Die Goffe!

Goffe! had marr

Ein Wort zur Kennzeichnung der kommunistischen Presse.

Es ist lange her, daß die Jauche durch die Straßen der Reichs gauptstadt floß. Die moderne Kanalisation hat diese unerfreuliche Erscheinung beseitigt. Dafür ergießt sich heute eine andere trübe Schlammflut über Berlin , auf dem Wege über die Presse! Hier ist cllerdings notwendig, sofort eine Einschränkung zu machen. Der größte Teil der Berliner Zeitungen, ob nun politisch oder unter dem neutralen Signum ,, unpolitisch", hält sich wenigstens in den Grenzen journalistischen Anstandes. Diese Blätter verfechten und propagieren mehr oder weniger offen die politischen und wirtschaftlichen Forde rungen der hinter ihnen stehenden Parteien und Gruppen. Die jozialdemokratische Presse muß sich mit ihnen sachlich auseinander­segen, steht mit ihnen im harten Kampf. Soweit es sich namentlich um die erzreaktionäre Presse handelt, wird man oft an das Wort Lassalles denken:

Das sind diese modernen Landsknechte von der Feder, das geistige Proletariat, das stehende Heer der Zeitungsschreiber, das öffentliche Meinung macht und dem Bolte tiefere Wunden ge= schlagen hat, als das stehende Heer der Soldaten; denn dieses hält doch nur durch äußere Gewalt das Volk zu Boden, jenes bringt ihm die innere Fäulnis, vergiftet ihm Blut und Säfte!"

Das sagte Laffelle im Jahre 1863. Ein hartes aber treffendes Urteil! Er fällte es im Namen der deutschen Arbeiterschaft, die er zur selbständigen politischen Partei sammelte und die sich so machtvoll

entwickeln sollte. Aber er ahnte nichts von der tommu=

nistischen Preise des Jahres 1929, die ebenfalls vorgibt im Namen der Arbeiterschaft zu sprechen.

Was damals Lassalle von der Zeitungspest sprach, die den Volksgeist verdirbt und bis in seine Tiefen zugrunde richtet, von den Zeitungsschreibern, die dem Volfe tagtäglich ihre stupide Un­wissenheit, ihre Gewissenlosigkeit. ihren Eunuchenhaß einhauchen, dem Bolke, das gläubig und ver= trauend nach diesem Gifte greift, alles das ein Blick in die ,, Rote Fahne" und„ Die Welt am Abend" genügt trifft heute in erhöhtem Maße auf die kommunistische Presse zu.

-

-

-

-

Alles, was sich heute eine gewisse Boulevardpresse an Geschmack lofigkeiten und Sensationen leistet, wird bei weitem übertroffen von der Gewiffenlosigkeit, der Verantwortungslosigkeit, von einer nur noch pathologisch zu wertenden Verleumdungssucht der kommu­ nistischen Presse, die sich nur und ausschließlich gegen die Sozial­demokratie richtet und die einem blinden„ Eunuchenhaß" entspringt. Aber vielleicht gehen wir mit dieser letzten, durch Lassalles Wort gekennzeichneten Motivierung schon zu weit. Haß, auch derjenige der Eunuchen, braucht nicht immer einer unedlen Quelle zu entspringen. Aber man leje einmal soweit man es ohne Uebelwerden fertig bringt aufmerksam die„ Rote Fahne". Was sich da in einer einzigen Nummer häuft an Schimpfworten und Genteinheiten wie ..sozialfaschistisches Gesindel, Massenmörder, Lumpen, Verbrecher, Kettenhunde des Kapitals", an zotigen Redewendungen, an unbe­wiesenen Behauptungen und Verleumdungen bis zur ver= steckten und offenen Aufhebung zu Gewalttaten gegen einzelne Vertreter der Sozialdemokratie. das ist teine Berranntheit, feine Verblendung mehr, fein abgrund­tiefer Haß, das ist die Kaltschmäuzigteit fatter Sold­schreiber von Moskau , denen man anmerkt, daß sie ohne innere Anteilnahme ihre stupide Unwissenheit" mit förmlich gesuchten und ausgeflügelten Schimpfworten verdecken. Gewiß, die politische Kampfarena ist kein höheres Töchterpensionat. Aber die jungen Leute der kommunistischen Redaktionen, die von dem histo­rischen Werden und von den Kampfbedingungen der deutschen Arbeiterklasse offenbar nicht die blasseste Ahnung haben und ebenso­menig die Eigentümlichkeiten des Reichshauptstädters kennen, suchen Berliner Volkstümlichkeit, fanden aber nur den Ton der Kasche.m me.

