Abendausgabe

Nr. 51 44. Jahrgang Ausgabe B Nr. 25

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10 Pfennig

31. Januar 1927

Vorwärts=

Berliner Volksblatt

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Zentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Ordnungsblock in Thüringen geschlagen!

Schwierige Regierungsbildung.- Die Die Sozialdemokratie gewinnt an Stimmen und Einfluß!

Weimar , 31. Januar. ( Eigener Drahtbericht.) Die Thü­ ringer Landtagswahlen haben mit einer Niederlage des Ordnungs­blod's und einem ansehnlichen Erfolg der Sozialdemokratie geendet. Das vorläufige Endergebnis ist das folgende:

Sozialdemokraten

Reichstags wahl

Landtags wahl 30.1.1927

262827

Kommunisten

113 470

•

•

.

7.12. 1924 250 262 107 806

Komm. Arbeitsgem.

3874

Ordnungsblod( Einheitsliste). 270 625

333 766

Wirtschaftspartei.

.75 500

Nationalfozialisten

29 918

34 334 44577

Demotraten

26 531

43 050

23 156

9 137

Sparer. Bölkische.

4

-

Landtags

wahl 10.2. 1924 210 165 162 128

422 246

81 412

815 038 813 795 875 951

Die Wahlen sind überall ruhig verlaufen. Die Wahlbeteili. Die Wahlen sind überall ruhig verlaufen. Die Wahlbeteili gung beirug rund 78 Pro3., etwas mehr als bei der letzten gung betrug rund 78 Proz, etwas mehr als bei der letzten Reichstagswahl, 12 Proj. weniger als bei der Candlagswahl vom Februar 1924.

Die Verteilung der Landtagsmandate. Weimar , 31. Januar. ( WTB.) Die Mandate bei den Thürin­ ger Landtagswahlen verteilen sich, soweit bisher festgestellt wurde, mie folgt: Einheitsliste( Drat., D. Bpt., Landbund und 3entrum) 19( bis­her 31), Sozialdemokraten 18( 17), Kommunisten 8( 12), National jozialistische Arbeiterpartei 2( 3), Deutschvölkische voraussichtlich 1 ( 4), Demokraten 2( 4), Wirtschaftspartei 5( 0), Aufmertungspartei 1 ( 0), Parteilos 0( 1). Insgesamt 56( 72) Mandate.

Die Entwicklung der Parteien. Berfolgt man die Entwicklung der Parteien seit der Landtags: wahl vom 10. Februar 1924 in Prozenten der Gesamtstimmenzahl, fo ergibt fich folgendes Bild:

Sozialdemokratekt

Stommunisten.

Komm. Arbeitsgemeinschaft.

•

Einheitsliste

Wirtschaftspartei.

Nationalsozialisten

Demokraten

Eparer Bölfische.

·

•

Landtagswahl Reichstagswahl Landtagswahl 30.1 1927 7.12 1924 10.2.1924 Prozent Prozent Prozent

32,3

•

30,8

23,9

→

18,9

13,3

18,9

0,5

33,2

41,1

47,9

9,2

4,1

3,7

5,4

9,3

8,3

5,3

2,8 1,1

Zusammen würden beide Parteien im besten Falle 26 Mandate aufweisen. Das ist eines weniger als notwendig zur Mehrheitsbildung. Wären die Kommunisten eine par­Iamentarische Partei, die zwar eine radikale foziale Politik treiben, vor allem aber parlamentarische Möglichkeiten ausnügen will, so dürften sie mit Sozialdemokraten zusammen immerhin die Regierung bilden fönnen oder wenigstens der Sozialdemokratie die Möglichkeit gewähren, eine Minderheits­regierung zu schaffen, in der die sozialen Intereffen der proletarischen Bevölkerung Berücksichtigung finden.

