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Montag, 17. Oktober 1921

[ 486]

Nummer 487

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Abend- Ausgabe

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greiheis

Berliner Organ

der Unabhängigen Sozialdemokratie Deutschlands

Vorläufiges Ergebnis der Wahlen

Wahrscheinliche bürgerliche Mehrheit von 2 bis 3 Sihen

Welches ist die stärkste Partei?

Ueber das Gesamtergebnis wird von bürgerlicher Seite folgende Meldung ausgegeben:

Abgegeben waren insgesamt 1 653 637

eutfielen auf

Unabhängige Rechtssozialisten

Rommunisten.

Demokraten

•

.

Deutsche Bollspartei

Deutschnationale

Wirtschaftspartei

Zentrum.

Deutschsoziale

.

Stimmen, davon

$ 18 206

339 947

•

157 013

122 673 255 266 299 880

83 531

61 259

12 588

Mit diesen Berechnungen Stimmt die des Vorwärts annähernb überein. Auch er berechnet einen Vorsprung der Rechtssoziafiften gegenüber den Unabhängigen und ein Ge Jamtergebnis, bei dem die Bürgerlichen etwa 15 000 Stimmen mehr haben als die brei sozialistischen Parteien

Bujammen.

Nach unseren Berechnungen Dagegen ergibt sich Jelgenbes vorläufiges Gesamtbild:

1. 6. B. D.. 8. B. D.*

329 823

316 962

2.4.2...

158 927

Sozialistische Bartelen:

805 712

Demokraten

113 654

Deutsche Boltspartei

226 771

Deutschnationale

313 461

102 984

59 581

12 747

Wirtschaftliche Vereinigung

Zentrum

Deutschjoziate

•

Bürgerliche Parteien: 829 198 Es ist im Augenblid nicht möglich, festzustellen, welche Be rechnung bie zutreffendere ist. Fest steht aber jedenfalls, baß das Ergebnis, das wir in unserer Sonderausgabe für

Klein- Berlin( Verw.- Bez. 1-6) Wiebergegeben haben, nur ganz anwesentlich von den An­gaben anderer Stellen abweicht. Danach ist das Stimm rgebnis von Klein- Berlin( die eingellammerten Zahlen nb bie Zahlen der Landtagswahl vom Februar 1921): Unabhängige Partei 198 854 Stimmen( 197 031)

6. B. D.

K. P. D.

Goz. Parteien zul Demotraten Deutsche Volkspartei Deutschnat. Partei Wirtschaftl. Vergg Zentrumspartei Deutschsoziale Bürgerl. Bart. zuf

183 966 Stimmen( 221 014) 95 641 Stimmen( 112 259) 478 461 Stimmen( 540 304)

58 408 Stimmen( 66 370) 110 865 Stimmen( 120 338) 153 125 Stimmen( 168 135) 42 396 Stimmen( 45 000) 32 329 Stimmen( 40 000) 1837 Stimmen

399 066 Stimmen( 439 843)

Was sich in den erften Morgenstunden vermuten ließ, ist zur Tatsache geworden. Die gestrigen Wahlen haben eine bürgerliche Mehrheit ergeben. Wie start sie ist, fteht noch nicht fest, Erheblich aber ist sie auf keinen Fall. Gegenüber der Landtagswahl des Februar 1921, die schon eine fleine bürgerliche Mehrheit in dem Gebiete der Ein­heitsgemeinde ergeben hatte, ift teine wesentliche Verschie bung zugunsten des Bürgertums eingetreten. Seine Mehr­beit beträgt wahrscheinlich nur 20 bis 25 000 Stimmen, so baß alle Gruppen des Bürgertums gufammen nur etwa drei bis fünf Mandate mehr haben werden als die brei fogia­fistischen Parteien.

Dieses Ergebnis ist für die Berliner Arbeiterschaft kein Ruhmesblatt. Die vorliegenden Nachrichten lassen deuts lich erkennen, daß, obwohl im allgemeinen die Wahlbeteili gung größer geworden ist, fte in einzelnen Arbeiter bistrikten sehr gering war und sogar noch geringer als bei früheren Wahlen. Das läßt erkennen, daß im Gegen­jay zu dem Bürgertum die Arbeiterschaft die hohe Bes deutung der Wahl nicht erkannt hatte. Weite Kreise der Arbeiterschaft find teilnahmslos geworden, weil fie in der bisherigen Zusammensetzung der Stadtverord­netenversammlung feine mit allen Kräften zu verteidigende Errungenschaft gesehen haben. Hier zeigt sich leiber wieder einmal das für die Gesamtarbeiterbewegung traurige Er­gebnis der Arbeit der Kommunisten. Sie hat es zustande gebracht, daß viele Arbeiter teilnahmslos wurden, andere Bu den Dentnationalen gegangen find unb daß in Spandan

bie Partei des Knippelfunge faft doppelt so viel Stimmen aufgebracht hat als die Kommunistische Partei. Wahrlich etne bittere Lehre, die hoffentlich zur Einkehr und Üm= tehr führt.

