Morgenausgabe

Nr. 204

A 103

48.Jahrgang

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Vorwärts

Beeliner Boltsblatt

Sonntag

3. Mai 1931

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Brot noch teurer?

Ein trauriger Anfang der Schiele Experimente.

u ut

Im Verlauf von Verhandlungen, die Reichsernäh| direkten Einfuhrkontingentierung über die Mühlen mit Zollver. rungsminister Schiele am Sonnabend mit Vertretern des gütung Rechnung zu tragen." Aus diesem Say wird selbstverständ­Berliner Zweckverbandes der Bäcker geführt hat, er- lich kein Mensch schlau. Was dahinter stedt, ist auch so ver= klärten die Organisationsvertreter, daß ab Montag eine schroben und umständlich, daß man staunen muß, wie in weitere Erhöhung des Brotpreises Köpfen, die einigermaßen wirtschaftlich denken können sollten, ein solcher Plan entstehen kann. Es soll nämlich bis zur neuen Ernte 2 Pfennig eintreten werde." den Mühlen, die schon bisher auf die Bermahlung von Auslands. weizen angewiesen sind, und die bisher der Mühlenkontrolle unter worfen waren, für die Menge Weizen, die sie in der entsprechenden Zeit des Vorjahres vermahlen haben, eine noch festzusehende Ber gütung vom Reiche ausgezahlt werden, damit sie das Mehl billiger abgeben fönnen. Man nimmt also aus den Zolleinnahmen, die von den Importmühlen an die Zollämter gezahlt worden sind, eine ge­Anstatt den völlig überprohibitiven Zoll abzubauen, und damit eine Sentung des inländischen Preisniveaus herbeizuführen, soll ein umständlicher und in der Endwirkung, nämlich Verbilligung des Brotes, völlig ungewisser Weg eingeschlagen werden. Wenn die ganze Angelegenheit nicht so schwerwiegend für alle Kreise der Ber braucherschaft wäre, fönnte man über diese Umstände, sich um eine Bollermäßigung herumzudrüden, lachen und dabei an den Mann erinnern, der sich mit der linken Hand am rechten Ohr traßt. Aber so heiter ist die Sache nicht, und wenn von Montag ab in Berlin das Brot abermals um 2 Pfennige teurer wird, vergeht einem der Spaß!

Herr Schiele hat mit seinen Maßnahmen zur Sentung des in den lezten Tagen gestiegenen Brotpreises einen sehr mert würdigen Erfolg. Er hat gestern mit Bertretern des Bädergewerbes verhandelt, um von ihnen die Zusicherungen zu erhalten, daß auf Grund seiner Maßnahmen der Brotpreis wieder herunter gehen werde. Stett dessen aber haben ihm die Bertreter des Ber - wisse Summe und gibt diese den Mühlen zurüď. liner 3medverbandes fühl erklärt, daß ab Montag eine aber malige Erhöhung des Brotpreises um weitere 2 Pfennig eintreten wird. Diese Maßnahme werde er folgen, fie zu verschieben sei unmöglich.

Herr Schiele hat, wie in einer amtlichen Veröffentlichung mit­geteilt wird, darob seinem lebhaften Befremden Ausdruck gegeben. Er läßt erklären, daß das Verhalten der Berliner Bäcker unverständ­lid; fei und die gebotene Rüdiicht auf die soziale Lage der Bevölkerung vermissen lasse.

Der letztere Vorwurf ist gewiß richtig, aber er trifft Herrn Schiele ebenso wie die Berliner Bäder! Herr Schiele läßt ferner erklären, daß die Regierung dieses Borgehen nicht ruhig hinnehmen werde. Wir werden abwarten, was die Regierung unternehmen wird, ihre Entscheidungen der legten Tage geben nicht viel Hoffnung, daß vernünftige naheliegende und zweckvolle Maßnahmen getroffen werden. Denn der Sinn der Maßnahmen, mit denen Herr Schiele den Brotpreis wieder herunterbringen wollte, war der, daß sie in erster Linie der Verhinderung der nächst liegen den Maßnahmen dienen sollten. Statt der Senfung der Weizen- und Roggenzölle hat Herr Schiele eine umständliche und in ihrer Wirkung höchst unsichere Konstruktion in Kabinett durch­

gesetzt. Eine drastischere Antwort darauf als ihm die Berliner

Bäcker mit der Ankündigung einer neuen Preissteigerung erteilt haben, war nicht gut denkbar. Eine abermalige Erhöhung des Brot preises steht in vollendetem Widerspruch zu den Worten, mit denen die Reichsregierung die Bekanntgabe ihrer Agrarmaßnahmen ausschmückte.

