Mr. 149.
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Vorwärts
Berliner Volksblatt.
15. Jahrg.
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Xerusprecher: Hmt I, Mr. 1508. Telegramm Adresse: ,, Bozialdemokrat Berlin".
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Die Redaktion des„ Vorwärts".
Mittwoch, den 29. Juni 1898.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
Revision der Verfassung oder Geseze zu verlangen Stillstand bringen. Als ob nicht gerade jezt bereits die und über alle Verfassungsänderungen und Geseze abzustimmen. Reichsgesetzgebung in den wichtigsten Zweigen zum Stillstand Vor fast 100 Jahren, im Jahre 1801, fand die erste Abstimmung des gesammten Schweizervoltes über die neue Verfassung statt, das Referendum besteht also fast hundert Jahre lang, aber es ist tro mancher Niederlagen der bürgerlichen Gesetzgeber noch von keinem derselben angefeindet oder gar seine Wiederabschaffung verlangt
worden.
gebracht wäre und zwar durch konservative Treibereien! Man bente vor allem an den völligen Stillstand der Sozialreform, die man sogar rückwärts revidiren möchte. Die Sozialdemokratie bringt die Gesetzgebung nicht zum Stillstand, sondern, je mehr sie wächst, um so mehr wird auch in die Gefeßgebung Leben und Entwickelung gebracht.
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Aehnlich wie die Schles. 3tg." fezt auch das Organ der fächsischen Regierung, die Leipziger 8tg." thre Treibereien gegen das politische Grundrecht des deutschen Volfes fort. Sie schreibt:
„ Der Gesimmungslosigkeit eines guten Theiles der bürgerlichen Wähler verdankt die Umsturzpartei diesen neuen Erfolg. Gegen solche Erbärmlichkeit der Gesinnung ist auch mit einem Sozialistengesetz nichts auszurichten. Hier kann nur die Erfüllung des Wunsches helfen, daß es so weiter gehen möge. Dann werden auch die bürgerlichen Mitläufer der Umsturzpartei am eigenen Leibe verspüren, wohin wir mit diesem Wahlgesetz treiben. Wir sind die einzigen gewesen, die sich auch in diesem. Wahlkampfe noch zu der Ueberzeugung von der Verderb= lichkeit dieses Gesezes bekannt und der Angst vor der Unpopularität dieses Standpunktes teine Konzession gemacht haben. Nicht lange und man wird uns in diesem Punkte vermuthlich auch in weiteren Kreisen recht geben. Das ist der eine Erfolg, den wir von diesen Wahlen erwarten."
Erst fürzlich hat ein schweizerischer Minister im Amte, Herr Regierungsrath Curti in St. Gallen , eine Schrift über die Resultate des schweizerischen Referendums publiziert und deſſen Wirksamkeit alle Anerkennung gezollt. Er rühmt dem Referendum Eigenschaften nach, welche nicht genug Schule und dadurch ein eminentes kulturelement. Wo geschätzt werden können. Es ist für das Volk eine politisch e es waltet, beschäftigen sich alle Bevölkerungsflaffen mit dem Staate und seinen Aufgaben; sie nehmen eine Fülle politischer Kenntnisse in sich auf. Die Verbesserung des Unterrichtswesens selbst geht mit der llebung der Volksgesetzgebung Hand in Hand und häufig hat man in der Schweiz Ausgaben für die Volks- und Fortbildungsschulen mit der Begründung beschlossen, daß dem Bürger, welcher über die Gesetze abstimmt, reichere Mittel zur Bildung beschafft werden mußten. Freilich wird mir da eingewendet: So gebt Aber die ganze Frage ist nicht blos eine Bildungsfrage, sondern ihm doch diese Mittel zuvor und dann führt das Referendum ein! auch eine Interessenfrage. Das Volk unseres Zeitalters will sich nicht bescheiden, eine misera contribuens plebs zu sein. 63 will nicht warten, bis man es für reif hält, größere Rechte uüglich zu gebrauchen. Es fühlt wohl, daß ihm diese Reife noch gar lange In Sachsen hat man das Landtagswahlrecht zerstört, nicht zuerkannt würde und daß der Eifer, ihm die nöthige Vor- weil das Volt nicht so wählte, wie es den regierenden Par bildung angedeihen zu lassen, fein so großer wäre. Desto besser, teien und ihren ministeriellen Dienern paßte. Darauf hat das daß es seine Rechte ergreift und diese nachher selber dazu sächsische Volt bei der Reichstagswahl die gebührende Antführen, es unterrichtet und geschult, ökonomisch unabhängig und wort gegeben, und nun ist man wieder erstaunt darüber und geistig frei zu machen!" bohrt gegen das Reichstags- Wahlrecht. Den Volksfeinden erangenehm zu machen, das Wah Irecht, das Koalitionsrecht, Bezüglich der Verwerfung von Gesetzes oder Verfassungsscheinen die Volksrechte immer nur so lange gut, wie sie vom die Freizügigteit, die Breßfreiheit, welche Rechte und vorlagen durch das Volk erinnert Herr Curti an einen Ausipruch Volfe zu ihren, der Volksfeinde Gunsten, benutzt werden!