Der Raubzug der früheren fürsten

Es ist Geld da!

im

Steuerabbau oder Hilfe für die Erwerbslosen  . Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat Sozialen   Ausschuß des Reichstags Forderungen für die Kurz arbeiter aufgestellt und durchgesetzt. Der Soziale Ausschuß verlangt von der Regierung, daß sie beim Erlaß der Anordnung über die Kurzarbeiterfürsorge folgende Berbefferungen hinein­arbeitet: Gleichstellung zwischen Ledigen und Verheirateten, Zahlung der Kurzarbeiterunterstüßung für den dritten, vierten und fünften ausgefallenen Arbeitstag und Berücksichtigung der Möglichkeit, auch in folchen Fällen Kurzarbeiterunterstützung zu gewähren, wo feine vollen Tage ausfallen.

Das ist ein Erfolg. Die Erhöhung der unter stügungssäge für Erwerbslose lehnt die Regie rung jedoch immer noch ab. Die sozialdemokratische Reichs tagsfraktion wird im Sozialen   Ausschuß des Reichstags ihre unermüdliche Arbeit für die Erhöhung der Unterstüßungsfäße fortsetzen. Die Regierung begründet ihre ablehnende Haltung Imit der Behauptung, daß die Reichsfinanzen die damit ver bundene Mehrausgabe nicht ertrügen.

Diese Behauptung läßt sich mit der optimistischen Be­urteilung der Finanzlage durch den neuen Reichsfinanz minister nicht vereinbaren. Nach Herrn Reinhold schwimmen wir geradezu in Geld, so daß er baran bentt, eine halbe Milliarde Steuern abzubauen. Auf der einen Seite Steuerabbau, auf der anderen Seite Bermeigerung einer Erhöhung der Erwerbslosenunterstützung mit der Be gründung, es sei kein Geld da.

Es ist Geld da! Im Jahre 1924 und 1925 wurden die Unterſtüßungen für Erwerbslose nicht aus Reichsmitteln, son­dern durch Beiträge der Arbeitnehmer und Arbeitgeber auf­gebracht.

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gegen das deutsche   Volk, das schon am Bunger­tuche nagt, muß durch das Volksbegehren verhindert werden.- Geldsendungen zur erfolg­reichen führung dieses Abwehrkampfes in Berlin  überweise man auf Dosts   check konto Berlin  , Nr. 48743, an Alex Pagels, SW 68, Lindenstr. 3.

Ich kann diese Begründung hier nur öffentlich wiederholen. Herr Brüninghaus jammert darüber, daß ich die Aftenbände nicht angegeben habe, aus denen meine Auszüge stammen. Wenn er die Aften Zeile für Zeile selber durchstudiert, wie ich es getan habe, braucht er folche Eselsbrüden nicht. Er hat sich aber bereits vom Ausschuß Vollmacht erteilen lassen, andere zur Atten bearbeitung heranziehen zu dürfen, und so wird er dem Ausschuß nicht das Ergebnis eigener Arbeit vortragen, sondern ein Sammelfurium, daß andere ihm aus den Aften zusammengestellt haben. Dabei geberdet er sich bereits jegt als Kritifer an meinem Referat, indem er behauptet, ich hätte dem Afteninhalt Gewalt an getan und die Deffentlichkeit ganz einseitig orientiert. Zum Beweise dafür bringt er ein 3itat, mit dem er jedoch nur zeigt, daß er nicht fähig ist, subjektive Mutmaßungen auf der Basis falscher In formationen von objektiven Tatsachen zu unterscheiden, und daß er den Untersuchungsausschuß mit einer Offiziersmesse verwechselt. Sein Sorreferat scheint er aufzufaffen als Gegenplädoyer eines Winkel­advokaten, statt als selbständige, auf eigenem Attenftudium fußende gründliche Arbeit. Nun, er wird ja sehen, wie er dabei fährt.

Preußens Minderheitenpolitik. Kulturelle Gleichstellung der Dänen in Nordschleswig. Der Amtliche Preußische Pressedienst teilt mit:

Das preußische Staatsministerium hat durch besonderen Erlaß der dänischen Minderheit in den Grenzfreisen der Provinz Schleswig Solstein weitgehende Rechte auf dem Gebiet des

Schulwesens gewährt.

