Nr. 30.
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Ternsprecher: Rmt I, Mr. 1508. Telegramm Abreffe: „ Bozialdemokrat Berlin".
Redaktion: SW. 19, 23enth- Straße 2.
Handwerkerdämmerung.
J
Sonnabend, den 5. Februar 1898.
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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3:
stedt wieder einmal in der Antwort, die er dem Abg. Mundel Seine reaktionäre Gesinnung offenbarte der Minifter Schön. ( freis. Vp.) auf einen von diesem zur Sprache gebrachten Fall ertheilte. Es handelt sich um einen jungen Menschen, der deshalb aur Justizfarriere nicht zugelassen wurde, weil sein Vater und einer seiner Brüder vor Jahren einmal bestraft waren, während er selbst sich durchaus musterhaft geführt hat und allen Ansprüchen in materieller, wissenschaftlicher und fittlicher Hinsicht genügte. Herr Schönstedt scheint, wie Munckel treffend ausführte, auf dem alttestamentarischen Standpunkt zu stehen, daß die Sünden der Bäter an den Kindern heimgesucht werden, und er wurde in dieser Auffassung bestärkt durch das leb leben, daß die Sünden der Väter an den Kindern heimgesucht hafte Bravo , das die Rechte ihm zollte. Der Minister beweist, daß
Die Revision des Vereinsrechtes in Bayern . Die bayerische Regierung geht jetzt an die Verwirklichung ihres Versprechens, das Vereins- und Versammlungswesen des Volkes freiheitlicher auszugestalten. Aus München wird telegraphisch gemeldet:
„ Das Staatsministerium des Innern hat dem Landtage eine aus acht Paragraphen bestehende Vereinsgesetz= Novelle vorgelegt. Die wichtigsten Bestimmungen sind folgende: Volljährige Frauenspersonen dürfen an öffent. lichen Versammlungen politischen Charakters theilnehmen, minderjährige bleiben ausgeschlossent. Volljährigen Frauens personen wird ferner die Theilnahme an politis schen Vereinen auf dem Gebiete der besonderen Berufs- und Standesinteressen, der Erziehung, des Unterrichts, der Armen- und Krantenpflege und dergleichen zugestanden. Politische Vereine dürfen mit anderen deutschen Vereinen in Verbindung treten. Das Ministerium kann auch ausnahmsweise eine Verbindung mit außerdeutschen Vereinen gestatten. Weitere Bestimmungen der Vorlage enthalten Erleichterungen bezüglich der Anmeldung und Erlaubnißertheilung für Versammlungen, Strafmilderungen bei Uebertretungen des Vereinsgesetzes und eine Ausdehnung der Ausnahmebestimmungen für Wahlversammlungen."
bringen können. In diesem Rechte wird er durch die vom Strafvollzug nicht weiter die Rede. Warum sollte auch eine Koalitionsfreiheit seiner Gesellen beeinträchtigt. Auf diesen Klassenvertretung, wie sie das preußische Abgeordnetenhaus nun Zentrum und konservative Partei haben sich neben den Standpunkt muß man sich stellen, wenn man die Stellung einmal ist, mit der Erörterung so wichtiger Fragen seine toftbare nur wenig einflußreichen Antisemiten bisher in die Ehre ge- der Handwerker in der Frage der Roalitionsfreiheit Beit verlieren! theilt, im Barlamente die Interessen der Handwerker zu ver- begreifen will. Sie sind zu einem sehr großen Theile natür treten. Es wäre eine unbegründete Unterstellung, behaupten zu liche Gegner eines jeden Gesetzes, das ihre Gehilfen zu selbst wollen, beiden Parteien sei ihr Bestreben, den Forderungen der ständigen freien Menschen macht, also auch gegen das Handwerker in der Gesetzgebung Geltung zu verschaffen, Koalitionsrecht. Infolge dessen erwarteten sie, daß ihre nicht ernst