Morgenausgabe

Nr. 291

A 149

45.Jahrgang

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Vorwärts

Beeliner Boltsblatt

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22. Juni 1928

Groß- Berlin 10 Pf. Auswärts 15 Pf.

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Galgenfrist?

Geſundungskrise? Wahlergebnis in Argentinien .

Alles wieder anders!- Die Volkspartei lenkt ein?

Gestern um 1 Uhr gab es feinen Menschen mehr im Reichstag, der an das Zustandekommen der Großen Koalition glaubte. Man sprach nur noch von der Weimarer . Nach

drei Stunden sah alles wieder ganz anders aus. Erst raunten es wenige, bald sprachen es fast alle nach, die Große Koalition ist so gut wie fertig!

Das war nun auch wieder nicht richtig. Es war aber doch eine Aenderung eingetreten. Um 3 Uhr war eine kurze Besprechung der Fraktionsführer Wels, Koch, Guérard, Scholz, Leicht bei Hermann Müller . Hier sah es wieder erheblich anders aus als am Vormittag bei der Be­sprechung der Zweiundzwanzig. Es soll sich nämlich gezeigt haben, daß es sich am Vormittag sozusagen mehr um, ideale" Forderungen der Volkspartei handelte, als um solche, mit deren Erfüllung durch die Große Koalition sie ernstlich rechnet. Auch schien der Widerstand gegen gewisse under zichtbare Forderungen der Sozialdemokratie nicht mehr un­überwindlich.

Kurz und gut: Herr Scholz will heute 10 Uhr vor mittags noch einmal mit seiner Fraktion sprechen, dann werden um 12 Uhr wieder die Fraktionsführer zusammen treten, und nachmittag sigen die Fraktionen wieder, die fozialdemokratische um 4 Uhr.

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Welche Wendung durch wessen Fügung? Manche sagten, Herr Stresemann habe furz vor seiner Abreise nach dem Schwarzwald dieses Wunder zustande gebracht. Andere meinten, die Bolkspartei habe erkannt, daß es den Parteien der Weimarer Roalition ernst mit der Ab­sicht sei, unter Umständen auch ohne sie zu regieren, und sie habe befürchtet, sich sowohl im Reich als auch in Breußen für unabsehbare Zeit auszuschalten. Gleichviel, ihre Haltung schien soweit verändert, daß sich die Sozialdemokraten einem legten Versuch zur Verständigung nicht entziehen wollten.

Die Bolkspartei hat gestern den Versuch gemacht, mit den Sozialdemokraten so umzuspringen, als ob sie Deutsch­nationale wären. Dieser Versuch ist gescheitert. Die Deutsch­nationalen haben auf den Weg zur Regierung verbrannt, was fie zuvor anbeteten und angebetet, was sie zuvor verbrannt hatten. Die Boltspartei hat sich hoffentlich gestern endgültig

Ehescheidungsreform.

Ein fozialdemokratischer Initiativantrag.

davon überzeugt, daß sie bei den Sozialdemokraten mit Zu­mutungen ähnlicher Art an die Unrechten gekommen ist.

Der heutige Tag muß nun endlich, endlich zeigen, ob trotz alledem noch eine Berständigung möglich ist. Die Gegensäße der Klasseninteressen, die in den Verhandlungen jo scharf zum Ausdrud gekommen sind, lassen sich natürlich nicht beseitigen. Was sich bestenfalls erreichen läßt, ist eine Ver­ständigung über die Zusammenarbeit auf umgrenzten Ge­bieten, eine Verständigung, die der Einsicht entspringt, daß das Wahlergebnis vom 20. Mai auf den Weg dieser zu sammenarbeit hinweist. Das Wahlergebnis vom 20. Mai be­deutet aber auch eine eindeutige Mahnung, den Regie­rungskurs nach links zu drehen. Die Sozialdemokratie hat die Absicht, diesen Willen der Wähler auszuführen. Daß die Wider stände, mit denen sie dabei zu rechnen hat, jo flar in Erscheinung getreten find, ist letzten Endes fein Schaden!

