Nr.296. 36.Jahrg.
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Donnerstag, den 12. Juni 1919.
3. Berhandlungstag.
Donnerstag, den 12. Juni, vormittags 9 Uhr.
Worte stellen, die vielleicht geeignet, die Streitigkeiten, die wir Baffen Sie mich an den Anfang meiner Ausführungen einige untereinander und mehr noch nach außen hin zu führen haben, ein wenig zu entgiften. Was ich hier sage, sage ich, um auszusprechen, was ich für richtig halte, nicht aber, um mich persönlich zu rechtfertigen oder um Ihnen zu beweisen, daß es feiner beffer machen könnte als ich. In den Märchenzeiten, die hinter uns liegen, soll es Minister gegeben haben, die sich an ihre Porte feuilles flammerten und an ihren Aemtern flebten. Ich sage bier offen, was müffen das für merkwürdige Zeiten gewesen sein, was für ein schönes Leben müssen die Minister gehabt haben, daß fie fich fein anderes Dasein mehr vorstellen fonnten als ein Ministerdafein. Sie ruhten auf den weichen Pfühlen der Macht und fahen in jedem, der sie von da herunterstützen wollte, ihren persönlichen Feind. Aus jener Zeit stammt auch die Vorstellung, man müffe Minister, die man loswerben wollte, mit dem Aufgebot aller Mittel zu stürzen versuchen. Diese Pfychologie der Ministerstürzerei
B
Betrachten wir aber die Partei, die sich offiziell noch immer die, zur Verteidigung der teuer erfauffen Demokratie, nicht nur gegen Unabhängige Sozialdemokratie" nennt, so finden sich in ihr neben links, sondern auch gegen rechts. Es fehlt nicht an Zeichen, daß die echten Sozialdemokraten, die nur in tattischen Fragen mit uns alten Mächte wieder die Gewalt an sich zu reißer versuchen werden. Zu Beginn der Donnerstagsibung lag ein schleuniger uneins find, andere, die das Recht verwirkt haben, sich Sch will diese Gefahr für den Augenblick nicht übertreiben, denn Antrag Davidjohns vor, der Scheidemann um Auskunft er Sozialdemokraten zu nennen, weil sie den Grundsatz der Mann müßte ja von Sinnen sein, der heute ein putschistisches fuchte über die militärische Lage in Estland und Livland , insbesonder politischen Gleichberechtigung aller aufgegeben haben. Mögen Abenteuer von rechts wagen würde, das müßte fürchterlich für ihn dere über die Frage der Zurücknahme der eisernen nun auch diese Leute den Mut ihrer Meinung haben und zu schei- enden. In so aufacwühlten Zeiten wie den gegenwärtigen wechseln Division, die an neuen Kämpfen beteiligt sein soll. nen magen, was sie sind. Kein Sozialdemokrat ist, wer an die eben die Bilder rasch, und wenn der Spartatismus so, wie Scheidemann lehnte es ab, ohne Vorbereitung, ohne Stelle der allgemeinen Boltsherrschaft eine politische Räteherrschaft er es getan hat, der Reaktion die Hafen in die Küche treibt, dann nähere Nachrichten, gewissermaßen in letzter Sekunde, auf diese fegen will. Mit der Räteherrschaft hat es eine eigene Bewandtnis, fann man nie wissen, was eines Tages wird. Ich rufe Euch zu: Frage zu antworten, und der Parteitag gibt ihm nach langer Ge- benn tein Mensch bermag zu sagen, wie sie eigentlich aus Seid auf der Sut!" Wenn die Reaktion es noch einmal schäftsordnungsaussprache darin recht. sieht. In den Blättern der Unabhängigen streiten ihre Anhänger wagte, ihr Haupt zu erheben, wenn fie bersuchen sollte, uns das über ihre Grundlage, ohne zu einem feften Ergebnis zu kommen. Ginzige zu nehmen, was wir aus diesem entfehlichen Elend Da kommt Artur Crispien und sagt:„ AIIe sollen das Wahl- als Gewinn, als kostbaren Keim der Zukunft erworben haben, wenn recht zu den Räten haben, nur die eigentlichen Rapitalisten nicht, sie die Grundlagen des Voltsstaats antastet, und selbst die sollen es bekommen, wenn sie sich zu einer sozial- bann soll sie abgefertigt werden, daß sie für ewige Zeiten das Das Wahlrecht soll aber jeder Wiebererscheinen vergift. verlieren, auch der Arbeiter, dem von einem sozialistischen Gericht wir wollen nicht zurüd, fondern vorwärts zur Freiheit revolutionären Partei bekennen. die fozialistischen Ehrenrechte abgesprochen wer. Darum sehnen wir den Tag herbei, der uns der