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47.Jahrgang ila
286chentlich 85 Bt., monatlich 3,60 2. tm poraus zahlbar, Boftbezug 4,32 2. einschließlich 60 Big. Boftzeitungs- und 72 Bfg. Boftbeftellgebühren. Auslands. abonnement 6,- pro Monat.
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Gonntag
19. Januar 1930
me si no tiene Groß- Berlin 15 Pf
Vorwärts
Beeliner Boltsblatt
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Die einipeltige Ronpareilfezeile 80 Pfennig. Reflame eile 5.- Reichs mart. Kleine Anzeigen bas etige brudte Wort 25 Pfennig( zufäffig zwei fettgebrudte Borte), jebes weitere Bort 12 Pfennig. Stellengesuche das erite Wort 15 Pfennig, jebes weitere Bort 10 Pfennig. Borte über 15 Buchstaben zählen für zwei Worte. Arbeitsmartt 909 Beile 60 Pfennig. Familienanzeigen Ze.le 40 Pfennig. Anzeigenannahme im Haupte geschäft Lindenstraße 3, wochentäglich von 8 bis 17 Uhr.
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Vorwärts Verlag G.m. b. H.
Auf Haag folgt Räumung.
Das wichtigste politische Ergebnis.
Saag 18. Januar.
Die Räumungsvereinbarungen, wie sie während der ersten Saager Konferenz im August getroffen worden find, bleiben durch den Ausgang der zweiten Saager Konferenz volländig unberührt und in vollem Umfange in& raft
Die Saarfrage, zu deren Regelung inzwischen die Verhandlungen in Paris wieder begonnen haben, ist hier zunächst nur bei der ersten Besprechung
Dr. Curtius- Briand erörtert worden.
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Die Enfpolitifierung der Reparation.
Ein Leberblid über die finanziellen Regelungen der zweiten Haager Konferenz, bie bisher einzeln festgestellt worden sind, ergibt hie Berwirklichung bzm. Aufrechterhaltung des dem Young- Plan zugrundeliegenden Gebandens, wonach das Reparationsproblem fünftighin auf eine rein wirtschaftliche Grundlage geftellt wird. Das tommt zum Ausdrud in der Beseitigung mehr heutiger Stellen des ursprünglichen Planes, von denen eine, diejenige des 3ahlungstermines, zwar etwas im Sinne der Auslegung der Gegenfeite geregelt wurde, aber nicht als eine 2b. änderung zu betrachten ist.
Der Megfall frember Kontrolle und Pfandrechte
Ht gegenüber Bemühungen zur Abänderung des Planes zu unseren Ungunsten sichergestellt. Die Bedeutung des beratenden Sonder ausiausies und seiner uneingeschränften Befugnisse ist hervor gehoben worden. Eine Mithaftung der Reichsbahn ist nicht nur permieben, sondern die Reichsbahn ist gegenüber dem Plan selbst noch mehr in den Hintergrund getreten. Ein Bersuch, die Reichsbant mit Bezug auf eine 600- millionengrenze, für den Schatmegseltredit tes Reiches festzulegen, ist abgewehrt
Postichedkonto: Berlin 37 536. Banffonto: Bank der Arbeiter. Angestellten und Beamten, Wallitr. 65. Dt Bu. Disc.- Gef.. Depofitentafle Lindenstr 8.
Gutes Ende im Haag.
Annahme im Reichstag sicher.- Der Kampf um and its por die Reichsbank.