In der amtlichen Mitteilung über die agrarpolitischen Beratun gen des Reichskabinetts, die wir am Freitag wiedergaben, hieß es, daß der Reichsernährungsminister mit allen zur Verfügung stehen­den Mitteln einer dem Verbraucherschutz nach dem Gesetz vom 28. März 1931 widersprechenden Preisentwicklung vorzubeugen ge= willt ist. Gleichzeitig wurde durch eine rechtsstehende Korrespon­benz erklärt, daß im Reichsernährungsministerium nach wie vor die 2bsicht bestehe, den Weizenzoll für ein bestimmtes Kontingent her­abzusehen, um so eine Ermäßigung der inländischen Weizenpreise zu ermöglichen. Bon Maßnahmen, die zu einer Senfung der Roggen und damit der Brotpreise führen sollten, war aber feine Rede.

Nach der neuesten Meldnug soll aber nicht einmal der Weizenzou gesenkt werden, sondern der Reichsernährungsminister will auf einem abfolut überflüffigen und ganz unsicheren Umwege versuchen, einen Einfluß auf die Senkung der Mehlpreise zu gewinnen. Das Reichskabinett hat sich also auch hier dem Hochprotektionismus Schieles unterworfen.

Der Weizenzo11, der seit dem Herbst vorigen Jahres 250 Mart beträgt, treibt den Preis für jede zur Bedarfsdeckung ein­geführte Tonne Weizen, die im Freihafen noch 110 Mark toftet, auf 360 Mart, während der Preis für inländischen Weizen auf rund 290 Mart steht. Selbst eine Senfung des Zolls von 70 Mark würde daher den Preis für inländischen Weizen wenig beeinfussen. Herr Schiele will aber nun einmal nicht von seinen Wolkenkrazer­zöllen herunter, selbst wenn die deutsche Landwirtschaft gar keinen Nugen davon hat, da sie fast keine Vorräte mehr besitzt. Er ist ein Gefangener feinen eigenen, stets auf Erhöhung der Zölle ge= richteten Politik; er darf, um seine Anhänger auf dem Lande nicht ins Nazilager zu treiben, keine Vernunft annehmen, sondern er muß bei seiner sturen Zollpolitik bleiben. Das können wir aus menschlichen Gründen verstehen. Nicht verstehen können wir aber, wie das Kabinett Brüning sich diefem von jeder Rücksicht auf die Verbraucher freien Reichsernährungsminister unterordnet. Wir haben an dieser Stelle schon seit Wochen darauf hingewiesen, daß eine Zollherabseßung erfolgen muß, weil das Gefeß der Reichs. regierung vorschreibt, den Zollsatz für Weizen so herab- und her aufzusetzen, daß ein Jahresdurchschnittspreis von 260 Mart je Tonne erzielt wird. Dieser Jahresdurchschnittspreis, wird aber, wenn der Weizenpreis, in den nächsten beiden Monaten nicht sinkt, überschritten. Die Regierung müßte also den Zollfaz herabsetzen.

Was tut sie aber? Sie beschließt, wie es in der neuesten Nach­richt heißt ,,, ben ernährungspolitischen Erfordernissen unter voller Wahrung der Intereffen der Landwirtschaft im Wege einer in

Wir müssen aber allen Ernstes feststellen, daß die Reichs regierung nicht, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend, durch eine Bollienfung eine Ermäßigung der Weizenpreise herbeiführen mill. Ferner erscheinen uns die von der Reichsregierung geplanten Maß nahmen nicht ausreichend, um eine Genfung der in der legten Zeit gestiegenen Brotpreise herbeizuführen, die in den meisten Groß städten bereits über dem Durchschnittsbrotpreis der letzten Jahre liegen.

