Nr. 53.

Abonnements- Bedingungen:

abonnements Preis pränumerando: Bierteljährl. 8,30 Mt., monatl. 1,10 mt., wöchentlich 28 Pfg. fret ins Haus. Einzelne Nummer 5 Pfg. Sonntags Nummer mit illuftrirter Sonntagss Bellage ,, Die Neue Welt" 10 Pfg. Pofts Abonnement: 3,30 Mart pro Quartal. Eingetragen in der Post- Beitungss Preisliste für 1898 unter Mr. 7576. Unter Kreuzband für Deutschland und Defterreich- Ungarn 2 Mart, für das übrige Ausland 8 Mart pro Monat.

Erscheint täglich außer Montage.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

Dte Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Kolonel setle ober beren Raum 40 Pfg., für Bereins- und Versammlungs- Anzeigen, fowie Arbeitsmarkt 20 Pfg. Inserate für die nächste Nummer müssen bis & Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition tft an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Sonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet.

Ternsprecher: Rmt I, Mr. 1508. Telegramm Abreffe: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Gegen Dikkatur und Ausnahme­gesetze in Ellah- Tothringen.

g

Straßburg i. Els., 2. März.

Der Reichstag wird am Freitag den von der sozialdemo­fratischen Fraktion und von der elsässischen Gruppe ein gebrachten Antrag auf Abschaffung der Ausnahme gefege in Elsaß Lothringen berathen. Es ist für unsere Zustände charakteristisch, daß ein solcher Antrag noch gestellt werden muß; der Bundesrath trägt hieran die Schuld, hat er sich doch bisher beharrlich geweigert, dem be reits mehrfach und mit stets wachsender Mehrheit aus­gesprochenen Wunsche des Reichstags, das Land der wieder gewonnenen Brüder" unter das gemeine Recht zu stellen, endlich einmal Folge zu geben.

Man scheint an jener Stelle der Einsicht unzugänglich zu fein, daß das bestehende System der Diktatur und des gesetz lichen Ausnahmezustandes in den Reichslanden der Hemmschuh jedes versöhnlichen Ausgleichs ist. Man vergißt aber, daß einem Volke, dessen Regierung ohne die Gewaltmittel der dis­fretionären Willtür der Verwaltungsbehörden nicht auskommen zu können meint, vor allen Dingen Eines fehlt, ohne das eine gedeihliche innere Entwickelung undenkbar ist: das Ver­trauen in das Wohlwollen der Regierung und damit die Vor­aussetzung der Autorität der Behörden.

Freitag, den 4. März 1898.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3:

Eine Aenderung dieses Zustandes in absehbarer Zeit zu Fußstapfen zu treten streben und auch die Landräthe und Amts­erwarten, wäre ein politischer Optimismus, zu dem in einer vorsteher nach Kräften mithelfen, daß in den nächsten Landtag eine Beit wie der gegenwärtigen, wo von oben mit allem Nachdruck reaktionäre Mehrheit einzieht. auf eine Verstärkung der staatlichen Machtmittel hingearbeitet mund e I( frf. Wp.), der dem Minister Miquel in seiner bekannten Von den Reden gegen die Vorlage feien erwähnt die des Abg. wird, nicht der mindeste Anlaß vorhanden ist. Die Sozial- farkastischen Weise prophezeite, er würde noch einmal um die Gunft demokratie, die unter dem elsaß lothringischen Diktatur der Freifinnigen, die er jeßt so vor den Kopf stößt, buhlen, sowie regiment prächtig gedeiht, hätte, sofern sie Bosheitspolitik treiben die des Abg. Dr. Stephan( 3.), ber namens des Zentrums die wollte, allen Grund, die Fortdauer des bestehenden Zustandes Vorlage als unnöthig, nußlos und ungerecht verwarf und in der mit Freuden zu begrüßen; denn Herr v. Puttkamer und das felben ein Abweichen von dem Artikel 29 der Verfassung erblickte, von ihm vertretene System sind in den Reichslanden nach welchem alle Preußen vor dem Gefeße gleich sind. Wie leicht ihre erfolgreichsten Agitatoren, die nicht nur das zahlreiche sich die Herren von der Rechten über solche Verfassungsbedenken Industrieproletariat, sondern in steigendem Maße auch die hinwegfeßen, bewies die Antwort des Abg. v. Puttkamer , der die Angehörigen der kleinen Bourgeoisie in das Lager der radikalsten Preußen vor dem Gefeßz gleich feien, die auf dem Boden der Ber betreffende Bestimmung dahin interpretirte, daß nur diejenigen Opposition treiben. faffung stehen, nicht aber die Polen und Sozialdemokraten. Ihm gehe das Wohl des Waterlandes über einen solchen Verfassungs­paragraphen.

