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No. 215.

Freitag, 12. Dezember 1884.

1. Jabrg.

Berliner Volksblatt.

Organ für die Interessen der Arbeiter.

Das Berliner Volksblatt"

erscheint täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für Berlin frei in's Haus vierteljährlich 4 Mart, monatlich 1,35 Mart, wöchentlich 35 f. Postabonnement 4 Mart. Einzelne Nr. 5 Pf. Sonntags- Nummer mit illuftr. Beilage 10 Pf. ( Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1885 unter Nr. 746.)

Insertionsgebühr

beträgt für die 3 gespaltene Petitzeile oder deren Raum 40 Pf. Arbeitsmarkt 10 Bf. Bei größeren Aufträgen hoher Rabatt nach Uebereinkunft. Inserate werden bis 4 the Nachmittags in der Expedition, Berlin SW., Zimmerstraße 44, sowie von allen Annoncens Bureaux, ohne Erhöhung des Preises, angenommen.

Redaktion und Expedition Berlin SW., Bimmerftraße 44.

Die Diätenfrage.

Sie fann und wird so leicht nicht zur Ruhe kommen, diese heifle Frage, in der sich Regierung und Parlament so schroff gegenüberstehen. Daß die Regierung nicht nach geben will, wiffen wir und da kaum anzunehmen ist, daß die Reichstags majorität dieser Hartnädigkeit in anderen Geldbewilligungsfragen ganz in derselben Weise gegenüber treten wird, so fann man annehmen, daß die Frage, ob die Abgeordneten Diäten bekommen sollen, in dem Stadium der vorläufigen Erledigung noch eine gute Weile verbleiben wird. Allein man wird sich doch mit den Diäten beschäf= tigen und es scheint, als ob die Regierung wirklich Ernst machen und gegen die Abgeordneten vorgehen wolle, die von ihrer Partei Diäten beziehen, was bei einer ganz er heblichen Zahl der Mitglieder des Reichstages der Fall ist.

Wir sind mit Anderen der Ansicht, daß der auf die Diäten bezügliche Paragraph der Reichsverfassung etwas ganz anderes bedeutet, als was man regierungsseitig in denselben hineininterpretiren will. Es heißt, daß die Ab­geordneten als solche keine Diäten beziehen dürfen. Dies fann fich offenbar nur auf solche Diäten beziehen, die den Abgeordneten aus Staats- oder Reichsmitteln gezahlt werden würden. Auf das, was man heute Diäten nennt, fann dieser Paragraph unmöglich Anwendung finden, wenn man bei der Logik bleiben will.

Betrachte man den Fall im Einzelnen.

den Verlust des Mandats herbeizuführen, wenn etwas Aehn­liches beschlossen werden sollte.

Swar tönnten die mit Diäten bedachten Reichstags­mitglieder sich sehr leicht jeder Kontrole entziehen. Für die Verabreichung der Unterstüßungsgelder fänden sich hundert wechselnde Formen, aus denen sich niemals nachweisen ließe, daß fie die bezüglichen Gelder als„ Diäten" beziehen. Wie wollte die Regierung es überhaupt machen, um in dieser Sache etwas Sicheres zu erfahren? Sie müßte über alle Mitglieder des Reichstages die peinlichste und genaueste Mitglieder des Reichstages die peinlichste und genaueste Kontrole von deren Einnahmen und Ausgaben verhängen. Selbst wenn dieser Kontrole fast alle nur denkbaren Unmög­lichkeiten im Wege ständen auch dann glauben wir, daß nicht der zehnte Theil der Abgeordneten es über sich brin­gen fönnte, eine solche Kontrole zu ertragen. Sie würden dann alle ihre Mandate niederlegen, wenn es nicht möglich wäre, eine solche Art von Kontrole abzuwenden.

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Schon gegenüber den heutigen Anschauungen vom Verhältniß des Einzelnen zu seinem Eigenthum ist die Auf­faffung von Diäten", wie sie gegenwärtig in den Regie rungsblättern zu Tage tritt, unhaltbar. Wir sind sicherlich feine Anhänger der Meinung, daß jeder Einzelne mit seinem Besitz uneingeschränkt thun könne und dürfe, was ihm beliebe; allein es als verfassungswidrig erklären zu wollen, wenn ein Abgeordneter von seiner Partei eine Entschädigung für seine materiellen Verlufte bei seiner parlamentarischen Thätigkeit bezieht, das däucht uns denn doch ein zu weitgehender Ein­griff in die persönlichen Rechte des Einzelnen. Wir halten es für eine Versäumniß, daß man den Abgeordneten Diäten auszuwerfen unterlassen hat; eine von einer Partei aus­gehende Unterstüßung aber auch noch verfassungswidrig er­klären, heißt den mit jener Versäumniß begangenen Fehler noch vergrößern.

