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Inout auphing spoiled ste

Berliner Volksblatt.

Fernsprecher: Amt 1, Mr. 1508. Telegramm- Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. ase

Nene Schiffe, nene Stenern!

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Dienstag, den 5. Dezember 1899.

Bono

Expedition: SW. 19, Benth- Straße 3.

Nächste Sigung morgen 1 Uhr. Kleinere Vorlagen und dritte Lefung der Gewerbe- Ordnungs- Novelle. dag id Die Flottenvorlage naht!

Aber die Einzelstaaten nicht durch Matrikularbeiträge Schicksal. Es wurde ihnen tüchtig heimgeleuchtet. Und die heranzuziehen, heißt dann um so sicherer: neue Steuern im Herren Siemens und Koch besorgten dieses Amt nicht gerade Reiche schaffen zu müssen. Die ganze Lage nähert sich so, höflich. Indes das nahmen die Herren Bimetallisten nicht Die Hauptzahlen aus dem Reichs- Etatsentwurf für 1900 je mehr die Flottenpläne Unterstügung finden, wieder der übel; es giebt einen Grad der Unwissenheit oder haben wir bereits mitgeteilt. Situation von 1893, als die Caprivische Heeresvorlage Interessiertheit, der das Gefühl der Blamage ertötet. Unferer Das Hauptintereffe beansprucht begreiflicherweise im über 50 Millionen jährlichen Mehrbedarfes geschaffen hatte, seits sprach Genosse Schoenlant. Augenblick die Frage, ob wie von den Offiziösen gern ohne daß eine Deckung durch die bisherigen Steuerquellen behauptet wird die Reichsfinanz- Entwicklung wirklich auf möglich schien. Unter Führung des Herrn Miquel betrieben Jahre hinaus noch eine Höherbelastung durch Steigerung der damals bekanntlich die Finanzminister eine Finanzreform Marine- Ausgaben denkbar erscheinen läßt, ohne zu neuen großen Stils, die nicht mir 60 Millionen für das Reich, Steuern grefen zu müssen. sondern gleich noch 40 Millionen für die Einzelstaats Rassen Richtig ist, daß bisher noch immer der Voranschlag aus dem Tabat, dem Wein, den Quittungen und Fracht weit von fen später sich herausstellenden wirklichen briefen liefern sollte, nachdem man vorher mehr an Bier Ginnahnen überholt wurde. So ergiebt sich aus der, dem und Branntwein gedacht und nur aus Gorge vor dem Reichstag feeben vorgelegten Uebersicht der Reichs- Ausgaben Wahlkampfe davon Abstand genommen hatte. Damals und Einnahmen für das Rechnungsjahr 1898"( 1. April 1898 hat die Hochflut des Geschäftsganges von selber größere bis 31. 2ärz 1899): Einnahmen gebracht und damit den Anschlägen des Herrn Eine wirkliche Miquel die Spize abgebrochen. Heute ist mit einer Einkunft solchen automatischen Einnahmevermehrung nicht mehr zu bon rechnen, viel eher mit einer Ebbe und Rückflut in den Reichs­Mart tassen.

Gegenüber bem Gesamtsoll

bon Mark 50.701 489 460

781 818 706

Bei dec Zöllen und Verbauchs­ifteuern Bei den Reichs- Stempelabgaben 60 842 000 65 471 007 Bei der Postverwaltung 47 117 589 2257 537 25 563 787 14 018 482

Bei den Reichsdruckerei

Bei de Eisenbahn- Verwaltung

Bei de Bankwesen

Bei verschiedenen Verwaltungs

Einnahmen

39 467 944 1 635 148 25278 729 5 988 300

81 484 295

Darum wird wahrscheinlich die bevorstehende Etats beratung sich sofort den neuen Flottenplänen zuwenden. Finden fie feine unverhüllte, entschiedene Ablehnung, so mag man für das Etatsjahr 1900 sich noch einmal durchwursteln, wie eine faiserlich östreichische Regierung. Indes die Aussicht für die Zukunft bleibt dann doch allein: neue Schiffe, neue Steuern, und zwar diesmal, außer der Erhöhung der Getreidezölle, wahrscheinlich Steuern auf Bier und Tabak.

Politische Webersicht. Berlin , den 4. Dezember. Der Reichstag

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deutsche Allgemeine Zeitung", in der Abficht, die Am Montag, den 23. Oftober 1899, gab die„ Nord­durch die Hamburger Kaiserrede erregten Gemüter zu be­schwichtigen, eine offigiöse Erklärung ab, die also begann: Wie wir von zuverlässiger Seite erfahren, ist der Marine­Etat für das Rechnungsjahr 1900 abgeschlossen und hält sich im Rahmen des Flottengesetzes. Für das Etatsjahr 1900 ist eine Novelle zum Flottengeset nicht in Aussicht ge­

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nommen."