Trotzdem werden die Vertreter des arbeitenden Volkes im Reichstag sich zu beredten Dolmetschern der Wünsche und Forderungen einer Bevölkerung machen, die unter einem schweren Drucke seufzt, dessen Beseitigung nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit und Menschenwürde, sondern ganz besonders auch der politischen und staatsmännischen Klug heit ist.

Politische Webersicht.

Berlin , 3. März.

Die Vorlage wurde schließlich mit dem Zusatzantrag Siegl( natl.) angenommen, daß in Ausnahmefällen auch die Bildung größerer Resigüter zulässig sei. Sodann wurde noch der Etat der An­ſtedelungskommission genehmigt und die dazu gehörige Denkschrift durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt.

Morgen: Antrag Felisch betr. Einführung des Ber fähigungsnachweises für das Baugewerbe.-

Ueber die Kostendeckung der Flottenvorlage ist die Budgetkommission auch heut noch zu feiner Entscheidung ge­tommen. Außer dem sozialdemokratischen Antrage und dent Aus dem Reichstage. Auch die heutige Sigung, die des Abg. Lieber, die wir gestern besprochen haben, wurden Wenn die Behauptung der Vertheidiger des gegenwärtigen obendrem noch tief bis in die siebente Stunde hinein dauerte, heute noch zwei andere Vorschläge in der Kommission vors Regimes, die Gesinnungen der großen Massen der eingeborenen wurde ganz mit der Diskussion über das Reichs- Eisenbahnamt gebracht. Ein Antrag des Zentrumsabgeordneten Müller- Fulda Bevölkerung seien dem durch den Frankfurter Frieden ge- ausgefüllt. Die häufigen Eisenbahnunfälle der letzten Zeit verlangt, daß die Regierung eine annehmbare Formel finde, schaffenen Zustand feindlich und bedingten deshalb die Mög haben auch unsere Bourgeoisie aufgeschreckt und so kam es, sei es Heranziehung der besonderen Interessenten, sei es Ver­lichkeit der Anwendung außerordentlicher Zwangsmittel, ich daß Reduer aller Parteien und zwar wiederholt, sich durch mögensstener. Ein nationalliberaler Vorschlag geht dahin, sage: wenn diese Behauptung wirklich den Thatsachen ent- brei Tage an der Debatte betheiligten, die sonst in der Regel daß jetzt keinerlei gesetzliche Bestimmung über die Aufbringung spräche, so wäre die Schuld an dieser bedauerlichen Situation in einer Sitzung erledigt wird. der Kosten getroffen werden solle, sondern daß man sich damit nicht etwa bei einer böswilligen Starrköpfigkeit des annektirten Das Ergebniß der Debatten ist, daß die Meinung weit begnüge, den Reichskanzler aufzufordern, er möge dahin Bolles zu suchen, sondern müßte den total verfehlten Regierungs- verbreitet ist, daß mangelhaftes Material und Neberanstrengung wirken, daß im Falle des Nichtzureichens der jezigen Steuern marimen der Eroberer zugeschrieben werden. Diese waren in des Personals die hauptsächlichen Ursachen an der Häufigkeit die Wehrkosten durch Heranziehung der„ starken Steuerkräfte" Elsaß- Lothringen bestrebt, mittels diktatorischer Zwangsmaß der Eisenbahnunfälle sind und daß diese Ursachen wieder aufgebracht werden. regeln die Ruhe des Friedhofes herzustellen, anstatt durch ihren Urgrund in einer übertriebenen Sparsamkeitspolitik An Vorschlägen mangelt es also nicht. Doch scheint es Wohlwollen und Gewährung der den übrigen Reichsbürgern zu haben, als deren Vertreter immer wieder der preußische nicht, daß irgend einer von ihnen Aussicht auf Annahme stehenden staatsbürgerlichen und politischen Rechte die elsaß- Finanzminister Dr. v. Miquel genannt wurde. habe. Obwohl gegen den sozialdemokratischen Vorschlag auch Lothringische Bevölkerung organisch in das große Reichsganze Ausnutzung des Materials bis zur vollen Unbrauchbarkeit nicht ein ernsthaftes Wort der Widerlegung vorgebracht einzugliedern und dadurch die politischen und sozialen Inter- und Ueberanstrengung des Personals bis zur äußersten Er wurde und obwohl dieser Vorschlag der Klarste und ein­effen des annektirten Volkes mit denen des großen deutschen schöpfung, das sind die Quellen, aus denen die bis zu 7 pet. fadifte ist, so wird doch die Kommission ihm sicherlich nicht zu­Vaterlandes innig und dauernd zu verbinden. des Herstellungswerthes gestiegenen Ueberschüsse fließen, aus stimmen. Aber auch der viel mattere Vorschlag Dr. Lieber's denen aber auch die Unfälle mit ihren schlimmen Folgen für wird kaum zur Annahme gelangen. Denn der Staats­Leben und Gesundheit des Personals und des reisenden sekretär v. Thielmann erklärte, die Regierungen würden Bublifums bergeleitet werden müssen.