Gespannt sind wir darauf, ob die Regierung mit sol­chen Maßnahmen herantreten wird und wann, in welcher Form, wenn der Reichstag einer solchen Maßregel gegenüber sich nicht seine Unabhängigkeit zu wahren vermag, so wird es nur noch reichen Leuten möglich sein, ein Mandat zu besitzen und der Parlamentarismus wäre zu seiner primitiv­besitzen und der Parlamentarismus wäre zu seiner primitiv­

Gesetzt, es würde ein Mann zum Abgeordneten ge­wählt, der feiner Partei angehörte und dessen Mittel ihm es nicht erlaubten, jährlich einige Monate in Berlin zuzu­bringen. Der Neugewählte hätte deshalb Lust, sein Mandat niederzulegen. Da fände sich nun ein wohlhabender Mann, der die Gesinnungen des unbemittelten Abgeordneten theilte und der fich bereit erklärte, die Kosten für den Aufenthalt des Abgeordneten in Berlin zu tragen. Rönnte man dies als Diäten" oder als Entschädigung" im Sinne der Reichsverfassung auffaffen? Unserer Ansicht nach feines­wegs, wenn man nicht vollständig mit der Logit brechen will. In solchem Falle wäre das Geld, das für den Ab­geordneten aufgebracht wird, als ein Geschenk zu besten Form zurückgekehrt. trachten, und woher wollte man die Berechtigung leiten, dem Abgeordneten die Annahme eines solchen Geschenkes zu perbieten? Wenn man diesen Grundsatz einmal akzeptirt baben würde, so wäre fein Reichstagsmandat mehr sicher. Denn man tönnte alle Geschenke als ,, Unterstüßung" oder ,, Ent­fchädigung" bellariren. Ein Abgeordneter feiert seinen Geburts tag und bekommt von einer Anzahl seiner Wähler eine Reisebecke geschenkt. Einem findigen Juristen wird es dann kaum schwer fallen, die Annahme dieser Reisebede als eine ,, Unter­fügung" oder als eine ,, Entschädigung" zu erklären und so

Nachdruck verboten.]

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Feuilleton.

Gesucht und gefunden.

Roman von Dr. Dur. ( Forsezung.)

Die Kälte, welche Sie ihm gegenüber an den Tag legen, raubt ihm auch den letzten Schimmer der Hoffnung, je eine Erwiderung seiner Liebe zu finden."

Darf ich ihm zeigen, was hier vorgeht, Gabriele?" Sie drückte die Hand auf das pochende Herz, und fügte mit einem tiefen Seufzer hinzu:„ Ach ich bin sehr, sehr unglücklich!"

Ich bin weit entfernt, liebe Romtesse, in das Ge­heimniß, daß Ihre Seele so schwer belastet, eindringen zu wollen; doch welcher Art es auch sein mag, darf ich Sie zwingen, das Glüd Ihres Lebens von sich zu stoßen? Darf ich Sie zwingen, ewig unglücklich zu sein?"

Ich bin zum Unglück geboren!... Bum Unglüd! Nie darf ich glücklich sein!... Wenn doch diese Zeit der Brüfung erst vorüber wäre! Wenn er uns erst verlassen hätte!"

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Frit führte inzwischen seinen neuen Freund durch die Säle des Schlosses, namentlich in den Waffenfaal und die Bibliothek und machte ihn hier bekannt mit dem Zwerg Toby, welcher, zwischen Staub und Büchern begraben, nach wie vor dem Studium der Familienchroniken oblag. Er wies ihm die Ahnenbilder und führte ihn vor das Bild der Gräfin Clothilde, der ersten Gemahlin Donald

des Wolfes.

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Agathe!" rief D'Brian. Sie ist es leibhaftig!" Also finden Sie das auch?" fragte Frig gespannt. ,, Wie sollte ich nicht? Sind es nicht dieselben sanften Büge, die milden Augen?"

Nun, so werden Sie noch mehr überrascht sein, wenn ich Ihnen sage, daß diese Frau vor vierhundert Jahren lebte, und daß sie feine Nachkommen besaß, daß vielmehr bie Romtesse Agathe ein Nachkomme dieser Frau hier ist." Er deutete auf das Bild Hedwiga's, der zweiten Frau von Donald dem Wolf.