In üppigster Entfaltung zeigen sich die Sumpfblüten des kommu­nistischen Journalismus" gerade in diesen Wochen. Zwei Dinge find es, die die Pseudomargisten in den kommunistischen Redaktionen zu höchstem Eifer anspornen, tagtäglich ihren Unrat fast ausschließlich

Konferenz für Fremdenrecht. Internationale Bölferbundskonferenz eröffnet. Auf dem in Paris jetzt zusammengetretenen Völker bundstongreß für die Feststellung des Fremden rechts sind 53 Staaten, darunter Amerika und Rußland , mit 140 Delegierten vertreten. In seiner Eröffnungsrede betonte der französische Vorsitzende Devoze:„ Wir müssen es zu einem inter­nationalen Abkommen bringen, damit alle unbeschol­tenen Fremden überall, wie auch ihre Nationalität sein mag, eine freundliche Aufnahme finden. Man darf dabei aber nicht in den Fehler verfallen, zu wenig zu wünschen, um das Ab­tommen allen Mächten ohne weiteres annehmbar zu machen. Eben­sowenig darf ein Zuviel auf einmal gefordert werden, wenn man nicht einem Mißerfolg in die Arme laufen will."

Der allgemeine Eindruck der Generaldebatte ist, daß die Mehr­zahl der vertretenen 50 Regierungen dem vorliegenden Entwurf

über die Sozialdemokratische Partei zu entleeren: der Wahl= kampf und die sehr betrübliche Sflaret- Affäre. Ein ge­fundenes Fressen für gewissen und verantwortungslose Zeitungs­schreiber! Dabei verschlägt es den kommunistischen Redakteuren absolut nichts, daß die Exponenten der KPD. im„ Roten Hause", die Stadträte Gaebel und Degner, solange flaisenbewußte Bieder­und Ehrenmänner waren, bis sie, von einem bösen Schicksal ereilt, als Freunde der Betrüger entlarvt wurden. Vor einem solchen Pech kann sich schließlich keine Partei schützen und selbstverständlich hat eine Arbeiterpartei zu allererst die Pflicht, auf Sauberkeit zu halten. Aber was in diesen Tagen sich in den kommunistischen Blättern häuft an Schmutz und Verleumdung gegenüber der Sozialdemokratie, ist bald keiner Steigerung mehr fähig. Man arbeitet nach der Devise: verleumde frisch drauf los, es bleibt doch immer etwas hängen. Was nüßen da Berichtigungen, die nicht erscheinen, was Klagen, die später mit Berurteilungen enden. Die Hauptsache ist, man hat im Wahl­fampf fein Ziel erreicht.

Und das alles geschieht im Namen der Pressefreiheit! Wir gehen nicht so weit, gerade im Namen der Bressefreiheit und im Namen eines anständigen Journalismus das Verbot solcher politischen Schmugblätter zu fordern. Wir sind der Meinung, daß der gesunde tischen Kampjes ablehnt. Das beweist zur Genüge die geringe Auf. Sinn der Berliner Arbeiter aus sich heraus solche Methoden des poii lageziffer der Roten Fahne". Das weiß auch insbesondere Herr Münzenberg , den wir um seinen Beinamen als„ kommunistischer Hugenberg" durchaus nicht beneiden.