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Ein paar Wochen später, am 4. Dezember 1899, schreibt diefelbe Norddeutsche Allgemeine Zeitung ebenso offiziös an der Spize des Blattes gegenüber Behaup­tungen der Münchener Neuesten Nachrichten": In der Presse ist die Ansicht aufgetaucht, daß dem Reichstag in der jezigen Seffion nicht ein Flottengefes, sondern nur eine Denkschrift vorgelegt werden soll. Wir sind ermächtigt zu erklären, daß die oben erwähnte Nachricht unzutreffend ist. Der Reichstag wird bestimmt noch in dieser Session Ge legenheit haben, eine Novelle zum Flottengesetz zu beraten. Der genaue Zeitpunkt, an dem die in Arbeit befindliche Borlage dem Reichstag zugehen wird, steht indessen noch nicht fest."

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Drohungen.

So leicht geht die Abschüttelung des Herrn Schweinburg nicht von statten, wie fich die Berliner Universitätsprofefforen gedacht haben. Er selbst denkt gar nicht daran, zu gehen, und diejenigen, die ihn gehen machen könnten, werden es sich sehr überlegen, che sie sich das llebelwollen des genannten Herrn zuziehen. Im Kleinen Journal" wird eine ganz dentliche und vielfagende Drohung an alle diejenigen erlaffen, die auf seinen Sturz hinarbeiten. Auf die Frage: Wird man ihn fallen lassen, erhalten wir dort den Bescheid:

