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Organ der sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der internationalen Gewerksgenossenschaften.

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Sonntag, 4. April.

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Privat- und Bergnügungs­

1875.

Nr. 38.

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Entwurf eines Gesetzes über die gegenseitigen

Hülfskaffen.

( Schluß.)

frankungen und Sterbefälle, eine Uebersicht über die verrechneten Gründungen nicht vorgehe; auch er richte dieselbe Frage an ihn; Beitrags- und Unterstüßungstage, ein Rechnungsabschluß, welcher benn wenn man gegen harmlose Bereine auftrete, müsse man ge­das Verhältniß der Einnahmen und Ausgaben des verfloffenen wiß gegen verbrecherische Gründer einschreiten. Jahres ergiebt, und die in dem verflossenen Jahre etwa veröffent-( Die charakteristische Antwort Teffendorffs ward schon erwähnt § 18. Zur Ueberwachung der Verwaltung kann dem Borftande lichte Bilanz der höheren Verwaltungsbehörde, sowie der Aufsichts- und abgethan. Das Urtheil des Gerichts ist bereits mitgetheilt. ein Ausschuß zur Seite gesezt werden. Er ist durch die General- behörde einzusenden. Der Aufsichtsbehörde ist zugleich eine Nach- Der stenographische Bericht der ganzen Prozeßverhandlungen wird versammlung zu wählen. weisung des Beftandes und der Anlegung des Vermögens zu demnächst als Broschüre von den Angeklagten herausgegeben § 19. In der Generalversammlung hat jedes Mitglied, welches übergeben. werden.) im Besize der bürgerlichen Ehrenrechte und mit den Beiträgen nicht§ 33. Die Aufsichtsbehörde hat die ihr nach§ 32 mitgetheilten im Rüdftande ift, eine Stimme. Arbeitgebern, welche Zuschüsse zu Schriftstücke zu Jedermanns Einsicht bereit zu halten. - Die Frankfurter Zeitung " schreibt unterm 18. März: ben Kaffen leisten, steht eine, dem Verhältnisse ihrer Zuschüsse ent- Sie fann die Mitglieder des Vorstandes und die im Falle der" Mögen sie, die eben erft von der Furcht erlöst sind, mit sprechende, jedoch die Hälfte der übrigen Stimmen nicht über- Auflösung oder Schließung einer Kaffe mit der Abwickelung der ihrer Herrlichkeit in den April geschickt und von dem Werkzeug schreitende Anzahl von Stimmen zu. Geschäfte betrauten Personen zur Erfüllung der durch§§ 31, 32 der Vorsehung" verlassen zu werden, sich morgen dem lauten § 20. Generalversammlungen fönnen nur am Siße der Kaffe für sie begründeten Pflichten, durch Ordnungsstrafen bis zu 100 Adressen- und Toastjubel hingeben, in dem sie es binnen kurzer abgehalten werden. Bei der Berufung ist der Gegenstand der Be- Mart anhalten. Beit zur nationalen Meisterschaft gebracht haben unser Glück­rathung anzugeben. § 34. Mitglieder des Vorstandes oder des Ausschusses, welche wunsch sucht an anderem Ort einen anderen Mann. Er gilt dem Wird von dem Ausschuß oder von dem zehnten Theile der den durch das Gesez ihnen auferlegten Verpflichtungen nicht nach- schlichten Bürger und Arbeiter, der morgen nach fast ununter­ftimmberechtigten Mitglieder, oder von dreißig derselben, die Be- tommen, werden mit einer Strafe bis zu 500 Mart bestraft. brochener breijähriger Haft das Gefängniß verläßt mit demselben rufung der Generalversammlung beantragt, so muß der Vorstand Haben sie über Vermögensstücke der Kaffen absichtlich zum Nach- fleckenlosen Rufe, mit dem er es nach einem Richterspruch, über diefelbe berufen, sofern der Gegenstand der Berathung in den Ge- theile derselben verfügt, so unterliegen sie der Bestrafung nach den, so weit es von der Mitwelt noch nicht geschehen, die Nach­schäftskreis der Kaffe fällt, f 2010 § 266 des Strafgesetzbuchs. welt richten wird, betreten hat, geliebt von seinen Parteigenossen,