- Freiheiten zusammen die Lichtseite gegenüber der weit größeren Burke's, welcher meinte:„ Wenn Regierung und Volt entzweit find, Schattenseite in Gestalt des Militarismus und Marinismus, der hat die Regierung gewöhnlich unrecht", und er meint dann schließlich Neber den Grafen Posadowsky als Sozialreformer indiretten Steuern und der Bureaukratie, der Klassenherrschaft auf weiter, daß das Neferendum nur wenig Gutes, was gethan werden glaubt die„ Augsb. Abendztg." näheres mittheilen zu können, dem Gebiete der Verwaltung und Justiz, ausmachen, alle die wollte, verhindert, dagegen manches Böse durch sein bloßes Vor- nachdem früher schon andere Zeitungen feierlich die Schonung Aequivalente für die schweren, dem Volte auferlegten Lasten sollen, handensein verhütet hat. nach Meinu.sg der Reaktionäre, beseitigt und das Deutsche Reich des Handwerks als Strebeziel des neuen Leiters im Noch viel weniger fann es felbstverständlich einem schweizerischen zu einem nadten Klassenstaate der Schlot- und Krautjunker Politiker, und sei er auch ein sehr konservativer Mann, in den Einn Reichsamt des Innern verkündet hatten. gestaltet werden. Liest man die Gründe der Gegner für ihre kommen, die Abschaffung oder Verschlechterung des Wahlrechts, des Nach dem süddeutschen Blatte ist die Umgestaltung der reaktionären Pläne, so könnte man meinen, Deutschland hätte Vereins- und Versammlungsrechts, der Freizügigkeit und der Breß- Unfallversicherungsgesetze auf unbestimmte Zeit zurückbisher unter der Geltung jener Einrichtungen schier gelitten. freiheit zu fordern. Wer dies thun wollte, müßte darauf gefaßt gestellt. Das würde vollständig der Weisung des ZentralMan tönnte meinen, das Reichs- Wahlrecht habe zu einer rohen, bar fein, von niemand ernst genommen zu werden, während Zweifel verbandes deutscher Industrieller entsprechen, der offen feine barifchen Böbelherrschaft geführt, das Koalitionsrecht habe die an seiner geistigen Gesundheit laut werden würden. Selbst durch- Furcht vor neuen Belastungen durch einen Reichstag nach Art Entwickelung des wirthschaftlichen Lebens gehindert. Die gefallenen Politikern fällt so etwas nicht ein. Und welche Erfolge bes alten aussprach und darum von jeder Reform auf diesem Freizügigkeit habe alles Bestehende in Frage gestellt und hat in den letzten Jahren das allgemeine Wahlrecht den Gebiete abrieth. endlich die Preßfreiheit habe eine namenlose Verwilderung Sozialdemokraten gebracht! In den Kantonsregierungen aller guten Sitten zur Folge gehabt. Aber in That und und Magistraten von Genf und Zürich fizen neben Liberalen und versicherung sofort in Angriff genommen werden nicht Dagegen soll die Revision der Alters- und InvalidenWahrheit kann von alledem nicht die Rede sein. Demokraten Sozialdemokraten, in Bern , Winterthur und anderen Die Reichstagswahlen verlaufen regelmäßig in aller Orten in den letzteren Behörden ebenfalls. Während in Deutschland etwa, um den Versicherten mehr zu bieten, sondern um die Ruhe. Der deutsche Reichstag zeichnet sich durch Ruhe, Sachlichkeit der Staatssekretär Graf v. Posadowsky , der offenbar das Deutsche Versicherungsanstalten der agrarischen Gebiete, vor allem also und Würde der Verhandlungen aus und steht damit nicht blos über Reich als einen landwirthschaftlichen Großbetrieb ansieht, wie Stumm, in Ostpreußen und Oberbayern , aus ihrer finanziellen Ver den nach dem Zensus- und Klassen- Wahlrecht gewählten ungarischen, Strupp 2c. für einen industriellen Großbetrieb, mit vielen Redensarten legenheit zu befreien. Diese sind bekanntlich schon österreichischen, spanischen u. s. w. Barlamenten, sondern auch über zum Kampfe gegen die gefährliche" Sozialdemokratie auffordert, wählt längst nicht