Morgenausgabe 100

Nr. 162

A 82

48.Jahrgang

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Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Mittwoch

8. Apríl 1931

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Der Besuch in Chequers .

Nicht vor Ende Mai?-

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Hitlersieg- durch Demokratie!

Die Lehren eines Putsches.

Eine offiziöse englische Darstellung. nächst schien es, als wenn das„ militärische Heerlager" des

London , 7. April.

Reuter meldet: In unterrichteten Kreisen verlautet, daß der Besuch des Reichskanzlers Dr. Brüning und des Reichsaußen­ministers Dr. Curtius wahrscheinlich nicht vor Ende mai er­folgen wird. Im Anschluß an seinen Besuch in Paris , so heißt es meiter, habe Henderson den Wunsch, sich mit Dr. Curtius über ver­schiedene die beiden Länder gemeinschaftlich interessierende Fragen auszusprechen, Deshalb sei die englische Einladung erfolgt. Dem Vernehmen nach werden sich die Besprechungen über sehr mannigfallige Gegenstände, so gut wie jidher auf die geplante deulich­österreichische 3 o llunion erfireden. Ein bestimmtes Pro­gramm werde aber nicht festgesetzt werden.

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die Einladung zu lesen und da das offizielle England noch in den Osterferien lebt, geben die meisten Blätter die Nachricht ohne jeden Kommentar.

Ueber den Zweck der Einladung und worüber zwischen den deutschen und englischen Ministern diskutiert werden soll, gehen die Ansichten weit auseinander. Man wird jedoch in der Annahine nicht fehlgehen, daß die gesamte europäische Lage, die Abrüftungstonferenz und selbstverständlich auch die deutsch - öster reichische Zollunion in den Kreis der Erörterungen gezogen werden mird. Es steht ferner fest, daß der französische Außenminister Briand bei den für die erste Mai- Woche festgesetzten Be fprechungen nicht anwesend ist und nicht anwesend fein will.. Das gibt der deutsch englischen Besprechung eine um so höhere politische Bedeutung.

Briand hat noch nicht abgelehnt.

Paris , 7. April.

Wie Havas berichtet, erklärt man in unterrichteten Kreisen, Außenminister Briand sei schon vor einigen Wochen von Staats­sekretär Henderson wegen der Zusammenfunft befragt worden, die vom 2. bis 4. Mai in Chequers mit Reichstanzler Dr. Brüning und Außenminister Dr. Curtius stattfinden sollte.

Entgegen anderslautenden Nachrichten habe Briand die Ein­ladung nicht abgelehnt, sondern sich nur seine Antwort vor behalten. Seine Antwort werde teilweise von den Erfordernissen der französischen Innenpolitit abhängen. Außerdem würden möglicherweise andere Mächte, namentlich Italien , zur Teilnahme an dieser Besprechung eingeladen werden.

