Nr. 489 39.Jahrgang
Ausgabe B Nr. 238
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Vorwärts
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und 2506-2507
Montag, den 16. Oftober 1922
Die Wahl des Reichspräsidenten .
Die heutige Besprechung der Parteivertreter beim Reichs denten mit siebenjähriger Amtsdauer durch den Reichstag fanzler über die Frage der Reichspräsidentenwahl gibt es keinen Mittelweg. Welche von beiden gewählt ist nach furzer Dauer ohne Ergebnis afgebrochen worden. Sie wird, wird von den Beschlüssen der Fraktionen abhängen, die fell am Mittwoch vormittag fortgesetzt werden, nachdem die im Laufe des morgigen Tages gefaßt werden. Fraktionen Gelegenheit gehabt haben werden, ihren Vertretern genauere Instruktionen zu erteilen.
In der Konferenz, an der u. a. die Abgg. Marg und Petersen und die Genossen Hermann Müller und Dittmann teilnahmen, legte Abg. Stresemann aber mals die Bedenken der Volkspartei gegen die Vornahme der Wahl am 3. Dezember ausführlich dar und erzielte damit auf die Vertreter des Zentrums und der Demokraten sichtbaren Eindruck. Bon sozialdemokratischer Seite wurde jedoch gegen den Gedanken, das Präsidentschafts- Provisorium bis zu einem unbestimmten Termin zu verlängern, entschiedener Widerstand geleistet.
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Eine weitere Mitteilung besagt:
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Abteilung: Dönhoff 2506-2507
London , 12. Oktober. Der Hauptzwed meiner Reise nach England war, an Ort und Stelle einen Einblick in die Stimmung des englischen Volkes gegenüber dem deutschen Volt zu gewinnen. Aber ich glaube nicht, daß sich diese Absicht in dem wünschenswerten Ausmaß verwirklichen läßt. Man hat hier zurzeit andere Sorgen, und das Interesse an Deutschland und seinem Geschick, das übrigens nie besonders lebhaft war, ist in diesen Tagen vollständig in den Hintergrund getreten.
Heute vormittag fanden in der Reichstanzlei Besprechungen zwischen den Führern der Koalitionsparteien und der Deutschen Volfspartei und der Bayerischen Volkspartei statt. An der Be- Was die Gemüter jetzt so gut wie ausschließlich beschäftigt, sprechung nahmen teil: Die Genossen Hermann Müller , Ditt ist die innerpolitische Situation. Werden Neumann, Reichstagspräsident Löbe, die Minister Röster und wahlen noch vor dem Zusammentritt des Parlaments im NoBauer. Von der Deutschen Bolfspartei waren anwesend die vember oder unmittelbar nachher stattfinden? Wird die liberal Herren Stresemann, Raumer und Kemples. Bom Zen- fonservative Koalition auf dem für den 15. November angesetztrum nahmen an den Beratungen teil die Abgeordneten Spahn, ten tonservativen Parteitongreß oder möglicherweise schon Mart, Guérard und Beder- Arnsberg Die Demokraten vorher zusammenbrechen? Wird Lloyd George schon vor der Marg, Guérard und Beder- Arnsberg. Die Demokraten Auflösung des Unterhauses zurücktreten und ein konservatives Es ergibt sich somit die seltsame Situation, daß Sozial. Bayerische Volkspartei war Abgeordneter Leicht erschienen. Kabinett die Wahlen machen lassen? Wohin wird er sich wenbemotraten und Deutschnationale für die VorDer Vertreter der Deutschen Volkspartei , Abg. Stresemann, nahme der Wahl am 3. Dezember sind, während Boltspartei, macht in längeren Ausführungen die Bedenken geltend, die feine den, wenn das gegenwärtige Regierungssystem aufgehört hat Zentrum, Demokraten und Bayerische Volkspartei Neigung Partei gegen die Vornahme der Präsidentenwahl zu dem in Aus- u existieren? Das sind die Fragen, die in allen politischen zeigen, für die Verschiebung