Nr.589.36.Jahrg.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt
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Montag, den 17. November 1919.
Vorwärts- Verlag G.m. b. H., SW. 68, Lindenstr. 3. Ferniprecher: Amt Morigplas, Nr. 117 53-51.
Bethmann und der„ Vorwärts".
Das Reichstagsgebäude ist im Umkreis abgesperrt. Grüne) Im weiteren Berlauf der Verhandlung kommt man auf Sicherheitswehr läßt nur Karteninhaber passieren. Sinden die berüchtigte schwadronierende Raiserrede vom burg ist aber auch heute noch nicht erschienen, und die De- 13. Dezember 1916 zu sprechen, die die Wirkung des Friedensmonstrantenscharen, die sich wieder angesammelt haben, tom- angebots vom 12. Dezember wieder aufhob. Konsul Möller men nicht auf ihre Kosten. Hindenburg wird erst am Diens- vom Auswärtigen Amt teilt dazu mit, es sei festgestellt, daß tag vernommen werden; es sind ihm bereits eine Reihe von die Veröffentlichung jener Rede durch sein Amt nicht erfolgt Fragen vorgelegt worden, die er dann beantworten soll. fei. Wer sie bewirkt habe, lasse sich aber leider nicht mehr Die Sigung beginnt mit der Verlefung einer formulierten nachweisen, da die Beweisstücke bei der Besetzung des Wolff Erklärung des Ausschusses, die vom Vorsitzenden Gothein Bureaus durch die Spartakistan bernichtet worden berlesen wird. Sie führt nochmals in bestimmtester Form feien. Große Heiterfeit folgt dieser Erklärung. aus, daß der Ausschuß lediglich den Charakter einer Enquetefommission trage, daß sein Verfahren kein Ermittlungsverfahren für den Staatsgerichtshof sei und daß sich sowohl die Musichußmitglieder wie auch die Zeugen aller Werturteile gu enthalten hätten.
Selfferich will nun den Krach vom Sonnabend fortfeben und seinen Einspruch gegen seine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 300 Mr. mündlich vortragen. Der Vorsitzende aber meint, das Papier, auf dem die Einspruchsrede aufgeschrieben ist, könne auch einfc zu den Atten gegeben werden, und Herr Helfferich fügt sich. Wäre Warmuth an Stelle Gotheins gewesen, wir hätten wieder das schönste Theater gebabt.
Der Sitzungsbericht.
Der Andrang ist sehr start. Helfferich ist wieder da. muth ist Mitglied des Ausschusses geblieben. Vorsigender, Gothcin eröffnet die Sigung mit folgender Erklärung:
War
attion Wilsons nicht von vornherein zu fabotieren, bean ra lag auf der Hand, daß, wenn von unieren Demachen aud; bas geringste durchgesidert wäre, Wilson nii mehr daran denken konnte, für den Frieden etwas zu tun. Angejih: 3 der e- famistellung der Vereinigten Staaten zur Gutie fonnte ca Präsidenten nichts mehr diskreditieren. a3 der Vorwurf, uns einen Gefallen zu tun. Aber auch
machten es mir schlechterdings un möglich, die Barteien in volles Vertrauen zu ziehen. Ich entsinne mich genau, daß bei einer vertraulichen Besprechung, die ich mit den Führern der bürgerlichen Parteien am 11. Dezmber 1916 hatte, die sehr ausgesprochene Abneigung der Mehrheit zum Ausdruck kam, den Frieden durch den Präsidenten Wilson bermittelt zu erhalten. Die bei den jetzigen Verhandlungen wiederholt besprochene Animosität gegen Amerita tvar eben zu start. Selbst vertrauliche Besprechungen hätten mich nicht vor Presseerörterungen gesichert, die jede amerikanische Vermittlung als antinational harf verurteilt hätte. Die Sozialdemokratie aber, die auf anderem Boden stand, war doch nur Die Vorgänge, die sich am Schluß der letzten öffentlichen eine Minderheitspartei, deren Zustimmung, wie bie Dinge Sizung ereignet haben, haben Zweifel über die Aufgaben des in Deutschland bei uns nun einmal lagen, die Opposition der Untersuchungsausschusses hervorgerufen. Demgegenüber stelle ich anderen Parteie nnur verschärft haben würde. Mit der Note fest: Der Untersuchungsausschuß hat lediglich den Charakter einer des Präsidenten Wilson vom 18. Dezember wurde dessen Friedensparlamentarischen Enquête tommission. Ihm liegt tein attion ebenso öffentliches Recht, wie die Stellung der Entente zur Ermittlungsverfahren für den Staatsgerichtshof oder ein Friedensfrage überhaupt durch deren Antworten auf dieſe Note Strafgericht ob. Sein 3wed ist nicht, Anlage material zu und auf unser Friedensangebot es geworden ist. Daß der U- Bootbeschaffen, sondern die Aufklärung und Feststellung von Tat- Beschluß vom 9. Januar sachen oder Ursachen und politischen Zusammenhängen. Dieser Beschluß ist unbedingt verpflichtenb für alle Mitglieder Ses ausschusses, ebenso aber auch für alle Beugen, die in ihren Ausfagen sich aller Werturteile zu enthalten haben. dementsprechend zu verhalten. Ich bitte die Mitglieder des Ausschusses mie die Zeugen, sich Helfferich will protestieren.
