Nr. 16.

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Vorwürts

Berliner Volksblaff.

16. Jahrg.

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Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Preußische Finanzen.

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Donnerstag, den 19. Januar 1899.

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|| Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Politische Uebersicht.

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Berlin , den 18. Januar.

werden. Es entspricht dies der gleichen, sachlich auch sich die Zahl der ländlichen Fortbildungsschulen von 875 auf berechtigten Ordnung, wie sie gegenwärtig schon bei 975 erhöht hat und wirft baare 40 000 M. mehr dafür aus. dem Gefangenaufsichts. Personal besteht. Eine Dabei hat Preußen über 50 000 ländliche Gemeinden und Die Hauptziffern des preußischen Etats haben wir bereits Differenzirung der Gehälter der Fahrkarten- Ausgeber und Aus- Gutsbezirke! gestern mitgetheilt. Es bleibt uns daher nur noch die Auf- geberinnen erscheint um so mehr geboten, als der Grund­gabe, die jezige finanzielle Lage Preußens mit den Ergebnissen sah, die weiblichen Beamten geringer zu besolden, der letzten Jahre zu vergleichen und einige charakteristische als die gleiche Funktionen ausübenden Männer, auch auf den Einzelheiten aus den kaum noch übersehbaren Ziffernreihen Gebieten der nicht staatlichen Verwaltung, z. B. bei den hervorzuheben. Lehrern und Lehrerinnen, Anwendung findet. Dem ent­Bei der riesenhaftesten Betriebsverwaltung, die je ein sprechend ist für die Folge, d. h. für die vom 1. April 1899 moderner Staat zu leiten hatte, bei den Eisenbahnen, ab anzustellenden Fahrkarten Ausgeberinnen, auch nur ein Der Reichstag hatte heute seinen ersten Schwerinstag. rechnet man weiter mit einer Steigerung der Einnahmen niedrigeres, als das seitherige Gehalt, näm- Eigentlich stünde der Jesuiten Antrag des Zentrums um vier Prozent eine sehr mäßige Schäßung, denn in lich ein solches von 900 bis 1400 M. in Aussicht genommen, auf der Tagesordnung, allein sintemalen dieser Antrag ein den letzten zehn Jahren, die durchaus nicht immer gute für die bis zum 1. April 1899 angestellten Fahrkarten Aus- Handelsobjekt ist in dem großen Schachergeschäft zwischen waren, hat die Einnahmevermehrung aus reiner Verkehrs- geberinnen muß es dagegen bei dem jetzigen Gehalt von 1100 Regierung und Zentrum, und sintemalen das diesjährige steigerung durchschnittlich betragen: beim Personen- und bis 1500 m. verbleiben." Welch eine hochherzige Finanz- Schachergeschäft noch schwebt, mußte der Jesuiten Antrag Gepäckverkehr 4,69 pCt., beim Güterverkehr 4,51 pet. Für reform! Herr Thielen zieht dann in bekannter Sparsamkeit bis zu passender Zeit verschoben werden. die erste Gruppe würde nunmehr nach der Regierung 1899 aus diesem Grundsatz" wahrscheinlich die Folgerung, um so heute der Antrag Klincko w ström auf Bestrafung des Ab­eine Gesammteinnahme von 345,31 Millionen Mart, für die mehr Frauen an den Schaltern zu verwenden! drucks von geheimen oder vertraulichen Erlassen 2c. als erster zweite Gruppe von 847,45 Millionen zu erwarten sein. Für uns find weiter noch von besonderer Bedeutung die Gegenstand zur Verhandlung. Der Antrag verschleiert sein Die Berg und Hütten verwaltung rechnet bei der Arbeiterverhältnisse bei den Eisenbahnen, Bielecht jesuitisch", wie Liebknecht zeigte; es wurde anhaltend günstigen Lage und nach den thatsächlichen Ergeb- in den Bergwerken und Hütten. sogar gelogen, nur der Verhöferung" des Staatshaushalts­nissen des Etatsjahres 1897" auf eine weitere Steigerung Bei den Bergwerfen sind für Löhne( mit Ausnahme Etats 2c. an Preßorgane solle entgegengetreten werden. der Abfahmengen und zum großen Theile auch der Verkaufs- derjenigen zu Bauten) 59,81 Millionen Mart, also 4,3 Mil Natürlich glaubte das niemand, und Graf Klincowström preise", so daß für„ 1899"- der Reichs- Schatzsekretär hat lionen mehr angefekt, nicht einer steigenden Lohnskala wegen, plauderte auch mit dankenswerthem Ungeschick die Wahrheit mit seiner fühnen Neuerung nunmehr auch in dem anfangs sondern die stärkere Förderung verursacht diese Mehr aus der Antrag richtet sich speziell gegen die sozialdemo­widerstrebenden Preußen Nachfolge gefunden-149,29 Mill. ausgaben". Bei den Hütten( 2,14 Millionen Löhne gegen fratische Presse und bedeutet also nicht nur ein Knebel. Mart, gegen 134,8 Millionen im Vorjahre, an Einnahmen 2,07 Millionen im Vorjahre) ergiebt sich die kleine Mehr-$ eset, sondern auch ein Ausnahmegefeß. in Rechnung gestellt sind. ausgabe hauptsächlich in Folge des in Aussicht genommenen Gegen den Antrag sprachen der Fortschrittler Lenz Die Domänen eingänge bleiben mit 26,4 Millionen stärkeren Betriebes der Friedrichshütte und der Eisengießerei mann, der Sozialdemokrat Liebknecht und der National­gegen das Vorjahr( 27,2 Millionen) zurück. Die Forsten zu Gleiwit". liberale Hoffmann- wobei Lenzmann und Hoffmann Haupt­dagegen überholen wiederum das letzte Jahr( 71,74 gegen Bei den Eisenbahnen wird in Folge der Eröffnung sächlich die juristischen Ungeheuerlichkeiten des Antrages