Nr. 7.

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Vorwärts

9. Jahrg.

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Berliner Bolksblatt.

Zentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: Beuth- Straße 2.

Die Landgemeinde- Ordnung für die sechs östlichen Provinzen vom 3. Juli 1891

tritt am 1. April d. J. in Kraft. Von schätzenswerther Seite gehen uns anläßlich dessen, folgende beachtenswert

Ausführungen zu:

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Sonnabend, den 9. Januar 1892.

Die Angesessenen aber vertheilen sich so, daß die erste und dritte Klasse je 5, die zweite 6 von ihnen wählen muß.

Wählt eine Klasse weniger Angesessene, als ihr vorgeschrieben ist, so gilt die Wahl der Nichtangesessenen nicht, aber umgekehrt, wenn mehr Angesessene in einer Klasse gewählt werden, dann

schadet das nichts, denn„ mindest en 3" zwei Drittel der Mit­glieder der Gemeindevertretung müssen Angesessene sein. Eine

Maximalzahl ist nicht bestimmt.

Die Zahl der Mitglieder der Gemeindevertretung, die zu wählen sind, kann durch Ortsstatut auf 12, 15, 18 oder höchstens

erhöht werden, die niedrigste Bahl ist 9( breimal soviel als der Schulze mit zwei Schöffen).

Ist schon diese Wahlbestimmung und das Dreiklassen- Wahl­

Expedition: Beuth- Straße 3.

Wer auch allen diesen Bedingungen genügt hat, ist noch immer nicht wahlberechtigt. Er muß nun noch einer von folgenden Bedingungen genügen:

1. entweder ein Wohnhaus in dem Gemeindebezirk be fizen;

2. oder soviel Grundbesig im Gemeindebezirk besitzen, daß er davon jährlich mindestens drei Mark Grund- und Gebäudesteuer entrichtet;

8. oder zur Einkommensteuer veranlagt sein; 4. oder zu den Gemeinde steuern nach einem Ein tommen von mehr als 660( sechshundertundsechszig) Mart steuern.

Schon in der Zeit vom 15. bis 30.( nicht 31.) Januar müssen die Listen der Gemeinde= Angehörigen, die Wahl­listen für die im März laut Gesetz stattfindenden Gemeinde- 24 bertreter Wahlen bilden, öffentlich ausgelegt werden. Es ist also an der Zeit, daß sich die betheiligten Arbeiter darüber schlüssig machen, ob sie an diesen Wahlen theilnehmen wollen, fyftem den Arbeitern sehr ungünstig, so ist das Wahlrecht womög- von den Gemeinde- Abgaben frei bleiben können. Gind diese ym bie Agitation erforderlichen Falls in Gang zu bringen. lich noch ungünstiger gestaltet. Dazu ist es nöthig, daß sie sich über die Tragweite der Wahl und was bei derselben zu erreichen ist, ein Bild machen.

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Dabei ist zu bemerken, daß alle Einkommen unter 900 Mart Einkommen durch Ortsstatut befreit, dann haben die betreffenden Der Gemeinde-( Wahl-) berechtigte muß in eine Liste der Personen überhaupt kein Wahlrecht. Gemeindeglieder eingetragen sein.

wahlberechtigt, wenn er auch sonst allen Bedingungen genügt. Die ländlichen Arbeiter in den östlichen Provinzen, selbst

Wer also mit weniger als 660 M. zu den Gemeinde Um dies zu erreichen muß er folgenden Bedingungen ge- Abgaben eingeschätzt ist, fein Haus und auch kein mit mindestens Das Gesetz vom 3. Juli 1891 ist mit großer Kunst so ein­3 M. Grundsteuer belegtes Grundeigenthum besitzt, ist nicht gerichtet, daß selbst in dem besten Falle, wenn die Arbeiter alle nügen: Gemeindeverordneten" durchsetzen, für die sie aus 1. er muß selbständig sein. Das bedeutet nach dem ihrer Mitte Kandidaten überhaupt aufstellen dürfen, sie in einer Gesetze, daß er 24( schreibe: vierundzwanzig) Jahre alt Gemeindevertretung höchstens ein Neuntel der Gesammtzahl ist, das Verfügungsrecht über sein Vermögen nicht durch richter- wenn sie Haushalt haben, aber in den Häusern des Gutsbesitzers der Gemeindeverordneten erhalten können. Da 24 aber die höchste liches Urtheil verloren hat, und einen eigenen Haus- wohnen, werden selten das Einkommen über 660 M. erreichen. gefeßliche Zahl der Gemeindeveeordneten ist, so wären nach dem st and hat. Es sind also alle ausgeschlossen, die in Schlafstelle Sie erlangen also kein Gemeinderecht, selbst dann nicht, wenn besten Wertheilungsmodus drei Vertreter der Arbeiter das Höchste, wohnen, in Kost oder Wohnung beim Betriebsunternehmer find, sie zu den Leistungen der Gemeinde herangezogen werden. was nach dem Gesetze in der größten ländlichen Gemeinde, wie furs die nicht selbst wirthschaften; also fast alle unverheiratheten Man ersieht hieraus, daß diese Landgemeinde- Ordnung ein fie die Vororte Berlins bilden, zu erreichen wäre.