gewesen. Ganz im Gegentheil: Da beide Parteien im Reichstage den Ausführungen des Grafen PosaParteien bei den Wahlen ganz wesentlich auf die Stimmen bowsky zustimmten. Das geschah aber seitens des Zentrums der Handwerker angewiesen sind, so war es nichts weiter nicht, wenigstens nicht unbedingt. Und darüber sind die Handals politische Klugheit, die Interessenvertretung des Handwerker erbost und machen ihrem Unwillen recht herzhaft Luft. werts im Parlamente zu übernehmen. Und beide Parteien Die bayerischen Handwerker find es, die hier in erster Linie haben in edlem Wettstreite sich bestrebt, für das Handwerk maßgebend sind. In der Allgemeinen Handverker- Beitung", eine Reihe Forderungen aufzustellen und zu begründen, die dem Organ des Allgemeinen Deutschen, des Bayerischen und er auch nach Ablehnung der Affefforen Paragraphen den Richterzum theil abgelehnt werden mußten, die theilweise aber auch des Badischen Handwerkerbundes, wird dem Zentrum ein stand für die Söhne aus den besten Familien" zu referviren erfüllt wurden. Böswillige Menschen könnten sagen, es sei derber Absagebrief gegeben:" Wir müssen gestehen, daß uns versteht. leicht, Forderungen aufzustellen, von denen man weiß, daß sie die Haltung und die Sprache des Grafen Posadowsky zu In der Debatte tehrten, wie alljährlich, die Klagen über an schließlich doch abgelehnt werden. Deswegen wolle es nichts lebhafter Genugthung gereichte, ganz anders als die unsagbar große Belastung des Richterstandes, über den Rückgang schiedsbesagen, wenn Zentrum und Konservative sich um den Be- widerliche, unaufrichtige, verschleierte, eiertanzmäßige richterlicher Geschäfte, sowie die Wünsche über Gleichstellung der eiertanzmäßige richterlichen mit den Verwaltungsbeamten, über Vermehrung der fähigungsnachweis bemüht haben. Indessen wir nehmen mit Stellung, welche der Zentrumsabgeordnete Lieber natürlich etatsmäßigen Gerichtsschreiberstellen u. dgl wieder, auf die die He Grund an, daß die beiden Handwerkerparteien auch wieder nur für seine Person" beobachtet hat. Denn das gierung mit ihrer stereotypen Antwort, daß Erwägungen schweben ohne weiteres den Befähigungsnachweis akzeptiren werden, wollen wir gleich hier festnageln: das Zentrum, das laut bezw. Erhebungen angestellt werden, stets bei der Hand ist. Neu wenn die Regierung in dieser Frage nachgeben wollte. Flugblatt 7 des Voltsvereins für das katholische Deutschland hinzu kamen diesmal die Wünsche um baldige Einbringung der EinFreilich, ob mit dieser reaktionären Forderung dem Handwerk so unsterbliche Verdienste um das Handwerk und die Selbst führungsgesetze zum Bürgerlichen Gesetzbuch und um Gewährung von geholfen werden könnte, ist eine andere Frage. Troßdem wir ständigkeit sich erworben hat, hat in der Frage der Koalitions Gelegenheit für die Richter, sich mit den neuen Gefeßesbestimmungen nun zugeben, daß Zentrum und Konservative alles thun, um freiheit ein Gebahren gezeigt, das wir als politische Haus rechtzeitig vertraut zu machen. Als Kuriosum mag die Beschwerde des die Handwerker bei guter Laune zu halten, kann es nicht aus wurstiade verlachen würden, wenn es nicht in seiner Absicht Abg. Kirsch( 3.) fiber zu große Höflichkeit der Richter erwähnt bleiben, daß die Handwerker zu erkennen anfangen, wie un lichkeit so unfäglich verachtenswerth erscheinen müßte. Es paßt werden, die nicht nur Bengen, sondern sogar Angeklagte mit„ Herr" anreden. Herr Kirsch, der selbst dem Nichterstande