Die offiziöse Deutsche diplomatisch- politische Korrespondenz" be­hauptete zur selben Zeit, daß die Reise der beiden deutschen Regie­rungsmitglieder nach Chequers ,, entweder am 1. Mai oder am 8. Mai" vor sich gehen würde. Wenn wir recht unterrichtet find, war in der Tat ursprünglich der 1. Mai in Aussicht ge= rommen worden. Eine solche Zusammenkunft wäre dann besonders bedeutungsvoll gewesen, denn sie hätte den beiden Regierungen die Möglichkeit geboten, sich über die Probleme der nächsten Rats­bagung 3. B. über die Behandlung der deutschen und ukrainischen Minderheitenbeschwerden zu verständigen, ebenso über die weitere Behandlung der Abrüstungsfragen.( An die österreichisch deutsche Zollunion dachte man wenigftens auf englischer Seite noch nicht, als die Einladung nach Chequers zum ersten Male unter breitet wurde.) Nun dürften sich in der zweiten Maihälfte die beiden Außenminister obnebies in Genf bei der nächsten Tagung des Bölkerbundrats begegnen. Infolgedeffen würde eine un mittelbar danach erfolgende neue Zusammenkunft erheblich von ihrem sensationellen Charakter verlieren. Sie würde dann vor allem den beiden Regierungschefs, Macdonald und Brüning, Ge= Die vom„ Daily Herald" gebrachte Behauptung, daß Henderson legenheit bieten, fich fennenzulernen und an der Fortsetzung der be als Zusammenfunftsort für die Abrüstungskonferenz London vor reits eingeleiteten Besprechungen ihrer Außenminister mitzuwirken. schlagen wollte, wird in den englischen antlichen Kreisen als nicht Zu diesem Zeitpunkt dürfte freilich auch das Problem der Zoll- schlagen Zu diesem Zeitpunkt dürfte freilich auch das Problem der 3011- zutreffend bezeichnet. Auf der letzten Bölkerbundsratsfigung union durch die Genfer Beratungen grundsätzlich geflärt sein. seien sich die Mitglieder des Rates schon im Prinzip über Es scheint demnach, daß Macdonald und Henderson als höfliche Genfeinig geworden. Menschen die schon lange vor der Ankündigung der Zollunion erfolgte Einladung zwar nicht wieder rückgängig machen wollten, daß sie aber jetzt bestrebt sind, durch ihre Verlegung bis nach der

Genfer Tagung den Anschein einer besonderen Intimität zwischen Deutschland und England zu vermeiden, an der Frankreich gerade jeßt Anstoß nehmen würde.

Kein Widerspruch in England.

London , 7. April. ( Eigenbericht.)

Die von der englischen Regierung an den Reichskanzler und Außenminister Curtius ergangene Einladung ist der englischen Presse am Dienstag früh durch eine Berliner Reutermeldung bekannt geworden. Nirgends ist ein Widerspruch gegen

Ich warne Neugierige...!

Severings Antwort an einen unvorsichtigen Frager. Der Vorsitzende der deutsch nationalen Landtags­frattion, Abgeordneter von Winterfeldt, hatte an den preu Bischen Innenminister fürzlich einen Brief gerichtet, in dem er um Auskunft darüber bat, inwieweit das preußische Mini­sterium des Innern an dem Zustandekommen der Notverordnung des Reichspräsidenten gegen das politische Rowdytum beteiligt ge­mesen sei. Der Brief war in der Form äußerst höflich ge­halten. Inzwischen hat Severing dem Abgeordneten von Winterfeldt ebenso höflich wie folgt geantwortet:

London nicht Abrüstungsfonferenzort?

London , 7. April.

Englischer Flottenbesuch in Kiel ?

In London waren gestern Nachrichten über eine beabsichtigte Einladung englischer Seeoffiziere und Matrosen durch die deutsche Regierung nach& iel verbreitet. Der Bejuch würde im Verlaufe einer Fahrt der englischen Flotten nach der Ostsee durch den Nordostseekunal im kommenden Sommer statt. finden.

Eine offizielle Bestätigung war an hiesigen Stellen bisher nichts zu erhalten. Doch scheinen die Gerüchte infofern auf Wahrheit zu beruhen, als fie auch feineswegs beftriffen werden. Die Dinge befinden sich offenbar noch im Stadium der diplomatischen Vorbereitung.

auch nicht der Reichsregierung, sondern dem Reichspräsi denten erteilt worden ist. Das entbindet den Reichstanzler zwar nicht von der politischen Verantwortlichkeit, die er dem Reichstag gegenüber trägt, läßt aber feinen Raum für Verhandlungen mit den Länderregierungen über Einzelheiten der Reichspräsidenten zu bestimmenden Maßnahmen.

allein Dom

Es überrascht mich, daß gerade Sie in diesem Falle die Rechte der Länder befonders gewahrt wiffen wollen, da von Ihren politischen Freunden bei anderen Gelegenheiten doch recht oft und nachdrücklich eine Bermehrung der Rechte des Reichspräfi­denten gefordert worden ist.