Auf grund unserer Kenntniß der einschlägigen Verhältnisse müssen wir fonstatiren, daß die Bevölkerung der Reichslande durch­weg gesetzlich gesinnt ist und, nicht zum mindesten unter dem Ein­fluß der sozialistischen Agitation, die Ueberzeugung gewonnen hat, daß der Streit über die Frage der nationalen Zugehörig feit unter den gegebenen Verhältnissen ein müßiger und un fruchtbarer ist. Auch im Reichslande bewegen die gesellschaft lichen und Klaffengegensäge alle Gemüther; hier wie überall souft haben sie zu mannigfachen internationalen Vereinigungen geführt.

"

Daneben wurden auch die alten Klagen über Wagen­mangel, langsamen Gütertransport, unrationelle und viel zu hohe Tarife vorgetragen. Begeisterte Vorkämpfer des Staats­bahn- Systems, wie Dr. Ha m m a cher, führten die schwersten Auflagen.

die gemachten Vorschläge ,, wohlwollend prüfen", aber der An­trag Lieber sei in der vorliegenden Form unannehmbar. Da un Dr. Lieber und mit ihm das Zentrum in jeden Fall die Borlage fertig stellen wollen, so wird sich schon auch in dieser Kostenfrage eine Einigung mit der Regierung finden lassen. Vielleicht wird die Regierung ein feierliches Versprechen" abgeben, daß sie keine neuen indirekten Steuern schaffen wolle. Dann wird das tapfere Zentrum schließlich be­