angehört, wird glücklich ihre Wahl war, zwei Parteien mit der Vertretung zu Herrn Hiße , es paßt zu allem andern, es paßt zum ganzen ja wohl kaum in die Verlegenheit kommen, als Angeklagter vor Geihrer Interessen im Parlamente zu betrauen, die ihrer ganzen dermaligen Zentrum, wenn Herr Lieber eine Suppe focht, die richt erscheinen zu müssen, sonst würde sein Urtheil vielleicht doch Natur nach die Handwerker nur so lange unterstützen können, weder heiß, noch kalt ist. Das soll schlau sein, ist aber etwas anders ausfallen. als fie selbst in ihren eigenen Interessen nicht nachtheilig be- in Wahrheit dumm, weil das Publikum die Köche kennt, und Die Berathung wird, da der morgige Tag für die Kommissionen troffen werden. Sobald Fragen zur Entscheidung stehen, ihnen auf die Finger sieht, prüfend, ob fein Schmug daran ist, frei bleiben soll, erst am Montag fortgesetzt. Vorher steht die lex Arons auf der Tagesordnung. bei denen zwischen Grundbefizer Interessen und Handwerker der den Appetit verdirbt." Interessen zu wählen ist, müssen die Konservativen sich Diese in echt bajuvarischem Tone gehaltene Abgegen das Handwerk erklären, und ebenso wird das Zentrum fertigung hat sich das Zentrum von einer Seite geholt, die die Handwerker im Stiche laffen, sobald sie z. B. Rücksicht auf fü die Partei des Herrn Lieber nicht gleichgiltig ist. die Arbeiter, die sie doch auch zu ihren Wählern haben wollen, Fällt in Bayern neben den Bauern auch noch das Handwerk ab, dann zu nehmen haben. An zwei Fällen der allerjüngsten Ver- wird es mit seiner dortigen Vormachtstellung anderen Parteien gangenheit haben die Handwerker diese für sie so traurige gegenüber rasch bergab gehen. Wir sind zwar nicht der Ansicht, daß Wahrnehmung gemacht, daß auf ihre beiden Parteien fein das Handwerk in seinen breiten Schichten nunmehr auf das Signal Verlaß für sie ist. Wegen der großen Tragweite, die sich aus der offiziellen Handwerkerpresse hin plöglich von ihren bisder Erkenntniß der unvereinbaren Gegensäge durch die Hand- herigen parlamentarischen Vertretern sich trennen wird, aber werker bei den nächsten Wahlen ergeben kann, sind diese beiden immerhin ist der jetzige Umschlag der Stimmung als Symptom Fälle hier zu registriren. bemerkenswerth. Es ist nicht ausgeschlossen, daß eine energische Bekanntlich haben die Junker alles aufgeboten, um Agitation gegen die Wiederwahl von konservativen und fremdes Vieh von Deutschland fernzuhalten. Da die deutsche Sentrumskandidaten bei der nächsten Wahl in HandwerkerLandwirthschaft zur Zeit nicht im stande ist, dem Bedarf au freisen sich bemerkbar machen dürfte. Schlachtvieh zu genügen, so mußte sehr rasch eine Preisfteigerung für Fleisch eintreten. In Konsumentenkreisen erhob fich lebhafter Unwillen, der in manchen Gegenden einem dauernden Rückgang des Konsums Play machte. Die Schlächter Berlin, 4. Februar. schoben die Schuld der hohen Preise auf die Agrarier und diese wieder auf die Schlächter. Plöglich war in einer sehr den Post- Etat brachten heute die Abgeordneten Singer und Aus dem Reichstage. In Fortsetzung der Debatte über wichtigen Frage ein Juteressengegensatz zwifchen Agrariern und Benzmann noch eine Reihe von Beamtenbeschwerden zur Echlächtern gegeben. Und alsbald tam es zu Reibungen, zu Sprache. Eine genaue Kenntniß, wie sich nach den Abfichten der gegenseitigen Beschuldigungen und zu publizistischem Kampfe. ſeitigung zu, so will er dahin streben, daß die