Abendausgabe

Nr. 337 41. Jahrgang Ausgabe B Nr. 169

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Vorwärts

Berliner Volksblatt

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50 Milliarden

Sonnabend

19. Juli 1929

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Toller über Niederschönenfeld .

Die bayerische Justizschmach.

Toller sprach nicht von seinem eigenen Schidsal, sondern nur von dem der anderen. Er schilderte zunächst, wie die Gefangenen, die jetzt noch in Niederschönenfeld und in anderen Strafanstalten Bayerns fizen, im Jahre 1919 zu ihren Strafen getommen waren. Die Rechtsprechung gestaltete sich damals vollständig

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Bor einer Zuhörerschaft, die faft ausschließlich aus sozialdemo-| Unternehmen habe nur dem Einzelstaat Thüringen , nicht dem Reich fratischen Reichstagsabgeordneten bestand, sprach gestern im Reichs- gegolten, die Reichsamnestie habe daher hier teine Geltung. Unter­tag der Dichter Ernst Toller über die Zustände in der Festung zeichnet war diese Entscheidung von jenem Oberlandesgerichtsrat Niederschönenfeld , aus der er, wie bekannt, foeben erst nach fünf- v. d. Pfordten, der dann bei der Hitler- Ludendorff- Revolte vom jähriger Strafhaft entlassen wurde. November 1923 auf feiten der Völkischen gefallen ist. Selbstverständ­lich waren alle Führer" von der Amnestie ausgeschlossen. Als Führer" wurde u. a. auch ein Mann angesehen, der in München drei Rotgardisten geführt hatte. Und wie hat man den Begriff des Führers dagegen im Kapp- Butsch gefaßt? Nicht anders war es mit der Bewährungsfrist. Ein junger Mensch führt sich auf der Festung ausgezeichnet, aber Bewährungsfrist wird abgelehnt, weil seine Ge­finnung zu radikal ist. In einem anderen Fall wird die Bewährungs­frist wegen der„ jugendlichen Unerfahrenheit" des Häftlings abgelehnt. Bewährungsfrist wird mur erteilt unter der Bedingung der völligen Enthaltung von jeder politischen Tätigkeit. Gegen Hartig und den 18jährigen Popp wurden wegen angeblicher neuer politischer Be­tätigung neue Haftbefehle erlassen. Dagegen entließ man mehrere gemeine Verbrecher mit Bewährungsfrist, weil man von ihnen eben politische Betätigung“ nicht befürchtet.

fummarisch und willkürlich.

So wurde, um von vielen Beispielen nur wenige hervorzuheben, da­mals ein Mann namens Streiter zu 12 Jahren Zuchthaus ver­urteilt, der die Gefangenen im Mar- Joseph- Gymnasium zur Zeit urteilt, der die Gefangenen im Max- Joseph- Gymnasium zur Zeit der Räterepublik zu bewachen hatte. Reinem der Gefangenen war ein Leid angetan worden, nur ein Zeuge hatte ausgesagt, Streiter habe ihn blutrünstig angeblidt". Ein 20jähriger Student, der in Augsburg ein paar Tage lang Zenfor spielte, erhielt dafür 7 Jahre Zuchthaus. Man vergleiche damit die Urteile im Hitler- Ludendorff­Prozeß! Als die Gefangenen in Niederschönenfeld eingeliefert wur­den, bestand eine Festungsvollzugsverordnung, die den Häftlingen weitgehende Vergünstigungen gewährte. Seitdem wurde die Ver­ordnung aber fortgesetzt abgeändert und verschärft. In der Regie­rungspreise wurde das damit begründet, daß es sich ja