Die Folgerung, die wir hieraus ziehen: Wir müssen mit machem Mißtrauen die Maßnahmen der Regierung beobachten und, wenn wir feststellen, daß in kurzer Frist keine Senkung der Brot preise eintritt, einen Drud auf die Regierung ausüben, um zu er­reichen, daß den gesetzeswidrigen Preistreibereien auf Kosten der Berbraucher ein Ende gemacht wird!

Infrafttreten der neuen Agrarzölle.

Die Verordnungen über die von der Reichsregierung be­fchloffenen Zollveränderungen sind gestern verfündet worden. Die Zollerhöhungen für Hafer und Speiseerbsen treten am 3. Mai in Kraft, die übrigen am 10. Mai; die Aufhebung der Zwischenzölle für Speck und Schmalz wird jedoch besonders ver­fügt werden.

Für fürzere Arbeitszeit.

Der Wortlaut von Benefchs Erklärung.

In dem Exposee des tschechoslowakischen Außenministers Dr. Benesch über das österreichisch- deutsche Abkommen finden sich bei den Forderungen, die zur lleberwindung der internationalen Wirtschafts­frise aufgestellt werden, einige Bemertungen, die, unabhängig von der sonstigen Würdigung der handelspolitischen Auseinandersetzung, verdienen, hervorgehoben zu werden. Wir geben sie nachstehend wörtlich wieder:

,, Es ist notwendig, daß sich die Industriestaaten einigen und mit Hilfe des Internationalen Arbeitsamtes sofort eine 2ttion zur Herabseßung der Arbeitslofigteit, vor allem burch weitere Begrenzung der Arbeitszeit, ein leiten. Eine solche Attion müßte freilich mit größerer Kontrolle und größerer Entschiedenheit durchgeführt werden als die bis­herigen Aktionen für die achtstündige Arbeitszeit, weil auch große Staaten, welche sich zum Achtstundentag verpflichtet haben, diese Verpflichtung einfach umgangen haben, trotzdem sie hierbei Mil­lionen von Arbeitslosen ausgewiesen haben. Dabei haben sie durch ihre Konkurrenz leicht ähnliche Unternehmungen in den Nachbarstaaten ruiniert."

Wolfgang Heine .

Einem Siebzigjährigen.

Von Otto Landsberg .

Wolfgang Heine vollendet heute sein siebzigstes Lebensjahr. Ich lege Wert darauf, unter den Bielen zu sein, die ihm ihre Glückwünsche, aussprechen. Schließlich kenne ich ihn seit über 35 Jahren und habe von forensischen und politi­schen Kämpfen her, die wir Schulter an Schulter geführt haben, für ihn Empfindungen, die mir nicht gestatten, seinen Geburtstag unbeachtet zu lassen.

Wolfgang Heine entstammt einer streng tonservativen Beamtenfamilie. Der schlesische und märkische Adel hätte seinem Vater, der Schulmann war, nicht die Erziehung seiner Söhne anvertraut, wenn dieser Mann nicht volle Gewähr für politische Zuverlässigkeit geboten hätte. Es kann nicht wunder­nehmen, daß der Sohn, folange er unter dem Einfluß des Baters stand, auch feine Gesinnungen teilte. Aber noch während seines juristischen Vorbereitungsdienstes hat er sich von ihnen freigemacht. Volkswirtschaftliche Studien hatten ihn zum Bruch mit seinen bisherigen Anschauungen und zum Uebertritt in die Reihen der damals unter dem Aus. nahmegefeß stehenden Sozialdemokratie veranlaßt.

Sein bester Freund war in jener Zeit der junge Her. mann Bahr, der damals gleichfalls Sozialdemokrat mar und gegen Schäffle, den Verfasser der Schrift ,, Die Aussichts­losigkeit der Sozialdemokratie", eine prächtige Entgegnung unter dem Titel„ Die Einsichtslosigkeit des Herrn Schäffle" veröffentlicht hatte. Beim Mittagessen, das die Freunde in einem Restaurant in der Karlstraße einzunehmen pflegten, wetteiferten fie in möglichst scharfen Aeußerungen, die ihrem republikanischen und sozialistischem Glaubensbekenntnis ent­entsprangen. Daß ein neben ihnen sigender Staatsanwalt, der Heine fannte, jedes Bort hören fonnte, störte sie nicht 3um Glück für Heine war dieser Nachbar ein anständiger Mensch, der von dem Erlauschten nichts verlauten ließ. Sonst hätte Heine seine juristische Laufbahn als Referendar ab­schließen fönnen. Der Justizminister des angeblich überpartei­lichen Ordnungsstaates würde ihn schlangweg auf die Straße gesetzt haben, wenn er von der politischen Gesinnung seines jungen Untergebenen gewußt hätte.