Nun meldet sich überraschenderweise Serr v. Bethmann Sollweg zum Wort, unt eine Rede gegen den Leitartikel im heutigen Morgenblatt des Vorwärts" zu halten. Er bestreitet, daß das Volk und die Volfsvertretung hinters Licht geführt worden sei. Er legt dar, daß er für eine andere Politik als die, die er im Winter 1916/17 getrieben, nur die Unter stübung der Sozialdemokratie gefunden hätte. Cofhein wirft ein, auch die Fortschrittliche Volkspartei sei Dr. Helfferich: Joh bitte um das Wort zu einer Erklärung, einer Gegnerin des unbeschränkten U- Boot- Striegs gewesen. die sich bezieht auf meine Berurteilung wegen angeblicher Bethmann aber bleibt dabei, daß es für die Regierung unmög: Beugnisverweigerung sowie auf die Fragen des Abg. Dr. Cohn lich gewesen sei, sich auf Sozialdemokratie und Volkspartei und die Antworten, die darauf erfolgt find, sowie auf das gesamte zu stüben. Im übrigen legt er den größten Nachdruck darauf, prozessuale Verfahren vor diesem Ausschuß. daß der Eintritt Amerikas in den Krieg als selbstverständliche Folge des unbeschränkten U- Boot- Kriegs voraus zusehen gewesen sei. Er und Helfferich hätten das den Führern der bürgerlichen Parteien unzählige Male gesagt, die Reichs. tagsmebrheit sei aber trotzdem für den unbeschränkten U- BootKrieg gewesen.
ohne Kenntnis des Reichstags
gefaßt wurde, folgte notwendig aus dem Charakter dieses Be. schlusses als der Entscheidung über eine militärische Attion. Um den Erfolg dieser ftion nach Möglichkeit zu sichern, mußte fie, foweit es in der Macht der zuständigen Stellen stand, bor aller Welt geheim gehalten werden. Angriffe wegen dieser Geheimhaltung könnten doch nur darauf gestützt werden, daß die verantwortlichen Stellen die politische und militärische Zwangslage, von der ich wiederholt gesprochen habe, zu offenbarem Unrecht als vorliegend angenommen hätten; mit anderen Worten, auf meine Stellung gemünzt, ob ich zu offenbarem Unrecht am 9. Januar annahm, daß die Entente nicht verhandBorsitzender Gothein: In diesem Stadium würde ich es wicht Iungsbereit sei. Ueber dieses Thema ist sehr ausführlich und für angezeigt halten, Ihnen dazu das Wort zu geben. Ich stelle wiederholt gesprochen worden, so daß ich heute nichts mehr hinzuIhnen aber anheim, Ihren Einspruch dem Ausschuß einzufügen fann. Desgleichen habe ich mich eingehend darüber ausge reichen. Der Ausschuß wird Ihnen Bescheid erteilen. Im sprochen, weshalb ich aus teinen Vorgängen der Folgezeit bis übrigen bleibt es Ihnen unbenommen, die Preise von dem Wort zum 22. Januar, dem Tage der Kongreßbotschaft einschließlich, laut Ihres Ginspruchs zu unterrichten. eine grundsäzliche Aenderung der Situation folgern Dr. Helfferich: Um bem ruhigen und glatten Verlauf der Ver- gu tönnen geglaubt habe. Ueber die Ereignisse aber, welche sich Immer flarer tritt die Absicht hervor, die Verantwortung handlungen fein Hindernis in den Weg zu legen, füge ich mich an das Telegramm des Grafen Bernstorff vom 28. Januar onfür jene verhängnisvolle Wendung von der ehemaligen Regie- diesen Vorschlägen des Vorsitzenden und übergebe diese Erklärung schlossen, habe ich, sobald es mir möglich war, die Parteien inrung abzuschieben und auf das Zentrum zu wälzen. zu Protokoll. Ich bitte, daß der Hauptausschuß dazu Stellung formiert. Fasse ich alles noch einmal zusammen, so ergiot Genoffe David bleibt in einer