Riesenhaft waren die Anstrengungen des Bürgertums, mit allen Mitteln hat es seinen Erfolg zu fördern gewußt. Am besten haben die frupellosesten Setzer abgeschnitten. Thuen, den Deutschnationalen ist nicht nur zustatten ge­tommen, daß der Aufbau der Einheitsgemeinde erst im Werben begriffen ist und die unvermeiblichen Schwierig feiten von ihnen zu einer demagogischen Propaganda aus­genugt werden fonnten, sondern auch die Erregung über die Entscheidung des Böllerbundes wegen Oberschlesien.

Haben die Deutschnationalen zugenommen, so hat insbe fondere die Deutsche Boltspartei abgenommen. Die Ver­wirklichung ihres und der Demokraten Wunsch nach einer Arbeitsgemeinschaft der Mitte, zu der auch die Rechtssozia­liften gehören würden, erscheint deshalb sehr wenig wahr­scheinlich. Es ist unwahrscheinlich, daß eine solche Arbeits­gemeinschaft eine Mehrheit hat. Noch fraglicher natürlich, ob es die Rechtsfozialisten wagen tönnten, diesen Kampf gegen einen großen Teil der Arbeiterklasse mitzumachen. Nach den Auslastungen des„ Borwärts" in der heutigen Sonderausgabe besteht dort eine solche Absicht nicht. Er er flärt vielmehr:

Die sozialistischen Parteien werben aber immer noch start ge­ang fein, um ein Sinüber gleiten der Kommunalpolitik in ein reaktionäres unb tapitalistisches Fahmwasser verhindern zu können. Dazu wird es aber der vereinten Anstrengun gen der Sozialdemokraten und der Unabhängigen bedürfen, neuer Saber zwischen den beiden Parteien würde den Sieg der Bürger­lichen vollständig machen."

Wenn in der fünftigen Stadtverordnetenversammlung die fozialistischen Parteien fachlich und ernst zusammen arbeiten, Dann wird das Bürgertum seines Erfolges faum sehr froh werden. Schon jetzt erklären Zentrum und Demokraten es

für unmöglich, im Rathause mit den Deutschnationalen zu= fammen zu arbeiten, so daß nun das Bürgertum, nachdem es

bie Mehrheit hat, in der Ausübung dieser Mehrheit ges hemmt ist.

Umstritten ist in diesem Augenblid auch noch, welche Partet im Rathause fünftig die stärkste sein wird. Nach den Bes rechnungen der Rechtssozialisten find sie es, nach unseren Fest stellungen die Unabhängige Partei. Gewißheit darüber läßt sich erst im Laufe des Tages bei genauer Nachprüfung der Fest steht jedenfalls, daß Einzelergebnisse erzielen. die Unabhängige Sozialdemokratie im alten Berlin wie der Dor Spaltung, die stärkste wiederum, Partei ist und den den Vorsprung, die Rechts sozialisten bei der Landtagswahl gewonnen hat, ein geholt hat. Trok Rüdgang aller Parteien hat sie ihre Stimmenzahl gegenüber der Landtagswahl im Februar 1921 um 1800 gesteigert. Ungünstig ist dagegen das Er­gebnis für die Rechtssozialisten und die Kommunisten. Die rechtssozialistische Partei hat ihre Stimmenzahl nicht zu halten vermocht, fie ist zurüdgegangen von 221 000 auf 184 000, fie büßte also 37 000 Stimmen ein und vermochte nicht einmal die Stimmenzahl von der letzten Reichstagswahl ( 473) zu halten. Ebenso steht es bei den kommu ninen. Ihre Stimmenzahl ging von 112 259 auf 95 641 zurüd, verminderte sich alfo um faft 17 000 Stimmen. Die Gesamtzahl der sozialistischen Stimmen ist dadurch von 540 304 auf 478 461 zurüdgegangen.

Wertet man den Ausgang der Wahl von partei politie schen Gesichtspunkten, so tann man nur das Ergebnis der Landtagswahl zum Vergleich heranziehen, nicht aber das der Dorjährigen Stadtverordnetenwahl. Zwischen beiden liegt die Spaltung der U. S. P., die selbstverständlich ihre Schwächung zur Folge haben mußte. Jetzt aber ist die Unabhängige Sozialdemokratie wieder im vorwärtsschreiten begriffen. Nicht nur in Klein- Berlin, sondern auch in einer ganzen Reihe von Bororten hat sie sich überaus wader geschlagen. Ihr hat der Ansturm des Bürgertums teine Anhänger streitig machen fönnen, so daß die Hoffnung berechtigt ist, daß, wenn die Ar­beiterklasse Berlins aus ihrer Niederlage lernt, die Freude des Bürgertums über seinen Erfolg nicht lange andauern wird.

