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Einzelpreis 20 Pfg. 3. Jahrgang

Die Bretheit erfcheint margens und nachmittags, Conntags and Montage einmal. Der Bezugspreis beträgt bet freier Buftellung ins Haus für Groß- Berli tgebe 10,- m. im voraus zahlbar, von ber Spedition felbft abgeholt 8,50 M. Für Bofbe habe bezug nehmen fämtliche Boftanstalten Bestellungen entgegen. Unter Streifban bezogen für Deutschland und Österreich 16,50 m., für das übrige Ausland 21,50 uzüglich Baluta- Aufschlag, per Brief für Deutschland und Österreich 30,- 9 Rebeltten, Expedition und Verlag: Berlin 2, Breite Straße 8-0.

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Donnerstag, 9. Dezember 1920

Nummer 523

Abend- Ausgabe

Die echtgefpaltene RonpareiKezelle oder beren Raum koftet 5,-. einschließlich Seuerungszuschlag. Kleine Anzeigen: Das fettgedruckte Wort 2, M., fedes weitere Wort 1,50 m., einschließlich Teuerungszuschlag. Laufende Anzeigen laut Tarif. Familien- Anzeigen und Stellen- Gesuche 3,20 m. netto pro Belle. Stellen Gesuche in Wort- Anzeigen: das fettgedruckte Wort 1,50.. jebes weitere Wort L.- M Fernsprecher: Bentrum 2030, 2645, 4516, 4603, 4635, 4648, 4921

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Berliner Organ

ber Unabhängigen Sozialdemokratie Deutschlands

Die Reaktion in Bayern

Aufhebung der Reichsgesetze!

Der Stabitat in Augsburg hat an die Borsigen ben jämtlicher Betriebsräte in Augsburg folgende Mitteilung ergehen lassen:

Rach 3iffer IV a 2 der gemeinsamen Bekanntmachung der Staatstommiljare Bayerns vom 28. 11. 1919 betr. ben rifis Bollzug der Berordnung über die Aufhebung des Kriegszustandes and über einstweilige Maßnahmen nach Art. 48 Abl IV der Reichsverfassung ist für die gemeinschaft­ligen Bersammlungen der Betriebsräte mehrerer Betriebe, Bowel namentlich für die Versammlungen der Arbeitsgemeinschaft Augs burger Betriebsräte( jog. Bollzugsausschuh)

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Genehmigung des Stadtrates einzuholen. Anträge hierauf wollen vom Einberufez tunlicht 24 Stunden var der Versammlung schriftlich eingereicht oder mündlich( Polizei­gebäude, 1. Stod, 3immer 24) angebracht werden.

Die angezogene Bekanntmachung der Staatskommissare ver bietet in der üblichen Weise alle Versammlungen unter freiem Simmel und unterwirft Bersammlungen in geschloffenen Räumen ber Anmelde: und Genehmigungspflicht. Auf sehr harfe Strafandrohungen folgt ein Abja B ber Bekannt machung, der innerhalb dieses Ausnahmerechts ein besonderes Inrecht für die öffentlichen Betriebe einführen will. Dieser tabezu unerhörte Bersuch, bie im öffentlichen Dienst stehenden Beamten, Arbeiter und Angestellten durch die Anwendung des Tusnahmerechts besonders zu tnebeln, fautet:

Der

Wer in Betrieben der staatlichen und der dem öffentlichen Berkehr dienenden privaten Eisenbahnen einschl. Straßenbahnen; dann der Post, Telegraphen und Telephonverwaltung beschäftigten Personen, während diese ihren Dienst ausüben, durch Gemalt oder burd Bedrohung mit Gewalt Widerstand leistet oder solche Beschäf tigte während der Ausübung ihres Dienstes tätlich angreift oder es unternimmt, solche Beschäftigte durch Gewalt oder Be drohung mit Gewalt zur Vornahme oder Unterlassung einer Diensthandlung zu nötigen, wird, wenn nicht die Gefeße eine werere Strafe androhen, mit Gefängnis bis zum einem Jahre, beim Borliegen mildernder Umstände mit Haft oder Geldstrafe bis zu 1500 M. bestraft.

Gleichzeitig wird darauf aufmerksam gemacht, daß vorsätzliche Gefährdung von Eisenbahntransporten nach§ 315 des Reichs­Strafgesetzbuches mit Zuchthaus bestraft wird.

