Ur. 273.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

16. Jahrg.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Benth- Straße 2.

Verscharrt.

Dienstag, den 21. November 1899.

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Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Um 4 Uhr schloß die Sigung. Die kürzeste seit Wieder­eröffnung des Reichstags.

So wäre denn das Zuchthausgesek endgültig beseitigt- befeitigt, so wie es beseitigt werden mußte.

Die deutsche Volksvertretung hat die Einbringung dieses Buchthausgesetzes als einen Schimpf empfunden, und sie hat schimpflich verscharrt.

es

Was nun?

und Gunst des Herrn. Und diese Sonne scheint nur auf den Erfolg. Herr v. Posadowsky aber ist ein Virtuose des Nicht erfolges, der Minister der Nieder­Ein Armenbegräbnis" wollten wir die zweite Lesung lagen. Das Unglück ist eine Eigenschaft", pflegte der der Zuchthausvorlage nennen, nachdem es bekannt geworden, erste Napoleon zu sagen. Bei Herrn von Posadowsky trifft daß das Centrum unter allen Umständen die Kommissions es jedenfalls zu. Was er in die Hand nimmt, mißlingt. beratung, die durch eine Hinterthür noch eingeschmuggelt Alle Gesetze, die er eingebracht hat, sind verunglückt, mit einziger werden sollte, ablehnen und verhindern werde. Allein der Ausnahme des Invalidengesetzes, an dem er persönlich Titel wäre zu schmeichelhaft gewesen. Das war kein ganz unschuldig ist, und des Zuckergesetes, welches von Herr von Posadowsky wollte den Reichstag parlamen­Armenbegräbnis das war überhaupt kein Begräbnis. denen, für die es bestimmt war, verwünscht wird. Auch dies- tarische Sitte und parlamentarischen Brauch lehren. Weiß Herr Das war die Verscharrung eines Kadavers, dem die Ehren mal bewies Herr v. Posadowsky sein angeborenes Talent. v. Posadowsky nicht, daß er nach parlamentarischem Brauch des Begräbnisses versagt sind. Noch nie ist ähnliches im Wäre das Zuchthausgefez nicht schon mausetot gewesen, die und parlamentarischer Sitte seit Jahren gar kein Recht deutschen Reichstage erlebt worden. Posadowskysche Rede hätte ihm sicher den Gnadenstoß hat, als Minister vor den Reichstag zu treten? Nach der ersten Lesung des Zuchthausgesehes schrieben gegeben. Wird er nach dieser legten, schwersten Niederlage die wir, eine so schimpfliche Niederlage habe noch keine Regierung Dem armen Posadowsky, der über der Zuchthausvorlage parlamentarischen Konsequenzen ziehen und gehen? Oder erlitten. Wir konnten damals nicht ahnen, daß die Nieder- gealtert ist die fortgesetzten Niederlagen scheinen ihm nicht wird er gehen gemacht werden? Nach oben ist seine Tage der ersten Lesung durch die der zweiten noch weit weit zu bekommen war durch die rasche That Ballestrems sein Stellung wohl ebenso unmöglich" geworden, wie nach werde übertroffen werden. wohlvorbereiteter Kuhhandelsversuch mißglückt. Er hatte be- unten. Freilich in der Aera des Zickzackkurses giebt

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Gleich bei Eröffnung der Sizung ließ sich das Schicksal absichtigt, dem Centrum in feinen Anträgen auf Erweiterung es fein Unmöglich" gegen das Volk. des Gesetzes und der Regierung voraussehen. Die Bänke des und Sicherung der Koalitionsfreiheit mit unverbindlichen Ver- Wird die Regierung lernen? Haufes waren nicht viel besser besetzt als an gewöhnlichen heißungen entgegenzukommen. Jezt war die Sache bereits Ungefähr gleichzeitig mit der zerschmetternden Niederlage, Lagen. Ein Kampf wurde also nicht mehr erwartet das vor seiner Rede entschieden, in der die ursprünglichen welche die Regierung im Kampf für diefes, von ihm persön­Schicksal des Zuchthausgesetzes war besiegelt. Es handelte rhetorischen Absichten wie Trümmer eines Wracks umher lich befürwortete Gesetz erlitten hat, ist der Kaiser in England fich nur um die Form der Hinrichtung und der Bestattung. trieben. Posadowsky hatte nicht die Geistesgegenwart und gelandet. Die erste Nachricht, die er auf englischem Boden Der Ausdruck der Gefichter war jedoch nicht der Ausdruck Fähigkeit, seine ursprünglich geplante Rede schnell der neuen erhielt, war die Nachricht dieser Niederlage. In England, gewöhnlicher Sigungen. Es war ein Zug zorniger Ent- Lage gemäß umzuarbeiten, und so flehte er denn nach der dem Mutter- und Musterland des Parlamentarismus wird schlossenheit drin, die mit einer widerlichen, häßlichen Sache Entscheidung noch um kommissarische Beratung und winkte deren Bedeutung und Tragweite begriffen werden. Und in endlich einmal aufräumen will, und so gründlich aufräumen, dem Centrum, das bereits vom Tische aufgestanden war und England hat man für die Thatsache Verständnis, daß die daß sie nicht wieder belästigen kann. deutsche Regierung zu der ungeheueren Mehrheit des deutschen Und ein„ Ludergeruch"- Verzeihung, das Wort ist ja Volfs in schärfstem Gegensatz steht. Ist dies dem Ansehen des hoffähig ging durch das Haus. Es war ein Kadaver da, Deutschen Reichs förderlich? fchon der Fäulnis verfallen.

