Nr.79 41.Jahrgang Ausgabe A nr. 39

Bezugspreis:

333dentlid) 85 Golbpfennig vureus sahlbar. Unter Arensband für Deutsch land. Danzig . Soap. Memelgebiet, Defterreich, Litauen , Suzemburg mö hentlich 1.20 Goldmart, für das übrige Susland 145 Goldmart pro oche, Stensband, enbungen nur gegen wert beständige Rahlung. Boftbezugspreis für Februar 4- Goldmart.

Der., Borwärts" mit der Sonniegs beilage Bolt und Beit" mit Siebe Lung und Kleingarten". famte bet Unterhaltungsbeilage Seimmel und ber Frauenbeilage.Frauenmali erfcheint wochentäglich ametual, Sonntags und Montags einmal.

Telegramm- Abreffe: Sozialbemotzat Berlin

Morgenausgabe

Vorwärts

Berliner Volksblatt

13 Goldpfennig

130 Milliarden

Anzeigenpreise:

Die einfpaltige Nonpareille selle 0.70 Goldmart, Retlamezeile 8.50 Goldmart. Kleine Anzeigen" bas fettgebrudte Bort 0,20 Gold­mart( auläffig amet fettgedruckte Worte), jebes weitere Wort 0.10 Golbmart. Stellengefuche bas erfte Wort 0,10 Goldmark, jedes weitere Wort 0.05 Goldmart. Borte über 15 Buchstaben zählen für zwei Worte. Familienanzeigen file Abonnenten Reile 0.30 Goldmark. Gine Goldmart ein Dollar geteilt burch 4.20.

Anzeigen für die nächste Summer milffen bis 4 Uhr nachmittags im Sauptgeschäft, Berlin G 68, Linden traße 8, abgegeben werden. Geöffnet von 9 Uhr früh bis 5 Uhr nachm.

Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands

Redaktion und Verlag: SW 68, Lindenstraße 3 Ferniprecher: Rebattion: Donhof 292-295 Berlag: Dönhoff 2506-2507

Sonnabend, den 16. Februar 1924

Vorwärts- Verlag G.m.b.H., SW 68, Lindenstr. 3

Bostichecktonto: Berlin 375 36

-

Bankkonto: Direktion der Diskonto- Gesellschaft. Depoütenfase Lindenstraße 3

Keine Einfuhrverbote- aber Schutzölle der kommunistische Linkskurs.

Erklärungen des Reichswirtschaftsministers.

Der Wirtschaftspolitische Ausschuß des Vorläufigen Reichswirt.| duftrie habe sich in piel zu startem Umfange Der fchaftsrates beschäftigte fich in seiner Gigung am 14. Februar 1924 mit der geplanten Aufhebung der Einfuhrverbote. Bon der Aufhebung der Einfuhrverbote muß eine einschneidende Einwirkung auf die deutsche Industrie, auf das deutsche Gewerbe, auf die Reichsfinanzen und auf die Währung erwartet werden. Rachdem bereits im Dezember und im Januar Berordnungen über Aufhebung von Einfuhrverboten erlaffen worden sind, muß nun­mehr die Forderung um so mehr gestellt werden.

Vor Eintritt in die Generalaussprache ergriff der Reichswirt­fchaftsminister Dr. Hamm das Wort:

Sachlich sei Abbau und Aufhebung der Einfuhr. verbote notwendig, und zwar von zwei Gesichtspunkten aus: Einmal merden damit unserer Inlandswirtschaft wieder frische Impulse gegeben werden. Gegenüber dem gefunkenen Konsum vermögen Deutschlands habe man allen Anlaß, die Preise so zu senten, soweit es mit der Aufrechterhaltung der Produktion nur irgend zu vereinigen set. Diese Boraussetzung fei im Einzelfalle zu prüfen, wobei man mit der harten Tatsache rechnen müsse, daß es auch auf diesem Schlachtfeld nicht ohne Tote und Verwundete abgelen lönne. Der zweite Gesichtspuntt fei der notwendige An schluß an den Belthandel, um aus der Gefahr einer wirtschafts­politischen Baltanisierung Europas herauszukommen. Hierzu müsse ber notwendige Mut aufgebracht werden.

