Nr. 133.

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Vorwärts

Miris

Berliner Volksblatt.

17. Jahrg.

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Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Schleichwege zur Zuchthausvorlage.

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Dienstag, den 12. Juni 1900.

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Der Reichstag beschäftigte sich in seiner gestrigen( Montags-) und das alles, weil wir unser Geld in das Wasser zu werfen haben Sigung mit einer der wichtigsten Rechts- und Verfaffungsfragen, die und es an Geld für die notwendigsten Kulturaufgaben ihn jemals beschäftigt haben nämlich mit der Frage, ob den fehlt. Die Enthüllungen werden in die weitesten Kreise Einzelstaaten das Recht zusteht, durch Landesgesetze die hinaus wirken. Die Debatte über das Seuchengeses, an der Reichsgesetze aufzuheben, und die Ausübung der reichsgefeßlich sich noch Wurm, Baudert und Reißhaus beteiligten, war gewährleisteten Rechte auf dem Wege der Landesgesetzgebung den erst um 1/29 Uhr zu Ende- das Haus hat also, da die Sigung Reichsbürgern zu rauben. schon um 12 Uhr begann, den Achtstundentag überschritten. Dienstag: Beginn der Sigung um 11 Uhr. Kleinere Gesetze in dritter Lesung und die drei Flottengefeße. Erst die zwei Deckungsgesetze und dann als leztes, um das Haus zusammenzu­halten, das eigentliche Flottengesetz.

Diese Frage wurde klipp und klar gestellt in der social demokratischen Interpellation bezüglich der Ausnahmegesege, welche binnen Jahresfrist in den Bundesstaaten Anhalt, Renß j. 2. und Lübeck erlassen worden sind und welche das durch§ 152 der Gewerbe- Ordnung für das Deutsche Reich eingeführte Koalitions­recht der Arbeiter für den Bereich dieser Bundesstaaten ein­schränken und thatsächlich vernichten.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Was Antrick von einer Heilanstalt fagte, gilt von den meisten Die bitteren Erfahrungen Frankreichs in Tonkin, die Frankreich andern. Mangelhafte ärztliche Pflege, mangelhafte Krankenpflege Hunderte von Millionen gekostet hätten, sollten den Mächten eine Warnung sein. Freilich spricht v. Brandt dann weiter davon, daß die Mächte nicht nur als Eroberer, sondern auch als Erzieher auf­überhaupt, daß bei dem raffgierigen, eroberungsluftigen Imperialis treten müßten also doch auch als Eroberer. Wir fürchten mus, der gegenwärtig alle Nationen ergriffen hat, v. Brandts be­Herzigenswerte Worte vor tauben Ohren gesprochen sein werden. Speciell rückt jetzt ein Teil der englischen Presse rücksichtslos mit den wahren Absichten heraus. Es könne sich nicht darum handeln, von China die Zusicherung des offenen Thors" zu erlangen. Die Rederei vom" offenen Thor" sei nur eine Phrase, denn eine derartige wirtschaftliche Erschließung Chinas feye eine machtvolle Regierung voraus, die China nicht besize. Das einzige Mittel, den Mächten das" offene Thor" zu schaffen, bestehe in der Annexion Chinas . Die Mächte würden früher oder später sich gezwungen sehen, China miteinander zu regieren, es sei also nur eine Frage der Opportunität, ob China gemeinsam regiert oder parzelliert werde.

Politische Mebersicht. Berlin , den 11. Juni.