zu stimmen. Da die Verschiebung sicht genommenen Termin hat. Die Vertreter der übrigen bürger- Kreisen eifrig und leidenschaftlich diskutiert werden. nur durch verfassungänderndes Gesetz möglich ist, das Zwei- lichen Parteien schloffen sich diesen Bedenken an, die zurückzustellen Berwidelungen im näheren Osten gegeben. Es Den unmittelbaren Anstoß zu dieser Krisis haben die brittelmehrheit zur Annahme erfordert, sind die Sozialdemo- fie sich nur bereiterklären können, wenn die Verschiebung der Wahl bestanden im Kabinett zweifellos Meinungsverschiedenheiten fraten auch allein imftande, sie parlamentarisch zu verhindern. aus verfassungsmäßigen Gründen unmöglich scheint. Der Bertreter über das den Türken gegenüber einzuschlagende Verfahren. Im Laufe der heutigen Debatte ist nun die Idee aufge- der Sozialdemokratischen Partei lehnte eine Verschiebung der Wahl Es war eine Partei vorhanden, die die rücksichtslosesten Maßtaucht, die strittige Angelegenheit so zu ordnen, daß dem am und Aufrechterhaltung der provisorischen Stellung des Reichspräsi11. Februar 1919 von der Nationalversammlung gewählten denten ab. Die Sozialdemokratie ist nach wie vor für die Bor- regeln vorschlug, und eine andere, die alle Mittel der BerhandReichspräsidenten eine fiebenjährige Amtszeit, wie nahme der Wahl am 3. Dezember. Nur ein verfassungs. lung erschöpfen wollte, um einen Krieg zu vermeiden. Das sie in der Verfassung für jeden Reichspräsidenten vorgesehen änderndes Gefeß, das die provisorische Stellung des Reichspräsidenten and geriet in eine Aufregung, die durch den alarmierenden ist, zuerkannt wird, so daß die erste Bolkswahl des Reichs in ein Definitivum umwandelt, könne die Lage ändern. Db Appell des Premierministers an die Kolonien und die Erkenntpräsidenten erst im Januar oder Februar 1926 erfolgen würde. die Sozialdemokratische Fraktion dem allerdings zustimmen würde, nis des scharfen Gegensages, in den man zu Frankreich ge raten war, erhöht wurde. Der konservative Führer Bonar Bis dahin wäre also dann Ebert definitiv Reichsprä sei dahingestellt. sident. Aber auch diese Lösung ist nicht ohne verfassungsam schrieb einen außerordentlich bedeutsamen Brief an die ondernden Zweidrittelmehrheitsbeschluß des Reichstags dentLimes", in dem er Poincaré vor dem völligen Bruch mit dar, der in diesem Fall eine große Vertrauenstundgebung der England warnte; die Gewerkschaftsführer hatten eine UnterBeltsvertretung für den gegenwärtigen Reichspräsidenten be redung mit Lloyd George ( der genaue Bericht ist soeben vom Generalrat der Gewerkschaften veröffentlicht worden), in deren Verlauf sie auseinandersetzten, daß die arbeitende Bevölke rung feinen bewaffneten Konflikt wolle, und allenthalben murde das Verhalten der Regierung Gegenstand lebhaftefter Auseinandersetzungen.
deuten würde.
Zwischen diesen beiden Lösungen- Volkswahl am 3. Des zember oder Bestätigung Eberts als definitiven Reichspräst
Der Kampf beim Zirkus Busch.
Ein kommunistisches Abenteuer.
Der Reichskanzler erklärte zusammenfassend, daß eine neue Situation insofern eingetreten sei, als alle bürgerlichen Bar telen den Bersuch machten, die Wahl in furzer Zeit zu vermeiden. Durch den Vorschlag der Sozialdemokratie sei der der Botspartei hinfällig geworden. Die Parteien erklärten, sie würden über die Lösung der Situation durch ein verfassungänderndes Gesß mit ihren Fraktionen Rücksprache nehmen.
reaktionäre Presse schon die Absetzung des Genossen Richter, weil die Polizei die verfassungsmäßige Versammlungsfreiheit und das Leben friedlicher Bürger nicht ausreichend geschützt habe.