Wahlen der Gemeindeverordneten müssen in allen Gemeinden stattfinden, die mehr als 40 Gemeindeberechtigte, d. i. Stimm­berechtigte in ihren Listen haben.

Diese gemeindeberechtigten Glieder der Gemeinde werden zur Ball in drei Klassen nach ihrem besteuerten Ginkommen getheilt. Dabei ist es selbstverständlich, daß die Arbeiter, so weit sie über­haupt gemeindeberechtigt sind, was wir später sehen werden, in die dritte Klasse fallen.

Arbeiter.

Die Selbständigen haben nun ferner folgenden Be­bingungen zu genügen:

1. daß sie Angehörige des Deutschen Reich 3 find;

2. die bürgerlichen Ehrenrechte befizen;

3. seit einem Jahr in dem Gemeindebezirk wohnen;

4. teine Armen Unterstützung aus öffentlichen Mitteln cmpfangen;

Gesetz ist, das den Ansprüchen der Arbeiter in feiner Weise Rechnung trägt, daß es ein echtes und rechtes Denkmal der heutigen politischen Richtung ist, die man zuweilen mit dem Worte: Neuer Kurs" bezeichnete.

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Ob es nun lohnt, in eine Agitation für die Wahlen zur Gemeindevertretung in den ländlichen Gemeinden einzutreten, das muß nach den Verhältnissen der einzelnen Gemeinden be­urtheilt werden.

In den großen ländlichen Gemeinden um Berlin herum und Nun bestimmt das Geseß, daß mindestens zwei Drittel der ( Hier gilt also nur die Gegenwart. In dem Augenblicke, in vielleicht noch in manchen anderen ähnlichen Gegenden möchte zu wählenden„ Gemeindeverordneten" mit Grundbesitz welchem Jemand die Eintragung in die Liste der Gemeinde- es sich wohl lohnen. Die Genossen an jedem Orte, die die Ver­ansässig sein müssen; das Drittel der Nichtangesessenen, die ge- glieder verlangt, darf er keine Unterstützung erhalten. Er muß hältnisse kennen, werden am besten beurtheilen können, ob bei wählt werden können, wird auf die drei Wahlklassen gleichmäßig eingetragen werden, wenn er sonst den Bedingungen entspricht, einem solchen Wahl- und Wahlberechtigungssysteme, das den Ar­bertheilt. Geht ihre Zahl durch drei nicht auf, so fällt der Nicht- auch wenn er früher Armenunterstützung bezogen hat. Doch beitern im allergünstigsten Falle vielleicht ein Neuntel der Size angesessene, wenn nur einer überzählig ist, auf die zweite Klasse, ruht sein Gemeinderecht, und also auch sein Wahlrecht sechs in der Gemeindevertretung erreichbar macht, das ihnen vielleicht nicht( twa auf die dritte. Sind zwei Nichtangesessene als Rest Monate nach der letzten empfangenen Armenunterstützung, wenn noch einen oder den anderen Sitz mit einem kleinen Grundbesitzer zu vertheilen, so erhält einen die erste, den anderen die dritte er sie nicht zurückgezahlt hat.)

Klaffe.

Die höchste Zahl der Gemeindeverordneten ist 24. Davon müßten also 16 Angesessene" sein. Die 8 Nichtangesessenen bertheilen sich auf die drei Wahlklassen so, daß die erste und Dritte je 3, die zweite zwei Nichtangesessene wählen darf.

Feuillefon.

Madbrud verboten.]

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Am Webstuhl der Zeit. Beitgenössischer Roman in 3 Büchern

von A. Otto Walster .

5. daß sie die auf sie fallenden Gemeinde- Abgaben gezahlt haben.

( Auch hier ruht das Wahlrecht, wenn ein Gemeinde glied auf Mahnung durch den Steuererheber nicht zahlt, bis es gezahlt hat.)

zu besetzen gestattet, der einer der Unseren ist, für sie irgend ein Vortheil zu erreichen ist. Vielleicht erscheint ihnen die Agitation an und für sich, die auch diese Wahlen gestatten die Gelegenheit, Mißverwaltung und Uebelstände in Versamm­lungen öffentlich zur Sprache zu bringen, der Gemeindeverwaltung einmal den Pelz zu waschen, aber tüchtig, doch wichtig genug.

Nun, so soll's für heute Abend sein Bewenden damit über Fräulein Hedwig hereingebrochen. Wie in aller Welt haben", entschied der Gestrenge.„ Aber ich verlasse mich war das möglich, konnte das möglich werden?"