34 736 185 Nih sind allerdings im neuen Etatsentwurf die meisten Einnahmequellen nicht anders behandelt, wie in den früheren Etats duch; bei den Zöllen und Verbrauchssteuern für 1900 8. B. durch Berechnung eines Durchschnitts aus den wirklichen Das ist einmal ein Musterbeispiel offiziöser linehrlichkeit. Am Ergebnissen des zweijährigen Zeitraums von September 1897 23. Oftober die entschiedene Versicherung, daß für das Etats­bis August 1899, während dem Etatssoll für 1899 in gleicher jahr 1900 feine Novelle zum Flottengesetz in Aussicht ge­Weise der Durchschnitt von September 1896 bis August 1898 hatte heute die neue Münzvorlage der Reichsregierung nommen sei, am 4. Dezember die nicht minder entschiedene zu Grunde lag. Daraus-und das scheint zunächst ganz in erster Lesung zu erledigen und das brachte natürlich eine Erflärung, daß der Reichstag noch bestimmt in dieser Session überzeugend und zuverlässig-ergeben sich bei einem Ber- Doppelwährungs- Debatte, obgleich der Gesezent eine Flottennovelle zu beraten haben werde. Will man fünftig gleiche von 1900 und 1899 über 30,8 mehr ansatz für die wurf mit der Gold und Silberwährung eigentlich gar nichts noch eine Steigung für unwahrheit" anwenden, so Bölle, fast 10 Millionen für die Zuckersteuer. 561 000 m. für zu thun hat. Wenigstens nicht direkt. Denn er hat mir den mag man von einer offiziösen Ertlärung reden. die Salzsteuer, über 5 Millionen für die Branntweinsteuer, praktischen Zweck, die goldnen 5 Markstücke und die silbernen Da die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" aber nicht insgesamt 47 464 040 m. mehr für Zölle und Verbrauchs- 20 Pfennigstücke, jene binnen Jahresfrist nach Erlaß des Ge- irgend ein Blatt ist, sondern als das Sprachrohr der Re­fteuern, und ähnlich 3899000 m. mehr für die Stempelabgaben, seges, diese vom 1. Januar 1892 außer Gültigkeit zu setzen gierung benutzt wird, so trifft das Kennzeichen absoluter ettva 7 Millionen mehr bei der Post( 33 004 325 M. und die Prägung dieser zwei Münzsorten sofort einzustellen. i nzuverlässigkeit der offiziöfen Erflärungen in der im Brutto- Etat), 470 000 M. bei der Reichsdruckerei, Für Norddeutschland hat das beiläufig gar keine praktische Presse auch die Versicherungen der Regierung felbft. Man 5 828 700 M. bei der Eisenbahnverwaltung, 3216 666 M. bei Bedeutung, da die beiden umzweckmäßig fleinen Geldmünzen braucht schlechterdings nicht mehr so höflich" zu sein, den den verschiedenen Verwaltungseinnahmen. Aehnlich könnte vom Publikum Norddeutschlands thatsächlich bereits längst Herren Vertrauen und Glauben entgegenzubringen. man selbst diesem Etatssoll gegenüber die zu erwartenden außer Sturs gesetzt sind und sich nur noch in Süddeutschland Jedenfalls wissen wir jetzt, daß uns die Flottenvorlage wirklichen Einnahmen nach dem Vorbild der letzten Jahre vorfinden, wo man an die winzigen Kreuzer gewöhnt war. nicht nur in der Form einer unverbindlichen Denkschrift be­höher bewerten wollen, sodaß der vorgesehene Anleihe mit dem Gesetzentwurf ist aber die weitere Bestimmung ver- vorsteht, sondern daß sie als eine Abänderung des jezigen bedarf bon 76 Millionen Mart entsprechend an bunden, daß bei der Silberausprägung die Norm von 14 Mark Flottenserennats dem Reichstag vorgelegt werden wird, der Bedenklichkeit zu verlieren schiene. Aber solche Berechnungen Silberscheidemünze auf den Kopf angenommen werden soll, nun Gelegenheit hat, seine Festigkeit gegenüber einer ebenso und Vermutungen feßen offenbar voraus, daß der un anstatt wie gegenwärtig von 10 Mart per Stopf, und daß für maßlojen wie nebelhaften abenteuernden Ueberseepolitik zu unterbrochene wirtschaftliche Aufschwung, die Ausprägung, bis jener Betrag erreicht ist, Landes- beweisen. der in den zurückliegenden Jahren immer höher sich steigerte, silbermünzen" zu verwenden sind und zwar in der Höhe niemals durch einen Stillstand oder gar von 30 Millionen Mark im Jahr. Es ist berechnet, daß dann einen ökonomischen Rückgang abgelöst werden nach 10 Jahren die Norm von 14 M. Silbermünze auf den könnte, der sofort den Verbrauch der Massen und die Stopf erreicht würde. Hiernach wären 30 × 10 Millionen, also Geschäftsthätigkeit der Post, der Eisenbahnen, der Reichsbank 300 Millionen Mart, das heißt 100 Millionen Thaler einzu weit hinter den zuletzt erreichten Umfang zurückwerfen müßte. schmelzen, und der Gesamtbetrag wird jetzt auf ungefähr Eine ewige Hauffebewegung der Einnahmen wird auch der 120 Millionen geschätzt. Die Gesetzesvorlage spricht demnach wagehalfigste politische Spekulant angesichts so vieler kritischer über die noch im Sturs befindlichen Thaler das Todesurteil Zeichen nicht mehr annehmen wollen. Der Anleihe, fast aus- aus. Und das ist es, was die gewerbsmäßigen Agitatoren schließlich durch unproduktive Ausgaben für das Militär für Doppelwährung in die Wolle gebracht hat. Denn an ( 26 Millionen) und die Marine( 40 Millionen) ver- den Thaler, der in die Goldwährung nicht hineinpaßt und anlaßt, würde also taum irgendwelche sogenannte Schulden sie zu einer„ hinkenden" gemacht hat, knüpften sie große tilgung" aus später sich herausstellenden Ueberschüssen