be­67,2 Millionen). Diese Erscheinung, die wesentlich auf die neuer, der Verkehrssteigerung auf den alten Linien an tonten und Liebknecht mehr das politische Moment zur finkenden Pachten der staatlichen Landwirthschaftsgüter und Beamten, Hilfsbeamten und Arbeitern( jedoch ausschließlich Geltung brachte. Er wies auf den schmachvollen Mißbrauch auf die andauernd günstigen Holzpreise zurückzuführen ist, der Zivil- Supernumerare, der ungeföhnten Gepäckträger, so hin, den die Konservativen mit geheimen Aftenstücken getrieben wiederholt sich nunmehr seit Jahren. wie der Bahnunterhaltungs- und Werkstättenarbeiter) ein haben auf die Depeschen Diebstähle, deren Opfer Dann zu den direkten Staatssteuern! Die Gesammtbedarf von 231 608 Mann veranschlagt, das sind der Prinz von Preußen in den fünfziger Jahren seitens der Einkommensteuer- steinnahme betrug 9695 Mann mehr wie 1897/98. Daraus würde, also ohne uutertlique geworden, auf die Veröffentlichung des im Jahre 1895/96 jede Ausbesserung, ein Gehalts- und Lohn- Mehrbedarf von üdversicherungs- Vertrages mit Rußland durch 12,86 Millionen Mark folgen. Von der darüber noch hinaus- Fürst Bismarck u. s. w. Letzteres sei geradezu eine gehenden Forderung von weiteren 7,69 Millionen Mark ist landesverrätherische That gewesen, und als solche Die Ver Neichs- Anzeiger" gebrandmarkt worden. ein beträchtlicher Theil lediglich die Folge der Vermehrung vom im Durchschnitt für ein Jahr 128 170 739 M. Mit Rücksicht der etatsmäßigen Stellen, die schon im laufenden Etat ein öffentlichung der Geheimerlasse durch den Vorwärts" fei darauf, daß das Einkommensteuer- Sollaufkommen nach der getreten ist und weiter fortgesetzt werden soll, ferner die Folge dagegen im öffentlichen Interesse erfolgt.„ Richt den Staatsorganismus, Veranlagung für das Jahr 1898/99 gegen 1897/98 um rund der anderen Ortseintheilung nach dem neuen Servistarif die Sozialdemokratie gefährdet den 11 783 000 M. gestiegen ist, wird der Betrag von 145 000 000 m. Gesetze des Reiches. Für die Nichtbeamten, die Betriebs- sondern das Junkerthum, das, ein leberreft vergangener als muthmaßliche Einnahme für das Etatsjahr angesehen.arbeiter ist eine Lohn- Mehrausgabe von 1,75 Millionen Mark Jahrhunderte, in dem heutigen Staatsorganismus ein Für die Ergänzungs-( Vermögens) steuer lauten die ent- eigens motivirt als zum überwiegenden Theil eine Folge der Fremdkörper ist, der um jeden Preis ausgestoßen sprechenden Ziffern: in den meisten Eisenbahn- Direktionsbezirken gesteigerten Auf- werden muß, wenn der Staat gefunden soll." Die sozial­wendungen der Arbeiter für Lebensmittel und Wohnung". demokratische Presse habe sich durch Veröffentlichung des Für die Unterhaltung der baulichen Anlagen Erlasses des Prinzen Georg von Sachsen über Militär­find 59733 Arbeiter im Jahresdurchschnitt mit einem Gesammt miß handlungen, des Posadowsky Erlasses lohnaufwand von 38 050 000 Mart veranschlagt. Im Jahre gegen das Soalitionsrecht, des Recke 'schenstech­im Durchschnitt für ein Jahr 31 106 265 M. Für das 1897/98 betrug die wirkliche Ausgabe an Löhnen bei einer und Schieß- Erlasses wohlverdient gemacht um das Etatsjahr 1899 wird die Einnahme im Hinblick auf das Er- Beschäftigung von 53 741 Arbeitern rund 33,56 Millionen; Vaterland; fie habe eine Pflicht erfüllt und werde fortfahren, für das Etatsjahr 1899 sind sonach 5992 Arbeiter und etwas sie zu erfüllen. gebniß im Jahre 1897/98 auf 32 000 000 m. veranschlagt. über 4,4 Millionen Mark Lohn mehr vorgesehen; besonders Für den Antrag sprachen, sehr matt, die Konservativen und Besonders bei den großen Staatsunternehmungen stehen in industriereichen Gegenden, fügt die Dentschrift hinzu, seien Freikonservativen Stardorff, Stumm und Dietrich, natürlich den Einnahmen der Brutto- Etats, wie sie den Lohnsteigerungen unvermeidlich" gewesen. Für die Werk- worauf das todtgeborene Kind von allen Parteien mit preußischen im Gegensatz zum Reichshaushalt kennzeichnen, stätten- Arbeiter ist im Ganzen eine Lohnausgabe von Ausnahme der zwei konservativen Fraktionen in die parla­beträchtliche Mehrausgaben gegenüber, sodaß sich 48,18 Millionen Mark angenommen bei wahrscheinlich mentarische Müllgrube geworfen ward. schließlich die gestern von uns wiedergegebenen Mehr 45 017 Arbeitern, also 2492 mehr wie 1897,98. Ueberall also Zum zweiten Gegenstand der Tagesordnung: dem sozial­überschüsse ergeben. Man muß sich indessen davor wohl ein Mehrbedarf an Händen, mit den Löhnen folgt man demokratischen Antrag auf obligatorische Einführung von, hüten, die verzeichneten Mehrausgaben als dauernd noth- jedoch nur widerstrebend, wenn die allgemeinen Arbeitsmarkt- frei nach allgemeinem Wahlrecht( von Arbeitern und wendige anzusehen. Nicht weniger wie 139 Millionen, fonjunkturen es unvermeidlich gemacht haben; die hohen Arbeiterinnen, Arbeitgebern und Arbeitgeberinnen) gewählten also 7 pet. aller dauernden Ausgaben sind, ohne jegliche Lebensmittelpreise absorbiren zum guten Theile die kleinen gewerblichen Schiedsgerichten, ergriff als erster Redner Anleihe, für einmalige, außerordentliche Auf- Steigerungen. das Wort Genosse Zubeil, der in einstündiger Rede das