nicht mehr um Offiziere und Studenten,

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also um wirkliche Ehrenhäftlinge handle wie in der Vorkriegszeit. Die Gefangenen wurden bei der Einlieferung nacht ausgezogen. Ein Festungsvorstand, der zugab, daß diese Verschärfungen widerrecht lich seient, wurde von seinem Amt entfernt. Nun wurde es schlimmer and schlimmer. Söhnen, deren Mütter, Vätern, deren Kinder auf dem Sterbebett lagen, wurde der Ur­Laub felbst zum Begräbnis abgelehnt. Aus folchen Dingen erklären sich dann auch Auftritte, die als Disziplinwidrigkeiten aufgefaßt wurden. Es gibt Dinge, denen die Nerven der Menschen nicht standhalten. Die Lektüre von Hilferdings Finanzfapital" wurde einem Gefangenen verboten, weil er durch sie ja doch nur feine Umsturzgefinnung vertiefen" wolle. Mühsam befam sechs Tage Arrest, weil man ein von ihm verfaßtes Gedicht auf einen revolutionären Führer geschrieben hatte. Ganz deutlich merkte man drinnen, wie draußen der politische Wind wehte. Als Kahr fam, gab es wieder eine äußerste Verschärfung des Regiments. Alle Bücher, in denen man fozialistischen, kommunistischen oder sonstigen revolutio­nären Inhalt vermutete, wurden verboten. Sauber follte bestraft werden, weil er eine Flasche in eine Zeitung eingewidelt hatte. Er rief in der Erregung dem Festungsvorstand zu: Mensch, du machst mich ja taputt!" Dafür allein, ohne daß er die geringste Ge­walttätigkeit verübt hätte, wurde er

in die Zwangsjade geſtedt

und ihm für alle weiteren Disziplinwidrigkeiten nur noch Behand lung mit der Zwangsjade angedroht. Dem Reichsjustizminister Radbruch gelang es wenigstens, den Bettentzug und den Nah rungsentzug als Disziplinarstrafen abzuschaffen. Die Besuche blieben aber unter ständiger Bewachung. Jede politische Unterhaltung blieb verboten. Umgekehrt muß Hitler in Landsberg einen öffentlichen Aufruf erlassen, daß man ihn mit den allzu vielen politischen Besuchen verschonen möge. Arco, der Mörder Eisners, der jezt ganz entlassen ist, genoß als Festungsgefangener in Bandsberg die größte Freiheit. Er durfte auf den umliegenden Gütern land­wirtschaftliche Studien treiben und dabei unter den Bauern für die Monarchie agitieren. Die bayerische Regierung hat gegen die wehr­Losen Gefangenen mit Berleumdungen gefämpft. Dazu gehört die Geschichte von dem sogenannten„ Lumpenball", den die Gefangenen gefeiert haben follen, weil sie fich einmal zur Weihnachtszeit einer etwas galgenhumoristischen Stimmung hingaben. Dazu gehört die Geschichte von den zwei Zentnern Lebensmittel, die Toller selbst auf einmal erhalten haben sollte und die zum größten Teil aus Büchern bestanden. Uebrigens, was wären zwei Zentner Lebensmittel für 80 Gefangene gewesen. Professor Goldschmidt- Leipzig ton­ftatierte an Toller auffallende Zeichen der Unterernährung und er­Bärte

alle Gefangenen feien von Unterernährung bedroht.

Die bayerische Regierung ließ feine Untersuchung zu. Auch einem Reichstagsausschuß wurde angekündigt, daß ihm der Zutritt zu Niederschönenfeld verwehrt werden würde. So tonnte es auch zur Tragödie Hagemeister tommen, der in der Zelle, wo er zur Einzelhaft untergebracht war, elend zugrunde ging. Seine instän­bigen Bitten nach Krankenhausbehandlung wurden abgelehnt. 3um Sterbenstranten fieß man die Frau nicht. Eines Morgens fand man ihn tot in feinem Lehnstuhl. Die bayerische Regierung war noch stolz darauf, daß die Berwaltung Hagemeister einen Lehnstuhl geftiftet hatte. Aber dieser stammt gar nicht von der Verwaltung, fondern war von einem Mitgefangenen geschenkt. Ich habe da mals," fährt Toller fort, Anzeige wegen fahrlässiger Tötung er­stattet. Aber fein Verfahren wurde eröffnet, feiner der von mir benannten Zeugen wurde vernommen, alle Beschwerden wurden ab­gelehnt." Ueberall gab es Amnestien, selbst im Spanien Primo de Riveras, im Italien Mussolinis, im Ungarn Horthys fizen feine politischen Gefangenen mehr von 1919! Nur Bayern hält die feinen feft.