Die Sozialdemokratie will die Führung behalten und den Kurs nach links drehen. Daran hält sie feft. Der Ver­such mit der Großen Koalition ist nach ihrer Meinung nicht der einzig mögliche, nicht der letzte. Stößt sie aber auf unüberwindbare Widerstände, dann ist ihr gegebener Platz in der Opposition.

Der Besuch Hermann Müllers beim Reichspräsi Denten ift gestern noch unterblieben. In den Frattionen des Zentrums und der Demokraten betrachtete man gestern abend die Aussichten für das Zustandekommen der Großen Koalition wieder als günftig. Ob dieser Optimismus berechtigt war, soll hoffentlich unwiderruflich zum letztenmal der heutige

Tag zeigen.

Bayern und 11. Auguft.

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Die Reichstagskorrespondenz der Bayerischen Volkspartei wendet fich gegen die in einigen Zeitungen aufgetauchte Nachricht, nach der die Partei dem 11. August als Nationalfeiertag zugestimmt haben soll. Sie stellt fest, daß die Bayerische Volkspartei sich nicht hat entschließen tönnen, ihre Zustimmung zur Erhebung des 11. Auguft zum Nationalfeiertag zu geben.

Eindruck und haben ohne Zweifel zur Verstärkung der in den letzten Tagen sich bemerkbar machenden Versöhnungsten benzen innerhalb der Parteien der bisherigen Majorität bei­und ist keineswegs zur Bildung einer neuen Majorität fähig, die an die Stelle der heutigen zu treten vermöchte.

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat zur Ehe getragen. Die Kammer fühlt sich heute mindestens noch zu unsicher scheidungsreform den Entwurf eines Initiativ= gefeges beantragt, das zum Ziel hat, die Bestimmungen über die Ehescheidung zu reformieren. Der sozialdemokratische Antrag ver­folgt den Zweck, Ehescheidungen zu erleichtern und die Scheidung einer Ehe schon dann zuzulassen, wenn eine tiefe 3errüttung des ehelichen Verhältnisses eingetreten ist. Hoffentlich verabschiedet der neue Reichstag dieses Gesetz schleunigst, um das im alten Reichstag gekämpft wurde, ohne daß es zu seiner Verabschiedung

tommen tonnte.

Boincaré feßte sodann nach einer Schilderung der einzelnen Stadien des Sanierungswesens die Gründe, welche die Regierung heute zur Stabilisierung und nicht zur Revalorisierung ( Aufwertung) des Franken veranlasse, auseinander. Eine Revalori­fierung fei unmöglich, da sie die Wirtschaft des Landes heute geradezu um stürzen würde, und selbst die eifrigsten Anhänger der Reva­lorisation feien davon abgekommen. Heute verlangten sie nur noch die Zurückführung des Pfundkurses auf 100 Franken. Aber auch eine teilweise Revalorisierung, deren Anhänger er früher selbst gewesen sei, müsse als ausgeschlossen gelten. Im Jahre 1926 fei fie wohl noch möglich gewesen, denn die Inlandspreise hätten noch Lage verändert. Heute würde eine Revalorisierung den Wert der Steuereingänge ganz erheblich herabfeßen und die Schulden laft Frankreichs nicht unwesentlich erhöhen. Für die Bank von Frant­reich, die einen beträchtlichen Stock von Devisen aufgespeichert habe, würde eine

Hipólito Irigoyen zum zweiten Male Präsident. Fünf Wochen Stimmenzählung.- Vermehrung der sozialistischen Stimmen um mehr als 50 Prozent.

