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Mittwoch, den 13. August 1919
Nummer 384 Morgen- Ausgabe
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greiheit
der Unabhängigen Sozialdemokratie Deutschlands
Erzbergers Sühneopfer.
Weimar , 13. Auguft. In der heutigen Sigung ber Nationalversammlung leitete Eraberger die Beratung der Finanzgesetze mit folgender Rede ein:
Finanzminister Erzberger: Das Haus und das deutsche Volt haben ein Recht, die Fragen beantwortet au hören, wie unserem Finanzelend abgeholfen werden soll Wir müssen Abschied neh men bon mandem alten Liebgewonnenen, ein durchdachtes Steuer. fbitem aufstellen, einheitliche Erfassung aller Steuerquellen, Ge rechtigfeit auf der einen Seite, Gewissenhaftigkeit auf der an bern , das sind die Voraussetzungen zur Besserung. Der Minister gibt hierauf einen Ueberblid über die Finanzlage, wie sie sich von 1918 bis 1918 entwidelt hat Die Mitteilung der Bahlen ruft mehrfach Bewegung auf allen Seiren des Hauses hervor. Wir müssen, jo fährt der Minister tort , mit aer Beschleunigung an die Beschaffung einer deutschen Handelsflotte herangehen, in engiter Zusammenarbeit mit den hier bisher bahnbrechend gewejenen Personen und Gesellschaften.
Sier vorzugehen in freier Selbstverwaltung unter genügenber Kontrolle des Staates, ist Dringendes Gebot für die deutsche Volts. wirtschaft Außerdem müssen wir mit größter Beschleunigung nieren Auslantebeuffden mit Meidsborden 3 Sille tommen. Schon die näche Bose wird eine Vorlage an die Rationalberjammlung bringen.( Beifall.) Endlich muž unser Beamtenstand erleichtert werden. Wie
grauenboll
bei einem Staatsbankerott
die Zustände in Deutschland werden würden, ist gar nicht aus.
gumalen. Darum with bie Reform tommen, weil sie fommen muß, urb dizu gehört auch eine vollkommene Umgestaltung der Steuerberanlagung im Sinne höchster
auf eigene Steuerberwaltung gebracht. Das Opfer wird fids für beibe Teile lohnen. Auf die selbständige Eristenz der Einzelstaaten, wird ebenso wie auf die der Kommunen die weitestgehende Rücksicht genommen werden und die Befürchtungen sind unbegründet, daß ihnen die freie Bewegung unmöglich gemacht wird. Um die Steuergesetze zu den in Aussicht genommenen Ter minen in Kraft treten zu lassen, ist es notwendig, die gesamte Steuerreform mit der Organisation und dem Steuerrecht noch im Laufe dieses Jahres zu verabschieden und damit ein Gesez zu schaffen, daß an Bedeutung hinter der Reichsverfassung nich zurüditeht, aber auch dem deutschen Volfe zum Segen gereichen wird. Steuern sind zwar teine Wohltat für ein Bolt, aber bie Steuern, bie bier beschafft werden sollen, sollen und werden für das deutsche Volt eine Wohltat fein, denn nur mit ihnen tönnen wir das schaffen, was wir alle mollen, ein neues, starkes deutsches Reich, aufgebaut auf Gerechtigkeit und Deniotratie.( Lebh. Beif.)
Die Kohlennot.
