Abendausgabe

Nr. 176+43. Jahrgang Ausgabe B Nr. 87

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10 Pfennig

Donnerstag

15. April 1926

Vorwärts=

Berliner Dolksblatt

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Berlin - Genf - Moskau .

Teilnahme an der Studienkommission.

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Um die Sonntagsruhe.

Fortgang der Vertragsverhandlungen 34 Jahren. Allerdings war sie von vornherein von einer

mit der Sowjetunion .

Amtlich wird mitgeteilt: Die deutsche Antwort, an den Bölferbund, die heute in Genf übergeben worden ist, hat folgenden Wortlaut:

Herr Generalsekretär! Indem ich den Empfang Jhres Schreibens vom 20. März d. 3. bestätige, beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, daß die deutsche Regierung bereit ist, einen Bertreter zur Teilnahme an den Beratungen der kommissiou zu entienden, die durch Beschluß des Bölkerbundsrates vom 18. März dieses Jahres eingefeht worden ist, um die Frage der Zusammen­fegung des Rates fowie die Zahl seiner Mitglieder und das Ver­fahren ihrer Wahl zu prüfen. Die Benennung des deufschen Bertreters darf ich mir vorbehalten.?? Ich gestalte mir, hierbei darauf hinzuweisen, daß sich der deutsche Bertreter, da Deutschland nicht Mitglied des Böllerbundes ist, bei den Beratungen der kommission naturgemäß in einer anderen Lage befinden wird, als die Vertreter der übrigen beteiligten Mächte. Diefe befondere Lage Deutschland wird nicht nur von dem deutschen Vertreter berüdsichtigt werden müffen, sondern macht es auch notwendig, ausdrüdlich hervorzuheben, daß feine Teilnahme an den Beratungen die Freiheit der Entschließung der deutschen Regierung hinsichtlich des Eintritts Deutichands in den Bölkerbund nicht berühren fann

Genehmigen Sle , Herr Generalsekretär , den Ausdrud meiner vorzüglichfien Hochachtung. gez. Stresemann."

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Eine Tagung der Bolterbundligen in Brüssel hat sich für die vorläufige Zurüdstellung einer Erweiterung des Rates ausgesprochen. Dem fommt eine gewisse Bedeutung zu, da die Beschliffe dieser, den Regierungen meist nahestehenden, Bereini gungen, schon öfter eine Art Bor abstimmung für den Völker bund darstellten.

Paris hat keine Besorgnisse.

Bierstündige Sonntagsarbeit im Handelsgewerbe? Die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe besteht seit nahezu Ganzen Reihe von Ausnahmebestimmungen durchlöchert, die im Laufe der Zeit mehr und mehr beseitigt werden konnten. Neuerdings machen sich jedoch Bestrebungen geltend, und zwar nicht nur im Handelsgewerbe, an Stelle der Sonntagsruhe die Sonntagsarbeit herbeizuführen. Es gewinnt den Anschein, als wolle man vor der Schaffung des Arbeiterschutz­gefezes die Arbeitszeitbedingungen der Arbeiter und Ange­stellten noch möglichst verschlechtern. Abgesehen von dem Vor­gehen einzelner Landesregierungen, wie Bayern und Württemberg , die die Anzahl der für die Offenhaltung Paris , 15. April. ( Eigener Drahtbericht.) Die von der Lon- der Ladengeschäfte freigegebenen Sonntage vermehrt haben, boner Times" veröffentlichte Information über die deutsch wird jezt versucht, aufreichs gefeglichem Wege eine russischen Berhandlungen, die die Anpassung des Ra- Mindestleistung von vier Stunden Sonntagsarbeit für das pallo- Bertrages an die neue internationale Lage zum Ziele haben Handelsgewerbe herbeizuführen, was in der Praris der sollen, haben hier eine verhältnismäßig ruhige Aufnahme Aufhebung der Sonntagsruhe gleichkommt. So gefunden. Der„ Matin" teilt mit, daß die deutschen Bot- hat unter dem 27. Januar 1926 die Wirtschaftliche Bereinigung fchafter in London , Paris und Rom die Regierungen, bei denen dem Reichstage folgenden Gefeßzentwurf unterbreitet: fie aftreditiert sind, über die im Gang befindlichen Verhandlungen in Kenntnis gescht hätten. Es handle fich, wie diese erklärt hätten, um einen Vertrag zur Regelung der nachbarlichen Be­ziehungen, wie etwa ber jüngst zwischen Rußland und der Türkei abgeschlossene.(!) Beit entfernt davon, den Grundsägen von Locarno zu widersprechen, stelle er vielmehr, wie die Botschafter behauptet hätten, eine neue Anwendung dieser Grund­fe dar. Die alliierten Regierungen betrachten diese Erklärungen als befriedigend

Ozffiiöse Beschwichtigungen.