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auf Sie, meine Herren! Bei dem geringsten Lärmen schicke" Wie das möglich sein konnte? fragen Sie? Weiß ich hinter. Morgen früh werde ich die Sache zur Anzeige ich es denn selbst zu fassen? Mein Leben hätte ich verbürgt bringen, denn eine so unerhörte Schmähung der Gerichte ist für Hedwig's Redlichkeit!". noch nicht dagewesen, und nun vollends in einem Gerichts- Und jetzt zweifeln Sie daran?" lokal! Da hört ja wirklich Alles auf. Bringen Sie nun" Mein Gott, ich weiß nicht, was ich denken soll; mir aber den Herrn jetzt gleich hinter." ist mein Kopf so wirr. Sie wissen, daß sie heute ihre Kommen Sie, Herr Barth und seien Sie ver- Stellung und Wohnung beim Kaufmann Rollmann ver­nünftig", sagte Frank, indem er den jetzt ganz Willenlosen lassen und mein Gast werden sollte. Als ich, nachdem Sie Entschuldi gen Sie gefälligst, Herr Jwan," unterbrach beim Arme nahm und mit sich fortzog. Was der von mir so plötzlich getrennt worden, nach Hause kam, war in hier Frank, sich hervordrängend und dem Russen das Tausend, Sie sind doch sonst ein ganz vernünftiger Mann sie schon anwesend. Sie hatte sich von meinen Wirths Wort abschneidend: Sie sind hier noch fremd und gänzlich und wissen, daß solche Gefühlsäußerungen hier gar leuten den Schlüssel geben lassen und war mit dem Aus­sind. Der Kluge Mann sucht sich aus räumen ihres Koffers beschäftigt. Ich habe sie kaum be ordnung. Ich werde mir erlauben, hier im Namen der schlimmen Affären so gut wie möglich herauszuziehen und grüßen und ihr in meiner Herzensangst das Ihnen Wider­Gesellschaft zu sprechen. Gustel, warten Sie noch einen sich nicht noch tiefer hinein zu reiten. Bedenken Sie doch, fahrene erzählen können, als es laut an unserer Thüre doppelt nöthig schellt. Was denken Sie, empfinde ich, als ich den Bezirks­Sache auf die Spize treiben wird. Bedenken Sie nur ein fönnen. humanen und rücksichtsvollen Beamten, der nicht gleich die haben, um Ihren Lieben den nöthigen Beistand leisten zu Bolizei Inspektor mit zweien seiner Leute vor mir stehen Wir wollen die Sache unter uns eingehend in sehe, der mich sofort fragt, ob Hedwig bei mir sei. Ich mal ziehen. Manches sieht im Anfang viel schlimmer bejahe es und führe ihn auf sein Verlangen herein. So­Der Herr Inspektor brüben und die meisten Gefängniß aus, als es sich bei ruhiger Ueberlegung ausweist." bald er in unser Zimmer getreten, kündigt er Hedwig an, schließer find jedenfalls ausgegangen, um ihren Sonntags Kaufmann Rollmann habe ihn ersucht, eine Durchsuchung Abend zu genießen. Herr Barth hat sich von seiner leicht Gemächer zurück; auch der Wachtmeister verließ mit den Spitzen vermisse." Die Wechsel Jnhaftirten zogen sich wieder in ihre ihrer Effekten vorzunehmen, da er ein Päckchen sehr kostbarer begreiflichen Aufregung hinreißen lassen; er hat sich jetzt einigen den Schauplay, so daß nur noch Jwan und das schon einigermaßen beruhigt, und wir wollen uns ver-| bürgen, daß er keine weiteren Exzesse begeht. Nicht wahr, Wachtmeister sah sich unentschlossen um. Die Anderen gaben ihre Zustimmung zu erkennen, der Väterchen", bat des Wachtmeisters jüngstes Töchterchen und Lassen Sie es wenigstens für heute Abend gut sein,

meine Herren?"

faßte seine Hand.

Frau Wachtmeisterin mit bestimmterem Tone. " Mach' feinen Standal heute Abend, Mann!" rief die

Mädchen zurückblieben.

Gott sei Dank, daß es noch so abgelaufen ist," flüsterte das Leytere. Ach, wie schnell hat sich unser kleines Glück

"

auf's Traurigste verändert, wie im Windeshauche; ich kann das Alles noch gar nicht recht fassen."

" Theuerste Elise," rief Iwan leidenschaftlich aus, mir blutet das Herz, daß ich Sie so in Noth und Kummer

„ Es ist doch kaum zu glauben." So empört ich über das Verfahren und den nichts­würdigen Verdacht war..

"

Nichtswürdig in der That!"

" So gewann ich doch bald Fassung genug, um meine fassungslos gewordene und wie vom Donner gerührt das stehende Freundin zu beruhigen."

sehen muß, während ich mich hier gebunden fühle. Das stellen. Schlimmste von Allem freilich ist das Schicksal, welches I

" D, ich fann mir die abscheuliche Szene lebhaft vor­

„ Es gelang mir das auch nach und nach; die Durch