Morgenausgabe

Nr. 69

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49.Jahrgang

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Vorwärts

Berliner Boltsblatt

Donnerstag

11. Februar 1932

Groß- Berlin 10 Pf.

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Die etnipalt Millimeterzette 30 Pt. Reklamezeile 2.- M Kleine An zeigen" das fettgedruckte Wort 20 Bf. ( aufäffig zwei fettgebrudte Worte jebes weitere Bort 10 Bf. Rabatt It. Sartf. Borte über 15 Buchstaben zählen für amel Worte. Arbeitsmartt Millimeter zeile 25 Pf. Familienanzeigen Mit meterzeile 16 Bf. Anzeigenannahme im Hauptgeschäft Lindenstraße& wochentäglich von 8 bis 17 Uhr Der Beriag behält sich das Recht der Ab lehnung nicht genehmer Anzeigen vor!

Rentralorgan der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

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Erst Putsch dann Sabotage. Lohnabbau – Preisabbau.

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Deutschland bekämpft die Verschleppung.

Genf , 10. Februar.

Die Antwort der litauischen Regierung in der Memel frage wird den deutschen Vertreter im Völkerbundsrat veranlaffen, darauf zu bestehen, daß noch in dieser Woche der Völkerbundsrat zusammentritt, um zu der Angelegen­heit Stellung zu nehmen. Solche Schritte sind bereits eingeleitet. Es kommt nach deutscher Auffassung selbst. verständlich nicht in Frage, daß der Völkerbunds rat mit der Behandlung bis zu dem von dem litauischen Außenminister genannten Termin, dem 23. Februar,

wartet.

Staatssekretär v. Bülow hat bei dem Vorsitzenden des Völkerbundsrates unter Hinweis auf die gespannte Lage in Memel entschiedene Vorstellungen für sofortige Behandlung des Bruches der Memel - Konvention durch den Rat erhoben. Der Ratsvorsitzende erklärte, daß alle Schritte unternommen würden, damit die Beratung noch in dieser Woche vor sich gehe.

Staatssekretär von Bülow besprach am Mittwochnach mittag mit Generalsekretär Drummond die weitere Behandlung, ebenso der japanische Untergeneralsekretär Sugimura als Leiter der Politischen Abteilung mit dem deutschen Ministerialdirektor Meyer. Das Bölkerbundssekretariat hat sich am Mittwoch von neuem tele­phonisch und telegraphisch mit der litauischen Regierung in Ver­bindung gefeßt, um festzustellen, ob und wann der Außen­

Hindenburg und der Stahlhelm

Vor der Entscheidung über die Präsidentschaftskandidatur. Nach der Rückkehr des Reichskanzlers, die gestern erfolgt ift, soll die Frage der Präsidentschaftskandidatur Hindenburgs rasch geklärt werden. Gestern waren die beiden Bundesführer des Stahlhelm und der Vorsitzende des Kyffhäuserbundes, General von Horn, bei Hindenburg . Die Pressestelle des Stahlhelm teilte nach dieser Unterredung mit:

,, Bon einem Teil der Presse sind in den letzten Tagen zahlreiche Meldungen über Entschließungen der Stahlhelmführer zur Reichs­präsidentenmahl verbreitet worden. Alle diese Meldungen find aus der Luft gegriffen. Die Bundesführer des Stahlhelm haben zur Frage der Reichspräsidentenwahl noch teine Entschlüsse gefaßt und werden sich auch durch Zweckmeldungen weder die Zeit noch den Inhalt ihrer Entschließungen vorschreiben laffen." Der Kyffhäuserbund dagegen wird sich voraus­sichtlich noch in dieser Woche für die Kandidatur Hindenburg erklären.

Brüning wieder in Berlin .

Vor dem Zusammentritt des Auswärtigen Ausschusses Der Reichskanzler ist am Mittwochnachmittag aus Geni in Berlin angekommen. Er hat fofort nach feiner Rückkehr die politifchen Berhandlungen wieder aufgenommen.

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In den nächsten Tagen wird der Auswärtige Ausschuß des Reichstags gegen den Willen seines Vorfihenden Frid zusammen. freten, um zu dem Konflikt im Fernen Often Stellung zu nehmen.

Ausgleich Preußen- Reich.

Erfolgre.che Verhandlungen.

Die Berhandlungen zwischen dem Reichsfinanzminister und dem preußischen Finanzminister über den Ausgleich des preußischen Etatsdefizits find nunmehr abgeschlossen worden. Preußen erhält vom Reich einen Betrag von 100 Millionen Mart, für die das Reich u. a. die preußiste Siedlungsbank erwirbt. Die gegenseitigen Verpflichtungen aus diesen Verhandlungen zwischen Reich und Preußen sind am Dienstag formuliert worden. Der Reichskanzler dürfte diesen Formulierungen, die bereits die Zustimmung des Bizekanzlers und des Reichsfinanzministers gefunden haben, seine Zustimmung geben.

Die Nazi- Tscheka gegen Schäfer. Systematische Angriffe.- Polizei verhaftet- Reichsbanner

Darmstadt, 10. Februar.( Eigenbericht.)