Auch für Münzenberg ist die Politif ein Geschäft. Ift es mit der ,, Roten Fahne" nicht zu machen, jo wird es nach dem Bor bild bürgerlicher Abendblätter andersherum versucht durch Speku lation mit der Sensationslust und Lüfternheit einer urteilslosen Masse.

tuierten.

Weil man weiß, daß kommunistische Phraseologie auf die Ber­ liner Bevölkerung feinen Eindruck mehr macht, veröffentlicht man in sensationell aufgemachten und wochenlang in Fortsetzungen erscheinen­den Berichten in dem Abendblatt des Herrn Münzenberg unter diden Ueberschriften Schauerberichte über Jack, den Frauenmörder und Bauchaufschlitzer", die bis ins fleinste Detail gehen und an die niedrigsten Instinkte der Masse appellieren. Da bringt man bis ins Kleinste hinein den Lebenslauf eines männlichen Brosti­So beflagenswert solche Erscheinungen am Gesell schaftskörper find: Herr Münzenberg wird sich nicht etwa lächerlich machen wollen mit der Behauptung, daß die Beröffentlichung solche Schmutzgeschichten ein Teil des Kampfes gegen die bürgerliche Gesell­schaftsordnung ist. Es ist die unsaubere Berquidung von Politik und Geschäft, das sich zu nähren sucht durch Senja­tionslust, Blutrünftigkeit und perversen Rizel Solche schimpflichen Methoden im Klaffenfampi einzuführen blieb der Kommunistischen Partei und ihrer Bresse vorbehalten.

Es sei zur Ehre der deutschen Arbeiterschaft gesagt, daß sie sich in ihrer übergroßen Mehrheit von solchen Methoden mit Etel ab. wendet. Mit einem ehrlichen Kampf aus innerster Ueberzeugung heraus für den Sozialismus hat ein solches Treiben nichts zu tun. Es kann deshalb auch nur höchstens einen zeitlich begrenzten Erfolg bringen. Die innere unwahrhaftigkeit der kommunistischen Presse liegt jo offen zutage, daß sie sich über furz oder lang damit selbst abwirtschaften muß. Das kann nur im Interesse der deutschen Arbeiterbewegung liegen.

Aber es schien gerade in diesen Tagen notwendig, diese Sorte von Bresse gebührend zu kennzeichnen und zur Ehrenrettung der deutschen Arbeiter nach außen hin sehr laut und deutlich zu sagen, daß sie damit nichts zu tun haben will. Es ist das trübe fließende und übelduftende Rinnsal der Gosse.

Die Sozialdemokratie verschmäht es, sich mit den kommunistischen Soldjchreibern sachlich auseinanderzusetzen. Sie weiß, daß ihr die Zukunft gehört, auch über den Erfolg des 17. November hinaus.

O. M.

freundlich genübersteht, daß man aber mit vielen Abänderungs. vorschlägen im einzelnen rechnen muß. Es wurden Dier Rom: missionen eingesetzt, und zwar eine Kommission zur Regelung der Garantien in bezug auf den internationalen Handel und die Niederlassung ausländischer Staatsangehöriger unter dem Bor­sit des Engländers Sir Sidney Chapman, eine Kommiffion, die insbesondere die fiskalischen Bestimmungen des Entwurfs bc= arbeitet unter dem Vorsitz von Guerrero( El Salvador ), eine Kom­mission zur Beratung über die Behandlung ausländischer Gesell schaften unter dem Vorsitz des deutschen Delegationsführers Ge­heimrat Martius und eine Kommission zur Behandlung allgemeiner Fragen unter dem Vorsitz des Italieners de Michelis.

Deutschland hat während der Vorarbeit für die Konferenz stets darauf gedrungen, daß auch die Frage der Zulassung von aus­ländischen Arbeitern, Angestellten und Firmen international einheitlich geregelt werde. Es ist ihm leider nicht gelun gen, die anderen Staaten dafür zu gewinnen.