Soweit ist es also in Bayern bereits gekommen. Die Reaktion Ichredt nicht zurüd vor der Unterbrüdung der wichtigsten und un­entbehrlichen Bereinigungen der Arbeiterschaft und bedroht burch dehnbare Bestimmungen das Koalitionsrecht der Beamten. Soweit sich die Maßnahme gegen die Betriebsräte- Bereinigungen tichtet, stellt sie sich dar als ein Verstoß gegen die Ber­fassung. Die Wahl der Betriebsräte und die Bildung der Betriebsräteorganisationen beruht nicht allein auf dem Betriebs­täte- Gesetz, sondern auch auf Artikel 165 der Reichsver fassung. Es heißt darin:

Die Arbeiter und Angestellten find dazu berufen, gleich­berechtigt in Gemeinschaft mit den Unternehmern an der Rege lung der Lohn- und Arbeitsbedingungen, sowie an der gefamien wirtschaftlichen Entwicklung der produktiven Kräfte mitzu­

Seltsamer Friedenspreisträger

witten.... Die Arbeiter und Angestellten erhalten zur Wahr­nehmung ihrer sozialen und wirtschaftlichen Interessen geseg liche Vertretungen in Betriebs- Arbeiterräten."

Um diese Möglichkeiten voll auszunuzen, ja, um die Pflich= ten zu erfüllen, die der Arbeiterschaft durch diesen Artikel der Berfassung auferlegt find, muß die Arbeiterschaft ihre Betriebs­räte zweds gegenseitiger Betständigung und gemeinsamer Tätig feit in Vereinigungen organisierten und zu Versammlungen zus jammenberufen. Die in der Verfassung geforderte Gleich­berechtigung mit den Unternehmern wird aufgehoben durch das Verhot oder durch die Behinderung der Versammlun gen von Betriebsräten. Das Vorgehen der bayerischen Staats­tommissare hebt die Verfassung und die Reichsgefeße auf, und wir find neugierig, ob dieser Hinweis genügt, damit die Regie= tung einschreitet. Sie hat Gelegenheit, zu zeigen, ob sie den Willen hat, den Reichsgesehen bei reaktionären Landesregierun gen Achtung zu verschaffen.

Die schuldlosen Kappisten

Leipzig, 8. Dezember.

In der Strafsache gegen den Generallandschaftsdirektor Kapp aus Königsberg in Preußen und Genossen wegen ge­meinschaftlichen Hochperrats hat das Reichsgericht, 1. Strassenat, in nichtöffentlicher Sizung vom 23. November 1920 teils auf An­träge von feiten der Angeschuldigten, teils von Amiswegen nach Aeußerungen des Oberreichsanwalts beschlossen:

Das Verfahren gegen die Angeschuldigten: 1. Geh. Regie­rungsrats Dr. Doyé aus Berlin, 2. Sächs. Oberfinanzrats Dr. Bang aus Dresden wird gemäß Paragraph 1 und 2 des Gesetzes vom 4. August 1920 eingestellt und die Beschlagnahme des Vers mögens des Angeschuldigten Doné( Beschluß vom 25. März 1920) wird aufgehoben( Paragraph 480 und 335 der Strafprozeßoro nung), ba nach den Ergebnissen der Voruntersuchung bei diesen Angeschuldigten die Voraussetzung der Straffreiheit gegeben er scheint.

Regierungsrat Doge war einer der schwärzesten Reaktio­näre im alten Preußen. Er bekleidete das Amt eines Polizeidezernenten im preußischen Ministerium des Innern und war für alle Maßnahmen verantwortlich, die die alte Berliner Polizei gegen die Arbeiterschaft durchführte. Nach der Revolution verlangte die Schuhmannschaft stürmisch den Rücktritt dieses Mannes. Der rechtssozialistische Minister Heine hielt ihn jedoch fest und so tonnte der preußische Dunkelmann seine unheilvolle Rolle weiterspielen. Er verstand es, als Polizeidezernent die Fäden zwischen der legalen und illegalen Konterrevolution herzustellen, hat sich als Mittelsmann der Kappisten bis zum 13. März sehr ver dient gemacht und dann während der Putschtage in der Ver­brederregierung Kapp- Lüttwig eine hervorragende attive Rolle gespielt. Das Reichsgericht, die höchste richterliche Instanz in Deutschland, scheint die Verdienste des Herrn Done ganz richtig eingeschägt zu haben. Es hat ihn außer Verfolgung gefeht, was legten Endes einer Aner­tennung für den Hochverräter gleichfommt.

bie Delegierten von Kanada und Australien erklärten, sich an den europäischen 3äntereien nicht mehr beteiligen zu wollen. Bemerkenswert waren auch die letzten Berhandlungen in der 5. Kommission der Völkerbundsversammlung, wo es sich um die Aufnahme der fleinen Staaten in den Völkerbund

Beschlüssen unterwerfen würden, die sich gegen ihre Politit rich­teten. Damit fam offen zum Ausdrud, daß die Entente den Bölkerbund lediglich als ihr Werkzeug und die fleineren Staaten als ihre Basallen behandeln will. Man bemüht sich nun, in Sonderberatungen von Unterausschüssen eine Verständigung über die Aufnahme der fleineren Staaten, besonders der russischen Randstaaten, herbeizuführen, die formell deren Wünsche befriedi gen, aber die Interessen der Großmächte nicht verlegen soll.

