Nr. 71.

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Berliner Volksblatt.

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Kernsprecher: Hmt I, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: " Sozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

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Die Expedition.

Freitag, den 25. März 1898.

eutgegen. Mit dem einst proklamirten unbeugsamen Wider­stand des Zentrums" sei es für alle Zeiten vorbei, seitdem sein jetziger Führer sich selbst als„ blamirten Europäer" ein­geschätzt habe.

Expedition: SW. 19, 38enth- Straße 3:

Politische Nebersicht.

Das preußische Abgeordnetenhaus hat heute die Berathung des Eisenbahnetats beendet und bei dieser Gelegenheit aus Anlaß Bebel wies auch an zahlreichen drastischen Beispielen nach, einer Resolution der Budgetkommission wieder einmal einen treffenden wie die Vertreter des Zentrums selbst sich früher gegen die Budgetrechtes liegt und wie leicht es geneigt ist, selbst die Beweis dafür gegeben, wie wenig ihm an der Wahrung des Gründe, die sie jetzt für ihre Zustimmung zur Flotten- wenigen Rechte, die das Parlament besitzt, zu opfern. Nach dem im vermehrung vorführen, gewendet haben. Er besprach die vorigen Jahre angenommenen Schuldentilgungsgesetz ist nämlich der Die Annahme des Flokkengelehes. große Entwicklung des deutschen Handels, welche ohne starke Ueberschuß der Eisenbahnen, soweit er nicht zur Deckung eines Berlin , 24. März. Flotte" vor sich gegangen sei; er zeigte, daß der Handel durch Defizils im Staatshaushalt erforderlich ist, in erster Linie Der grundlegende 1 des Flottengesetzentwurfs, durch friegerische Rüstungen weit eher gestört werden tönne; er bis zur Höhe von zwanzig Millionen zur Bildung eines § welchen der Sollbestand, den die deutsche Flotte binnen 6 Jahren machte treffliche Bemerkungen über die Agitation der Kauf- Dispositionsfonds zur Vermehrung der Betriebsmittel sowie zur Ergänzung der Bahnanlagen erreichen soll, festgelegt wird, ist mit 212 gegen 139 Stimmen mannskreise in jüngster Zeit, welche nicht die Ursache zur Ein aur Erweiterung und alt verwenden. Die Budget Kommission beantragte nun, angenommen worden. Für den Paragraphen stimmten beide bringung des Flottengesezes gewesen sei, sondern erst künstlich diesen Dispositionsfonds auf 50 Millionen zu erhöhen, hauptsächlich zwecks Grunderiverbungen behufs Vorbereitung von Erweiterung des Zentrums und der Antisemiten und die freifinnige Ver- rührte Bebel nochmals die Gefahren der Wettrüstungen der Bahnanlagen. Die Erhöhung des Fonds soll aber nicht nur konservative Fraktionen, die Nationalliberalen, der größere Theil nach der Borlegung des Gesetzes angeregt wurde. Auch be- diefen Dispositionsfonds auf 50 Millionen zu erhöhen, hauptsächlich cinigung. Dagegen stimmten: Sozialdemokraten, deutsche der Völker und. die Unmöglichkeit, die ungeheuren für das Etatsjahr 1898/99, fondern auch für das laufende Etats­und freisinnige Volkspartei, die Polen , Welfen, Elsässer, einige Kosten dieser endlosen und sich immer steigernden Nüftungen jahr 1897/98 nachträglich eintreten; die Regierung wird also direkt Antisemiten und 30 zumeist bayerische Mitglieder der zu tragen. aufgefordert, im Wege der Etatsüberschreitung etwa vorhandene Zentrumspartei . Mit dieser Abstimmung darf das Schicksal Auf alle die schlagenden Ausführungen Bebel's wußten Ueberschüsse bis zur Höhe von 30 Millionen zu verwenden. Nicht damit, fordert die Budgetkommission auch bas Der Vorlage als entschieden gelten. Das, was seit Dr. Lieber's die Flottenfreunde so gut wie nichts zu erwideru. Herr genug aus auf, sich tm voraus mit Uebers einer folchen Rede bei der ersten Lesung des Flottengesetzes vermuthet v. Kardorff gab lediglich seinem Merger über die Sozial- chreitung einverstanden zu erklären. Dieser letztere Vorschlag, ging und durch jeden Tag