zu einer Mitteilung von den in Borbereitung befindlichen Maß. Zu einer Mitteilung von den in Vorbereitung befindlichen Maß­Es ist richtig, daß ich an dem Zustandekommen der Not- nahmen an die preußische Bolksvertretung war ich nicht ermächtigt verordnung beteiligt gewefen bin, wenn Sie meine Vorstellungen hatte, ob überhaupt, wann und mit welchem Ein­verordnung beteiligt gewefen bin, wenn Sie meine Vorstellungen und aus eigenem nicht in der Lage, weil ich feine Gewißheit darüber bei den zuständigen Stellen des Reiches und Breußens um Erlaß gelinhalt eine Notverordnung erlassen werden würde. gesetzlicher Bestimmungen gegen die Verrohung der poli­tischen Kampfformen als eine Beteiligung ansehen wollen. Ich habe darüber hinaus in privaten und amtlichen Besprechungen, zuletzt in der Konferenz der Innenminister der Länder, dem Herrn Reichsminister des Innern meine Auffassung über die erforderlichen Einzelmaßnahmen mitgeteilt und dabei feinen Zweifel darüber ge­lassen, daß das erbetene Mehr des gesetzlichen Schutzes sich nicht nur gegen die Gottlofenpropaganda, sondern gegen jede Art der politischen und tulturellen Verwil derung richten müsse. Insoweit bekenne ich mich gern zu einer Mitwirkung an der Verordnung.

Auf ihre endgültige Formulierung und Para phierung habe ich jedoch keinen Einfluß nehmen fönnen. Es it Ihnen, Herr Kollege, genau so wie mir bekannt, daß die Voll­macht des Artifels 48 der Reichsverfaffung nicht dem Reichsrat,

Im übrigen begrüße ich Ihre Erklärung, daß auch Sie die notwendigkeit eines Schußes des Lebens der Bürger gegen ein politisches Rowdytum nicht verkennen. Es fommt bei diesem Schuhe aber nicht so sehr darauf an, erft im letzten Augenblick den Romons die Mordwaffe aus der Hand zu schlagen, als vielmehr der Berwilderung entgegenzutreten, die zur Mordtat an. reizt und den Mord verherrlicht. Ein Staat, der dieser Bergiftung des öffentlichen Lebens nicht entgegentritt, gewährt seinen Bürgern nicht nur feinen Schuß, sondern gibt sich selbst auf." Von einer Gefährdung der Vereins- und Versamm­lungsfreiheit, der Freiheit in Wort und Schrift, die auch die Freiheit anderer anerkennt und achtet, soll, so persichert Severing am Schluß des Schreibens, in Preußen nicht die Rede sein.

Die Rebellion der Sturmabteilungen im Lager der Hakenkreuzler scheint überraschend schnell beendet zu sein. Zu­Dritten Reiches sich geschlossen erhebe, um gegen die Zivi listen" in München und anderwärts den Anspruch auf die Macht geltend zu machen. Dem Häuptling Stennes in Berlin stimmten andere Häuptlinge, begeistert zu. Bald schien der soweit es vom Hakenkreuz­ganze Nordosten Deutschlands gestirn beschienen ist in Flammen zu stehen.

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Inzwischen ist es bedeutend ruhiger geworden. Die Häuptlinge halten wohl noch weithin hallende Kriegsreden gegeneinander und schlagen vernehmlich an die Schilde. Im wesentlichen vertrösten sie sich jedoch gegenseitig auf das Wiedersehen vor dem Schöffengericht, allwo sie sich einander im Schwören nicht unerfahren- bescheinigen wollen, wie weit sie sich für Ehrenmänner oder für das Gegenteil davon

halten.

Für uns Außenstehende bietet sich da ein besonderes. Schauspiel. Und niemand wird vermuten, daß wir den ver schiedenen Gerichtsprozeduren der deutschen Erneuerer nicht mit starkem Interesse entgegensähen. Soweit sie überhaupt zustande kommen, versteht sich.