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122 752 096 M.

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1896/97 1897/98

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. 126 874 741

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134 885 381 zusammen: 384 512 218 m.

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im Jahre 1895/96

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30 302 238.

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1896/97 1897/98

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31 069 100 31 947 457 zusammen 93 318 795 M.

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wendungen bereit gestellt, darunter 81,4 Millionen allein Zur Durchführung des bischen Arbeiterschutzes, das die Thema ebenso gründlich wie wirksam behandelte. An zahl­für die Eisenbahnverwaltung, deren Vermögensbestand sich in bisherigen Geseze und Verordnungen in Deutschland ent- reichen Beispielen wies Zubeil nach, wie die Schiedsgerichte, den letzten Jahren außerordentlich gehoben haben muß, da die halten, werden endlich verlangt: 36 600 M. für 7 neue wenn nicht obligatorisch, ein Messer ohne Stiel und Klinge starke Verwendung regelmäßig laufender Einnahmen zu Gewerbe- Inspektorstellen und 36 900 M. zur Re- find, und zeigte, daß bei den Arbeitgebern und nicht bet außerordentlichen Anlagen und Anschaffungen schon lange in munerirung der nicht festangestellten Beamten der Gewerbe- den Arbeitern der Widerstand gegen die Schiedsgerichte zu voller Blüthe steht. Herr Miquel darf auf einen solchen Finanz- Inspektion- ferner 99 200 m. für eine bessere Besuchen sei. Bum Schluß appellirte er an die gegnerischen abschluß in der That mit Befriedigung blicken. aufsichtigung der Gruben: Parteien, die jest Gelegenheit hätten, durch die That zu be­Gegenüber den in den letzten Jahrzehnten mit der Zunahme weisen, ob ihre Behauptung, daß sie den sozialen der Tiefen und der großen Ausdehnung der Gruben gesteigerten Frieden wollten, eine Wahrheit sei oder eine hohle Phrase. Gefahren des Steinkohlen- Bergbaues erscheint eine Erweiterung der Herr Trimborn, der Zentrumsmann, welcher mit Aufsichtsorganisation unumgänglich. Da dieses Ziel durch eine seinem Fraktionsgenossen Hize einen Antrag zur Ab­Vermehrung der Revierbeamten nicht erreicht werden würde, so schwächung des sozialdemokratischen eingebracht hat, be­empfiehlt es sich nach dem Vorgange in anderen Bergbau- gründete diesen seinen Antrag, nachdem er zu Anfang hatte ländern den Revierbeamten in den Steinkohlenbezirken untere erklären müssen, daß er mit den Ausführungen Zubeil's zunt Aufsichtsbeamte beizugeben, welche fortgesezt die Erkundung großen Theil übereinstimme. Nach Trimborn König