der Verhandlungen der Budgetkommission demokratie Ausdruck, kam aber über" patriotische" Wendungen selbst dem Finanzminister Dr. v. Miquel zu weit, der im übrigen bestärkt wurde, ist jetzt zur Gewißheit geworden. Das allgemeinster Art nicht hinaus. Und das arg in die Enge feine in der Kommission noch vorhandenen etatsrechtlichen Bes Gros des Zentrums folgt den Lieber und Hertling und ver- getriebene Zentrum versuchte einige Entschuldigungsworte zu benten schwinden ließ und sich entschieden gegen den Antrag hilft dem Tirpitz- Gesetz zum Siege. Die noch bevorstehenden stammeln, denn nichts anderes stellten die Ausführungen des Dr. Sattler( natl.) aussprach, die 30 Millionen auf dem Wege Debatten am Sonnabend, welche sich hauptsächlich um die Abg, Dr. Spahn vor. Konnte doch dieser Redner die offen- eines Nachtrags- Etats zu fordern. Dieser Weg ist der Regierung Deckungsfrage drehen wird, werden zwar noch von hohem fundigen Thatsachen des völligen Umfalles seiner Partei nicht zu langwierig, obgleich er mit dem Geiste der Verfassung eher Interesse sein, jedoch in der Entscheidung über das ganze aus der Welt schaffen. Um aber die stutig werdenden Wähler vereinbar ist, als der von der Kommission vorgeschlagene. Der Gesetz werden sie das heutige Ergebniß nur bestätigen. etwas zu beruhigen, bestieg Herr Spahn den Kultur Antrag Sattler wurde abgelehnt und die Refolution der Kommission mit Hurrabstimmung angenommen. Die heutige Verhandlung des Reichstags brachte noch zwei tampfgaul. Er erklärte, daß der Kulturkampf noch in Die übrige Debatte bot nichts Bemerkenswerthes, es tamen fast große Reden der Opposition gegen die Vorlage. Konnte durch alter Schärfe im Reiche fortbestehe, da das Jesuitengesetz noch nur lokale Angelegenheiten zur Sprache. dieselben auch natürlich die Abstimmung kaum irgendwie ge- immer nicht aufgehoben sei. Am Sonnabend werden die noch rückständigen Etats berathen. ändert werden, so waren diese Reden dennoch von großer Be- Hierauf wurde die Debatte geschlossen. Es folgte ein Tas Herrenhaus, das heute zu einer viertägigen Sigungss dentung. Die Reden des Abg. Richter und unseres Parteigenossen recht nichtsfagendes Echlußwort des Referenten und eine Reihe periode zusammentrat, erledigte nur Petitionen ohne allgemeines ebel haben nochmals in großen Zügen die Gründe gegen persönlicher Bemerkungen. Interesse. Am Sonnabend steht u. a. die Vorlage betreffend Ents das Flottengesetz und die großen Gefahren, die aus der Au­schädigung für die Hochwassertatastrophen auf der Tagesordnung.- nahme desselben erwachsen werden, dargelegt. Sie haben ins­besondere auch den Ab- und Umfall des Zentrums, der auch -Die Nothwendigkeit fürdienationalliberale in der Flottenfrage ausschlaggebenden Partei, nochmals Partei, troß der Sammlung" ihre Selbständig an der Hand mannigfaltigen Thatsachenmaterials aus der Aber nicht Herr Tirpiz ist der treffliche Steuers teit gegenüber dem Bunde der Landwirthe zu wahren, wird jetzt, wie die" Nat. 3tg." schreibt, in der nationalliberalen Presse immer Geschichte dieser Partei aufgewiesen und gebrandmarkt. Aber mann, der das Regierungsschiff in den sicheren Port geführt. häufiger anerkannt. So schreibt der„ Hannov. Cour." auch sonst bot die Verhandlung einige für die Entwickelung Dies Verdienst gebührt dem Zentrumsführer Dr. Lieber, Die nationalliberale Partei ist sich der Hauptaufgaben der der deutschen Parteiverhältnisse bemerkenswerthe Momente. den einige den Nachfolger Windthorst's nennen. nächsten Legislaturperiode und der daraus hervorgehenden Ber Nachdem der bayerische Bauernbündler Hilpert sich Hätte das Zentrum nicht alle seine früheren Grundsätze pflichtungen in vollem Maße bewußt und hat dies wiederholt gegen die Vorlage ausgesprochen, weil sie der Landwirth- preisgegeben, so wäre das Tirpitz Gesetz zu Falle gekommen. Durch weitgehendes Entgegenkommen