Die Haager Konferenz geht dem vorherbestimmten glüdlichen Ende entgegen troß aller Hoffnungen, die die Katamorden; in bezug auf das Moratorium und die Nachzahlung ist ein ftrophenpolititer auf die Sanktionsfrage und Herrn Schacht Zusaz eingeschoben morben, wonach die Befugnis des beratenden gelegt hatten. Die Konferenz hätte bereits nach at Ausschusses für diesen Fall uneingeschränkt bleiben soll.*** Ausschusses für diesen Fall uneingeschräntt bleiben soll. Tagen beendet sein können, wenn nicht durch das AufDie Uebergangsbestimmungen, die auf der ersten werfen der Sanktionsfrage und die langwierigen Auseinander Haager Konferenz dem Generalagenten die Möglichkeit der Gefeßungen über die Frage der Zahlungstermine die Verhand mährung von Erleichterungen an das Reich durch Strebite lungen unnötig erschwert worden wären. In der Frage der geben, und die im Dezember bis 31. Januar verlängert worden Zahlungstermine hätte die deutsche Delegation das endliche find, haben schließlich eine Verbesserung noch dahin erfahren, Ergebnis früher haben fönnen, wenn sie nicht erst am Ende. daß diese Pflicht dem Generalagenten neuerdings und mit der Er- fondern am Beginn der Auseinandersetzungen der Erkenntnis Blanes auferlegt worden ist, und zwar ohne eine Frist land fein reeller, fondern nur ein imaginärer Verlust entsteht. meiterung durch andere Erleichterungen nach Annahme des Young- Raum gegeben hätte, daß durch den Mediotermin für Deutschfegung, mas eine materielle Berbesserung gegenüber dem biz. Die deutsche Delegation, für die Herr Curtius ge herigen Zustand bedeutet, siis nofchidt und energisch verhandelt hat, wird mit einem schönen mis schickt Sing manis kong sind logo si sisim dal Erfolg zurückkehren. Sie hat im wesentlichen das Ergebnis der Sachverständigenberatungen verteidigt, sie hat die Frage
Abgesang im Haag.bes jogenannten negativen Pfandrechts in ihrem Sinne durch
and Die Regelung der Offreparationen. 6 md om altya
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Haag, 18. Januar.
gelegt, und sie hat die Frage der Sanktionen, nachdem fie einmal aufgeworfen worden war, zu einem befriedigenden Ende geführt. Der Erfolg dieser Konferenz ist nicht zum wenigften das Berdienst des Außenministers Dr. Curtius. Er hat die Arbeit Stresemanns mit großem Geschic aufge nommen und fortgesetzt. Er hat ein schweres und undantbares Amt übernommen der innerparteiliche Leidense meg Stresemanns dürfte ihm troß des Erfolges vielleicht auch nicht erspart bleiben.
Die auf heute nachmittag 3 Uhr angelegte gemeinfame und ermeiterte Sigung der sechs einladenden Mächte mit den übrigen. Mächten ist auf 6 Uhr verschoben worden. In der Zwischenzeit fand eine Besprechung des Reichsaußenministers Dr. Curtius mit dem französischen Ministerpräsidenten Tardieu ftatt, in der außerhalb des Reparationsabtommens ftebende, noch in der Schwebe befindliche, deutsch französische Angelegenheiten Nun ist es am Reichstag, das Schlußprotokoll zu ratifi erörtert wurden zogel sgnist mougieren und die im Zusammenhang mit dem Young- Plan 181 Inzwischen hat um 3 1hr 30 nachmittags eine Beratung der stehenden Geiehe zu verabschieden.. großen Gläubigermächte mit den Ost machten stattgefunden, aus der die leẞteren um 4 Uhr 30 ausgeschieden sind, um die großen Gläubigermächte unter sich, weiter beraten zu lassen. Der Gegenstand ist die bereits gemeldete Schwierigkeit in bezug auf die italienische Garantie für die Zahlung der Beträge aus ber tschechoslowakischen Befreiungstage.& med af din Reichsbantpräsident Dr. Schacht verläßt heute abend den Haag.
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Die Einnahmen des Reiches. at demnach 355 millionen Mart
fionen Mart. Das mutmaßliche Defizit im Etat beträgt
Ein wahrscheinliches Defi it von 355 Millionen für das ganze Jahr. on re
Die Einnahmen des Reiches an Steuern, Zöllen und Abgaben machen für den Monat Dezember 544,3 Millionen Mart aus gegenüber 666,2 Millionen Mart im Monat November. Die Mindereinnahme entfällt auf die Körperschafts-, Umfah- und Rermögenssteuer. Im Monat November waren auf diese Steuern Borauszahlungen zu leisten; für den Monat Dezember nicht.