peinlichen Pflicht den." Ja, da könnten wir allerlei erleben. Irgend ein gbeliebiger entbindet, Maßnahmen des 3 wanges anzuwenden, die uns Schieber, der sich Liebkind zu machen versteht, würde das Wahl- in tieffter Seele zuwider sind und zu denen wir uns recht befizen, ein ehrlicher Arbeiter aber, der feit Jahre nach schwersten inneren Kämpfen erft entschieden haben, als wir erzehnben für die Befreiung seiner Klasse gekämpft hat, würde kannten, bak uns gar nichts anderes übrig bleibt, wenn rechtlos, ehrlos gemacht werden, wenn feine politischen wir unser Wert nicht in einer Flut des Wahnsinns untergeñen Methoden den augenblicklichen Machthabern nicht gefielen faffen, das Leben von Hunderttausenden preisgeben wollten. Ich Dann kommt aber Mar Sievers und verwirkt die Crifpienschen fage mit voller Ueberzeugung: Nieder mit dem Belage Ansichten, schlägt aber dafür vor, alle vom Wahlrecht auszuschließen, rungszustand! In dem Augenblick, in dem Spartakus darauf die in irgendeiner Form Arbeiter beschäftigen, also auch Bauern, verzichtet, feine Gewaltherrschaft auf dem Belagerungszustand zu Handwerter, leine Geschäftsleute, Wirte usw. begründen, wird dieser von der anderen Seite erledigt sein. Dann Es läßt sich gar nicht absehen, wieviel berechtigte Erbitterung durch werden wir endlich ein solches neues Privilegienwahlrecht den inneren Krieg durch einen ehrlichen Frieden beenden gefchaffen werden müßte. Uebrigens nicht ein einziger diefer jetzt fönnen, in dent alle Teile ihre gegenseitigen reiheitsso unerschrodenen Sozialrevolutionäre, die mich und meine Freunde rechte anerkennen und alle Teile fich freiwillig dem Willen des als Verräter oder Dummköpfe bezeichnen, weil wir nicht auf Wolfes unterordnen? Diesen Frieden herbeizuführen, muß das flammt aus einer Welt und Vorstellungszeit, die in Wirklichkeit jedes neue Schlagwort hineinfallen, hat auch nur Riel aller ehrlichen Arbeiterfreunde sein, in welchem Lager immer nicht mehr besteht, denn ich möchte den Minister sehen, der heut einen eigenen Gedanken proudziert. Sie kopieren aus- fie fich befinden, und jeder muß bereit sein, für dieses Ziel, wenn zutage nicht bereit wäre, jederzeit mit einem. ff!" der Gr- nahmslos russische Bilder. Wir können ja doch nicht mit beiden es fein muß, feine Person zum Opfer zu bringen. Ich Teichterungjeinejieben Sachen zu paden, wenn man üßen aus der tapitalistischen Gesellschaft hin- fpreche für meine Person diese Bereitwilligkeit aus, aber nie würde thm fameradschaftlich zu verstehen gibt, daß er überflüffig geworden ausspringen, können nicht alles bis zum lebten Fri ich dafür zu haben sein, daß der demokratische Kern ift. Darum empfinde ich es als sinnlos, ja geradezu als ungeheuerunseres fozialistischen Programms in feiger oh= lich, wenn der Stampf gegen die Regierung in einer Stim nenflucht verloren wird, daß Kompromisse über Grundsäte mung persönlicher Verbitterung geführt wird, als ob gefchloffen werden, über die Kompromisse unmöglich find. Ich verde als Parteigenoffe stets weiter für unser altes Programm der Eigensinn von einzelnen Personen, die durchaus Minister fämpfen. bleiben wollen, an allem Unglüd die Schuld trüge. Ach, ach, Partei- Ja, wenn es sich nur darum handelte, den wirklichen Liegen auf diese Weise die Dinge für uns völlig klar auf poli genossen, wenn alles Unglüd nur daher fäme, daß fich die gegen- Drohnen der Gesellschaft, den arbeitsscheuen Ausbeu wärtige Regierung am Ruder befindet, wie leicht wäre es, tern fremder Arbeit die bürgerlichen Rechte abzusprechen! tischem Gebiet, so häufen sich die Probleme um so verwirrender auf das Volk glüdlich zu machen, die Glücklichsten aber, das Darüber würde allenfalls noch zu reden sein. Aber auch zu diesem wirtschaftlichem Gebiet und das ist wahrhaftig kein Wunder, dürfen Sie mir glauben, wären dabei wir Minister. Glauben wed waren die kompliziertesten Geseke , die umfassendsten Fest- denn die Demokratie ist eine altbekannte Staatsform, wenn sie auch Sie also, wir werden den Augenblid, in dem wir gehen dürfen, ohne