Sanierung durch Art. 48!

Nene Notverordnungen in Nachtfihung beschlossen.

Das Reichsfabinett hat am Sonntag in einer Sigung, die bis in die Morgenstunden des Montag hinein dauerte, beschlossen, die Abänderungen zu der Notverordnung vom 26. Juli und das Finanzprogramm in einer neuen Not verordnung zu verfünden. Im Berlauf des heutigen Tages mird der Reichskanzler dem Reichspräsidenten über den Beschluß des Kabinetts Vortrag halten. Die Verkündung der neuen Notverordnung dürfte am späten Nachmittag oder am Dienstag normittag erfolgen.

Die von der Regierung als verfassungsändernd betrachteten Gesetze sollen nicht auf dem Wege der Notverordnung in Kraft gesezt werden. Im Verlauf des heutigen Vormittags wird über den zur Durchführung dieser Gesetze einzuschlagenden Weg noch mit den Ministerpräsidenten der Länder verhandelt werden.

Die Postkarte der„ Tänzerin".

Hafenkreuzlerische Bubenstreiche.

Mit welch abenteuerlichen Mitteln gewisse, sich deutsch  " und national" nennende Kreise die Verleumdung republitani icher Beamter betreiben, tann an nachstehendem Fall erläutert werden, der in seiner Bösartigkeit über viele andere Fälle hervorragt. Wenige Tage nach seiner Amtsübernahme befam der Polizeipräsident in Berlin  , Grzesinsti, eine offene Postkarte, auf der eine an­gebliche Tänzerin den Polizeipräsidenten mit vertraulichen Anreden bedachte und ihrer Freude darüber Ausdruck gab, ihn bald in einem Tanzlokal in der Friedrichstraße wiedersehen zu fönnen. Die Karte mar anonym, die Handschrift offenkundig verstellt, der Schreiber natürlich völlig unbekannt. Bald darauf haben völkische Provinz­blätter begonnen, die Postkarte dieser angeblichen Tänzerin zu publizieren und entsprechend fritische Bemerkungen gegen den Bolizei präsidenten vorzubringen. Aus dem Wortlaut der Postkarte und dem Wortlaut der völkischen Verdächtigungen geht hervor, daß der anonyme Boftfartenschreiber und der Verfasser der entsprechenden Pressenotizen identisch find, die Postkarte also zum Zwecke der Verleumdung durch die Presse geschrieben worden ist.

Es handelt sich hierbei nicht nur um Vermutungen, sondern um bestimmte Kennzeichen, die sich auf Datierung und orthographische Merkmale stützen. Man hat also den Fall zu verzeichnen, daß irgendein Schmugfint anonyme Unflätigkeiten auf offener Boftfarte an einen republikanischen Beamten schreibt, dann unter der Maste eines ,, nationalen Beamten" Beröffentlichungen vor­nimmt, und dazu nody Beamte der Briefverteilungsstelle des Polizei­präsidiums Berlin   in den schweren Verdacht der Verlegung, des Dienstgeheimnisses bringt.

Bemerkenswert ist noch, daß die schmutzige Postkarte aus Berlin   stammt, während die Beröffentlichungen bislang nur in der völkischen Provinzpresse erschienen sind. Der saubere Bursche hat offenbar nicht den Mut gehabt, die Berliner   Presse für dieses Bubenstück zu interessieren.

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Dingelden statt Scholz.

Der neue Führer einer Banterotipartei.

Der Zentralvorstand der Deutschen Boltspartei wählte am Sonntag den Rechtsanwalt Dingelden zum ersten Partei Dorsitzenden. Der bisherige Parteiführer Dr. Scholz wurde zum Ehrenvorsitzenden ernannt.

Sozialdemokratie und Reichswehr  . Abwehr eines Berpeftungsversuchs.