Der Konventionsentwurf fordert im Prinzip Gewährung völ

U- Bahn im Grunewald

Die Arbeiten am Bau der Untergrundbahn zu .Onkel Coms MüHe im Grunewald fchreiten rüftig corrcärls. Die Linie dürfte in naher Zukunft eröffnet werden.

figer Gleichberechtigung für die zugefaffenen Auslänber und ausländischen Firmen mit den inländischen Personen und Fir men, gleiche Freiheit des Verkehrs, gleiche Freiheit in der Wahl des Aufenthalts, der Niederlassung und gleiche Behandlung in der Steuerbelastung. Die Besteuerung von Unternehmungen und Niederlassungen soll sich auf das in dem betreffenden Land ins vestierte Kapital beschränken.

Die rote Schlachtwelle.

Protest der Liga für Menschenrechte.

Die Deutsche Liga für Menschenrechte erklärt zu den neuerdings verübten Erschießungen in Rußland :

Rußland ringt um seine politische und wirtschaftliche Existenz. Daher muß ein einfacher Bergleich des gegenwärtigen Schutzes der Menschenrechte in Deutschland , den Vereinigten Staaten von Amerifa usw. und in Sowjetrußland zu irrigen Schlußfolgerungen führen. Die entscheidende Frage wäre vielmehr: Berleht der um seine Existenz fämpfende sowjetrussische Staat häufiger und schwerer die Menschenrechte als ein um seine Eristenz fämpfender fapitalistischer Staat? Selbst wenn ein objektiver Beurteiler diese Frage mit Nein beantworten wollte, lehnt die Liga für Menschenrechte, die auch gegenüber den Interessen des Staates die Rechte des einzelnen Menschen zu wahren berufen ist, eine derartige Entschuldigung für die Massenhinrichtung russischer Staatsbürger rundweg ab, zumal da diesen nicht einmal das elementarste Gericht gestellt zu werden. Die Deutsche Liga für Menschenrechte Menschenrecht zugebilligt wurde, vor ein ordentliches hält diese Erschießungen für eine durch nichts zu rechtfertigende Barbarei und erhebt dagegen nachdrücklichst Protest.

Betriebsratsstreit bei Aschinger.

Darf der Betriebsratsvorsitzende die Arbeit unterbrechen? Der Vorsitzende des Betriebsrats der Firma Aschinger hat breiarbeitsfreie Tage in der Woche, um seine Betriebsrats geschäfte zu erledigen. Aber diese Zeit reicht nicht immer aus. In bem großen Betriebe, dessen Gaststätten über die ganze Stadt zer: streut liegen, tommen manchmal Fälle vor, die keinen Aufschub ver­tragen und ein sofortiges Eingreifen des Betriebs­ratsvorsigenden erfordern.

er ist

In solchen Fällen hat dann der Borsigende auch während der Arbeitszeit seine Betriebsratspflichten erfüllt. Selbstver­ständlich hat er, wenn er die Arbeit verlassen mußte Maschinist im Rheingold" seinem Borgesetzten Mitteilung davon gemacht, so daß für Vertretung gesorgt werden fonnte. Eine Störung des Betriebes ist also durch gelegentliche Unier­brechungen der Arbeit durch den Betriebsratsvorsitzenden nicht ein­getreten.

Begreifliche Misstimmung entstand erst im Betriebe, als die Direktion eingriff mit einem Schreiben anden Betriebs­ratsporfizenden, worin es heißt:

„ Wir warnen Sie auf das eindringlichsfe, sich noch einmal der­artige Eigenmächtigkeiten zuschulden fommen zu lassen, und haben Ihren Meiffer angewiesen, Jhnen ohne ausdrüdliche Genehmigung feinen Urlaub mehr zu erteilen."