Ob jedoch auch nur die Kreise, denen er einige dauernde Mehrausgaben zugedacht hat, seine Art der Finanzwirthschaft loben werden, das will uns weiter zweifelhaft scheinen."

Das Hauptzugstück im vorliegenden Etat bildet die Be­soldungs- Verbesserung einzelner Kategorien von mittleren Beamten und vor allem der Unterbeamten mit weniger wie 1800 M. Höchstgehalt. In allen Ressorts be­ansprucht diese Mehrverwendung zusammen 9,83 Millionen Mark, wovon 81/2 Millionen auf die unteren, 1,3 Millionen auf die mittleren Beamten entfallen. Dazu treten dann noch 2 Millionen durch Erhöhung der Fonds zu nicht­pensionsfähigen Stellen für Unterbeamte. Auf die Einzel­heiten des Planes wird noch häufig zurückzukommen sein. Herr Miquel hat ihm in seiner Etats- Einführungsrede kein geringes Lob gesungen. Doch welche kleinliche Filzigkeit auch bei dieser Abschlagszahlung immer wieder zum Durchbruch kommt, dafür nur ein Beispiel:

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und Feststellung einzelner thatsächlicher Verhältnisse, insbesondere Stumm, dessen Rothkoller sich in der bekannten Rede äußerte, des Sicherheitszustandes der Gruben vornehmen und damit zu die er uns schon hundertmal gehalten. Das gelangweilte gleich die Revierbeamten in ihrem verantwortungsreichen Amte Haus wurde am Einschlafen verhindert durch eine donnernde

wirksam unterstüßen und entlasten sollen.

Die Revier- Aufsichtsbeamten, von denen vorläufig 11 für den Klassentampf- Rede, welche der westfälische Bergwerks­Breslauer, 34 für den Dortmunder und 5 für den Bonner Ober- Pascha Hilbck, gewählt in Dortmund , mit der ganzen er­bergamtsbezirk bestimmt sind, werden im Allgemeinen aus dem frischenden Urwüchsigkeit des von der Kultur nicht au­Aufsichtspersonal der Staatsbergwerke zu entnehmen sein. getränkelten, fich für ein höhres Wesen haltenden Geldprozen

Auch diese Aeußerung scheint darauf hinzudeuten, daß in das erstaunte Haus schleuderte. Ein südamerikanischer man die wirklichen Vertrauensleute der Bergarbeiter bei dieser Sklavenhalter der patriarchalischen Zeit vor Abschaffung Die seitherige Gehaltsklasse von 1100 bis 1500 m. soll Reform abermals umgehen will, weil die rheinisch- westfälischen der Sklaverei würde ungefähr ebenso gesprochen haben. Herr auf 1200 bis 1600 M. erhöht werden. Für die Fahr- Grubenlords es so gefordert haben. Hilbek bereitete deshalb auch den Seinen mehr Erstaunen tarten Ausgeberinnen wird aber künftig nicht Im Uebrigen nur noch ein Beispiel für die preußische als Vergnügen. Nach einer sehr arbeiterfreundlichen und mehr das gleiche Gehalt wie für die männ- Genügsamkeit, wenn es sich um die Forderung milden Rede des Freisinnigen Rickert'scher Observanz lichen Beamten desselben Dienstzweiges, sondern nur ein von Kulturaufgaben handelt: Der preußische Land- Schrader wurde die Debatte vertagt. Herr Hilbek hat entsprechend niedrigeres Gehalt in Aussicht genommen wirthschaftsminister sieht erfreuliche Fortschritte" darin, daß also, gleich seinem König Stumm, bis zum nächsten

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