Vorläufig halten wir eine solche Maßregel für un­

möglich.

Politische Uebersicht.

Die Siteffinder des Reichstags. Wir haben schon am Schlusse der letzten Legislaturperiode die Petitionen die Stieflinder des deutschen Reichstags genannt, weil dieselben allzu geringe Berücksichtigung finden. Ueber 2000 Petitionen werden am Schlusse jeder Session unerledigt wieder zurückge­schickt und von den erledigten" Petitionen kommen die wenig

Unmöglich!" rief O'Brian. Wie kann eine Wölfin Nachkommen haben, welche dem Geschlecht der Engel ent­sproffen scheinen!"

vor.

Toby recte seinen Ropf über den Bücherhaufen her­antwortete Er hatte diese Worte gehört und barauf:

Und dennoch ist es so! Ich habe eben den Passus der Chronik hier aufgeschlagen. Wenn es Ihnen beliebt, so lesen Sie selbst nach. Die erste Gemahlin Donuils des Wolfes ward verstoßen und war kinderlos... Da gegen hatte die zweite drei Kinder, und der älteste Sohn ist Stammvater unseres Grafen."

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Sie hatten nicht Beit, sich von der Richtigkeit dieser Angaben zu überzeugen, denn eben kam Habicht und meldete mit freudestrahlendem Angesicht, daß Graf Fergus sich entschlossen habe, heute den ersten Spazierritt zu machen, und daß er sie bitte, ihn zu begleiten. Jetzt erst schien das Schloß aus seinem Winterschlafe aufgewacht. Im Hofe, in den Ställen, in allen Räumen, welche Leben­bigkeit, welche Regfamkeit! Als Graf Fergus von dem Spazierritte zurüdfehrte und erklärte, daß derselbe ihm vortrefflich bekommen sei, und daß er in der nächsten Woche die erste Wildschweinsjagd abhalten werde, da war es, als ob ein Zauberwort gesprochen sei, das hunderte von Wesen in Thätigkeit fegte, die so lange ein Bann der Unthätig­feit verdammt hatte. Das Mißbehagen schwand von allen Gesichtern, die Freude kehrte wieder. Mit Lust ging Jeder an seine Arbeit, und selbst von Agathe's marmorbleichem Antlig schien die Trauer einen Augenblick zu weichen. Die Einladung an die Grundbesißer der Nachbarschaft erging, und Vorbereitungen zum Empfang vieler Gäste wurden getroffen; Agathe zeigte, daß sie es verstand, ein hoch­aristokratisches Haus zu repräsentiren, die Pflichten der Gastfreundschaft ebenso vortrefflich zu erfüllen, wenn es galt, großen Glanz zu entfalten, als wenn es galt, Freund­schaft und Theilnahme zu erweisen. Ihr Vater 30g fie bei jeder Einladung zu Rathe. Sie widersprach seinen Wünschen niemals. Nur ein einziges Mal äußerte sie ein leises Bedenken, als es sich darum handelte, den Lord von Killmare einzuladen.

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ften an den Reibstig selbst zur Brathung. Dieselben werden einfach mit der Note versehen: Bur Vechandlung im Plenum nicht geeignet". Der Reichstag hat ja auch bekanntlich mehr zu thun. Regierungsvorlage drängt sich an Regierungs­vorlage, die schleunigst erledigt werden müssen, während die Anträge aus dem Hause selbst und besonders die Volts vor. Iagen, die Betitionen warten können, bis sie schwarz wer­den" im buchstäblichen Sinne des Wortes. Wir wissen wohl, daß viele Betitionen vollständig ungerechtfertigt find, aber da s muß den Petenten nicht durch einfache Nichtberücksichtigung bes merkt, sondern durch eine kurze Erläuterung auch erklärt wer den. Selbst die kaum volksfreundlich zu nennende ,, Magde­

