Nr. 96.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

17. Jahrg.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Donnerstag, den 26. April 1900.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Die Kornwucherflotte. ohne jede thatsächliche Bedeutung geblieben. Giebt sich jetzt das wir wissen auch, die Landwirtschaft wird davon keinen Vorteil haben. Centrum den Anschein, als wolle es den Mehraufwand für die Wie will die Regierung den ihr erwachsenden Nachteilen, leje der Die am Mittwoch wieder aufgenommenen Verhandlungen der Marine ans neuen, nicht die unteren Volfsklassen bewachsenden Leutenot, entgegentreten? Budgetkommission zeigen, daß auch der letzte Funken der künstlich lastenden Steueru bestreiten, so sollen aber diese teiten Staatssekretär Tirpit: eingeheizten Marinebegeisterung verflogen ist. Nur die groß- Steuern, eine nach der andern, erst dann zur Erhebung Nur die große Steuern, eine nach der andern, erst dann zur Erhebung Die Motive der Vorlage find ja bei der Generaldiskussion er industriellen Flottenlieferanten und einige alldeutsche Weltmachts- gelangen, wenn die laufenden Reichseinnahmen nicht zureichen sollten. läutert, darauf müsse er sich beziehen. Die Wirkung der Novelle narren segen den Seerüstungsspektakel mit ungemindertem Eifer fort. Für den Zeitraum bis zum Eintreten neuer Zollfäße würde daher auf die Leutenot wird gang offenbar überschätzt; die Rekrutenquote Centrum und Stonservative vermögen nur gute mühsam gute Miene ohne weiteres der gesamte Zuwachs an Zolleinnahmen für die vermehre sich in 20 Jahren um 10 000 Mann; fürs Jahr also um zum bösen Spiel zu zeigen. Doch die„ gräßliche Flotte" bleibt die Marine verwendet werden können. Für die Folgezeit könnte der 500 Köpfe, das kann bei dem stetigen Bevölkerungszuwachs keine Lieblingsvorlage des Kaisers". Die konservativen Kanalrebellen weitere Zuwachs aber nur durch eine finanztechnisch äußerst schwierige Rolle spielen. Abg. Graf Oriola( natl.): Etats vor der Verausgabung für Flottenzwede

wagen nicht, auch Flottenrebellen zu werden. Das Centrum zittert Aufstellung des wobei vorausgesetzt ist, daß eine entsprechende Be Bedenken der Landleute gewachsen sind. Die Regierung

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um seine parlamentarische Vorherrschaft und Regierungsfähigkeit. Ich kann auch für Süddeutschland erklären, daß dort die Die verhaßte Flotte mußte darum Mittel zum Zweck werden. Stimmung bereits bereits jetzt geseßlich festgelegt wird. sollte sich doch ernsthaft mit den Vorschlägen des preußischen Land Man will ihre Bewilligung so teuer als möglich verkaufen. Man hiervon aber will das Centrum bisher anscheinend nichts wissen. wirtschaftsrats bezüglich der ländlichen Arbeiterfrage beschäftigen. will herausschlagen, was nur herauszuschlagen ist. Die Flotten Es will nur durch ein leeres, späterhin gänzlich unausführbares So sehr schlimum soll man allerdings den Arbeitermangel auch nicht beratung ist politisches Erpressungsgeschäft des Agrariertums ge- Versprechen die industriellen Arbeiter über die schamlose Berteuerung hinstellen; bedenklich wäre nur der plögliche Zuzug sehr zahlreicher worden. Noch gestern unternahm die Germania" den selbst der täglichen Lebensmittel hinwegtäuschen. Und selbst wenn jetzt die Arbeiter in die Industrie infolge sprunghaft ungleichmäßiger Schiffs mörderischen Versuch, unsern Nachweis der Centrums- Schacherpläne Nichtverwendung der Zolleinnahmen von einer gewissen Höhe bauten. Wenn eine regelmäßige Fortarbeit stattfindet, alſo eine niederzuschimpfen. Heute bestätigten die Reden der Centrumsführer an für Marineztvede gesetzlich festgelegt würde, wer wäre bestimmte mäßige Zahl von Arbeitern jährlich nötig wird, so ist das in der Budgetkommission die vollsfeindlichen Abfichten der Partei, jo leichtfertig zu glauben, daß alsdann die betreffenden so mögen sie sich noch so sehr hinter jesuitischem Wohlwollen ver- Summen ernstlich zu glauben, daß alsdann die betreffenden nicht schädlich. Abg. Graf v. Stolberg ( f.): zu Gunsten der Arbeiter Verwendung stecken. finden würden? Nur ein sauberes Rechenspiel würde dabei heraus- aber die berbündeten Regierungen machen es uns Wir bemühen uns sehr um das Zustandekommen des Gesetzes, tommen; man würde die Millionen, die der Marine verschlossen sehr schwer. Die Regierung hüllt sich jest wieder bleiben, für andre mittlerweile„ nötig gewordenen" Militärausgaben ganz in Schweigen. Etwas mehr Rückfichnahme wäre verausgaben. wohl möglich. Es sei wohl schwer, die gestellten Fragen zu beant­worten, aber er winsche in dieser Beziehung guten Willen zu sehen. Die Leutefrage sei eine sehr schwerwiegende. Die Rekrutenfrage allein spiele demgegenüber keine Rolle; die Hauptsache sei, die Land­wirtschaft leistungsfähiger zu machen. Dann werde sie beffere Löhne