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Die Besiz und Verkehrssteuern werden insgesamt mit 311,3 millionen Mart angegeben( November 452,2 lionen Mart). Die Lohnsteuer hat sich von 127,4 Millionen Mart im November una 2,6 millionen Mart auf 124.8 M1lionen Mar? verringert, worin die zunehmende Arbeitslosig. teit zum Ausdrud tommt. Das Aufkommen an 3ōllen und Berbrauchssteuern liegt für den Monat Dezember mit 233 Millionen Mart um 19,1 Millionen Mart höher als im Vormonat. An dem Mehrauslommen find neben den Zöllen die Tabaf. steuer, die Zuckersteuer und die Einnahmen aus dem Spiritus monopol beteiligt. Hier tommt bereits der Mehr umfah im Rahmen des Weihnachtsgeschäftes zum Ausdrud. Die Biersteuer( rund 33 Millionen Marf) ist um 5 Millionen Mart gegenüber dem Vormonat gesunken.
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Mit dem Monat Dezember ist das dritte Quartal des Rechnungsjahres 1929/30 abgelaufen. In den neun Monaten des verflossenen Rechnungsjahres wurden rund 6791.2 Millionen Mart eingenommen. Rein rednerisch betrachtet, bleibt das Ergebnis um 202,5 Millionen Mart hinter 12, des veranschlagten Jahreshaus haltsjplls( Don 9325 6993,7) zurüd. In dem GesamtaufEnmunen bis 31. Dezember sind zudem noch 120,5 Millionen Mart aus der Bohnfteuer enthalten, die nicht dem Reich verbleiben, sondern für 3mede der nappschaftlichen Bensionsversicherung und der In palidenversicherung zu verwenden sind. Für das 4. Quartal tes Rechnungsjahres 1929/30 tann man annehmen, daß sich das Auf tommmen um 40 millionen Mart über das Durchschnittsaufkommen in den bisherigen Bierteljahren steigern wird. Für das ganze Rechnungsjahr tann mithin mit einem Auffommen von 9095 Millionen Mart gerechnet werden, von denen allerdings 125 Mil ünnen Dart für 3mede der inappschaftlichen Bensionsversicherung und der Invalidenversicherung gebunden sind Ohne diese 125 Mil lionen Mart verbleibt ein Auftommen von voraussichtlich 8970 mil.
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Nach der parlamentarischen. Erledigung des Young Blanes, find flare Berhältnisse geschaffen für die Lösung der dringendsten Aufgaben, die Regierung wird die Hände frei haben, um der schweren Not des Boltes und des Reiches entgegenzutreten. Ueber das Maß der deutschen Leistungen an die Gläubigermächte wird dann feine Unfíarhelt mehr bestehen, so daß die Ordnung der Reichsfinanzen und die endgültige Feststellung des Reichsetats für 1930 erfolgen kann. Der Reichsfinanzminister wird sich dabei freilich einer schweren Aufgabe gegenübersehen, und feine erste Tat wird es sein müssen, die Illusionen restlos zu zerstören, die sich in der Zeit zwischen den Augustverhandlungen und der zweiten Haager Konferenz eingefressen haben. Es wird dabei nicht ohne ernste Auseinandersetzungen
Schwarzmeerflotte verstärkt. abgehen!
3wei Sowjettrenger fahren durch den Bosporus . Mostau, 18. Januar.
Amtlich wird gemeldet:
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Die russischen Panzerfreuzer Parishtaja Kommuna" und Brofintern", die, wie bekannt, megen eines Maschinenfehlers Neapel anlaufen, mußten, haben von dem Kriegs- und Revolutionsrat der Sowjetunion Befehl erhalten, fofort Shwarzen meer zurückzukehren. ihre Reise zu unterbrechen und nach einem ruffischen Hafen im
Diese Beorderung der beiden bisher in der Ostsee stationierten Sowjettreuzer durch die Dardanellen mird mit„ Maschinenschaden" mur fadenscheinig begründet. Tatsächlich handelt es sich um einen Theatercoup, der zu Beginn der Londoner Flottentonferenz die Aufmertfantfeit auf die Sowjetfiotte tenten und demonstrieren soll, daß die Sowjetunion sich um das Meerengenabtommen nicht fümmert, das die Durchfahrt von Kriegsschaffen durch Bosporus und Darbanellen nerbietet.
