Nr. 172+ 38.Jahrgang Ausgabe Bnr. 85

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201

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Mittwoch, den 13. April 1921

Hardings Programm.

Washington , 13. April. ( WTB.) In der Botschaft des Prä- fuchen um Unterhandlungen über die Friedensverträge, den Kongres enthält folgende Borschläge: 1. Sofortige Bestätigung die notwendig find, ebenso überflüssig und unnötig ist, wie technisch einer Rottarifgefeßgebung. Maßnahmen zweds wirksameren Be- unwirksam.( Also diftieren?? Red.) triebes der Eisenbahnen bei herabjegung der Roften. 3. Schaffung Harding erklärt weiter, der Anteil Amerikas bei ber Reuordnung befferer Straßen. 4. Maßnahmen zur Regelung und Förderung des und Wiederherstellung fönne nicht außer acht gelassen und müsse Heeres- und Zivilflugmefens. 5. Schaffung und Aufrechterhalten genau bestimmt werden. Nachdem die Ueberregierung des( Böller) Bundes endgültig abgelehnt und der Welt mitgeteilt worden sei, und einer großen amerikanischen Handelsmarine. 6. Maßnahmen, um nachdem der Friedenszustand zu Hause erklärt worden sei, fönne in praktischer Weise den ehemaligen Kriegsteilnehmern die Dank- Amerita dazu übergehen, vertragliche Beziehungen abzuschließen und barkeit des Landes zu zeigen. 7. Neue Regelung des Steuerwefens. von neuem einen vollen Anteil bei dem Anschluß an die Böiter der 8. Methodische und allmähliche Liquidierung der Kriegsschulb des Welt bei der Berfolgung des Friedens' nehmen. Amerita habe seine Landes. 9. Allgemeine Berminderung der Kosten für die Regierung. Berpflichtungen bei der Die Botschaft enthält auch eine Berurteilung der 2ynchiustiz

Zur Abrüstung führt Hardings Botschaft aus, er stehe dem Bunsche, die schwere Bürde der Rüstung abzulegen, fympathisch gegenüber. Die Vereinigten Staaten feien bereit, mit den anderen Nationen zu diesem Ziele zusammenzumirten, aber die einfachste Klugheit verbiete es den Bereinigten Staaten, allein abzurüsten. ( England verlangt foeben 25 000 Marinemannschaften mehr, außer ben bereits gemeldeten Blusrefruten.)

Washington , 12. April( WTB.). In der Botschaft des Bra fibenten Harding heißt es weiter: Die Dringlichkeit eines fofortigen Tarifnotgefeßes fann nicht genug hervorgehoben werden. Ich babe feine Sympathie mit der Idee, daß eine Flut eingeführter aren die Kosten des Lebensunterhaltes herabfeßen wird. Cher wird dadurch unsere Stauffähigkeit zerstört. Eine Revision der Tarifgefeße muß auf eine

Schutzollpolifit

gegründet sein Die Ausdehnung der im Befih Ameritas befind fichen und von ihm betriebenen Stabel und abiofofteme muß ge fördert werden, denn es ist wesentlich, daß unsere Raufleute hie größten Berbindungsmöglichkeiten und die Vorteile haben, bie Direkte Dienste zu vernünftigen Gebühren bieten.

ter

Schaffung der Ruhe in Europa .

Diese Restauration müsse geschaffen werden, bevor der menschliche Fortschritt wieder einsetzen könnte. Hilfsbereitschaft, erklärt Harding, bedeutet jedoch nicht Berwicklung, und Teilnahme an wirtschaftlichen Anordnungen bedeutet nicht eine Bürgschaft für unratfame Bertrags­verpflichtungen, die uns nicht betreffen und an denen wir keinen Anteil haben. In dem dringenden Wunsche, das Größte und das Befte für unsere eigene Republik zu tun, um ihren hohen Blah unter den Rationen aufrechtzuerhalten und zur gleichen Zeit vollste Ge­rechtigkeit zu bieten, werde ich auf die praktischste Weise den Rat des Senats einholen nachdem dieser mit allen den Bedingungen, denen Rechnung getragen, den Berpflichtungen, die erfüllt, und unseren Rechten, die geschüßt merden müssen, befannt gemacht worden ist. Wir fönnen der Menschlichkeit leinen wirffomen Dienst erweisen, bes vor wir nicht von neuem unfere eigene Fähigkeit zum Busammen wirfen in der Beiordnung der Befugnisse, die die Verfassung ver­leiht, beweisen, und feinerlei Berträge fönnen abgeschlossen werden, bie unsere Berbindungen im Kriege außer acht lassen.

