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Nr. 331 41. Jahrgang Ausgabe B Nr. 166

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Berliner Volksblatt

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Mittwoch

16. Juli 1929

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Zentralorgan der Sozialdemokratifchen Partei Deutfchlands

Eröffnung der Londoner Konferenz. Der Miniſter des Grotwuchers.

London , 16. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Die großen De­legationen find im Laufe des geftrigen Abends in folgender Reihen­folge eingetroffen: Italien , Frankreich und Belgien . Macdonald be­grüßte die Franzosen persönlich am Bahnhof. Marschall Foch ist endgültig nicht mitgekommen, hingegen sein Generalstabschef Deflicher mit einem grüßeren Gefolge militärischer Sachverständiger, für den Fall, daß militärische Fragen refp. das Sicherheitsproblem doch angeschnitten werden sollten.

Miniffer de Stefani, der Leiter der italienischen Delegation, überbrachte Macdonald einen Brief Mussolinis, in dem es heißt, er wäre glüdlich, eine neue Gelegenheit zu haben, im Geiffe herzlicher und aufrichtiger Zusammenarbeit am Wert des europä­ ischen Wiederaufbaues mitzuwirken.

fchen Freigabe der befekten Gebiete betrifft, kam die Reparationstommiffion zu der Ueberzeugung, daß in der englisch franzöfifchen Note die Frage nicht bestimmt genug gestellt fel, um sich darüber aussprechen zu können. Sie hat daher beschloffen, sich an die allierten Regierungen mit dem Ersuchen um ergänzende Inſtruktionen zu wenden.

Young wird Agent für Reparationszahlungen. Paris , 16. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Der amerikanische Finanzmann Owen de Young. der Amerika im Sachverständigen ausschuß Dawes vertreten hat und der gegenwärtig zur Teilnahme an der interalliierten Konferenz in London weilt, hat fich bereit erflärt, ben Poften des im Sachverständigengutachten vorgesehenen

Kanik für die Agrarier, gegen den wirtschaftlichen Aufstieg

Es hat des Ausbruchs der Empörung und der Entrüftung über den geplanten Brotwucher bedurft, um die Regierung zu einer begründeten Stellungnahme zu ihrer Zollvorlage zu ver­anlaffen. Sie hat es nicht für nötig gehalten, ihrer Borlage eine fachliche Begründung mit auf den Weg zu geben. Sie hat den Beginn der Besprechungen im Reichswirtschaftsrat vor­über gehen lassen, ohne ihre fachlichen Unterlagen und die Ge­fichtspunkte ihrer Zollpolitik darzulegen. Niemals ist ein so michtiger Gefehentwurf so mangelhaft begründet in die Deffent­lichkeit gegeben worden! Bar aber schon die Vorlage und ihre Begründung ein Dokument der Unfähigkeit, so ist der Verteidi­gungsversuch, den Graf Kaniz, der Reichsernährungsminister, gestern unternommen hat, noch mehr: ein Dokument für den Mißbrauch der Regierungsgeschäfte für die Begünstigung einer der Interessentengesetzgebung.

Am heutigen Vormittag fand noch eine Sihung des englischen Agenten für die Reparationszahlungen" zu über- Bevölkerungsschicht auf Kosten der Gesamtheit auf dem Wege Kabinetts unter dem Vorsitz Macdonalds flatt sowie eine Beratung des Kolonialministers 3. 5. Thomas mit den Bertretern der

Kolonien.

Die technischen Vorbereitungen der Konferenz find abgefchloffen. Die Eröffnungsfihung am heufigen Vormittag ist mehr eine Formalität. Der Nachmittag wird dann einem Ueberblid über den gesamten Verhandlungsstoff gewidmet werden. Die Konferenz wird fodann ihre eigene Tagesordnung aufstellen. Sobald Einver­ständnis hierüber hergestellt ist, wird sich die Konferenz fofort in einzelne& ommissionen auflösen.

Condon, 16, Juli. ( WTB.) Die interalierte Konferens ift heute vormittag 11 Uhr im Auswärtigen Amt zusammengetreten. Bemierminister Macdonald hielt eine Ansprache, indem er die Delegierten willkommen hieß.