Also, der Betriebsratsvorsitzende soll in jedem Falle, wo er einmal während seiner Arbeitszeit an irgendeiner Stelle des Be triebes eingreifen muß, um vielleicht ein en drohenden Kon flikt zu verhüten, erst die Direktion um Erlaubnis fragen, und wenn diese nicht erteilt wird, die Ausübung seiner Amtspflicht unterlassen.

Der Vorsitzende erklärt das als eine Beeinträchtigung feiner ihm nach dem Betriebsrätegeseh zustehenden Rechte, er ist auch der Mei­nung, daß die Anordnung der Direktion in den meisten Fällen Praktisch nicht ausführbar ist und hat ihr deshalb nicht Folge geleistet. Die Direktion hat dann dem Betriebsrats­vorfihenden gekündigt, obgleich der Betriebsrat der Kündi­gung nicht zugestimmt hat.

-

In der Kündigung sowie in dem Verlangen, nicht ohne auss drückliche Genehmigung der Direktion Betriebsratsgeschäfte wäh rend seiner Arbeitszeit auszuüben, erblidt der Betriebsratspor­figende einen strafbaren Verstoß der Direktion gegen das Betriebs­rätegefek. Er hat deshalb Anzeige bei der Staatsanwalt­haft erstattet und Klage beim Arbeitsgericht erhoben, wodurch festgestellt werden soll, daß der Betriebsratsvorsitzende nach pflichtgemäßem Ermessen selbst zu beurteilen hat, ob er außerhalb der ihm zustehenden arbeitsfreien Tage, menn es unbedingt noi­wendig ist, Arbeitszeit versäumen darf, und daß megen folcher Ver­fäumnisse Berwarnung, Kündigung und Entlassung nicht erfolgen

darf.

Die Firma hat den Ausgang dieser Klage night abge. martet, sondern die Zustimmung zur Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden beim Arbeitsgericht beantragt. Bei der Berhandlung dieser Streitfälle stellte sich der Vertreter der Firma auf den Standpunkt, der Betriebsratsvorsitzende jei außer­halb feiner arbeitsfreien Tage ein Arbeitnehmer wie jeder andere, er dürfe die Arbeit nicht eigenmächtig verlassen; wenn er es dennoch tue, so habe die Firma das Recht, ihn fogar fristlos zu entlassen.

Der Betriebsratsvorsitzende und sein Vertreter vom Verband der Hotel, Restaurant- und Caféangestellten bezeichneten diese An­sicht als den Bestimmungen des Betriebsrätegefeßes widersprechend, auf das sie sich zur Begründung ihres Standpunktes beriefen.

Nach lebhaften Auseinandersetzungen zwischen den Barteien gelang es dem Borsigenden des Gerichts, sie zu veranlassen, eine außergerichtliche Berständigung zu verfuchen, und wenn eine solche nicht gelingen sollte, das Gericht zur Ent­fcheidung nochmals anzurufen.

Ehrung deutscher und französischer Kriegsgräber.

Wie dem Journal des Débats" ants Arras gemeldet wird, hat sich anläßlich des Waffenstillstandes eine beutsche Delegation unter Führung des Oberpräsidenten der Rheinproving nach dem deutschen Kriegerfriedhof Maison Blanche bei Neuville- St. Bajt begeben und bort Blumen niedergelegt. Ebenfo hat die Delegation auf dem benachbarten franzöfifchen Sol datenfriedhof von La Targette eine Blumenipende niedergelegt.

Wetter für Berlin : Meist bewölkt mit Regenfällen und starten weftlichen Binden, vorübergehend etwas anfteigende Temperaturen. Für Deutschland : Allgemein stark woifiges Better mit verbreiteten Regenfällen. An der Küste stürmische westliche Winde.

Anzug- Stoffe

englicher Fabrikate von Weltraf.

-

nur bel

Koch& Seeland Gertraudienstraße 20-21.