Reichsamneffien wurden für unwirksam erklärt,

So wurde ein Häftling, der am mitteldeutschen Aufstand beteiligt mar, von der Reichsamneftie ausgeschloffen mit der Begründung, dos

Mühjams Zustand

ist trok aller Ableugnungsversuche der bayerischen Regierung bedent­lich. Mühsam hat um Strafunterbrechung gebeten und fein Wort gegeben, daß er in die Festung zurückkehren würde, sobald sein schweres Leiden gebeffert sei. Sein Gesuch wurde abgelehnt. Auch hier wieder vergleiche man die Behandlung, die den Verurteilten des Hitler- Ludendorff- Prozesses zuieil wurde!

Toller schloß seinen Vortrag mit einem bewegten Appell an den Reichstag , er möge der geschändeten Gerechtigkeit zum Siege verhelfen. Wie denkt der Reichstag darüber? Die Abwesen­heit sämtlicher bürgerlichen Mitglieder des Rechtsausschusses mit der einzigen Ausnahme des Demokraten Dr. Haßbei dem Vortrag des Dichters läßt feine sehr troftreichen Vermutungen zu

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Abgeschoben wegen unveränderter Gesinnung". Ueber feine eigenen Schicksale hatte Genosse Toller, wie fchon erwähnt, in seinem Vortrag so gut wir gar nicht gesprochen. Später, im Privatgespräch, ließ er auf Befragen auch darüber einiges hören. Selbstverständlich galten alle Einschränkungen und Demütigungen, denen die übrigen Gefangenen ausgesetzt waren, auch für ihn. Toller wollte zum Abschied jedem seiner Kameraden ein halbes Pfund Rindfleisch und Maccaroni stiften. Das wurde ihm verwehrt, weil diese Spende offenbar den Charakter einer Abschiedsfeier tragen solle... Bei seiner Entlassung wurde er zu­nächst bis aufs Hemd untersucht und dann zwangsweise über die bayerische Grenze befördert. Der Ausweisungsbefehl, der ihm zum Abschied in die hand gedrückt wurde, gipfelt in folgenden Kern­fäßen:

Toller hat nach den Feststellungen seine Gesinnung nicht geändert. Er bedeutet also nach wie vor eine Gefahr für die Sicherheit des Landes, die nur durch Wegweisung abge­So sorgt Bayerns Bürgerregiment für Deutschlands Ansehen in der Welt!

wendet werden tann.

Aus der guten alten Zeit".

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Was die Monarchie dem Lande kostete. Gelegentlich des Wahlkampfes in Anhalt erinnerte unsre Partei in diesem Ländchen alle diejenigen, die mit Klatschgeschichten über republikanische Minister Stimmung machen, an die frühere Hofhaltung in diesem 3wergstaat. Nach dem und Staatshandbuch von 1912" wurde zur Bedienung der hoheiten in diesem einzigen Ländchen auf Staatskosten unter halten: 1 Oberhofmarschall, 1 Hofmarschall, 3 Flügeladjutanten, 1 Oberhofmeister, 1 Oberhofmeisterin, 2 Hofchefs, 5 Staats-, Palast und Hofdamen, 1 Leibstallmeister, 6 Hofjäger, Hoffuriere, Oberbüchsenspanner und Marstalloberinspektor, 6 Haushofmeister, Hausmeister, Wagenmeister, Marstallschreiber, 33 Kammerlateien, Rammerdiener, Hoflakeien, Leibjäger, Lateien, 11 Palais-, Schloß-, Hausdiener, 13 Kammerfrauen, Kammerjungfrauen, Garderobieren, Weißzeugverwalterinnen, Haushälterinnen, 10 Hofföche, Köche, Kellermeister, Tafeldecker, 1 Bureauassistent, 2 Kanzlisten, 1 Bote, 6 Röchinnen, Küchenmädchen, Silberwäscherinnen, 18 Schloß- und Zimmermädchen, 13 Hofgärtner, Obergärtner und Obstbaumwarte, 6. Kaftellane und Raftellaninnen, 42 Leibkutscher, Hoffutscher, Rutscher, Chauffeure, Reitfneehte, Marstallgehilfen, 4 Schloß­arbeiter, Heizer und Jagdaufseher, endlich noch ein Erzieher, 1 Er zieherin, 1 Kinderfrau, 1 Hofgondelier.