stellungen, die peinlichsten Rechtsverfahren nötig, um schließlich ein nirgends in der Welt so klar durchgeführt und konsequent ausge unsere Pflicht zu verleben, nicht versäumen. Wir fürchten ihn nicht, paar tausend Beute aus den Wählerlisten zu streichen, die zah= prägt ist, wie in unserer jungen deutschen Republik . Der Sozia und es wäre nur menschlich, wenn wir ihn geradezu herbeisehnten. I en mäßig jo gut wie nichts in ihnen bedeuten, und liemus dagegen ist vollkommen Neuland. Dazu kommt noch Ganz falsch ist auch die Vorstellung, die man in lintsraditalen wir tamen auf diese Weise zu einem politischen Nätesystem, das sich vieles andere. Zunächst: Die Staatsform ist eine so vollständig Areisen hat, wir Sozialdemokraten hätten uns mit Gewalt in praktisch vom verfemten Parlamentarismus in nichts unter innere Angeleanheit eines Staabes, daß selbst ein geschla die Macht gedrängt. Nein, Parteigenossen, folche Gjel find fcheidet. Ich bitte also die Anhänger des politischen Räte- genes Bolt sie frei wählen kann, während die Wirtschaftsordtoir nie gewesen. Wir haben uns weder mit Gewalt in die Macht systems, sich endlich erst einmal untereinander über die nung etwas mit dem ganzen Weltwirtschaftsgetriebe 8usamgedrängt, noch beabsichtigen wir, uns mit Gewalt in ihr zu be- Grundlagen ihres Rätesystems for zu werden. Bis jetzt scheinen menhängendes ist. Der tiefste Sinn der uns vorgelegten haupten. Als der geschichtliche Herbststurm von 1918 die alten fie mir zu den Leuten zu gehören, von denen unser verewigter Ge- Friedensbedingungen ist nun der, Mannschaften von Bord gefegt hatte, da holte man uns heran, noffe Viktor Adler zu sagen pflegte:„ Sie wissen zwar nicht daß der fiegreiche Kapitalismms Deutschland seine Wirtschaftsweil niemand anders da war, recht, was sie wollen, aber bollen es entscheiden." Ich bitte also um ein flares Programm, dann erst tann unsere flare um das Steuer zu führen, und da haben wir es geführt, so gut wir Stellung dazu erfolgen. Mit aller Entschiedenheit aber müssen wir es fonnten. Reinen Augenblick wollten wir den Glauben auf uns gegen den Verfuch verwahren, ein System, von dem noch nietommen lassen, wir hätten die Macht an uns gerissen, wie der mand genau weiß, wie es aussieht, unserm Volle auf zu zwin Räuber fie an sich reißt, um sie zu befizen. Noch am Abend Sie mögen in die Regierung hineinsehen, wen Sie wollen, des 9. November festen wir die Demokratie in jebe Regierung wird genötigt sein, sich gegen Gewaltverfuche zu ihre vollen Rechte ein und kündigten ihr die Einbewehren und der Gewalt, wenn solche angewendet wird, Gewalt entrufung der Nationalversammlung an. Von ihrer gegenzustellen. Ich komme damit auf ein heifles Thema, das Entscheidung wollten wir es abhängig machen, ob wir blieben oder uns allen schon die schlimmsten Schmerzen bereitet hat, auf das nicht. Wir müssen es also entschieben ablehnen, wenn Thema von der bewaffneten Macht, jeber Phantaft, der einen Putsch versucht, dazu erklärt, er tue dasfelbe, was Ebert und ich am 9. November getan hätten. Nein, diese die dazu berufen ist, die demokratische Staatsordnung gegen jeden Phantasten tun das gerade Gegenteil von dem, was wir gewaltfamen Umituraverfuch von rechts oder links zu schützen. Wir getan haben. Denn wir haben die Macht nur an uns genommen, alle haben ein febr flares Bild von dieser bewaffneten Macht: um sie der Demokratie zu geben, fie aber wollen der fie foll aus lauter überzeugten Anhängern der Demokratie die Macht wieder entreißen, um sie neuen Regierung bestehen, aus Männern, die genau wissen, selbstherrlich auszuüben. Ich sage alfo: Die erste der nächsten Auf- wofür sie ihre Saut au Markte tragen, aus untabeligen Rittern der gaben, die wir noch zu erfüllen haben, ist
die Verteidigung, die Feftigung, der Ausbau der Demokratie.
feurladen herunter auf einmal sozialisieren. Welches Recht haben Sie also, jedem die staatsbürgerlichen Rechte und die Ehre abzusprechen, der durch die Gesellschaft, in der er heute lebt, in irgendeiner Weise Arbeitgeber geworden ist.
gen.