Außenhandelspolitisch stehe Deutschland Schwierig. feiten gegenüber, die gegenüber bem Suftanb Don 1913 und 1914 außerordentlich gewachsen feien. So erfreulich die Tatsache der Meistbegünstigung in dem Handelsvertrag mit Amerifa und die grundsägliche Ginstellung fet, die bas englische Bolt in den Wahlen befundet hat, so gehe im ganzen durch weiteste Teile der Erde ein Drang nach nationaler Abschließung; demgegenüber stehe Deutschland , das schon vor dem Kriege ohne Belthandel nicht leben fonnie und das jetzt eine große Bevölkerung auf gefchmäler tem Boden bei schwerstem Berlust an Rohstoffgebieten, an Aus landsvermögen, aber auch an inländischem Sparvermögen und Rapitalfraft zu ernähren habe, in einer Zeit tiefen Absturzes der heimischen Konsumfraft, an deren Niebergang nicht nur die deutsche , sondern die europäische Wirtschaft tranfe.

Deutschland müffe daher gesteigerte Ausfuhr erstreben. Man tonne aber nicht grundfäßlich Ausfuhr för dern und Einfuhr fperren. Was für uns eingeführtes Lurusgut, fet für andere notwendige Ausfuhrware, und was für uns notwendige Ausfuhrware, erscheine anderen vielleicht als Lurus gut. Darum müßten wir vom Syftem der Einfuhrverbote, das von Anfang an nur als zeitliche Maßnahme gedacht war, zum Syftem des Schuhzolles übergehen. Das werbe nicht mit einem Male und bebingungslos geschehen tönnen. Bir müssen vielmehr erwarten, daß auch in anderen Ländern nur Berbote aufgehoben werden, wenn wir von dort auch andere als lebensnotwendige Waren herein nehmen.

Rotwendig fei es vor allem, in unserem gesamten Gefbwefen auf der durch die Feftigung der Währung gefchaffenen neuen Grund lage die Spartätigkeit mit allem Nachbrud anzuregen und zu fördern. Ein günftiger Kredifzins fei hierfür von ausschlag gebender Bedeutung und fei allein in der Lage, die wirtschaftlichen Schäden eines hohen Debetzinfes einigermaßen auszugleichen. In der an die Ausführungen des Minifters sich anschließenden Generalaussprache wurde insbesondere betont, daß man die Einfuhr nicht verhindern dürfe. Sie müffe je doch so gestaltet werden, daß sie mit Waren, d. h. durch Arbeits­leitung, und nicht mit Mofen bezahlt werde. Das Interesse müsse fich wieder mehr der Handelsvertragspolitik mit ihren Bindungen zuwenden. Diese fel für das Deutschland der Nach friegszeit mit viel größeren Schwierigkeiten verknüpft als mit den jenigen vor dem Kriege. Diese Schwierigkeit ergebe fich im mefent fichen aus folgenden Gründen: Deutschland fei von einem Gläubiger zu einem Schuldner fand geworden, namentlich regenüber den Rohstoff und Nahrungsmittelprodutionsfändern. Seine 3n

Beginnende Reichstagsarbeit.

Die Reichsregierung verhandelte in den letzten Tagen mit den Barteiführern über die Reform des Reichstagswahlrechtes und die Tagesordnung der fommenden Reichstagsfiking. Sobald die Frattionen zur Bahlrechtsreform Stel Limg genommen haben, will die Regierung fich erneut mit der Frage beschäftigen und dann nochmals mit den Parteiführern Rüdsprache nehmen.

