BERLIN Dienstag 20. Mai

1930

Der Abend

@rfcheint täglich außer Sonntags. Sugleich Abendausgabe des Vorwärts". Bezugspreis beide Ausgaben 85 Pf. pro Woche, 3,60 M. pro Monat. Redaktion und Expedition; Berlin SW68, Lindenstr. 3

Spätausgabe des„ Vorwärts

66

10 Pf.

Nr. 233

B 116 47. Jahrgang

njetgenpreis: Die einfpaltige Nonpareillezeile 80 Pf., Reklamezeile 5 M. Ermäßigungen nach Tarif. Voßschedkonto: Vorwärts- Verlag G. m. b. H., Berlin Nr. 87536. Fernsprecher: Denboff 292 bis 297

Die Todesfur von Lübeck .

Erklärung Wirths im Reichstag. - Auch Lübeck gibt Erklärungen ab.

Im Haushaltsausschuß des Reichstags wurde heute mit der gweiten Beratung des Haushaltes des Reichsinnen­minifteriums begonnen.

Bor Eintritt in die Tagesordnung machte Reichsinnenminister Dr. Wirth über

Sie Unglücksfälle in Lübec

bei Anwendung des Calmetteschen Schuhimpfungs- Berfahrens jolgende Mitteilung:

Sollmann fragt nach Thüringen .

Wirth droht mit dem Staatsgerichtshof.

Nach den Ausführungen des Reichsinnenministers Dr. Birth| Reichsinnenminister Severing hat eine starte Initiative zur über den Säuglingstod von Lübed berichteten Abg. Schreiber ( 3.) und Frau Abg. Lehmann( Dnat.) über den Etat des Reichs­imenministeriums. In der Aussprache nahm als Frattions­immenministeriums. In der Aussprache nahm als Frattions redner der Sozialdemokratie das Wort

Abg. Sollmann( Soz.):

Die Tief bedauerlichen Borkommnisse in Cübed haben mir Ber­enlaffung gegeben, umgehend einen besonderen Bericht vom Reichsgesundheitsamt über die dortigen Borgänge einzu­fordern. Nach dem Bericht des Reichsgefundheitsamts hat der fach­liche Leiter des Gefundheitsamts in Cübed im November v. 3. auf Grund der in Frankreich und auch in anderen Ländern an Hundert­Im Zusammenhang mit den Sparmaßnahmen wird auch von faufenden von Fällen gesammelten Erfahrungen empfohlen, das Cal- einem neuen umfangeichen Be a mtenabbau gesprochen. Wir mettesche Berfahren zur Schuhimpfung gegen Tuberkulose in Lübed fragen den Reichsminister des Innern in seiner Eigenschaft als zur Anwendung zu bringen. Jm Juli 1929 war von Profeffor Cal- Beamtenminister, was auf diesem Gebiete geplant ist. Die mette eine Kultur bezogen worden, die in Lübeck durch Weiter- 2bficht des früheren Reichsministers Gevering, die Technische impfungen in vierwöchentlichen Zwischenräumen weiter gezüchtet Nothilfe abzubauen, wird von dem jezigen Reichsinnen: war. Die Weiferimpfung und die Herstellung der Impfstoffauf- minister leider nicht weitergeführt. Es werden fogar erhöhte schwemmungen war in Lübed unter persönlicher Berant mittel angefordert. Wir werden die Streichung des Titels wortung des Professor Deuste, Direttors des All- beantragen. Die Genfung des Fonds zur Bekämpfung des Alto gemeinen Krankenhauses in Lübed, erfolgt. Vor der Ausgabe der holismus von 1,8 auf 1,4 Millionen Mart merden wir bekämpfen. Wie steht es mit den Verhandlungen über die Aufhebung des Stahlhelmverbots? Die breiten Boltsschichten in Rheinland - West

13 Todesopfer eines Turmeinsturzes. eines Turmeinsturzes. falen find an der Aufhebung des Verbots nicht interessiert. Sollte

Stambul , 20. Mai. ( Eigenbericht.)

In dem Dorf Dedebafchi bei Smyrna foftete am Montag der Einsturz eines alten Turmes 13 Menschen das Leben. Eine auf einem Opiumfeld arbeitende Kolonne hielt im Schatten des Turmes Mittagsruhe, als der Turm zu wanten begann und die an feinem Fuße ruhenden 13 Frauen unter sich begrub. Die Arbeiterinnen wurden auf der Stelle getötet.

