Morgenausgabe

Nr. 467

A 235

48.Jahrgang

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Vorwärts

Berliner Bolksblatt

Dienstag

6. Oftober 1931

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Umbildung des Kabinetts.

Curtius tritt zurück.- Zahlreiche Ministerien sollen neu besetzt werden.

Gestern tagte das Reichskabinett. Um 6 Uhr abends war| Ernst macht und damit eine grundsätzliche sozia der Reichskanzler beim Reichspräsidenten , dann tagte das liftische Forderung der Sozialdemokratie erfüllt. Es wird Kabinett weiter. Heute vormittag wird der Reichsrat zu vielmehr, wie es scheint, der Sozialdemokratie zugemutet, sammentreten. Dazu macht das Berliner Organ des Zentrums,| weiter die Politik des fleineren Uebels zu treiben, und zwar die ,, Germania ", folgende Borbemerkung: auch dann, wenn das ,, kleinere Uebel" noch größer wird, als es bisher war.

Mit dieser Sigung des Reichsrates, die genau acht Tage vor dem Zusammentritt des Reichstages erfolgt, werden die großen politischen Entscheidungen eingeleitet, denen sich der Reichstag in der nächsten Woche gegenübersieht.

Es darf heute als sicher angenommen werden, daß das Reichs­fabinett in feiner heutigen Zusammensehung nicht mehr vor den Reichstag treten wird.

Die Aussprache über Genf , die auf Grund des am Sonnabend vom Reichsaußenminister erstatteten Berichtes gestern im Kabinett statt­finden sollte, ist zwar noch nicht erfolgt. Doch ist nicht mehr daran zu zweifeln, daß

der Reichsaußenminister in den allernächsten Tagen seinen Rücktritt

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nehmen wird.

Darüber hinaus ist damit zu rechnen, daß noch im Laufe dieser Woche cine lmbildung der Reichs regierung stattfindet. Es steht allerdings noch nicht feft, ob es sich hierbei nur um die Neubesetzung der seit langem unbelegten sich hierbei nur um die Neubesetzung der seit langem unbesezten Ministerien handelt Wirtschaft und Justiz, zu denen nun auch noch das Außenministerium tritt- oder ob noch meitere personelle Veränderungen erfolgen. In jedem Falle ist aber, anzunehmen, daß diese Entscheidungen noch in dieser Woche getroffen werden.

Ueber die Absicht des Reichskanzlers, fein Kabinett um­zubilden, ist der Sozialdemokratischen Partei bisher offiziell nichts bekanntgeworden. Nach den vorliegen­den Zeitungsnachrichten dürfte es sich jedoch um einen Ber­fuch handeln, die kleinen Gruppen zwischen dem Zentrum und der Deutschnationalen Partei durch Befriedigung persönlicher Wünsche stärker an das Kabinett zu binden.

Das Kabinett Brüning fieht sich von rechts her in seiner Existenz start bedroht. Am Sonntag will sich die„ ,, nationale Opposition" in Bad Harzburg versammeln, um den An­griff vorzubereiten. Nach der Deutschen Allgemeinen Zei­tung" werden an dieser Tagung auch wichtige Per sönlichkeiten" teilnehmen ,,, die ihren politischen Stand­punkt bisher links von der nationalen Opposition hatten, jetzt aber entschlossen sind, mit den Herren Hugenberg und Hitler gemeinsam zu operieren".

Für den gleichen Tag hat auch Herr Dingelden von der Volkspartei eine Rede in Breslau angekündigt, in der er, wie seine Freunde verkünden, seinen Ab marsch nach rechts erflären wird es sei denn, daß bis dahin gewisse es sei denn, daß bis dahin gewisse Wünsche der Volkspartei erfüllt wären! Zu diesen Wünschen soll auch die Ersetzung des Reichsinnenministers Birth durch einen weiter rechtsgerichteten Politiker gehören.

Es kann dem Ansehen des Reichskanzlers nicht förderlich sein, wenn er sich unter den gegebenen Umständen zu einer Umbildung seines Kabinetts entschließt; es entsteht dadurch der Eindruck, daß er unter startem Drud handelt und nicht mehr ganz Herr seiner Entschlüsse ist. Im übrigen wird er damit rechnen müssen, daß Druck Gegendrud erzeugt und daß er durch jeden Versuch, seine Stellung nach rechts zu stärken, feine Stellung nach links gefährdet. Daß ihm Hugenberg und Hitler Pardon gewähren, ist sehr unmahr­scheinlich, denn soweit wird er ihnen doch nicht entgegen tommen fönnen. Die Gefahr ist sehr groß, daß er sich zwischen verschiedene Stühle auf den Baden setzt.