mehr in der Lage, den preußischen und sächsischen 2c. Landtagen und insbesondere über in der Schweiz das Volt selbst Sozialdemokraten als fließenden Beiträgen die erforderliche Kapitaldeckung für aus den ihnen zuden ersten Kammern oder Herrenhäusern, deren besonderes Merkmal minister, Magistratsräthe, Stadtverordnete, physische Indolenz und geistige Impotenz ist. Bezirksrichter, Lehrer und Geistliche, lehren an den die fällig werdenden Renten zu beschaffen, während andere Das Koalitionsrecht hat die wirthschaftliche Entwickelung Universitäten, z. B. in Bern und Zürich , Sozialdemokraten als Versicherungsanstalten, wie beispielsweise diejenigen für die Deutschlands nicht nur nicht aufgehalten, sondern gefördert, so daß Professoren, in ersterer Stadt deren drei, und marschirt mit einem Stadt Berlin und für die Hansastädte, übergenügend starke wir heute eine ausgedehnte, kapitalkräftige und leiſtungsfähige Worte die Sozialdemokratie auf der ganzen Linie vorwärts. Die Vermögensbestände aufsammeln. Mit dem Griff der leeren Industrie haben, die auf dem Weltmarkte neben der englischen und Phrase von der Gefährlichkeit der SozialdemoRassen nach den vollen, mit der agrarischen Theilerei amerikanischen Industrie die hervorragendste Stellung einnimmt, fodaß fie fratie betrachtet man in der Schweiz längst soll also Ernst gemacht werden, nachdem der Andie alte französische Industrie vielfach verdrängte und der früher die ganze als Mittel zur Irreführung des Volkes, um auf dessen lauf von 1897 gescheitert ist. Welt beherrschenden englischen Industrie die empfindlichste Konkurrenz Kosten die Interessen des Geldfads zu fördern. bereitet. Nach England hat Deutschland den bedeutendsten aus Nun bestreiten wir durchaus nicht, daß die örtliche VerBei seinen freien Einrichtungen erfreut sich das Schweizerbolt wärtigen Handel. Der deutsche Export hat seit 1880, wo er einer guten Gesetzgebung. Namentlich auf den Gebieten des Arbeiter- theilung der Lasten manches zu wünschen übrig läßt. Aber 2800 Millionen Mark betrug, um eine volle Milliarde zugenommen, schußes, des Schulwesens, des Steuerwesens 2c., bietet die Schweiz für den neuesten Kurs in der Sozialreform ist das Verhalten da er 1897 über 3800 Millionen betrug. 1871 gab es in Deutsch das Bild eines blühenden, von aller Welt Hochgeachteten Gemein des Grafen Posadowsky gewiß überaus charakteristisch: Stillland erst einige wenige Attiengesellschaften, jest zählen wir deren wesens, und es hängt niemand mit größerer Liebe und Begeisterung stand in der Unfallversicherung, weil die Großzirka 3700 mit zirka 7 Milliarden Mark Attienkapital und Jahr an seinem Vaterlande, als der Schweizer . industriellen es gebieten Reform der Invalidenfür Jahr werden hunderte neuer Attienunternehmungen ge= Alle diese Thatsachen sind selbstverständlich den deutschen Re- gesetzgebung, soweit die Agrarier Wünsche haben- Vergründet. Die Kapitalsgewinne haben gerade in den legten Jahren, aktionären ganz gleichgiltig. Sie wollen herrschen, sie wollen das Bolt schonung des Handwerks mit Arbeiterschutz- Vorschriften, weil da Deutschland fast allein eine Beriode beispielloser wirthschaftlicher von allem ausschließen, und was auch immer für sonstige Phrasen die Innungsmeister schon bei der Bäckerei- Verordnung Prosperität erlebte, eine geradezu schwindelhafte Höhe erreicht, und als„ Gründe" für die Entrechtung der großen Masse, der 97 pct. Dividenden wurden an die Attionäre vertheilt von 10, 20, 50, ja bes Wolfes angeführt werden, es ist eitel Spiegelfechterei zur Herbei- 3u toben begannen. führung eines traut und schlotjunkerlichen Ge- auf dem Herzen. Indeß für Arbeiter treibt man heute feine Die deutschen Arbeiter haben freilich auch mancherlei Ebensowenig wie Wahlrecht und Koalitionsrecht haben Frei- führung eines traut und schlotjunkerlichen Geschlechter Regiments. Sozialreform, wenigstens nicht im Reichsamt des Innern. Internationale Solidarität. Wir erhielten noch folgende Glückwunsch- Telegramme von unseren ausländischen Partei
felbft 100 bis 500 pct.!
zügigkeit und Preßfreiheit irgendwie den allgemeinen Fortschritt gehindert oder fulturfeindliche Folgen gehabt.