Der französische Gerichtsvollzieher. Paris , 13. April. ( BTB) Kammer.( Schluß.) Desjar. bins brachte Beschwerden über das(? Dortenfche?) Bureau in Die Stellen in der Botschaft des Präsidenten, die sich mit Fragen Biesbaden vor, morauf Minister Loucheur erflärte, er werde darauf antworten. Die Sozialisten, die sich zum Wort gemeldet äußeren Bolifit hatten, erklärten, daß sie nicht sprechen wollten, daß fie aber eine Tagesordnung einbringen und begründen würden. Abg. Klok 10 fagte, nach den Erklärungen Briands im Senat bliebe nichts anderes übrig, als den Wunsch auszusprechen, am Tage nach dem 1. Mai feststellen zu können, daß er vollkommen recht gehabt habe. Ministerpräsident Briand

befaffen, lauten mie folgt: An dem augenblicklichen Bund einer Welt. regierung mit feinen lle be roollmachten wird unfere Republit feinen Teil haben. Es fann hier feine Misdeutung geben, einen Berrat an dem wohlermogenen Willensausdruck des amerikanischen Boltes bei den letzten Wahlen wird es nicht geben, und es ist nur fair, der Welt im allgemeinen und unseren Assoziierten im Kriege im befonderen zu erklären, daß

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Die Lage im Saargebiet.

Bon Wilh. Kimmrit, Saarbrüden. Laut§ 34 Kap. 3 Abschnitt III des Friedensvertrages eröffnen fich von jest ab in 14 Jahren der Saargebiets­bevölkerung dreierlei Perspektiven: Aufrechterhaltung der durch vorliegenden Vertrag und vorliegendes Protokoll errichteten Verwaltungsordnung oder Bereinigung mit errichteten Verwaltungsordnung oder Vereinigung Frankreich oder Bereinigung mit Deutschland . Das politische Ein- und Uebersichtsvermögen der vom Böllerbund eingesetzten Regierungskommission darf wohl so hoch eingeschäßt werden, daß man ihr zweifel und Ungewiß­heit über das Ergebnis eines Volfsentscheides, besonders hin­sichtlich der ersten Berspektive, infolge ihrer Regierungspolitik taum zutrauen darf. Die organisierte Arbeiterschaft, gleich welcher Richtung, trägt jedenfalls nicht nur völkischen und voltswirtschaftlichen Gründen, sondern hauptsächlich dem Um­fang und der Art der politischen Freiheit und der wirtschaftlichen Rechte Rechnung.