Aber in vielleicht noch höherem Maße war es ein Glüc für die Partei, daß Heine nicht durch einen Gewaltakt von der Erreichung seines Zieles abgehalten worden ist. Heine fann mit Stolz von sich sagen, daß in seinem Verhältnis zur Partei, soviel er ihr auch für geistige Anregungen und Erkenntnisse zu danken hat, sie überwiegend der empfangende Teil gewesen ist. Der Beginn seiner Tätigkeit als Rechts­anwalt fällt in die Zeit des Ablaufes des Sozialisten gesetzes und in die erste Periode nach der Wiederherstellung des gemeinen Rechtes. Das Sozialistengefeß war lediglich deshalb gefallen, weil seine Untauglichkeit zur Unterdrückung der Sozialdemokratie gar zu deutlich erwiesen worden war. Aber das Ziel der Bernichtung der verhaßten Partei hatte der Staat darum nicht aufgegeben.

Der Justiz war die wenig ehrenvolle Aufgabe zugedacht, ihn dabei nach Kräften zu unterstützen. Majestätsbeleidi gungs-, Aufreizungs-, Landfriedensbruchverfahren und Streif. prozesse, die sich meist auf den mährend des Krieges gefallenen § 153 der Gewerbeordnung stützten, gehörten damals zum täglichen Brot der Rechtsprechung. Schifanierung und Schä­digung der Sozialdemokratie war die Losung; je schärfer ein Richter gegen sozialdemokratische Angeklagte auftrat, um so sicherer war seine Beförderung. Sehr beliebt war auch die Verfolgung von fozialdemokratischen Bereinen und Gewerk­schaften, denen man das Lebenslicht auszublasen suchte, wenn fie mit einem anderen politischen Berein in Berbindung ge= treten waren. So wurden eines Tages in den neunziger Jahren des vorigen Jahrhunderts die sämtlichen Berliner sozialdemokratischen Vereine und die Parteileitung aufgelöst. In allen diesen Prozessen brauchten die juristisch ungeschulten Angeklagten Rechtsbeistand. Die Zahl der sich zur Partei zählenden Rechtsanwälte mar gering. Ihr hervorragendster war unzweifelhaft Wolfgang Heine . Ich, der ich oft mich mit ihm in die Aufgabe der Verteidigung geteilt habe, stand dabei immer wieder im Banne seiner ungewöhnlichen, ge­reichem juristischem Wissen, größter Tapferkeit und Schlag­fertigkeit gepaart war. Den Eigenschaften, die er in solchen Kämpfen offenbarte, dankte er die Freundschaft von Bollmar, Auer, Richard Fischer und anderen. Plädoyers wie das im Kölner Trinkgeldprozeß, im Beleidi­gungsprozeß des Bergmanns Krämer, im Löbtauer Land­friedensbruchprozeß, in dem Prozeß wegen Beleidigung des

Das Entscheidende ist hier, daß die Notwendigkeit, zur Ber­minderung der Arbeitslosigkeit eine Arbeitszeitverkürzung vorzu­nehmen, von einem europäischen Staatsmann rüdhalt Tos anerkannt wird. Wir erblicken darin ein erfreuliches Fortradezu glänzenden Beredsamkeit, die mit schreiten der Erkenntnis von der Richtigkeit der gewerkschaftlichen Forderung nach Arbeitszeitverkürzung. Wir sind mit Benesch in der Betonung der Notwendigkeit einer wirklich wirksamen internatio­nalen Attion auf diesem Gebiete einig. Unabhängig von diefer Attion müssen allerdings die Notmaßnahmen zur Berringerung der Arbeitslosigkeit durch Arbeitszeitvertürzung im nationalen Rahmen mit größter Beschleunigung durchgeführt werden.