§ 21. Dem Ausschusse können Befugnisse, welche über die im§ 35. Eine Vereinigung mehrerer Kaffen zu einem Berbande gefürchtet und geachtet von seinen Gegnern. Wir zählen nicht zu § 18 angegebene Bestimmung hinausgehen, nicht übertragen werden. behufs gegenseitiger Aushülfe kann nur unter der Zustimmung der biefen noch zu jenen, aber wir schäßen, wo wir sie finden, ueber­Die Generalversammlung fann, unbeschabet des Rechts zu ihrer Generalversammlung der einzelnen Kassen und auf Grund eines zeugungstreue und ehrliches uneigennügiges Streben, und es er­Aufklärung Ermittelungen anstellen zu laffen, an Dritte ihre Be- schriftlichen Statuts erfolgen. tusconi mbil ling füllt uns die stärkste Sympathie für Jeden, der um ihrer willen fugnisse nicht übertragen. Für die nicht durch Vereinbarung der Mitglieder errichteten leiden muß. Und wo fände sich eine beffere Gelegenheit, diesem § 22. Die Einnahmen und Ausgaben zur Unterstützung auf Raffen bedarf es dazu der Genehmigung der höheren Verwaltungs- Gefühle Ausbruck zu geben, als an dem Tage, an dem ein solcher ben Krankheitsfall find von den Einnahmen und Ausgaben zur behörde. Mann nach langer Gefängnißhaft seiner Familie, seiner Werkstätte Unterstützung auf den Sterbefall, und die einen wie die andern Der Verband ist durch einen aus der Wahl der Vorstände und der politischen Thätigkeit, in der er einen bedeutsamen Wir­von den Einnahmen und Ausgaben sonstiger Anstalten oder Ver- der betheiligten Kassen hervorgegangenen Vorstand zu verwalten. tungstreis gefunden hat, zurückgegeben wird? Gruß und Glück­eine getrennt festzustellen, zu verrechnen oder zu verwalten. Seine Pflichten und Befugnisse bestimmt das Statut. Sein Sig wunsch darum dem Reichstagsabgeordneten August Bebel ." Verfügbare Gelder dürfen nur ebenso wie die Gelder Bevor- darf nur an einem Orte sein, wo eine der betheiligten Kassen ihren mundeter angelegt werden. Siz hat. 8 23. In jedem fünften Jahre hat die Kaffe über die wahr- Der Verband unterliegt nach Maßgabe des§ 31 der Aufsicht scheinliche Höhe ihrer Berpflichtungen und der ihnen gegenüber der höheren Verwaltungsbehörde desjenigen Bezirks, in welchem ftehenden Einnahmen durch einen Sachverständigen, welcher bei der Vorstand seinen Siz hat.

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Gewerksgenossenschaftliches.

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Gewerkschaft der Schuhmacher. Leipzig . In Betreff der Versammlung in Lindenau - Blagwiz der Verwaltung der Kaffe nicht betheiligt ist, eine Bilanz auf- Auf die Mitglieder des Vorstandes und die sonstigen Organe habe ich zu berichtigen, daß ich erklärt habe: 1) unter den heuti­nehmen und das Ergebniß nach dem von der höheren Verwaltungs- des Verbandes finden die Bestimmungen der§§ 33, 34 An- gen Produktionsverhältnissen werde der Kleingewerbetreibenbe behörde vorgeschriebenen Formulare in dem im§ 4 bezeichneten wendung. immer mehr zum gewöhnlichen Lohnarbeiter herabgedrückt, daß es Blatte veröffentlichen zu laffen. § 36. Die Verfassung und die Rechte der bestehenden, auf in Folge deffen in deffen Interesse liege, und daß es dessen Pflicht O§ 24. Kassen, deren Errichtung auf Vereinbarung der Mit- Grund landesgefeßlicher Borschriften errichteten Hülfstaffen werden fei, sich der Organisation der Arbeiter anzuschließen, und daß im glieber beruht, fönnen durch Beschluß der Generalversammlung durch dieses Gesetz nicht berührt. Berhältniß zur Steigerung aller Bedürfnisse der Kleinhand­unter Zustimmung von mindestens brei Biertheilen sämmtlicher In Ansehung der Kassen der Knappschaftsvereine verbleibt es werter mit der Großproduktion nicht mehr tonturiren kann, da er Stimmberechtigten aufgelöst werden. 1469 mi gammel bei den dafür maßgebenden besonderen Bestimmungen.