Zunächst die politischen Verhältnisse. Sie erhalten einen reaktionären Stempel durch das Fehlen jeder immunen Boltsvertretung aufgedrückt. Die Kreistage und das Saarbrüder Stadtverordnetenkollegium sollen, nach Ansicht der Regierungskommission, die sich dabei auf den§ 28 II. Teil des Friedensvertrages stügt, den Bolks­willen verförpern. Das mag nun wohl in fommunalpolitischer Beziehung zutreffen, niemals aber in bezug auf innen- und außenpolitische Fragen. Abgesehen davon, daß diese Körper­fchaften einen ganz anderen Fragenkompler zu bearbeiten haben, bildet eine gutachtliche Aeußerung" nur ein farcen­haftes Mitbestimmungsrecht. Das wurde auch von allen bisher angegangenen Bertretungen eingefehen und sie lehnten die ge­wünschten Gutachten stets ab. Die Stadt und Kreisparla­mente forderten im Gegenteil immer und immer wieder die Schaffung eines Saarparlaments". Tatsäch lich ist der jebige Zuftand ganz unhaltbar. Laut Friedens vertrag muß die Regierungsfommiffion bei Einführung neuer Abgaben und Steuern, Gesetzesänderungen usw. die gewählten Bertreter" hören. Das hat sie bisher noch nicht gefonnt und wird, wenn feine wirkliche Boltsvertretung zu­ftandekommt, es auch in Zukunft nicht können. Durch das Fehlen eines ordnungsmäßigen Etats und eines Mitbestim­mungsrechts bet Festsetzung von Einnahmen und Ausgaben ist der Saargebietshevöfferung das elementarfte Recht über­stellt fest, daß die Redner in der heutigen Sigung bie lange Gehaupt genommen. Die Folge ist ein bemerkenswerter Rüd­buld Frankreichs im Dienste feines Rechts betont hätten, aber jest stand gegenüber Deutschland , besonders in allen der Böllerbundvertrag unsere Genehmigung nicht erhalten fönne man nicht über die Ausflüchte diskutieren. Das Land erwarte fann. Ganz offenfundig wurde das höchste Ziel des Völkerbundes seit zwei Jahren Realitäten, zahlen müsse man. Briand erinnert politischen, fozialpolitischen und steuerpolitischen Fragen. Der dadurch hinfällig gemacht, daß der Bund mit dem Friedensvertrage daran, was er feit feinem Regierungsantritt trotz der Jchwierigen§ 23 Rap. 3 III. T. des Friedensvertrages bestimmt zwar: verfettet und dadurch zu einem 3wangsmittel der Sieger im Kriege Umstände geleistet habe; die Konferenz von Paris , die Konfe Die Gefeße und Verordnungen, die im Saarbedengebiet wurde. Die fundamentalen Ziele, die jede solche Bereinigung zu renz von London , bie Bedrohung mit den Sanftionen und die am 11. November 1918 in Kraft waren( mit Ausnahme der für den erreichen sucht, fönnen nicht gedeihen, folange diese Bereinigung das Ausführung der Sanktionen. Man habe diesen Weg betreten in Kriegszustand getroffenen Bestimmungen) bleiben in Straft." Organ irgendeines besonderen Vertrages ist oder zur Erreichung der der Hoffnung, daß Deutschland und seine Regierenden verstehen besonderen Ziele irgendeiner Nation oder Gruppe von Nationen be- würden. Jetzt würden sie wohl verstehen, daß die bisher ge. Aber im letzten Absatz desselben Paragraphen wird der Re­stimmt ist. Das bei den Wahlen gegebene Besprechen, nach einem troffenen Sanftionen noch nicht zu Ergebnissen geführt hätten. Man gierungstommiffion auch die Verpflichtung auferlegt, bei der Berbande der Nationen zu streben, wird treu gehalten ertenne auch an einzelnen Reden, daß Festsetzung der Arbeitsbedingungen und der Arbeitsstunden die von den örtlichen Arbeitsorganisationen geäußerten werden. in Deutschland noch ein Geisteszuffand Wünsche in Betracht zu ziehen. An der Aeußerung von. vorhanden set, der auf irgendein Entschlüpfen hoffe. Am 1. Mai Wünschen haben es nun besonders die freien Gewerkschaften befinde fich Deutschland all seinen Vertragsverfehlungen gegenüber. wahrhaftig nicht fehlen lassen. In vielen Bolts, Gewert­sagt Harding noch:„ Die Bereinigten Staaten stehen als einzige unter Diefer Bertrag enthalte die Anerkennung feiner Berantwortschafts- und Parteiversammlungen, Zeitungsartikeln und Ein­ben alliierten und assoziierten Mächten noch technisch im Kriegs- lichteit, fowie die Berpflichtung, daß es die Schäden, die es ver. zustand mit den Mittelmächien. Diese anormale Lage darf nicht ursacht habe, in dem ganzen Maße seiner Fähigkeit reparieren müsse. gaben wurde beispielsweise die Einführung der von der meter fortdauern, und um technisch den Friedenszustand ohne Berzug In diesem Bertrage habe es fich auch verpflichtet, zu entwaffnen deutschen Regierung unter dem 23. Dezember 1918 er­herftellen, würde ich eine diesbezügliche Entschliehung des Kon und die Kriegsschuldigen zu bestrafen. Am 1. Mai werde fich also laffenen Berordnung über Tarifausschüsse greffes mit den Einschröntungen, die wesentlich sind, um alle Deutschland einem Teil feiner Berpflichtungen und auch einem Teil Schlichtungswesen gefordert. Ebenso oft die Ein­unsere Rechte zu schüßen, gutheißen. Eine solche Aftion tönnte in feiner Berfehlungen gegenüber befinden. Er wiederhole deshalb mit führung des gesehlichen Achtstundentages und feiner Weise als eine Desertion von denjenigen ausgelegt wer- Nachdrud, der Gläubiger habe einen ausführbaren Titel in den des Betriebsrätegefeges". Jedoch ohne jeglichen den, mit denen wir im Kriege gemeinsam unsere Opfer gebracht Händen. Erfolg! Infolgedessen gelten Tarife im Saargebiet nur haben. Denn diese Mächte befinden sich bereits im Friedens­Der Gerichtsvollzieher als reine private Abmachungen, die niemals über den Dr. zustand. Eine solche Entschließung soll nichts weiter als den frie fet abgefchickt. Wenn sich der Schuldner widerspenstig zeige, dann ganisationskreis der Arbeitgeber hinaus und auch nicht einmal benszustand erklären, den ganz Amerika fordert. Es roürbe unfluq müffe ein Gendarm ihn begleiten.