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Freiheit, die jede willkürliche Macht verabscheuen und nur dort angreifen, wo es die Verteidigung des Rechts gebietet. Dieses Ideal schwebt uns allen vor Augen. Wir sind alle einig in dem Bestreben. Richt aus Zufall nennen wir uns von alters her Sozial demo- es au verwirklichen, aber auch alle einig in der Erkenntnis, daß fraten, wir haben uns niemals die Verwirklichung des wir von ihm noch weit entfernt find. Aber auch darüber Sozialismus anders vorstellen können, als auf dem Wege wollen wir uns alle flar fein: Das schwerste Hindernis auf diesem der Demokratie, der bollen Gleichberchtigung aller. Das war Wege ist der Bruderkampf unter den Arbeitern selbst. Mit einer der Grundfah, ben wir in den Mittelpunkt unseres Truppe, die zu einem Drittel aus Mehrheitssozialisten, zu einem Programme stellten, für das wir in den Kampf gingen, die Drittel aus Unabhängigen und zu einem Drittel aus Spartakisten Verfolgungen des Sozialistengefezes ertrugen und in dem Kampf besteht, ist nichts anaufangen. Wir sind nach Kräften bestrebt, jeden um das gleiche preußische Wahlrecht die Schuhmannschaft heraus- reaktionären Geift. jede zu Ausschreitungen verleitende Wiüfürforderten. Ich kann es nicht verstehen, daß jemand, der an dem aewalt aus den noch bestehenden bewaffneten Verbänden auszuGrundfah der politischen Gleichberechtigung rotten, und ich gebe zu, daß es uns gur nichts schaden rüttelt, fich noch Sozialdemokrat nennen tann, und ich fann, wenn in diesem Kampfe unfer Rüden gemuß fagen, ich bin der äußersten Linten dafür dankbar, daß fie stärkt wird. Aber, fotveit von Vorteilen die Rede sein kann, die auf diesen Namen verzichtet und sich kommunistisch die Reaktion errungen hat, so find sie nur ecrungen worden nennt. Ich wünsche den gleichen Bekenntnismut allen, die da glauben, die Demokratie, das gleiche Recht aller, sei eine abgetane und die schauerliche Berwirrung, die in feinen Reihen eingeriffen Sache und von der Revolution zum alten Gisen geworfen. lift. Die Sozialdemokratische Partei muß aber auf der Macht bleiben
durch die Uneinigkeit des Proletariats
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Der
formen aufzwingen will. Das ganze deutsche Bolt soll zu einem Sohnarbeiterbolt gemacht werden, das dem fremden Kapitaldienst für ungerTöhne bis zur Erschöpfung arbeiten muß. Kampf geht jest nicht mehr gegen den deutschen Kaiferismus“, sondern gegen den deutschen Sozialismus. Dieser ist für den weitlichen Kapitalismus ein umso schlimmerer Feind, als er von ihm fürchten muß, er würde nicht so dilettantischdraufgängerisch wirtschaften, wie der russische Bolfchew smus, der als abschreckendes Beispiel dient. sondern es fönnten feine methodische Arbeit und seine praktischen Da also ist der äußere Erfolge bahnbrechend werden. Gegenfaß und die äußere Schwierigkeit. Dazu kommt als innere Schwierigkeit die Tatsache, daß es wohl in zahlreichen großen Gemeinden, aber nur in wenigen einen Gingelstaaten und nicht im Reichsparlament eine sozialistische Mehrheit gibt. Alles, was durch die Neichsgewalt an sozialistischen Maßnahmen geschaffen werden soll, muß mindestens die Zustimmung eines Teils der bürgerlichen Barteien finden, und Sie können sich denken, daß da viel Waffer in den ein gegossen werden muß. Dazu kommt aber schließlich die Schwierigkeit, die in der Sache selbst liegt, das Unerhörte, das Neue, das in ihr liegt.
Alle Wirtschaftsordnungen, die es bisher gegeben hat, find den enschen unbewußt gewachsen, und zwar in der Weise, daß fie fich gegenseitig durchbrangen und gegenseitig verbränaten, bis im Laufe der Entwicklung seblicklich aus entoas Altem auch etwas Neues geworden war. Die Geschichte der Volks wirtschaft vermag fein Datum anzugehen, an dem die Naturalwirtschaft durch die Geldwirtschaft verd: ängt wurde. Reite der Naturalwirtschaft haben sich bis ins heutige Reitalter hinein acretict oder find während de. Strieges wieder lebendig geworden. eine standesamtliche Urkunde verzeichnet die Geburts stunde des Rapitalismus, und ich glaube, teine auch wird seine Sterbeft unde verzeichnen. Denn die aufeinanderfolgenden Wirtschaftsordnungen folgen aufeinander nicht in genauer zeitlicher Begrenzung, sondern sie über