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Aber Kleinasien , die Meerengen, Konstantinopel und Thrazien allein erklären die gegenwärtige Unruhe nicht. Durch das Abkommen von Mudania ist über den näheren Often ein Der Bund für Freiheit und Ordnung" hatte für Sonnvorläufiges Einvernehmen unter den Beteiligten hergestellt, Erreicht ist nichts als eine Stärtung der Reaktion. Die und die innerpolitische Krisis ist nicht nur nicht beendet, sontag zu einer Versammlung im Zirkus Busch eingeladen und ähnliche Organisationen wie der„ Deutschvölkische Geselligkeits- Tatsache, daß der volksparteiliche Abgeordnete Geisler an dern gerade erst in diesem Augenblick in ein atutes Stadium der Hindenburg - Versammlung im Zirkus Busch rednerisch getreten. Sie hat tiefere Gründe, die furz dahin zufammenverein" hatten zur Beteiligung aufgefordert. Es war zweifel mitgewirkt hat, wird angesichts der blutigen Vorfälle, die dieses zufassen sind, daß die Versprechungen, die Llond los eine sehr üble Gesellschaft, die sich da ein Stelldichein ge politische Ereignis umrahmen, wenig bemerkt werden. Der George während des Krieges und nach dem Kriege gemacht geben hatte. Und so lag es im Interesse der Arbeiterschaft, Erfolg, auf den die kommunistische Tattit offensichtlich hin- hat, in allen Beziehungen unerfüllt geblieben sind, und die Aktion dieser Ordmungshelden, die, wie sich später heraus zielt, ist die Berschlagung der Arbeiterbewegung und die Herr daß sich im Gegenteil innen- und außenpolitisch immer mehr stellte, in der Proflamierung der Kandidatur Hindenschaft des Fascismus auch in Deutschland . burgs zur Reichspräsidentschaft gipfeln sollte, möglichst schaft des Fascismus auch in Deutschland . Schwierigkeiten erhoben haben. Dazu macht sich auch aus perAufgabe der Sozialdemokratie wird es sein, die unheil- fönlichen Gründen eine ständig wachsende Abneigung gegen mirfungslos verpuffen zu laffen. Wenn heute der zweifelhafte„ Bund für Freiheit und Ord- pollen Folgen der verbrecherischen kommunistischen Taktik nach den leitenden Staatsmann geltend. Sein diftatorisches Vornung" im Mittelpunkt des Interesses steht und Berichte über Kräften abzuwehren, sie erwartet dabei die Unterſtügung aller gehen, dem noch dazu die Gradlinigkeit fehlt, erregt Mißtrauen seine Bersammlung um die ganze Erbe zirkulieren, ver- besonnenen politisch denkenden Arbeiter. Es iſt wünschens- und Unzufriedenheit; das demokratische Bewußtsein des Bolkes bankt er diese Reklame einer Funktionärversamm wert, daß über die Entstehung des unglücklichen Vorfalls am regt sich, und außerdem der Wunsch, durch die Wiederher verwert, lung der Kommunisten, die am letzten Freitag den gestrigen Sonntag volle Aufklärung geschaffen, daß insbeson- ftellung klarer Parteiverhältnisse aus einem aller englischen dere über die Vorgänge in der letzten Funktionärversammlung Tradition widersprechenden System herauszukommen. aberwizigen Beschluß faßte, die Versammlung gewaltsam zu der KPD. volles Licht verbreitet wird. Ist es richtig, daß stören. Infolge dieses Beschlusses haben sich gestern in der Die Konservativen, die im Barlament über die weitaus Umgebung des Birfus Busch blutige Kampfe abgespielt, bei ohne gründliche Ueberlegung, gegen den Widerstand be in den Händen eines Mannes sehen, den sie trotz allem für verhängnisvolle Beschluß durch leberrumpelung, stärkste Fraktion verfügen, möchten die Führung nicht länger benen ein Toter und zahlreiche Verwundete auf dem Straßen- sonnener Elemente gefaßt wurde? Auf diese Frage muß eine einen Liberalen halten und der wohl auch wirklich ein Libe pflaster liegen blieben. flare Antwort gegeben werden, um zu verhindern, daß das raler geblieben ist, zum Teil vielleicht, weil ihn die Tories Ist dieses Resultat vom menschlichen Standpunkt aus auf Schicksal der deutschen Arbeiterbewegung von ein paar per nicht in ihren Reihen haben wollten. Das mindeste, was fie has tieffte zu bedauern, so ist das politische Ergebnis brecherischen Abenteurern in der unheilvollsten Weise beein- fordern, wäre ein fonfervativer Barteiminifter, ihr eigentliches nicht minder beklagenswert. Wenn man auch vom Morali- flußt wird. fchen, dem leichtfertigen Spiel mit Menschenleben absehen
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der
will, so war das Verhalten der kommunistischen Drahtzieher Einzelheiten über die blutigen Vorgänge finden unsere fo idiotisch, daß jeder Versuch, es zu entschuldigen, vergeb- Leser auf der dritten Seite dieses Blattes.