Bisher bestand nur in Flensburg   eine öffentliche Volksschule mit dänischer Unterrichtssprache, ferner eine von der dänischen Minder. heit unterhaltene Privatschule. Nunmehr soll das Bedürfnis für die Errichtung einer öffentlichen Bolfsschule in den Schul­verbänden der Grenzfreise Flensburg Stadt, Flensburg­Land und Südtondern allgemein anerkannt werden, wenn die Erziehungsberechtigten von wenigstens 24 schulpflichtigen Kindern einen dahingehenden Antrag stellen. Das Bedürfnis für die Er. richtung privater Boltsschulen für die dänische Minderheit foll bereits dann anerkannt werden, wenn ein entsprechender Antrag für 10 schulpflichtige Kinder gestellt wird. Für diese privaten Bolts schulen werden staatliche 3uschüsse gemährt.

Für die Minderheitsschulen soll der gesamte Unterricht in dänischer Sprache erteilt werden; Deutsch   ist Unterrichtsfach. Im Lehrplan tann die Pflege dänischen Boltstums vorgesehen werden. In den Privatschulen fönnen Lehrer angestellt werden, die thre Unterrichtsbefähigung in Dänemart erworben haben, während vor Anstellung der Lehrer an den öffentlichen Volksschulen der Eltern­beirat zu hören ist.

Endlich steht es der Minderheit frei, Privatschulen einzurichten, die über das Ziel der Volksschule hinausführen. Auch diesen Schulen tönnen staatliche Zuschüsse wie den entsprechenden deutschen   Privatschulen gewährt werden.

Als zur dänischen Minderheit gehörig fann nur gerechnet werden, wer in den genannten Grenzfreisen oder in Dänemark   ge­aussetzungen erfüllt sind.

boren ist oder von Eltern abftammt, bei deren einem Teil diese Bor­

Die in Schleswig- Holstein   seit langem lebhaft umstrittene Frage, ob der dänischen Minderheit öffentliche oder private Schulen zu ge aller in Betracht kommenden innen und außenpolitischen Gesichts­währen feien, ift fonach vom Staatsministerium unter Abwägung. punkte und in Würdigung der Interessen der Minderheit dahin beant­wortet, daß der Minderheit die volle kulturelle Freiheit eingeräumt ist, die eine oder die andere Schulart je nach den besonderen örtlichen Bedürf

niffen zu wählen.

Eröffnung der freien sozialistischen   Hochschule.

Sinzheimer   über die Kulturidee des Sozialismus.

Jetzt durchleben wir eine Krise des Arbeitsmarktes von beispiellofer Ausdehnung und Dauer. Nun ist der Zeitpunkt gekommen, wo die Unterstützung der Arbeitslosen nicht mehr ausschließlich durch die Beiträge der Arbeitnehmer und Arteit­geber gebedt werden kann. Reich und Länder müſſen deshalb mit größeren Mitteln einspringen. Das verheißt nicht nur die deutsche Reichsverfassung, das bestimmt auch die Ber  ordnung über die Erwerbslosenfürsorge. Die deutsche Reichs verfassung gibt auch jedem Arbeitslosen den Anspruch auf eine ausreichende Fürsorge für seinen Unterhalt. Der Zeit­punkt für die Erfüllung dieser Pflichten ist für Reich und Länder gekommen. Die Reichsregierung fann nicht sagen, daßtein Geld da ist. Der denokratische Reichsfinanzminister hat feierlich das Gegenteil vertündet Schon im Dezember v. J. mies das ,, Magazin der Wirtschaft" darauf hin, daß für das Etatsjahr 1926/1927 ein leber- liftischen Hochschule hin. Hier sollen Vorträge von berufenen Wissen schuß von 34 milliarden zu erwarten ist. Im Etat find keine ausreichenden Mittel für die Arbeitslosen und Kurz­arbeiter vorgesehen. Es wäre leicht, die notwendige Summe einzusehen. Die erforderliche Dedung ist da, denn der Etat meist die bereits erwähnten Ueberschüsse auf.

