BERLIN Sonnabend 23. März 1929

Der Abend

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B 70 46. Jahrgang.

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Hoover und die Einwanderung

Beschränkung der deutschen Einwandererzahl.- Das Gesetz in Kraft.

Washington, 23. März. Präsident Hoover proklamierte die nenen Einwande rungsquoten. Er sagt dazu in einem Kommuniqué: Der Justizsekretär hat erklärt, die Proklamation set durch das Gesetz zwingend vorgeschrieben. Mir bleibt daher nichts anderes übrig, als getreu meiner Amts. pflicht das Gejes zur Ausführung zu bringen. Ich tue es ungern, muß aber als Präsident noch peinlicher als andere die Geseze achten. Die neuen Quoten werden am 1. Juli in Kraft treten, falls der Kongres nicht in zwischen etwas anderes beschließt.

Bie im Senat verlautet, beabsichtigen die republikanischen Frat­Honsvorsitzenden beider Häuser des Kongresses die Aufhebung der vom Präsidenten Hoover heute gegen feine innere Ueberzeugung pflichtgemäß proflamierten neuen Einwanderungsquoten in der außerordentlichen Tagung durchzusetzen. Gewöhnlich gehen affe Geseze zunächst an das Repräsentantenhaus, da sich aber die außerordentliche Tagung nur mit Farmer und 3olltarif fragen befaßt und da zur Vermeidung einer unprogrammmäßigen Ausdehnung der Beratungen die Bildung von Busschüssen außer für bie beiden erwähnten Bunkte vermieden werden foll, with bas Geleh, bas. hie Ursprungstlaufel aufhebt, ausnahmsweife zuerst nm Sepat beraten werben, worauf es bann ohne Ausschuß­bebatte vom Repräsentantenhaus angenommen werden könnte. Die Anhänger her neuen Qunten erflären laut ,, New Yort Tribune", fie würden die Aufhebung schärfstens befämpfen, und das für die Durchführung des die beutsche Einwanderung auf die Hälfte beschräntenben Gefeges arbeitende Propaganbatomitee ist mit be. zahlten Inferaten, offenen Briefen und Preffenotizen eifrig an Der Arbeit, den Willen Hoovers zu durchkreuzen.

Hoover will sparen.

Washington, 23. März. Bräsident Haover hat die täglichen Empfänge von Bürgern zum Händeschütteln von sechs auf zwei Tage herabgejezt und wird nur bét außergewöhnlich wichtigen Anlässen Reden halten. Ferner läßt Hoover den von Coolidge beantragten und vom Rongreß auch bewilligten Sommerfig nicht instand setzen, und schließlich hat Hoover heute die Auflegung der Präsidentenjacht Mayflower" in einem Trodendo d angeordnet, da der Betrieb der Jacht 300 000 Dollar jährlich koste und außerdem der Marine Personal entziehe.

Richterverein über Richter.

Gefamivorstand für die Leitung.

Nachdem kürzlich die Mitgliederversammlung des Bezirksver­bandes Groß- Berlin des Preußischen Richtervereins dem Berfahren der Vereinsleitung in der Prenzlauer Angelegenheit( Fall Düfter­berg) mit weltaus überwiegender Mehrheit zugestimmt hatte, hat jeht auch der Gesamtvorstand des Preußischen Richtervereins faft einstimmig das Berhalten der Vereinsleitung gebilligt und ihr fein Bertrauen ausgesprochen.

Flugzeugabsturz in Tempelhof .

Auf dem Flugplak in Tempelhof stürzte heute nach mittag gegen 2 Uhr ein Flugzeug aus geringer Höhe ab. Der Apparat wurde zertrümmert und der Pilot verletzt. Nähere Angaben fehlen zurzeit noch.

Verdacht auf Spionage. Strafverfahren gegendie Ruffen v. Gumanffi und Roßmann Die polizeilichen Ermittlungen in ber Dofumentenfälscheraffäre haben nun doch bazu geführt, daß sich der Spionageverdacht gegen die Russen v. Gumaniti und Roßmann verstärkt hat. Infolgedessen werden die beiden Festgenommenen voraussichtlich im Laufe tommender Woche dem Vernehmungsrichter vorgeführt wenden, der gegen sie das 23 erfahren wegen Landes. perrats einleiten will. Die übrigen in dieser Affäre in Berlin festgenommenen russischen Emigranten follen wegen ihrer politischen Nachrichtentätigkeit ausgewiesen werden und bleiben vorläufig in Ausweisungshaft, während die Einleitung von Strafverfahren gegen fie Boum in Frage tommt.

Die ungültigen Landtagswahlen.

Sachfenregierung in Schwierigkeiten.- Wahltermin steht noch nicht fest.

Der Entscheid des Staatsgerichtshofs über die Un| Fall aber dürfte mit einem Wahltermin Anfang Mai gültigkeit der sächsischen Landtagswahlen hat nicht nur noch nicht zu rechnen sein. allem weil er in die staatsrechtlichen Verhältnisse Vers in Sachsen starke Ueberraschung hervorgerufen. Vor wirrung bringt. Denn wenn die Wahlen ungültig sind, darf der Landtag nicht mehr tagen und keine Beschlüsse mehr faffen, die das Land binden.