Kulfuren zu den Impfungen hat nach Mitteilung des Gefundheits­amts Lübed eine Prüfung im Tierversuch auf Unschädlichkeit statt­gefunden. Im ganzen find 246 Kinder geimpft worden. Am 26. April 1930 wurde dem Gefundheitsamt Lübed ein Todesfall und vier Erkrankungen unter den geimpften Säuglingen befannt, worauf die Herausgabe der Impfstoff- Aufschwemmungen eingestellt wurde. Das Gefundheitsamt in Lübed setzte am 14. Mai das Reichs­gesundheitsamt von dem Sachverhalt in Kenntnis und bat gleich­zeitig um Entfendung eines Sachverständigen, die in der Person des Professors Dr. Ludwig Lange alsbald erfolgte.

Auf Grund der bisherigen Untersuchungen, die Professor Lud­wig Cange gemeinsam mit einem Vertreter des Inftituts Robert Koch anstellte, tamen die beiden Sachverständigen zu dem Ergebnis, daß

die Todesfälle und wahrscheinlich auch die Erkran kungen durch eine durch die Impfung bedingte Tuber­tulose verursacht

find. Bis zum 17. Mai waren 50 Erkrankungen unter den geimpf­fen Säuglingen festgestellt. 11 Säuglinge find an generalifierter Tuberkulose gestorben. Ein Säugling an einer anderen bakteriellen Infektion, aber auch im lehteren Falle tonnte außerdem eine Darmtuberkulose festgestellt werden. Soeben trifft die Nach richt ein, daß die Zahl der Todesfälle jetzt 14 beträgt. Glücklicherweise ist der überwiegende Teil der geimpften Säug­linge bisher gefund geblieben und auch ein Teil der erkrankten Säuglinge befindet sich bereits auf dem Wege der Befferung. An­dererseits ist aber auch die Möglichkeit weiterer Erkrankungen unter den zuletzt geimpften Säuglingen nicht ausgefchloffen,

Die Frage, worauf es zurückzuführen ist, daß im Gegensah zu allen sonstigen bisherigen Erfahrungen die benutzten 3mpfstoff­aufschwemmungen fo verheerend wirkten, bedarf noch weiterer klärung, che ein bestimmtes und endgültiges Urteil darüber abge­geben werden kann, ob etwa das Kulturmaterial eine biologisch nicht vorhersehbare Veränderung erlitten hat oder ob schuldhafte Berfehlungen oder Verwechslungen vorliegen. Umfassende Unter­

Der Eid.

Cuc

Frick

Ernennung Polizei

direktor

Man schwört ihn warm, man

Weimarer

Verfassung

E

NY

Ein Eid hat mancherlei Gestalt: Ein Eid wird immerdar bestehen. ( Es gibt, die einen Knopf ab­drehen.) fchwört ihn falf. Man kann ihn atheistisch mormeln, Ein Eid, der erdwärts abgeleitet, Sowie mit religiösen Formeln. Der Seele Kummer nie bereitet. Einst schwur man auf die Mon. Nun schlafen wir in Sicherheit. Wie schön ist ein Berfaffungseid. Jonathan

archie.

3ft Republit, schwört man auf sie.

das Berbot aufgehoben werden, so müßte man auch das Rot- Front Berbot aufheben. Die beiden radikalen Organisationen müffen gleichmäßig behandelt werden. Ist es richtig, daß die Reichsregie. rung beabsichtigt, im tommenden Winter eine umfassende Welchen Reform des Reichswahlgefeßes vorzulegen Inhalt wird der Gesezentwurf haben,

will man der Jugend das Wahlrecht nehmen?

Reichsreform entwickelt. Wie steht die jetzige Reichsregierung zu diesem Probleni? Es scheint, daß die Länderkonferenzen, die zwar reichliches Material mehr oder minder theoretischer Natur ge­bracht haben, prattisch ergebnislos zu Ende geführt werden sollen. Wir sind der Auffassung, daß von den Ländern für die Reichsa reform nichts zu erwarten ist und verlangen, daß das Reich die Führung übernimmt. Darum haben wir einen Antrag ein gebracht, der die Borlage eines Gefeßentwurfs zur Reichsreform von der Reichsregierung verlangt. Nichts zeigt die Notwendigkeit der Reichsreform deutlicher, als das Regierungsdurcheina ander in den Ländern. Wir ersuchen den Reichsinnens minister sich ausführlich über