In den letzten Tagen hat Dr. Schäfer bereits mit An­jchlägen auf sein Leben gerechnet. Das geht aus einem Brief hervor, den er am 8. Februar aus 3midau an Bekannte in Darmstadt richtete. Es heißt darin:

| minister Zaunius in Genf eintrifft. minister Zaunius in Genf eintrifft. Deutschland hat nach der herausfordernden litauischen Note von neuem sofortigen Zu fammentritt des Rates gefordert. Die Festsetzung dieser Sitzung hängt davon ab, ob Zaunius bis Freitag früh in Genf ein trifft. Sollte die litauische Regierung an ihrer Sabotage festhalten, so wird Deutschland bereits für Donnerstag oder Freitag eine Sitzung des Bölkerbundsrates ohne litauischen Wer treter fordern.

Das letzte Direktorium mitglied gewaltsam abgesetzt

M

Landesdirektor Szigaud, das einzige Mitglied des Memeler Direktoriums, das noch im Amte war, ist am Dienstag nun eben­falls von dem Landesdirektor" Tolischus gewaltsam seines Amtes enthoben worden. Tolischus erschien im Zimmer Szigauds und forderte ihn in barschem Ton auf, ihm die fämt lichen Amtsschlüssel zu übergeben, worauf Szigaud ihm erwiderte, das könne er nicht, da er sich noch im Amt befinde. Tolischus verließ darauf das Amtszimmer, holte sich drei be waffnete Polizeibeamte, die im Vorzimmer poſtiert wurden, und gab nunmehr Szigaud den Befehl, das Zimmer zu räumen. Szigaud mußte nunmehr der Gewalt weichen. Er gab eine schriftliche Erklärung ab, in der er betonte, daß er wider holt seine Bereitwilligkeit erklärt habe, die Amtsgeschäfte als Landesdirektor weiter zu führen. Hierzu brauche er aber feinen Auftrag von Tolischus. Er werde jedoch an der Ausübung seines Amtes gehindert. Für die Zeit seiner Behinderung begibt sich Szigaud nach Trateningten.

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Der Haß gegen mich nimmt ganz üble Formen an

offentlich muß meine Familie nicht schwer Not leiden, wenn mir

Gegen die Einschrumpfung.

Von Anton Erkelenz .

Der Reichstommissar für die Preisüber­a chung ist ein rühriger Mann, und er versteht es gut, das Instrument der Reflame in Presse und Rundfunk zu handhaben. Alle seine Rührigkeit und Geschicklichkeit werden aber nicht genügen, dem Bolt klar zu machen, daß Ein­tommensabbau und Preisabbau mindestens gleichmäßig vor sich gegangen seien. Dem sicheren und unverfälschten Abbau der Einkommen, besonders der Löhne und Gehälter, von etwa 25 Proz. seit Mitte 1930, von etwa 15 Proz. seit der

Bierten Notverordnung, steht ein Preisabbau von 6-7 Proz feit Anfang Dezember, ein solcher von rund 20 Broz. seit 1929 gegenüber. Durch diese Ziffern darf man sich aber nicht täuschen lassen. Es handelt sich um die berühmten Durch­schnittsziffern, die praktisch nicht vorkommen, in denen Wichtiges und Unwichtiges miteinander vermischt ist.

Seit 1929 hat ein Preisabbau von 20 Proz. stattgefunden. Gut. Nehmen wir diese Ziffer so, wie sie dasteht. Frage: Um wieviel sind seit 1929 die Steuern und Sozialbei­träge erhöht worden, die ja nach der Statistik nicht als Lebenshaltungskosten rechnen? Um wieviel höher ist die Be­lastung durch indirekte Steuern und Zölle, durch Krisen­steuer, Bürgersteuer? Allein die Beiträge zur Arbeitslosen­versicherung sind in dieser Zeit verdoppelt worden. Wenn wir einen Steuerinder hätten, würde sich zeigen, daß Steuern und Abgaben heute sehr viel mehr zugenommen, als die Lebenshaltungskosten seit 1929 abgenommen haben. Selbst der vollbeschäftigte Arbeiter oder Beamte hat einen beträcht lichen Absturzinseiner Lebenshaltung zu buchen, nicht zu reden vom Kurzarbeiter, vom Arbeitslosen. Das wäre nicht so tragisch, menn es möglich wäre, eine Notzeit auf diesem Wege gemeinsam zu überstehen und jedem seinen

eines Tages etwas zustößt. In Delsnig im Vogtland hatte man einen Angriff auf mich vor, den das Reichsbanner abwehrte, deshalb Anteil an dieser Not zu geben. Aber Einschrumpfung des ist der Reichsbannerführer verhaftet worden."

Deutsches Intereffe in China .

Die Bedeutung der Wu'ung Hochschule. Der deutsche Generalfonful in Schanghai hat sowohl den japanischen wie den chinesischen Oberbefehlshaber gebeten, auf möglichste Schonung und auf den Schuß der deutschen ehrer und des deutschen Privateigentums in der Hochschule zu Busung Bedacht zu nehmen. Die Profefforen Wagner und Ströbel von dieser Hochschule sollen mit dem japanischen Befehls haber verhandeln, damit das Bombardement unterbrochen werde, um die Bergung der wertvollen Instrumente, Bücher ufm. zu ermöglichen.