Außerdem waren noch eine Anzahl Arbeiter und Hilfskräfte beschäftigt, die das" Hof und Staatshandbuch" nicht besonders auf­führt. Das sind im ganzen rund 200 Personen in einem Lande, bas nach der neuesten Volkszählung insgesamt nur 333920 Einwchner aufweist! Ueber die Verschwendung, die in jedem monarchischen Bundesstaate lediglich für die„ Hofhaltung" getrieben wurde, haben sich die braven Spießbürger niemals aufgeregt. Dafür mätein sie aber um so unentwegter über die verhältnismäßig be­fcheibenen Ausgaben, die auch der republikanische Staat leisten muß, um sein Gefüge aufrechtzuerhalten.

Der amerikanische Konjul in Teheran ( Persien ) ist nach einer Reutermeldung vom Straßenpöbel getötet worden. Das römische Satholifenblatt verwarnt. Der Präfelt von Rom hat das Drgan der italienischen Boltspartei Popolo" gestern zum ersten Male wegen eines Artikels gegen den Finanzminister be Stefani, den italienischen Unterhändler in London , offiziell berwarnt

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Die Krise der Völkischen .

Putsch und Parlament.

Es ist das Wesen einer putschistischen Partei, daß sie mit souveräner Verachtung über die politischen Tagesfragen und über die politischen Realitäten hinwegsieht. Für sie gibt es feine brennenden Probleme und feine Lebensnotwendigkeiten außerhalb ihres einzigen Gedankens, der das Zentrum ihres Denkens und Handeins bildet. Auf diesen einzigen Gedanken starrt sie wie hypnotisiert. Er wird für sie zum Angelpunkt der Welt. Seine Berwirklichung ist für sie die Lösung aller Pro bleme, deren automatischen Vollzug fie in stillschweigender Voraussetzung erwartet. Die ganze Gedankenarbeit und Or ganisationsarbeit einer putschistischen Partei konzentriert sic deshalb auf einen Punkt: auf eine einzige Handlung, die di Wende der Zeiten bedeuten soll, auf den Putsch. Die Hypnos der Aktion beherrscht die Angehörigen der Partei: die ersehnte Aktion gewinnt für sie mystischen Glanz. Man schreibt ih wunderbare Gewalt zu, ohne flare Vorstellung von ihren Wesen und ihrer Wirkung zu haben. Man berauscht sich in Gedanken an solche Aktionen und an die Ekstasen, die dami verbunden sein werden. Der uralte Glaube an einen Schöp& fungsaft, eine Ursache, die alles aus sich heraus erzeugt, en scheint im Glauben der putschistischen Parteien neu als Glaub an eine politische Universalmedizin.

Diese Konzentration hält die putschistischen Parteien zu sammen und macht sie aktionsfähig. Die Hypnose der Aktion gibt ihren Bewegungen elementare Gewalt- wenn sie di Anhänger so ergriffen hat, daß sie alle Hemmungen der Ver nunft ausschaltet. Aber für alle putschistische Parteien gibt e einen kritischen Punkt: den Putsch selbst. Denn in der Aktion stößt der Glaube der Putschiften zusammen mit der politischer Wirklichkeit. Die mit souveräner Verachtung übersehene fleinen Dinge des politischen Lebens, die gehöhnten und ver achteten politischen Gegner und Einrichtungen, die Erforder nisse des geordneten Ganges des gesellschaftlichen und wiri schaftlichen Lebens zeigen plöglich eine unvermutete Härte un Bedeutung, an der die Aktion der Putschisten zusammenbricht