Schalter- lungswesen gestalten soll, läßt sich aus dieser kurzen Drahtneue Postmeister sagte theils ihre Bes bayerischen Regierung das bayerische Vereins- und Versamm Die Berliner Fleischer- Junung wandte sich petitionirend an stunden an Sonn- und Feiertagen ganz auf die Vor- nachricht die Regierung und sprach sich lebhaft für Deffnung der mittagszeit verlegt werden- theils beftritt er die Berechtigung daß Minderjährige von Vereinen und Versammlungen ausnoch nicht schöpfen. Sehr bedauerlich ist, Grenzen zur Einführung des nöthigen Schlachtviehes aus. Darob großer Sturm im Lager der Konservativen. Die Korre- der vorgebrachten Klagen. Letzteres gilt besonders in bezug geschloffen bleiben sollen. spondenz des Bundes der Landwirthe nannte die Eingabe eine auf die Ertheilung von Urlaub. Hier sei das Dienstintereſſe Jmmerhin ist ein Fortschritt unverkennbar. Endlich wird " Unverfrorenheit" und sprach die Hoffnung aus, der Reichs- ausschlaggebend und ein Recht auf Urlaub könne über- der Frau, der weiblichen Arbeiterin, das Recht, sich politisch tag und Reichskanzler möchten die Petition in den Papierkorb waren die Darlegungen über das zukünftige Verhalten der Schutz und zur Förderung ihrer Interessen bedarf, zugestanden. haupt nicht anerkannt werden. Ueber raschend verständig und fach beruflich zu bethätigen, dessen sie so dringend zum werfen. Diese Art, die Handwerker zu bekämpfen, war zum Leitung gegenüber den Beamtenvereinen( Assistenten- Verband). Endlich wird das Verbot der Koalition mehrerer Vereine mindesten unklug, wie heute wohl schon die Konservativen zu Herr von Podbielski erklärte, daß er keine Luft habe, untereinander aufgehoben. geben werden. Denn die Handwerker, voran die Schlächter, Märtyrer zu züchten, und daß er den Vereinen nichts in den find hochgradig über diese rücksichtslose Behandlung ver Mit dieser letzteren Bestimmung kommt die bayerische schnupft. Die Deutsche Handwerker Zeitung" hat die An- Weg legen werde, so lange dieselben sich damit begnügen, nur die Regierung loyal der bekannten Zusage nach, welche der Reichsgelegenheit sofort zu einer allgemeinen Sache des gesammten Standes- und Berufsinteressent ihrer Mitglieder zu wahren. tanzler im Namen der Regierungen abgegeben hat. Das ist ein so vernünftiger Standpunkt, daß es ordentlich Handwerks gemacht und kennzeichnet die Agrarier und damit schwer hält, daran zu glauben, daß er in einem Reichsamt jezigen Zeitläuften brutalster Reaktionsbestrebungen als er Dieses Verhalten der bayerischen Regierung ist in den die fonservative Partei in folgenden Worten:„ Schlucken dauernd vertreten werden wird. wollen sie, alles übrige ist Berbrämung. Man merte sich die Der Abg. Schmidt( Frankfurt ) brachte eine Reihe von nur das Mindestmaß ihrer Schuldigkeit, folgt sie auch nur freulich zu begrüßen. Thut die bayerische Regierung auch Geschichte von dem Papierforb", falls einer der Herren sich Beschwerden aus den dortigen Postkreisen zum Vortrag, worauf zögernd und überaus zurückhaltend den Ansprüchen eines je wieder in einer Handwerker Versammlung blicken lassen bei der Abstimmung über das Gehalt des General Postmeisters modernen, Fortschritt heischenden Rechtsbewußtseins, so ist ihr sollte. Den Fleischern, Müllern und Bäckern aber rufen wir ein fräftiges: Drauf! Vorwärts! zu. Alſo los von der auch diesem die geplante Erhöhung um 6000 M. abgelehnt Thun doch lichthell, verglichen mit dem hartnäckigen, die tonservativen Partei ist die Parole der Handwerker für die Bevölkerung wieder und wieder schwer fräutenden Gebahren Morgen 2 Uhr findet die nächste Sizung mit der Tages anderer Bundesregierungen. In Preußen schiebt der Minister nächste Wahl. Und los vom Zentrum ruft das Handwerk in Bayern , ordnung: Brennerei- Borlage und Konkursordnung, sowie ein präsident Fürst Hohenlohe die Erfüllung des Versprechens, das im Hinblick auf die jüngsten Streifdebatten im Reichstag. paar kleinere Vorlagen, statt.