( Lebhafter Beifall.) Das fei von diesen, wenn nicht der Bertrag selbst gewiffe Sicherungen fein, eine Darlegung über die zufünftige Bolitif mit Bezug auf eben das Borgehen im gewöhnlichen Leben, und fo hätten sich auch enthält, beachtet werden brauchen. Für das Mitbestim europäische Angelegenheiten in einer folchen Erklärung des Friedens die Dinge im internationalen Leben der Bölfer immer vollzogen. zustandes zu machen. Wir würden sonst bei der Berbesserung der Man gehe nunmehr mit einem guten und unterzeichneten Papier mungsrecht der Arbeiter im Arbeitsprozeß bestehen, da das Fehler der nellziehenden Gewalt( lies: Wilfon! Red.), in der Hand vor. Nach der Jurisdiktion werde die Reparations. Hilfsdienstgesetz ein für den Kriegszustand geschaffenes Gesetz die bei dem Abschluß des michtigsten Bertrages in der Geschichte der tommission ihr strenges Urteil fällen und dem Schuldner sagen: Bahlel ift, nur die vorsintflutlich anmutenden Bestimmungen der Nation die feftaesetzten Befugnisse des Senats nicht anerkannte, was Wenn er nicht zahlt, würden alle Zwangsmittel angewendet, die deutschen Gewerbeordnung. Bezüglich des Betriebsräte ebenso verwerflich ist in das andere Extrem übergehen, wenn der Kongreß oder der Senat die Funktionen der vollziehenden Gewalt ver Gläubiger in Händen habe. Die Regierung faffe die Lace fo gefehes steht die von der Entente eingesetzte Regierungs­an sich nehmen würde. Unsere höchste Pflicht ist die Wahrung der auf, und sie sei vollkommen davon überzeugt, daß das Einverständ fommission auf einem ftrift ablehnenden Standpunkt. feltgefekten Bollmachten eines jeden und die Förderung dieses Geiftes Frankreich habe mit seinen Alliierten alle erdenklichen Konzeffionen nis zwischen ihr und den Alliierten aufrechterhalten bleiben werde. Neben den vorfriegszeitlichen Gefeßen und Berordnungen be Busammenwirtens, ber zu unferem gemeinsamen Bohle so wichtig ist. Es würde eitel fein, feparate Friedensverträge mit den gemacht; man fönne ihm nicht vorwerfen, nicht bis zur äußersten gilt im Saargebiet auch das alte preußische Ein­Ein Arbeiter mit einem. Ein­Mittelmächten zu schließen unter der Annahme, daß dies allein Grenze der Geduld gegangen zu fein. Aber, fo faqte riand weiter, fommensteuergeset. hinreichen würde, da die Lage so verwidelt ist, daß unsere Friedens wir wären nicht ein Bolt, würdig seiner selbst, würdig der Anstren fommen von 10 000 m. muß danach im Gaargebiet dreimal, verbindlichkeiten alte Weltbeziehungen und bereits erfolate Reges gungen, bie es unternommen hat, und würdig feines Sieges, und einer, der 15 000 m. Einkommen hat, doppelt soviel lungen nicht außer acht laffen dürfen. Es ist auch nicht wünfchens. wenn wir nicht aus diesem Siege die Ergebnisse ziehen würden, Steuern bezahlen wie ein Arbeiter mit dem gleichen Einkom­als der glücklichere Meg die Annahme der Bestätigung unferer Rechte die der Friedensvertrag festgelegt hat. Alle Argumente auf der men in Deutschland . Erst bei den ganz hohen Einkommen und bei der Beffehung unfe.er zufünftigen Beziehungen würde Tribüne, die man für Frankreichs Recht vorbringen fönne, feien verlieren die Steuern im Gaargebiet an Schärfe im Gegensatz als ders lücklichere Beg die Annahme der Bestätigung unserer Rechte nunmehr erschöpft. Jezt habe man nur noch durch die Reparations zu denen in Deutschland , die an Schärfe zunehmen. Befih und Intereſſen, wie sie bereits der beffehende Vertrag vorfieht, er tommission die Rechnung zu präsentieren. Bei diesem Rendez- vous fte u ern find im Saargebiet fo gut wie überhaupt fcheinen, natürlich unter der Annahme, daß dies befriedigend er werde Frankreich einig mit seinen Alliierten sein. reicht werden kann durch deutliche Vorbehalte und Abänderungen, Die Debatte wird hierauf auf morgen mittag vertaat. Morgen nicht vorhanden. Präsident Rault soll sich in letter bie unsere unbedingte Befreiung von nicht ratsamen Verpflichtungen vormittag hält die Rammer eine Sigung ab, um den Gefehentwurf Beit erft wieder dagegen ausgesprochen haben, weil er eine fichern und alle unsere wesentlichen Interessen schüßen. Beder der über die Abgabe von den aus Deutschland eingeführten Waren zu Kapitalsflucht verhindern will. Für die Ausländer, die Rongreß, noch das Bolt bedarf meiner Bersicherung, daß ein Er.l beraten. I meistens recht gewinnbringenden Geschäften nachgehen, be­

Mit Bezug auf die Frage eines

Sonderfriedens mit Deuffchland

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