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gar keinen Appetit mehr hatte, mit verheißungsvollen, leckeren Bissen. Nichts lustiger, als dieser Versuch, nachdem der Zug ihm vor der Nase abgefahren, den sorgsam berechneten Reise plan in der Hand, vorwärts zu kommen. Es war begreiflich, daß er in seiner Aufregung wetterte über den bösen Zug, der nicht auf ihn gewartet.

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voll­

Und wichtiger als dies das Ansehen der Reichs­regierung im Inneren. Rann es so weiter gehn? Das deutsche Volt läßt sich nicht auf den Boden der Zucht­hauspolitik drängen.

und Volk.

Den Appell an die Wählerschaft fürchtet die Regierung. Was will sie thun? Was bleibt ihr zu thun? Der Staatsstreich?

Entweder Oder!

Die Verhandlungen waren sehr kurz. Die Herren Büsing und Freiherr v. Stumm hielten Reden zur Ver­teidigung und Empfehlung der beiden einzigen Anträge, die Er tadelte das Haus, das eine Regierungs­zur Vorlage eingelaufen. Herr Büsing, der von Bant- und vorlage nicht einer Kommissionsberatung würdig er= Die Kluft wird breiter und breiter zwischen Regierung Geldwesen recht viel, von Arbeiterangelegenheit und Arbeiter achte; das widerspreche allem parlamentarischen Brauch. gesetzgebung gar nichts versteht, war von den national Durch diese sehr übel angebrachte Hofmeisterei ent­liberalen Scharfmachern offenbar deshalb zum Sprecher ge- fesselte Herr v. Posadowsky einen Sturm der Entrüstung. wählt worden, weil er einer gewissen Autorität genießt und Wir lassen uns nicht mirbachen!"" Bur Ordnung zur nicht so kompromittiert ist, wie die zwei gewerbsmäßigen Ordnung!", solch' scharfe und noch schärfere Zwischen­Scharfmacher Möller und Hilbck. Er fühlte sich unsicher auf rufe tönten dem Redner entgegen, der dem fremden Gebiet und wußte nichts anderes zu sagen, als ständig jede Selbstbeherrschung verlor und bloß noch die stereotypen Redensarten: ,, Koalitionsrecht ist kein durch leidenschaftliche Provokation eine Debatte herbeizuführen Koalitionszwang"," Schutz des Koalitionsrechts",„ die Socia- bestrebt war. Auch das mißlang ihm. Glück hatte er nur Das Schreiben des Oberhofmeisters v. Mirbach an die Berliner listen sind Feinde der persönlichen Freiheit" usw. Er war insofern, als im Augenblick, wo er sprach, nicht Herr Stadtverordneten- Versammlung hat in der Welt der Philister ein aber flug genug, zu merken was er, etwas naiv, auch in v. Ballestrem den Vorsitz hatte, sondern Herr v. Frege, der allgemeines Schütteln des Kopfes hervorgerufen. Leider sieht es Worten ausdrückte, daß der von ihm befürwortete, von wieder einmal Homer nachahmte. Sonst wäre der bedauerns- aber nicht sehr danach aus, als ob aus dieser liberalen uns schon früher fattsam gekennzeichnete Antrag der national- werte Minister einem Ordnungsruf nicht entgangen. Mit lautem Beunruhigung viel herauskommen wird. Man fängt schon liberalen Scharfmacher aussichtslos fei. Nicht so flug war Gelächter wurde die Drohung hingenommen, die Ablehnung wieder an, sich in den Mantel der beleidigten Unschuld zu Freiherr v. Stumm, für den sein Fall doch dauernd der Zuchthausvorlage in dieser brüsten Form sei ein„ bedenk- hüllen, eine verstohlene Thräne der Wehmut aus den Augen zu nachteilige Wirkungen gehabt zu haben scheint. Er liches Zeichen" und verschlechtere das Verhältnis zwischen wischen und übrigens das Rückgrat geschmeidig zu halten, auf daß sprach tonlos, schablonenhaft und konfus. Das Haus Bundesrat und Volksvertretung. morgen weiter gefaßbuckelt werden kann. Siehe zum Beispiel die hörte dem einst Allgewaltigen nicht zu; sogar Herr v. Posa- Genosse Heine gab hierauf für unsere Partei die ab- magistratsoffiziöse Tante Voß! Selbst die Abfertigung, die Herr dowsky plauderte gleichgültig mit Kollegen, als gäbe es gar lehnende Erklärung ab; und dann, nachdem der Kon- Langerhans als Vorsteher der Stadtverordneten- Bersammlung dem feinen Sultan von Saarabien. Und zum Ueberfluß wider- servative 2 ö b ell eine halbe Stunde lang vor leeren Bänken Schreiben des Oberhofmeisters Mirbach zu teil werden ließ, fuhr dem im Reichstage zur komischen Person gewordenen einen Monolog gehalten, folgten die Vertreter aller anderen war vielleicht nicht ganz den Anforderungen der Base