Nachdem die Budgetkommission zunächst in unwesentlicher De­batte über den unmöglichen Nebeneinanderbestand zweier sich wider sprechender Gesetze, des 1898 er Flottengesetzes und der jetzigen Novelle, beraten hatte, enthüllten sich die Unsinnigkeiten und Lächer­Die Beratungen über das große nationale Werk der größeren lichkeiten der gegenwärtigen politischen Situation durch die Debatte Flotte" entrollen ein reizvolles Gemälde unires Zeitalters des über die Centrumsanfrage, wie die Regierung die Landwirtschaft Batriotismus. Die Flottenbegeisterung offenbart sich als klingende gegen die ihr aus der Flottenborlage erwachsenden Münze, mit der niedere Gewinnsucht die Auswucherung der arbeitenden Nachteile zu schüßen gedente. Unfruchtbar blieb die Selaffen bezahlt.r Erörterung über die wachsende Leutenot und über die Festsetzung einer Marimal Präsenzziffer für Heer und Flotte zuſammen; die Regierungsvertreter würdigten diesen naiven Vorschlag feinerlei Antwort. Um so bedeutsamer gestaltete sich die Beratung, nachdem der Abg. Müller von der Regierung die Zusage erhöhter Getreidezölle geradezu als Vorbedingung der Flottenbewilligung gefordert hatte.

d Nachstehend det Bericht über die Beratung der Budgetkommission am Mittwochvormittag: 1 SCE

11 und 12:

Die Diskussion begann mit den vom Centrum gestellten Fragen 11. Wie denken sich die verbündeten Regierungen die praktische Durchführung der§§ 1 bis 3 der Nobelle unter gleichzeitiger Auf­rechterhaltung des§ 7 des Gesetzes vom 10. April 1898?

Abg. Müller und zahlreiche andre Redner des Centrums und ber Konservativen schalten heftig die ungeschicte offiziöse Flotten- 12. Wäre es nicht beffer, die Vorschriften des geltenden und agitation, welche die ländliche Bevölkerung gegen die Flotte auf- des geplanten Flottengefeges in ein einheitliches Gesetz zusammen gebracht habe. Zugleich aber bemühten sich die Herren, durch zufassen? möglichst düstere Ausmalung von Gefahren, die der Landwirtschaft und des neuen Flottengesetzes für mumöglich und spricht den Wunsch Abg. Müller- Fulda hält das Nebeneinanderbestehen des alten

bewußter

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zahlen und mehr Arbeiter halten können.