Die Auflösung anderer Kaffen sezt außerdem die Genehmigung

der Aufsichtsbehörde voraus.

Politische Uebersicht.

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fich die betreffenden Hülfsmaschinen und der Neuzeit entsprechenden Hülfsmittel nicht anschaffen kann. 2) Da die Gewerkschaften fo­§ 25. Die Schließung einer Kaffe kann durch die höhere Ber­ziale Befferungs- und Bildungsanstalten für die Arbeiter sind, und da den Herren Meisteru und Arbeitgebern die moralische Besse­waltungsbehörde erfolgen: 1) wenn mehr als ein Biertheil der Im Berliner Sozialistenprozeß fungirte Mundel rung und Bildung der Arbeiter auch sehr am Herzen liegen müffe, Mitglieder mit der Einzahlung der Beiträge im Rückstande ist; als Rechtsbeistand der Angeklagten. Ueber seine Bertheidigungs- so möchten sie die Meifter-doch, wenn sie wirklich aufrich­2) wenn die Kaffe mit der Zahlung fälliger Unterstügungen vier rebe und die Vertheidigung überhaupt berichtet die National- tig sein wollten und es Ernst meinten, ihre Arbeiter in die Ge­Wochen im Südftande ist; 3) wenn die Generalversammlung einer zeitung": wertschaften schicken, uns aber auch zu gleicher Zeit vor Subjekten gesezwidrigen Verwendung aus dem Vermögen der Kaffe ihre Zu-" Herr Rechtsanwalt Mundel giebt zu, daß der Allgemeine warnen, die sich unehrliche und ehrenrührige Handlungen zu ftimmung ertheilt hat; 4) wenn die veröffentlichte Bilanz die Be- beutsche Arbeiter- Berein politischer Natur sei, ftellt aber dies be- Schulden hätten kommen lassen. Auf diese Art und Weise würde forgniß begründet, daß die Kaffe zur nachhaltigen Erfüllung ihrer züglich der anderen in Abrebe und sucht die Anklage zu ent- bald eine Befferstellung und mehr Bildung in deu Reihen der Berpflichtungen unvermögend ist. fräften, welche biefe Vermuthung nur als Behauptung aufstelle, Arbeiter erzielt werden; so lange bies aber nicht geschieht, müffen 26. Die Eröffnung des Konkursverfahrens über eine Kaffe aber keinen Beweis hierfür beibringe; ebensowenig wie sie eine po- wir an der väterlichen Fürsorge zweifeln. 3) In Betreff unsrer hat die Schließung traft Gesetzes zur Folge. litische Verbindung der Vereine unter einander oder mit dem All- Collegen in München und Dresden habe ich erklärt, daß bei Aus­§ 27. Die Auflösung einer Rasse ist der höheren Verwaltungs- gemeinen deutschen Arbeiter- Verein nachweisen fönne. Die Ver- bruch der dortigen Strites bie tüchtigsten und intelligentesten Mit­behörde anzuzeigen. theidigung beantragt die Freisprechung ihrer Klienten, indem für glieber in die Commissionen gewählt worden seien, dieselben hätten Die genannte Behörde hat die Auflösung und die Schließung die etwaigen Ueberschreitungen des Organs der Partei des„ Neuen aber bei den mit Blindheit geschlagenen Arbeitgebern keine Be­einer Raffe in dem im§ 4 bezeichneten Blatte bekannt zu machen. Sozialdemokraten", feineswegs die Führer der Partei, sondern die schäftigung erhalten können und wären in Folge dessen zu Pro­§ 28. Bei der Auflösung wird die Abwickelung der Geschäfte, verantwortlichen Redakteure beffelben verantwortlich zu machen buktivgenossenschaften zusammengetreten. 4) Betreffe der mäan­sofern die Generalversammlung darüber nicht anderweit beschließt, seien. Ferner beantragt er, die Schließung aller Vereine zurlid lichen Haltung unsrer Collegen in Mainz und der andern Branchen durch den Vorstand vollzogen. Genügt diefer seiner Berpflichtung zuweisen, und auch die Angeklagten Grüwel und Walther, die habe ich erklärt, daß dieselbe durch das Bewußtsein, für Recht nicht, oder wird die Kaffe geschlossen, so hat die Aufsichtsbehörde nur als Kassirer, niemals aber als Leiter und Ordner eines Ber- und Gerechtigkeit zu kämpfen, hervorgerufen worden sei, und daß bie Abwickelung der Geschäfte geeigneten Personen zu übertragen, eins thätig gewesen wären, überhaupt von der Anklage zu ent- berartige Borkommnisse die entscheidenden Momente feien, wo man und deren Namen in dem im§ 4 bezeichneten Blatte bekannt zu binden; eventuell jebenfalls, wenn der Gerichtshof der Ansicht der sehen fönnte, wer ein ganzes und wer ein halbes Mitglieb sei. machen. Staatsanwaltschaft, daß sämmtliche Angeklagte für schuldig zu Schließlich will ich noch erwähnen, daß die anwesenden Herren