Den Wirtschaftsleben aller Staaten brobt in bent fonts menden Wochen durch eine Kohlennot eine schwere Erichüt terung. Nicht nur in Deutschland , das durch den Friedens bertrag zur Abgabe eines erheblichen Teiles feiner Stohlen erzeugung gezwungen ist, sondern auch in den übrigen Län dern ist diese Kohlennot eine Gefahr für das Wirtschafts leben. England, dessen Kohlenerzeugung besonders in der ersten Hälfte dieses Jahres wesentlich zurückgegangen ist, ist nicht imstande, die von den ihm verbündeten Ländern ge wünschten und bisher gelieferten Roblenmengen weiter au liefern. Verschärft wird diese Kohlennot in den alliierten Ländern durch den Mangel an Schiffsraum, diefer verhäng nisvollen Folge des deutschen U- Bootkrieges. So ist nur
eine geringe Wahrscheinlichkeit gegeben, daß die alliierten
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Länder, die Not Deutschlands einsehend, seine Verpflichtung Dresden , 12. Auguft. zur Lieferung von Stohle vermindern werden. Ihr eigener Die Generalbirektion der fächsischen Staatseisenbahnen teilt Mangel an Kohle wird den Mangel in Deutschland ver To momshiung michepufosfatation Robinetits Sieje Gradgung of his hade bin, bas obfchärfen bezirten Ansstände der Arbeiter eingetveten sind, wird die ohne in außerordentlich ungünstige Versorgung der fächsischen Staats- der Krieg und seine Urheber einen Ben Zeil deg. eisenbahnen mit Mohlen so verschlechtert, daß bereits für die näch Schuld an den schweren Erschütterungen tragen, denen ften Tage mit einer weitgehenden Einschränkung des Deutschland in den nächsten Wochen und Monaten ausgesezt so 8ugberkehrs, insbesondere der Personenzüge ge fein wird, jo sind doch unsere bürgerlichen Streise weit davon entfernt, diese ihre Schuld anzuerkennen. Im Gegenteil Im ganzen bürgerlichen Blätterwald sucht man die Stevo
rechnet werden muß
Zunächst muß bie schwebende julb beseitigt aber herabgemin. Der Eisenbahnminister und die Beamtenstreits. lution und die Arbeiterschaft für die Rohlennot verantwort
lich zu machen. Vereinzelte, euf die wahren Ursachen und Sert werden, die heute 76 Milliarden beträgt. Jeder Tag, an dem Durch Wolffs Telegraphen- Bureau wird mitgeteilt: Busammenhänge hinweisende Darlegungen werden toigebie Erbschaftssteuer später in Araft tritt, bedeutet einen Ausfall Im Eisenbahnministerium fand Dienstag abend die Sibung schwiegen, und so wird in den kommenden Wochen und Mohon 2. Milliondjen. Ich werde nicht ruhen und raften, um am ber Vertreter sämtlicher Beamtenfachverbände stalt, die der naten der Mangel an Kohle, seine unangenehmen Folgen 1. Oktober einen peordneten Etat borgulegen. Aber ohne Anleihe Minister aus Anlaß der besten Erfurter Vorgänge au für die Wirtschaft des einzelnen und der Gesamtheit cis wird das nicht möglich sein. Der Wg ber 8wangsanleihe muß fammengerufen hatte. Minister Defer führte den Erschienenen weiteres Mittel dienen, die Stevolution und den fozidien unter allen Umständen vermieden werden. Ob mir den Weg der den ungeheuren Ernst der Lage des beutichen Wirtschaftslebens freien Anleite bejchreiten oder aur Prämienanleihe übergehen, und der sich daraus ergebenben fotocren Aufgaben für die Eisen- Kampf der Arbeiter aufs heftigste anzugreifen. wird sich hoffentlich noch vor unserm Auseinandergehen ent- Bahnberwaltung und ihre Beamtenschaft vor Augen; unter boller Diefe Tatsache