Condon, 16. Juli. ( Eigener Drahtbericht.) Kurz vor 11 Uhr trafen die Delegierten der Interallierten Konferenz im Auswärtigen Amt ein und begaben sich in die Räume des Staatssekretärs. Nach wenigen Minuten privater Unterhaltungen wurde die Sigung offiziell eröffnet. In der Mitte des hufformartigen Berhandlungstliches faß der britische Ministerpräsident. Zu seiner Rechten faßen Herriot, Clementel, General Molfet und Perriffi de la Rocca, zu feiner Linfen die beiden anderen englischen Delegierten, Schatz­fanzler Bhilipp Snowden und Unterstaatssekretär Sir Eyre Crowe . Neben den Franzosen faßen die Italiener unter Führung von Finanzminister de Stefani, ferner die Belgier Theunis und Hymans. Schließlich der portugiesische Botschafter Norton de Mathos. Links von den englischen Delegierten jaßen der amerikanische Bot­schafter ellog und Oberst Logan, sodann die beiden japanischen Delegierten, der griechische, der rumänische und der jugoslawische Ge­jandte. Insgesamt also die Vertreter von 10 Staaten. Die Sigung wurde eingeleitet mit einer Begrüßungs­rede Macdonalds, deren Wortlauf noch im Laufe des Tages offiziell veröffentlicht werden wird, Sodann wurde die Formalität der Wahl des Präsidenten der Konferenz( Macdonald) erledigt. Alsdann wurde die Frage der Berichterstattung über die Konferenz erörtert, ferner die Zusammensehung des Sekretariats der Konferenz und ihre Tagesordnung bestimmt.

Die Forderungen der Reparationskommission

In der englisch - französischen Note vom 9. Juli war der Re­parationsfommission die Aufgabe zugewiesen worden, der Londoner Konferenz genau: Borschläge für die Aufstellung eines Pro­gramms zu unterbreiten, nach dem die Wiederherstellung der wirt. fchaftlichen Einheit erfolgen folle, fobald die Reparationstommiffion festgestellt haben würde, daß der Dawes- Plan durch Deutschland in Wirksamkeit ges zt fel. Die Reparationskommiffion, die am Dienstag darüber in zwei langen Sigungen beraten hat, beschloß zunächst, die Durchführung des Sachverständigenprogramms als geschehen anzuerkennen, wenn folgende fünf Punkte von deutscher Seite erfüllt sind:

1. Die Annahme der für das Funktionieren des Planes erforder­lichen Gesetze in der von der Reparationskommission genehmigten Form durch den Reichstag und deren Verkündung.

2. Die Einrichtung aller im plan vorgesehenen Ausfüh­rungs- und kontrollorgane zum Zwed des normalen Funtionierens.

3. Die endgüsige Errichtung der Bank und der Reichseisenbahngesellschaft gemäß den Bestimmungen der dem Sachverständigenplan entsprechenden Gefehe.

4. Die Uebergabe an den Treuhänder von 3ertifikaten für die Eisenbahnobligationen und von ähnlichen Zertifikaten für die im Bericht des Organisationskomitees vorgesehenen Industrie­

obligationen.

5. Abschluß von Verträgen, durch die die Unterbringung der Anleihe von 800 millionen Goldmart nach der Inkraftfehung des Planes und nach der Erteilung aller Bedingungen des Sachver­ständigenplanes sichergestellt wird.

Insbesondere der letztere Punkt scheint innerhalb der Kommiffion Anlaß zu einer sehr lebhaften Diskussion gegeben zu haben. Der englische Delgierte vertrat den Standpunkt, daß mit der Unter­bringung der internationalen Anleihe nicht zu rechnen jei, wenn nicht zuvor die wirtschaftliche Einheit Deutschlands wiederhergestellt werde, fügte sich aber schließlich dem Beschluß der anderen Mitglieder der Kommission. Was die Aufstellung eines Programms zur ökonomi­

nehmen. Owen de Young wird voraussichtlich damit auch die Rolle des Bertreters der internationalen Obligations- und An= leihegläubiger in der Reparationstommiffion übernehmen, für den Fell, daß diese berufen sein sollte, deutsche Verfehlungen gegen die übernommenen Verpflichtungen festzustellen.

Noch keine deutschen Vertreter nach London . Entgegen anders lautenden Meldungen erklären die zuständigen Stellen in Berlin , daß die Reifen des Oberregierungsrats Meyer von der Kriegslastentommission in Paris und des Reichsbankpräfi­denten Dr. Schacht nach London mit der Londoner Konferenz direkt nichts zu tun haben. Beide Herren sind nach London gefahren, um mit den Organisationskomitees noch einige Be­iprechungen zu führen, die auch nach der Fertigstellung ber Gefeßentwürfe zur Ausführung des Gutachtens noch not­wendig erscheinen.

Hauptsächlich private Besprechungen.