Ueber die Tagesordnung bes Reichstags wurde eine Einigung dahin erzielt, zunächst eine Antwort der Regierung auf die vorliegenben Pfalzinterpellationen ent gegenzunehmen und gleichzeitig den bekannten Antrag der Deutschnationalen auf Verfolgung der Hoch verräter im befegten Gebiet zu behandeln. Der Aeltestenausschuß wird zu Beginn der fommenden Woche zusammentreten und über den weiteren Gefchäftsgang beraten. Es ist anzunehmen, daß er auch den Lermin zur Entgegennahme einer Regierungs.

mehrt und in ihren Bereich noch weitere Bevölkerungsfreise ge 3ogen als por dem Kriege. Dies bedeute einen starten Drud auf eine verstärkte Ausfuhr, um diese Bevölkerung zu ernähren. End fich hätten sich frühere Rohstoffftaaten in Industrie Staaten verwandelt, wodurch die Arbeitsteilung zwischen den Industrie. und anderen Staaten sich fehr zuungunsten der In­dustriestaaten verschoben habe. Nach Aufhebung der Einfuhrver. bote, die Errichtung von Schutzöllen grundsätzlich abzulehnen, jei nicht augängig. Ein Schuhzoll sei schon deswegen erforderlich, um das Auslandsbumping zu verhindern.

Die Landwirtschaft dürfe bei der weltwirtschaftlichen Lage nicht ohne Schug bleiben, wobei man natürlich über die Art dieses Schutzes verschiedener Meinung fein fönne. Ein 3011. hug fönne angesichts der Gefahren für die Ausfuhr gewerblicher Erzeugnisse nur in mäßigem Umfange angewendet werden. Es sei vielleicht aber im Auge zu behalten, die Preisbildung durch die Kartelle und Ronventionen, die hier zweifellos den Bogen überspannt hätten, zu über machen. Die Wirtschaft tonne nur wieder erblühen, wenn auch das Band wieder faufträftig werde. Dies fönne aber nicht geschehen, wenn die Landwirt fchaft, mie a. B. bei der freien Einfuhr von Fleisch, chug. und mehrlos der Preisbildung preisgegeben merbe.

Der Reichswirtschaftsminister nahm zu den ein zelnen Bunften der Generalaussprache erneut Stellung: Freigegeben feien bisher von Einfuhrverboten im wesentlichen Baren, über deren Einfuhrfreiheit eine besondere Mei nungsverschiebenheit nicht bestehen tonnte. Für die dauernde Orientierung der Außenhandelspolifit werbe der Gedauke der Förderung und des Schußes der nationalen Arbeit und Gesamtwirtschaft einschließlich der Landwirtschaft im wefent. enlich allgemein betont merden. Als ein mefentliches Ergebnis der Erörterungen sei mit Befriedigung festzustellen, daß über diese Not­wendigkeit eine grundsägliche Meinungsverschiedenheit sich nicht er­geben habe. Wie der Landwirtschaft schon in ihrer gegenwärtigen Krisis zu helfen sei, sei außerordentlich schwierig. Diese Arifis habe ihre besonderen, zeitlich vorübergehenden Gründe, vor allem barin, daß bie Landwirte unter dem erheblichem Steuer. brud eilig mit ihren Erzeugniffen zu Preisen herausmüssen, die nicht mehr lohnen und eine Beeinflußbarkeit durch den Weltmarkt preis nicht mehr aufweisen.

In diefem Zusammenhang fei der jetzige Tlefftand des Real­lohnes auch wirtschaftlich zu bedauern, wennfchon er gegenüber den Inflationsmonaten zumeist erheblich gestiegen sei. Bei allen Er. örterungen hierüber aber müsse man zugrunde legen, daß die Ge­fahr einer neuen Inflation unter allen Umständen vermieden werden müffe. So notwendig eine Berbesserung der Ge­halt slage in der Beamtenschaft fei, so dürfe man feines falls eine Scheinbefferung anstreben, die zu neuer Inflation führe, benn diefe träfe gerade die anscheinend Bevorzugten felbst wieder aufs allerschwerste, da teine Steuer und feine Reallohn- und Kauf­fraftminderung so brüdend und unentrinnbar sei wie eine neue In flation. Einem folden Unglüd vorzubeugen sei auch der 3med der Steuernotverordnungen. Auch der Privatwirtschaft sei Erhöhung der Löhne an sich erwünscht und in Einzelfällen möge in der Tat der Lohnfah unter das wirtschaftlich richtige Maß gefunken fein. Im allgemeinen aber müffe man fich für eine gewisse Uebergangs. geit mit äußersten Erschwerungen abfinden, da hohe Löhne wohl eine Steigerung der Konsumtraft, auf der anderen Seite aber wiederum eine Erhöhung der Produktionstoften bedeuten.