Bisher hatte die Reichsregierung sich nur grundfährteilt. Die Position Deutschlands , schreibt das Blatt, mache es In einer ähnlichen Beise wird die Lage vom„ Deuvre" be lich bereit erklärt, an der Löfung der Ratsfrage mitzu ihm nicht möglich, zwischen Ost und West zu mählen. arbeiten. Sie hatte mit der Annahme der vom Rat er gangenen Einladung gezögert, einerseits mit Rücksicht auf die Deutschland glaube zweifellos, daß es ohne Schaden Rußland ein Gegenstück zu den Locarno - Berträgen zur Beruhigung seiner Bes Opposition der Rechten, und andererseits, um mit den anderen fürchtungen zugeftehen könne. Es sieht darin einen Grund Mächten noch Vorverhandlungen über den Aufgabenkreis der Rommiffion zu führen. zur Besorgnis, denn Deutschland bleibe ungeachtet des Drudes Tschitscherins der Politik von Locarno treu und im Rahmen des Es ist nicht bekannt geworden, daß diese Besprechungen Bölferbundes. Die Tatsache, daß Deutschland dem Völkerbund an­zu Ergebnissen geführt haben. So wirft die heutige llebergehören und gezwungen fein werde, die von ihm abgeschlossenen gabe der Note in Genf als eine Ueberraschung. Nichts Berträge dem Bölkerbundssekretariat mitzuteilen, nehme ihm die Hatte in den letzten Tagen darauf schließen lassen, daß dieser Möglichkeit, geheime Bereinbarungen mit Rußland zu -an sich selbstverständliche Schritt gerade jegt er treffen. folgen mürde. Er ist offenbar in diesem Augenblid erfolgt, um umberechtigten Folgerungen aus den deutsch - russischen Besprechungen eine Spige zu bieten. Ist doch in manchen Kreisen- was offenbar der Zweck der fenfationell aufge. machten Times"-Meldung war der Eindrud entstanden, als ob Deutschland nach der Schlappe der Locarnopolitit sich num der Sowjetunion zuwenden fönnte. Die heutige Uebergabe der Note in Genf soll die im Westen entstandene leichte Beunruhigung dämpfen; andererseits gibt sie in Moskau zu verstehen, daß Deutschland mit seinen Berhandlungen mit dem Osten die Grundlagen der Locarnopolitif nicht zu ver laffen gedenkt. So hat der von der„ Times" oder den hinter ihr stehenden Kreisen unternommene Bersuch, die deutsch­Alle Einzelheiten, die die Auslandspreffe über die Ber. ruffischen Besprechungen zu stören, das erfreuliche Ergebnis, handlungen bringt, find vollkommen unzutreffend und ver die Reichsregierung auf die Teilnahme an der Studientom folgen wahrscheinlich den Zweck, durch Aufstellung aller möglichen miffion festzulegen, ohne aber der Sowjetunion die Berech- Behauptungen ebenso viele Dementis herauszufordern, tigung zu geben, die Besprechungen mit Deutschland abzu so daß man schließlich das, was nicht dementiert wurde, als den brechen. eigentlichen Inhalt hinstellen könnte. So falsch wie die Kom­binationen, fo unfruchtbar sind auch die daran gefnüpften Kom mentare. Benn der Bertrag zustande tommt und veröffent. licht wird, dann wird alle Welt erkennen, daß Deutschland damit in feiner Beife gegen feine Wölferbunds- oder Locarno- Berpflich tungen verstoßen hat. Das wird auch schon vom amtlichen englischen Funkdienst und von der englischen Preffe anerkannt, indem fie er flären, daß Deutschland mit einer nicht genug anzuerkennenden Loyalität die West mächte unterrichtet hat.

Die Gutachterstellung der Kommiffion. Ueber die Arbeitsweise der Kommission teilt die Reichsregierung mit, daß diese ihre Borschläge an den Rat mit Stimmenmehrheit beschließt, jedoch gehen auch Minderheitsgutachten an den Rat. Der deutsche Bertreter ist noch nicht ernannt. Seine Auswahl hängt mit davon ab, welche Persönlichkeiten eb Juristen oder Bolitiker von den anderen Mächten ernannt werden.

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Verschärfung der englischen Bergbaukrise. Kündigung des Lohnabkommens.- Eingreifen der Regierung.