Das Abgeordnetenhand

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Das Bestreben, die Reichsgesetzgebung, auf die das demokratische allgemeine Stimmrecht einwirkt, durch die Gesetzgebung der Einzel­Man sicht, diese Sprache läßt an Offenheit nichts zu! vünschen staaten, die allesamt ein beschränktes Wahlrecht haben, zu„ forrigieren" bat am Montag den Gefeßentwurf betreffend Maßnahmen zur Ber - übrig. Erscheint die Idee, ein Reich von 400 Millionen Einwohnern und lahmzulegen, ist fast so alt wie das Deutsche Reich . Es wurde hütung von Hochwasser gefahren in der Provinz zu annektieren oder einer gemeinsamen Gouvernierung der Mäche zu von Fürst Bismarck eingestanden und förmlich in ein System gebracht, Konservativen angenommen, nicht ohne daß der Führer der Kon- o darf man sich doch auch nicht verhehlen, daß der ganze Schlesien in dritter Lesung gegen die Stimmen eines Teils der unterstellen oder aber aufzuteilen, auch wahrhaft phantastisch. von dem Moment an, wo die nationalliberale Hurraſtimmung im fervativen, Abg. Graf Limburg- Stirum, noch einmal der Imperialismus Phantasterei ist und deshalb seine Politik vers Reichstag zu erlöschen begann und sich eine Opposition gegen den Regierung gehörig den Text las. Redner wies auf die bei seinen wegenfte Abenteurerpolitik sein muß. Wenn man sich urreaktionären Kern des preußisch- deutschen„ Reichsgedankens" her- Freunden über die unerhörte" Maßregelung der fanalfeindlichen schon einmal, woran kaum zu zweifeln ist, mit dem Gedanken einer ausbildete. Bon Bismard rührt das bekannte Schema her: Wo die Beamten herrschende Verstimmung hin und betonte die Notwendig Möglichkeit hierfür geeigneter erscheinen, als zu einer späteren Zeit, Notwendig- Aufteilung Chinas trägt, so dürfte überdies gegenwärtig die Reichsgesetzgebung reaktionärer ist als die Landesgesetz- feit, angesichts eines solchen Vorgangs der Regierung gegenüber gebung, die Reichsgesetzgebung gegen die Landesvorsichtig zu sein. Trotzdem erklärte er, daß die Mehrheit seiner wo den Chinesen das Gefühl der militärischen Inferiorität ge gesetzgebung! Und wo die Landesgesetzgebung laffen, sondern für das Gesetz stimmen werden. Die Erwiderung des der Aufstand im Wachsen begriffen ist. Auch in Peking ſelbſt iſt Freunde sich von der augenblicklichen Verstimmung nicht fortreißen schwunden sein wird. reaktionärer ist als Es liegen wieder eine ganze Reihe von Depeschen vor, wonach Reichsgesetzgebung, die Landwirtschaftsministers Frhru. v. Hammerstein war furz und es zu bedenklichen Ausschreitungen gekommen, unter anderen ist doch Landesgesetzgebung gegen die Reichsgefeß nichtsfagend. gebung. Nach dieser Schablone wird seit 1/4 Jahrhundert in Zu dem Gesetz wurden noch eine Anzahl Refolutionen angenommen, das Sommerhaus des Internationalen Klubs eingeäschert und der Deutschland gearbeitet. Und da, dank dem allgemeinen Stimm- in denen u. a. Maßnahmen zur Verhütung schädlicher Ueber- Sefretär der belgischen Gesandschaft von chinesischen recht, die Reichsgesetzgebung fich etwas liberaler gestaltet hat als schwemmungen im Laufe der unteren Oder gefordert werden. die Landesgesetzgebung, so kommt wesentlich nur der zweite Fall Im übrigen wurden nur Petitionen beraten. in Betracht: Lahmlegung der Reichsgesetzgebung durch die Landes gesetzgebung.

die

Nach dem Fall des Socialistengesetzes wurde von den Neaktionären eine fyftematische Aktion in diesem Sinn angekündigt. Und die Herren haben Wort gehalten. Kaum war der Versuch, die Ermor­dung des französischen Präsidenten Carnot zu einem Knebelgesetz gegen die deutschen Arbeiter zu verwerten( in dem sog. Um sturz gesez) an dem Widerstand des Reichstags gescheitert, so tauchte das leine Socialistengefez" auf, das durch den preußischen Landtag für Preußen, das heißt für mehr als zwei Drittel des Reichs ein­geführt werden sollte, um jede selbständige Arbeiterbewegung und Arbeiter- Organisation unmöglich zu machen.

geftellte Interpellation betreffend die Schiffsverbindung zwischen Am Dienstag steht die aus Anlaß des bekannten Boots- Unfalls Bingen und Rüdesheim auf der Tagesordnung.

