BERLIN Freitag 28. Februar

1930

Der Abend

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Grzesinski zurückgetreten.

Oberpräsident Waentig zum preußischen Innenminister ernannt.

Die heutige Sihung des Preußischen Landtags wurde mit einer Mitteilung des Ministerpräsidenten Braun er­öffnet, die wie eine Bombe in das überraschte Haus ein­schlug: Der preußische Ministerpräsident teilte dem Landtag mit, daß der preußische Janenminister Grzesinski surudgetreten ist und daß er zu seinem Nachfolger den Oberpräsidenten der Provinz Sachsen , Landtagsabgeordneten Profeffor Dr. Waentig ernannt hat.

Zu dieser überraschenden Mitteilung wird uns aus dem Landtag gefchrieben:

Durch diese Mitteilung erübrigt fich die Abstimmung über bas tommunistische Mistrauenspotum gegen Grzesinski , die

Heinrich Waentig

heute auf der Tagesordnung ftand. Aber es bedarf mohl feines Bortes, um zu betonen, daß Mißtrauensvotum und Rüdtritt nicht das geringste miteinander zu tun haben. Noch vor genau einer Boche hatte die gesamte Oppofition fich zu zwei Mißtrauens. anträgen gegen Otto Braun zusammengefunden, und beide waren mit je 19 Stimmen Mehrheit a bgelehnt worden. In den letzten Tagen hatten sich Gerüchte verbreitet, daß wegen des Streites um die Neubesetzung des Oberpräsid ums in Pommern einige Demo- fraten bei der heutigen Abstimmung über das Miß rauensvotum­gegen Grzesinsti fich der Stimme enthalten würden. Daran mar fein wahres Bort. In einer interfraktionellen Sigung, die gestern stattgefunden hat, haben der demokratische Frattions

Die Young- Gesetze angenommen. Hochbahn überiähri Arbei.cr.

Näheres 2. Seite.

Dorsitzende Dr. Falt und Minister Dr. Schreiber ausdrücklich festgestellt, daß die Demokraten selbstverständlich Koali. tionsdisziplin bis zum letzten Mann üben würden.

Pflichtauffaffung hat er es unerträglich gefunden, das preußische Als preußischer Innenminister hat Albert Grzesinski die denkbar Innenministerium, das er mit Recht als das Zentrum repu glänzendsten Erfolge davongetragen. Was er anpackte, ist ihm ge­blitanischer Berteidigung betrachtet, noch viele Bochen glückt. Ob Polizeibeamtengesetz oder Groß- Altona, ob, das riesige hindurch ohne politisch verantwortlichen Chef zu faffen. Alles zumgememdungsgesetz im Westen oder die Auflösung der Guts bezirke, ob Personalpolitik oder Berwaltungsreform immer ist reden seiner Freunde und des Ministerpräsidenten hat nicht ver es ihm gelungen, seine Vorlagen durch alle Klippen zu steuern und macht, ihn im Amte zu halten, er hat gestern dem Genossen Dr. felbst gegen widerwillige Mehrheiten Verabschiedung der Gesetze zu erzwingen. Gerade in den letzten Wochen hat Albert Grzesinski Braun feinen Rüdtritt erflärt. auf dem Höhepuntt feines Wirtens gestanden. Die Anfündigung des neuen Gefeßes Groß Berlin, des neuen. allgemeinen Selbstverwaltungsgesetzes, des neuen Polizeiftrafrechts und vieler anderer moderner Reformen war selbst von den Gegnern der icßigen preußischen Regierung beifällig aufgenommen und als ein

Der Rücktrittsbrief.

Der Amiliche Preußische Pressedienst meldet:

Der feit zwei Wochen schwer ertranfte preußische Minister des Innern hat under den 27. februar an den preußischen Minister. präsidenten Dr. Braun das nachfolgende Schreiben gerichtet:

Gehr verehrter Herr Ministerpräsident!

Die mir zunächst felbft nur leicht erschienene Grippeertranfung hat in ihrer Auswirkung body eine erhebliche Störung meiner Gefundheit offenbart, weldje nach dem Urteil meines Arztes nur burd) eine längere Erholung und als fofortiges Aus Ipannen von meiner jeßigen, Arbeit wieder nöllig bebaban merben Lann, andernfalls dauernder Gesundheitsschaden mit Sicherheit zu eriparteit fteht. Die politische Sage des Bandes und die großen Don mir in Angriff genommeñen und turz vor ihrem Abschluß ftahenben Reformarbeiten erfordern jedoch eine Dolle Arbeitskraft. Die ich im Augenblid leider nicht befize. Es tommt auch nicht in Frage, daß ich mein Amt jegt auf längere Zeit bis zur Wiederherstellung meiner Gesundheit und vollen Arbeitstraft ohne politische verantwortliche Leitung lasje; bas wäre von mir unverantwortlich gehandelt, und der Gebante daran wäre mir unerträglich. Unter diesen Umständen fehe ich teinen anderen Ausweg und mich daher veranlaßt, Ihnen, hochperehrter Herr Ministerpräsident, ergebenft mitzuteilen, daß ich gemäß Art. 59 Abs. 1 der preußischen Verfassung heute von meinem Amt zurücktrete.

Ich benutze gern die Gelegenheit, um Ihnen, hochverehrter Herr Ministerpräsident, und den übrigen Herren Staatsministern für das Bertrauen und die Hilfe ergebenst zu danken, die Sie mir durch Die Berufung und während meiner Amtsführung haben zuteil werden lassen.