An dieser Hochschule, die chinesisches Staatseigentum ist, aber von Deutschen geleitet wird, haben jährlich 700 chinesische Studenten ihre Ausbildung in der Heilkunde bzw. in technischen Wissenschaften erfahren. Besonders die Ingenieure, die aus dieser Hochschule hervorgegangen sind, waren eine Stüße des deutschen Exports nach China . Die Bernichtung dieser Lehr- und Forschungsstätte würde die deutschen Wirtschaftsinteressen im Fernen Often schwer schädigen.

Eine bezeichnende Instruktion.

Die Kommandanten der japanischen Streitkräfte in Schanghai find angewiesen worden, zu den Truppen fremder Mächte freund schaftlichste Beziehungen aufrecht zu erhalten. Weiter wurde den japanischen Oberbefehlshabern empfohlen, gegenüber allen 3ivil personen, sowohl Chinesen els auch Ausländern, insbesondere gegenüber Frauen und Kindern, äußerste Rücksicht walten zu lassen.

Minister- Solidarität.

Erklärung Snowdens im Oberhaus.

London , 10. Februar.( Eigenbericht.) Im Oberhaus brachte Lord Snowden die Argumente der mit der Zollpolitik der Regierung nicht einverstandenen Minister zum Ausdrud. Er verteidigte das neuartige staatsrechtliche Ver­fahren, das die Einheit des Kabinetts nicht mehr für nötig hält und trat für volle Redefreiheit aller Minister ein. Nur unter dieser Bedingung feien er und die liberalen Minister auf den Wunsch ihrer Kollegen im Kabinett geblieben. Ueber alle anderen Fragen, wie Indien , die Geldpolitif, das Reparationsproblem, fei sich die Regierung völlig einig.

Verbrauchs aller bedeutet Einschrumpfung der Absatzmög lichkeit und damit auch der Produktion für alle, bedeutet gesteigerte Arbeitslosigkeit, Erhöhung der öffentlichen Ausgaben, Einschrumpfung der öffentlichen Einnahmen; nicht nur Stillegung, sondern auch Entwertung zahlreicher Be triebe auf den Schrottwert, Kapitalvernichtung.

War das der Sinn der Abbau- Notverordnungen? Gewiß nicht. Was geschehen sollte, hat der Reichskanzler in seinem Brief an Otto Wels richtig gesagt: es sollte eine allgemeine Herabsehung der Breise und Löhne stattfinden, bei der aber die Kauffraft unverändert bleiben werde. Manche werden der Meinung sein, daß eine solche Aufgabe von vorn­herein falsch gestellt war. Viele glauben, daß die Regierung und ihre Berater sich nicht genügend klar gemacht haben einer­feits, daß die Aufgabe unlösbar war, andererseits daß der Versuch ihrer Lösung Tiefenträfte in Bewegung setzen mußte, deren Auswirkung vielleicht schlimmer sein wird, als die vor­her vorhandenen Uebel. Das alles steht aber jetzt nicht mehr zur Entscheidung. Die Abbau- Notverordnungen und besonders die ,, Bierte Symphonie" haben mit einem nicht wegzulöschen­den Schnitt eine Herabseßung, eine Abwertung aller Löhne und Preise angebahnt. Wenn die sozialdemokratische Bresse, die Partei, alle Gewerkschaften nun darauf verweisen, daß Lohn und Gehaltsabbau per Kaffe, ausreichende Preis fenfung aber großenteils auf ferne Termine angebahnt sind, dann tun wir das zwar zunächst, um die Sicherung der Kauf­fraft des Arbeitnehmers zu verlangen. Im Hintergrunde aber steht eine viel größere und schwierigere Aufgabe: wenn die Preissenfung der Einkommensfentung nicht mindestens gleichkommt, dann hat die Bierte Rotverordnung nur denselben Miß­erfolg wie ihre drei Vorgänger: sie ver schlimmert die Wirtschaftstrise, lockert die Fundamente des Staates und der Gesellschaft weiter. So lange die Preissenkung die Einkommenssenkung nicht über­steigt, gibt es teinen neuen Aufschwung der Wirtschaft. Jede neue Konjunktur, jede fleine Befferung der Wirtschaftslage hat zur Voraussetzung, daß mehr Kauffraft verausgabt wird als bisher. Da an eine neue Investitionskonjunktur noch nicht zu denken ist, da Auslandsanleihen nicht in Aussicht stehen, da künstliche Rauftraftschöpfung abzulehnen ist, tann neue Rauftraft nur so entstehen, daß die Preise mehr sinken als die Einkommen.

Die Möglichkeit zu erheblichen Preissenkungen ist längst gegeben, soweit die Produktion in vollbeschäftigten, modernen Betrieben vor sich geht. Die eine Voraussetzung wurde durch die Rationalisierung gefchaffen. Auf den Ertrag dieser Ratio­nalifierung warten wir bisher vergebens. Es hat in Deutsch­