Politische Uebersicht.
Wären Wolfsrechte und politische Freiheit schädliche Einrichtungen, so müßte die Schweiz das elendeste und verbittertste Staatswesen Berlin , den 28. Juni. der Welt und Rußland das höchstentwickelte Gemeinwesen sein. Gegen das Reichstags- Wahlrecht wird auch jezt nach Jedermann weiß aber, daß gerade das Gegentheil wahr ist. Kein Land der Welt weist mehr innere Fäuluiß, mehr Noth und der Wahl lustig fortgewühlt. Die Schlesische Zeitung" weist Elend, Unwissenheit und Rohheit, Korruption und Gewaltthätigkeit, auf das Anwachsen der sozialdemokratischen Stimmen hin wirthschaftliche Impotenz und allgemeine Armuth auf als Rußland . und malt die schwersten Gefahren für das Reich an die Wand, Man fönnte ihm nur noch Italien und Spanien zur Seite stellen, wenn einmal fünftig die Sozialdemokratie in einer Stärke wo die herrschenden Klassen ein auf Ausbeutung, Raub, Diebstahl in den Reichstag einziehen würde, die ihr die Möglichkeit ( fiche Crispi), Schwindel und Betrug bafirendes Schmarogerleben giebt, im Verein mit Welfen ,. Polen, Elsässern, führen und die Hungerrevolten der gequälten Armen zu den ständigen Protestlern und radikalen bürgerlichen Demokraten die Einrichtungen gehören. Wie unvergleichlich hoch steht dagegen die demokratisch Gefahr müsse die Regierung vorbeugen, denn dann würden Wie unvergleichlich hoch steht dagegen die demokratisch deutsche Gesetzgebung völlig zum Stillstand zu bringen". Dieser republikanische Schweiz , wo das Volk der Souverän ist und alle Rechte und Freiheiten genießt und darauf aus ist, die ganz andere Mittel" angewendet werden müssen, als„ die selben noch immer weiter zu vermehren und auszubauen. Jeder Beseitigung des geltenden Wahlrechts". zwanzigjährige Schweizerbürger ist nicht nur be- Die Beseitigung des Reichstags- Wahlrechts ist also bereits rechtigt, wie der deutsche Staatsbürger mit 25 Jahren das eine Art Minimumprogramm unserer Konservativen. Am Reichsparlament, in der Schweiz den Nationalrath liebsten wollen sie die Sozialdemokratie mit Feuer und zu wählen, sondern er wählt auch mit völlig uneingeschränktem Schwert ausrotten und halten es für ein besondere Milde, Wahlrecht alle seine Gemeinde und Landes-( Kantons daß sie sich mit der Beseitigung des Wahlrechts begnügen behörden), also den Kantonsrath und die Regierung, sodann die Bezirksbehörden, wie z. B. die Bezirksgerichte, die Be3irtsanwälte( Untersuchungsrichter),
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wollen.
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den Statthalter Wundervoll ist die Begründung", welche die Schlesische ( Landrath), die Lehrer und die Geistlichen u. f. w. und er Beitung" für ihre dunklen Pläne beibringt. Die Sozialdemo hat endlich das Recht, die Ab berufung der Behörden, die fratie könnte, so faselt sie, die deutsche Gesetzgebung zum
genossen.
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Aus Kopenhagen telegraphirt uns Knudsen: „ Die Sozialdemokratie Dänemarts beglückwünscht unsere deut schen Parteigenossen zum glänzenden Wahlfieg, der gewonnen wurde trotz der Koalition aller Gegner. Es lebe die internationale Sozialdemokratie!"
Aus Laibach wird uns telegraphirt:
Zu Eurem glänzenden Siege senden wir Euch herzlichste Glückwünsche. Hoch die internationale Sozialdemokratie! Für die füdslavische Sozialdemokratie: 8eleznika.
Schreiben:
Im Namen der Sozialisten und der sozialistischen Kammerfraktion sende ich Ihnen, dem alten ruhmvollen Soldaten für die sozialistischen Ideen, geliebt und bewundert von uns, und durch Sie der deutschen Sozialdemokratie die Grüße, die Glückwünsche und den Dank für die Siege des deutschen Proletariats, der Avantgarde der internationalen Kämpfer für die neue Humanität.
Durch den neuen Vormarsch der deutschen Brüder, die durch ihren Muth, ihre Ausdauer und ihre Energie die Sache des Proletariats schon stets gefördert, wird auch das italienische Proletariat von neuem mit Muth beseelt. In seinen Hoffnungen