London , 15. April. ( Eigener Drahtbericht.) Die Exekutive des Bergarbeiterverbandes beschloß, an die Diftriftsverbände die trenge Weifung hinauszugeben, unter teinen Umständen be­sirtsweife mit Unternehmern in Berhandlungen einzutreten. Dieser Beschluß hat sich als notwendig erwiesen, da zu erwarten ist, daß die Unternehmer nach der zum 1. Mai erfolgenden Kündigung versuchen werden, Sonderablommen mit den Bergarbeitern zu

treffen.

Zu den deutsch - russischen Verhandlungen über Locarno und Rapallo wird offiziös betont, daß weder über den Inhalt des an gestrebten Vertrages noch über den Zeitpunkt seines Abschlusses schon Bestimmtes feststeht. Die Verhandlungen dienen lediglich bem 3wed, das Gleichgewicht zu befestigen, das Deutschland in Locarno für sich in Anspruch genommen hat, als es jede Bindung gegen den Often ablehnte. Die Berhandlungen tuen Bolen feines wegs Unrecht. Nach deutscher Meinung ist gerade die Sicherung dauernden Friedens zwischen Deutschland und Rußland die beste Friedensficherung für den Often überhaupt.

1.§ 105b 26f. II der Gewerbeordnung in der Fassung 1 der Berordnung vom 5. Februar 1919( Reichsgefegbl. 1919 S. 176) lautet fünftig:

Im Handelsgemerbe dürfen Gehiffen, Lehrlinge und Arbeiter am ersten Weihnachts, Oster und Pfingstjeiertag überhaupt nicht, Stunden beschäftigt werden. Außerhalb der Zeit der Beschäftigung an den sonstigen Sonn- und Feiertagen nicht länger als vier von Gehilfen, Lehrlingen und Arbeitern sind die Betriebe für den geschäftlichen Verkehr geschloffen zu halten. Durch statutarische Be­stimmungen einer Gemeinde oder eines weiteren Kommunalver. bandes fann diese Beschäftigung für alle oder einzelne Gewerbe zweige auf Grund einer Abstimmung in den beteiligten Gewerbe­fagt werden. Cine Erweiterung darf die Dauer von fünf Stunden freifen auf fürzere Zeit eingeschränkt, erweitert oder ganz unter. nicht überschreiten. Für die legten zwei Sonntage vor dem Weih­sonst völliger Sonntagsruhe ohne Anhörung der Gewerbetreiben­nachtsfest und für weitere vier Stunden im Jahr darf auch bei den eine Beschäftigung von Gehilfen, Lehrlingen und Arbeitern bis zu pier Stunden erfolgen.

2.§ 142 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

Statutarische Bestimmungen einer Gemeinde oder eines weiteren Kommunalverbandes fönnen die ihnen durch das Gefeß überwiesenen Bestimmungen werden nach Anhörung der beteiligten Gewerbe gewerblichen Gegenstände mit verbindlicher. Kraft ordnen. Diese treibenden, Gehilfen und Arbeiter getroffen, bedürfen der Genehmi gung der höheren Verwaltungsbehörde und sind in der für die Bekanntmachungen der Gemeinde oder des weiteren Kommunal­verbandes vorgeschriebenen oder üblichen Form zu veröffentlichen. 3. Dieses Gesetz tritt am..... in Kraft.

Gleichzeitig treten alle für die Sonntagsruhe im Handelsgewerbe auf Grund des§ 105b 2bf. II und III der Gewerbeordnung er laffenen Sonder- und Ausnahmebestimmungen außer Kraft, die mit den Bestimmungen der vorstehenden Ziffern 1 und 2 in Widerspruch stehen.

Nach diesem Borschlag fönnten die Handelsangestellten sogar bis zu fünf Stunden an Sonntagen beschäftigt werden, und in dem Belieben jeder einzelnen Gemeinde liegt es, die Sonntagsruhe je nach ihrer Einstellung zu regeln. Es ist zwar vorgesehen, daß auch eine fürzere Sonntagsarbeit oder gar die vollständige Sonntagsruhe herbeigeführt werden tann, was jedoch offenbar nicht in der Absicht der Antrag fteller liegt, da ja sonst ihr Antrag überflüssig wäre.

