und Lohnbedingungen, wie deutsche See- und Binnenreeder fie er­zwingen wollen, die Führung der deutschen Farben untersagen.

Unternehmer, die ins Ausland gehen, weil sie die Folgen des Krieges nicht tragen wollen, des Kriegs, den sie zum großen Teil begrüßt haben, sind teine Deutschen . Was nicht hindert, daß der größte Teil der bürgerlichen Presse Herrn Boge­mann entschuldigt, wie sie die Rheinreeder entschuldigt mit dem Hinweis, daß Steuern, Löhne und Soziallasten die Unternehmer erdrücken.

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Aufräumen im Reichstag.

Curtius' Pariser Echo

Geheul rechts, Sachlichkeit links.

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Paris , 11. Februar.( Eigenbericht.) Die Programmrede des Reichsaußenministers Curtius hat, wie Dieses Panama auf der ,, Voigtland " ist ein Panama der schon die ersten knappen Pressekommentare zeigen, in Paris sehr deutschen Sozialpolitik und des deutschen Nationalstolzes! starken Eindruck gemacht. Die Stimmen der bürgerlichen Blätter sind allerdings nur wenig freundlich. Selbst der Betit Parisien" findet, daß Curtius die Forderungen Deutsch­ lands mit allzu großer Eindringlichkeit vertreten, daß er ,, allzu viele Pünktchen über die i gesetzt" hätte, um dadurch nicht Neuer Vizepräsident.- Flottes Arbeiten. den friedlichen Beziehungen unter den Völkern zu schaden. Die Der Aeltestenausschuß des Reichstags hielt heute vormittag Rechtspresse stimmt ein wahres Triumphgeheul an, weil eine Sigung ab, in der man auch zu der durch das Verlassen des die Deutschen angeblich mit unleugbarem Zynismus ihren leiden Reichstags durch die Nationalsozialisten und Deutschnationalen ge- chaftlichen Revanche willen" noch einmal betont und auch fchaffenen Lage Stellung nahm. Es wurde beschlossen, am Donners- schon die Verleugnung des Young- Planes angedroht hätten. Briand tag die Neuwahl eines Bizepräsidenten und auch zweier werde also, so schreibt Bertinag im„ Echo de Paris", entweder auf Schriftführer vorzunehmen, deren Posten durch die Niederlegung der feine Idee der Europa - Föderation mit Deutschland verzichten, oder Nationalsozialisten freigeworden sind. Die in den Ausschüssen frei. aber Deutschland zuliebe mit eigener Hand an der Zerstörung der gewordenen Aemter der Borsitzenden werden von den bereits vor­Berträge mitarbeiten müssen. Briand sei aufs schönste von Deutsch­handenen Stellvertretern übernommen. Bisher waren Vorsitzende land dafür belohnt werden, daß er sich bemüht habe, ihm noch vor Frick im Auswärtigen Ausschuß, Frank II im Rechtsausschuß, wenigen Tagen eine Finanzhilfe zuteil werden zu lassen. Straßer im Ausschuß zur Ueberwachung der Rechte des Reichstags, Um so erfreulicher sticht die Fabricius im Wohnungsausschuß.

In der heutigen Sigung des Reichstags wird die außenpolitische Aussprache abgeschlossen werden, auch die Abstimmungen sollen heute noch stattfinden. Morgen wird nach den Neuwahlen zum Präsidium die Beratung des Haushalts des Wirtschafts­ministeriums begonnen. Es folgt der Haushalt der Justiz, verbunden mit der dritten Lesung der Aenderung des Pressegesetzes. Außer den schon bestimmten drei plenarsizungsfreien Tagen vom nächsten Montag bis Mittwoch sollen auch der 27. und 28. Februar von Plenarsizungen freibleiben.

Der Aeltestenrat beschloß außerdem, daß fünftig die Bericht­erstattung aus dem Auswärtigen Ausschuß an das Plenum nur auf die Fälle beschränkt werden soll, in denen das Plenum dem Aus= schuß bestimmte Vorschläge überwiesen hatte.

Berpuffter Streif.