befundet. Sie hat aber weder schaft nichts nütze man sicht, diese bayerischen Agrardemo- Der Umfall des Zentrums ist die wichtigste parteipolitische in der konfervativen Partei, von nicht ganz unzweideutigen Er­traten sind foufequenter als die ostelbischen Agrararistokraten Thatsache am Ende der Legislaturperiode des Reichstages. flärungen einiger Führer abgefehen, noch viel weniger in der um v. Plöß, welche es auch in dieser Fr age nicht mit der Re- Das Zentrum ist so sehr Regierungspartei" geworden, daß Leitung des Bundes der Landwirthe die ernsthafte Bereitwilligkeit zu einer Sammlung auf mittlerer Linie" gefunden. Man konnte gierung verderben wollen faßte Abg. Richter in ebenso es sich schon nicht mehr dieses unter den heutigen Regierungs- fich der Erkenntniß nicht verschließen, daß sehr maßgebende Faktoren scharf gespitzter wie sachkundiger Rede die Gründe seiner Partei verhältnissen so unendlich blamablen Titels schämt. Viel innerhalb jener beiden Gruppen die Unterstützung der gegen den Gesetzentwurf, besonders gegen die Nothwendigkeit mehr läßt es, stolz auf diese neue Würde, durch den Mund nationalliberalen Partei sich selbstverständlich gerne gefallen der so bedeutenden Schiffsvermehrungen selbst zusammen. des Abg. v. Hertling verkünden, daß es bewußt eine laffen wollen, ohne aber ihrerseits irgend etwas von ihren extremen Seine Partei, so legte er dar, sei nicht gegen jede Ver- andere Politit betreiben wolle als bisher. politischen und wirthschaftlichen Forderungen aufzugeben. mehrung der Flotte. Aber eine so anßerordent liche Er Herr v. Hertling erklärte: Die Zeit der doktrinären Er- verlangt eben eine Kapitulation unserer Partei, und das Vorgehett höhung, wie sie jetzt gefordert werde, sei unnöthig. wägungen" sei für seine Partei vorüber; für das Zentrum der Bundesleitung in verschiedenen hannoverschen Wahlkreisen, in In sehr hübscher Weise führte Richter den Freifinn weib- als der ausschlaggebenden Partei habe sich die Ver- denen der Einfluß der Berliner Bundesleitung unter den Bundes licher Linie, der für das Gesetz eintritt, ab, indem er eine antwortlichkeit in allen nationalen Fragen mitgliedern vorherrscht, bestätigt täglich, daß es sich hier nicht nur um graue Theorie, sondern um sehr rücksichtslose Praxis handelt: Rickert'sche Rede aus dem Jahre 1889 zitirte, die eine ganz gesteigert. es werden angesehene, erfahrene nationalliberale Landwirthe be= prächtige Begründung für die Ablehnung solcher Flottenforde Es ist gewiß eine schöne Sache um das Verantwortlichkeits- tämpft, sobald sie sich weigern, fich formell auf das ganze Bundesa. rungen abgab. Dann wandte sich der freisiunige Redner gegen gefühl. Es ist auch richtig, daß eine Partei, die den programm zu verpflichten. Zu einem ernsthaften Vorgehen gegen die Regierung, ihre fortwährenden Wandlungen in den Ausschlag in den wichtigsten Fragen giebt, im ganz besonderem diese Agitation fonnten sich die anderen zur Sammlung berufenen Marineplänen und der zu dieser Wandlungsfähigkeit nicht Maße seine Stellungnahme erwägen muß. Das Zentrum aber Elemente offenbar nicht entschließen. Dem gegenüber ist die erneute passenden Forderung einer Festlegung auf lange Jahre hin hat gerade, da es von seiner Verantwortlichkeit spricht, das Betonung der Geschlossenheit der Partei" eine unbedingte Noth­aus. Und im Zusammenhang hiermit trug Richter nochmals Vertrauen, das ihm bisher entgegengebracht wendigkeit." feine Bedenken gegen die Bindung des Etatsrechts des Reichs- wurde, in unverantwortlichster Weise ges tags vor, welche zum Absolutismus, zum Militärabfolutismus täuscht. Das Zentrum hat sich ein Gefühl der Vers führe und die Gefahr einer uferlosen Weltpolitit herauf- antwortlichkeit gegenüber der Regierung angeschafft, indem es das Gefühl der Verantwortlichkeit vor dem beschwöre. deutschen Volke und seinen Wählern aus seinem Herzen reißt.

