Morgenausgabe

Tr. 17 A 9

49.Jahrgang

öchentlich 75 Pf., monatlich 3,25 M. ( davon 87 Pf. monatlich für Zuftel­Tung ins Haus) im voraus zahlbar. Boftbezug 3,97 m. einschließlich 60 Bf. Boitzeitungs- und 72 Pf. Postbestellge­hühren. Auslandsabonnement 5,65. pro Monat; für Länder mit ermäßig. tem Drucksachenporto 4,65 M

k

Der Berwärts erscheint wochentag lich zweimal, Sonntags und Montags einmal, die Abendausgabe für Berlin und im Handel mit dem Titel„ Der Abend", Slustrierte Sonntagsbeilage Bolt und Zeit".

Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Dienstag

12. Januar 1932

Groß- Berlin 10 Pf.

Auswärts 15 Pf.

Die einfpalt. Nonpareillezeile 80 PL Reflamezeile 5,- R. ,, Kleine An zeigen das fettgebrudte Wort 25 Pf. ( zuläffig zwei fettgebrudte Borte), jebes meitere Bort 12 Pf. Rabatt It. Tarif. Stellengesuche das erste Wort 15 f jebes weitere Wort 10 Bf. Worte über 15 Buchstaben zählen für zwei Borte. Arbeitsmarkt Seile 60 Pf. Familien. anzeigen Zeile 40 Pf. Anzeigenannahme im Hauptgeschäft Lindenstraße 3, wochen täglich von 8 bis 17 Uhr. Der Berlag behält sich das Recht der Ablehnung nicht genehmer Anzeigen vor!

Bentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

Redaktion und Verlag: Berlin SW 68, Lindenstr. 3 Fernspr.: Dönhoff( A 7) 292-297. Telegramm- Adr.: Sozialdemokrat Berlin .

Vorwärts- Verlag G.m. b..

Postscheckkonto: Berlin 37 536.- Bankkonto: Bank der Arbeiter, Angestellten und Beamten, Lindenstr. 3. Dt. B. u.Disc.- Ges., Depofitent., Jerusalemer Str. 65/66.

Hindenburg - Plan gescheitert.

Hitlers ,, Verfassungsbedenken".- Volkswahl mit Hindenburg ?

Ueber das Ergebnis der Besprechungen Hugenberg- teien vorliegt, dürfte der Reichspräsident kaum seine Bereit­Hitler wurde gestern abend durch die Telegraphen- llnion willigkeit erflären, eine neue Kandidatur anzunehmen. Eine folgender Bericht veröffentlicht:

solche Erklärung der Parteien liegt aber nicht vor. Was ins­Die Unterredung zwischen Hugenberg und Hitler über besondere die Sozialdemokratische Partei betrifft, den Vorschlag des Reichskanzlers Dr. Brüning, eine so können wir versichern, daß sie keinerlei Bindungen ein­Verlängerung der Amtszeit des Reichspräsidenten durch gegangen ist und nach jeder Richtung volle Handlungsfreiheit den Reichstag vornehmen zu lassen, führte zu der gemein- bejizt. samen Ueberzeugung, daß diese Maßnahme aus Die Vertreter der Sozialdemokratie hatten bei der Be­Bedenken abzusprechung mit dem Reichskanzler am letzten Donnerstag die Entscheidung über eine etwaige Amtsverlängerung durch das Parlament der Reichstagsfraktion vorbehalten. Daß sie damit richtig handelten, wird heute jedermann einsehen, denn durch eine schneidige Ablehnung ohne Befragung der Fraktion hätten sie nicht nur ihre Befugnisse überschritten, sondern auch den Gegnern aus der Klemme geholfen.

verfassungsrechtlichen Ichnen sei.

Es wurde daher beschlossen, eine entsprechende Erklä­rung dem Reichskanzler zu übermitteln. Der Vorschlag, Hindenburg durch den Reichstag nen wählen zu lassen, ist damit gescheitert. Im Vordergrund der politischen Besprechungen steht nunmehr die Frage, ob es möglich ist, seine Wiederwahl durch das Volk vornehmen zu lajjen.

Bon deutschnationaler Seite verlautet hier zu, daß über die rechtmäßige Präsidentenwahl noch nicht gesprochen worden sei. Die Stellungnahme zu dieser Frage werde von der weiteren politischen Entwick­lung abhängen.

