Nr. 90.

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blasts als we owen16. Jahrg.

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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,, Socialdemokrat Berlin".

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Um den Magen des Volks.

Dienstag, den 18. April 1899.

Das ist des Pudels Kern.

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

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auf öffentliche Kosten erfolgen. Sie muß verbunden sein mit und Vertretung alle politischen Rechte abgenommen sind, dann obligatorischer Viehversicherung, damit der läßt sich darüber reden, ob die Städte- Ordnung beizubehalten Bauer bei Erkrankung eines Schlachttieres keinen Verlust zu sei. Berlin steht an Rechten der Selbstverwaltung dann hinter Das schöne Geschichtchen von dem„ guten" französischen befürchten hat; und sie muß so erfolgen, daß das ausländische dem letzten Dorf zurück und gewinnt ungefähr den Charakter König Heinrich dem Vierten: Jeder von meinem Volt soll ein Fleisch nicht abgesperrt und der Fleischpreis nicht eines Gutes, das von einem Ostelbier bewirtschaftet wird, Huhn im Topf haben! ist von der Geschichtskritik als Fabel fünstlich erhöht wird. erkannt, und anderen ähnlichen Fürsten - Anekdoten nach in und saldi pad oder eines Königreichs Stumm. Dieses kommunale Zukunftsbild entwirft die Bost". Un­den Papierkorb grworfen worden. Was aber vor 300 Jahren Die Socialdemokraten wollen auch, daß unser Volt bloß gefähr dasselbe sagen auch die dem Finanzministerium nahe­noch zu gut war für Fürsten , das ist heutzutage eine all gesundes Fleisch in seinen Magen bekomme, aber sie wollen stehenden Politischen Nachrichten", die die Nach­tägliche Wahrheit und Wirklichkeit; und wenn es auch nicht auch, daß das Fleisch nicht zu teuer werde für den richt von der Aufhebung der Berliner Selbstverwaltung zwar gerade Fürsten sind, die für den Magen des Volks eine so Magen des Voltes. In England, wo die Fleischeinfuhr ein socialdemokratisches Märchen nennen genau wie es rührende Fürsorge befunden, so sind es doch die" Edelsten frei ist, essen die Arbeiter nach amtlicher Statistik dreimal ein socialdemokratisches Märchen ist, daß durch die Zuchthaus­der Nation". Jene" Edelſten", die sich selber für mehr so viel Fleisch als in Deutschland und das Fleisch vorlage die Koalitionsfreiheit vernichtet wird dann aber halten als Fürsten , und deren Stolz sich in dem klassischen ist um ein Drittel billiger. Das Pfund vortrefflichen Hammel- als Körnchen Wahrheit" folgendes aus unseren„ Aus­fleisches( Keule) ist in London schon für 50 Pf. zu haben streuungen" herausklauben: australisches Fleisch, aber wohlschmeckend, nahrhaft und gesund.

Wort ausdrückt:

Und der König absolut Wenn er unsern Willen thut.

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Die Debatte wurde gestern nicht beendigt noch die heutige Sigung ausfüllen.

Politische Uebersicht.

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Berlin , den 17. April.

Der Spree - Präfekt.

Die Herren„ Edelſten" haben sich im Laufe der Zeiten sie wird wunderbar gebessert. Im Mittelalter stahlen sie dem Bauer die Gans vom Hofe und die Kuh aus dem Stall. Heute ist Das deutsche Volt hat aber von neuem Gelegenheit, zu ihr höchstes Ziel, daß jeder Mann und jede Frau vom Volfe sehen, wer in der That ernst besorgt ist um seinen Magen, eine gefunde Gans in den Topf bekommt was noch besser die Socialdemokraten oder die Junker. Bei der Junker­ist als das Huhn des Franzosenkönigs und außerdem ge- fürsorge für den Magen des Volkes kann das Volk ver­fundes Kuh, Rind-, Schweine- und sonstiges Fleisch. Nur hungern, gesund, so daß es dem Magen des Volfs keine Beschwerden macht. Erkrankt zufällig in Polen und Rußland eine Gans -flugs sind die Edelsten" bei der Hand und schließer die Grenze, damit keine Gans die Pestilenz in das deutsche Land und ungesunde Nahrung in den Magen des deutschen Volkes bringe. Und wird irgendwo in Polen , Rußland , Dänemart, Holland , England, Amerika eine Ruh, ein Rind, ein Schwein von Unwohlsein ergriffen flugs sind die Edelſten" da und verlangen Schließung der Grenze, damit tein ausländisches Schwein, Nind und sonstiges Stück Vich den Magen des heißgeliebten deutschen Volkes verderbe. Daß durch diese bewundernswürdige Fürsorge der„ Edelſten" die Fleischpreise in die Höhe getrieben werden das kann nicht ins Gewicht fallen, denn was besagen 20, 30, 40 Pfennige mehr oder weniger für das Pfund Fleisch, wenn das unschäß­bare Gut der Volksgesundheit in Frage steht? Und daß die verteuerten Fleischpreise Gold, viel Gold in das Porte­monnaie der Edelsten" bringen das ist purer Zufall, der dem praktischen Christentum und der biblischen Nächstenliebe nicht Abbruch thut. Im Gegenteil: das praktische Christentum und die biblische Nächstenliebe ist ja die einzige Triebfeder unjerer Edelſten".

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Mit dieser Nächstenliebe geht es wie mit anderen guten Eigenschaften. Je mehr sie geübt wird, desto mehr erstarkt fie. Mit Betrübnis mußten die Edelsten sehen, daß trotz ihrer Wachsamkeit doch ausländisches Fleisch nach Deutschland ge­Yangt, das, wenn auch nicht offenfundig ungesund, doch ent­schieden verdächtig ist und in ihrer unerschöpflichen Herzens­güte, erjannen sie einen Plan, wie alles ausländische Fleisch dem Magen des geliebten deutschen Volkes sich fern halten läßt. Das geliebte deutsche Volk soll kein Fleisch essen, das nicht vorher genau von Sachverständigen untersucht ist. Man denke, diese Selbstverleugnung der „ Edelſten", die aus Liebe zu dem deutschen Volt sogar ihren Haß gegen die Juden, das verfluchte Volt, welches Chriftus gefreuzigt hat, fallen lassen und im Wesen sich für das Mojaische Schächten" begeistern! Alles aus Liebe! Aus heißer Liebe zum Volt, und aus zärtlicher Fürsorge für den Magen des Volfes.

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Ein Fleischschau- Gesetz wurde gefordert und von der Re­gierung, die den„ Edelſten" nicht leicht etwas abschlagen fann, bewilligt. Aber, als die Regierung an dem Gesetz arbeitete, fielen ihr gewisse„ Stüdchen Papier" in die Hände, beschrieben mit Verträgen. Verträgen zwischen uns und den Amerikanern, Russen und anderen Völfern. Und um Zusammenstöße und 3011triege zu vermeiden, unterließ die Regierung es, das Fleischbeschau- Gesez, das sie dem Reichs­tag unterbreitet hat, auch auf das ausländische Fleisch und ausländische Fleischwaren auszudehnen.

Durch diese Unterlassungssünde hat sie das gefühlvolle Herz der„ Edelſten" auf das tiefste getränkt, und in der geftrigen Sigung des Reichstags, wo das Fleischbeschau- Gesetz zur ersten Beratung fam, gab Graf Iindow ström den Schmerzen der mitleidsvollen Engel von„ Edelſten" so schmelzenden Ausdruck, daß man hätte Thränen vergießen fönnen. Und ein agrarisches Pfäfflein aus Bayern sekundierte dem gräflichen Bruder in Christo und praktischem Christen­tum. Dies Gesetz ohne Bestimmungen, die den hermetischen Ausschluß des verdächtigen fremden Fleisches bedeuten, will den Edelſten" und ihren Genossen gar nicht gefallen. Es verursacht dem armen Mann zu viel Scherereien und Kosten. Es verhütet nicht, daß der Magen des Volkes durch un­gesundes Fleisch vergiftet werde. Auch bei den liberal- bürger­lichen Parteien findet das Gesetz feinen Anklang

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es sei ein Eingriff in den freien Verfehr usw.

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fie meinen,

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Während die offiziöse Presse jeden Tag es für not­wendig hält, die angebliche, aus der Gesamtanschauung des Staisers wohl begreifliche Aeußerung über die Annexionen von 1866 abzuleugnen, äußert sie sich über die geplante Provinz Berlin " sehr interessant, indem sie schweigt. Dagegen schreibt die" Post" bereits die Begründung für jenen in Aussicht stehenden Gesetzentwurf: alex vites Man wird über kurz oder lang dazu übergehen müssen, Berlin mit den Vororten zu einem weiteren Kommunalverbande zu vereinigen und diesem Kommunalverbande zugleich eine gemeinsame regiminelle Spize zu geben.

Sodann unterliegt es auch keinem Zweifel, daß die Reichs­Hauptstadt längst über den Rahmen hinaus gewachsen ist, für welchen die Bestimmungen der Städte- Ordnung von 1853 bestimmt waren. Die Verwaltung hat einen solchen Umfang angenommen, daß von der einheitlichen follegialen Verwaltung durch den Magistrat, wie sie die Städte- Ordnung voraussetzt, feine Rede mehr ist. Die einzelnen städtischen Verwaltungszweige stehen vielmehr nahezu selbständig nebeneinander, und die Einheitlich­feit der Verwaltung wird nicht sowohl von dem Magistrate, als von der Stadtverordneten Bersammlung gewahrt. Die Folge davon ist wiederum ein Uebergreifen der städtischen Vertretung in die nach dem Wortlaut und Sinne der Städte­Ordnung dem Magistrate allein zustehende Exekutive und somit eine Verschiebung der Grundlagen der städtischen Verfassung, wie sie in der Städte- Ordnung von 1858 vorgesehen ist, zu Gunsten der Stadtverordneten- Versammlung.

Entspricht diese Verschiebung dem bestehenden Nechte nicht, so ist sie auch praktisch nicht unbedenklich, weil die Stadtverordneten­Versammlung auch ihrerseits nicht geneigt ist, die nach der Städte Ordnung ihrer Zuständigkeit gezogenen Grenzen inne zu halten, sondern es liebt, sich als politische Körperschaft aufzuspielen und politisch zu demonstrieren. Diese Tendenz der Stadtverordneten­Bersammlung, eine Art von Nebenparlament zu spielen, hat be­fanntlich wiederholt zu einer Staffation von Beschliffen der Stadt­verordneten- Versammlung durch das Ober- Verwaltungsgericht ge­führt; fo 1895, als die Stadtverordneten- Bersammlung gegen die Umsturzvorlage, und 1898, als sie für die Märzgefallenen und die Märzrevolution zu demonstrieren gedachte. Erwägungen diefer Art scheinen auch in, städtischen Kreisen die Ueberzeugung hervorgerufen zu haben, daß die städtische Verfassung von Berlin nicht nur verbesserungsfähig, sondern auch ver­besserungsbedürftig ist..

" Daß die Einrichtung einer Provinz Berlin nicht zu einer Beseitigung der fommunalen Selbstverwaltung führen würde, erhellt schon aus der Thatsache, daß die preußischen Provinzen eine eigene tommunale Verwaltung, welche durchaus auf dieser Grundlage des Es würde allerdings Eelfgovernments fonstruiert ist, besitzen.

wohl eine Reihe von fommunalen Aufgaben, welche heute von der Stadtkommune Berlin wahrgenommen werden, auf einen solchen höheren Kommunalverband übergehen, und ebenso würden die staatlichen Funktionen, welche jezt die städtischen Behörden von Berlin wahrnehmen, soweit sie ge­meinsam für einen solchen neuen Kommunalverband auszuüben find, auf die zu bestellende Staatsbehörde übergehen. Würde der Umfang der Geschäfte der städtischen Verwaltung auf diese Weise nach verschiedenen Richtungen hin wesent­lich eingeschränkt, 10 würde vielleicht die Möglichkeit gegeben sein, für Berlin die Städteverfassung nach der Städte­Ordnung von 1853 im wesentlichen beizubehalten.

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Es dürfte allerdings in der Absicht liegen, einen neuen Regierungsbezirk Charlottenburg zu errichten und so für eine intensivere Einwirkung der Regierung auf die Entwickelung dieses Bezirks zu sorgen. Das hat aber mit der Frage der kommunalen Selbstverwaltung nichts zu thun. Insoweit es sich um die inneren Angelegenheiten der Gemeinde handelt, reichen noch für einige Jahre die bestehenden Einrichtungen aus, um eine sichere Ordnung der Verwaltung einigermaßen zu gewährleisten."

Die Frage dürfte demnach nur noch sein: ob die Selbst­verwaltung Berlins auf einmal oder stückweise ganz beseitigt werden soll.

So soll die Bevölkerung a II mählich an den Gedanken gewöhnt werden, der anfangs als die Ausgeburt eines über­phantastischen Reporters erscheinen konnte.

Die verhetten" Beamten.

Der Reichs- Anzeiger" bringt folgende Kundgebung: Einige von Beamten des Reichs und Preußens gebildete Vereine haben eine bedanerliche und bedenkliche Haltung angenommen.

So fern auch der Reichsregierung und der preußischen Regie­rung die Absicht liegt, den Beamten die Bildung von Vereinen und Gesellschaften zur Verbesserung ihrer wirthschaftlichen Lage, zur Hebung der geistigen und fittlichen Ausbildung der Mit­glieder und zur Förderung ihrer Standesinteressen zu ver­wehren oder sie in ihrem Petitionsrecht zu beschränken, so bestimmt muß doch von den kaiserlichen und königlichen Beamten erwartet und verlangt werden, daß sie dabei diejenigen chranten innehalten, welche für alle Beamten durch ihren geleisteten Eid und ihre amtliche Stellung gegeben sind.

Die Teilnahme an Vereinen, welche hiermit in Widerspruch stehende Bestrebungen verfolgen und insbesondere beabsichtigen, durch den massenhaften Zusammenschluß von Vereinsmit­gliedern einen Druck behufs Durchsehung ihrer Fordernugen auf die obersten Reichs: und Staatsbehörden zu üben, und die Erreichung ihrer Forderungen nicht von der Fürsorge des Reichs oder des Staats erwarten, sondern dieselbe zu ertrogen unternehmen, deren officielle Organe sich einer unzulässigen und ungehörigen Sprache bedienen, die Unzufriedenheit schüren, das Vertrauen zu den Vorgesetzten untergraben und sogar durch eine fortgesette Herstbsetzung der Achtung vor den legteren die Disciplin gefährden, ist, wie die Beamten bei objektver Prüfung selbst einsehen müssen, für sie nicht statthaft.

Die kaiserlichen und königlichen Beamten werden, wie die Reichs- und Staatsregierung zuversichtlich vertrauen, auch ohne daß sie von den vorgesetzten Behörden auf die Unzulässigkeit eines solchen Verhaltens besonders aufmerksam gemacht werden, sich von derartigen Bestrebungen fernhalten und, falls das Bewußtsein ihrer Beamtenpflicht sie vor der Teilnahme an denselben bisher nicht ohnehin bewahrt hat, in Zukunft die bezeichneten Vereine meiden und die betreffenden Fachorgane nicht weiter durch ihre Beteiligung an denselben fördern.

Die kaiserlichen und königlichen Beamten müssen ihren alten Ruhm der Treue, der untentwegten Pflichte rfüllung und der Disciplin sorgfältig wahren und sich hüten, durch unzulässige Agitationen auch nur den Schein zu erwecken, als wenn sie selbst unbewußt auf Wege gerieten, welche durch die un­ausbleiblichen Folgen dem Staate und ihnen selbst nur zum schwersten Schaden gereichen würden.

Niemals mehr als in der gegenwärtigen Zeit, wo die Umfturz­partei an den Grundvesten unseres Vaterlandes zu rütteln sucht, ist dies eine der obersten Pflichten aller öffentlichen Beamten. Sie müssen es als eine Ehrenpflicht erkennen, in dieser Richtung der königstrenen Bevölkerung ein Vorbild zu sein.

Börse einem Wegelagerer herauszugeben. en

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Sie müssen es als eine Ehrenpflicht erkennen. Eine Ehrenpflicht, zu der man von außen gezwungen wird, hat Mit der Bildung eines neuen Regierungs - große Aehnlichkeit mit der Ehrenpflicht eines Wanderers, seine bezirts Charlottenburg , würde eine ganze Reihe der Fragen, welche die nahen Beziehungen zwischen Berlin und den Die löbliche Obrigkeit hat nichts dagegen, wenn ihre An­Bororten in immer stärterem Maße aufwerfen, auf die Dauer gestellten sich zur Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Lage nicht zu lösen sein. Diese Einrichtung würde daher schwer aber sie dürfen es nicht massenhaft lich mehr, als ein Provisorium bedeuten und nur einen Notbehelf zusammenschließen Und Graf Bojadowsky hat recht viel Mühe, fein für die Zeit bilden, bis der Gedante einer gründlichen Neorgani- thun, sie dürfen keinen Druck ausüben, sie dürfen nichts er­Kindlein zu verteidigen. Er kennt seine Pappenheimer und sation der staatlichen und kommunalen Verhältnisse der Reichs- trogen, sondern sie müssen hübsch bescheiden warten, bis der weiß, wessen das praktische Christentum" der„ Edelſten" hauptstadt und ihrer Umgebung spruchreif geworden sein wird." Segen von oben träufelt. Ihre Vereinigungen sollen eine fähig ist, wenn es gilt, für den Magen des Volkes zu sorgen. Hier haben wir schon die Rede, die Herr v. d. Rede oder Art Wartehallen für die Ankunft der vorgesetzten Für­Unterstügt wurde er eigentlich nur von der socialdemokratischen sein Nachfolger bei der Einbringung der Spree - Präfeftur forge sein, und nebenbei Ruhmeshallen, in denen Partei, die auch gesundes Fleisch für den Magen des Voltes Vorlage halten wird. Berlin ist politisch, übermütig geworden, die Männer an der Spike bewundert werden. Der will. Aber wie Genosse Wurm ausführte, die Fleischbeschau das fann nicht länger geduldet werden es muß zur Pro- Erlaß des Reichs- Anzeigers" ist ganz in dem Stil gehalten, darf weder Kosten noch Scherereien verursachen sie muß vinz geduckt werden. Erst wenn der Berliner Stadtverwaltung den neulich ein Fachblatt der Eisenbahnerbeamten anwendete:

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