Condon, 16. Juli. ( WTB.) Der diplomatische Berichterstatter des„ Daily Telegraph " erfährt, die Zahl der Bollfigungen der Interalliierten Konferenz werde ziemlich beschränkt sein. Private Besprechungen zwischen den Häuptern der Dele­gationen über politische Fragen und Ausschußarbeiten über technische Probleme würden wahrscheinlich den größten Teil der Zeit in An­fpruch nehmen. Was die Dauer der Konferenz betreffe, so werde es notwendigerweise nicht nur davon abhängen, wie bald ein inter­clliiertes Abfommen erreicht werte, sondern auch davon, ob Deutschland eingeladen werde, die Durchführung des Dames­Berichts jetzt oder auf einer späteren Ronferenz mit zu er örtern.

Auch das Eisenbahngefeh erledigt. Condon, 16. Juli. ( TU.) Nachdem das Bankkomitee das Gesetz aur Errichtung der Goldnotenbank in dritter Lesung verab­fchiebet hat, find nunmehr die Beratungen des Organisationsaus schuffes für die deutsche Reichsbahn soweit gediehen, daß die dritte Lesung des Eisenbahngefeßes ebenfalls als beendet angesehen werden kann. Das Eisenbahnkomitee ist am 9. Juli in London zur dritten Befung zusammengetreten, die bis zum 20. beendet werden sollte. Die Verhandlungen haben also einen erheblich schnelleren Berlauf genommen als man vorher erwartet hatte. Offiziell dürfte oie Erledigung des Eisenbahngefeges erst verkündet werden, nachdem die amtliche Mitteilung darüber der Reparationsfommiffion zugegangen und sie im Besitz der Gefeßentwürfe sein wird.

Für Republik und Schwarz- Rot- Gold.

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Die Ortsgruppe Hannover des Reichsbanners Schwarz Rot- Gold" trat am Montagabend mit einer überaus glänzend per laufenen Maffenversammlung zum ersten Male vor die Deffent lichkeit. Der große Saal des Voltsheim" war von einer zirka 2000 Röpfe zählenden Menge bis auf den lehten Plaz gefüllt. Hauptmann a. D. Dr. Haubach Hamburg sprach in lebendiger und hinreißender Art über Wesen und Ziele des Reichsbanners" und hielt zugleich scharfe Abrechnung mit den von rechts und links gegen die Republit anrennenden Elementen. Er zeigte eindringlich die aus der Gleichgültigkeit und Passivität der Republikaner resul­tierenden Schäden, weshalb die Republit als Werkzeug zum Bau einer besseren Zukunft zu achten und demgemäß vor Schaden zu hülen ist. Ein zerbrochenes Werkzeug taugt nicht. Attive Arbeit an der Abstellung ihrer Fehler und Mängel ist not. Dazu gehört in erster Linie die Bekämpfung aller republiffeindlichen Bestrebun­gen, die nur durch geschlossene organisierte Massen möglich isti

Die schwarzrotgoldenen Farben sind seit Jahrhunderten un­löslich mit der Geschichte Deutschlands verbunden, sie sind Symbol der hervorragendften und revolutionärsten Kräfte im Rampf gegen der hervorragendsten und revolutionärsten Kräfte im Kampf gegen Rückschritt und Despotentum. Darum werden sie auch heute ge­schmäht und beschimpft von den Feinden der Einheit und der un­gestörten Eniwicklung. Ihre Feinde sind unsere Feinde, denen gegenüber für uns der Grundsay gelten muß, den Robespierre for­mulierte: In der Republik find nur die Republikaner Bürger! Auf blaue Bohnen fönnen wir nicht mit Sofatisfen antworten! Jeder muß die Sprache hören, die er am besten versteht! Fort mit denen, die das Brot der Republit effen und sich nach ihr nicht richten wollen! Das schon weit über 1 Million Mitglieder zählende Reichs banner ist das einzig brauchbare Reservoir zur Ergänzung der republikanischen Polizei und Reichswehr !-

Brausender Beifall der Taufende, ein begeistertes Hoch auf die Republik und viele Beitrittserklärungen bildeten den Schluß der machtvollen Rundgebung.

Argumenten einer unter großen Gefichtspunkten geführten Graf Kani hat seine Vorlage verteidigt nicht mit den Handels- und Produktionspolitit, sondern mit den Argumenten der großagrarischen Interessenten. Aus seiner Verteidigung spricht nicht der Reichsernährungsminister, der die innerwirt­schaftlichen Zusammenhänge und ihre Verbindung mit den weltwirtschaftlichen Verhältnissen ins Auge faßt, sondern der Rittergutsbesizer, der in der Dentweise und dem kurzsichtigen Interessentengesichtskreis der Großagrarier befangen ist. Graf Kanig scheint es als seine Aufgabe anzusehen, den Groß­agrariern für den Kampf um die Zölle agitatorische Schlag­morte zu liefern. Es ermangelt ihm dabei freilich an Origina­lität: er hat die ältesten Behauptungen der Hochschutzöllner wieder ausgegraben, ohne sich auch nur zu überlegen, wie sie unter den gegenwärtigen Umständen und den Erfahrungen der legten Jahre bestehen werden. Seine Verteidigung ist deshalb ein Kompendium klassischer falscher Behauptungen, die in­zwischen durch wirtschaftliche Erfahrung widerlegt worden sind Kein Sag, der volkswirtschaftlich richtig wäre.