Wir erhalten folgende zuschrift:

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In Wiederholung früherer irreführender Berichte behauptet die ,, Berliner Börsenzeitung" neuerdings, daß ich in einem Vortrag in Berlin   den folgenden Satz ausgesprochen hätte: Man muß die Deffentlichkeit daran gewöhnen, daß sie jeden Reichs mehr foldaten anficht, als ob er die Best hätte". Ich stelle fest, daß ich diesen Satz nicht gesprochen habe und daß es mir überhaupt nicht eingefallen ist, der Ehre der Reichswehrsoldaten zu nahe zu

* treten.

Dessau  , 30. November.

Gerhart Seger  .

Die Radikal- Demokraten. Bon der„ Bereinigung" zur Partei.

Staffel, 1. Dezember.

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Die am Sonntag abgehaltene Bertreterversammlung der Reichs­bereinigung der unabhängigen Demokraten beschloß nach längerer, lebhafter Aussprache die Umwandlung der Vereini­gung in eine„ Radikaldemokratische Partei  ". Von den

72 Vertretern stimmten 46 für und 21 gegen die Parteigründung. Gegner der Gründung waren u. a. Professor Quidde  , der Gründer der Reichsvereinigung und Rechtsanwalt Dr. Braubach- Berlin  . Da Profeffor Quidde   aus persönlichen Gründen der fast einmütigen Aufforderung, den Vorsitz der neuen Partei zu übernehmen, nicht entsprechen wollte, wurde Rechtsanwalt Dr. Braubach Berlin  zum Parteivorsitzenden   gewählt. In der einstimmig beschlossenen Kundgebund ges Gründungsparteitages heißt es u. a., es habe in Deutschland   noch feine wahre Demokratie gegeben, des­halb sei es unwahr, daß die Demokratie versagt habe.

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Die Arife im Areml

Worofchilow fällt Stalin   in den Henkerarm

Paris  , 1. Dezember.  ( Eigenbericht.)

Das Journal" veröffentlicht einen Bericht über die legten Ereignisse in Moskau  . Den Namen des Berichterstatters nennt das Blatt nicht. Es erklärt lediglich, daß er seiner Stellung nach den Ereignissen an gutem Plate habe folgen förmen.

Die Gerüchte über eine umfassende Revolte gegen Stalin   seien falsch. Die Masse der Bauern reagiere noch nicht, aber in den ieitenden Kreisen im Kreml   sei eine schwere Krise ausgebrochen. Niemand könne verheimlichen, daß

der Fünfjahresplan Bankroff gemacht

habe, und daß dieser Mißerfolg Stalins Autorität start geschwächt reloaded habe, Bon allen Seiten drohten ihm Opposition. Höhere Beamte, Leiter der Gẞl., eine starte Gruppe im Rat der Bolfskommiffare und endlich Beamte in der Provinz und zahlreiche Jung tommunisten verlangten gewisse freiheitliche Reformen, zum Teil sogar die Einführung eines rein parlamen= tarischen Systems. Die Verschwörer hätten beabsichtigt, auf dem Anfang Dezember in Moskau   abzuhaltenden Kongreß die Demission Stalins zu fordern. Stalin   aber habe Wind von der Sache bekommen und habe

Rykow   zu einem Geständnis gezwungen.

Sämtliche Verschwörer seien verhaftet worden und sollten er schossen werden. Dagegen habe aber der Wehrkommissar Woroschilom interveniert. Er habe auf die drohende unzufriedenheit in der Armee hingewiesen und auf zahlreiche lokale Aufstände in der Provinz; endlich habe er mit seiner Demission und einem Marsch der roten Armee auf Moskau   gedroht.

Der beurlaubte Borsitzende des Rates der Volkskommissare der Sowjetunion  , Rykow  , der am 6. Dezember zurückkehren und die Leitung der Geschäfte übernehmen sollte, hat die Regierung ge­beten, daß sein Urlaub bis zum 1. Februar 1931 verlängert werden möge.

Banderveldes Eindrud.

Baris, 1. Dezember.