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Eine putschistische Partei nach dem Putsch ist etwa anderes als eine putschistische Partei vor dem Putsch. Di Jungfräulichkeit des naiven Glaubens an die Allgewalt de aufgerollten Fahnen der Aktion ist dahin, das Band der ge meinsamen Hypnose ist zerrissen. Notwendige Zersegung tri ein. Auf der einen Seite die fanatischen Elemente, deren Glaub und Hoffnung den harten Stoß der Wirklichkeit übersteht- auf der anderen Seite die Enttäuschten, die plötzlich erkenner das alles ganz anders war und ist, die Führer, die selbst nich mehr hypnotisiert sind, und danach trachten, sich in den Gan des wirklichen politischen Lebens einzugliedern, um den Di ganismus ihrer Partei, die Grundlage ihrer Führerstellung z behaupten, und die Parteiidee durch einen Umwandlungsproze in Einklang zu bringen mit den politischen Tatsachen. Das i die Situation einer jeden putschistischen Partei nach den Butsch sogar nach einem Butsch, der den Putschisten Mach gab. Wievielmehr erst nach einem mißlungenen Putsch. In diefer Situation befinden sich die Völkischen seit de Harlekinade der Hitler und Ludendorff in München . Die Zer setzung ist nicht sofort in die Erscheinung getreten. Zunäch wurde sie aufgehalten durch das gerichtliche Vorgehen gege die Putschisten, das sie alle nochmals in eine Front brachte un zum Zusammenhalt zwang. Nach dem Prozeß tamen di Wahlen. Die Wahlhoffnungen waren für das Fußvolk de völkischen Putschisten der Ersatz für die Hoffnungen, die sie bi dahin auf die Attion gesezt hatten. Sie erhofften einen über wältigenden Wahlsieg, an den sie diefelben Hoffnungen knüpf ten wie bisher an den Putsch: die automatische Verwirklichun ihrer Einbildungen, die Umwälzung des Staates, die Umwäl zung der innenpolitischen und außenpolitischen Bedingunge des deutschen Lebens. Wären die Völkischen in der Wahl völli zusammengebrochen, hätten sie keine ansehnliche Stimmen- un vielleicht wäre die Folg Mandatszahl auf sich vereinigt eine Neubelebung des Glaubens an die alleinseligmachend Kraft des Putsches gewesen, eine erneute straffe Zusammen fassung der Kräfte und die Einheitlichkeit der Ideologie. Di Dinge sind aber schlimmer für die Völkischen gekommen: si haben vor allem in Bayern eine ansehnliche Stimmen und Mandatszahl erreicht. Das wurde die Grundlage für nod größere Enttäuschung und noch größere Ernüchterung. Den nun mußte das putschistische Fußvolt erkennen, das es nich die einzige politische Kraft ist. Und was nun?" das ist di Frage, vor der die Völkischen nach den Wahlen standen, un on der sie innerlich sich zersetzen. Der Rausch ist vorüber, un der graue politische Alltag beginnt. Mit ihm die Auseinander segung zwischen den Führern, die noch festhalten an der Fiktion tommender putschistischer Aktion, und denen, die sich auf de Boden der politischen Realität, das heißt des Barlamentaris mus, stellen, mögen sie auch noch so sehr an der alten Phraseo logie festhalten.

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Das ist die Grundlage für die Differenzen in der völkische Bewegung, die als Gegensatz zwischen dem Trommier de Butsches Hitler, und den neugewählten parlamentarische Führern, den Reichstagsabgeordneten und den Landtagsabge ordneten auftreten. Hitler siht in der Festung. Mag sein Haft noch so sehr allen Anforderungen entsprechen, die ei völkischer Putschist an ein fideles Gefängnis stellen kann-fi hat für ihn jedenfalls die Bedeutung, daß sie ihn politisch firiei auf den Punkt des Putsches und seiner unmittelbaren Nach wirkungen. Er erscheint sich und seinen fanatischsten unmittel barsten Anhängern als Märtyrer und Symbol des Putsches als Verkörperung und Firierung des Gedankens der putschisti schen Aktion. Für die Reichstagsabgeordneten und Landtags abgeordneten aber steht die politische Entwicklung nicht still