Indessen bietet auch der bisherige Verlauf der Dinge schon allerhand Anregungen. Man denke, daß die militärisch aufgezogenen Kohorten, die unter dem Namen SA . die Welt unsicher machten, so manchem Spießerfcelchen einen gelinden Schrecken eingejagt haben, wenn sie, geführt von gelinden Schrecken eingejagt haben, wenn sie, geführt von allerhand mit Orden geschmückten Oberen, sich oft den An­schein gaben, als ob sie wirklich schon den ,, Marsch auf Berlin " angetreten hätten, wie ihr Vorbild Mussolini den Marsch auf Rom . Und der Fanatismus, mit dem die Braunhemdenmaße ihr Heil Hitler !" zu brüllen pflegten, ließ bei den Wunder­und Militärgläubigen des Spießbürgertums wirklich die Hoffnung auffeimen, als ob aus den Reihen der SA . einmal die Erlösung aus der Knechtschaft des Marrismus oder aus der Young- Sflaverei fommen würbe.

In diese Träume fiet e Aufstand des Offiziersmeuterer­flüngels", um im Stile des Braunen Palastes zu reden. Fiel die Nachricht, daß ein Gau des Nordens nach dem anderen ich den„ Rebellen" anschlösse und damit die ganze Front der Hakenkreuzformationen aufzurollen beginne. Auch im engsten Kreis um Hitler bangte und wankte alles. Und doch ist der Spuf überraschend schnell verflogen. Aus der Ferne fann der Diktator die Führer" ab- und einsehen, Generalbevollmäch­tigte für feine innerparteilichen Hentersdienste ernennen und weitere Säuberungs"-Aktionen anfündigen. Die Prätorianer­garden fnurren zwar, aber sie schwenken ein. Die eben noch allgewaltigen Safs und Stafs fliegen hinaus und stehen allein mit den Wenigen, die bis jetzt ihnen treu blieben. Reine militärische Macht trieb sie aus ihren Stellungen. Nur der Utas des Heiligen von München vermochte solche Wunder­dinge zu vollbringen!

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Das aber ist das Wesentliche an all diesen Vorgängen. So gewaltig auch das militaristische Gepränge der S. schien, stärker ermies sich auch hier die politische Idee, die in der Bewegung wirksam ist. Diese Idee ist ohne Zweifel dünn wie Wassersuppe, dazu fonfus, wie faum eine zweite, die wir fennen. Aber sie bildet doch den sozusagen geistigen Inhalt einer ungeistigen Gesellschaft. Das Gerede von der ,, Befehlsgemalt" des großen Adolf, der die Diftatur erstrebt und selbst sich als Diktator fühlt, mutet zwar mehr als grotesk an in einem Lande, das so starke demokratische Willenskräfte entwickelt hat, wie unsere Arbeiterorgani fationen. Aber auch dies Gerede ist immer noch stärker als das militärische Spiel, von dem es bisher begleitet wurde. Legalitätseide einstweilen gefiegt über die militariſtiſche Garde, Tatsächlich haben die Zivilisten" in der Hitlerei mit ihrem die sich als den Nabel der Hakenkreuzwelt betrachtete. Das mag zunächst für Hitler und die Seinen als ein Erfolg seiner starken Persönlichkeit" aussehen. In Wirklichkeit bestätigt es alle Erfahrungen, die in unserem demokratischen Zeitalter ge­macht werden konnten. Selbst die ,, Diktatoren" fönnen in ihrer eigenen Partei oder Bewegung nur dann stark sein, wenn sie getragen werden von einer breiteren ganz unmili­tärischen Idee, die sich selbst gegen die Kommandogewalt militärischer oder halbmilitärischer Führer durchsetzt.

Sicherlich wird diese Erhebung der Prätorianer gegen ihr Hauptquartier" für die Hitlerei noch sehr unangenehm und sehr lange nachwirken. In wie starkem Maße, das wird sich erst im Laufe der nächsten Jahre zeigen und nicht unwesent­lich abhängen von der Energie und der Geschlossenheit, mit