Der belgische Sozialistenführer Emile Bandervelde ist von einer mehrmonatigen Reise durch Rußland   und Ostasien   in Marseille  eingetroffen. Er erklärte Journalisten über seine Eindrücke, daß die Existenzbedingungen in Sowjetrußland weder leicht noch angenehm seien:

Erdrüdende Steuern, niedrige Löhne, schlechte Fabrifware in unzureichender Menge und zu hohen Preisen, Vernichtung des Kleinhandels.

Wenn man in Mostau umherwandere, gewinne man einen pein­lichen Einbrud. Beispielsweise stelle man fest, wie un= genügend die Organisation des Sowjetstaates sei, da die Bevölkerung gezwungen sei, vor den bald leeren Warenhäusern anzustehen. Fleischwaren seien knapp. Es gebe weder Butter noch anderes Fett und auch keine Milch, außer für die Kinder. Er habe den Eindruck, daß west europäische Arbeiter ein Unterdrüdungsregime, das feine Freiheit zulaffe, das Privatleben einer ständigen Reglementierung unterwerfe und einen sehr unzureichenden Lebensstandard gewähre, teine 14 Tage ertragen würden.

Berhaftungen in Sowjet- Weißrußland  .

Moskau  , 1. Dezember.  ( Tel.- Agentur der Sowjetunion  .) In Weißrußland   wurde eine fonterrevolutionäre Gruppe ver­haftet. Sie besteht aus den zurüdgefehrten Emigranten Lastowski, Zwikewitsch, Krastowski und ihrem Führer Smolitfch, die entgegen ihren Versicherungen das Bertrauen der Somjetmacht mißbraucht und nach Weisungen ausländischer, weiß­gardistischer und faschistischer Organisationen ihre konterrevolutionäre Tätigkeit fortgesetzt haben.

Im Auto ertrunken.

Kraftwagen mit vier Infaffen in den Fluß geffürzt. Cubed, 1. Dezember.

Ein schweres Unglüd ereignete sich hier gestern nacht, das vier Menschenleben forderte. Ein mit vier jungen Leuten aus Segeberg   befehter geschlossener Personenkraftwagen fuhr unterhalb der Beckergrube in die Trave und ging sofort unter. Einer von den jungen Leuten tauchte noch einmal auf und konnte von der Feuerwehr geborgen werden, doch waren alle Wieder­belebungsversuche erfolglos. Erst nach längeren Bemühungen ge­lang es heute vormittag, die anderen drei Leichen zu bergen.

BBG.- Heße ist tot!

Rheinreeder lehnen Schiedsspruch ab. trägen verschiedener Frattionen, in denen aufgefordert wurde, die

Lohnabbau um 6,2 bis 7 Proz. ist ihnen zu gering. Duisburg  , 1. Dezember.

Der am 26. November gefällte Schiedsspruch im Lohnstreit der Rheinschiffahrt, der eine Lohuherabjehung ab 29. November um 6,2 bis 7 Prozent vorfieht, ist von den Unternehmern, wie der Arbeitgeberverband für die Rheinschiffahrt mitteilt, einmütig abgelehnt worden.

Die Unternehmer erfiären zur Begründung: Der Schieds­[ pru bleibt in seinem Ausmaß weit hinter dem zurüd, was die deutschen   Reedereien als ersten Schritt zur Angleichung der Konkurrenzlöhne für unbedingt erforderlich halten.

Die deutsche Rheinschiffahrt versteht es nicht, daß trok der Bereitmilligkeit des Schiffahrtspersonals, zu den von den Reedereien angebotenen niedrigeren Löhnen meiter zu fahren, die Schlichtungs­tammer diese mohlerwogene Maßnahme durch eine Halbierung der Bohnjentung unwirksam machte.

Die falschen Anwürfe gegen den Personaldirektor. Ein Stadtverordnetenausschuß, der sich wiederholt mit den An­Entlastungen bei der Berliner   Berkehrs- Gesellschaft sofort rüdgängig zu machen, beschäftigte, wird nunmehr der Stadtverordnetenversamm lung folger.den Beschluß empfehlen, der mit den Stimanen aller Parteien außer den Kommunisten gefaßt wurde:

MIJN polno

QD

Die nützlichen Schädlinge gestehen immerzu. Mostau, 1. Dezember.