burger Btg." flagt jest über den herrschenden Bustand in Be zug auf die Petitionen und meint, der Reichstag sollte doch wenigstens den größten Theil aller ihm zugegangenen Betitio­nen, also auch derjenigen, welche begründet find und sich zur Verhandlung im Plenum eignen. vollständig erledigen. Nicht umsonst ist dem Reichstage im Artikel 28 der Reichsverfassung ausdrücklich das Recht zugesprochen, an ihn gerichtete Petitionen dem Bundesrathe refp. dem Reichskanzler zu überweisen. Su­dem ist das Petitionsrecht, von welchem in allen Angelegen heiten Gebrauch gemacht wird, die das öffentliche Wohl, den rechtlichen, wirthschaftlichen und fittlichen Bustand des Landes berühren, ganz besonders geeignet, im Volte das Interesse am öffentlichen Leben zu erwecken und wach zu erhalten, also den jedesmal bei den Reichstagswahlen wiederkehrenden Klagen über Saumseligkeit der Wähler abzuhelfen. Es ist ja bekannt, daß alle öffentlichen Dinge stets den Einzelnen in irgend einer Weise berühren, daß die Gesammtheit resp. Mehrheit sich aus der Einzelheit zusammenseßt, daß also im Staatswesen das Wohl der Gesammtheit von der thätigen Theilnahme des Ein­zelnen abhängig ist. Das Petitionsrecht ist endlich auch inso­fern von großer Wichtigkeit, als es den einzelnen Reichsbürgern bei wichtigen Staatsaktionen, Gesezvorschlägen, Reformen 2c. die Möglichkeit bietet, ihre Wünsche und Erfahrungen zum Besten der Allgemeinheit darzulegen, Gebrechen, Mängel und Uebelstände aufzudecken, also den gefeßgebenden Faktoren, dem Bundesrathe und Reichstage, einen beständigen lebendigen Kontakt mit den Bedürfnissen und Wünschen des Volkes ge­währt. Offenbar wird aber das Petitionsrecht dadurch ver­fümmert, wenn fast in jeder Parlamentssession nur ein ganz fleiner Theil der eingegangenen Petitionen seine Erledigung findet. fehlt es an einer ausdrücklichen gesetzlichen Verpflichtung des Reichstages, alle bei ihm bis zu einem gewiffen Beitpunkte ein­gegangenen Anträge und Betitionen zur Erledigung zu bringen.

Leider

Eine Anordnung des Finanzministers über Fristen geht dahin, daß fünftig nach der im§ 200 Abs. 2 der deutschen Zivilprozeßordnung enthaltenen Bestimmung; ,, Fällt das Ende einer Frist auf einen Sonntag oder allgemeinen Feiertag, so endet die Frist mit Ablauf des nächstfolgenden Werktages", auch hinsichtlich der in den Gefeßen über die Diretten Steuern vorgeschriebenen Fristen, insbesondere für Anbringung der Reklamationen, Remonstrationen, Rekurse u. s. w. zu verfahren ist. Der Tag der Zustellung einer Ver­fügung, eines Bescheides oder Beschluffes, beziehungsweise der

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Auch diesen?" fragte sie fast bittend ihren Bater. Warum ihn nicht?"

Du weißt!.

" Ah, ich verstehe, meine Tochter!" antwortete er. Du fürchtest, er möchte seine Bewerbung um Deine Hand erneuern. Nein, fürchte das nicht! Nachdem Du ihn einmal abgewiesen, ist er refignirt nnd viel zu sehr Ehrenmann, um noch einmal Dich mit seiner Bewer bung zu beunruhigen. Er ist ein braver, vortrefflicher Mann, Agathe, freilich nicht so schön, so elegant, so all­feitig gebildet wie D'Brian."

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Sir D'Brian ist ein Mann von vielen vortrefflichen Eigenschaften," sagte sie nachdenkend vor sich hin. Doch­als hätte sie sich auf einer Schwäche ertappt- erröthete fte sofort und schwieg.

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,, Ah, ich freue mich über Deinen Geschmack," sagte ihr Vater, Du giebst ihm den Vorzug vor dem Lord. Nicht wahr, liebe Tochter, im Falle, daß er um Deine Hand werben sollte..

,, Bater!" rief sie vorwurfsvoll und flehend. " Schon gut, mein Kind! Ich schweige.... Du hast nichts dawider, wenn ich den Lord einlade?" ,, Nicht meinetwegen, Vater, aber...

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Was haft Du für Bedenken?"

" Er kennt eine Geschichte, Du weißt, welche ich meine."

Laß Dich das nicht beunruhigen, Agathe. Hat er Dir jemals auch nur angedeutet, daß er von meinem früheren Verhältniß zu dem Hause Davis irgend welche Renntniß hat?"

Das nicht aber unsere Gäste möchten erfahren...." " Mein Kind, Unehrenhaftes fana Niemand über mich berichten, und einer Lüge ist Edwin von Killmare un­fähig."

ein."

Wenn Du es durchaus wünschest, Vater, so lade ihn

Es war an einem Freitage, einem hellen und kalten Februartage, als die Gäste auf Schloß Donuil eintrafen. Die Räume füllten sich; die Dienerschaft war in Bewe gung; in den Ställen mieherten hunderte von fremden