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Die Abstimmung ergab, wie schon mitgetheilt, eine starke Mehrheit für den§ 1 der Vorlage.

Die Flottenvorlage, deren Annahme vor wenigen Monaten eine Unmöglichkeit schien, wird Gesez.

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Ueber die Anwendung der Arbeiterschutz­Gefeße auf das Handwerk finden, der Märt. Volks- Zig." zufolge, gegenwärtig Verhandlungen zwischen dem Reichsamte bes Innern und den deutschen Landesregierungen statt. Besondere so wird berichtet Schwierigkeiten bietet die Frage, unter, Herr Tirpitz suchte die Wirkung der Richter'schen Rede welchen Voraussetzungen der handwerksmäßige Betrieb den Charakter abzuschwächen, aber er wußte nur Dftgesagtes ohne Geschick des Fabrikbetriebes annimmt. vorzubringen. Mit seiner nagelneuen Entdeckung, daß zur Raum je befand sich eine Partei in so ausgezeichneter Dresden , 23. März.( Eig. Ber.) Landtag. In der zweiten Marine Schiffe gebraucht werden," dürfte er wohl selbst nicht Situation als das deutsche Zentrum. Anstatt die Frage der Kommer wurde heute die Debatte über den Eisenbahn Etat­glauben, seine Vorlage gut vertheidigt zu haben. Auch Herr nationalen Vertheidigung" zu benutzen, um endlich einmal zu Ende geführt. Die konservativen Abgg. Heymann und Groß=; v. Bennigsen, der dann das Wort nahm, beschäftigte sich mehr Recht, mehr Freiheit, mehr soziale Wohlfahrt der Reaktion mann traten zunächst, um ihre Arbeiterfreundlichkeit zu beweisen, fir fast ausschließlich mit der Rede des freisinnigen Führers. Daß abzuzwingen, hat das Zentrum nicht nur diese Gelegenheit einige Ausbesserungen des Eisenbabupersonals ein. Der Abg. Behrens( t) er diesem vorwarf, er rede nur deshalb so entschieden gegen verpaßt, sondern obendrem eine verderbliche Beschränkung der bemängelte Fäßdorf's Kritik der Ausgaben für Kulius und ähn liche Zwecke; die Religion sei unter allen Umständen das Beste für die Vorlage, weil er wisse, die Majorität dafür sei gesichert, Grundrechte der Volksvertretung der Regierung zugestanden. Schon werden die Wirkungen seines verrätherischen Ver- das Volk. Die minimalen Lohnerhöhungen und Zusicherung einer zwölfstündigen war für den Moment recht wirksam, thatsächlich aber wohl Arbeitszeit für das Personal nannte er wenig begründet. Der Freifinn hat wenig mehr zu verhaltens dem Zentrum fühlbar. Als Antwort auf die Vereine durchgreifende Reform. Die von Fräßdorf gekennzeichnete Lieren, gleichgiltig, ob er für oder gegen die Flotte antwortlichkeits"-Rede des Freiherrn v. Hertling hat heute willkür der Bahnhofsinspektoren sei nicht vorhanden, wenn auch so: Stellung nimmt. Im übrigen erging fich Herr der Führer der dem Zentrum stets feindseligsten Partei, Herr ein Beamter