Die Art, in der die Umbildung des Kabinetts angekündigt wird, läßt vermuten, daß an eine Erweiterung nur nach rechts gedacht ist und nicht nach links. Es wird nicht an eine Regierung gedacht, die den Kampf gegen den Faschismus energisch aufnimmt, nicht an eine Regierung, die sich der rückläufigen Bewegung auf sozialpolitischem Gebiet mit allen Kräften entgegenstemmt, nicht an eine Regierung, die das sozialdemokratische Programm einer umfassenden Winter­hilfe für die Notleidenden durchführt, und erst recht nicht an eine Regierung, die mit der Staatskontrolle über Banten , Trusts und sonstige Großorganisationen der Privatwirtschaft

Wahrscheinlich fennt der Reichskanzler Dr. Brüning sowieso schon das Risiko, das er damit läuft, aber es ist not wendig, daß von diesem Risiko auch hier ganz deutlich ge­sprochen wird.

Geht die Regierung Brüning in ihrer Zusammenfeßung und ihrem Programm noch weiter nach rechts, so gerät sie in Gefahr, um des Lebens willen den Sinn des Lebens zu verlieren. Kann und will sie gegen rechts nicht fämpfen, so muß fie, nachdem sie eine Position nach der anderen preis­gegeben hat, schließlich Hugenberg ganz das Feld räumen. Die Sozialdemokratie hat gemiß kein Interesse daran, eine solche Entwicklung zu beschleunigen, aber sie wird sich die Frage vorlegen müssen, ob es noch viel Opfer lohnt, sie ein wenig zu verlangsamen.

Eine Regierung Hugenberg bedeutet nicht nur den Sieg Abbruch der bisherigen Außenpolitik sondern noch viel Schlim­der Sozialreaktion auf der ganzen Linie, nicht nur den jähen meres. Begangene Fehler der Innen- wie der Außenpolitik

lassen sich zur Not wieder forrigieren, wenn der Appa= rat der parlamentarischen Demokratie funt­tioniert. Wird er außer Funktion gesetzt, so wird das ar­beitende Volk nicht nur für einen meßbaren Zeitraum ge­schädigt, es wird ihm auch sein Grundrecht genommen, das Recht, die Dinge, die ihm schaden, zu ändern. Dieses Grundrecht des arbeitenden Volkes zu schützen, ist der Sinn der bisherigen Taktik der sozialdemokratischen Reichstags­fraktion. Seit Lassalle hat die Sozialdemokratie für das all­gemeine Wahlrecht gekämpft, für das allgemeine Wahlrecht, das nur dann einen Sinn hat, wenn der Wille der Wähler letzten Endes entscheidend bleibt.

Nachdem es der Rechten gelungen ist, den Willen eines großen Teils der Wähler zu verwirren und eine willens­unfähige Volksvertretung zu schaffen, geht sie daran, der Republik selbst an die Wurzel zu greifen. Darum hat die Sozialdemokratie alles getan, um die Rechte nicht an die Macht kommen zu lassen. Will jetzt der Kommandant der Festung, die sie verteidigt, selber den Belagerern die Schlüssel ausliefern? Sie würde den Kampf deswegen nicht aufgeben, aber fie wäre dann genötigt, ihn in einer anderen Front und in einer anderen Weise als bisher weiterzuführen.

Auf alle Fälle: Klarheit tut not! Die nächsten Tage müssen sie bringen!

Morrow plötzlich gestorben.

Hoovers und Stimsons Vertrauensmann.

New York , 5. Ottober.

Nach einer Mitteilung der ,, Associated Pres" wurde der frühere amerikanische Botschafter in Mexiko , Senator Dwight N. Morrow, der ehemalige Partner des Bankiers Morgan und der Schwiegervater Lindberghs, heute in seinem Seim in Englewood( New Jersey ) tot aufgefunden. Der Tod erfolgte durch Gehirn blutung.