Abg. Müller Fulda bemängelt gleichfalls die ungeschickte Agitation; überlasse man den Parteien die Bearbeitung ihrer Wähler, so werde man viel weiter tommen. Die Arbeitsgelegenheit werde durch die Novelle im Wert von etwa 48 Millionen für das Jahr gesteigert, berechne man den darin enthaltenen Lohnanteil, so ergebe sich, daß 24 bis 30 000 Ar­beiter mehr von der Industrie beansprucht würden. Diese Arbeiter würden mit Sicherheit der Landwirtschaft entzogen, denn anderswo feien feine Arbeiterreserben. Die Kalamität für das Land werde also um so größer sein, als die Landwirtschaft teine hohen Löhne zahlen könne, sondern immer weiter zurückgehe. Der Vorredner sehe viel zu schwarz; die Vorlage sei gegenüber Abg. Paasche( natl.):

durch die industrielle Entwicklung Deutschlands und die Flottens aus, daß die Regierung der Kommission eine Vorlage mache, in der dem Gesamtetat des Reichs und der Einzelstaaten doch nicht von so politik drohen, die offiziösen Agitatoren in allerdings gar ziel bie beiden Flottengefege in eins verarbeitet sind. Abgeordneter großen Belang; man könne nicht mechanisch aus den Etatsziffern Ungeschicklichkeit zu übertreffen. Je mehr die Gröber( C.) schließt sich diesem Wunsche an. Man müsse die Arbeiterhände herausrechnen. Dem Grundgedanken des Vor­Landbevölkerung gegen die Flotte erregt wird, um so höher und volle Klarheit darüber haben, wie sich die Regierung das Wer- redners stimme er zu, aber man folle sich hinten, durch Weber­dringlicher kann die agrarische Gegenrechnung aufgemacht werden. hältnis der neuen Vorlage zum neuen Vorlage zum alten Flottengeset dente. treibungen die vorhandenen Besorgnisse noch zu er zu welch hohem Preise die Agrarier das Flottengesetz zu ver- Staatssekretär Tirpik glaubt nicht, daß aus dem Neben höhen. schachern gedenken, zeigt der ausdrückliche Hinweis des Abg. Müller, einanderbestehen beider Gejeze eine Unflarheit entstehen könne. Abg. Graf Klinikowström: daß eigentlich der jetzige Kornzoll nicht 3,50, sondern 5 M. betrage. Im übrigen stehen einer Zusammenfassung beider Gesetze Wir werden von unsren Wählern geradezu gezwungen, die Der 3,50 M. Roll bedeute mur eine vorübergehende Ermäßigung v. Kardorff( Rp.) kann die Bedenken des Abg. Müller- Fulda nicht Entwicklung, muß die Landwirtschaft in den Hintergrund gedrängt teine besondren Schwierigkeiten entgegen. Abg. Wünsche der Landwirtschaft zu betonen. Durch die ganze heutige durch die Handelsverträge, während grundsätzlich der 5 M.- 3oll gelte. teilen und ist gegen die Verschmelzung beider Geseze, da jedes von werden, wenn sie nicht bei den Regierungen genügenden Rückhalt Und dieser Zoll foll noch weiter erhöht werden! Gesez, die neue Vorlage eine Resolution. Die Abgg. Gröber und Das bestehende Flottengesetz sei ein findet. Müller Fulda halten ihren Standpunkt feſt. Die Kommission wendet sich zu Frage 14, betreffend Festsetzung Darauf wendet man sich zum vierten und letzten Haupt- einer Marimal- Präsenzaiffer für eer und Flotte. abschnitt des Diskussionsplans über: Durchführung Abg. Müller- Fulta il bur der Vermehrung". Hier sollen folgende Fragen erörtert Hier sollen folgende Fragen erörtert erläutert, daß der leberschuß bei den Aushebungen immer mehr werden: zurückgehe und man dadurch zur Einstellung immer weniger geeigneter Leute gelangt; dies vermehre die Zahl der Friedensinvaliden; es sei deshalb erivinscht, eine Grundlage zu finden, wie sie die Frage an dente. Die Vermehrung der Armee vermehre gleichfalls die Leute not, denn die gewefenen Soldaten blieben in großer Zahl in den