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L. G. Buenos Aires , 20. Mai. Das Ergebnis der dreifachen Wahl in Argentinien ( Brä­fidenten, 80 Deputierten und ein Drittel des Senats) liegt Irigoyen mit rund 800 000 Stimmen gegen 400 000, die nun vor. Zum Präsidenten gewählt wurde Dr. Hipólito auf Dr. Melo, dem Kandidaten der Einheitsfront, entfielen. Irigoyen wird am 12. Oftober zum zweiten Male die Prä­fidentenschaft übernehmen. Zum erstenmal war er Präfi­bent von 1916-1922 und da ist es sein größtes Verdienst gewesen, das Land dem Weltkrieg ferngehalten gewesen, das Land dem Weltkrieg ferngehalten zu haben, das ist auch die Ursache seines geradezu über­wältigenden Sieges über die„ Siegesformel" der gegnerischen Einheitsfront. Gewählt wurde am 1. April, die Stimmen­Einheitsfront. Gewählt wurde am 1. April, die Stimmen­zählung begann am 9. April und das Wahlergebnis ist 1462 390 abgegebene Stimmen, davon allein in der Bundes­offiziell am 15. Mai bekanntgegegen worden. Um insgesamt hauptstadt Buenos Aires 278 259, zu zählen, haben ein Dugend Beamte 32 Tage, vom 9. April bis 11. Mai, gebraucht! Dieser Rekord konnte nur auf Grund eines Zähl­verfahrens erreicht werden, das einzig in seiner Art ist. In allen Ländern mit allgemeinem Wahlrecht beginnt die Stimmenzählung unmittelbar mit Schluß des Wahlaktes durch die Kommission des Wahllokales. Dadurch erfährt die Welt das Wahlergebnis, zum Beispiel von Deutschland , das mehr als 40 Millionen Wähler hat, schon wenige Stunden Hier aber nachdem die Abstimmung geschlossen wurde. werden zuerst ein paar tausend Wahlurnen mit den Stimm­zetteln feierlich und umständlich von bewaffneten Polizisten und Soldaten in das Kongreßgebäude in der Bundeshaupt­stadt, oder in das Regierungsgebäude in den Provinzhaupt­städten, das Amtsgebäude in den Städten, gebracht, wo sie in ein besonderes Zimmer eingeschloffen werden, vor dessen Türen und Fenstern Soldaten mit geladenen Gewehren und aufgepflanzten Bajonetten etwa eine Woche lang a che halten, bis die Behörden den Beginn der Stimmen­zählung anordnen. Und dann erfolgt die Zählung so um­ständlich, daß daran der berühmte österreichische Minister­präsident des vierzehn Jahre langen Fortwurstelns, Graf Taaffe, seine größte Freude gehabt hätte. Stimmzettel wird feierlich aus der Ürne genommen, mit größter Würde und Umständlichkeit von jedem Zählbeamten einzeln auf seine Echtheit und Gültigkeit geprüft, um dann nach einem förmlichen Konfilium als gültig oder ungültig erklärt zu werden. Das Spiel muß wiederholt werden, wenn die Wahl in einem Wahlbezirk annulliert wird. Bei Ländern mit einer zwanzig- oder dreißigmal größeren Wählerzahl als in Argentinien könnte durch diese Art Stimmenzählung das Wählerschaft schon wieder zur Erneuerung der gesetzgebenden Wahlergebnis gerade dann ermittelt werden, wenn die Rörperschaften schreiten müßte. Für Dittatoren ein herr­liches System, aber für ein demokratisches und freies Staats­mesen, wie Argentinien , ein Mittel, das Land dem Gespött der Welt preiszugeben.

Jeder

Poincaré begründet die Stabilisierung. nicht die Höhe der Weltmarktpreise erreicht. Seitdem habe sich die als Bräsidentschaftskandidaten, dem Anwalt der nord­Peffimismus über die eigene Regierungsdauer.

Paris , 21. Juni. ( Eigenbericht.)

Poincaré gab am Donnerstag nachmittag in der Rammer die angekündigten Erklärungen über die Währungs. reform ab. Seine Ausführungen standen durchaus unter dem Zeichen der augenblicklich in den Wandelgängen herrschenden Miß­stimmung und bestätigten den bereits in einigen Blättern mit­geteilten Eindruck, daß Poincaré die Möglichkeit seines nicht allzu fernen Rücktritts selbst in Rechnung stellt. Der Ministerpräsident, der sogleich nach Eröffnung der Sitzung die Tribüne bestieg, leitete feine Rede mit einem etwas matten Angriff auf die Sozia. Listen ein. Dann ging er auf die Frage des Fortbestchens der Na­tionalen Union ein: die Männer fönnten wechseln, wenn nur die Ideen bleiben. Die Regierung habe beim Zusammentritt der Kammer dem Präsidenten der Republit nicht ihre Demission an­geboten, weil sie der Kammer die Initiative überlassen wollte. Auf jeden Fall möge die Kammer noch bis nach der Erledigung der Sta­bilisierung warten. Diesen von Pessimismus getragenen Worten folgte das Bekenntnis Poincarés, er habe zwar 1924 eingesehen, marum er zurücktreten solle, aber er sehe es heute nicht ein. Den Reft der Rede füllte, wie zur Begründung, eine Schilderung der Leistungen aus, die das Kabinett während seiner fast zweijährigen Existenz vollbracht habe.

