Nr. 166.

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Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

14. Jahrg.

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Mernsprecher: Rmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

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Dienstag, den 20. Juli 1897.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3:

Politische Uebersicht.

Das Getreide- Einfuhrverbot. artikel verstanden haben könnten, ist durch den ganzen Zu sammenhang ausgeschlossen. Und wenn das noch zweifelhaft Die Leiter der deutschen und russischen Politit find eben wäre: die zitirte Vereinbarung gilt für Rußland dabei, ihre Monarchen zu einem diplomatischen Liebesmahl zu genau so wie für Deutschland . Können wir die Die Entscheidungswoche. Berlin , 19. Juli. vereinigen. Sofort pflanzt sich eine Rotte zottiger Feld, und Einfuhr von Getreide verbieten, weil unser Markt von der Herrenhaus, am Sonnabend das Abgeordnetenhaus das Die Entscheidungswoche. Am Donnerstag soll das Waldagrarier um den Tisch und spuckt nach Leibeskräften in heimischen Produktion bereits gesättigt ist, so kann Rußpreußische Ausnahmegesetz wieder und nun endgiltig behandeln. die aufgetragenen Schüsseln was natürlich die Bündler- land sich gegen unsere Maschinen und Industrieprodukte voll- Daß die Elite der fendalen und bureaukratischen Herrscher­presse nicht im geringsten hindern wird, demnächst in liebe- ständig absperren, weil die russischen Industriellen ver- geschlechter im Herrenhaus dem Gesetz, das die freie dienerisch schwülstigen Leitartikeln den Vertretern der beiden sichern, daß sie den russischen Bedarf reichlich decken können. Bewegung des Reiche ein recht bekömmliches Zusammenspeisen und eine volle Wenn schlechte Preise bei uns als schwerwiegende Gründe ersticken soll, ohne weiteres Besinnen zustimmen werde, ift Volkes vernichten, das freie Wort Erneuerung der alten Bismard'schen Freundschaft zu wünschen, für den Vertragsbruch gelten dürfen, dann wird die Industrie von vornherein sicher. Fraglich ist, wie das Abgeordnetenhaus die bekanntlich nur durch die Anhänger der Handelsverträge im Barenlande schon auch hunderterlei Waaren ausfindig stimmen wird. Von den Nationalliberalen hängt es ab, ob ins Wanken gerathen sei. machen, in denen die deutsche Konkurrenz die Preise drückt. das Gesetz angenommen wird oder nicht. Der drohende Konflikt mit den Vereinigten Staaten macht Alle zwischen den Regierungen feierlich vereinbarten Aktenstücke es zu einem unbedingten Gebot der Staatsflugheit, daß Deutsch - wären dann nichts wie werthlose Papierfeßen, auf denen man den früheren Abstimmungen im Mai und Juni alles Von den Vertretern des Knebelgesetzes ist seit land sich mit ausgesuchtester Vorsicht streng auf dem Boden als krönenden Schlußartikel immer einfach vermerken sollte: aufgeboten, des Vertragsrechts hält, so daß der Union jedweder Vorwand Alle hier festgelegten Verpflichtungen sind Verpflichtungen nur welche zur Mehrheit fehlen, von den Nationalliberalen 11111 die geringe Bahl der Stimmen, abgeschnitten ist, die bestehenden Verträge etwa deshalb für im Sinne bankrotter deutscher Junker; sie sind nur solange abzusplittern. Das Herrenhaus hat die Vorlage so umgestaltet, hinfällig zu erklären, weil wir als Gegenkontrahenten uns über verbindlich, wie es dem Verpflichteten paßt. sie hinweggesetzt hätten. Die politischen Abenteurer, die den Bund der Landwirthe führen, fordern jedoch zum schamlosesten Meist begünstigung. Der Inhalt dieser formellen beraubende Richtung bezeichnet wird. Die Regierung hat ihre Und weiter, der russische Vertrag sicherte Rußland die daß ihr Kautschut"-Charakter vermindert wurde und die Sozialdemokratie allein als die der Vereinigungsfreiheit zu Bertragsbruch gegen alle Länder auf, mit denen uns die Bu- Buficherung war für Rußland im Augenblicke des Vertrags- ursprüngliche Absicht, die Wege des gemeinen Rechts zu gehen, auf sicherung der Meistbegünstigung verknüpft, besonders auch gegen schlusses bereits im wesentlichen gegeben durch die vorangegeben, hat sich den Wünschen der Stumm und Zeblitz ge­die Vereinigten Staaten, um als völlig berechtigte Vergeltung gegangenen Verträge mit Desterreich- Ungarn , Italien und den beugt und versprochen, das Ausnahmegesetz mit Nachdruck zu Repressalien zu üben". Balkanländern. Auch was von diesem Inhalt nicht ausdrück vertreten. In der Presse wurden die nationalliberalen Ab­Herr v. Miquel läßt sich in der offiziösen Preffe dafür lich im russischen Vertrag wiederholt wurde, muß als verbind geordneten mit großem Aufgebot freundlicher Lockungen und feiern, daß er durch seine Programmrede eine Abschwächung lich gelten, wenn es in den damals bereits in kraft stehenden drohender Mahnungen bearbeitet. der vielfach übertriebenen Gegensäge" zwischen der Landwirth- Abmachungen in anderen Ländern auf lange Jahre hinaus schaft einerseits, der Industrie und dem Handel andererseits zugesichert war, ohne daß loyaler Weise an eine plöbliche Auf­eingeleitet habe. Wie mit einem Faustschlag antwortet darauf hebung dieser fremden Vertragstheile zu denken war. Nun die Eingabe der Agrarier, daß man den internationalen hieß es damals schon im Artikel 1 des österreichischen Handels­Handel in Brotgetreide, den doch auch unsere Juduftrie vertrages : braucht, ganz einzustellen habe, zunächst auf die Dauer von sechs Monaten!"