- er als Kanzler des Reiches ge geben, immer und immer hinaus. Wenn man, wie die Zentrumspartei und auch die KonserDas preußische Abgeordnetenhaus segte heute die zweite Die preußische Regierung will das Versprechen nicht erfüllen, vativen, mit allen gut Freund sein will, mit der Regierung, Statsverathung bei dem Etat der Justizverwaltung fort. ohne zugleich das Vereins und Versammlungsrecht durch zu Und verunzieren. den Junkern, dem Unternehmerthum, den Bauern, den Hand Wider Erwarten verlief die General debatte, die sich an den Titel neue Reaktionsparagraphen werkern und den Arbeitern, so gelangt man schließlich dazu, vor wenigen Tagen im Reichstage gelegentlich der Verhandlungen Landtags Kammern, welche Ministergehalt" fnüpfte, recht langweilig. Das Zentrum, das noch Sachsen bedrängen die Konservativen der beiden daß man es mit allen verdirbt. Bei den kürzlichen Be über den Etat des Reichsjustizamts durch seinen Führer Dr. Lieber Geldsacks Gnaden unumschränkt herrschen, die Regierung, in jenen Parlamenten von rathungen über die Koalitionsfreiheit nahm das Zentrum erklären ließ, es würde im Abgeordnetenhause verschiedene Klagen wieder einen Standpunkt ein, der den Arbeitern zu wenig, den über die Art des Strafvollzuges vorbringen, scheint von seinem Vor- daß sie die Rechte dem Volte nehme, welche jetzt in Bayern Handwerkern zu wenig und den Unternehmern erst recht zu haben abgekommen zu sein. Der einzige Fall, der gelegentlich neu gewährt werden, daß sie insbesondere die Frauen aus den wenig bot. Auch die Handwerker sind nach der ganzen Art| gestreift wurde, war der bekannte Fall Wrede, der ebenso wie Versammlungen und Vereinen hinausjage, die in Bayern ihrer beruflichen Verhältnisse, die noch auf ein patriarchalisches Dr. Förster über die Gesundheitszustände der Festung Weichsel - gerade aufgenommen werden sollen. Uebrigens- ein reizendes Busammenleben mit den Gehilfen zugeschnitten sind, Gegner der münde Klage geführt hatte. Auf eine Anfrage des Abgeordneten Bild von der„ Einheit des Reiches"! Koalitionsfreiheit, sofern sie sich nicht zu höherer sozialpolitischer Erwiderung, daß ihm Beschwerden über Weichselmünde nicht Dr. Friedberg( natl.) begnügte sich der Justizminister mit der Oftafien und Orient. In England macht sich starke Erkenntniß aufgeschwungen haben. Der Meister will Herr in zu Ohren gekommen feien, daß im übrigen die Festungen Mißstimmung geltend über die ostasiatische Bolitik der Reseinem Hause sein, und weil die Gesellen noch zum Haushalt ge- dem Reffort des Kriegsministers unterstellt sind und daß er daher gierung. Die englischen Blätter erkennen, daß Lord Salisbury hören. will er auch diesen gegenüber sein Herrenrecht zur Geltung mit der ganzen Angelegenheit nichts zu thun hat. Im übrigen war vollständig den Kürzeren ziehe und Rußland siegreich vor,
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Politische Nebersicht.
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