§ 29. Von dem Zeitpunkte der Auflösung oder Schließung halten, beitreten würde, die beantragten Strafen auf das niedrigste Arbeitgeber auch kein Wort der Entgegnung vorzubringen hatten, einer Raffe ab, bleiben die Mitglieder noch für diejenigen Zahlungen Maß herabzusetzen. Herr Hasenelever behauptet, daß der Staats- im Gegentheil fich einverstanden mit dem Gehörten erklärten, und verhaftet; zu welchen sie das Statut für den Fall ihres Austrittes anwalt durch die Schließung der Vereine, ganz besonders des All- daß ich sie noch ermahnte, ihre Arbeiter auf das Gute, Nüßliche aus der Kaffe verpflichtete. gemeinen deutschen Arbeiter- Vereins, nichts weiter erreiche als die und Brattische der Gewerkschaften aufmerksam zu machen, da sie

Das Vermögen der Rassen ist nach der Auflösung oder Schlie- Berbrechung der Form, den Geist der Sozialdemokratie ja selber von deren Nüglichkeit überzeugt wären. Das versprachen ßung zunächst zur Deckung der vor dem Zeitpunkte der Auflösung würde er( Teffendorff), würde Niemand mehr ertöbten tönnen. Denn auch die Arbeitgeber, und es wird sich zeigen, ob und wie ober Schließung bereits eingetretenen Unterstützungsverpflichtungen Ja, man würde sogar dem Staate durch solche Schließungen eine fie Wort halten werden. Ich brückte dann noch die Ueberzeugung zu verwenden, bit Gefahr bereiten, denn man würde die Arbeiter zwingen, fich im aus, daß Lindenau Blagwis unter folchen Umständen zu einer der