im llebereifer" mal einen Fehler begebe. Die Zu von Bennigsen in den üblichen nationalen Trompetenstößen. v. Bennigsen, das Zentrum mit Lobsprüchen überschüttet sicherung von vier Ruhetagen im Monat entspreche der von Gott Nach einigen Bemerkungen des Abg.: Er glaubte die Parlamente anderer Länder dem deutschen und ihm seinen tiefgefühlten Dank im Namen des Vaters gewollten Ordnung". Niethammer hob der Regierungsvertreter v. Kirch ba ch Reichstage als Muster für die in Fragen der Landesvertheidi- landes" dargebracht, gung einzunehmende Haltung vorführen zu dürfen. Aber Bebel wies heute schon treffend auf die weiteren hervor, daß bei der 12 stündigen Arbeitszeit die Essenspausen mit inbegriffen feien. Ausnahmen würden freilich auch in Zukunft. Nach Bennigsen nahm Bebel das Wort. Seine Rede Wirkungen der Annahme des Fiottengesetzes durch Zentrumshilfe nicht vermieden werden können. Weitergehende Wünsche müßten mit. gestaltete fich zu einer schneidigen Abrechnung mit dem Zentrum hin. Keine Partei hat in nationalen Fragen" mehr Verantwort aller Borsicht aufgenommen werden. Der persönliche Verwaltungs­und dessen Entpuppung zur Regierungspartei, wie sie der lichkeitsgefühl" gehabt, als die nationalliberale Partei. aufwand sei bei den sächsischen Staatsbahnen höher als bei allen Von sozialistischer Seite griff Abg. v. Hertling Tags zuvor offen proklamirt hatte. Schritt Bon der Regierung dafür geliebt, wurde sie gleicherweise ver- anderen deutschen Staatsbahnen. für Schritt von der Zeit des konstituirenden Reichstags her haßt im Volke. Ihre Anhänger wandten sich in hellen nochmals der Abg. Fräßdorf äußerst wirksam in die Debatte Er ist bereit, das in seinen Händen befindliche Material zeigte Bebel an Aeußerungen hervorragender Zentrumsführer, Scjaaren von ihr ab. Vor 20 Jahren die mächtigste Partei der Regierung zur Verfügung zu stellen, aber ohne wie im Reiche, find heute nur noch traurige Reste ehemaliger Herr Unterschriften, und nur abschriftlich, damit die Arbeiter nicht etwa speziell auch verstorbenen Windthorst, dieselben sich ftets gegen die Ein lichkeit übrig geblieben. Maßregelungen ausgesetzt würden. Der Abg, Horn( Soz.) bracte schränkung der Etatsrechte des Reichstages gewehrt haben. Das Zentrum, nationalliberalen Praktiken nachwandelnd, eine ganze Reihe auf den Bahnhofs Restaurants herrissender Miß­Jetzt dagegen bringe das Zentrum der Regierung alles, was wird vom gleichen Echicksal ereilt werden. Die Annahme des stände zur Sprache. Demnach werden dert theilweise die Steffuer in unerhörter Weise ausgebeutet. Vielfach werden nur Lehrlinge. sie wünsche. ia noch darüber hinaus, auf dem Präsentirteller Flottengesetzes wird ihm theuer zu stehen kommen!

und

des

der Versuche

"

ein.