Ruhe und Sachlichkeit der Linkspresse

von dem wilden Haßgeschrei der Patrioten ab. von dem wilden Haßgeschrei der Patrioten ab. Das„ Deuvre" betont, daß es ganz natürlich sei, wenn der Besiegte die Probleme des Friedens unter einem anderen Gesichts­wintel betrachte als der Sieger. Man brauche sich nur daran zu erinnern, schreibt das Blatt weiter, daß einst die französischen Patrioten drei Wochen nach Kriegsbeginn die deutschen Truppen,

Distur

die angeblich nichts mehr zu essen hatten, mit einem Butterbrot besiegen wollten. Damals hielten es die Patrioten für durchaus verständlich, daß Deutschland , obwohl es den Krieg angeblich bis aufs fleinste vorbereitet und gewollt habe, schon nach drei Wochen der Nahrungsmittel ermangele. Heute aber wollten die gleichen Leute es nicht annehmen, daß Deutschland unter der Wirtschafts­frise mit 5 Millionen Arbeitslosen schwer zu leiden habe. Die radikale ,, Republique" protestiert dagegen, daß die nationalen Hezer, wie Mandel und Franklin- Bouillon auf französischer und die Nationalsozialisten auf deutscher Seite wieder dabei seien, die beiden Völker zu entzweien. Wenn wir die haßschreier weiter am Berk lassen, werden unsere Söhne wieder in einen neuen Krieg ziehen müffen."

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Englischer Abrüstungsschritt in Paris .

Paris , 11. Februar.( Eigenbericht.)

Der englische Abrüstungsdelegierte Craigie ist am Dienstag in Paris eingetroffen, um die französische Regierung im Auftrage Macdonalds aufzufordern, neue Flottenverhandlungen mit Italien einzuleiten. Wie das„ Echo de Paris" berichtet, be­fürchte England ein neues Rüstungswettrennen zwischen Frankreich und Italien . Während des Rüstungsstillstandes in den letzten fünf Monaten des vergangenen Jahres habe Italien an im Bau befindlichen Schiffen 54 000 Tonnen, Frankreich dagegen nur 26 000 fertigstellen können. Italien habe also im letzten Jahre das Rennen gewonnen und so glaube England jetzt befürchten zu müssen ,. daß Frankreich darauf reagieren werde.

Der große Widersinn

Vortrag über die Arbeitsdienstpflicht in der Technischen Hochschule

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In der Aula der Technischen Hochschule sprach auf eine und Verbrauchstraft sind nicht gleich. Die Vorschläge der Gewer?- Nazi- Deutsche fehlen im Haushaltsausschuß, deshalb wird Aufforderung der Freiheitlichen Studentenschaft him Genoffe fchaften auf Verkürzung der Arbeitszeit ohne Verkürzung des Lohns gearbeitet. Dr. Nölting Berlin über die Arbeitsdienstpflicht, nachdem vier- stellen ein Stüggebält dar und die widerstrebenden Unternehmer zehn Tage zuvor Oberstleutnant Winkelmann vom Stahl- gleichen goldgierigen Bergherren, die nach dem Edelmetall streben, helm auf Anfuchen der Großzdeutschen Studentenschaft die gleiche die Katastrophe eintreten muß. Den Zustand durch Wunder­aber die Schutzmaßnahmen für die Bergleute unterlassen, so daß Frage behandelt hatte.

Der gestrige Auszug der Nationalsozialisten und der in threr Hörigkeit stehenden Deutschnationalen aus dem Plenum des Reichstags gab auch der Sitzung des Ausschusses für den Reichshaushalt am Mittwoch ein anderes Gepräge als sonst. Denn die Plätze der beiden streifenden Barteien biteben auch im Ausschuß leer. Wenn das in der Erwartung geschehen seinlicher Falschmünzerei. So sei es falsch, die Wirt­follte, dadurch die Arbeiten des Ausschusses lahmzulegen, so erfüllte fich diese Erwartung nicht; denn da alle übrigen Frattionen voll­zählig erschienen waren, blieb das Fehlen der sieben Nationalfozia liften und der zwei Deutschnationalen für die Beschlußfähigkeit ohne Belang.