Die Auseinanderseßungen im Bölferbund Rach einer Meldung des„ Matin" hat die Kommission für den Robelpreis den Präsidenten Wilson als Träger des Fries handelte. Viviani erklärte offen, daß die Großmächte sich nicht denspreises bestimmt. Wodurch sich diese Entscheidung recht­fertigt, werden wohl außerhalb der Robeltommission nur wenige Menschen wissen. Wilson hat sehr schöne und zuweilen auch geift. volle Reben über den Frieden gehalten. Aber seine Handlungen standen im scharfen Gegensage zu ihnen. Wilsons Politik ist von den tapitalistischen Interessen der Vereinigten Staaten diktiert worden; sie hat dazu geführt, unterstützt allerdings durch den imperialistischen Kriegswahn in Deutschland, daß der Weltenbrand sich immer weiter ausbreitete und schließlich die Menschheit in einen bauernden Kriegszustand hineinführte. Insbesondere der Friebensvertrag von Versailles, an dem Wilson mitgearbeitet hat, trägt nicht der Völlerversöhnung Rechnung, sondern er ist der Ausdruck der brutalen Rache, die die Siegerstaaten an den he fiegten Ländern nehmen wollten. Ueberbies ist es fennzeichnend, baß es felbft Wilson, der doch noch immer Präsident der Ver= einigten Staaten ist, bisher nicht gelungen ist, den Friedens­zustand zwischen seinem Lande und dem deutschen Reiche wieber

herzustellen.

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Inzwischen ziehen die Auseinandersegungen Bolterbund weitere Kreise. Aus Genf wird berichtet, daß die Bereinigten Staaten zur Bedingung ihres Eintritts in den Völlerbund die Annahme der argentinischen Abänderungsvor hläge machen will. Der amerikanische Botschafter in Argentinien hat dem Minister des Auswärtigen der Republit seine Glüc wünsche zum Schritte der argentinischen Kom million in Genf ausgedrüdt. Am Mittwoch tam es in der Bolterbundsversammlung zu scharfen Auseinanderjegungen, da

In der 1. Kommission wurde ein chinesischer Antrag ange nommen, wonach für den Völkerbund drei Gige den europäi schen und amerikanischen Nationen und ein Giz Asien und den anderen Erdteilen zugestanden werden sollen.

Der Völterbund und Armenien

London, 9. Dezember. Einer Reutermeldung aus Washington zufolge, hat Wilson feine Ausführungen über die Grenzen Armeniens dem Völkerbund übermittelt. Einer weiteren Reutermeldung zufolge, hat das Staatsdepartement beschlossen, einen Kredit von 25 Millionen Dollars für die geplante Anleihe an Ar­menien nachzusuchen.

Attentat in der belgischen Kammer. Zum Schlusse der gestrigen Kemmerfizung ereignete sich ein Zwischenfall. Ein Mann, der fich in den öffentlichen Tribünen befand, gab drei Revolver= Ichüsse auf die Abgeordneten ab. Es wurde niemand getroffen. Im Barlament entstand eine Panit. Der Attentäter wurde ver­haftet. Es ist ein gewiffer Blot, 50 Jahre alt. Er gab an, daß er nicht wiffe, aus welchem Grunde er geschoffen habe.

Nicht Almosen, sondern Recht!

Von Marie Kuhnert

Seit langem fchon hat die sozialistische Presse auf bas Massensterben der Proletarierfinder hingewiesen. Freilich, in den vornehmen Villenorten, in den luxuriösen Wohn­palästen der Schieber und Kriegsgewinner ist die Uebersterb lichkeit von Kindern eine unbekannte Erscheinung. Dafür wüten die Hungerseuchen in den Tiefen der Gesellschaft in so verheerender Weise, daß jetzt auch der satte Bürger nicht mehr achtlos an der sich immer stärker aufdrängenden Ver­elendung, an dem förperlichen, geistigen und fittlichen Ver­tommen unseres Rachwuchses vorübergehen fann. Bo un­sere Mahnungen bisher in leere Luft verhallten, da erwachen jegt verspätete und nicht gerade sehr beträchtliche Regungen des Mitleids, und man tut, was man früher schon so manchesmal getan hat, wenn man zwischen Austern und Sedt sein Gewissen salvieren wollte, man ist wohltätig.