Mit vorzüglicher Hochachtung bin ich Ihr

Ihnen stets sehr ergebener gez.: Grzesinsti Ministerpräsident Braun hat auf dieses Schreiben mit den folgenden Zeilen geantwortet:

,, Sehr verehrter Herr Minister!

Mit tiefem Bedauern habe ich die Mitteilung Ihres Rüd tritts nom heutigen Tage zur Kenntnis genommen.

.

Albert Grzesinski

Beweis ber umgeheuren Energie und des gewaltigen Ideenreichtums des Ministers anerkannt worden.

Minister Waentig .

Zu Grzesinskis Nachfolger hat Ministerpräsident Braun den Landtagsabgeordneten Profeffor Dr. Heinrich : Waentig . Oberpräsident der Provinz Sachsen , berufen. Baentig wird damit eine der schwersten Aufgaben auferlegt, die einem Sozialdemokraten übertragen werden können: Nachfolger eines Severing und eines Grzesinski zu sein. Genosse Waentig, der kurz vor der Bollendung des sechzigsten Lebensjahres steht, ist schon 1899 ordentlicher Univer­

der akademischen Laufbahn geblieben. Er hat aber in den letzten zweieinhalb Jahren als Oberpräsident der Provinz Sachsen soviel praktisches Berwaltungstalent an den Tag gelegt, daß Genosse Braun fein Bedenten getragen hat, ihm jegt das Amt des Innen­ministers zu übertragen.

Es ist mir aufrichtiges Bedürfnis, Ihnen bei Ihrem Aus­scheiden aus dem Amte namens der preußischen Staatsregierung für Ihre dem Staat während Ihrer Amtszeit mit Sachkunde, Hingabe und Tattraft geleisteten Dienste herzlichen. Dant auszufitätsprofessor der Volkswirtschaftslehre geworden und bis 1927 in sprechen! Ihre politische Begabung und starte Energie haben fich in dem von Ihnen geleiteten Ministerium, das politische und Berwaltungsaufgaben von gerade in dieser Beit allerbedeut famster Art in fich vereint, voll auswirken und damit Wertvolles für die Festigung unseres republikanischen Staatswesens schaffen tönnen. Für Ihre follegiale Zusammenarbeit besonderen Dant. Ich wünsche, daß es Ihnen vergönnt sein möchte, Ihre Brantheit bald zu überwinden, damit Sie Ihre polle Kraft wieder in den Dienst des Landes stellen tönnen. In alter follegialer Hochschäßung

Grzesinskis Laufbahn.

Thr gez. Braun."

Leider tonnte diese Roalitionsdisziplin uns den bisherigen Innenminister nicht mehr retten. Genoffe Grzesinsti hat die Riantheit, die ihn in der vorigen Mache niebermarf, felbft anfangs leicht genommen, viel leichter, als der engere Kreis feinerungsamtes und hat die Dienststellen des alten Heeres und der Freunde und die Aerzte. Was wir vom ersten Tage an befürchtet haben, ist leider Wirtfichkeit geworden: es bestand eine Aus, ficht mehr, daß Genosse Grzesinski in den nächsten Wochen feine Amtsgefäfte in poller Araft wieber würde aufnehmen

Genoffe Grzesinstt, hat felt, 1919 in umunterbrochener Reihen folge eine Fülle der schwierigsten und verantwortungsposten Aemter für die Bartei befleidet Er war Chef des Heeresabmid. Marine 1919 bis 1921 zur Auflösung gebracht. Er hat dann im Reichsarbeitsminifterium als Referent für das Schlich. tungswesen eine der wichtigsten sozialpolitischen Institutionen des Reichs mitaufgebaut und hierauf, nach Breußen zurüdiehrend, in ben Jahren 1922 bis 1924 als Präsident des preußischen Landes. polizeiamts die Kriegsnotwirtschaft liquidiert. Dann ift er­tiefe legten Stadien seiner Laufbahn find allgemein bekannt einhalb Jahre Polizeipräsident von Berlin gewesen und hat vom 7. Oftober 1926 an als Nachfolger Karl Severings das preus

Die Aerzte bestanden darauf, daß er fofort einen längeren Urlaub antrete, um feine Nerven und feine all gemeine förperliche Gesundheit wiederherzustellen. Grzesinsti hatte rar mit äußerstem Widerwillen ertragen, daß sein Etat vom Band tag in feiner 2bwesenheit verabschiedet wurde. Bei feiner ftrengen| Bische Innenministerium geleitet.

ein.

I

Großfeuer in der Bülowstraße.

In den frühen Nachmittagsstunden bradh im Dachstuhl des Hauses Bülowstraße 91 ein Brand aus, der sich in kurzer Zeit zu einem Großfeuer entwidelte. Bei Redaktionsschluß find sechs Cösch­züge mit der Bekämpfung des Feuers befchäftigt. Die ganze Um­gebung war zeitweise in einen undurchdringlichen Qualm gehüllt. Der Befehe mußte umgelenkt werden.

Am Grab des ersten Reichspräsidenten Friedrich Ebert ist heute. wie alljährlich, im Auftrage der Reichsregierung ein Kranz mit Schwarzrotgoldener Schleife niedergelegt worden.

Sumpf wird ausgeliefert. Der Geschgebungsausfchuß bea Hessischen Landtags beschloß in feiner legten Sigung, bem von der Staatsanwaltschaft eingeleite en Strafperfahren gegen ben tommunistischen Abgeordneten Sumpf ſtaitzugeben. Sumpf war, wie feinerzeit gemeldet, bei ben Vorgängen in ben Opeiwerten in Rüffelsheim am 2. ruar beteiligt. Wegen Aufhebung der Immunität des preußischen Landtags abgeordneten Müller sind die notwendigen Anträge gestellt,