Der Wirtschaftspolitische Ausschuß erklärte fich einmütig mit dem Antrage Baltrusch einverstanden, dahingehend, bag bel ber weiteren Beratung über die Aufhebung von Einfuhrverboten fowie bei ben vorbereitenben Arbeiten über die fünftige Außen handelspolitit der Reichs mirtfchaftsrat feitens der Reichs. regierung rechtzeitig zur Mitarbeit herangezogen werden möge.

Es

Es war zu erwarten! Die Gegenfäße innerhalb der Kommunistischen Partei Rußlands spizen sich immer mehr zu und erweitern ihre Auswirkungssphäre. handelt sich nicht nur darum, daß die einander bekämpfenden Richtungen, der Parteiapparat und die Opposition darauf an gewiesen sind, in der Kommintern und deren Landessektionen Unterstüßung zu suchen. Es geht vielmehr darum, daß die Krise der russischen Partei zusammenfiel mit einem tiefen in­neren Gärungsprozeß, den die gesamte kommunistische Be wegung im Westen augenblicklich durchmacht. Deshalb scheint die abschreckende Warnung Sinomjews, des Hauptes der Kommintern, die Opposition möge den Fraktionskampf nicht in die Internationale hineintragen, fie möge die ausländischen Bruderparteien in Ruhe laffen und die internationale Diszi­plin nicht untergraben, unwiederbringlich zu spät zu fom­men. Die Diskussion wird bereits außerhalb der russi schen Kommunistischen Partei ausgetragen.

Wie unterschiedlich die ökonomischen und sozialpolitischen Wurzeln des russischen und des westeuropäischen Kommunis mus auch sein mögen, ein gemeinsames Fundament des„, Welt­bolfchemismus" der Nachkriegszeit eriftiert zweifellos. Die Krisen sind zwei Erscheinungsarten eines und desselben Vor ganges. Beiden liegt der Zusammenbruch des putschistischen Utopismus zugrunde.

-

Der beliebtefte, menn nicht gerabe der wesentlichste Ges bante des Weltbolschewismus ist zum mindesten in ber Agitation der des unmittelbaren Ueberganges vom Welt­frieg zur jozialen Revolution gewesen. Die Machteroberung zweds sofortiger Durchführung des Sozialismus mit den Mitteln terroristischer Diktatur, das war der Köder, mit dem breite, politisch ungeschulte Massen, die das Kriegselend und die grausamen Folgen der Friedensdiftate zur Verzweif lung getrieben hatten, in die kommunistischen Neze eingefan gen wurden. Das Fehlschlagen der Hoffnungen auf einen baldigen Sieg der sozialen Revolution, das Mißlingen der von den Kommunisten in einer Reihe europäischer Staaten unternommenen Generalangriffe, das waren im großen und ganzen die Ursachen, die eine ideelle und organisatorische Krisis des Bolschewismus sowohl in Rußland , als auch in den übrigen Ländern notwendig hervorrufen mußten.

Rußlands neue Wirtschaftspolitit, jener erste Hieb, der auf das Haupt des intransigenten Butschismus niederfauste, gab den Anstoß zu einer Umstellung der Taftit der ganzen Kommintern im Sinne eines größeren Realismus. Aehnlich beruht die jetzige„ Diskussion" innerhalb der KPR. nicht blog auf der russischen Abfaktrise, d. h. der Krise der sogenannten neuen Wirtschaftspolitik und auf der Streitwelle, die sich über ganz Rußland ergießt, sondern zu einem nicht geringen Maße auch auf dem Zusammenbruch aller Illusionen in bezug auf eine tommunistische Revolution in Deutschland , wie sie im Herbst v. 3. auffamen.