Die Ausführungen Poincarés, deren erste Sätze auf den Bänken der Rechten und der Mitte sogleich mit stürmischem Beifall unter­strichen wurden, hinterließer. in der Rammer sichtlichen

Revalorisierung von 20 Pro3. einen Berluft von 10 Milliarden bedeuten und den Wert ihrer Einlagen in Auslande herabfeßen. Boincaré ersuchte die Kammer schließlich, die Schlußabstimmung über die Interpellationsdebatte auf die nächste Woche zu ver­hieben, da sie nach dem Abschluß der Stabilisation größere Handlungsfreiheit gegenüber der Regierung haben würde.

Der Ueberfall auf den Kurier. Chamberlain begnügt sich mit Entschuldigungen.

Von dem Wahlergebnis sind zwei Parteien überrascht und bitter enttäuscht worden: die Regierungspartei der antipersonalistischen Bürgerlichradikalen und die alte Sozialistische Partei. Für die Regierungspartei und die mit ihr verbündet gewesenen anderen Parteien mit Dr. Melo amerikanischen Banken und Petroleumgesellschaften, hat die Wahl mit einer vernichtenden Niederlage geendet, denn die Irigoyenisten oder bürgerlichen Personalisten haben nicht nur die 3weidrittelmehrheit der Wahlmänner für die Prä­sidentenwahl erobert, sondern auch die Mehrheit der Deputier­ten- und Senatorenmandate. In Ziffern erhielten die Irigoyenisten 249 von den 376 Präsidentenwahlmännern und 53 von den 80 Deputiertenmandaten. Die Antipersonaliſten mit ihrer Einheitsfront und Siegesformel befamen 123 Brä­fidentenwahlmänner und 21 Deputiertenfize. Dieses Ergebnis ist um so fläglicher, als fie den Wahlkampf monatelang mit größtem Kräfteaufwand geführt und ihren Sieg mit lautem Geschrei in aller Welt verkündet hatten. Das ist aber eine Sache, mit der sich die argentinische Bourgeoisie schon abgefunden hat und die für die Arbeiter bewegung teine nachteiligeren Folgen haben fann, als wenn die Antipersonalisten gefiegt hätten. Irigoyen oder Melo; den großen sozialen Problemen der Republik , an deren Lösung die Arbeiterschaft und das Klein­| bauerntum das größte Interesse hat, wird man in den näch­sten sechs Jahren wohl kaum allzu nahe treten. Eine Aus­gründlich verpfuschte Gesetz über die obligatorische Altersversicherung bilden, das fie, nachdem es ein paar Monate in Kraft gewesen war, unter dem Drucke des ganzen Landes wegen seiner geradezu klassischen Mangel­haftigkeit aufheben mußten. Die Irigoyenisten haben

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London , 21. Juni. ( Eigenbericht.) In Beantwortung einer von sozialistischer Seite im Unter­haus gestellten Frage gab Chamberlain am Donnerstag eine Darstellung des Ueberfalls auf den britischen diplo matischen Kurier in Mailand , die eine volle Best ätinahme fann vielleicht das von den Antipersonalisten so gung des Vorfalls darstellt, wie er durch die Presse verbreitet worden ist. Chamberlain teilte u. a. mit, daß angesichts der von den Angreifern vorgebrachten Entschuldigungen im Einverständnis mit dem britischen Botschafter in Rom von einer Weiterverfolgung der Angelegenheit abgesehen worden sei.