-

Von unserer Seite griffen heute Dr. Schoenlank und Stolle wiederholt in die Debatte ein, wobei ersterer be Der Trugschluß der staatsmännischen" Logit unserer fonders die mangelhafte Behandlung des Personals, Ueber- friedigt sein und der letzte Stein des Anstoßes ist aus dem Dittatur- Regierung argumentirt also: die Bevölkerung Elsaß- arbeit und schlechte Bezahlung, sowie die Vergewaltigung des Wege geräumt. Lothringens respektirt zwar die Gesetze, fie thut es aber nur Koalitionsrechtes geißelte, während Stolle Parallelen Auch in Anhalt wird die Revision des Verein 3- unter dem Druck des Ausnahmezustandes, also muß dieser auf zwischen den Zuständen auf den sächsischen und preußischen recht erhalten werden; dieser Trugschluß ist nur die Folge der Bahnen zog. gesetzes jetzt in die Wege geleitet. Die betreffende Novelle Verlegenheit, in der man sich an, maßgebender" Stelle befindet, Morgen ist Schwerinstag mit Petitionen und dem An- enthält nach zwei Richtungen Verbesserungen. Sie bringt die wenn man gezwungen wird, seine freiheits- und fortschritts trag auf Aufhebung des Diktaturparagraphen auf der Tages- Anhalt unter einander und mit anderen deutschen Vereinen. Verbindungsfreiheit der politischen Vereine in feindliche Haltung vor der Deffentlichkeit einigermaßen zu ordnung.- motiviren. Wenn es wirklich Thatsache wäre, daß wir Die Verbindung mit außerdeutschen Vereinen bedarf der Ge­auf dem Wege zur Aussöhnung unserer annektirten West- Lesung den Ges Bentwat negen Abänderung des Gesetzes vom aufgehoben, daß nur Anhaltiner politischen Vereinen in Anhalt Tas preußische Abgeordnetenhaus berieth heute in zweiter nehmigung des Ministeriums. Ferner wird die Bestimmung marken mit dem neuen staatsrechtlichen Bustand im 26. April 1886, betr. die Beförderung deutscher An Laufe der langen 28 Jahre noch nicht so weit gesiedelungen in Westpreußen und Posen. Nach der zugehören dürfen; jetzt wird dies Recht allen deutschen Staats­tommen find, um dem Volke die politischen und Vorlage, deren unveränderte Annahme die Budgetkommission empfahl, angehörigen eingeräumt. flaatsbürgerlichen Rechte der übrigen Reichsangehörigen an wird der der Regierung zur Verfügung gestellte Fonds von 100 auf Die Regierung von Anhalt kommt also ebenso wie die vertrauen zu fönnen, ließe sich dann über jene Ausnahmes 200 Millionen Mark erhöht; außerdem soll die Fristbestimmung des von Bayern den Versprechungen des Reichskanzlers nach und maßregeln hinsichtlich der von ihnen erwarteten pacificirenden Gefeßes, das in seiner jeßigen Gestalt nur bis zum 31. März 1897 zwar ohne diese Verbesserungen mit reaktionären Kom Giltigkeit hat, in Bufunt fortfallen. Obgleich die Annahme von penfationen" zu verknüpfen. Wirkung ein vernichtenderes Urtheil fällen, als es durch obige vornherein feststand, zog sich doch die Debatte über den einzigen von der Regierung behauptete Thatsache geschieht!? Wo aber, so muß wieder und wieder gefragt werden, Paragraphen fast fünf Stunden lang hin, da die meisten Redner Man tomme uns nicht mit der vom spiritus rector des nicht streng zur Sache sprachen, sondern sich über allgemeine bleibt Preußen? Offenbar hofft man hier, daß aus der reichsländischen Ministeriums, Herrn v. Puttkamer, so oft bes politische Fragen verbreiteten. Die Bolen wiederholten ihre bereits nächsten Wahl ein noch mehr fonservativer Landtag hervor liebten Behauptung, die Diftatur" stehe in Elsaß- Lothringen bei der ersten Lesung abgegebene Erklärung, daß sie das Gefeß für gehen werde, der das Recke' sche 3 wangsgeset schließ nur auf dem Papier, und die sog.