Entgegnung dabei, daß nimmt. Im Gegensatz zu Aeußerungen in der Presse will ich den sich, daß die Geheimhaltung unserer Schritte in Washington die Regierung den Reichstag mangelhaft informiert habe, und Verhandlungen hier fe in Hindernis in den Weg legen. Ich habe lediglich eine das größte Interesse daran, daß die Verhandlungen rasch und daß sich bei besserer Information auch die Mehrheitsverhältnisse glatt zu Ende geführt werden. Deshalb stelle ich mich unter geändert haben würden. Darüber wird dann recht heftig hin den Vorbehalten, die ich formuliert habe, weiteren Fragen und her debattiert. David bestreitet auf das entschiedenste, daß des Ausschusses zur Verfügung. der Hauptausschuß im Januar 1917 auf die unentrinnbare Gefahr des Krieges mit Amerika mit dem nötigen Nachdruck hin
Stört hatte.
Bethmann und der Vorwärts"-Leitartikel.
gerichtet, mit solchen Wertungen zurüď zuhalten. Diese
troffen hat,
bas Volk einen gerechten Anspruch darauf hat,
Förderung der Wilsonfchen Friedensaktion, die Geheimhaltung des U- Boot- Beschlusses lediglich die Fernhaltung aller militärischen Schädigungen von diesem Kriegsmittel im Ange gehabt hatte. Daß die Reichstagsparteien jemals im Untlaren barüber gewesen seien, daß der U- Boot- Krieg den Krieg mit Amerifa
gewiesen worden sei. Ein Alarmtelegramm Bern- Der Vorsitzende hat wiederholt Einspruch eingelegt dagegen, nach sich ziehen werde, ist eine Begende. Sollte der Ausschußz storffs wurde ihm vorenthalten. Solange Bethmann und daß Ergebnisse der Verhandlungen hier festgestellt werden, in dieser Beziehung noch Zweifel hegen, so beantrage ich, daß die Selfferich gegen den U- Boot- Krieg waren, warnten fie bor bebor ber Untersuchungsausschuß mit seiner Arbeit zum Ende stenographischen Berichte über die Sibungen der Hano der amerikanischen Gefahr, später, als sie nachgegeben hatten, gelangt ist. Insonderheit ist wiederholt die Mahnung an die Bresse baltsfommission, welche sich mit dem U- Boot- Krieg in feinen verPresseschiedenen Phasen befaßt hat, au Nate gezogen werden. Tros ihrer ngen fie über sie stillschweigend hinweg. Man nährte jetzt Mahnungen find vielfach auf ein unfruchtbares Feld gefallen. Ich ist eine kompakte Reichstagsmehrheit Anhängerin des U- Boot- Krieges kenntnis von der Bedeutung des U- Boot- Krieges gegenüber Amerika de Soffnung, Amerika werde dennoch aus dem Kriege bleiben, hoffe, daß der Ausschuß aus allen meinen bisherigen Aussagen ist eine kompakte Reichstagsmehrheit Anhängerin des U- Boot- Krieges obwohl Bernstorffs Depesche diese Hoffnung vollständig zer- bie Ueberzeugung gewonnen hat, daß ich weitab von jeder partei- gewesen, falls er von der Obersten Heeresleitung für nötig gehalten würde. An diesem Tatbestand fönnen namentlich diejenigen polipolitischen Tendenz lediglich bestrebt bin, der Wahrheit bei Fest- tischen Faktoren nicht rütteln, welche mit besonderem Nachdruck das Herr Gothein hält dann eine ziemlich lange stede ftellung der Tatbestände zu dienen. Ich gehe von der Ueberzeugung Prinzip vertreten, daß die Mehrheit der Wolfsvertretung den über seine und feiner Bartei Stellung zum U- Boot- Krieg. aus, daß namentlich, nachdem uns so ünnennbares Unheil be- Gang der Dinge zu bestimmen habe. Seine Gesprächigkeit steht im seltsamen Gegensatz zur Sameigiamfeit des Herrn Spahn, der doch auch eigentlich mal etwas über die Stellung seiner