Trotz Devisenordnung: Dollar 3000!
Nachträglicher Sturz!
Biel aber ist ein rein tonservatives Rabinett. Die Unabhängigen Liberalen unter Asquith und Grey be fämpfen die sogenannten Koalitionsliberalen. Sie erstreben mit der Masse der Liberalen im Lande die Rekonstruktion einer einheitlichen und selbständigen Partei, und die Labou Party fordert im Bewußtsein ihres Tag für Tag im Land zunehmenden Einflusses Neuwahlen, von denen sie sich mit Recht ein gewaltiges Anwachsen ihrer Mandate verspricht Freunde der Aufrechterhaltung der jetzigen Koalition fint eigentlich nur die liberalen Koalitionsminister, die ihre Herr lichkeit entschwinden sehen, und ein paar der fonservativen Regierungsmitglieder, wie vor allem Austen Chamberlain die von dem Appell an das Bolt teinen Erfolg für ihre Part voraussehen.
lich bleiben muß. Mit plumper Feste- druff- Tattik hatte die " Rote Fahne" den organisierten lleberfall auf die BirkusBusch- Bersammlung angekündigt. Durch ein lächerlich großes, pomphaft aufgezogenes Aufgebot von Sanitätern hatten die die Organisationen ihre Kampfabficht betont. Sie legten offen- Der Berliner Devisenmarkt zeigte bei Beginn der neuen Woche bar das allergrößte Gewicht darauf, vor der Deffentlichkeit als eine feste Tendenz. Die Umfäge waren allerdings verhältnismäßig die Angreifer zu paradieren, die eine gegnerische Versamm- gering. Der Dollar wurde gegen mittag mit 2975 gehanlung mit Gewalt sprengen wollten. Sie haben mit ihrem delt, was ungefähr der Parität des New Yorker Markturfes vom ganzen Aufgebot von blöder Soldatenspielerei, mit dem Ver- legten Sonnabend entspricht. luft von Toten und Verwundeten nicht einmal dieses Ziel er- Im weiteren Berlauf der Börse verlautete, daß die Regierung reicht. Die Versammlung hat stattgefunden, und daß sie unter beabsichtige, die Bestimmungen der Devifenverordnung durch Versolchen Umständen trotz alledem ftattfinden fonnte, bedeutet schärfungen zu ergänzen. Daraufhin sette ein Angebot am für ihre reaktionären Veranstalter einen förmlichen Triumph. Devisenmarkt ein, das den Dollar sehr rasch bis auf 2875 Die Behörden werden auf diese Weise gezwungen, mit drückte. Gegen Schluß der Börse war das Geschäft am Dollar den reaktionären Ordnungsbrüdern sozusagen in einer Front martt nur noch minimal. Man fürchtet vor allem eine Ein- lain und Balfour Blaß machen würde. Nur herrscht Unklarhei zu kämpfen. Wahrscheinlich war der Wunsch, dieses Ergebnis sichtnahme in die Währungstonten der Banken. über den Aufmarsch der Partien und über den Ausgang der zu erzielen, der einzige politische Gedanke", der in den Hirnen Am Effektenmarkt entwidelte sich eine stürmische Hausse Schlacht, der Umstand, daß Lloyd George seine große Rede Der Beranstalter dieser Prügelei gedämmert hat. Heute abend in inländischen Industriepapieren, da man annimmt, daß das Bubli- über die Bolitik des Kabinetts am Sonnabend in Manchester wird die" Rote Fahne" freischen:„ Der sozialdemokratische fum feine flüssigen Gelder in verstärktem Maße dem Effektenmarkte halten will( sie ist inzwischen gehalten worden. Siehe SonnBolizeipräsident fügt Hakenkreuzler!" Inzwischen fordert die zuführen wird. tagsausgabe des Borwärts. D. Red.), wird als Zeichen