„ Ausnahmegeseze" enthielten verfassungswidrig halten und infolge deffen an den Verhandlungen lich doch noch durchführen soll. eine Reihe von Bestimmungen, um die uns die übrigen nicht theilnehmen werden. Unmittelbar nach dieser Eklärung ver­Bundesstaaten eigentlich beneiden sollten. Wer so spricht, der ließen sie demonſtrativ den Saal, um von der Zuschauertribüne tennt die Zustände nicht, unter denen bas Reichsland berab die weitere Debatte mit anzuhören. Die Vertheidigung der Vorlage übernahmen außer dem Vize­leidet, die jede gesunde Regung des politischen und öffent präsidenten des Staatsministeriums Dr. v. Miquel, der wiederholt in lichen Lebens dort gewaltsam niederhalten. Die Unterdrückung Die Debatte eingriff, die beiden konservativen Parteien und die National einer ganzen Anzahl oppofitioneller Breßorgane auf rein liberalen, während die Freifinnigen und das Zentrum sie lebhaft be­administrativem Wege, die Verweigerung der gefeßlich er- fämpften. Daß das Zentrum in dieser„ großen nationalen Frage" nicht forderlichen Genehmigung von politischen und gewerkschaftlichen auf Seiten der„ nationalen" Parteien stehe, wurde sowohl vom Grafen zu Bereinigungen sowie von öffentlichen Versammlungen selbst mit imburg- Stirum( f.) als auch vom Minister Dr. v. Miquel Andererseits wird besonders für Japan das dauernde lebhaft bedauert, die beide ihrer Freude darüber Ausdruck gaben, ganz unpolitischen Tagesordnungen, die chikanösen Bestimmungen baß das Bentrum in der Flottenfrage eine so klägliche Haltung ein Anwachsen der russischen Macht in seiner nächsten Nähe über die Schriftenkolportage, die Verhinderung der Bericht genommen, oder, wie sie sich ausdrückten, die großen Interessen des immer peinlicher, und die Annahme scheint sich zu bestätigen, erstattung über Preßprozesse auf grund vorsintfluthlicher fran- Baterlandes so hervorragend vertreten hat. Im auffallenden Gegen- daß Japan einen kräftigen Gegenstoß gegen die russische Aus­zösischer Geseze u. s. w. all' dies bringt dem elsaß- lothringischen fatz zu dem Lob, das er dem Zentrum zollte, stand der Tadel, den dehnungspolitik zu unternehmen gedenkt. Nach einer Mittheilung Bolk den Jammer seiner politischen Verhältnisse tagtäglich der Minister den Freifinnigen zu theil werden ließ, denen er vorwarf, der Intern. Korresp." aus Petersburg wurde die russische Re­mit Gewalt zum Bewußtsein und zeigt ihm, daß es vor daß sie die nationale Gesinnung dem Fraktionsinteresse zu Liebe gierung durch ihren Vertreter in Tokio benachrichtigt, daß eine allem die Polizei ist, die in dem eroberten Lande regiert. unterdrückten. Er verlangte direkt, daß die Freisinnigen in den östlichen japanische Truppenmacht von 4500 Mann zur Ergänzung und Ju Elsaß Lothringen„ regiert" man im Geiste alt- Landestheilen bei den nächsten Wahlen überall im Verein mit den Verstärtung der Besetzung von Wei- Hai- Wai ab­preußischer Traditionen; die heilige Hermandad bildet den übrigen deutschen Parteien gegen die Polen vorgehen sollten, damit gegangen sei. In den unterrichteten Streifen Japans wurde fein polnischer Kandidat mehr gewählt wird, und warf den Polen wichtigsten Bestandtheil des Verwaltungsorganismus, und ihre Gegnerschaft aur Marinevorlage vor. Herr Miquel ist jetzt, wo erklärt, daß, nachdem Rußland eine Verpflichtung zur baldigen ganz im Sinne des ostelbischen feudalen Junkerthums aus dem die Flottenvorlage gesichert ist, oben auf. Wenn der leitende Räumung von Port Arthur zurückgewiesen habe, au ch verflossenen Jahrhundert wird alles von Polizei wegen Staatsmann Preußens so offen im Parlament Wahlpolitik treibt, so Japan die Räumung von Wei- Hai Wai ab. reglementirt, gestattet oder verboten. ist es allerdings kein Wunder, wenn andere kleinere Geister in seine lehue.

M

-

In Ofta fien ist jetzt in erster Linie das Gegenspiel zwischen Stußland und Japan beachtenswerth: Rußland sammelt so außerordentliche Streitkräfte im fernen Often, daß man glauben möchte, es führe noch be­deutende Pläne im Schilde, mit denen es nur vorläufig noch zurückhält. Wie die" Times" aus Odessa meldeten, ist wiederum ein Kreuzer mit über 1000 Mann und Garnisons­vorrath nach Wladivostock abgegangen.