macht es notwendig, die wirklichen fcheiden. Die Notenpreffe in Gang zu fehen ist fein Weg zur Anerkennung ber Tatsache, baß ber mei aus überwiegende Teil Ursachen der Kohlennot darzulegen. Sie sind nicht in Berminderung ber schwebenden Schuld( Buftimmung.) Der ber Beamt.n bisher feine Pflicht treu erfüllt habe, mies er auf der Revolution zu suchen, sondern weisen auf den Krieg als Kapitalflucht ins Ausland werben wir mit ben schärfften Mitteln bas Unverantwortliche der Machenschaften bin, die von einer stärkste Ursache hin. entgegentreten. Aus Zürich ist mir ein Injerat zugefchidt morben fleinen Rahl von Männern belteben werde. Er belonte, daß
Große Vermögen von Deutschland nach der Schweiz besorgt ein er stets für eine Demokratisierung zu haben fei, die In allen Ländern ist während des Krieges Na u bhau fchweizer Herr unter Garantie." Das Injerat trug ben hand- barin bestehe, daß Männern, die durch Reistungen und Stonnen an den Förderungsstätten und an den Betriebsmitteln geschriftlichen Bermert Schläfft Du, Brutus?" Wir fahlafen nicht auszeichnet feien, der Weg zu allen Stellen geöffnet merbe; trieben worden, deffen verhängnisvolle Folgen sich jetzt mit fondern gehen allen diesen Dingen nach. Der Mann, der das durch die Errichtung von faciuen wolle er jedem Beam en die aller därfe bemerkbar machen und in dem Rückgang der Injerat erlassen hat, ist Möglichkeit geben, sich die dazu erforderlichen Kenntniffe anga Erzeugung ihren sichtbaren Ausdruck finden. In einem Ailifer ein Edelmann und Hochstapler eignen. Burleich aber mes er er unter lebbaitestem Beifall der über Englands Kohlennot hat fürzlich Otto Hué ite unb ich marne jeden Deutschen . Unsere Maßnahmen, burch die gesamten Versammlung weit von sich, agitatorische Betätigung zu Slagen englischer Bergarbeiter wiedergegeben, daß die qur de Aus der Betriebsmaschinerie der Bergwerfe technich in Stücktand übrigens unfere deutschen Bantno en im Auslande feinerlei unterstüben oder durch Beförderingen zu belohnen. Versammlung heraus wurden di Erfurter Vorgänge Weriverminderung erfahren, werden sehr hart sein. Ein Gefeßart berurteilt und einfimmig zum Ausdrud gebracht, geraten sei. Dasielbe ist in Deutschland der Fall, wahrentwurf über die Besteuerung der Mineralöle ist in Vorbereitung. Dies hängt allerdings davon ab, ob bie Eaße ber daß die Fachverbärde und ihre Witglieder jede Gemeinschaft mt scheinlid, jogar noch viel schärfer. Denn das während des Serieges völlig abgeschnittene und auf seine eigene Erzsigung Reichseinkommensteuer und der Umjakiteuer im wesentlichen uneraripen Bestrebungen ablehnter. angewiesene Deutschland hat durch den Mangel an allen verändert angenommen werden. Ich fann mich damit einverstanden erklären, daß die Umjazsteuer erst dann berabschiebet wird, technischen Hilfsmitteln und durch den Mangel an Menichen mit Produktionsmitteln und Menschen viel, stärkeren Staubwenn die parlamentarische Sicherheit besteht, daß die Reichs einkommensteuer eine allseitig befriedigende Lösung finden wird. bau betrieben als irgendein anderes Land, Das Reichsnotopfer ist ein Mittel zur Bebung des Reichsfrebits. erna bruna der Bergarbeiterschaft, deren Folgen nech Wiehr noch aber hat die jahrelange UnzerWenn die breiten Massen sehen, daß die finanzkräftigen Kreise
Zum Hamburger Tankbe mtenstreit. Intervention bes Retosarbeitsministeriums.