Wir würden diesem Antrag an sich feine besondere Be­deutung beimeffen, wenn nicht ein ähnlicher Antrag, der die Sonntagsarbeit der Bäder und Konditoren betrifft, selbst die Unterstützung der christlichen Gemert­schaftsführer gefunden hätte. Die ganze Art des Vor gehens auf Verschlechterung der Sonntagsruhe, Ausdeh. nung der Sonntagsarbeit, ist tennzeichnend für die sozial rüdschrittlichen Bestrebungen, die sich auf der ganzen Linie der Reaktion bemerkbar machen. Nachdem die Sonntagsruhe seit Jahrzehnten mit allerlei Ausnahmen Condon, 15. April. ( WIB.) Am Mittwoch abend hatte fall der Ausnahmebestimmungen mehr und mehr ermöglicht besteht und die veränderten Verhältnisse inzwischen den Fort­der besondere industrielle Ausschuß des Gewerkschaftstongreffes mit haben, wäre es endlich an der Zeit, durch eine voll Baldwin eine nahezu einstündige konferenz nach tändigereichsgeseßliche Regelung mit all diesen welcher er sich mit den Bertretern der Bergleute beriet. Die Führer Ausnahmebestimmungen aufzuräumen und allen Quertreibe­der Bergleute beabsichtigen, im Laufe des Abends nach Brüffel reien ein Ende zu machen. Tatsächlich hat sich das zu reifen, um mit dem Internationalen Bergarbeiterverband wegen Publikum mehr und mehr an die Sonntagsruhe ge= Unterstützung durch die feffländischen Organisationen im Falle eines wöhnt und auch der größere Teil der Ladengeschäftsinhaber Ausflandes am 1. Mai zu verhandeln. Der Zentralausschuß der Zechenbesiher hatte eine ein- trägt durchaus fein Berlangen danach, die Sonntagsruhe ftündige Konferenz mit dem Arbeitsminister. Die Arbeit Deutscher Waren und Kaufhäuser mit einer 3u­wieder abzuschaffen. So wendet sich der Verband geber erklärten hierbei, sie würden sich mit den örtlichen Ber- fchrift an uns, in der er sich entschieden dagegen verwahrt, mit bänden der Bergleute in Berbindung fehen, um mit ihnen zu dem„ Gefeßentwurf" der Wirtschaftlichen Vereinigung irgend erwägen, welche Arbeitsbedingungen nach dem 30. April eingeführt wie in Zusammenhang gebracht zu werden. werden könnten. Inzwischen feien sie aus rechtlichen Gründen ge­nötigt, von der Beendigung der beffehenden Tarifverträge für Ende Abbruch der Berhandlungen bedeute.

Um Mittwoch nachmittag frat die Erefutive der Bergarbeiter mit dem Industriellenfomitee des Generalrats zufammen. Es ist bis jetzt angesichts des fländlich erwarteten Eingreifens Baldwins zweifelhaft, ob der Sekretär Cook und der Präsident diefes Monats formell Mitteilung zu machen, was aber nicht den organisiert sind, erflären wir Ihnen, daß weder im Ausschuß noch

des Bergarbeiterverbandes Herbert Smith zu der Sihung der Berg­arbeiterinternationale in Brüffel abreifen fönnen.

Ja Südwales ist das Lohnabkommen bereits am Mitt­woch auf allen Zechen mit folgendem Zujah gekündigt worden: ..Es vollziehen fich jeht Berhandlungen, die hoffentlich zu einem neuen Abkommen führen werden. Sollte tein 2blommen abge­fchloffen werden, fo wird vor dem 1. Mal durch Anschlag bekannt­gegeben, zu welchen Bedingungen die Arbeit nach dem 1. Mal fort­gesetzt werden tann. Die Gruben bleiben auch nach dem 1. Mai alsdann zu diefen bekanntgegebenen Bedingungen für den Betrieb offen."

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London , 15. April. ( WTB.) Der Präsident des Bergarbeiter­verbandes Smith und der Sekretär des Verbandes Cool find gestern abend nicht, wie ursprünglich vorgesehen, nach Brüssel zur Teil­nahme an der Internationalen Bergarbeiterfonferenz abgefahren. Sie werden voraussichtlich ihre Reise heute unternehmen. In den Wandelgängen des Parlaments wurde gestern abend darauf hingewiesen, baß es für das Bergwertsamt nicht ichwierig fein werde, herauszufinden, welche Bergwerfe fich bezahlt machen und welche nicht, und daß es möglich sein merde, eine Subvention an lettere zu zahlen.

Als offizielle Bertretung der deutschen Waren- und Kauf­häuser, des Verbandes also, in dem die großen Warenhäuser restlos in der Geschäftsführung des Berbandes irgendwie die Absicht besteht bzw. bestanden hat, die den Angestellten durch die derzeitige Gesetz­gebung zustehende Sonntagsruhe einzuschränken.

Wir legen Wert auf diese Feststellung und ersuchen Sie, davon Gebrauch zu machen.

Die Berordnung über die vollständige Sonntagsruhe im Handelsgewerbe ist vom 5. Februar 1919 batiert, mithin für die Reattion schon von vornherein als ein Erfolg der Re­polution höchst anrüchig. In den ersten Nachkriegsjahren fiel es niemand ein, sich gegen die Sonntagsruhe zu wenden, doch jetzt, wo man wieder Obermaffer zu haben glaubt, wird