Das Herrenhaus

Soldaten angefallen und mißhandelt worden. In­zwischen sind 1500 Mann Truppen der vereinigten Mächte vou teilungen der fremden Truppen unter dem Schutze von Kanonen, Tientsin aus in Befing eingetroffen. Die Bahnlinie von Tiensin nach Peking wird von Ab­die auf Panzerzügen montiert find, wieder in Stand gesezt. Wenn diese Arbeiten beendet sind, sollen 10 000 Mann aller Natio Gestern wurde eine Kojaken- Abteilung, die einen Aufklärungsritt um nalitäten mit der Bahn zur Besetzung Petings entsandt werden. Tientsin unternahm, von einigen Tausend mit Gewehren, Speeren und Schwertern bewaffneten Eingeborenen angegriffen. Die Kosaten fenerten auf die Angreifer und töteten mehrere derselben. Ein ruffischer Lieutenant wurde verwundet. Die Unruhen haben jest nach Niutschwang übergegriffen, wo der Geschäftsverkehr stockt.

ist am Montag ebenfalls wieder zusammengetreten und hat fofort einen Beweis dafür geliefert, wie man Geseze nicht machen soll. Bur Beratung stand der Entwurf betr. die Fürsorge- Er­8iebung für Jugendliche. Das Herrenhaus hat diese Bor lage bereits zu Beginn der Session beraten und dabei eine wesent liche Aenderung vorgenommen, es hat nämlich die Bestimmung des untergebracht werden dürfen, aus Sparsamkeitsrüdsichten gestrichen Regierungsentwurfs, wonach Zöglinge nicht in Korrigendenanstalten Auch die deutsche Regierung ist nicht unthätig geblieben. und die gemeinsame Unterbringung für zulässig erklärt, falls nur liche Gouverneur in Tsingtau telegraphisch angewiesen Das kleine Socialistengesetz tam nicht zu standees hing für eine Trennung der Zöglinge und Korrigenden Sorge getragen worden, zur Bekämpfung der Aufruhrbewegung in Nordchina in Außer dem Chef des Kreuzergeschwaders ist auch der kaisers bekanntlich nur an einer Stimme-, allein das Spiel wurde von werde. Verständigerweise hat das Abgeordnetenhaus in diejem geeigneter Weise mitzuivirken. den Reaktionären nicht aufgegeben. Das 8uchthaus Gesez. Puufte die Regierungsvorlage wieder hergestellt. Das Herrens das bald darauf im Reichstag au stelle des verkrachten haus Englische Blätter veröffentlichen die sensationelle Drahting heute fertig gebracht, sich scheinbar aus Tientsin, daß die Kaiserin von China nach der russischen Umsturzgesetzes" eingebracht wurde, stieß ebenfalls auf Widerstand; dem Beschlusse des Abgeordnetenhauses und da wurde das Spiel wieder aufgenommen. Zunächst in kleinen Wirklichkeit, aber doch auf seinen Willen zu bestehen, in sie sich bewahrheiten sollte, die schlimmsten Befürchtungen bestätigen. zu fügen, in Regation in Peking geflüchtet fet. Die Meldung würde, wenn Bundesstaaten: Anhalt nahm den Vortritt mit einem kleinen Rheinbaben Es wäre dann erwiesen, daß Rußland den Bogeraufstand zum Zuchthausgesetz, das am 16. April 1899 publiziert wurde. veranlaßte, eine vorher bereinbarte Auslegung dieser Be Fischen im Trüben auszumuten gedenkt. Ein gleiches Vorgehen jüngere Linie folgte nach, und am 24. April 1900 kam dann übed, mit dem Geiste des Abgeordnetenhaus- Beschlusses übereinstimmt. Der beginnende Aufteilung Chinas schwere internationale Reuß ſtimmung zu geben, die thatsächlich weder mit dem Wortlaut, noch der übrigen Mächte wäre dann die natürliche Folge. Daß aber die welches die schlimmiste Bestimmung des inzwischen vom Reichstage Minister erklärte nämlich, daß auch jetzt Zwangszöglinge in einem Stouflitte nach sich ziehen würde, ist kaum zu bezweifeln. verscharrten Zuchthausgesetzes einfach kopierte. leerstehenden Flügel einer Korrigendenanstalt untergebracht werden tönnen, und daß die Oekonomie und die Leitung beider Anstalten in einer Hand liegen dürfen eine Interpretation, die höchst be­denklich ist. Man sieht aber daraus, wie leicht sich die Herren" die Sache machen.