Bor genau 48 Stunden wurde die Welt durch die sensa tionelle Nachricht überrascht, daß Staatsjefretär Stimson bestätigt habe, daß er Senator Morrow zu sich gebeten habe, um sich mit ihm über die Lage in Europa , einschließlich der Frage des polnischen Korridors zu besprechen. An dieser Stelle murde sofort auf die Wichtigkeit dieser Meldung hingewiesen, vor allem mit Rücksicht auf die Be­deutung der Persönlichkeit Morrows. Diese Meldung hatte naturgemäß in ganz Europa beträchtliches Aufsehen erregt und sie wurde selbstverständlich vor allem in Polen bereits mit Bestürzung fommentiert.

worden. Man erwarte jedoch nicht, daß der Präsident gefehgeberische Maßnahmen zu ihrer Berhinderung ergreifen werde, sondern daß er, falls Maßnahmen notwendig werden sollten, vorher die Vertreter der Geschäftswelt hören werde.

In der Mitteilung wird weiter erklärt, daß es sich, obwohl Prä­

fident Hoover den Wunsch gehabt habe, Erwägungen über eine Ber­längerung des Kriegsschuldenmoratoriums bis nach der Ratifizie­

rung des Hoover- Plans durch den Kongreß hinauszuschieben, als notwendig herausgestellt habe, dem Gefühl der Unsicherheit über das, was nach dem Ablauf des jetzigen Hoover- Moratoriums geschehen werde, fofort ein

bereiten.

Ende zu

Präsident Hoover sei jetzt bereit, fo bald als möglich zu handeln.

Die Dringlichkeit zu einer schnellen Entscheidung ergebe

sich feilweise aus den erneuten Abzügen bei der Reichs bank und teilweise aus der Tatsache, daß die amerikanischen Banken an dem Stillhalteabkommen beteiligt seien. Die Banfiers wünschten nunmehr zu wissen, was nach dem Ablauf dieser Ver­einbarung im Februar geschehen werde.

Blutige Präsidentenwahl.

Zehn Tote in Chile .

Santiago de Chile , 5. Oktober. Bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag sind zehn Per=

Um jo jeltjamer wirkt die völlig überraschende Nachricht vom plöhlichen Tode Dwight Morrows in dem Augen­blick, wo sich das Interesse der Welt mehr als je zuvor auf diesen amerikanischen Staatsmann tonzentrierte. Morrom galt in den Bereinigten Staaten auf Grund feiner überaus erfolgreichen diplomatischen Tätigkeit in Merito und sodann auf der Londoner Seeabrüstungskonferenz als ein ,, tommen­der Mann". Man sprach sogar schon von ihm als einem fünftigen Präsidenten der USA. , wobei ihm nicht nur seine persönliche Tüchtigkeit, das besondere Vertrauenfonen getötet worden. Der gewählte Präsident Dr. Mon= Hoovers und seine engen Beziehungen zur Hochfinanz, sondern auch seine Popularität als Schwiegervater des Ozeanfliegers Lindbergh zugute gekommen wären. Sein vorzeitiger und plötzlicher Tod bedeutet für Amerita und vielleicht sogar für die ganze Welt einen schweren Verlust.

Hoover für fofortige Aktion.

London , 5. Oktober.

mitteilung erklärt, daß in den Besprechungen, die Präfident Nach Washingtoner Meldungen wird in einer amtlichen Hoover mit führenden Finanzleuten und Staatssekretär Mellon während des Wochenendes hatte, besonders die wirtschaftliche cage in Europa erörtert wurde. Außerdem sei auch die Frage der Baiffe- Spelulation an der New- Yorfer Börse besprochen

tero soll wenigstens 60 Proz. der Stimmen erhalten haben. In der Umgebung des ehemaligen Präsidenten Alessandri weigert man sich, die Wahl Monteros anzuerkennen.

Weltfriegstote gefunden.

Arras , 5. Oktober. ( Havas.)

In der Zeit vom 5. September bis 3. Oktober sind bei Um deutscher und franzöfifcher Soldaten aufgefunden worden. Von den grabungen auf dem ehemaligen Kampfgebiet 191 Leichen deutschen Gefallenen konnten 6 identifiziert werden, 44 blieben un­bekannt; von den französischen Gefallenen konnten 37 identifiziert werden, 104 blieben unbekannt.