Aus den gleichen Gründen muß die Sozialdemokratie jetzt auch eine übereilte Festlegung in der Kandidatenfrage bei der nun notwendig gewordenen Volkswahl vermeiden. Wir wollen abwarten, ob die neuen Hüter der Verfassung wirklich die Ausrottung der marristischen Best" damit be ginnen wollen, daß sie sich bereit erklären, gemeinsam mit Marristen" Hindenburg nochmals zum Reichspräsidenten zu wählen, denselben Hindenburg , der durch die Ernennung Nach vier Tagen Hängen und Würgen ist es heraus: des Sozialdemokraten er mann Müller zum Reichs Hitler und Hugenberg sind gegen die Verlängerung fanzler immerhin eine bemerkensmerte Unparteilichkeit gegen­der Amtsperiode des Reichspräsidenten , weil das über ,, Marristen" an den Tag gelegt hatte. Würden sie das gegen die Verfassung wäre! tun, so würden sie damit nur ihre Schwäche und ihre Ver­Hitler und Hugenberg haben die republikanische Verlegenheit verraten. Es ist ein wichtiges Gesetz politischer fassung von Weimar in ihren Schutz genommen. Sie behüten fie wie die Löwin ihr Junges. Argwöhnisch wachen sie dar über, daß ihr auch nicht ein Haar gekrümmt wird.

-

-

Hindenburg war bereit, seine Amtsperiode durch eine Zweidrittelmehrheit des Reichstags verlängern zu lassen. Er hatte eine verfassungsrechtlichen Bedenken. Hitler und Hugenberg haben sie. Hätten sie nicht so höllisch genau auf­

Taftit, daß man den Gegner an feiner Dummheit, die er zu begehen fähig ist, hindern soll. Lassen wir also den neuen Republikschüßern noch etwas Zeit, sich über ihre Stellung zur Kandidatenfrage zu einigen oder zu veruneinigen- viel Zeit haben sie sowieso nicht mehr!

-

im

Nach Art. 43 der Reichsverfassung dauert das Amt des Reichspräsidenten sieben Jahre. Nach der überwiegenden Meinung der Staatsrechtslehrer beginnt die Amtsperiode mit der Annahme der Wahl, nicht erst mit der Uebernahme des Amtes. Hindenburgs Wahl erfolgte nachdem der erste Wahlgang am 29. März ergebnislos geblieben war- entscheidenden zweiten Wahlgang am 26. April 1925, un­mittelbar darauf erfolgte die Annahme. Am 12. Mai leistete er in die Hände des Reichstagspräsidenten Löbe den Eid auf die Verfassung, worauf der stellvertretende Reichspräfi­dent Simons ihm das Amt übergab. Zwischen dem 26. April und dem 12. Mai ergibt sich die unerhebliche Differenz von 16 Tagen. Jedenfalls muß die Wahl so recht­zeitig erfolgen, daß die neue Amtsperiode mit dem 26. April, spätestens mit dem 12. Mai beginnen kann.

Wie immer die Frage der Präsidentschaftskandidaten ge= löst werden mag, so dürfte wohl soviel sicher sein, daß Hinden­ burg auf keinen Fall für die Rechte gegen die Linke oder für die Linke gegen die Rechte kandidieren will. Für ihn käme höchstens dann und auch das ist noch ungewiß eine nach­malige Kandidatur in Betracht, wenn diese wirklich bei keiner Partei, von der KPD. abgesehen, auf Widerstand stoßen würde. Der Entschluß jeder anderen Partei, ihm einen Gegen­kandidaten entgegenzustellen, würde, mit größter Wahrschein­lichkeit seinen endgültigen Berzicht zur Folge haben.

