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Rontraft

Nr. 265.

Donnerstag, den 12. November 1885.

II. Jahrg.

Berliner Volksblatt.

Organ für die Interessen der Arbeiter.

Das Berliner Volksblatt

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richeint eint täglich Morgens außer nach Sonn- und Festtagen. Abonnementspreis für opges'ide Berlin frei in's Haus vierteljährlich 4 Mart, monatlich 1,35 Mart, wöchentlich 35 Pf. Bostabonnement 4 Mr. Einzelne Nr. 5 Pf. Sonntags- Nummer mit illuftr. Beilage 10 Pf. ( Eingetragen in der Postzeitungspreisliste für 1885 unter Nr. 746.)

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Redaktion: Beuthstraße 2.

Die Verschärfung des Prekgesekes.

Insertionsgebühr

beträgt für bie 3 gespaltene Petitzeile oder deren Raum 40 Pf. Arbeitsmarkt 10 Bei größeren Aufträgen hoher Rabatt nach Uebereinkunft. Inserate werden bis 4 Whe Nachmittags in der Expedition, Berlin SW., 3immerstraße 44, sowie von allen Annonces Bureaux , ohne Erhöhung des Preises, angenommen.

Expedition: Zimmerstraße 44.

nach dem Strafgesetz in 6 Monaten, während doch die Be strafung nur auf Grund des Strafgesetzbuchs eintreten kann, das eine ganz andere Verjährungsfrist hat.

Hier ist ein Widerspruch allerdings vorhanden. Ihn zu

lösen, wäre nicht nöthig gewesen, daß man zurück ging; man hätte ihn auch vorwärts, d. h. im Sinne der Preßfreiheit, lösen können.

Der Antrag auf Abänderung des Preßgefeßes von 1874, dem Bundesrathe vorliegt, bezmedt die Ver jährungsfrist, die bisher auf sechs Monate fich belief, verlängern. Man hat bei diesem Antrag hauptsächlich Ausland im Auge gehabt. Das deutsche Strafgeset buh enthält bekanntlich auch Bestimmungen gegen im Aus­Das Reichsgericht hat, wie offiziöse Blätter mittheilen, land begangene politische und Preßvergehen, die an dem die im Preßgefeße festgesette Verjährungsfrist auch für solche Urheber bestraft werden sollen, wenn er den deutschen Ge- Preßvergehen anerkannt, die auf Grund des Strafgesetzbuchs Indem man die Verjährungs- zu bestrafen sind. Dies geschah, als man im Jahre 1883 einen Anarchisten verhaftet hatte, von dem man an

tighten in die Hände fällt.

frist solcher im Auslande verübten Preßvergehen verlängert, ben Termin hinaus, an dem er straflos zurückkehren kann. aschwert man dem Urheber die Rückkehr, D. h. man schiebt

war

mit Vorschlägen wegen Erhöhung der Friedenspräsenzziffer vers bunden sein. Die offiziösen Blätter bereiten auf diese Vorlage vor, indem fie davon ausgehen, daß verfassungsmäßig die Friedenspräsenzziffer 1 pCt. der Bevölkerung betragen müsse, Die Bevölkerung aber seit der legten Festsetzung der Friedens präsenzziffer gestiegen sei. In der leßten Vorlage war die Ers böhung der Friedenspräsenz für die Zeit bis 31. März 1888 auf 1 pt. der ortsanwesenden Bevölkerung nach der letzten Boltszählung beantragt, die Majorität des Reichstages aber strich die Festsetzung auf 1 pct. der Bevölkerung aus dem Text des Gefezes meg und bestimmte die Friedenspräsenz auf 427 274 Mann, damit es nicht den Anschein habe, als ob bei fteigender Bevölkerung auch die Präsenzziffer des Heeres er höht werden müsse. Der Reichstag wird sich mit dem Nach er hat das Recht, den Nachweis dafür zu verlangen, daß eine Erhöhung der Friedenspräfengziffer im Intereffe der Sicherheit Deutschlands unerläßlich ist.