Zunächst wurde die allgemeine Aussprache über den Haushalt des Reichsfinanzministeriums zu Ende geführt. In ihrem Berlauf führte der Abg. Dr. Bölter( S03.) eine Anzahl von Fällen an, bei denen das Finanzministerium mit großer Rigorosität gegen Beamte vorgegangen sei. Er verlangte einen anderen Kurs in solchen Fragen, und dies um so mehr, als das Finanzministerium neben dem Innenministerium das maßgebende Beamtenministerium jei. Seine Frage, wie sich das Finanzministerium die Lösung der noch schwebenden Beamtenfragen denke und ob dem Reichstag balo darüber eine Dentschrift zugehen werde, blieb zunächst unbeant­wortet. Dr. Völter wies dann auf die Schwierigkeiten und die Ver­fchiedenartigkeit der llebernahme von Beamten vom Reich auf die Länder und umgekehrt hin und regte dringend an, dieses Problem durch ein lebernahmegesetz einheitlich zu regeln.

In der Spezialdebatte brachte die Sozialdemokratie eine

Nölting führte aus: Wir leben in einer Zeit typischer Falschbuchung und politischer und wirtschaft fchaftsfrise einzig auf die Reparationstribute zu schieben. Gewiß seien sie schlimm und stellten eine Transfusion roter Blutförperchen von uns auf andere dar, aber man vergeffe, daß die beiden anderen großen Industrieländer, England, das Durch gangsland, und die Bereinigten Staaten, das Nußnießerland der Reparationen, genau jo leiben mie wir Ebenso falsch feien andere Teilerklärungen. Der Krise in Deutschland durch die Arbeits­Dienstpflicht begegnen zu wollen, sei eine Folge fos irrtüm licher Betrachtungsweise.

Nölting beleuchtete sodann die gegenwärtige Krise unter be­sonderer Betonung ihrer unterschiedlichen Merkmate gegenüber Krisen der Bergangenheit. Wir leiden nicht an einem Mangel von Rohstoffen und Nahrungsmitteln, wir leiden vielmehr an einem lleberangebot. Die Krise steht unter dem Zeichen mangelnden Absages. Zum ersten Male hat die Rationali fierung zu einer Massenarbeitslosigkeit geführt. Produktionskraft

Neuordnung im Rathaus.

furen zu lösen, sei un möglich.

lich 640 000 männliche und 640 000 weibliche Personen in Frage. Es kämen für die Arbeitsdienstpflicht nach dem Entwurf jähr Wo sollen sie beschäftigt werden, wenn nicht andere Schaffende aus­geschaltet werden sollen! Robuste Vertreter der Wirtschaftspartei wollen fie privaten Unternehmern zuleiten. Das wäre ein un­gerechter Profit, die Gemeinnüßigkeit der Arbeit müßte gewähr­leistet sein. Wo sollen sie untergebracht werden? In den Kasernen, fagt man. Soldaten fann man jahrhundertelang in der gleichen Kaserne ausbilden. Hier wechselt die Stätte der Arbeit. Feste, heiz­bare, beleuchtbare Baracken, Aerzte, Berpflegungsstellen, Behörden nach Art der Bezirkskommandos find notwendig. Wer zahlt sie, wie rentieren sie sich? In Bulgarien , auf das man hinweist, sind gezogen, die anteren haben sich losgekauft. Einer Ersparnis von im legten Berichtsjahr von 750 000 Dienstpflichtigen 16 000 ein­400 Millionen Mark ständen bei uns 1,6 milliarden Mark Infosten bei optimistischer Rechnung für die Befürworter des Gesetzes gegenüber. Die Arbeitsdienstpflicht ist unmöglich, weil sie sozialpolitisch, finanzpolitisch, wirtschaftspolitisch und fulturpolitisch auf ungesunden Voraussetzungen aufgebaut ist.

bank zu drücken oder gar noch in den Windeln lagen. Ich nahm deshalb die Sache von der heiteren Seite. Ueber Midn- Maus lacht wird hoffentlich bald ganz Deutschland