Liftenverbindung eingegangen sind, so werden die 153 befizen, während den Kommunisten noch 7 oder 8 zu­beiden bei der Mandatsverteilung fich gegenseitig unterstützen. fallen. Die Sozialdemokratie, die bei den Ordnungs­wahlen vom Februar 1924 mit Hilfe des unglaublichsten Terrors und der schamlosesten Berleumdung start zurüdgeworfen war- fie erzielte im Februar nur 210 000, bei den Maiwahlen 1924 gar nur 199 000 Stimmen reichte bei den Dezemberwahlen bereits wieder 250 262 Stim­men und fonnte diese 3 ahl je zt auf 262 827 steigern. Gegenüber der Landtagswahl verbucht sie also einen Ge minn von mehr als 50 000 und gegenüber der letzten Reichstagswahl einen weiteren von 12 000 Stimmen. Die Partei, der auch bei diesen Wahlen nichts an Berlästerungen erfpart blieb, zeigt damit, daß sie im Bertrauen der breiten Wählerschichten einen unverrüdbaren Best and hat. Die Auswirkung ihres Erfolges aber wird gemindert durch die Tatsache, daß neben ihr noch immer die Kommunistische Partei um die proletarischen Wähler wirbt. Die Kommunisten hatten bei den Ordnungswahlen 162 128 Stimmen errungen. Jetzt sind sie zwar auf 113 470, und wenn man die Splitter der Kommunistischen Arbeitsgemeinschaft mit 3874 hinzu­rechnet, auf rund 117 000 zurüdgegangen, aber dieser Rückgang reicht nicht aus, um ihren hemmenden par­lamentarischen Einfluß auszuschalten.

Ueberblickt man das Wahlergebnis nicht nur nach Ziffer reihen, sondern nach dem Maße der möglichen Auswirkung in politisch- parlamentarischer Hinsicht, so findet man, daß zwar der Einfluß der Sozialdemokratie im neuen Landtage sehr wesentlich gefteigert sein wird, daß er aber nicht ausreicht, um eine rein sozialistische Regierung von Dauer bilden zu können. Die Sozialdemokratie hatte im legten Landtag, der insgesamt 72 Mitglieder umfaßte, 17 Mandate, während die Kommunisten deren 12 zählten. Beide Gruppen umfaßten also etwas mehr als ein Drittel des Landtages. Das neue Landesparlament soll nicht mehr als 53 Size umfassen. Nach der bisherigen Berechnung, die durch die amtlichen Feft­ftellungen nur um weniges verändert werden dürfte, würden unfere Parteigenossen 17 oder 18 Mandate von den

Mit solchen Möglichkeiten ist jedoch bei der ganzen Geistesverfassung der Kommunisten nicht zu rechnen. Infolge dieser Haltung der Kommunisten besteht die Gefahr, daß die Auswirtung des linken Wahlerfolges volltommen unmöglich wird. Es bedarf sicher schwieriger Berhand­lungen, um überhaupt einen Wechsel im Regierungssystem herbeiführen zu können, wobei es fraglich bleibt, ob Wirt­fchaftspartei und Demokraten geneigt fein werden, mit den Sozialdemokraten über die Möglichkeit einer Regierungs­bildung zu verhandeln. Für unsere Parteigenossen beginnt infolgedessen jekt eine neue und besonders schwierige Aufgabe. Sie werden an deren Lösung auch herangehen, troßdem sie weiß, daß in ihrem Rüden die fommunistische Gruppe teine anderen Sorgen tennt als die, der Sozialdemo tratie jeden Fortschritt für die Arbeiterklasse zu erschweren. Der Ordnungsblod hat mehr mehr als ein Drittel feiner Stimmen verloren. Wenn er trotzdem in Thüringen einstweilen am Ruder bleiben sollte, so würde dafür die Kommunistische Partei restlos die Berant­mortung zu tragen haben. Es ist jedoch zu hoffen, daß sich im neuen Landesparlament die Bernunft auch ohne Rücksicht auf die Kommunisten durchsetzt und eine Regierung zustande­kommen läßt, die wieder an Stelle der monarchistischen und Interessenpolitik republitanische landbündlerischen Grundsätze und soziale Gedanken zur Geltung bringt.