nahm, er ſei Mitarbeiter von Most's" Freiheit" gewesen, weise, daß die Bevölkerungszahl gefliegen sei, nicht begnügen, als sie noch in Baden erschien. Dieser Anarchist an einem tonservativen Blatte zu Potsdam angestellt worden. Als die Polizei von seiner Anwesenheit Wind bekam, verhaftete sie ihn und man begann beim Reichsgericht die Untersuchung gegen ihn. Da sich aber ergab, daß die Artikel, für deren Berfaſſer Da sich aber ergab, daß die Artikel, für deren Berfaffer man ihn hielt, schon sechs Monate vor Beginn der Unter­fuchung in der Freiheit" erschienen waren, so galt die

Die Maßregel ist, obschon sie gegenüber der jebigen Faffung des Verjährungsparagraphen im Preßgesetz einen Rückschritt darstellt, nicht besonders bedeutend. Namentlich innerhalb der Grenzen des Reichs kommt der Verjährungs mehr, wenn die Untersuchung einmal eingeleitet ist, und im Uebrigen entgeht ein stark gegen das Strafgesetzbuch vers Stoßenber Zeitungsartikel oder auch ein Buch selten der Aufmerk. Verjährungsfrist für abgelaufen und der Verhaftete wurde famkeit der betreffenden Behörden oder der angegriffenen außer Verfolgung gesetzt, befindet sich unseres Wissens zur

Perfonen.

" 1

Beit auch noch in Deutschland . Der Streit wegen der Merkwürdig ist nur, wie diese Preßgefeß- Novelle vers Uebertragung der Verjährungsfrist des Strafgefeßes auf anlaßt wurde. Wie wir uns erinnern, waren früher die Vergehen, die auf Grund des Strafgesetzbuches zu ahnden Juristen nicht einig darüber, wie der Verjährungsparagraph find, trat bei dieser Gelegenheit nicht hervor, obschon früher, aufzufassen fei. Der Paragraph bestimmt einfach, daß wenn wir uns recht erinnern, die Juristen sich über diesen Preßvergehen, wenn teine Untersuchung eingeleitet wird, in Punkt häufig nicht einigen konnten. fechs Monaten verjähren. Nun gab es eine Menge Juristen, bie behaupteten, der Begriff Preßvergehen" bezöge fich nur auf die Bergehen, die i bed beef fönnen. Bei

"

Preßgesetz selbst aufgeführt sind und

Von einer Rechtslücke" kann hier unseres Er. achtens nicht bie Rede sein, wenn schon die offiziösen Blätter dies behaupten. Ein Widerspruch ist

ben anderen politischen Vergehen, also Hochverrath, Majestäts, haupt nicht für angebracht finden, daß man diesen Widers

Der Etats- Entwurf für das Auswärtige Amt für das Etatsjahr 1886/87 schließt in Einnahme mit 638 235. ( gegen das Vorjahr mehr 15 505 M.), bei den fortdauenden Ausgaben mit 7377 535.( gegen das Vorjahr mehr 234 460 M.) und bei den einmaligen Ausgaben mit 615 000. ( gegen das Vorjahr mehr 79 050 M.) ab. Der Mehransat bei den fortdauernden Ausgaben beruht im Wesentlichen auf der Ausbringung einiger neuen Stellen bei der Bentral- Ber waltung, auf der Erhöhung der Repräsentationskosten zweier Gesandten und auf einigen Neuforderungen für Konsulate. Bei den einmaligen Ausgaben ist das Mehr hervorgerufen Etat Reichsamts des Innern ausgebrachten Beihilfe zur Förderung der auf Erschließung Bentral Afritas und anderer Ländergebiete ges richteten wissenschaftlichen Bestrebungen.

durch die Webernahme der bisher in den Utal des Reifen

beleidigung, Aufreizung zu Gewaltthätigkeiten, Schmähung spruch durch einfache Verlängerung der Verjährungsfrist beträge dem ordentlichen Etat der einmaligen Ausgaben ange

von Staatseinrichtungen, Gotteslästerung, Beleidigung von Beamten u. f. m., die auf Grund des Strafgesetzbuchs be fraft werden, sagte man sich, daß es keinen Unterschied mache, ob sie durch die Presse oder sonst wie begangen und dies war an sich nicht unlogisch

würben. Man hob

hervor, daß wenn für durch die Presse begangene Ver

aufhebt. Das hätte sich doch auch auf andere Weise be wirten laffen.