Diesmal eine ganze Woche lang. Wohltätigkeit ist für die oberen Zehntausend ein Sport, wie ein anderer auch. Man wird an dem Jahrmarkt der Eitelkeit" bemerkt, man lieft seinen Namen in den Spenderlisten der bürgerlichen Zei tungen. Auf Wohltätigkeitsbazaren und festen zeigt man, daß man sich mit Eleganz und Geschmack zu amüsieren ver­steht. Die charitativen Vereine, deren Kassen dringend einer Auffüllung bedürfen, haben ihre Mitglieder mobilgemacht, die mit Sammellisten und-büchsen in die Häuser der soge nannten„ besseren" Familien gehen und milde Gaben für das notleidende Kind erbitten. Jetzt mit einem Male nimmt sich auch die bürgerliche Presse aller Richtungen der hungern­den Kleinen an und bringt Ginzelheiten aus dem Kindere elend unserer Tage, die harte Herzen erweichen und zuges Inöpfte Taschen öffnen sollen. Grelles Bliglicht fällt hier und da auf furchtbare Notstände, die sich manchem bisher im Dunkel verbargen.

Der Pazifist Graf Regler veröffentlicht seine Bilder aus der Kinderhölle" Berlins, die darum so erschütternb wirken, weil sie nicht die grauenhaftesten Auswüchse der Not, sondern nur das ganz Alltäglich e schildern, das Elend, das in vier Wochen das Los so manches tüchtigen Arbeiters werden kann, der heute noch feste Arbeit und leiblichen Ver­dienst hat. Der Wohlfahrtsminister Stegerwald hielt am 27. November in der Preußischen Landesversammlung eine Rede, in der er berichtete, daß in einer Berliner Gemeindeschule von 650 Kindern 161 feine Schuhe mehr hatten, 142 besaßen feinen Mantel, 305 hatten fein Hemd oder nur Lumpen auf dem Leibe. Bei 378 gab es zu Haus teine geheizten Räume. Bei 341 gab es nie einen Tropfen Milch im Hause. Von 106 waren die Eltern nicht in der Lage, die Lebensmittelrationen zu kaufen, 118 waren tuberkulös, 48 hatten durch die Ernährung geistig gelitten, 50 mogen bis zu 10 Kilogramm unter dem Durchschnitts gewicht, 65 starben im Laufe des Jahres an den Ent­behrungen.

Allein das Kinderelend ist längst nicht mehr das traurige Vorrecht der Großstädte, es breitet sich auch in mittleren und fleinen Städten aus als Folge der entseglichen Teuerung aller Lebensbedürfnisse. Ueberall start abnehmen­des Körpergewicht der Schulanfänger und zurückgebliebenes Wachstum. Bei der Untersuchung von 65 400 sächsischen Schulkindern zum Zwede der Quäferspeisung war fast die Hälfte der Kinder ausgesprochen und schwer unter ernährt. Die Medizinalabteilung des preußischen Volks wohlfahrtsministeriums muß für 1919. bereits eine Vera schlechterung der Ernährungs- und Gesund­heitsverhältnisse auf dem platten Lande feststellen. Die Menge und Güte der Milch ist zurüdgegangen; die Lebensmittel werden in zu großem Maße in die Städte verschoben, wo sie indes nicht den hungernden Stadtkindern, sondern den gutgenährten Zahlungsfähigen zugute kommen. Dazu überall das zusammengedrängte Wohnen viel zu vieler Menschen in viel zu fleinen, dumpfen und durchfälteten Räumen, dürftige Kleidung, schmutzige Betten ohne Ueber­aug, Mangel an Seife und Wäsche und im Zusammenhang damit Hautübel, Ungeziefer und vermehrte Uebertragungen ansteckender Krankheiten, vor allem der Tuberkulose.

Und diese täglich zunehmende Not will man durch private Wohltätigkeit beseitigen? Wer meint, daß dieses Uebermak von Leiden sich durch die Erträgnisse der organisierten Bettelei auch nur ein wenig lindern ließe, der begibt sich bewußt oder unbewußt auf das Gebiet des höheren Humbugs, als welchen die Arbeiterschaft den ganzen bürger­lichen Wohltätigkeitsrummel immer gekennzeichnet hat. Frei lich, die Staatstassen find angeblich erschöpft. Es ist zum Weinen, wenn Minister Stegerwald ber Preußischen Landesversammlung erfreut mitteilt, daß ein Fonds von 500 000 M. zur Bestreitung der dringendsten Bedürfnisse der Säuglingsfürsorge, Säuglingsstellen, Säuglingsheimen und Kinderkrippen usw. für dieses Jahr auf eine Million erhöht werden soll. Von 297 befragten Säuglingsheimen hat nach einem Bericht von Professor Rott bereits im Jahre 1919 nahezu ein Drittel geschlossen werden müssen oder war von der Echließung bedroht. Da ist die eine Million nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Eine Milliarde, eine Kulturmilliarde, soll nach sachverständiger Schätzung mindestens notwendig sein um Deutschlands Jugend zu retten. Woher sie nehmen?