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Die vertragschließenden Theile verpflichten sich, den gegen feitigen Verkehr zwischen ihren Landen durch keinerlei Ein fuhr-, Ausfuhr- oder Durchfuhrverbote zu hemmen.

Ausnahmen hiervon dürfen nur stattfinden:

Die Wähler suchte man

gegen die Gewählten mobil zu machen. fortgesetzt werden. Heute bringt die offiziöse„ Norddeutsche In den nächsten Tagen werden diese Einwirkungsversuche Allgemeine Beitung" einen Leitartikel, in dem sie wieder ein­eine Umkehr der Nationalliberalen. Man giebt also in den mal erklärt, das Wohl des Vaterlandes fordere gebieterisch" reisen der Regierung und der Konservativen noch keineswegs hat sich schon gefunden, vielleicht folgen noch einige nach; viel die Hoffnung auf Aunahme des Gesetzes auf. Ein Abtrünniger sind ja nicht nöthig und das große Staatsrettungswerk ist

a) bei Tabal, Salz, Schießpulver und sonstigen Sprengstoffen, sowie bei anderen Artikeln, welche in dem Gebiete eines der vertragschließenden Theile den Gegenstand eines Staatsgethan. monopols bilden;

b) aus Gesundheitspolizei rücksichten;

ordentlichen Umständen.

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Wem irgend ein Ereigniß unsere ganze Entwicklung blitz­artig zu beleuchten und die Regierung aus ihrer schwächlichen Unentschloffenheit aufzurütteln vermag, dann müßte es Diese lehte agrarische Kundgebung sein. Das sind keine rath­lofen Glücksspieler mehr, das sind offene, entschlossene politische Falschspieler, die ihren Willen ganz allein zum maßgebenden in Deutschland machen wollen. Die Regie- c) in Beziehung auf Kriegsbedürfnisse unter außer rung hat angesichts dieser sich stetig steigernden Treibereien nur noch zu wählen zwischen der Freundschaft von ein paar Diese Festsetzung, welche jedes Getreide Ausfuhrverbot tausend verkrachter Junker und der vollständigen Untergrabung gegen Desterreich- Ungarn ausschließt, gilt infolge der Meist von Deutschlands Ansehen und Achtung nach außen hin. Sie begünstigung auch für Rußland , auch für die Balkanländer, hat in ihrer inneren Politik nur die Wahl, sich auf die fort­schrittlichen Elemente der Industrie zu stüßen, die um sicherer Ausfuhr willen die Handelsverträge und schließlich auch billiges Brot für ihre Arbeiter braucht, oder die fernere Bundesgenossenschaft der Junker zu bezahlen mit dem Zurückdrängen und dem Absterben unseres vielbeneideten Industrieaufschwunges.