Man sieht, es war Methode in dem Umfug und der Reichstag , wenn er sich nicht einfach beiseite will schieben lassen, mußte seine Stellung wahren.

Genoffe Stadthagen mahnte in einer zweistündigen, die Materie nach allen Richtungen gründlich behandelnden Rede den Reichstag an seine Pflicht. Auf die Einzelheiten der Rede, die unfre Rechtsherhältnisse ebenso scharf beleuchtete wie die elende Lage der Arbeiter, denen das Koalitionsrecht durch die Landesgesetzgebung wegstibigt werden soll, können wir hier nicht

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hat es

dem es den den Minister Freiherrn

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Auch das Kommunal- Wahlgefeß gelangte unter Ab­lehnung eines Antrags des Oberbürgermeisters Beder Köln auf Einführung der Zwölfteling unverändert zur Annahme. Dienstag: Vorlage betreffend Besteuerung der Waren häuser.

Ein

Deutsches Reich .

Verhaftete Schußlente.

erfreulicher Umstand ist bei den Hannover hervorgetreten, nämlich der, daß etliche besonders Unruhen in eifrige Beamte, statt für ihren staatsrettenden Eifer Be­lohnungen und Belobigungen zu erhalten, von der Straße weg- verhaftet worden sind. Mit diesem, in Preußen beinahe das Ende aller Tage bedeutenden Ereignis hat es allerdings fein ganz Staatsrettung sich nicht an lumpigem Civilistenpöbel, sondern an besonderes Bewenden insoweit, als die Schußlente im Eifer der töniglich preußischen Offizieren vergriffen hatten.

geschildert

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Im„ Hann. Anz." vom Sonnabend wird der Vorfall wie folgt leber den Krawall in der Vahrenwalderstraße am Dienstag abend werden manche Einzelheiten erst jest bekannt, aus denen an erkennen ist, wie heiß es dort hergegangen ist. 8 wei Stabs. offiziere des Militär Reitinstituts in Civilkleidung wollten Dienstagabend die Vahrenwalderstraße passiren, unt nach Hause zu gehen und geraten in den allgemeinen Trubel. Persönlich von Schuyleuten aufgefordert, weiterzugehen, machen sie eine unschuldige Bemerkung und wollen fich legitimieren. Aber die Schuyleute wollen nichts davon wissen, und auf eine ers neute vergebliche Aufforderung zum Weitergehen werden die Offiziere mit der flachen Klinge bearbeitet. Wenige Minuten später waren die betreffenden Schuyleute durch eine Wilitärpatrouille verhaftet.