Wie sich wohl der Reichstag dazu stellen wird? Nun, er wird die Novelle zum Preßgesez annehmen. Herr Most und Genossen haben mit ihren grotesken Phrasen bis jetzt weiter noch nichts erreicht, als daß die wenigen bürgerlichen

geben das im Strafgesetzbuch enthaltene Strafmaß zulässig Freiheiten, die noch geblieben, mehr eingeschränkt worden fei, bann auch für diese Vergehen die im Strafgesetzbuch sind und noch mehr eingeschränkt werden. Sie rühmen sich

ber

enthaltene Verjährungsfrist gelten müsse.

Namentlich bei

bessen, und beweisen dadurch, daß nicht nur ihre Theorien, privaten Beleidigung trat die Streitfrage scharf hervor. sondern auch ihre Taktik wahnwikig ist.

Bad dem Strafgesetzbuch beginnt die Verjährungsfrist des

Bergebens der Beleidigung erst von dem Zeitpunkte an, da dem Beleidigten die Beleidigung zur Kennts

gekommen ist. Wenn nun eine Beleidigung durch

Politische Uebersicht.

bie Breffe begangen wird, sagte man sich, so verjährt sie feptennats dürfte- so meint die ,, Lib. Corr."

26]

verboten.1

Feuilleton.

Die Hand der Nemesis.

Roman

Don Ewald August König

.

( Fortsetzung.)

" So geben Sie mir doch endlich Gewißheit," sagte fontSch habe immer gefürchtet, daß er zurüdkommen

tönnte

Na, und was wolltet Ihr thun, wenn er fäme?" Ich weiß es nicht!"

" In meinem Hause bulbe ich ihn nicht!"

"

Aber wenn er nun nicht gehen will?"

Dann soll er sich anständig betragen, oder ich werfe

ihn hinaus, verstanden?"

Lieber Gott, was wird das noch geben?"

Wenn Ihr jetzt nicht eine energische Frau seid, dann

-

Der nächste Antrag auf Erneuerung des Militär zugleich freuen würdet Ihr Euch auf das Wiedersehen nicht, aber das Hundeleben habe er satt, jetzt solltet Ihr für ihn forgen."

„ Der Elende! Hat er mir noch nicht Rummer und Sorgen genug bereitet?"

Wird wohl noch besser kommen, Madame, wenn Ihr ihm nicht die Zähne zeigt! Laßt ihn in eine Besserungs­anstalt bringen, verstanden? Ich hab' ihm gesagt, Thr seid ausgegangen, und als er einmal sich hingesetzt hatte, schlief er auch schon ein. Er kann nachher einen Teller Grbsen mit Sped eſſen, und dann sehen wir, was mit ihm

anzufangen ist."

" 1

Wenn er noch immer der Sklave seiner schlimmen Leidenschaften ist, dann wird er auch keine Vernunft anneh men," seufzte Frau Siebel.„ Ich habe ja damals schon Alles versucht-"

Alles? Nichts für ungut, Madame, Ihr habt ihn wahr fcheinlich mit baumwollenen Handschuhen angefaßt, es wäre beffer gewesen, Ihr hättet den Besenstiel genommen." - Wo ist der verfluchte Rerl?

" De

-

giebt's ein Unglüd," erwiderte der Antiquar lakonisch. Gebt mir einen Bittern!" rief eine heisere Stimme.

ich hab' ihn gar nicht hinaufgelassen, damit es da oben keinen stand. in den 3ähnen hat. Drinnen in meinem Zimmer her, Entfeßen far ben Bagabund, ber in der geöffneten Thüre

Die Etatsentwürfe der königlich fächsischen und der württembergischen Militärverwaltung für 1886/87 schlie ßen mit einem Mehrbedarf von 904 106 m. beam. 1020 626 M., wovon 424 176 M. beam. 199 293 M. auf die fortdauern den Ausgaben entfallen, während die noch verbleibenden Mehr hören. Die Mehrforderungen beziehen fich im Allgemeinen auf dieselben Zwede, welche in dem Etat des preußischen Kontina gents vorgesehen find. Jm Ganzen erreichen die Ausgabe etats der brei im Reichshaushalt speziell zum Nachweis gelan genden Militärverwaltungen eine Höhe von 303 655 953 Wart bei den fortdauernden Ausgaben, das find 6 283 191 M. mehr als im Vorjahre, und von 20 607 455 M. bei den einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats, das find 9 317 332 M. mehr als im Vorjahre.