Bebel nagelte die agrarische Begehrlichkeit unentrimmbar fest: Ohne Zollerhöhung keine Flotte das ist die allgemeine agrarische Parole! Zwar sucht das politische Händlertum sich der rechten Bezeichnung seiner Pläne zu entwinden. Graf Stolberg will die Flotte bewilligen, wie auch die Regierung über die Schutz­zölle denkt; aber zugleich droht er mit der Mißstimmung draußen im Lande, wenn die Zölle nicht erhöht werden. Herr Gröber wiederum läßt seinen Unwillen ausströmen, daß nur Herr v. Thielmann unverbindliches Wohlwollen für die Landwirtschaft ausspreche, statt feier­licher Festlegung im Namen der verbündeten Regierungen für den erhöhten Hungerzoll. Die Regierung folle nicht glauben, grollte Herr Gröber, daß die Flotte so ohne Schwierigkeiten in den Hafen einlaufen tönne. Das Centrum läßt die Flotte nur in den Hafen, wenn sie die Garantie verschärfter Schutzöllnerei an Bord führt. Ohne Boll­erhöhungsversprechen keine Flottenbewilligung! das war der agrarische Refrain aller Reden der Herren Müller, Gröber, Arenberg, Stolberg, Arnim u. f. f.

ihnen eine andre Basis habe.

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13. In welcher Weise gedenken die verbündeten Regierungen den Nachteilen zu begegnen, welche aus der Verstärkung der Flotte für die Landwirtschaft zu befürchten sind?

14. Sind die verbündeten Regierungen geneigt, im Interesse der Landwirtschaft:

a) eine Magimal- Präsenasiffer, für Seer und Flotte Städten und kehrten nicht auf das Land zurück. Die Präfenzziffern zusammen berechnet, zu gewährleisten, welche die Zahl der feien unnötig hoch, das ganze Land werde gleichmäßig hierdurch für beide Swede auszuhebenden Mannschaften auf ein erträg- geschädigt. liches Maß beschränkt?

b) für eine angemessene Erhöhung der Schutzölle auf landwirtschaftliche Erzeugnisse bei den bevorstehenden Handels­berträgen energisch einzutreten?

Es steht zunächst Frage 13 zur Debatte.

Abg. Müller Fulda( C.):

Abg. Graf Arnim( fet.): ide

Die Abnahme der ländlichen Bevölkerung habe mit den Präsenz ziffern der Armee nicht so viel zu schaffen wie der Vorredner meine; insbesondere spiele der Bedarf der Marine hierin keine Rolle, noch seien Ueberschüsse vorhanden. Abg. Graf Klindowström

Freiherr v. Thielmann empfindet die unfagbare Lächerlichkeit der Situation. Mit leise ironischem Lächeln begleitete er die un­Es ist eine große Aufregung im Lande entstanden, besonders will auch Armee und Marine in dieser Frage auseinanderhalten, gestümen Herausforderungen der agrarischen Redner. Er soll infolge der ungeschickten Agitation der Flottenschwärmer, wenn die Armee mehr fleine Garnisonen einrichte, werde derselben Handelsverträge vorbereiten und zugleich die Bedingungen, die allein welche die Flottenvermehrung mit der Notwendigkeit einer Getreide: viel von ihrer Schärfe genommen werden. den Abschluß von Handelsverträgen ermöglichen, schon jetzt den zufuhr begründen. Aber der Bauer tann schon jetzt sein Getreide Abg. Gröber: Agrariern ausliefern. Die Regierung soll die Flotten- nur schwer absetzen und solche Begründungen müssen ihn stugig bewilligung durch Zusagen belohnen, deren Erfüllung alle machen. Ich weiß nicht, ob diese Agitation vom Reichs.Marineamt auch diese entnehme ihren Ersaz der Landbevölkerung; die Marine Die Frage sei auch bezüglich der Marine von Bedeutung, denn Erfolge, die sie durch die Flotte erreichen zu wollen vorgiebt, oder vom Flottenverein ausgeht.( Beiterkeit.) Ein sachverständiger brauche gerade befonders fräftige Leute, die nur die Landwirtschaft aufheben muß. Sie soll Industrie und Handel fördern, indem sie führer des Bunds der Landwirte, Herr v. Wangenheim, hat liefere. Die Angaben des Vorrebners verdienten allerdings gleich Sie soll Industrie und Handel fördern, indem sie erklärt, es feien für die Landwirtschaft die größten Nachfalls alle Beachtung, aber dabei werde soviel Lokalpolitik getrieben, ihnen tödliche Wunden schlägt. Niemals ist der Interessengegenfab teile bei Niemals ist der Intereffengegenfaz teile bei der Flottenvorlage zu befürchten. Darum haben ciner rädständigen, nur burch Auswucherung des arbeitenden Bolts wir unsre Frage gestellt. Auch ich zweifle nicht, daß für die daß man schwer zum Ziele werde gelangen können.