Nach dem sowjetamtlichen Bericht sagte der Angeklagte Tertilingenieur Fedotoff aus, er sei, während er 1918-1925 im Sowjetdienst stand, ein loyaler Sowjetbürger gewesen. 1925 gehörte er der von der Sowjetregierung nach England entsandten Ingenieurkomiffion an, deren Mitglieder sich von einer Gruppe eng­lischer Fabrikanten für sowjetfeindliche Emigranten 200 000 Rubel und für die Ingenieure Verrechnungsgelder in Höhe von 50 000 Rubel ausbedangen. Seit 1927 gehöre er mit den Ingenieuren Kuprijanoff und Nolde dem Schädlingszentrum an, das sich später in das Zentralkomitee der Industriepartei umwandelte. Aus den Aussagent Fedotoffs geht ferner die

völlige Zersetzung im Lager der Weißgardisten hervor. Wie er nämlich angab, berichtete Kreftomnifoff unter Bes rufung auf Ronomaloff, die Gebrüder Kjabuschinski hätten die Kalse der Weißgardisten und Wrangels geleert, indem sie die Weiße Armee weitere Fragen des Staatsanwalts Krylento gestand Fedotoff, daß mit Stiefeln belieferten, deren Sohlen aus Pappe waren. Auf er 3000, 4000 und bei Abgabe der Bestellung 50 000 Rubel Be= stehungsgelder annahm, als er einer bestimmten Firma bei Auftragserteilung den Vorzug gab.

Sitnin befundet zuerst, seine einzige Einnahme sei ein Ge­halt von 550 Rubel im Monat gewesen. Nebeneinkünfte habe er nicht gehabt. Es stellt sich heraus, daß bei Sitnin 7500 Rubel in Goldmünzen beschlagnahmt worden sind. Sifnin behauptet, diese Münzen habe er auf einer illegalen Börse mit

als Bestechungsgelder erhaltenen Miffeln erworben. Auf Antrag Krylentos murde die in der Auslandspreffe veröffent­lichte Erklärung des Präsidiums des Handels- und Industriakomitees in Paris   verlesen, worin diefe Organisation Angaben der Anflage­schrift in Sachen der Industriepartei anficht. Ram fin und bie übrigen Angeflagten bestätigen jedoch die Tatsache ihrer in dieser Erfiärung bestrittenen verbrecherischen Beziehungen zu dem Handels und Industriekomitee. Ramsin   und alle übrigen Ange­flagten widerlegten die Behauptung des Handels- und In­dustriekomitees, wonach alle Anklagen, die von den Angeklagten gegen dieses erhoben wurden, durch Foltern erpreßt worden feien, und erklärten: Was Folterungen anbelangt, so find die an­wesenden Angeklagten und ihr Aussehen der beste Gegenbeweis. Romanow Gespenster.

Paris  , 1. Dezember.

,, Großfürst" Kyrill von Rußland, der 3ar" eines Teils der ruffifchen Emigranten, nahm in Marly eine Parade der monar chistischen russischen Jugendverbände ab. In der Begleitung des Großfürsten waren seine Gattin, der 13jährige Thronfolger" Wladimir  , der„ Großfürst" Andreas und der deutsche Fürst von einingen, der mit einer Tochter Kyrills verheiratet ist. Unter dem Gesang der Sarenhymne defilierten mehrere hundert junge Ruffen vor Kyrill und seinem Sohn, neben denen die Zaren- und die Thronfolgerstandarte stand.

Kummunistenverhaftungen.

Paris  , 1. Dezember.

Fünf italienische Kommunisien wurden verhaftet und über die Grenze abgeschoben. Einer von ihnen, Manzoni, der in Luremburg wohnte, war Verbindungsmann mit der internatio­nalen Roten Hilfe in Berlin  . Menotti soll Beziehungen zit Antifaschisten zugegeben haben, die vor einiger Zeit versucht hatten, in Sarthrouville einen des Berrats verdächtigen Landmann hinzurichten.