Die Deutschnationalen in der Klemme.

Sie müssen Graef preisgeben!

Heute nachmittag tritt die deutschnationale Reichstags fraftion zusammen. Sie steht vor der Wahl, entweder alles wieder in die Brüche gehen zu lassen oder zu Kreuze zu friechen und Graef preiszugeben. Natürlich wird sie trotz allen Geschreis, das einige ihrer Blätter erheben, das zweite Der Ordnungsblod hat seit der letzten Landtagswahl 14,7 Broz. tun. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird nun ergt auf den Posten des Justizministers zurückgeschoben und Herr v. Lindeiner Wildau zum Innenminister ernannt werden. Daran dürfte auch das deutschnationale Hauptorgan für Pommern , die Pommeriche Tagespoft", nichts ändern, die sich aus Berlin folgende aufschlußreichen Säße telephonieren läßt:

verloren, die Sozialdemokratie 8,4 Proz. gewonnen.

Das Ergebnis der Wahlen bedeutet einen fatastro­

phalen Zusammenbruch des unter der Führung des Reichswehrgenerals Hasse 1924 zusammengeflicten Ord. nungsbundes". Bon rund 422 000 Slimmen, die er in jener Haß- Wahlen aufbrachte, ist sein Anhang auf rund 270 000 aufammengeschrumpft! Diese Tatsache wirkt um fo stärfer, als auch seine nationalsozialistisch- völkischen Hilfstruppen, die nach ihres Führers Dinter Aus­fpruch die hand an der Gurgel des Staates" halten follten, ftalt 81 000 Wählern jetzt nur noch rund 39 000 aufbrachten, aljo mehr als die Hälfte ihres Anhangs verloren.

Das Kleingewerbe, dem man damals in den Reichswehrwahlen die Erlösung vom marristischen Joch" versprach, hat bald eingesehen, daß bei dem Ordnungsbund in Wirklichkeit tie Interessen der Landbündler vor herrschten und daß an Stelle des marristischen bas Joch ber Agrarier und der voltijden Demagogen trat. Deswegen fand die Wirtschaftspartei hon wenige Monate nach ben Ordnungswahlen bei der Reichs, tagswohl von Dezember 1924 mit ihrer eigenen Lifte einen Anhang von über 30 000 Wählern, den sie jetzt aus den Reihen der Ordnungzsparteien und zum Teil aus der Anhängerschaft der Demotracten auf rund 75 000 steigern fonnte. Es darf allerdings nicht vergessen werden, daß bei den Reichswehr­wahlen die Demokraten unter Führung des inzwiſchen von ihnen faltges tellten Profeffors Berland sich dem Ordnungsblod ange'chloffen hatten. Bei der Dezemberwahl 1924 machten sie fich aber wieder felbständig und erzielten damals mit 43 000 Stimmen einen Achtungserfolg. Diese Wählerzahl ist jagt allerdings auf 26 500 zurückgegangen. Der größere Teil der Abgeſplitter ten wird wahrscheinlich der Liste der Sparers und Mufwertung spartei zugute gekommen sein, die rund 23 000 Stimmen perzeichnen tann. Da Demokraten und Sparer

"

Abgesehen davon, daß der an Graefs Stelle vorgeschlagene Herr von Lindeiner aus gut verstandenem deutschnationalen Interesse für den gesamten deutschen Osten völlig untragbar wäre, bedeutet dieses Borgehen der Roalitionspartelen angesichts einer nur den Deutschnationalen zustehenden Brärogative eine starte, mit aller Schärfe zurüdzuweisende Ein­mischung in unsere Parteiangelegenheiten. Wir haben weder der Deutschen Bolkspartei noch dem Zentrum Borschriften gemacht, welche Persönlichkeiten sie herausstellen sollten, haben uns in groß zügigfter Form troß schwerwiegendster Bedenken mit Herrn Dr. Marg und Herrn Dr. Stresemann abgefunden und müssen mit allem nachorud bagegen protestieren, daß jetzt, nachdem bald anderthalb Monate wertvollster Zeit vergeudet wurden, und endlich alle Un ftimmigkeiten beseitigt schienen, erneut Hindernisse aufgeworfen merden, die sofort die schwersten Gefahren für die neue Koalition heraufbeschwören müssen.