§ 30. Bis zum Ablauf eines Jahres nach Auflösung oder Geheimen, wie es unter Napoleon III. in Frankreich geschah, zu- größten Mitgliedschaften heranwachsen werbe. A. Schäfer. Schließung einer Kaffe, tann einer für die gleichen Zwecke und sammenzufinden, und würde auf diese Weise gerade der Commune Mainz . Ale im vorigen Jahre den Arbeitern in den Schuh­für denselben Mitgliederkreis oder für einen Theil desselben neu in die Hände arbeiten. Angeklagter bittet schließlich im Interesse fabriten von S. Wolf, Herz u. Comp. ein Lohnabzug von 10 Proj. errichteten Kaffe die Anerkennung versagt werden. bes armen Arbeiters, ber bie Unterstüßungsvereine in Sterbe-, gemacht wurde, gaben die Herrn Fabrikanten das Versprechen,

§ 31. Die Aufsicht über die Kasse wird durch die von den Krankheitsfällen 2c. für seine Wohlthäter halten müsse, für den sie sowie der Geschäftsgang wieder sein befferer sei, würden sie die Landesregierungen zu bestimmenden Behörden geführt. eine Lebensfrage feien, dieselben nicht zu schließen, und, falls noth- alten Löhne wieder bezahlen. Eine große Nachfrage nach Arbeitern,

Die Aufsichtsbehörde tann jeder Zeit die Bücher der Kaffe ein- wendig, lieber die einzelnen Angeklagten zu bestrafen, wenn auch welche die betreffenden Fabrikanten in mehreren Zeitungen bekannt sehen, ihre Verwaltung untersuchen und über die einzelnen Ge- nicht in dem Maße, wie es ber Herr Staatsanwalt beantragt machten, veranlaßte die Arbeiter, das gegebene Versprechen" zu schäfte Auskunft erfordern. Bon ihren gegen die Verwaltung ge- habe. Auch die andern Angeklagten sprachen noch, ein Jeder zu reklamiren. In der vorigen Woche wurde das„ Versprechen" re­zogenen Erinnerungen ist der Generalversammlung Mittheilung zu feinen Gunsten. Angeklagter Eds meinte u. A., daß man ben llamirt, und als die Arbeiter zum Fabrikant Herz tamen, wurden machen. Arbeitern gegenüber die Gefeße freier Vereinigung 2c. null und sie auf folgende liebliche Art empfangen: Was wollt Ihr? Macht Das Statut und jede Abänderung beffelben ist ihr einzureichen. nichtig machen wolle, welche Aeußerung ihm einen Verweis des baß 3hr hinauskommt! Wer für den alten Lohn nicht arbeiten Von der Zusammenseßung des Vorstandes und jeder Veränderung Präsidenten des Gerichtshofes zuzog. Der Angeklagte Reichstage- will, fann gehen!" Dem Vorsteher der Gewerkschaft, welcher eben­barin ist ihr Mittheilung zu machen. abgeordneter Reimer griff weniger im Interesse feiner Berthei- falls bei den anfragenden Arbeitern war, wurde erklärt, daß er 004 Falls der Borstand der durch§ 20 begründeten Verpflichtung bigung ein, als daß er sich gegen Herrn Teffendorff wendete, weil fofort aus ber Arbeit entlassen sei. Auf diese Weise löfte der nicht genügt, hat sie die Generalversammlung zu berufen. dieser die Sozialdemokratie vernichten will; er verlas beispielsweise worttreue" Fabrikant sein Bersprechen ein. Der Fabrikant Wolf

§ 32. Alljährlich ist in den ersten brei Monaten für das ver- zwei Zeitungsartikel, worin die Egells'schen Gründungen und die diente den Arbeitern mit demselben Compliment, jedoch der" gute" floffene Jahr unter Anwendung der von der höheren Verwaltungs- Generalversammlung der Binneberger Union besprochen werden, Wolf ließ sich in eine längere Debatte ein und erklärte, daß es behörbe vorgeschriebenen Formulare eine Uebersicht über die Er- und worin Herr Teffendorff gefragt wird, warum er gegen solche gerade tein guter Geschäftsgang sei, wenn viel produzirt würde;