Graf Kaniß hat zunächst die Lage der deutschen Land­wirtschaft in den schwärzesten Farben gemalt. Seine Behaup tung, daß die Landwirtschaft vor einer Katastrophe stehe, ist bei weitem übertrieben. Daß gegenwärtig eine Agrarfrise, die ihre innermirtschaftlichen Gründe hat, besteht, bedarf feines Beweises. Aber diefe Strife ist von Raniz ebenso übertrieben worden, wie er die Aussichten für ihre Ueberwindung voll­ftändig außer acht gelaffen hat. Es ist eine Tatsache, daß diese

rise über die Landwirtschaft gekommen ist, nachdem Jahre der Hochtonjunktur vorhergegangen find. In diefen Jahren der Hochtonjunktur hat eine steigende Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktionsmethoden stattgefunden. Bermehrte Anwendung landwirtschaftlicher Maschinerie. Vermehrung und Verbesserung des Inventars, Bodenverbesserung fennzeichnen diese Intensivierung der land­wirtschaftlichen Produktionsmethoden in der Zeit der Hoch­konjunktur. Trotz der augenblicklichen Krise hat die deutsche Landwirtschaft Kräfte in sich, die sie zur Ueberwindung der Krise aus eigener Straft befähigen. Staatshilfe hat die Landwirtschaft in der letzten Zeit im weitesten Maße erfahren. Das Stickstoff- und Kalisyndikat haben der Land­wirtschaft für den Düngerbezug langfristigen, sehr billigen Kredit gewährt; die Reichsbank hat der Landwirtschaft Kredite in der Höhe von 800 Millionen Rentenmark zur Verfügung gestellt, bei weitem mehr als der übrigen deutschen Wirtschaft. Die Anzeichen zur leberwindung der Krise im Zusammenhang mit der Entwicklung der Weltmarktgetreidepreise zeigen fich be­reits. Ein langfames, aber st ändiges Steigender Ge­treibepreise fündigte sich an, das nunmehr einen rasche­ren Tempo Blak gemacht hat. Die allgemeine Tendenz der Betreibepreise in der Weltwirtschaft geht nach oben. Die Schere, das Mißverhältnis zwischen den Breifen von Agrarprodukten und Industrieproduften, beginnt zusammenzugehen. Die Agrarpreise nähern fich allgemein den Breisen der Industrie­probufte an. In diese Entwicklung müßte der Hochschutzzoll nur störend eingreifen.

Eine Gefahr des Preisdrucks infolge ausländischer Unter­angebote besteht nicht. Graf Kaniz hat das Gespenst der Preis­unterbietung durch östlichen, er meint wohl russischen, Roggen an die Wand gemalt. Wer die Entwicklung der Agrarverhält­nisse in Rußland verfolgt hat, der weiß, daß die russische Propagandaausfuhr von Getreide Hunger und Hungertod in Rußland selbst zur Folge hat, und daß en eine Aufrechterhaltung des Hungererports nach den zaristischen Methoden in den nächsten Jahren in nennenswertem Umfange nicht zu denten ist. Russisches Getreidemassenangebot in den nächsten Jahren ist keine wirtschaftliche Realität, sondern nur ein Propagandafchlagwort, deffen sich die kommunistische Presse nach Kräften bedient, das aber niemals bestimmend sein kann für die deutsche Handelspolitik.

Das andere Argument, das Graf Kanig zur Verteidi gung des Brotwuchers dienen muß, ist die Behauptung, daß Schußzoll die Intensivierung des landwirtschaftlichen Be triebes fördere, daß ohne Schußzoll die Gefahr eines Rüd­ganges der landwirtschaftlichen Produktion durch Uebergang our extensiven Bewirtschaftung drohe. Diese Behauptung steht in glattem Gegensatz zu allen bisherigen Erfahrungen. Wir sehen wie Genoffe Hilferding in seinem jezt sehr aktuellen Artikel über Handelspolitik und Agrarfrise in Nr. 2 der„ Ge­sellschaft" dargelegt hat in den europäischen Staaten ohne Bollschutz eine besonders blühende hochentwickelte Landwirt­fchaft. Die natürliche Entwicklung des landwirtschaftlichen Be­triebes in einem Land mit wachsender Bevölkerung, steigendem

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