Wer an diesem Räntefpiel die Schuld trägt, wird sich ja bald herausstellen. Herr von Lindeiner dürfte jedenfalls nicht sehr weit von jenem Alüngel zu suchen sein.

Die Deutſchnationale Partei ist aber, wie wir erfahren, feft en fchloffen, alle, auch die ernſteſten Konsequenzen aus diefem für die verbündeten Parteien ungeheuer blamablen Borgang zu ziehen.

Hier spricht ein deutschnationales Blatt die Vermutung aus, daß ein deutschnationaler Abgeordneter gegen einen Fraktionskollegen intrigiert und ihn bei anderen Bar. teien und beim Reichspräsidenten denunziert mit dem Ziel, ihn von der Futtertrippe megzubeißen und

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sich selber an seine Stelle zu setzen! Ein Außenstehender hätte so etwas faum für möglich gehalten, aber die Herrschaften müssen ja einander kennen!

Was nun Herrn Graef betrifft, so ruft der Vorschlag der deutschnationalen Reichstagsfraktion, gerade ihn zum Reichsjustizminister zu machen, einen Borgang in die Erinne­rung zurück, der für diesen Herrn charakteristisch ist. Am 4. Mai 1921 sagte Herr Graef im Reichstag in einer Rede über den Erzberger Prozeß folgendes:

Es ist dies gerade die Aufgabe des Strafverfahrens, festzustellen,

ob von den Summen, die Herr Erzberger für kirchliche und politische Zwecke verwaltet hat, wie man teilweise in der Deffentlichkeit an­

nimmt ob mit Recht oder Unrecht, lasse ich vollständig offen- etwas in den Taschen des Herrn Erzberger geblieben ist.

Der stenographische Bericht verzeichnet an dieser Stelle großen Lärm links und und im Zentrum und Rufe: P fui! Standal! Unerhört! Gemeinheit! Ehrab= Der Reichstagspräsident rief den unbe­ichneider!" fannten 3wischenrufer des Wortes Ehrabschneider " später zur Ordnung, nahm aber zu der Aeußerung des Herrn Graef zugleich folgendermaßen Stellung:

Ein angeblich in der Deffentlichkeit verbreitetes Gerücht ist von Herrn Graef mit so viel Borbehalten und Einschrän tungen wiedergegeben worden, daß ich die Möglichkeit einer parlamentarischen Rüge nicht für gegeben anfehe. Zu meinem Ein­griff war ich allerdings bestimmt worden, weil mir ein in der Deffentlichkeit bekanntes Gerücht, daß Herr Erzberger fremde Gelder in seine Tasche hätte verschwinden lassen, durch den Mund des Herrn Graef zum erstenmal zur Kenntnis ge­

tommen ist.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

Mit diesem Herrn soll Herr Marg, der Fraktionsfreund des auf Grund solcher Gerüchte hingemordeten Erz­berger, fortan an einem Tische fizen! Gerade diesen Herrn betrachtet die deutschnationale Fraktion als besonders ge­

eignet, Recht und Gerechtigkeit im Deutschen Reiche an höchster Stelle zu repräsentieren!!

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Der deutschnationale Fraktionsvorstand ist heute vormittag int Reichstag zusammengetreten, um die Beschlußfaffung der Fraktion, die sich um 5 Uhr nachmittags versammelt, vorzubereiten. Seine Sizung war bei Schluß des Blattes noch nicht zu Ende. Man rechnet mit sehr stürmischen Auseinandersegungen in der Fratton