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Vater der Zuchthausvorlage das tragikomische Mißgeschick, daß ablehnenden Parteien oder Gruppen: Richter, Röside, gewachsen, so gern wir sonst anerkennen, daß sie den Hofmenschen er selber den Strick drehte, mit dem sein Kind erdrosselt Bachem, Röllinger( Elsässer), Bassermann. Richter trefflich abtrumpfte. Wenigstens entsinnen wir uns, daß der alte wurde. Er stellte nämlich, in blindem Eifer den Stier bei sprach zweimal, weil Posadowsky sich gegen seine Erklärung Waldeck, als im Jahre 1848 ein staatsrechtlich unberufener Junker den Hörnern packend, den Antrag, die Gesegesvorlage einer gewandt hatte. Er meinte, verschlechtern könne sich das im angeblichen Auftrage des Königs ein Schreiben an die Volks­Kommission von 28 Mitgliedern zu überweisen. Dieser Verhältnis zwischen Reichstag und Bundesrat nicht; und vertretung richtete, das übrigens viel höflicher war, als die Epistet Antrag wurde von dem Präsidenten Ballestrem, zur unüber schlechte Behandlung seitens des Reichstags dürften die des Herrn v. Mirbach, das Schriftstück einfach der Betitionskommission beschreiblichen Verblüffung des bedauernswerten Urhebers, Herren Minister sich nicht beschweren. Wenn Sie sich durch zu überweisen beantragte. sofort zur Abstimmung gebracht und mit allen Stimmen Tischreden zum Einbringen von Gesezen bestimmen lassen, Wie sich diese Frage nach der liberalen Tradition gründlicher gegen die der beiden konservativen Fraktionen, nebst von denen Sie wissen müssen, daß der Reichstag sie ablehnt, hätte erledigen lassen, als sie erledigt worden ist, so giebt die liberale antisemitischem Anhängsel, und der scharfmacherischen dann sind Sie für die Niederlage verantwortlich." Unser Ge- Tradition und speciell die Tradition der hiesigen städtischen Behörden Hälfte der nationalliberalen Fraktion abgelehnt. Das nosse Moltenbuhr, der in kurzen Worten Herrn von auch die richtige Antwort auf die Frage: Was nun? Am 4. Juni 1863 Centrum hielt so eifersüchtig darauf, einstimmig gegen die Posadowsky eine„ Unwahrheit" vorwarf, wurde vom Präsidenten beschlossen die Berliner Stadtverordneten, deren damalige Mehrheit Kommissionsberatung zu sein, daß ein nationalliberaler Herr, jetzt wieder Ballestrem nicht zur Ordnung gerufen, denselben Freifinn atmete, wie die heutige Mehrheit, mit 66 gegen der sich in die Centrumsreihen verirrt hatte und sich dortselbst weil dieser sehr richtig annehme, daß Unwahrheit etwas 14 Stimmen, eine Deputation an den König Wilhelm I. zu senden, zu Gunsten der Kommissionsberatung erhob, während der Ab- anderes sei als Lüge, ein Unterschied, zu dessen Wahr - um ihm ehrfurchtsvoll vorzustellen, daß die in Widerspruch mit der stimmung von den Centrumsleuten herausgedrängt wurde, nehmung man freilich nicht Reichstags- Präsident zu sein Verfassung eingeführten Beschränkungen der Presse durch Unterdrückung damit er nicht durch sein Aufstehen ihre Partei in falschen braucht. von Zeitungen und Zeitschriften seitens der Verwaltungsbehörden nicht Verdacht brächte. Herr v. Hohenlohe, der Reichskanzler, der mit Um 4 Uhr war die Debatte" ohne Debatte geschlossen, mir das Vertrauen auf die Geltung der Verfassung und der Gesetze ers einem Papierchen in das Haus eingetreten war, so daß vielfach und erfolgte die Abstimmung. Für den Antrag der schüttern, sondern auch wichtige Eigentumsinteressen dem freien geglaubt wurde, er habe eine Rede mitgebracht, ließ das Papierchen Nationalliberalen stimmten nur die Antragsteller und Ermessen der