Voraussichtlich wird jetzt die Reichsregierung die Initia­tive ergreifen, um die Frage der Präsidentschaftswahl so rasch wie möglich zu flären. Sollte sie noch einmal einen Versuch) unternehmen, die Parteien auf eine Kandidatur Hindenburgs - diesmal zur Volkswahl zu einigen, so täte sie das wohl aus der Sorge heraus, daß ein offener Kampf die außen= politische Lage Deutschlands bedeutend erschweren müßte. Stellt sich die Nationale Opposition" jetzt auf den Präsidentschaftstampf ein, so wird ihre nationalistische Dema­

-

gogie während und nach Lausanne die letzten Minen

sepaßt, bann wäre unter Hindenburgs hervorragender Mi Tagung des GPD. Fraktionsvorstandes springen lassen. Das mag die Regierung veranlassen, in der

wirkung die Verfassung verletzt worden. Das haben sie nun, Gott sei Dank, verhindert.

Päpstlicher als der Papst, hindenburgischer als Hinden­ burg , republikanischer als die Republikaner , verfassungstreuer als die Verfassungstreuesten so sind sie, Hitler und Hugenberg !

-

Soll man sich mit den Parteien, die den Kampf gegen die Verfassung der Republik zu ihrem Programm gemacht haben, ernsthaft über das staatsrechtliche Für und Wider des nunmehr praktisch erledigten Planes auseinandersezen? Das mag für Staatsrechtslehrer reizvoll sein dem Politiker ge­nügt es zunächst festzustellen, daß ,, verfassungsrechtliche Be­denken" im Munde Hitlers und Hugenbergs weiter nichts als faule Ausreden sind.

-

Es muß aber festgestellt werden, daß es in diesem Spiel um die Macht nicht nur um den Begriff des Verfassungsrecht­lichen geht, sondern auch um den Begriff des Nationalen. Hindenburg hielt es für national, dem deutschen Volke in dieser Zeit den Kampf um die Reichspräsidentschaft zu er­sparen. Hitler und Hugenberg sind der enigegengesezten An­sicht. Es bestehen also zwischen dem Reichspräsidenten und denen, die die Verlängerung seiner Amtsperiode durch den Reichstag abgelehnt haben, sehr erhebliche Meinungsver­schiedenheiten. Sollten sie jetzt wirklich dem Blan nähertreten, Hindenburg als Alleinkandidaten für die Volkswahl zu präsen­tieren? Dann täten sie es sicher in der bestimmten Ermar­tung, daß er nicht annehmen wird. Eine solche Einladung fönnte ihrer Absicht nach nichts anderes sein als eine Geste, ein Schutz gegen den Vorwurf, fie hätten Hindenburg in die Wüste geschickt, um irgendeinen Herrn X. ats neuen ,, Retter" auf den Schild zu heben.

Nach einer Meldung des Nachrichtenbüros des Vereins Deutscher Zeitungsverleger" soll allerdings jetzt ganz ernstlich der Plan erwogen werden, Hindenburg als allei­nigen Kandidaten aller Parteien mit Ausnahme der Kommunisten zur Bolfswahl zu stellen, und Hindenburg foll sich mit dieser Lösung einverstanden erklärt haben. Die Meldung tlingt aber sehr unwahrscheinlich, denn solange nicht eine Erklärung sämtlicher in Betracht kommender Bar­

Präsidentenwabl und Außenpolitif.

Eine deutschnationale Begründung.

Präsidentschaftsfrage die Quadratur des Zirkels zu Der Vorstand der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion besuchen. Ob sie damit Erfolg haben wird, darf man bezweifeln, schäftigte sich am Montagnachmittag mit der Anregung des Reichs- aber man muß es abwarten! fenzlers, die Amtsdauer des Reichspräsidenten Hin­ denburg durch einen verfaffungsmäßigen Beschluß des Reichstags verlängern zu laffen. Der Fraktionsvorstand erörterte außer. dem die außenpolitische Lage im Zusammenhang mit den bevor­stehenden internationalen Verhandlungen in Lausanne . Beschlüsse wurden nicht gefaßt. Ueber den Zeitpunkt der Einberufung der Ge­famtfraktion foll in der nächsten Vorstandsfihung entschieden werden.

Von deutschnationaler Seite wird Wert auf die Feststellung gelegt, daß in der Annahme des Vorschlages Brünings, die Präsi­bentenwahl durch den Reichstag vornehmen zu lassen, zugleid) cine Bertrauensfundgebung für den Kanzler zu schen gewesen wäre. Zu einer solchen Vertrauensfundgebung für

Die große Verlegenheit.

HUGENBERG

HITLER

Was nun?- Jch?- Du?- Oder... Er?