man

Für die Nationalliberalen giebt es genug Gründe, um sie Die Art, wie die Regierung diese Gesetzgebung eingeleitet zu vollzähligem Erscheinen am nächsten Sonnabend zu treiben. bat und wie sie dabei das im Reichstage gegebene Versprechen ausgelegt hat; die Ausspielung des Bundesstaats gegen das Reich und insbesondere den Reichstag gerade bei einer Materie, infolge des Handelsvertrages von 1828 und der Saratoga die verfassungsmäßig dem Reiche vorbehalten ist; die Bedenken Konvention von 1891 auch für die Vereinigten Staaten von ohne genügende parlamentarische Kontrolle zu bewilligen, deffen der Regierung, ein Ausnahmegesetz ohne Zeitbeschränkung und Amerika . Beim Antrag Kanit konnte noch ein Schein von weideutigkeit für die agrarischen Beutegelüfte in Frage Ausführung der Willkür der Polizeibehörden Thür und Thor öffnet kommen. Bedeutete der Antrag Kanitz, der den Inlands- und zugleich der Unzufriedenheit des Volkes reichlichste Nahrung Getreidehandel für das Privatkapital fret ließ, ein Staats- giebt; die zweifellose Gewißheit, daß die vollständige Berfprengung monopol" für Getreide oder nicht? Je nach der Be- der nationalliberalen Partei die Folge der Annahme dieses Freilich, ein drittes wäre noch denkbar, und zweifellos antwortung dieser Frage konnte man den formellen Gesetzes sein würde diese und manche andere Momente Klammert sich an diesen Strohhalm manche Hoffnung in den Vertragsbruch bejahen обст verneinen, sollten annehmen lassen, daß die Nationalliberalen Mann für rettungslos versinkenden Schichten: man könnte unsere Brot auch eine derartige Verschanzung hinter Worten für noch so Mann ihre gegebene Busage, bei ihrem bisherigen ablehnenden preise im Verhältniß zu England maßlos hochhalten und doch mehrlich und unehrenhaft halten mochte. Für das nadte Verhalten beharren zu wollen, einlösen müßten. Die Industrie vor entsprechenden Lohnvertheuerungen schüßen Einfuhrverbot des Bundes der Landwirthe liefert auch die ge- Partei, die gleich den Konservativen nur den einen Gedanken Aber es giebt Elemente innerhalb der nationalliberalen -wenn die deutsche Arbeiterklasse durch ein neues Schreckens- quälteste Wortverdrehung keinerlei Rechtsboden mehr. regiment an jeder Bethätigung ihrer wirthschaftlichen und Allerdings, meint die Eingabe ganz nebenbei," Desterreich im Hirn haben, die Arbeiterbewegung niederzutreten, die diesem politischen Rechte gehindert würde. Aber wo wäre der Wahn- Ungarn befißt gar kein Ausfuhrinteresse mehr für Brotgetreide Gedanken zu Liebe selbst den Austritt aus ihrer Partei und finnige, der sich vermeffen wollte, den schleichenden Bürgerkrieg nach Deutschland , seine bezügliche( armes Landwirthsdeutsch!) den Uebergang zu den Freikonservativen zu vollziehen bereit zu einer dauerden politischen Einrichtung in Deutschland zu Ausfuhr war bereits in den letzten Jahren gleich Null." Dhue ind. Der Abg. Bueck ist von vornherein andere Wege gegangen als machen? Wo wäre die Autorität und trotz aller Bajonnette die diese ganz schiefe Behauptung hier widerlegen zu wollen: die seine Fraktion. Der Abg. Schoof ist ihm nachgefolgt. Wie groß Macht, ein solches System auch nur ein paar Jahre aufrecht Zusicherung besteht und kann nicht einseitig außer fraft gesetzt wird die Zahl dieser Abtrünnigen sein, wenn der Ent­zu erhalten? werden. Unser Nachbarstaat müßte auch verblendet sein, in scheidungstag gekommen ist? Doch wozu die Schnapphähne ernst nehmen, die hoffent die Aufhebung des Artikels 1 einzuwilligen, denn wenn wie für die Sozialdemokratie, wie für die gesammte politische Es ist ein Entscheidungstag. Für die Nationalliberalen lich bei den nächstjährigen Wahlen bereits unschädlich gemacht wir, wie die Deutschrift behauptet, nach langem Getreide- wie für die Sozialdemokratie, wie für die gesammte politische werden? Sie sind gar nicht so gefährlich, wie sie sich geben defizit trotz steigender Bevölkerung ein paar Jahre vollkommen Entwickelung Preußens und Deutschlands . möchten. Ihre Dreiftigkeit ist nur kennzeichnend für die ausreichender Getreideproduktion erlebt haben sollten, so kann Für die nationalliberale Partei handelt es Schwäche einer Regierung, an die man ohne Beder habsburgische Kaiserstaat ebenso gut jeden Augenblick fich um Sein und Nichtsein. denken das Anfinnen des Bruches fast aller ihrer Verträge zu tönnte er zum Verzicht auf Artikel 1 bewogen werden und sollte ihr neue, noch größere