Ist es notwendig, auch nur noch ein einziges Wort zu gebrauchen, um zu begründen, daß eine Erhöhung der Unterstützungsfäße notwendig ist? Dennoch: wir wollen die nüchternen Latsachen sprechen lassen. In Berlin   erhält der Arbeitslose über 21 Jahre pro Woche 9,80 M.; das von Kuczynski errechnete wöchentliche Existenzminimum beträgt 18,91 M. Ein arbeitslojes Ehepaar erhält in Berlin   pro Woche 13,05 M.; das wöchentliche Existenzminimum beträgt nach Kuczynski 25,95 M. Der arbeitslofe Familienpater mit zwei Kindern erhält pro Woche in Berlin   17,70 M.; das wöchentliche Eriftenzminimum beträgt nach Kuczynsfi 33,25 Mart. Die Arbeitslosen in Deutschland   erhalten also nur rund die Hälfte des Betrages, der notwendig ist, um überhaupt phyfisch existieren zu können. Der Sachbearbei ter des Reichsarbeitsministeriums. Dr. Weigert, spricht dennoch von einer bedenklichen Höhe der Unterſtügungsfäße. Die englischen Unterstügungsfäße betragen in den angeführten drei Beispielen 18 Schilling, 23 Schilling und 27 Schilling; diese Säße sind also um 60 bis 100 Broz. höher mie die deutschen   Unterstützungsfäße. Deshalb: es ist Pflicht des Reichstags, die Regierung zu einer Erhöhung der Unter­ftüßungsfäße zu zwingen. Auch die Begrenzung der Bezugs dauer muß fallen; hier ist ebenfalls England vorbildlich Nach dem Bericht des britischen   Arbeitsministeriums wurde die Beschränkung der Bezugbauer vorläufig ganz fallengelaffen und nur die Bedingung gestellt, daß innerhalb einer Periode von 2 bis 4 Jahren mindestens 30 Wochenbeiträge gezahlt worden sein müssen.

Die Unterſtügungsfäße für die Erwerbslofen sind unzu­reichend. Es find Mittel für ihre Erhöhung vorhanden. Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion wird sich deshalb im Reichstag mit allem Nachdrud für ihre Erhöhung einsehen. Das Organ der christlichen Gemertschaften, der ,, Deutsche  ", versichert, daß auch die Zentrumsfraktion des Reichstags auf dem Standpunkt stehe, daß die vorhandenen Mittel für die Linderung der Not der Erwerbslosen benutzt merden müßten. Es besteht also Aussicht, daß die fozialdemo fratische Reichstagsfraktion im Sozialen   Ausschuß des Reichs­tags für die Erwerbslosen einen Erfolg erzielt.

Brüninghaus und die Akten.

Genosse Dittmann schreibt uns:

"

In einer Bolemit mit der Bossischen Zeitung" wiederholt Abg. Brüninghaus den schon früher von ihm hm Ausschuß ge­machten einfältigen Borwurf gegen mich, daß ich mich geweigert hätte, ihm vorher Einsicht in mein Referat zu gestatten. Ich habe ihm darauf bereits im Ausschuß geantwortet, daß er im legten Sommer seinen Fraktionsfollegen v. Rheinbaben, der dem Aus­schuß angehörte. zum Ausscheiden veranlaßte, damit er, der frühere Admiral, als Verteidiger der alten Marine eintreten könne, daß er aus diesem Grunde fich zum Korreferat gedrängt habe, daß er dann wiederholt versucht habe, den Ausschuß zu bestimmen, mir den Auftrag zu meinem Referat wieder zu entziehen, weil ich angeblich Bartei sei, während er als früherer Kaiserlicher Seeoffizier boch zweifellos nicht als unparteilsch gelten fönne; bei se niet Royalität und Kollegialltät des Herrn Brüninghaus sei es doch ein starkes Stud, von mir zu verlangen, ausgerechnet ihm vorher Einblic in mein Referat zu geftatten, mozu feinerlei Berpflichtung bestand.

Bis auf den letzten Plaz war der Saal des ehemaligen Herren| grundsäglich ändern wollen. Der tätige Mensch ist die Vor­hauses gestern abend gefüllt, als die Freie Sozialistische auslegung für die ganze margistische Lehre, ohne sie müßte sie sich Hochschule ihren ersten Bortrag veranstaltete. Genoffe Heinrich als unrichtig erweisen. Schulz begrüßte die Erschienenen. Er mies auf ben Unterschied zwischen der einstigen Parteischule und der neuen Freien Sozia zwischen der einstigen Parteischule und der neuen Freien Sozia.

schaftern gehalten werden, an denen jeder teilnehmen kann, der

ben inneren Drang verspürt, die Idee des Sozialismus zu erfaffen. Die jetzigen Vorträge sind vorläufig nur ein bescheidener Anfang im Hinblid auf das Ziel, das erreicht werden soll. Es ist an einen späteren und umfassenden Ausbau dieser Einrichtung

gedacht.