Wie der Allgemeine Verband der deutschen Bankbeamten mit bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit belaitet werden. dann teilt, mirb infolge der seitens des Pentralstreilleitung angeregien in feiner Weise beseitigt sind, auf den Rückgang der Er wird auch moralisch der Weg frei zu indirekten Steuern. Zu den Vermittelungstätigkeit bes Reicharbeitsministeriums auf BeranBreijen von 1914 werden wir lange Zeit nicht wieder einfaufen laffung des Serir. Unterstaatsjef etäre Geib Serr Dr. Buffe fönnen, benn die Preise sind in der ganzen Welt erheblich ge- als Nommiffa: sich nach Samburg begeben, um Ginigungsverhand. stiegen. Wenn die Entente jebe tener. diz wir etwa beichließen, ungen einzuf ten. Es steht au marten, daß die Bentleitungen mit Besdilag belegen wollte, so wäre das nich: nur gegen ihre ich zu weiteren Kongcifionen bestehen werden, damit ein Ueber Bugeständnisse im Friedensvertrage, sondern auch gegen ihr greifen der Beweguna auf Berin und andere Pläke vermieden eigenes wirtschaftliches Interesse. Auch würde dann die Regie. wird. rung am 30. Eeptember bor die Nationalversammlung treten, in
die Ermách igung zu erbitten, das Reidsnotopfernente ostale Wiederaufnahme des Telehrs mit dem befektet führen. Dieses Reichsnotopfer hat aber auch
Bedeutung und muß eine ethische Wirkung ausüben. Jedermaun muß jetzt für das Volt arbeiten.
Durch den rica ist das Volf eine Ehidialsgemeinschaft geworden, und es wird gern seine letzten Reserven mobil machen. Das Reidsnotopfer ist aber auch als
Sühnopfer für den mammonistischen Geißt anzusehen, der weite Streise des Bolles erfaßt hat. Das Be. wußtsein waltender Gerechtigkeit wird allen Boltsgenossen die Mitarbeit am Wiederaufbau des heißgeliebten Vaterlandes leicht machen, Redner geht dann auf die Umsatzsteuer und die Dleidsabgabenordnung ein. Die Sätze der Umsatzsteuer müssen angenomen werden, jeder Abstrich muß automatisch neue Steuern zur Folge haben. Die Reichsorganisation der Steuerverwaltung
Joen.
T. U Breslau, 12. August.
Nach amtlicher Mitteilung der Eisenbahndirektion Breslau ist der Personen- und Gepäckerfehr mit den befesten Teilen der Proving Posen über de Geuzstation Kempen - Bentschen Kreuz und Hohensalza wieder aufgenommen worden.
Die Krie svetlule er belgischen Arm
Bersailles, 12. Au. Nach einer offiziellen Nachicht aus Brüssel hat die belgisch
Buren größten Schritt zur Schaffung eines einheitlichen me während des Krieges anToten Nationalitaates bedeuten. Die Einzelstaaten haben mit aner und 29600 Mann. Im Ganzen Jennenswerter Bereitmilligkeit das schwere Cafer des Verzichts 365 000 Mann unb 14 000 Offiere.
zeugung eingewirkt. Sie ist neben dem Rückgang des dirallohnes die stärkste Ursache dafür, daß dauernd, aber auf haltjam, und immer schneller die Leistungsfähigkeit der Arbeiterichaft des Bergbaues jejunten ist. Weder durch cusreichende Belicferung mit billigen Lebensmitteln, noch durch die bevorzugte Berjorgung der Bergarbeiter mit Bekleidung und Schulzeug ist das Nötige getan worden, um diesen un aufhaltemen Rückgang der Arbeitsleistung aufzuba.ten.
Aber ebensowenig ist geschehen, um die Arbeitsfreude der Bergarbeiter zu heben. Scit dem Anescuch der Revolution ist in feiner Schicht der Arbeiter das Trängen nach der Ausschaltung des Unternehmergewinns durch die Sozialisierung so start, wie bei den Bergarbeitern. Immer und immer wieder ist in gewaltigen Grschütterungen des Wirtschaftslebens ihr ungestümes Verangen nach der Sozialisierung der Bergwerke zum Ausdruc efommen. Das Geick über die Kohlenwirtschaft, das diei. cozialisierung nicht brachte, hat die Enttäuschung bei ben Bergarbeitern nur noch vermehrt. Auch ihre sonstigen Wünsche haben nicht die gebührende Terücksichtigung ge
funden. Entsprechend der allgemeinen volkwirtschaftlichen Erkenntnis, die seit Adam Smith Gemenyut der National öfonomie ist, und die insbesondere früher von allen Sozia