Hoffnungen, aus dem Thaler gedachten sie den Hebel zu gegenüberstehen, selbst wenn in solchem Falle diesmal schmieden, durch den die Goldwährung aus den Angeln zu nicht statt der Schuldentilgung" eine Verstärkung der Beheben fei. Hine illae lacrymae! Darumt der Schmerz unserer triebsmittel der Reichskasse vorgesehen wäre. Silber Interessenten. Dies der Grund ihrer Opposition gegen Das alles tro hoher Einnahmeschäßungen und obwohl die Geshyesvorlage. Dies der Ursprung der Doppelwährungs Wer diese Drohung niedergeschrieben hat, der muß Herrn Schweinburg persönlich sehr nahe stehen, denn sonst könnte er doch auch nicht ein Pfennig für den neuesten Flotten Debatte. plan vom vocliegenden Etat in Anspruch genommen wird! Eine Doppelwährungs- Debatte gleicht der anderen, wie von dem wohlverwahrten Schatz von Dokumenten keine Kenntnis Daß unter folchen Umständen die bisherigen Steuerquellen ein Ei dem andern gleicht. Was die Frage felbft angeht, haben. Es liegt hier also eine ausgesprochene Drohung von seiten bollends viel zu dürftig fließen würden, um auch noch das Gold- oder Doppelwährung? so ist das eine Frage, die nur Schweinburgs vor, die ihre Wirkung nicht verfehlen dürfte. Schon selbst von den Blättern, die ganz energisch zweite Doppelgeschwader der Marineschwärmer für Unwissende oder- Interessenten besteht. Eine Währung" jetzt wird Schiveinburgs von feinen Vertrauens fragen zu können, liegt auf der Hand. Neue Schiffe, nene tann nur eine einheitliche sein, wie jedes andere Maß mit die Beseitigungs So schreibt das Stenern! Das ist das unumstößliche Ergebnis selbst Notwendigkeit einheitlich sein muß. Was würde man von Bosten verlangten, zum Rückzuge geblafen. einer sehr optimistischen Prüfung des Etats. einem Gewichts maß sagen, das neben dem Kilo Leipziger Tageblatt ", das bisher mit am schärfsten gegen Schwein Dieser Einsicht scheint man sich auch in sonst recht gramm auch das Pfund hätte? Es wäre die organisierte burg losgezogen hatte, nunmehr ganz merkwürdig diplomatisch: hoffnungsseligen Kreisen nicht länger mehr verschließen zu konfufion. Und Doppel währung wäre noch weit schlimmer fönnen. Daß insbesondere die Finanzminister der als solches Doppel m a ß, weil das gegenseitige Wertverhältnis Einzelstaaten sich feiner Täuschung über den wahren zwischen Gold und Silber beständig wechselt, während das Sachverhalt hingeben, dürfte aus den Verwahrungen hervor Maßverhältnis zwischen Pfund und Kilogramm immer das gehen, welche von ihnen neuerdings mehrfach gegen die gleiche bleibt.n doldusting nochinadal ftärkere Heranziehung der Einzelstaaten zu me atrikular. Und ebensowenig wie man sich über das Wesen der beiträgen erhoben worden sind. Scheinbar ohne äußern Doppelwährung Illusionen hingeben kann, ist eine Zäuschung Anlaß, denn die Finanzen fast aller Bundesstaaten find an über den 3wed den Doppelwährung, so wie sie heute ge dauernd derart günstig, daß sie auf Reichszuschüsse mehr fordert wird, noch möglich. Man mag sich wenden und drehen wie je verzichten können; und Landeszuschüsse hat das wie man will, die Doppelwährung oder lateinisch: der Das heißt nichts anderes, als den Feldzug gegen Schiveinburg Reich feit langem nicht beansprucht. Wenn trotzdem im Bimetallismus läuft auf Falschmünzerei oder, bayrischen wie im sächsischen Landtage die Regierungen mit was dasselbe, auf planmäßige Münzberschlechterung einstellen, vor ihm in aller Form lapitulieren. Man begnügt sich vor soll aber einem Male die Reichsfinanz- Reform" wieder an zum Vorteil der Junker und auf Kosten des arbeitenden Volkes mit dem Wechsel der Firmen, nach wie oh maxi Schweinburg die Schweinburg die Seele des Flottenvereins bleiben dürfen, schnitten, so ist das unseres Erachtens ein schlagender Beweis, hinaus. Wenn daß die partikularverwaltungen sich gegen den Rückschlag der Geredet haben heute wieder die alten Redner. Die mie benamst foll fie nach einem anderen werden. Flottenpläre auf ihre Staatsfinanzen zur rechten Zeit schützen Frege, Arendt, Hahn und Kardorff ritten die alten Schlacht dann die Berliner Universitätsprofessoren dem Flottenverein möchten. rosse, berzapften die alten Schlagworte und hatten das alte noch nicht beitreten wollen, hören sie überhaupt auf, von Herrn

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„ Das Gebot der Klugheit müßte dagegen sprechen, denn Herr Schweinburg weiß viel, sehr vieler befitt einen wohlver­wahrten Schatz von Dokumenten, deren Veröffentlichung viel Staub aufwirbeln würde. Die Luft ist auch bei uns durchaus nicht so rein, daß ihr Bacillengehalt noch einer Vermehrung bedürfte.

Man tam nur wünschen, daß Herr Schiveinburg hieraus ( aus den Protesten der Universitätsprofessoren gegen seine Führung im Flottenverein) für sich die Notwendigkeit ableitet, feinen exponierten Posten im Vereine aufzugeben. Jit sein selbstloses Interesse an der Flottensache so groß, wie feine hohen Protettoren versichern, so wird er wohl einen Weg finden, der feinte giveifellos seltene Arbeitskraft dem Vereine erhält. diesen aber von der Verbindung mit einem Namen befreit, der mum einmal der großen nationalen Sache Gegner schafft und Freunde abwendet."