die Borgänge in Thüringen

zu äußern. Man hat den Eindruck, daß die Reichsautorität dort eine schmere Niederlage erlitten hat. Wie hat sich der Kon­flift entwidelt? Das Thüringische Staatsministerium hat sich her ausgenommen, eine amtliche Anfrage des Reichsinnenministers, die sich mit dem Eintritt von Schülern in völkisch- nationale Schüler bünde beschäftigte, nicht zu beantworten. Der Minister Frick hat öffentlich erklärt, der Reichsinnenminister fönne lange warten, bis er eine Antwort erhalte. Das Thüringische Staatsministerium hat diefe freche Herausforderung der Reid) sautorität stillschweigend hingenommen und bis heute nicht gerügt. Thüringen also hat die Beziehungen zum Reiche abgebrochen und den vers feffungsmäßigen Rechtsboden verlassen. Erst dann hat der Reichs­innenminister die Reichszuschüsse gesperrt. Was sollte er anderes hun? Er hat das einzige friedliche Mittel angewandt, um eine Länderregierung, die sich über die Berfassung hinweg feßt und die Reichsregierung Derhöhnt, zu ihren Pflichten an zuhalten. Der Reichsinnenminister hat pflichtgemäß entsprechend den Richtlinien für solche Fälle von der thüringischen Regierung Bea weise gefordert, daß die Grundsätze für die Gewährung des Reichs zuschusses an die Polizei in vollem Umfang beobachtet werden. Dazu war er um so mehr verpflichtet, als zur selben Zeit der Reichswehrminister einen Erlaß gegen nationa listische Zellenbildung im Reichsheer herausgegeben hat.

Der Staatsminister Frid hat erklärt, daß er trotz seinem Eid! feine bisherige nationalsozialistische Politik fortehen werde.

Er hat seine Ueberzeugung am 21. Oftober 1927 im Reichstage wie folgt formuliert:

Solange nicht eine völtische Revolution mit dieser Art Regiererei aufgeräumt und ein anderes System an die Stelle des herrschenden sekt, solange ist jede Aenderung unserer Lage aussichtslos."

Die Thüringische Staatsregierung hat sich hinter Frid gestellt, durch einen Aufruf an das thüringische Bolk", und zwar in beleidigenden Formen gegen den Reichsinnenminister. So bald der Minister Severing zurückgetreten war, ist die Reichsregie­rung vor den thüringischen Staatsministern zurüdgewichen. Nach einem Besuche des thüringischen Ministerpräsidenten in Berlin und dem Staatssekretär aus dem Reichsinnemminifterium in Weimar wur den die Zuschüsse weiter gezahlt. Keine Spur davon, daß die Reichsautorität durchgejezt worden wäre. Wir fragen den Herrn Reichsinnenminister, welche Sicherheiten ihm gegeben morden sind, ehe er diese Zahlungssperre aufhob. Hat sich die Thüringische Staatsregierung megen der veràchtlichen cußerung entihuldigt und Erklärungen abgegeben, daß fie Frid zur Erfüllung seiner Pflichten gegen das Reich anhalten

werde?

Hat die Thüringische Staatsregierung Entschuldigungen wegen ihres verlegenden Aufrufs an das thüringische Volf ause gesprochen? Hat der Minister Frid amtliche Ertlärungen

verfassungstreu führen würde?

fuchungen ,, deren Durchführung fich noch über einen längeren Zeit- 3ft die Aufhebung des Listensystems und die Verminderung der abgegeben, daß er loyal seinen Pflichten gegenüber der Reichsver raum erstrecken wird, find hierüber im Gange. Falls Berfehlungen Abgeordneten geplant? Meine Bartei steht der Bahlreformi sehr faffung nachtoumen, insbesondere die thüringische Polizei durchaus vorgekommen find, werden die verantwortlichen Personen im vollen Maße zur Rechenschaft gezogen werden. Ich darf bemerken, daß ich fritisch gegenüber. Wir glauben nicht, daß sich die an die Aende­alsbald nach Bekanntwerden der Vorgänge in Lübed an jämtlicherung des Wahlsystems, besonders an die Verkleinerung der Wahl­Landesregierungen ein Rundschreiben gerichtet habe mit dem Er­treise gefnüpften Hoffnungen erfüllen werden. fuchen, von der Anwendung des Calmetteschen Ber. Keinesfalls find wir zu einer verfaffungsändernden Wahlreform fahrens ganz allgemein abzusehen, bis eine völlige wie etwa Aufhebung des Jugendwahlrechts und Beseitigung des alarstellung der Vorkommnije in Lübed erfolgt ift. Ciftensystems bereit,

Wenn folche Erklärungen nicht erfolgt sind, hat die Reichsregierung eine Niederlage erlitten.

Die heute bekanntgegebenen nationalsozialistischen Erd nennungen zeigen, daß Thüringen den Grundfaz strikt durch führt:„ Wir pfeifen auf Berlin ," Daß in Thüringen pep