Zu der Entscheidung des Staatsgerichtshofes über die Int gültigkeit der fälischen Landtagswahlen be richtet bie Tel Union noch folgende Einzelheiten:

Zwischenfragen und Protokollverfügung zu erkennen gegeben, daß er billigte. Er verkündete schließlich die Entscheidung bes persönlich die vom Bande Sachsen , vorgebrachten Gründe Staatsgerichtshofes in groper Erregung. Die Entscheidung dürfte daher gegen die Stimme des Reichsgerichts präsidenten gefallen fein

Als der Reichsgerichtspräsident Dr. Simons das aufsehen. erregende Urteil des Staatsgerichtshofs verfündete, Ias er, gegen Wie wir hören, steht man jedoch in Regierungstreisen seine fonftige Gewohnheit, die Begründung nom Manu auf dem Standpunkt, daß das Urteil des Staatsgerichtstript ab. Auch während der Berhandlung hatte er schon durch hofs erst mit der Zustellung an die klagende und bie beklagte Partei, also an die sozialdemokratische Klägerin und an die Regierung als Vertreter des Lan bes, rechtskräftig werde. Nach dieser Auffassung müßte der bisherige Landtag noch einmal zusammentreten und seine Auflösung selbst beschließen. Er könnte bann auch noch durch Notgeseh die notwendigen Bestimmungen treffen, um während der Wahlzeit die Ausgabenberech tigung der Regierung geseklich zu gestalten. Auf jeden

Ein Freiluft Krankenhaus.

In Berlin- Niederschönhausen ist ein Krankenhaus entstanden, das sich von den bisher üblichen dadurch unterscheidet, daß die Kranten nicht mehr in großen Sälen liegen, sondern daß jeder Rrante eine toje für fich hat, pot fich eine große, bis zum Fußboden reichende verschiebbare Fensteröffnung. Der im Bett fiegende Krante steht statt auf einen anderen Kranten ins Freie und wird Tag und Nacht unter dem Einfluß der frischen Luft gehalten.

Staatsgericht gegen Württemberg . Einschränkende Wahlgefeßbestimmung ungültig. Leipzig . 23. März

Der Staatsgerichtshof des Deutschen Reiches verhandelte gestern nadymittag in nichtöffentlicher Sigung über die Klage des Landesverbandes Württemberg der Boltsrechtspartei gegen das Land Württemberg auf Feststellung der Bera faffungswidrigkeit des Artikels 20 Abjaz 2 des Landtagswahlgefeges Dom 4. April 1924.

Die beanstandete Bestimmung befagi: Bei Zuweisung von Sigen bleibt eine Wählervereinigung unberücsichtigt, deren Bezirks. vorschlagslisten nicht mindestensin einem Wahlbezirt ein Achtzigstel der im ganzen abgegebenen gültigen Stimmen( Wähler. zahlen) oder in vier Wahlbezirken je ein Achtel der Wahlzahlen erreicht."

Die Volksrechtspartei beantragte außerdem festzustellen, baß die verfassungswidrige Auswirkung dieses Artifels 20 Absatz 2 in Berbindung mit den Bestimmungen des Landeswahlgesetzes über die Wahlkreiseinteilung der Abgeordnetenzahlen noch verschärft werden. Der Staatsgerichtshofentschied dahin, daß Artikel 20 Absatz 2 des württembergischen Landtagswahlgefezes vom 4. April 1924 gegen die Reichsverfaffung verstoße und wies im übrigen die Anträge ab.

Sowjetflugzeug in Polen gelandet. Die 3nfassen werden nach Warschau gebracht. Warschau , 23. März.

Bei der Eisenbahnftafion Krolewijczyzna im Wilnageblet ist ein sowjetrussisches Militärflugzeug gelandet, in welchem zwei Offiziere der Roten Armee faßen, der eine im Rang eines Regiments­tommandeurs. Die Sowjetoffiziere, die offenbar durch einen Motor­defekt zum Landen gezwungen worden waren, verweigerten den örtlichen polnischen Behörden jede Auskunft über den Grund ihrer Landung und lehnten es jogar ab, ihre Namen zu nennen. Sie forderten, daß man sie nach Warschau transportiere, was zu weiterem Berhör auch geschehen wird,

Polenfeindliche Ausschreitung in Kowno .

Sowno, 23. März.

Während eines Festes des polnischen Bildungsvereins Rochod nia" in Romno murbe bie elettrische Beitung von Unbe fannten zerstört unb barauf alle Fensterscheiben eingeworfen. Die litauische Preffe verurteilt diese Roheitsafte gegen die Kownoer Polen , auch das Regierungsorgan ,, Lietuvos Aidas". In den nächsten

Mummenschanz in Doorn

Neue Spuren in Jannowitz?

Berichte 2. Seite