eingehen. Sie machte auf das Haus sichtlichen Eindruck. Nur nicht Die Krifie in Oftafien. Ueber die Lage in China veröffent­auf den Bundesrat, und insbesondre nicht auf den Reichssekretär der ber einige nicht uninteressante Ausführungen enthält, obschon er sich licht der ehemalige Gefandte in Peting, M. v. Brandt, einen Artikel, Justiz Herrn Nieberding, der in Abwesenheit des Herrn Reichs- sonst in bedenklichen Widersprüchen bewegt. tanglers, die Interpellation beantwortete. Dieser brauchte sehr viel Worte und entwickelte sehr viel juristischen Scharfsiru, um v. Brandt analysiert zunächst die Bogerbewegung als Ausfluß zu des Fremdenhasses. Dieser Haß habe weiter nichts Verwunderliches, beweisen, daß sich zwar gegen die betreffenden Landes- wenn man fich vergegenwärtige, welche Ausbrüche nationalen Ingrimms geseze juristisch und staatsrechtlich dies und jenes ein- erhebliche Teile des deutschen Volkes erst jetzt wieder gegen England wenden Tasse, daß aber diese Einwendigen sich nicht und die Juden zu beobachten seien, gegen Nationen und Bevölkerungs­manfechtbar begründen ließen und die Geseze jedenfalls nicht als elemente also, mit denen Deutschland doch seit Jahrhunderten in engem verfassungswidrig bezeichnet werden könnten. und engstem Verkehr gelebt habe. In China lagen die Dinge noch Das war der langen Rede dunkler Sinn. Allein die beiden ganz anders. Seit 60 Jahren sei China der Verkehr mit den un­sympathischen Fremden aufgezwungen, feit 40 Jahren habe Redner aus dem Haus, die Herrn Nieberding folgten für eine man es genötigt, die Anwesenheit von Wiffionären zu dulden, bon Besprechung der Antwort stimmten alle Parteien der National Leuten also, die ihnen nach ihren Begriffen das höchste und Heiligste liberale Bassermann und der Centrumsmann Spahn er zu rauben versuchten. Seit 6 Jahren zivinge man China Eisenbahn­flärten mit großer Entschiedenheit jene Landesgesetze für nicht und Minentonzessionen ab, höre man nicht auf, von dem Zerfall vereinbar mit dem Reichsrechte. Die Debatte, an der sich unsrer- und der Aufteilung Chinas zu sprechen jei es da nicht ganz feits noch eine beteiligte, verlief im ganzen recht günstig und natürlich, daß in China der Fremdenhaß mächtig um sich gegriffen war nicht ermutigend für ein weiteres Vorgehen auf der Bahn habe? landesrechtlicher Ausnahmiegesetze. then auf der B Diefer sehr einleuchtenden Darlegung gegenüber erscheint die Hoffnung Brandts etwas optimistisch, daß es den Mächten wahr­So kann man selbst bei einem Straßenauflauf auf prompte Die Debatte über die Interpellation dauerte bis 7 Uhr; das icheinlich ohne allzu große Wühe gelingen werde, der Bogerbewegung Sühne von Beamtenübergriffen rechnen. Man braucht nur Offizier Präsidium bestand jedoch auf Fortsetzung der Verhandlungen, damit herr zu werden. zu sein. am Dienstag geschlossen werden könne. Und so wurde denn noch in Freilich erklärt der Verfasser, daß es mit einem Niederwerfen die zweite Beratung des Seuchengesezes eingetreten, das der Boxer allein nicht gethan sein werde. Auf die Dauer gehe es Die englaudfreundlichen Demonstrationen des deutschen wir allen Grund haben zu erledigen, weil es, trot vieler Mängel, nicht an, einem Volte wie dem chinesischen die Segnungen der Kaisers mehren sich. Wilhem II. hat den englischen Komponisten doch auch manches Gute enthält. Die Debatte brachte einen europäischen Civilisation mit Feuer und Schwert anfzudrängen, man des Mikado" ersucht, die Erstaufführung dieser Operete im sensationellen Zwischenfall: die Enthüllungen unsres Genossen werde China auch von dem Wert dieser Civilisation überzeugen Berliner Opernhaus zu dirigieren. Sullivan nahm auch die Ein­Antrid über die Zustände in Krankenhäusern. Antrick hat felbft chinesische Kreise selbst an den wirtschaftlichen Fortschritten materiell følgende Unterhaltung zwischen dem Kaiser und dem Komponisten. müssen. Das tömne aber nur dadurch geschehen, daß man weitere lading an. Wie der„ Lokal- Anzeiger" berichtet, entspann sich erlebt, was er schilderte, und das verlieh seinen schmudlosen und fulturell intereffiere. Kurz, Herr v. Brandt empfiehlt statt der Sullivan fragte, ob der Kaiser int diesem Jahre Worten ein solches Jnteresse, daß das übermüdete Haus mit Politik der gepangerten Faust, der wirtschaftlichen und politischen nach England tommen werde, er würde in London gespanntester Aufmerksamkeit zuhörte. Bergewaltigung und Ausbeutung eine vernünftige Handelspolitik. einen Empfang finden, so begeistert, wie er niemals

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