Entschließung ein, in der die Reichsregierung ersucht wird, die bei Umgestaltung der Geschäftsordnung - gegen Phrasendrescher heute die ganze Welt. Und über die Nationalsozialisten?

den Hoheitsverwaltungen des Reiches über zwölf Jahre tätigen weiblichen Angestellten dergestalt in das Beamtenverhältnis zu überführen, daß sie an den Stellen des einfachen und mittieren Bürodienstes prozentual beteiligt werden. Die Entschließung wurde von Frau Bohm Schuch ausführlich begründet, und die be­jonders von der Boltspartei und dem Zentrum erhobenen Einwände widerlegt. Bei der Abstimmung verfiel die Resolution indessen der Ablehnung.

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Franzen verbietet...

Furcht vor dem Reichsbanner- Aufmarsch?

Braunschweig . 1. Februar.( Eigenbericht.) Der Naziminister Franzen hat durch das Braunschweiger Polizeipräsidium den für den 22. Februar geplanten Aufmarsch des Reichsbanners und deffen Rundgebung unter freiem Himmel verboten.

Dabei hatte das Reichsbanner als erste Organisation eine schrift­liche Anmeldung für diefen Tag eingereicht. Die Veranstaltung der Nazipartei, die für den 22. Februar ihre gesamten Sturmabteilungen Niedersachsens zusammentrommeln wollte, gab Franzen willkommenen Dormand, die Reichsbannerfundgebung zu verbieten. Wohlgemerkt: die kundgebung; das Reichsbanner

bleibt!

Abkehr von der KPD .

Die Folge der Genossenschaftszerstörung.

Die Kommunistische Partei in Halle hat sich bemüht, auch den Konjumverein in Ammendorf, einem rund 14 000 Einwohner zählen­

den Industrievorort von Halle, jezt in die Konſumpleite mit einzu­beziehen. Die bisher kommunistische Leitung erhielt von der fom­munistischen Bezirksleitung den Befehl, künftig proletarische und nicht reformistische Konsumvereinspolitik zu betreiben. Am Sonntag haben die Konsumvereinsmitglieder, in überfüllten Versammlungen sich mit der Forderung der KPD. be­schäftigt und mit 775 gegen 66 Stimmen der aus der PD. megen Disziplinbruch ausgeschlossenen Geschäftsleitung das Bertrauen ausgesprochen und die Befolgung der fommunistischen Anweisungen für den Ammendorfer Konsumverein abgelehnt.

Das Abstimmungsergebnis ist insofern besonders bemerkenswert, als auch die Konsumgenossenschaft Ammendorf bisher ausschließlich unter dem Einfluß der KPD. stand und die Sozialdemokratie von der Teilnahme an der Verwaltung vollständig ausgeschaltet war.

Auch die türkische Regierung hat beschlossen, der Einladung zur Teilnahme an der Europa - Studientommission Folge zu leisten. Eine entsprechende Antwort wird nach Genf übermittelt werden.

und Tumultmacher.

Heute vormittag ist im Berliner Rathaus der besondere Stadtverordnetenausschuß zusammengetreten, der sich die Umgestaltung der Geschäftsordnung des Stadtparlaments zur Aufgabe gefeht hatte. Mehr als einmal hat sich erwiesen, daß die jetzt bestehende Geschäftsordnung vollkommen unzu­reichendist. Die verantwortungsbewußten Fraffionen des Rat­hauses find fich darüber klar, daß das Zerrbild eines Parlaments, wie es die Stadtverordnetenversammlung dank der Radaupolitik der Kommunisten und Nationalsozialisten oft bot, verschwinden muß. Bor allem sollen in der neuen Geschäftsordnung die Rechte des Borstehers start erweitert werden.

In der heutigen Sigung wurde vorerst nur die Beschrän­fung der Redezeit bei Initiativanträgen beschlossen. Für solche Anträge soll fünftig die Redezeit bei der Begründung auf zehn Minuten beschränkt werden. In der Debatte hat jede Fraktion 15 Minuten Redezeit, während für das Schlußwort wiederum 10 Minuten gewährt werden. Dieser Antrag ist heute in der ersten Lesung mit großer Mehrheit angenommen worden. Hätte er schon für die gestrige Stadtverordnetensizung Geltung gehabt, so wären die stundenlangen Redereien der Kommunisten und National­fezialisten unmöglich gewesen.