Genoffe Crispien begrüßte bie Freie Hochschule im Namen des Barteivorstandes. Das Gebiet der fulturellen Aufgaben, bie bie Partei verfolgt, ist so weit, daß jeder sich hier betätigen fann, der den ernſten Billen hat, sich mit dem Sozialismus auseinanderzu fezen. Er sprach die Hoffnung aus, daß die Partei neben diesen Beranstaltungen bald wieder Bege und Mittel finden möge, eine Barteischule zu errichten. Mögen alle diese Einrichtungen dazu bei. tragen, den Willen und den Mut derjenigen zu stärken, die für das Proletariat fämpfen.

Im Auftrage der Gewerkschaften sprach Genosse Knoll Dom ADGB., der an das alte Lied von dem Unverstand der Maffen antnüpfte und darauf hinwies, daß diefer Unverstand nie schärfer in Erscheinung getreten fei, als in den Tagen der Nachkriegszeit, als die unbefriedigten Massen, die die wirtschaftlichen Bedingtheiten nicht zu erfassen vermochten, die Reihen der Gewerkschaften verließen. Er rief den Arbeitern zu, daß sie sich aktiv und paffin an dem großen Berte, das jetzt aus der Taufe gehoben werde, an der Freien Sozia­liftischen Hochschule, beteiligen möchten.

Dann ergriff, von Beifall begrüßt, der

Genoffe Sinzheimer  , Profeffor an der Universität Frankfurt   a. M., das Wort zu feinem Bortrage über die ulturidee des Sozialismus. Die Kulturbewegung der Partei, fo führte er aus, wächst aus den geistigen und seelischen Bedürfnissen des sozialistischen   Menschen heraus. Dem Historiker wird es später erscheinen, als ob wir in einer großen geistigen Wendung lebten. Und in dieser Zeit kommen wir mit unserem Zweifel und unseren Fragen an die Idee des Sozialismus heran. Der Sozialismus ist für uns zunächst ein System äußerer Lebensgestaltung, in dem die Wirtschaft aufgebaut fein mird als eine Gemeinschaft, in der wirtschaftliche Gerechtigkeit geübt werden soll. Dann aber fragen wir uns: Ist das alles, ist das ber leẞte Sinn des Sozialismus? Sollte dieses System nicht doch ein Mittel sein für die Beckung eines neuen geistigen Sein? So ist die große Kulturbewegung nicht zufällig entstanden. Sie hängt zusammen mit dem Bewußtsein, baß der äußere Aufbau allein die menschliche Sehnsucht nicht be. friedigt.

Unser Leben ruht nach dem Kriege auf einer neuen wirtschaft. lichen Grundlage. Wir fangen an, mißtrauisch zu werden, mir glauben nicht mehr, daß sich die Demokratie in dem Artifel 165 der Berfassung erschöpfe. Wir begreifen, daß es darauf ankommt, den Menschen zu schaffen, der demokratischen Geist in fich spürt Wir begreifen, daß die Demokratie nur aufgebaut werden kann durch die unmittelbare Kraft demokratisch gesinnter Menschen. Es genügt nicht, Geseze und Verordnungen zu schaffen, fie müffen in demokratischem Geiste durchgeführt werden. Der demokratische Mensch muß nicht nur in alter Uebung die Regierenden anflagen tönnen, sondern er muß felbft die Berantwortung über. nehmen fönnen. Die demokratischen Probleme fordern die stärkste geistige Ausbildung, und damit stehen wir an der Quelle unseres

tulturellen Dentens

Die Lehre von Karl Marg steht mit dieser Forderung an die Bersönlichkeit in feinem Widerspruch. Wenn Karl Marr von der gefeßmäßigen Entwicklung der Gesellschaft gesprochen hat, in der sich mit geschichtlicher Notwendigkeit der Gedante des Sozialis mus durchfeße, so ist an dieser Grundlehre nicht zu zweifeln. Wer aber glaubt, daß das ohne geistigen Einfluß ganz automa tisch sich vollziehe, der hat Karl Marg gründlich mißper ft an den. Die Berhältnisse müssen das Denten der Menschen auf rühren, bamit fie bewußt au Sozialisten werden, die die Dinge