Partei sagen könnte. zu wissen, wie die Dinge hergegangen sind, und ich bin nicht ge Sinzheimer macht nun darauf aufmerksam, daß fonnen, in irgendeinem Punkte eimlich fettsträmerei eine neutrale Macht im Dezember 1916 auf die entscheidende treiben. Im Gegenteil! Wenn es die Aufgabe dieses Ausschusses v. Hindenburg vor dem Untersuchungsausschuß auf alle Fälle zu erist, nicht nur im historischen Sinne die Wahrheit festzustellen, son- möglichen, wird der Weg des Feldmarschalls zum ReichstagsgeBedeutung der belgischen Angelegenheit für die Friedens bern auch dagegen zu wirken, daß das Bolt, das nun diese Not und bäude von starken Kräften der Sicherheitswehr besetzt und jeder frage hinwies, daß aber damals eine flare Erklärung dieses Unheil zu tragen hat, fortgefekt mit Nachrichten versehen Versuch einer Durchbrechung der Sperrlinie, von welcher Seite er Deutschlands ausblieb. wird, die die bisher bestandene unflarheit über wichtigste FraBethmann will sich eigentlich nicht äußern, folange gen der Kriegführung nicht auflösen, sondern vermehren, dann auch kommen follte, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln unscdie bevorstehenden geheimen Verhandlungen über den glaube ich das Recht zu haben, auch ohne daß der Ausschuß spezielle Fragen an mich gerichtet hat, fobiel ich vermag, zur Aufklärung des ( Schluß in der Morgenausgabe.) Schritt der neutralen Macht nicht stattgefunden haben. Es Sachverhalts beizutragen. ch habe heute früh einen Artikel im fei eine offene Frage, ob es nicht richtiger gewesen wäre, über Bormärts" gelesen, der Tatbestände der gegenwärtig noch im Belgiens Wiederherstellung von vornherein eine apodiktische Laufe befindlichen Untersuchung als abgefchloffen hinstellt Erklärung abzugeben. Der Augenblid, in dem die Entente und daraus Konsequenzen zicht, die zu weiterer Verwirrung ihre ungeheuerlichen Friedensbedingungen veröffentlichte. führen müssen. Es handelt sich im wefentlichen. um einen scharfen war aber für die Abgabe einer solchen Erklärung nicht der Ausdruck zu gebrauchen, um den Vorwurf, das Volk fei richtige. Gräter sei allerdings ein Moment eingetreten, wo hinters Licht geführt er im Begriffe gewesen sei, eine folche Erklärung öffentlich abzugeben. Dies sei, wie er glaube, der richtige Moment ge wefen, wo eine derartige Erklärung auch zu Ergebniffen geführt beben würde. Pethmann spielte damit wieder auf die dunklen Vorgänge des Suli 1917 an, die noch einer gründlichen Aufhellung bedürfen.
dingt verhindert werden.
Lützows Ehrenkompagnie.
Wie die Korrespondenz B. S. mitteilt, erschien am Montag bormittag gegen 11 Uhr eine Ehrenfompagnie worden, einen Vorwurf, ber ja auch in diefem Falle erhoben ist. des Freikorps Lübow feldmarschmäßig aus. Nun daß eine Friedensvermittlung Wilfons eventuel. zu erwarten war, lag im Serbit 1916 in der uit. Ausbruchideerüstet mit flingendem Spiel vor der Villa Helfferich und amtlich die Berteiführer über unsere auf eine Friedensaften und nahm in zwei Gliedern Ausstellung, worauf der General. miljons gerichteten Schritte in Washington au intarme en, feldmarschall Sindenburg die Front abschritt. Die mußte ich ebenten tragen, der nicht, un da3/ Wolf Binteis Sicherheitspolizei hinderte den Anmarsch der Ehrenkompagnie Bicht zu führen, sondern im Gegenteil um eine Friedens. nicht, da fie glaubte, daß es sich um einen ofiziellen Att han