Ein Triumphgeheuf der bollchemistischen Presse in Deutschland wegen diefer Demonstrationsgefte ist aber wentg ain Blaze. Der tote ,, Kriegs und Revolutionsrat" scheint ganz vergessen zu haben, daß nunmehr die Ostseeküste der Sowjetunion den Attacken der vereinigten fapitalistischen Panzerfranzerflotten, deren Kern in seiner Phantasie das deutsch - polnische Geschwader bidet, schußlos( preis15111: 0 gegeben ist! d one ne
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Schnelltransport von Flats.
Die nächste. von ganz Deutschland sehnlich erwartete Folge des glücklichen Endes der zweiten Haager Konferenz jedoch wird die Räumung des Rheinlandes fein! Am 1. Juli 1930 mird fein fremder Soldat mehr auf deutschem Boden stehen.
Die Reparationsleistung endgültig festgelegt. die Unein großer Erfolg sicherheit befeltigt, das Rheinland frei der Reichsregierung!
Der Dawes- Plan war ein Erfolg. Er war ein erster Markstein auf dem Wege zum Frieden, er gab Deutschland die Möglichkeit zu wirtschaften und zu arbeiten. Auch der Dames- Plan war vor feiner Ratifizierung durch den Reichstag aufs heftigste umstritten; dennoch stimmte ihm eine große verfassungsändernde Mehrheit des Reichstages 34. Pie deutschnationale Reichstagsfraffion hat damals diese Mehrheit schaffen helfen, indem die Hälfte der Fraktion für den Dames- Plan stimmte. Noch heute ist selbst Herr Hugenberg überzeugt, daß der Dawes- Plan beffer ist als die uneingeobwohl er schränkte Herrschaft des Versailler Vertrages damals aus agitatorischen Gründen gegen den Dames- Blan aufgetreten ist.
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Der Young- Plan wiederum ist eine wesentliche Verbesserung gegenüber bem Dames Blan ein weiterer Schritt von der uneingeschränkten Herrschaft 1956 06des Versailler Bertrages weg. Wer nicht gegen die Bernunft Oso going streitet, muß diefe Tatsache anerkennen. Die parlamen= tarische Mehrheit für die Ratifizierung des Young Planes ist darum nicht im mindesten zweifeldemuinenhaft. Zu dieser Mehrheit merden allerdings diesmal die Deutschnationalen nicht gehören! Sie werden sich der zwingenden inneren Logik der deutschen Bolitik der letzten zehn Jahre entziehen und werden sich das Bergnügen leisten, gegen die Vernunft und die Logit ein- Scheingefecht zu führen. Die parlamentarische Situation gibt ihnen Gelegenheit dazu, ohne daß fie Gefahr laufen müßten, die ungeheure Verant wortung für den schweren Rückschlag übernehmen zu müssen, den eine Ablehnung des Doung- Blanes bedeuten würde.
Amsterdam , 18. Januar. ( Eigenbericht.) Der niederländische Torpedabantjägar Dan Galey", augenblid fidh in Den Helder, erhielt Auftrag, unverzüglich nach Curaçao zu gehen. Da das Schiff bereits am Sonnabendfrüh abfuhr, wurden mit großer Beschleunigung Meldeapparate und Flugzeug Abwehrgeschütze an Bord geschafft. Außerdem fahren 25 See foldaten mit, die unterwegs in der Bedienung der Geschüße ausgebildet merden sollen. Die Abwehrgeschüße fallen auf Curaçao an bestimmten strategischen Bunften aufgestellt werden.
Auch das Erkundungsfahrzeug„ Arend" wurde in die mest indischen Gewässer entfandt. Das Schiff hat bereits Den Helder Derlaffen.