Verwaltungsbehörden anheimgeben und tief verlegend bor Schreck beinahe fallen und verschwand mit dem geheimnis die Antisemiten. Für den Antrag Stumm die beiden konfer in das bürgerliche Leben und Gewerbe eingreifen, daß ferner die vollen Papierchen, während Herr von Posadowsky erdfahl vativen Fraktionen. Für§ 1 der Regierungsvorlage nur die Fortführung der Regierung ohne einen geordneten Staatshaushalt seine gleich verdugten Kollegen Brefeld und Rheinbaben, Konservativen und Reichsparteiler, die in ihrer Vereinsamung und der immer tiefer gehende Verfassungskonflikt den Kredit und das der zum erstenmal im Reichstag erschien- ein jugendlich so ausdauernd für alle Baragraphen des Gesetzes stimmten, Bertrauen der besigenden und gewerbetreibenden Klassen in frischer Normalkopf, der durch eine allerdings gemilderte daß sie sogar für den§ 11, der den Strafparagraph 153 der immer weiteren Streifen gefährden, und ihn unterthänigst zut Mittelscheitelung an die Frisur seines Vorgängers Rede er- Gewerbe- Ordnung streicht, sich erhoben, was einen bitten, durch schleunige Berufung des Landtages die Wiederherstellung wie um Hilfe flehend ansah. Sie konnten ihm keine elementaren Ausbruch der Heiterkeit hervorrief. Gespalten eines verfassungsmäßigen Zustandes herbeizuführen". Da der König Hilfe bringen. Die Würfel waren gefallen. Nichts mehr zu stimmten die Antisemiten, die durch Nichtabgabe von Er- diese Vorstellung", der sich auch der Magistrat anschloß, sehr un retten. flärungen über ihre Herzensmeinung den Schleier zu ziehen gnädig zurückwvies, so beschlossen die Stadtverordneten amt Nach kurzer Berichterstattung über die gegen die Zucht- suchten; Loze und Werner gingen mit den Konservativen, 18. Juni 1863, fünftighin alle Adressen und Deputationen an das Hausvorlage gerichteten Petitionen wurde die Debatte über während Herr Liebermann seit der ersten Lesung sich selbst tönigliche Haus zu unterlassen; als bald darauf ein Prinz Friedrich das Zuchthausgesch selbst eröffnet. Inzwischen waren die treu geblieben" war und sich nicht erhob. starb, gaben sie ihrem Willen auch praktische Folge und lehuten aus­Parteien übereingekommen, sich auf keine Debatte über das Zu den§8 hatte ein Gemütsmensch getrennte Ab- drücklich jede Kindgebung ihres Beileids ab. tote Gesetz einzulassen und nur furze Erklärungen abzustimmung über die einzelnen Abschnitte gestellt, damit alle Man darf nun nicht übersehen, daß die Sache damals in mannig­geben. Welt ſehen könnte, wer denn nun eigentlich auch für den facher Beziehung für die städtischen Behörden viel schwieriger lag, Bieber eröffnete den Reigen in einer geschichten, die zweiten Abschnitt, der das Zuchthaus enthielt, zu haben sei. als heute. Ihre Berechtigung bei allgemeinen Landesangelegenheiten Letzte Hoffnung der Zuchthauskursler abschneidenden Erklärung. Und siehe da: Sogar die Reichsparteiler und ein Teil der eine Vorstellung" an den König zu richten, war vom formellen Jezt, in heller Verzweiflung, raffte Herr v. Posa Konservativen wurden fahnenflüchtig; kaum ein Dugend un Standpunkt aus nicht unanfechtbar. Ferner war die Vorstellung", dowsky sich zu einer Rede auf. Herr v. Posadowsty ist eine entwegtester konservativer Kanalfeinde verließen das Zucht trotz der beiläufig eingeflochtenen ehrfurchtsvollen" und unters Polonius- Natur er tennt nur eine Sonne: die Gnade haus nicht, das war die ganze Gefolgschaft von Oeynhausen. thänigen" Redeflosteln, von erfrischender Deutlichkeit, indem sie den

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