Die Nachricht von der bevorstehenden Ernennung des Grafen Herbert Bismard zum Staatssekretär wird in manchen Blättern als unrichtig bezeichnet, während andere glauben, daß dieselbe auf Wahrheit beruhe. Bu demselben Thema schreiben die sächsischen tonservativen, Dresdener Nach­richten": Auffällig ist in der That das rasche Avanzement des Sohnes des Reichstanzlers. Graf Herbert Bismard hat nur das erste diplomatische Examen abgelegt und würde damit jest

,, Und wer hat mich so weit gebracht? Du! Hol' der Teufel Deine Liebhaber und Deine Geheimnisse, Du hast mich unglücklich gemacht, jetzt sollst Du mich auch era nähren."

"

Das Maul gehalten, Freundschaft!" sagte der Antiquar befehlend. Betragt Euch anständig, sonst werfe ich Euch hinaus. Da hinein, vorwärts!"

Siebel tam dem Befehle murrend nach, die Frau folgte, zitternd vor Aufregung, den beiden Männern. muth" fort, indem er bas Glas auf den Liſch heute,

" Da habt Ihr Euren Bittern," fuhr Jakob Hoch

trinkt!

Wasser?" erwiderte der Vagabund verächtlich. " Ihr thätet gut, nichts Anderes mehr zu trinken, vera

standen?"

"

Das sind meine Sachen!"

"

Natürlich! Dann sucht aber auch den Narren, der Euch das Gelb giebt!"

Das werdet Ihr mir geben!"

"

Ich?"

" Ihr oder das Weib da, mir ist es egal."

Der starre Blick der ehemaligen Wärterin ruhte voll dem erwiderte

"

Einen Bittern? Den sollt Ihr haben, Freundschaft!" So weiß Apollonia noch nicht" sagte" der Antiquar gelassen, während er in fein Schlaf­beffer, daß sie nichts davon erfährt. Aber, wie Ihr wollt, " Ich hab's ihr nicht gefagt, und ich glaub' auch, es ist immer ging, und als er gleich darauf zurückkehrte, trug er Madame, ich habe Euch nur einen guten Rath gegeben, Ihr Wasser. in der rechten Hand eine Reitgerte, in der linken ein Glas tönnt ihn befolgen oder nicht; nehmt Ihr den Taugenichts auf, bann werfe ich die ganze Familie hinaus." Der Vagabund hatte inzwischen sich in der dunklen Die kleine Frau wollte sich erheben, aber die Hand des Küche umgefehen und seine Frau bemerkt; er sah sie Antiquars legte sich auf ihre Schulter und drüdte fie auf lächter auf. eine Weile stier an, dann schlug er ein höhnisches Ge­

"

ben Stuhl zurüd. Geduld," sagte er, hört erst, wie's gekommen ist.

" Ist dieser alte Knasterbart jetzt Dein Freund?" fragte er. Bratulire, der Kerl scheint Geld zu haben!"

er den Rausch ausgeschlafen hat. Vor zwei Stunden sprühte und bliste aus ihren Augen.

Die kleine Frau hatte sich hoch aufgerichtet, der 3orn

,, Schämst Du Dich nicht vor Dir selbst, so solltest Du

Ramen nicht genannt, wär' er auch sofort wieder hinaus: Dich vor Anderen schämen!" erwiderte fie. Du bist ein geflogen. Er fagte mir gleich, er sei Euer Mann, und

verlorener Mensch-"

solchen Burschen, wie Ihr einer seid, gable, iberit jer

Antiquar, indem er dem Vagabunden die Reitgerte vor die Augen hielt. Kennt Ihr dieses Instrument? Wenn ich Euch das einmal um die Ohren pfeifen lasse, vergeht Euch Hören und Sehen!"

Siebel wollte lachen, aber der entschlossene Ernst, der in den 3ügen des Antiquars fich spiegelte, verleidete ihm die Luft dazu, er verzerrte nur das Gesicht zu einem höhnis schen Grinsen.

So, jest wollen wir vernünftig mit einander reden," fuhr Jakob Hochmuth fort, Ihr werden nun wissen, daß Ihr an mir Euren Mann gefunden habt. Weshalb seib Ihr vor zehn Jahren fortgelaufen?"

"

Weil das Weib mich fortgetrieben hat."

" Das ist eine Lüge!" erwiderte Frau Siebel. " Rubig!" gebot der Antiquar.„ Die Frau ist brav und rechtschaffen, Ihr aber seid ein Taugenichts, vere ftanden?"