Schwarzweißrot und Micky- Maus. Die Gymbole der Nazi- Marine. Ein Parteigenosse teilt uns mit:

Der Zufall führte mich in ein Lokal im Zentrum der Stadt. in drei zusammengerückten Tischen saß eine Gesellschaft von jungen Herren zwischen 18 und 22 Jahren mit ihren Damen. In der Mitte der Tafelrunde prangte eine stolze Flagge, die Flagge der taiserlichen Kriegsmarine mit dem Eifernen Kreuz und darunter eine rote Zunge mit dem schwarzen Hakenkreuz auf weißem Gune Tafel verkündete" N. S. Marine- Kameradschaft". Wer aver saßz oben auf der Fahnenstange über dem stolzen Schwarz weißrot? Eine fleine Midn- Maus auf Stoff..

Grunde.

Ich vermutete zuerst, daß es sich hier um eine nicht besonders gelungene Beruffung der Nationalsozialisten handelte, aber Ge­sprächsbroden belehrten mich eines anderen. Ich kann mir als alter Frontsoldat wohl vorstellen, deß Menschen, deren Bäter, Brüder oder Söhne an der Deggerbant oder in der Efagerraffchlacht unter der kaiserlichen Marinefriegsflagge ihr Blut gelassen haben, über eine derartige Herabwürdigung eines Symbols fich verlegt fühlen. Auf der anderen Seite lag freilich fein Grund vor, die jungen Leute wegen ihrer Geschmacklosigkeit zu schelten, da sie ja während des Weltkriegs zum größten Teil faum angefangen hatten, die Schul

lachen."

Legationssekretär niedergeschoffen.

Mord auf der tschechischen Gesandtschaft.

Wien , 11. Februar. Heute schoder tschechoslowakische beschäftigungs­loje Kaufmann Zenka den Legationssekretär der tichechoslowakischen Gesandtschaft Zajicek- Horsfh an. Der Täter wurde festgenommen und machte verworrene An­gaben. Er behauptete, er wollte dein Legationssekretär einen Denkzettel geben. Zajicek ist seinen Verlekungen

erlegen.

Rifter haftentlaffen.

München , 11. Februar. suchungen bei der Leitung der nationalsozialistischen SA. in Heute ist der am Montag im Zusammenhang mit den Haus­München unter dem Verdacht des Hochverrats verhaftete Haupt­mann a. D. Rister inzwischen aus der Haft entlassen worden. Das Ermittelungsverfahren geht weiter.

Mit dem Kopf in die Maschine.

Tödlicher Betriebsunfall in einer Steindruderei.

In der Steindruckerei von Littauer u. Bousen, Stalizer Straße 104, erlitt heute vormittag, gegen 9 Uhr, die 54jährige An­legerin Louise Böhme aus der Stalizer Straße 117 während der Arbeit einen Schwindelanfall und fiel, ehe ihr Hilfe zuteil werden konnte, in die in Gang befindliche Maschine hinein. Kopf zwischen Form und Waize und wurde so schwer Die Maschine erfaßte ihre Kleider und die Frau geriet mit dem verletzt, daß sie kurz darauf verstarb. Die herbeigerufene Feuer­mehr hatte große Mühe, den Körper der Berunglückten aus ber Umflammerung der Maschine zu befreien. Auf Beranlassung der eingeleitet worden. Tatsache ist jedenfalls, daß Fräulein Böhme Staatsanwaltschaft ist eine Untersuchung über die Schuldfrage. bereits megen einer Unpäßlichkeit zu spät zur Arbeit gefommen war.

Disziplinarverfahren gegen Morig.

Der Reichsminister des Innern Dr. Wirth hat gegen den jetzt in der Deffentlichkeit viel genannten Berfasser des Buches„ Ge­fesselte Justiz", den Proviantmeister 3. D. Moritz aus 3arnow, das förmliche Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Dienstentlassung eingeleitet.