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Abendausgabe

Nr. 412 42. Jahrgang Ausgabe B Nr. 203

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10 Pfennig

Dienstag

1. September 1925

Vorwärts=

Berliner Dolksblatt

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

23123

Des Retters" Uniformgebot.

Ungeheuerliche Provokation aller Republikaner .

- Das Uniformtragen erlaubt, weil sein Verbot ,, die öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich gefährdet."

Durch eine Verordnung des Reichspräsidenten | lang in Kraft ist, nicht länger zu warten. Man hofft, daß das v. Hindenburg , gegengezeichnet vom Reichswehrminister Geßler, Gefeß über das Tragen der Uniform recht bald vom Reichstag ver­auf Grund des Art. 48 der Reichsverfaffung, wird mit fofortiger abschiedet wird. to Wirkung die Verordnung des Reichspräsidenten vom 30. August 1921 betreffend das Berbot des Tragens der Militär­uniform aufgehoben!

Zur Begründung dieser erstaunlichen Not"-Berordnung wird von zuständiger amtlicher Stelle" folgendes behauptet: Auf Grund des Art. 48 fann der Reichspräsident Verordnungen erlaffen. wenn er hebliche Störungen und Gefährdungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorliegen. Eine solche Gefahr lag nach dem Erzbergermord vor, da zu befürchten war, daß die gewaltige politische Erregung jener Zeit durch Mißbrauch der Uniform im politischen Kampf noch gesteigert werden könnte. Seit dieser Zeit aber haben sich die Verhältnisse unleugbar wesentlich gebessert und eine solche Gefahr liegt jetzt nicht mehr vor. Vers ordnungen auf Grund des Art. 48 können aber nicht dauerndes Recht schaffen, fie enthalten nur vorübergehende Maßnahmen, die dann außer Kraft gesetzt werden müssen, wenn diejenige Befahr nicht mehr besteht, die zu ihrem Erlaß Anlaß gegeben hat.

Der Schuß der Militäruniform, dessen man auch in normaler Zeit bedarf, muß durch die Gesetzgebung auf dem ordentlichen Wege geregelt werden. In mehreren Fällen haben Gerichte die Rechtsgültigkeit der Verordnung vom 30. August 1921 bezweifelt und 3 uwiderhandlungen straffrei ge­laffen. Das Reichswehrministerium hält diese Urteile allerdings für Fehlsprüche und sieht die Rechtsgültigkeit der Berordnung nicht in Zweifel gestellt. Ein höchstes Gericht hat zu dieser Frage noch nicht Stellung genommen. Immerhin besteht eine gewiffe Rechtsunsicherheit, die beseitigt werden muß. Aus allen diesen • Gründen hat das alles erklärt die zuständige Stelle" der verstorbene Reichspräsident Ebert selbst darauf gedrängt, daß die Berordnung baldigt wieder aufgehoben wird. Man hat davon nur deswegen Abstand genommen, weil zu hoffen war, daß das Gefeb üter endgültige Regelung des Tragens der Militäruniform, das schon seit Jahren vom Reichswehrministerium vorbereitet ist, so bald in Kraft treten würde, daß man die Aufhebung der Verord­nung bis zu diesem nahen Beitpunkt hinausschieben könnte. Aber infolge der Ueberlastung der Gesetzgebung ist dieses Gesetz bisher nicht erledigt worden. Der Reichspräsident hat sich daher ent fchloffen, mit der Aufhebung der Verordnung, die schon vier Jahre

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Gewerkschaftskongreß in Breslau .

Wir haben also jetzt die erfreuliche Aussicht auf eine starke Belebung des Handels mit Militäruniformen, denn es wird wohl nicht lange dauern, und Frontbann, Stahlhelm, Werwolf und Jungdo werden den Windjacken- und Kappenersatz freude strahlend durch richtiggehende kaiserliche, fönigliche, groß herzogliche, herzogliche und fürstliche Uniformen des verflosse außenpolitische Konsequenzen wir uns heute noch gar nicht zu nen Hohenzollernheeres ersetzen. Diese Aussicht, über deren verbreiten brauchen, hat uns veranlaßt, die zuständige Stelle noch um einige weitere Aufklärungen zu ersuchen, die uns in folgender Weise gegeben werden:

Das Tragen der Uniform wird erlaubt sein bei Auf stellung und Ausrückung von Vereinen, bei Vereinsfestlich­feiten, bei der Beerdigung von Vereinsmitgliedern, bei sonstigen ,, vaterländischen Festen" und bei der eigenen Trauer. Auf unsere weitere Frage, ob vielleicht als„, vater­ländische Feste" Veranstaltungen der sich ,, vaterländisch" nennenden Bereine betrachtet werden, sagt man uns, daß das Reichswehrministerium in den Ausführungsbestimmungen näher bezeichnen werde, was unter„ vaterländischen" Festen zu verstehen sei:

Artikel 48 der Reichsverfassung sagt:

öffentliche Sicherheit und Ordnung erheblich ge­„ Der Reichspräsident fann, wenn im Deutschen Reiche die stört oder gefährdet ist, die.... nötigen Maßnahmen treffen....

ordnung aufzuheben und dem Entschluß des Reichstags vor= Die Anwendung dieses Gates, um eine bestehende Ber­zugreifen, bedeutet demnach einen Mißbrauch des Aus nahmerechts zugunsten alter Gamaschenknöpfe, die ihren kaiserlichen Flitterkram spazierenführen wollen. Darüber hin­aus aber eine Propotation des Reichstags und aller Republikaner im 2ande! Die Luther - Regierung mutet der Langmut des Boltes vielerlei zu!

zweier hervorragender sozialdemokratischer Parteiführer erfolgt ist, sowie daß Ministerialrat Kuhn den Generalstaatsanwalt beim Landgericht Berlin I zugemutet habe, zu verhindern, daß das Schlußgutachten über den Tod Hoefles dem Untersuchungsausschuß und der Deffentlichkeit unterbreitet werde. Ein Verfahren wegen Auslieferung amtlichen Material zur politischen Auswertung schwebt noch. Ermittlungen über die angeblichen Aeußerungen Kutisters find noch nicht abgeschlossen. Zu einem Disziplinarverfahren gegen Beamte des Justizministeriums liegt fein Grund vor.

Abrechnung mit den Kommunisten. Breslau , 1. September. ( Eigener Drahtbericht.) In der Dienstagvormittagsigung des Gewerkschaftskongresses wurde die Aus­sprache über Leiparts Borstandsbericht fortgefeßt. Gertrud Hanna bedauerte, daß die Zahl der weiblichen Delegierten, die nur zu viert vertreten sind, nicht entfernt der Beteiligung der Frauen an den freien Gewerkschaften, die 20 Prozent ausmache, entspräche. Die Frauen hätten in schwerer, wirtschaftlicher Lage ihren Gewert­schaften die Treue gehalten. Es fäme darauf an, den Zu sammenhang durch Heranziehung weiterer berufstätiger Frauen zu Die Paktverhandlungen. gewerkschaftlicher Erziehung zu stärken. Die Rednerin empfahl Die Rednerin empfahl Condon, 1. September. ( Eigener Drahtbericht.) warm eine Entschließung über Heimarbeiten, in der die rest­lose Erfassung der in der Heimarbeit tätigen Frauen durch die Ge- juristischen Besprechungen über den Rheinpakt, die voraussichtlich die ganze Woche ausfüllen werden, haben am Montag nachmittag im werkschaften empfohlen wird. Fromageot, Dr. Gaus und eines italienischen Diplomaten, der englischen Außenamt in Anwesenheit von Sir Cecil Hurst, den erst am Dienstag eintreffenden offiziellen italienischen Beobachter vertrat, begonnen. Der Charakter der Aussprache ist im wesent­lichen informatorisch, was auch daraus hervorgeht, daß die Außenminister der drei für den Sicherheitspakt entscheidenden Länder, Stresemann, Briand and Chamberlain, zurzeit von ihren Aemtern

Simon Nürnberg( Schuhmacherverband) wandte sich gegen Simon Nürnberg( Schuhmacherverband) wandte sich gegen die beiden kommunistischen Redner des Montag. Diese hätten kein Recht, dem Bundesvorstand Vorwürfe wegen unterlassener Massen. Recht, dem Bundesvorstand Vorwürfe wegen unterlassener Wassen aftionen zu machen, da gerade die Kommunisten solche Massen aftionen zu machen, ba gerade die Kommunisten solche Massen­aktionen, z. B. gegen den Zollwucher, ständig gestört hätten. Der kommunistische Redner Galm sei bezeichnenderweise erst vor wenigen Wochen wieder in die freie Gewert fchaftsbewegung eingetreten, offenbar, um auf diesem Kongreß reden zu können.

Husemann vom Bergarbeiterverband wandte sich gleichfalls gegen die Kritiker des Bundesvorstandes und gab den Kommunisten ihre Vorwürfe wegen der Haltung im Ruhrkampf scharf zurück. Die Kommunisten hätten zunächst den Generalstreit gegen die ein­marschierten Franzosen proflamiert und wenige Tage später hätte man fie im Hauptquartier der französischen Truppen gefunden. Die gewerkschaftliche Unfähigkeit der tom­munistischen Führer zeige sich deutlich im Niedergang der von den Kommunisten begründeten„ Union der Bergarbeiter", die

von 140 000 mitgliedern auf 8000 heruntergekommen jei. Jeder ehrliche Arbeiter sei in den freien Gewerkschaften wilt tommen, aber Gruppen, die nur Sonderaktionen und Zersplitte rung treiben wollen, hätten in ihnen keinen Platz.

Caspary in Disziplinaruntersuchung.

Der deutschnationale Schwindelbrei. Gegen den Gerichtsaffeffor Caspary ist vom Disziplinar­senat des Kammergerichts das förmliche Diszi plinarverfahren eröffnet worden.

Zu einem ,, offenen Brief" der Leopold und Bacmeister erfährt der Amtliche Preußische Pressedienst von zuständiger Stelle: Die Behauptungen dieses offenen Briefes find zum Teil Wiederholungen schon früher richtiggestellter Behauptungen. Es wird nochmals betont, daß weder das Justizministerium noch irgendeiner seiner Beamten zugunsten irgendeiner politischen Partei in ein schwebendes Verfahren eingegriffen hat. Es ist vollkommen unrichtig, daß eine Antlageschrift gegen Stlarz unter dem Drud

Die

abwesend find. Man wird die Mission von Dr. Gaus in Condon

darin erblicken können, von den Alliierten, die sich bisher lediglich über ihre Auffassung von der Gestaltung des Rheinpattes selbst zu über Schiedsgerichtsverträge ausführlich geäußert haben, Aufklärung erhalten. Ein endgültiges Ergebnis dars jedoch von diefer juristischen Besprechung nicht erwartet werden. Der deutsche Ver­treter Gaus wurde bei seiner Ankunft von der englischen Presse mit besonderer Wärme begrüßt, wobei besonders auf die von ihm durch­geführte Vorbereitung des Dawes- Planes rühmend hingewiesen

wurde.

London , 1. September. ( WTB.) Der diplomatische Bericht erstatter des„ Daily Telegraph " schreibt: Die gestrige Zusammen funft der juristischen Sachverständigen hatte infolge der Abwesen heit des Vertreters von Italien nur einen rein vorläufigen Charat ter. Sollte es zu Anempfehlungen seitens der juristischen Kommis­fion tommen, so würden die verschiedenen Regierungen hierdurch nicht gebunden werden. Man erwartet, daß die Sachverständigen „ nicht nur ihre Gedanken, sendern auch ihre Hintergedanken und die ihrer Regierungen" austauschen werden. Schon der Abschluß eines Rheinlandpattes würde als ein großer Fortschritt zu bewerten sein. Andererseits erscheint die zur Verfügung stehende Beit taum als ausreichend, um hinsichtlich der Einzelheiten der ver schiedenen geplanten Schiedsverträge nähere Vereinbarungen zu treffen.

Am bedeutendsten erscheint, sagt der Korrespondent weiter, die plögliche Entsendung eines italienischen Delegierten zu den Londoner Besprechungen. Diese Entsendung bedeutet jedoch nicht, daß Italien unbedingt den Paft mitunterzeichnen wird. Da gegen wäre es möglich, daß Italien dem Vertrage als Garant bei tritt. Dies würde eine Erweiterung des bisherigen Vertragsgedan tens erforderlich machen.

CUD

Bankrott.

iquidation des Inflationskonzerns ,, KPD ".

Die Partei muß brechen, endgültig brechen mit einem System, das uns von den großen Massen des Proletariats getrennt und bis zu einem gewissen Grade isoliert hat. Wir sprechen offen aus, daß wir in dieser Beziehung unseren politischen Kurs ändern... Es lebe die Einheitsfront des Proletariats." ( Erklärung des Zentralfomitees der Kommunistischen Partei Deutschlands vom 1. September.)

Die Erefutive der Kommunistischen Internationale nimmt eine Liquidation der Politik der Kommunistischen Partei Deutschlands vor. Die kommunistischen Parteiangehörigen werden über diese einschneidende Liquidation durch einen Brief der Erefutive der Kommunistischen Internationale unterrichtet, öffentlicht wird. Die große Maffe der kommunistischen An­der über drei volle Seiten der Roten Fahne" hinweg ver­hänger ausgenommen den kleinen Haufen, der mit be­rauschtem Kopfe jede neue These der Erefutive als Evangelium gläubig hinnimmt wird bei der Lektüre diefes unendlich langen Briefes stöhnen: Mir wird von alledem so dumm,

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als ging mir ein Mühlrad im Kopfe herum." Sie wird fragen: warum haben wir von alledem, was uns da erzählt wird, nichts erfahren? Sind wir denn ein Spielzeug in der Hand einiger Literaten in Deutschland und einiger ſtrupelloser Politiker in Mostau? Und sie wird vor eine kommunistische Partei, wenn die Dinge so bei allem fragen: Warum haben wir benn überhaupt

uns stehen, wie es uns geschildert wird?

Kommunistischen Partei Deutschlands am Ende ist. Es ging erklärung. Er ist das Zugeständnis, daß die Politik der Denn dieser Brief der Exekutive ist eine Bankrott­weder mit der rechten noch mit der linken Gruppe, noch mit der linken und der ultralinken. Was hat die Kommunistische Partei Deutschlands nicht alles an Manövern versucht! Ein­heitsfronttaktit, Teilkampfmethoden, revolutionärer Bar­lamentarismus, Entlarvungspolitit, Gewerkschaftssprengung, Gewerkschaftseinheit- jede nur irgendwie mögliche Variante ist durchgeprobt worden. Und am Ende jeder Variante steht der Bankrott. Mag auch die Exekutive der Dritten Inter­ nationale noch so sehr erflären, daß es sich nicht um einen Bankrott der Partei, sondern nur um einen Bankrott von Personen handelt, so wie es in dem Briefe der Erekutive heißt:

find bankrott, und die Linte wird sich behaupten auf " Nicht die Linke, sondern einige Führer dieser Linken anderen Gleisen, indem sie immer größere Schichten der Partel mitgliedschaften überzeugen und die energische positive Arbeit ent wideln wird."

brud eines tatsachenfremden Radikalismus, der immer dann, Wir kennen diese Töne zur Genüge. Sie sind der Aus­gewollten und erwarteten Richtung der Entwicklung verläuft, wenn die Geschichte der Entwicklung in einer von ihm nicht nach der Schuld von Personen fucht, ohne zu erkennen, daß er seine Gesamtanschauungen auf Grund der veränderten Tat­fachen redigieren muß. Daß, was die Erefutive der Kommu­nistischen Internationale als den Bantroit einiger Führer der tommunistischen Linken bezeichnet, ist in Wahrheit der der tommunistischen Anschau­Bankrott ungen und der kommunistischen Politit. Die ein traditioneller fommunistisch gefärbter Radikalismus, der Tatsachen haben fie ins Unrecht gefeht, und übrig geblieben ist nicht in tiefer Gläubigkeit an eine revolutionäre Zukunft wurzelt, sondern im tiefsten Pessimismus. Die Ere­futive der Dritten Internationale meint den Finger auf die Wunde der deutschen Kommunistischen Partei zu legen, wenn sie diesen Tatbestand enthüllt. Sie schreibt:

G

Bei der Gruppe Maslow Ruth Fischer befindet h aber die innere Ueberzeugung, die innere Einschäßung der Linie. Die tiefste Grundlage dieser Gruppe ist sehr pessimistisch: Lage in traffestem Ronflitt mit der angenommenen feine revolutionären Perspektiven, überhaupt die Auffassung: die Massen sind vollständig paffiv, fie flüchten aus dem Alltagsleben, sie spielen Soldaten usw.

Aber die Erekutive der Kommunistischen Internationale

legt damit mur den Finger auf die Bunde des Kommunismus überhaupt. Sie zeigt, daß die kommunistische Bewegung nur noch eine Tradition ist, an deren Zukunftsaussichten selbst die nicht mehr glauben, die es bisher als ihre Aufgabe betrachtet haben, den Massen Siegesaussichten des kommunistischen Kampfes zu suggerieren.

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Die praktische Auswirkung des Briefes des Erekutiv­fomitees in der deutschen Kommunistischen Partei ist zunächst eine Dollständige Parteirevolution. Gruppe Ruth Fischer Maslow wird von der Parteiführung entfernt. Das deutsche Zentral­fomitee, dessen Delegation in Moskau verhandelt hat, hat selbst das Urteil, das sich gegen seine eigene Politik richtet, unter­zeichnet. Die Masse der kommunistischen Arbeiter muß sich bei dieser Revolution als ein untergeordneter Haufen fühlen, nach dessen Meinungen niemand fragt und der es hinnehmen muß, daß ihm bald dieser, bald jener Obergeneral an die Spige gestellt wird. Er muß fich fragen, worum geht es nun eigent­lich. Wir wollen ihm sagen, worum es geht.

3wei Tatsachen sind es, die die gegenwärtige Lage und die Zukunftsaussichten der fommunistischen Bewegung in Deutschland entscheidend beeinflussen. Diese Tatsachen find erstens die unwiderstehliche Anziehungskraft