Die Kulturidee des Sazialismus unterscheidet sich wesentlich von des des Bürgertums. Man hat oft das Gefühl, daß in der bürger­

lichen Welt die Wissenschaft nur um der Wissenschaft, das Erkennen nur um des Erkennens willen getrieben werde. Bir aber wollen die Dinge in lebendigem Zusammenhange mit dem tatsächlichen Sein be trachten. Für uns soll die Bissenschaft das Mittel sein, um die Welt und das Dasein in menfchenwürdigem Sinne umzugestalten. Goethe hat einmal gefagt: hoftes Glüd der Erbentinder if doch die Persönlichteit!" In der Tat läuft alles Kulturelle darauf hinaus, die Persönlichkeit des Menschen auszubiden. Und boch ist unser Bersönlichkeitsideal anders als das des deutschen  Idealismurs. Dieser Idealismus fah ab von der Welt, in der er selbst lebte. Wir wollen die persönlichkeit im Rahmen der Gemeinschaft bilden. Und dieser Begriff der Persön= lichkeit geht unmittelbar aus dem Leben hervor.

Es ist aber ein schweres Wort, wenn wir dem Arbeiter sagen, daß er seine Bersönlichkeit ausbilden müsse. Der Arbeiter ist in feiner Fabrit nur ein Teilmesen, mur ein Werkzeug. Das, was der geistige Mensch als höchstes Glüd empfindet, die fruchtbare, schöpferische Arbeit, die ihn durchströmt, empfindet der Arbeiter als eine Laft, die er möglichst bald von sich werfen mödyte. Es ist traurig, daß wir aus dem Großbetrieb nicht mehr heraustönnen, und es scheint jo, als ob die neuen Arbeitsmethoden, wie Fordismus und Taylorismus, das Streben nach der Ausbildung der Bersönlichkeit nicht fördern. Es gibt unter Berücksichtigung dieser tragischen Lage nur zwei Mittel, um die Arbeiter so etwas wie Bersönlichkeitsgefühl

zu meden:

Der Arbeiter muß das Gefühl haben, daß er für die Ge meinschaft, aber nicht für den Einzelunternehmer oder eine

Unternehmergruppe fchaffe, er muß teilhaben an der Serrichergemalt im Betrieb. Diese Dinge sind in der Hier gilt es eine Braris unendlich schwer durchzusehen. große tulturelle Aufgabe zu lösen. Und gerahe, meil diese Aufgabe so unfäglich schwer ist, muß sie in Angriff genommen werden. Der andere Beg ist, dem Arbeiter Freizeit zu ge= währen, nicht um untätig zu sein, sondern um in dieser Zeit sich als freier geistiger Mensch in fulturellem Sinne betätigen zu können. Gerade der Arbeiter empfindet, wie sehr die Kulturidee ab­hängt von der Gestaltung der Wirtschaft. Und darum müffen wir uns ganz erfüllen lassen vom Gemeinschaftsgeist. Lassalle   hat einmal gesagt:

Wenn wir vom Klaffentampi reden, dann stoßen wir einen b Schrei aus nach Erlösung!"

Darin, offenbart sich der Wille, in Harmonie zu fommen mit dem Ganzen. Das Wissen allein genügt nicht, zu ihm gehört auch Farbe. Hüten wir uns vor einseitigem Rationalismus. Das Wissen an fich ist nur ein Teil der Kultur. Zur Kultur aber gehören auch die irrationalen Kräfte, Farbe, Ton, Jugend, Ueberschmang gehören dazu, wenn wir aufsteigen wollen, und auch gewisse Symbole, die sich in unsere Herzen prägen. Bo haben wir die große republi fanifche Hymne, wo haben mir republikanische Symbole, warum ist alles fo nüchtern, fo ruhig, so fachlich, so feelenlos? Glaube doch niemand, daß nur Rüchternheit und Sachlichkeit zum Aufstieg ge­hören und nicht auch das Herz.( Beifall.)

Wir müffen unmittelbar Freiheit, Demokratie, Selbstverwaltung erleben.

Lebendige Menschen, denen der Tatt nach Freiheit, Freude, Gemein­schaft, Persönlichkeit schlägt, find notmendig. Sorgen wir dafür, daß wir nicht erstarren in Wissen und Erfennen allein, sonst werden wir eines Tages feststellen müffen, daß wir arm gemorden sind. Schaffen wir mit all den geistigen Strömungen des Sozialismus gemeinsam ein wiffendes, freudiges, wollendes und hoffendes Volk! ( Lebhafter Beifall.)

Damit hatte der erste Abend seinen Abschluß gefunden. Ge­noffe Heinrich Schulz mies noch darauf hin, daß bei der nächsten Beranstaltung Profeffor Lederer aus Helbelberg und später Ge noffe Rabbruch sprechen merbert.