Ferner wurden zwei Individuen über die Grenze abgeschoben, die vor drei Tagen, wie die Polizei bekannt gibt,

mit Päffen der ecuadorischen Gesandtschaft in Berlin   aus Mostau gefpmmen feien. Im Befize. dieser lästigen Ausländer" waren bolschewistische Propagandaschriften und belastende Dokumente.

Die persische Regierung hat eine meitverzweigte russische   Ber­schwörung aufgebedt und 500 bolichemistische Agenten verhaften faffen. 30 Verhaftungen wurden in Teheran   und in Mesched, die übrigen in Labris und in fautafischen Provinzen vorgenommen. Eine große Anzahl der bolschewistischen Agitatoren war im Besiz ameritanischer Bässe.

Frenzel- Urteil erst heute abend.

Da das Potsdamer Gericht unter Borsitz von Land­gerichtsdirektor Dr. Hellwig, obwohl ntan den ganzen Sonn­tag über beraten hat, mit der Urteilsfindung noch nicht zu Ende gekommen ist, hat man die Verkündung des Spruches, die auf Montag vormittag festgesetzt worden war, au abends 9 Uhr verlegt. In Erwartung des Urteils, dem mit größter Spannung Gericht zahlreiche Personen eingefunden, die sich rechtzeitig einen entgegengesehen wird, hatten sich heute früh vor dem Potsdamer Platz   im Zuhörerraum sichern wollten. Zu ihrer Enttäuschung er­fuhren sie, daß sich die Verkündung des Urteils verzögern würde.

Konfummilch bleibt billiger.

Die Konsumgenossenschaft Berlin   und Umgegend erklärt auf Be fragen, daß für die Mitglieder der Konsumgenossenschaft eine Preis­erhöhung für Milch nicht in Frage kommt. Auch weiterhin wird die Konsumgenossenschaft den in voriger Woche verbilligten Milch­preis beibehalten.

Lebendig begraben.

Berschütteter nach drei Tagen noch am Leben. Castrop  - Raurel, 1. Dezember.

Auf der Zeche„ Bittoria I/ II" war am Freitag morgen ein Nachdem der Aufsichtsrat der Berliner   Berkehrs- Gesellschaft und Strebefeiler zu Bruch gegangen, wobei zwei Bergleute vera fein Ausschuß nicht haben feststellen können, daß bei den vorgeschüttet worden waren. Am Sonntag ist es nun gelungen, mit nommenen Entlassungen parteipolitisch verfahren worden sei, einem der Verschütteten in Verbindung zu treten und ihm durch ein ficht die Stadtverordnetenverfammlung die hierüber geführten Be- Rohr flüssige Speise zuzuführen. Er ist unversehrt und guten schwerden und die Anträge als erledigt an. Die Stadtverordneten Mutes. Die Aufräumungsarbeiten werben noch mehrere Tage in versammlung sieht es als selbstverständlich au, daß die Verwaltung| Anspruch nehmen. Es besteht aber die begründete Hoffnung, daß der Berliner   Verkehrs- Gesellschaft bei Entlassungen rein fachlich sie zu einem glücklichen Ende geführt werben tönnen. Beiber tann und nicht parfelpolitisch verfährt. nicht damit gerechnet werden, daß auch der zweite Verschüttete nod) am Leben ist.

Weffer für Berlin  . Ruhig und vorwiegend trübe, Temperaturen menig verändert. Für Deutschland  . Ueberall ziemlich trübe. Nirgends wesentliche Niederschläge, im Westen zeitweise aufheiternd.

Seinen fiebzigsten Geburtstag feiert heute Baul Ide, Wrangelstraße 94. Dem alten Freund, der seit vierzig Jahren treuer Borwärts"-Leser ist, unseren herzlichsten Glückwunsch!