egistenzfähigen Agrarierklasse und einer absazmartthungrigen Export Landwirtschaft Nachteile entstehen werden. In den Bergwerken und industrie schroffer zum Durchbruch gelangt als in diesem Flotten­geschäft.

in andren Industrien wird die Beschäftigung wachsen, zahlreiche Ar­beiter werden wieder der Industrie zuströmen und so der Arbeiter mangel in der Landwirtschaft vermehrt werden.

Abg. Graf Klindowström( kons.):

Abg. Prof. Haffe( natl):

Man berüdsichtige hier viel zu wenig ben stetigen Bevölkerungs Buwachs von jährlich 800 000 Köpfen. Sorge man nicht für deren Beschäftigung und Ernährung, so würden bald Schwierigkeiten ent stehen. Man müsse weiter blicken und nicht auf die Fortdauer der gegenwärtigen Verhältnisse bauen; insbesondere solle man nicht den Marine- Ersatz als gefahrdrohend ins Feld führen. Abg. Müller- Fulda:

Die Selbstenthüllung des Kornwuchers enthüllt aber zugleich den Dedungsschwindel des Centrums bis in die letzte Tiefe. Die Steuersuche wird zum frivolen Gaukelspiel, wenn man durch Ich habe es jetzt oft in meiner Heimatsproving( Ostpreußen ) er Zollerhöhungen Mehreinnahmen für das Reich schafft. Nun haben leben müssen, daß die Stimmung der Landwirtschaft die Centrumsführer, in die Enge getrieben und den Unwillen ihrer gegenüber der Flotte wenig begeistert ist. Die Agitation, die von Arbeiter- Wähler fürchtend, den neuen Taschenspielertrick versucht: es der Weizenflotte spreche, habe der Sache mehr geschadet als genügt. tommer die Wage; es gingen immer mehr Leute in allerhand be­Der Abgang der Arbeiterbevölkerung halte dem Zugang voll sollen die Mehreinnahmen aus Zöllen unter feinen Umständen für Die Landwirtschaft wird durch die Politik, welche die Flottenrüstungen queme Beschäftigungen über, oder thäten überhaupt nichts mehr, und Marine- Ausgaben, sondern zum Nutzen der arbeitenden Bevölkerung bedingen, immer mehr in Mitleidenschaft gezogen werden. Infolge bas platte Laub werde dadurch am meisten geſchädigt. Das Land verwendet werden. Das ist eine vermehrte Auflage des listigen immer mehr abnehmen, auf die Landwirtschaft ge= dieser Flottenpolitik wird bei der Regierung die Neigung spüre von dem Bevölkerungszuwachs nichts. Land Stücks bon 1898. Die Bestimmung des Flottengefezes, bührende Rüdsicht zu nehmen. Ich hoffe bestimmt, durch welche das Centrum damals die arbeitenden Klaffen daß die Regierung befriedigende Erklärungen geben wird.. Wir sehen Müllers Anführungen dürften nicht unwidersprochen bleiben, die bor der Belastung durch die Marinebermehrung fchüßen die Flottenfrage als eine nationale Frage an. So lange es Statistit beweise das ftrifte Gegenteil; es werde in Deutschland zu wollen vorgab, ist, wie wir vorausfagten, eine papierne Dekoration uns irgend möglich gemacht ist, treten wir für die Flotte ein. Aber jetzt viel mehr gearbeitet als früher.

Abg. Prof. Saffe: