Nr. 143.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

16. Jahrg.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Das Zuchthausgesetz vor den Schranken des Reichstags.

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III.

Donnerstag, den 22. Juni 1899.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

berufen wie feiner in höherem und nur wenige wiederum die Erfahrung, daß man viel zu sehr sich durch eine statt

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in gleichem Maße, ein unbefangenes Urteil zu fällen, liche Erscheinung bestechen läßt; man nimmt immer wieder an, ein die Zuchthausvorlage mit weißglühendem Eisen gebrand so anspruchsvolles körperliches Gerüst müsse auch einen ent­markt und die Parteinahme zu Gunsten der Arbeitsprechenden geistigen Bau voraussetzen. Aber die Natur treibt geber mit Peitschenhieben gegeißelt hatte ergriff Kollege" oft den Lurus der Unzweckmäßigkeit. Graf Posadowsky be Drei Tage hat die Schlacht gedauert. Und noch Brefeld das Wort und rettete nicht den Freund. Im gnügte fich mit einigen wuchtigen Hieben, die Zuchthausvorlage nicht zu Ende! Schlacht? Wo das Kräfteverhältnis ein Gegenteil, er zog ihn vollends in die Tiefe. Durch eine in Grund und Boden zu begründen. Er sah ein, daß das Baro­so ungleiches ist, kann man von einer Schlacht nicht Lobrede auf die Unternehmer syndikate wurde er Kron- meter des Entwurfs wesentlich gesunken sei, und er versuchte, die gut reden. Da gilt das Wort des Dichters: ,, Ein zeuge gegen die Zuchthausvorlage und durch eine taktlose Aussichten zu heben, indem er die Gesamtheit der verbündeten Schlachten war's, nicht eine Schlacht zu nennen." Bu Aeußerung hyperloyaler Gesinnung griff er in den Machtbereich Regierungen mit der Schuld dieses Gesetzes belastete. Es besteht mal der eine Teil sich gar nicht wehrte. Der dritte Tag des Präsidenten ein und zog sich einen Ordnungsruf zu, lein Gegensatz zwischen Reichsamt des Innern und Reichsamt des Schlachtens für die Socialdemokratie ein richtiges der vom Hause mit großer Genugthuung begrüßt ward. der Justiz der sei staatsrechtlich unmöglich. Beide Minister Schlacht fest- sah nur einen zerschmetterten, zersprengten Herr Brefeld konnte nun mit Herrn Posadowsky Betrachtungen verteidigten also die Vorlage, weil sie es für staatsrechtlich Haufen, der kein anderes Verteidigungsmittel mehr hatte, als darüber anstellen, wer von beiden am besten weggekommen. unmöglich halten, den Verzicht auf das Portefeuille einem den Anruf des Mitleids. Eine Rede, wie sie gestern zu Be- Der sächsische Bevollmächtigte Fischer glaubte sich den derartigen Fiasko vorzuziehen, bas eine Zuchthausvorlage ginn der Debatte der Vicekanzler von Posadowsky hielt, beiden Ministern als Gefährte zugesellen zu müssen: er suchte ihren Vertretern bereitet. Wenn Graf Posadowsky ferner ist in feinem Parlament der Welt noch gehalten worden. das fatale Urteil des Berliner Landgerichts über das Dresdener alle deutschen Regierungen für das Gesez verantwortlich zu machen Der Minister eines großen Reichs, der sich vor die Oberlandesgericht durch einen Geniestreich aus der Welt zu suchte, indem er erklärte, der Beschluß im Bundesrat sei ein­Volfsvertretung hinstellt und zerknirscht erklärt: ich bin's nicht schaffen, indem er erklärte, es sei unmöglich, daß einstimmig erfolgt, so bleibt für die, welche von einigen Regierungen gewesen! alle Regierungen haben das Zuchthausgefek ge- folches Urteil gefällt worden sei. Ergo ist es nicht gefällt des Reiches eine bessere Meinung haben, immer noch die Hoffnung, wollt und beschlossen, und ich, ich bin doch nicht Schuld worden. Der Zauberer vergaß, daß Berlin nicht in Sachsen es möchten die Vertreter der einsichtigen Regierungen bei der daran das ist ein Schauspiel, welches noch nicht da liegt. Abstimmung gefehlt haben. Vielleicht ergänzt Graf Posadowsky gewesen ist ebenso wenig wie ein solches Gesetz und eine Für die Zuchthausvorlage auch das ist bezeichnend- feine heutige Erklärung morgen dadurch, daß er noch verrät, wer solche Begründung und eine solche Denkschrift". sprach gestern niemand aus dem Hause. Gegen sie noch bei der einstimmigen Beschlußfassung im Bundesrat gefehlt hat. der Volksparteiler Hausmann, der Pole Czarlinski Das ist er dem Ruf der verbündeten Regierungen schuldig! und der Elsasser Winterer.

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Gerichtet ist die Vorlage.

Um den Eindruck seiner Worte zu erhöhen, schob der unglückliche Vice- Reichskanzler noch was der äußerste, der höchste Appell ans Mitleid ist schob er noch die Kinder vor, hielt sie als Deckung vor sich, und erzählte Aber der Vorhang wird erst am Donnerstag fallen über uns eine Schauermär, wie sogar Schulkinder die Opfer dem Trauerspiel des deutschen Zuchthaus socialdemokratischen Streif- Terrorismus geworden sind. furses.

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Neichstagsbild.

Man schreibt uns aus dem Reichstag :

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Die weiteren Patronen, die dann losgeschossen worden, hatten eine wahrhaft verheerende Wirkung. Jede Patrone riß eine Klaffende Lüde in die Buchthausvorlage. Graf Bojadowsky rettete die Dent­schrift, indem er feierlich erklärte, Staatsanwälte und Polizeibehörden seien die unparteiischen Organe des Staates, wenn es gelte, Wenn sich Graf Posadowsky während der Vertagungsferien Material gegen die Arbeiterbewegung heranzuschleppen. Und die Sache also weiter überlegt, wird er uns vermutlich im nun explodierte die vernichtendste Patrone. E2 war schon nächsten Herbst einen neuen Zuchthausgesetz- Paragraphen vor­mehr die Explosion einer Batterie von Höllenmaschinen. schlagen, der die armen Kindlein gegen den Streif- Terrorismus Graf Pajadowsky verkündete, daß er das fürchterliche Material, das schützt. Und schließlich kommt er uns dann noch gar mit Der längste Tag des Jahres brachte uns auch die längste parla die Deutschrift bereits über den Arbeiter- Terrorismus gehäuft hat, Kleinkinder- Bewahranstalten, wo die Säuglinge mentarische Debatte. Wenn man sich in die Zuchthausluft begiebt, noch durch einen allerneuesten Fall vermehren wolle. Atemlos hängt bor. dem socialdemokratischen Gift bewahrt und bloß mit der so tommt man nicht so schnell wieder heraus. Am Dienstag hatte alles an den Lippen des Ministers. Ein zuverlässiger Mann polizeilich approbierten und patentierten Milch der frommen man bereits Neigung, die Debatte über die Zuchthausvorlage zu hat es ihm berichtet, ein Mann, an dessen Glaubwürdigkeit Denkungsart" genährt werden. schließen; die Rechte und ein erheblicher Teil der Nationals niemand zu zweifeln wagen wird, der seine Stellung fennt... trotz Bassermann Fürwahr, es ist schwer, da ernst zu bleiben. Und doch liberalen stimmten nicht für die Tiefe Bewegung im Hause; der Abg. Arendt zeigt unter ist die Sache so furchtbar ernst. Daß ein Staat wie der Vertagung. Jetzt muß sich die Regierung auch noch am dem Eindruck der zu erwartenden Greuel die starren Züge deutsche, ein Staat, bewohnt von einem Kulturvolt, Männer Mittwoch vor dem Reichstag zu der Zangengeburt bekennen, die einer allerdings ein wenig verfetteten Meduse... In einer nord­an seiner Spize haben kann, die derartige Anschauungen nur mit Hilfe des Kaiserschnitts das für solche Geschöpfe recht deutschen Stadt hat sich das Ungeheuerliche ereignet... Des Abgeordneten haben und derartige Dinge aussprechen- das ist in der That ein unzuträgliche Licht der Welt zu erblicken vermochte. v. Kardorff Nase oxydiert vor aufgeregter Empörung... Graf Rätsel, vielleicht das tragischste Geschichts- Rätsel der modernen Es war ein ironischer Zufall, daß Karolinen- und Zuchthaus- Posadowsky hat keine Kosten und Mühen gescheut, um die ganze Zeit. Ein Rätsel, zu dessen Lösung nur die genaueste Kenntnis vorlage am gleichen Tage nacheinander beraten wurde. Auf der schreckliche Wahrheit zu ergründen. Er hat sofort telegraphisch Be der deutschen Geschichte befähigt, die Kenntnis der zwei Jahr einen Seite die ins Weite strebende Uebersee - Romantik, die sich verricht eingefordert. Die Antwort liegt zwar noch nicht vor, aber an hunderte, die Deutschland nach dem Bauerntriege verloren, mißt, deutsche Kultur in alle Welt zu tragen, auf der anderen Seite der Richtigkeit ist jedoch nicht zu zweifeln... Die Spannung hat und die Kenntnis des unheilvollen Schicksals, durch welches die Barbarisierung des Mutterlandes. Liebknecht stellte in der einen unheimlichen Grad erreicht; aus dem rechten Auge des gelblich das deutsche Bürgertum verhindert worden ist, die historische Debatte über den Karolinenvertrag recht wirksam den unversöhnlichen grauen Landrats vorn auf den Bänken der Reichspartei entgleitet in Rolle des Bürgertums zu erfüllen: das heißt, den junkerlichen Widerspruch bloß, der darin liegt, daß ein durch die offizielle Wirt der Erregung das Monocle, und der umfangreiche Leitartikel Plunder des feudalen Mittelalters zu beseitigen und die schaft in den heiligsten Kulturerrungenschaften einer kämpfereichen Dichter der Deutschen Tageszeitung" schreitet in der Pracht bürgerliche Freiheit zu begründen. Was die Engländer vor Boltsentwicklung fortwährend bedrohter Staat die Fähigkeit be- feines strohgelben Rodes, seiner schwarzen Beinkleider und 250 Jahren sich vom Hals schafften, das ist in Deutschland ansprucht, Kolonisationspolitik zu treiben. Gegenüber dem englischen feiner rotbraunen Stiefel unruhig auf und ab, noch nicht weggefegt, liegt wie ein Alp auf uns, erstickt das Sprichwort der persönlichen Freiheit heißt es bei uns: Mein Haus Syäne im Zoologischen Garten vor der Fütterung... Graf politische Leben, lähmt alles Lebendige. ist mein Zuchthaus. Und das will folonifierent! Posadowskys Stimme erhebt sich zu tragisch anklagender Wucht... Was ist über die gestrige Debatte noch weiter zu sagen? Die Debatte über die neueste Inselpolitik des Reichs trug fonst Herr Kropatscheck stellt selbst das Niesen ein und die gesamte Social Was war gestern überhaupt noch zu sagen? Die Wahrheit einen gefchäftsmäßig fühlen Charakter. Was bringt und was toftet demokratie schlottert vor Angst......" Stellen Sie sich vor, für jeden, der Augen hat zu sehen, ist in diesem Falle ja so die Erwerbung der Karolinen - das wurde gefragt, und m. H., der Terrorismus der Arbeiter geht so weit, daß in dieser sonnenklar, so handgreiflich, daß von vornherein die Grund- die Agrarier verschärften den geschäftlichen Charakter, in- norddeutschen Stadt selbst in der Schule die Kinder der Streifenden lagen für einen wirklichen geistigen Kampf fehlten. Hier gabs dem fie die Gelegenheit wahrnahmen, ihre Sorgen wegen sich mit den Kindern der Arbeitswilligen zanken..." Alles sieht nnr zornigen Protest, flammende Anklage. Nichts konnte der kommenden Handelsverträge zu äußern. Herr v. Bülow fich verblüfft an. Will sich der Herr Staatssekretär über die im Reichstag gesagt werden, was nicht in der Presse, nicht empfahl den Kauf. Er ist der Typus eines gesellschaft Vorlage, ihre Begründung und ihre Dentschrift lustig machen? in Versammlungen schon über und über gesagt war. Und am lich gewandten Salonpolitikers. Er sprach im Reichstag, Aber Herr Posadowsky hat mit dem tiefen Ernst gesprochen, dritten Tage, was konnte da noch zu sagen sein? Nur wie er wohl Tags zuvor mit den Damen geplaudert haben mag, der ihn ziert... Das haben wir uns nie träumen lassen, Thatsachen haben noch das Wort. die sich im Park des Auswärtigen Amts eingefunden hatten, um im daß wir Berliner Gymnasiaften des zweiten Wahlkreises damals, als Gespannt sein konnte man nur auf das, was die Regie. Dienste der christlichen Barmherzigkeit ein elegantes Gartenfest zu wir nach der Parteistellung unserer Bäter unter dem Kampfruf: Hie rung, ihre Vertreter und ihre Verteidiger sagen würden. Und feiern. Stöder! hie Virchow! gewaltig haderten, Material für die Zuchthaus­die Regierung felbst, ihre Vertreter und Verteidiger haben Herr v. Bülow liebt die Suppenwürze Kleiner, seichter, fanft und vorlage lieferten... nichts gesagt. Das entschleierte Bild von Sais, das dem leicht eingehender Späße, die im Reichstag stets dankbar willige Graf Bosabowsky versprach auch, die Entstehungsgeschichte Fürsten Bismard so gut gefallen hat, konnte nicht verschwiegener Abnehmer finden. In einem etwas fatalen Gleichnis be- des Entwurfs zu erzählen. Er löste das Versprechen aber aus bon Deutschland die Karolinen und nicht weniger anziehend sein, als die preußisch- deutsche fannte er, daß Deutschland die Spanien triftigen Gründen nicht ein. Dafür aber verriet er in einem Regierungsweisheit, welche das Zuchthausgesetz geboren hat. im Abbruch gekauft hat. Nicht uninteressant war es, unbedachten Augenblick das Geheimnis der Zuchthausvorlage, das Als Graf Posadowsky gestern zerknirscht zu beichten daß Herr v. Bülow verriet, Bismard habe seinerzeit auf die als ein Gesetz zur Verhinderung von Streits von Anfang an geplant begann, konnte man einen Augenblick hoffen, er würde die Karolinen verzichtet, weil er die spanische Monarchie habe stüßen war. Die Unternehmer wollen nicht nur Herren im Hauſe ſein, Geschichte des Zuchthausgesetzes von Anfang, vom embryo- wollen. fondern auch Ruhe im Hause haben das soll die Vorlage schaffen. und das gestand Herr Bosadowsky, indem er davon sprach, daß durch die schwarzen Listen auch Arbeiter getroffen werden, die es gar nicht berbienten", weil sie sich nicht an Streits beteiligt hätten. Wer also streitt, verdient es, ausgehungert zu werden.

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wie eine

nischen Zustand an erzählen. Das wäre interessant ge- Haben wir aus dem gleichen staatsmännischen Beweggrund, den wefen. Der Hofmann siegte jedoch über den zerfnirschten der Staatssekretär lebhaft pries, jetzt die Insel ihnen abgenommen? Minister, der das Bedürfnis hat, sich zu rechtfertigen. Als Herr v. Bülow feine zweite Rede- unter Anspielung auf Er sprach nicht und begnügte sich damit, die Schuld auf die Namen der Karolinen und Marianen mit der Wendung ,, alle Regierungen" zu wälzen. Er hätte merkwürdiges er- schloß:„ Schlagen Sie nicht den jungen Mädchen, die Einlaß in das Ganz unumwunden gestand diesen Zweck der Vorlage der zweite zählen können: von Neunkirchen , von Bethel - Bielefeld , von deutsche Haus begehren, die Thür vor der Nase zu, hätte der Reichstag, Regierungsredner, der preußische Minister Brefeld zu, der sich Deynhausen und wiederum von Neunkirchen , und noch einmal wenn dem Geiste des Herrn v. Bülow longenial gewesen wäre, erhob, um dem Eindruck der trefflichen Rede des Liberalen Röside von Neunkirchen. Er schwieg und er bleibt Mininister. unverzüglich das schöne Lied„ Komm Karlineken!" anstimmen können. zu begegnen, dessen Vernichtung der Vorlage um so stärker wirkte, Das ist die Moral der Geschichte. Die echte preußisch- Aber der Reichstag war nicht so geistreich, sondern begnügte sich die als hier ein großer Unternehmer sprach. Außerdem mußte Preußen deutsche Moral. Vorlage anzunehmen- nur die beiden Volksparteien und die Social auf die Schanze steigen, nachdem das Reich in Gestalt des Staats. " Ist denn kein Stumm da?" fragte ängstlich herumirrend demokraten stimmten gegen diese zweifelhafte Bereicherung des sekretärs Nieberding die Vorlage um allen Kredit geredet hatte. das Auge des, trok zur Schau getragener Maste der Ruhe, infularen Deutschlands . In diesem preußischen Minister lernten wir endlich eine Persönlichkeit ins innerste erregten Posadowsky . Ach, Stumm weilt nicht Gegen Ende der Kaufdebatte war Fürst Hohenlohe erschienen, kennen, die mit Eifer und Leidenschaft die Vorlage vertritt. in Berlin aber dem geistigen Vater" des Zuchthaus der auch einem fleinen der folgenden Erörterung Und so hielt er denn eine wilde Nede gegen die Nuchlosigkeit der gesetzes werden in diesen Tagen die Ohren gebrummt haben, der Zuchthausvorlage seine gramvolle Aufmerksamkeit Streits, deren Zuchthauswürdigkeit er gemäß dem§ 8 der Vorlage wie nach Empfang einer fräftigen Ohrfeige. Und so kräftige schenkte. Zu der Beginn erhob sich Graf: Posadowsty. bewies, indem er die gemeine Gefahr eines Bergarbeiter- Ausstands Ohrfeigen hat der König " von Saarabien noch nicht er- Allgemeine Spannung. Jetzt kam die Zerschmetterungsrede, in brennenden Farben schilderte. Herr Brefeld erwies sich als ein Nur war er auch halten. Nun, wenn fein Stumm da ist, dann wenigstens ein die den Bebel, Bassermann und Lenzmann fürchterlich wurde, jetzt begabter Arendt des Bundesrats- Tisches. Stumm Manne: der königlich preußische Handelsminister und famen die Patronen, die an den vorhergehenden Tagen noch in den innerlich scharf. Er schlug auf den Tisch, beschwor, klagte malte düstere Gefahren, schluchzte in tiefer Seelen preußisch deutsche Staatssekretär Brefeld. Herausgelockt grünen, roten, rosa Aftenbaufen verborgen blieben, die sich im an, durch eine überaus scharfe Rede Rösides, der, Hintergrunde des Bundesratstisches türmten Aber man machte pein, er bemühte sich, jeden Bordersaz durch den Nachsatz zu er