Bedrückungen auferlegt werden sollen stellen wagt. Rein Bankrotteur hat jemals bestehende Verpflichtungen damit auch der Juhalt der Meistbegünstigung für andere und ob sie den Klassenkampf, den zu führen ihre geschichtliche so leichten Sinnes hinweg disputirt, wie die Leitung des Bundes Staaten zusammenschrumpfen, so gehört zu solchen neuen Ab- Aufgabe ist, mit verdoppeltem Agitationsstoff und verdoppelter der Landwirthe. Wir sollen nach unseren Abmachungen machungen, die doch auch nie ohne Gegenleistungen getroffen Für die gesammten Geschicke Preußens und Erbitterung zu führen genöthigt werden soll. Rußland gegenüber das Recht zu Einfuhrverboten haben, werben, zweifellos cine viel zu lange Zeit, um für die jeßige Deutschlands handelt es sich, ob eine brutale Reaktions­aus Rücksicht auf die Gesundheit, die Veterinärpolizei und Ernte noch wirksam zu werden. politit hereinbrechen soll, welche die Reichseinheit bedroht, die öffentliche Sicherheit , oder aus anderen schwerwiegenden" Die neue Ernte! Bis dahin muß alles im Lot sein- Gründen." Ist es nun, meint die Bündlereingabe, nicht ein und zwar einschließlich ber Neuorganisation des soliden, welche die Volksklassen wüst aufeinanderheßt, welche die wirth. schwerwiegender Grund, daß das russische Korn den effektiven Getreidehandels! Sonst würden als Folge leicht schaftliche und politische Niederkuüttelung der unteren Volks. Preis drückt? tausende von deutschen Bauern zu Grunde gehen müssen." laffen bezweckt, welche zu unübersehbaren Wirrnissen führen Einmal ist das agrarische Bitat muß!- So Herr Ruhland am 15. Februar dieses Jahres auf Fälschung. Der Artikel 5 des russischen Handelsvertrages der General Versammlung des Bundes der Lands Die Verschleppung der Friedensverhandlungen gebt fort. lautet nämlich wörtlich: wirthe. Wenn das das wahr wäre, so wäre jetzt der Der Sultan hatte grundfäßlich" den Forderungen der Mächte aus Die vertragschließenden Theile verpflichten sich, den gegen Führung der Agrarier das furchtbarste Urtheil durch die in- geftimmt; aber, wie wir fofort bei der Mittheilung dieser Zusage feitigen Berkehr zwischen beiden Ländern durch feinerlei Einfuhr- folge der agrarischen Politik geschaffene Lage gesprochen. Es meinten bezüglich der„ Einzelheiten", geht diefelbe Methode des oder Ausfuhrverbote zu hemmen.. Ausnahmen sind nur für solche Erzeugnisse zu man die alte zerstört; es ist nichts im Loth, nachdem man das türkischen Regierung, welche dabei stets auf die Uneinigkeit der besteht keine Neuorganisation des Getreidehandels, nachdem Hinausziehens und der Versuche fort, doch noch günstigere Be­dingungen herauszuschlagen. Die elendesten Mittel sind der lässig, welche auf dem Gebiete eines der vertragschließenden Theile alte Gleichgewicht auseinandergetrieben hat. Dieses Spiel ist Mächte im Ernstfalle rechnet, recht. den Gegenstand eines, Staatsmonopols bilden oder bilden werden, verloren, und man setzt nun seine letzten Hoffnungen auf den fowie auch für gewisse Erzeugnisse, für die aus Trenbruch Deutschlands gegen das Ausland, auf die voll- Konstantinopel vom Sonnabend meldet, war eine neue Sigung Rücksichten auf die Gesundheit, die Veterinärpolizei und die ständige Untergrabung von Tren und Glauben in allen unseren öffentliche Sicherheit oder aus anderen schwerwiegenden Gründen Verkehrsbeziehungen- gleichgiltig dagegen, ob dadurch die Daß die vertragschließenden Staaten unter gewissen Er- Lunte nicht auch an unseren industriellen Export gelegt wird. zeugnissen", die einmal entsprechende Schutzmaßregeln". wvie Diefe agrarische Nuß wird auch Herr Miquel die deutsche Denkschrift besagt- herausfordern könnten, jede nicht mehr fuaden können! beliebige Waare und vollends die beiderseitigen Haupteinfuhr­

außerordentliche Verbotsmaßregeln ergehen könnten.

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eine Go

Für die Sozialdemokratie handelt es sich, ob

Wie das Wiener Telegraphische Korrespondenz- Bureau aus

der Militärattachés auf Freitag Vormittag 9 Uhr anberaumt worden. Dieselbe mußte jedoch ausfallen, weil die fürkischen militärischen Delegirten nicht erschienen waren. Auch um 10 Uhr vore mittags, als in Tophane die zehnte Sitzung in Sachen der eigent lichen Friedensverhandlungen statifinden sollte, erwarteten die Bots schafter vergebens den Minister des Aeußern und begaben sich deshalb zur Versammlung nach der österreichisch- ungarischen Botschaft, wo