" Ich weiß," sagte Sinomjem in seinem bemerkenswerten Referat über bie internationale Lage auf der russischen Partei­fonferenz, als die deutsche Revolution nicht gefommen war, trat bei uns eine sehr große Enttäuschung ein. Ihr hattet uns bie Revolution versprochen, sagte man uns, wo bleibt denn eure Revolution?" In der Tat war diese Enttäuschung dazu angetan, bie im Parteifumpf erstarrten und versteinerten Ge hirne aufzurütteln. Sie führte auch zu jener Diskussion, beren Folgen noch nicht abzusehen find. Bor drei Jahren wurde der Ausweg in der neuen Wirtschaftspolitif gefunden. Bo findet man ihn jett? Einen Ausweg unter Beibehaltung der tommunistischen Dittatur gibt es in Wirklichkeit nicht.

Dieselbe Enttäuschung, die nach dem Fehlschlagen der deutschen Revolution" fich der ruffischen Bolschewiki be mächtigt hatte, verstärkte die Gärung und Berfegung inner­halb der gesamten Kommintern, insbesondere im Schoße der deutschen Partei, deren revolutionäre Bläne fich fo tläglich in ein nichts aufgelöst hatten. Die bewußte Ignorierung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der bestehenden Mächte­tonstellation im Westen das Bestreben, die Sammlung ber proletarischen Kräfte im Rahmen der Demo­feitens einer Minderheit zu erseken, verurteilt den europäischen Kommunismus zur gänzlichen Niederlage, zur absoluten Un­fruchtbarkeit.

erklärung über die innen- und außenpolitische Lage fratie durch revolutionäre Ueberrumpelungen feſtſen.

Preußische Verwaltungsreform.

Der Ausschuß für Berwaltungsreform des preußischen Band. tags lehnte am Freitag Anträge der Deutschnationalen, bie preußi fchen Gutsbezirte im jebigen Umfange beizubehalten, ab. An. nahme fand ein Antrag bes Zentrums, monach bie Feststellung bes Blanes für die Auflösung der Gutsbezirfe bem Brovingiairat zugestanden wird, gegen beffen Entscheidung Beschwerde an bas Staatsministerium zulässig fein soll. Die Richtlinien der Regierungs. vorlage fiber bie sa chlichen Vorausfeßungen für bie Auf­lösung eines Gutsbezirkes wurden noch verschärft; es soll von der Auflösung Abstand genommen werden, wenn ein eigenes Gemeinde. leben leicht möglich ist. Zum Schluß der Berhandlungen erflärte Minister Severing, baß die Staatsregierung auf eine be ihleunigte Behandlung diefes Reformmerfes der inneren Berwaltung Wert lege,

Im Gegensatz zu der bunt zusammengewürfelten rus­fifchen Bartei, die im ganzen 17% Broz. Arbeiter unter ihren Mitgliedern hat und ca. 2 Broz. des gesamten russischen Broletariats zu ihren Anhängern zählt, sind die kommunisti­fchen Barteien des Westens ihrer sozialen Zusammensetzung nach reine Arbeiterorganisationen, wenn sie auch von In telleftuellen vom Schlage des rabiat gewordenen Spieß­bürgers geführt sein mögen. Die diesen Parteien angehören. den Arbeiter find weber ihrer Ideologie noch ihren Bestrebun gen nach eine einheitliche Masse. Hier findet man vielmehr alles mögliche, putschistische, anarcho- fyndikalistische Ele­mente neben ben burch Krieg und Friedensverträge radikali­fierten Anhängern der Sozialdemokratie. Je weiter sich die Aussicht auf die siegreiche fommunistische Revolution in weite