Oberschlesiens Schickfal

Nene Schwierigkeiten

Die Verhandlungen der Botschafterkonferenz scheinen doch nicht so glatt zu verlaufen, wie es nach den am Sonnabend verbreiteten Meldungen den Anschein hatte. Wie aus den neueren Nachrichten hervorgeht, stehen sich zwei Auf­faffungen gegenüber. Frankreich will die politische Grenze in Oberschlesien sofort veröffentlichen, die Ausführung der wirtschaftlichen Vorschläge soll dann späteren Verhandlungen überlassen werden. England dagegen möchte die politischen und die wirtschaftlichen Fragen als ein Ganzes zum Ab­schluß bringen und ihre Ausführung erst dann vornehmen, wenn die Verständigung zwischen Deutschland und Polen über die fünftige Wirtschaftsführung in Oberschlesien sicher­gestellt ist. In der englischen Presse erheben sich gewichtige Stimmen gegen den Völkerbundsbeschluß. Es wird dort vor allem darauf hingewiesen, daß die Entscheidung weder Deutschland noch Polen befriedigen könne, und daß auch die Lösung nicht den von der englischen Regierung im Obersten Rat bisher vertretenen Plänen entspreche. In der Pariser Presse ist man über die neue Verzögerung fehr ungehalten und man verlangt bort, daß Deutschland und Polen die Beschlüsse der Alliierten in ultimativer Form vor­gelegt werden sollen. Es ist also wahrscheinlich, daß auch der heutige Tag die Entscheidung noch nicht bringen wird.

Differenzen im Botschafterrat

Paris, 16. Oftober.

In einem Bericht über die diplomatische Lage beschäftigt sich Havas mit den Einzelheiten, die in der gestrigen Sitzung der Bot­schaftertonferenz noch nicht geregelt wurden. Die Engländer vers träten den Standpunkt, daß die Lösung von Genf ein unteilbares Ganzes darstelle. Die Grenzziehung müsse notwendigerweise zu gleicher Zeit mit dem provisorischen Regime wirtschaftlicher An­passung erfolgen. Wenn auch der Vertrag den Alliierten das Recht gebe, den beiden Staaten eine territoriale Trennung in Oberschlesien aufzuzwingen, so sei es ihnen nicht gestattet, diejen beiden Staaten diefe oder jene politische oder wirtschaftliche Kon veution aufzunötigen. Der Abschluß eines derartigen Abkommens

betreffe nur Bolen und Deutschland, die in voller Unabhängigkeit entscheiden müßten. Die englischen Vertreter fragten deshalb, was die Alliierten tun tönnten, wenn eine der beiden Parteien fich weigern würde, die in Genf anempfohlenen wirtschaftlichen Ronventionen abzuschließen. Man scheine nach dieser Richtung in London hauptsächlich am guten Willen Bolens zu zweifeln. Man frage ferner, ob denn eine Frage noch offen gelassen werden tönne, die, wenn sie noch länger in der Schwebe bleibe, den Welt frieden in Gefahr bringen würde. Von französischer Seite ant­worte man hierauf: Gewiß nicht, man erkläre jedoch, daß die Genfer Borschläge zwei Teile enthalten, die sich ergänzen, die aber voneinander unabhängig feien. Der eine betreffe die Grenz abstimmung und könne Polen und Deutschland aufgezwungen werden, der andere das provisorische wirtschaftliche Regime, das nur anempfohlen werden könnte, weiter nichts, da der Vertrag den alliierten Mächten nicht gestatte, einen 3wang zur Annahme auszuüben,

Aus diesem Grunde schlage man in den französischen Kreisen folgendess Verfahren vor: Man benachrichtige Berlin und Warschau formell über die neue Grenzlinie. Nach Artikel 88 Ab fag 6 feien die polnischen und die deutschen Behörden verpflichtet, im Laufe eines Monats nach Notifizierung die Verwaltung der zugesprochenen Gebiete zu übernehmen. Sei das geschehen, dann nehme die Befugnis der Interalliierten Oberfommission ein Ende, Es wäre dann wünschenswert, daß im Laufe dieses Monats Polen und Deutschland die vom Völkerbund anempfohlenen wirtschaft. lichen Konventionen abschlösen. Zu diesem Zwede teile man ihnen die Vorschläge des Völkerbundes mit, und die Botschafter tonferenz verpflichte die beiden Regierungen, sofort Bevollmäch tigte zum Abschluß der für die Aufrechterhaltung des wirtschaft­lichen Lebens notwendigen Abkommen zu ernennen. Warschau und Berlin sollten dann aufgefordert werden, auch ihre Delegier ten für die gemischte Verwaltungsstommiffion zu bestimmen und der Völkerbund seinerseits werde unverzüglich den Präsidenten neutraler Nationalität für die Kommission ernennen. Mit einem Wort, man appelliere an die Weisheit der beiden Völker, damit sie nach gemeinsamem Uebereinkommen das Uebergangsregime, das die neue Lage verlange, festlegten. Bolen könnte sich dieser Verpflichtung nicht entziehen, da es nach Artikel 90 des Friedens vertrages die Verpflichtung übernommen habe, während der Dauer non 15 Jahren den Export von Bodenerzeugnissen der ihm übertragenen Gebiete nach Deutschland zu geftatten, Durch