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Nr. 252.
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Erscheint täglich außer Montags.
Vorwärts
Berliner Volksblatt.
17. Jahrg.
Die Insertions- Gebühr beträgt für die fechsgespaltene Kolonels zeile oder beren Raum 40 Pfg., für politische und gewertschaftliche Vereinsund Bersammlungs- Anzeigen 20 Pfg. Kleine Anzeigen" jedes Wort 5 Pfg. ( nur das erste Wort fett). Inserate für bie nächfte Nummer müffen bis 4 Uhr nachmittags in derExpedition abgegeben werden. Die Erpedition ist an Wochentagen bis 7 Uhr abends, an Gonn- und Festtagen bis 8 Uhr vormittags geöffnet. Mernsprecher: Amt I, Mr. 1508. Telegramm Abreffe: Borialdemokrat Berlin"
Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.
Ein Geständnis, überschrieben wir unsre Bemerkungen über die „ Aufklärung" des Reichsamts des Innern in Sachen der 12 000 m. mit Vorbedacht nicht: Das Geständnis; denn wir vermuteten, daß es mit diesem einen Geständnis nicht abgethan sei. Der Zuchthauskurs hat mehr der verschwiegenen Geheimnisse und der verstohlenen Sünden. Umsonst" treibt eine Regierung nicht eine folche beispiellose Politik und eine so unsaubere Politit tann nicht mit sauberen Mitteln gefördert werden.
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Ein Geständnis es werden weitere Geständnisse folgen müssen, und kein einfältig Geschwäß über Posadowsky- Intriguen wird die Schuldigen dieser Notwendigkeit entziehen; dafür wird der Reichstag sorgen.
Was über die moralisch- politische Würdigung der sonderbaren Enthüllungen der amtlichen Korrespondenz zu sagen war, ist mit aller Schärfe geschrieben worden. Dieses Geständnis der Leibeigenschaft eines Reichsamts unter eine Sippe von strupellosen GroßKapitalisten, das in aller Naivetät amtlich gewagt worden ist, mußte in seiner Bedeutung und seiner Wirkung nach allen Richtungen hin fest und bloßgestellt werden.
Das war ein unvermeidliches Geschäft für jeden Politifer; denn es wurden dadurch die erhabenen Anschauungen von ausgleichender Gerechtigkeit und Unparteilichkeit, wie sie in der Regierung herrschen, für immer dem staunenden Volt eingeschärft.
Mit dieser Verwertung der ministeriellen Beichte ist aber die Angelegenheit nicht erledigt, sie hat vielmehr kaum erst angefangen. Die ministeriellen Enthüllungen waren dankenswert in ihrer schönen, wenn auch ein wenig verwirrten Offenherzigkeit, aber sie hatten einen Mangel: fie hatten mit dem Bueck- Briefe nicht das mindeste zu thun!
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Sonntag, den 28. Oktober 1900.
der angegebene Zwed des Pumps, die Agitation", eine Maste war. Sie erinnert an den vom Vorwärts" am 22. August 1900
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veröffentlichten Aufruf des Centralverbands der Industriellen, in dem die Mitglieder um freiwillige Beiträge zu dem Preßfonds ge= beten wurden. Wir hatten den Aufruf ohne Datum mitgeteilt. Die Leipziger Volkszeitung" ergänzt jetzt das Datum- 20. Mai 1895und fügt hinzu:
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Wir stellen des weiteren fest, daß dieser Preßfonds noch heute besteht und in der Kasse der Direktion der Diskontogesellschaft Berlin W., Unter den Linden 35, ruht, und daß dieser Hort der Nibelungen seit 1895 erkledlich gewachsen ist.
Es liegt also die Annahme nahe, daß die Regierung, deren intime Beziehungen zum Centralverband schon seit v. Böttichers Zeiten bekannt sind, die Subsidiengelder für publizistische Zwecke bei der zuständigen Instanz", der gesonderten Preßverwaltung, erbeten und erhalten hätte. Der Preßfonds wäre gewiß in der Lage, Kleinigkeiten von 12 000 M. ohne viel Aufhebens zu leisten. Man weiß ja man dente nur an Schweinburg und seine Spießgefellen daß die Scharfmacher sich bei Ausgaben für Preßawede nicht lumpen lassen.
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Das Bittgesuch des Reichsamts des Jnnern aber, das in dem Bueckschen Briefe vom 3. August 1898 behandelt wird, hat nichts mit dem Preßfonds zu thun, sondern wendet sich an die Industrie" schlechthin. Die zum Zwecke der Agitation für den Entwurf eines Gesetzes zum Schutz des gewerblichen Arbeitsverhältnisses" geforderten 12 000 m. werden aufgebracht nicht aus dem Breßfonds, sondern durch die Privatwohlthätigkeit mehrerer Großindustrieller, unter denen, Eycellenz Krupp" sich mit den üblichen 5000 M. einstellt.
Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.
Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.
Meine Herren! Ich beginne zunächst mit den Worten meines herzlichsten Danks dafür, daß es mir heute vergönnt ist, Ihren Beratungen beizuwohnen. Es ist für mich geradezu ein Genuß gewesen, die ausführlichen Referate der beiden Herren Referenten zu hören und an denselben meine eigne Kenntnis der Dinge noch einmal wieder zu prüfen, an ihrer Hand noch einmal zu rekapitulieren, wie die ganze Sache sich entwickelt hat. Ich interlasse es mit Rücksicht auf die Anwesenheit der Herren Referenten, dasjenige Wort zu gebrauchen, welches ich diesen Referenten gegenüber sonst auf der Zunge gehabt hätte." Bebel brachte dies Verhalten von Regierungsvertretern am 29. Januar 1898 im Reichstag zur Sprache und führte aus:
" Devoter und unterthäniger kann man in der That von seiten der Regierungsvertreter sich zu den Herren Großindustriellen nicht verhalten."
Der Staatssekretär Graf v. Posadowsky nahm das Verhalten seines Beamten durch die an Bebel gerichtete Versicherung in Schutz:„ Herr Abgeordneter Bebel, wenn ich hier im Reichstag auch erklärte, es wäre ein wahrer Genuß für mich gewesen, einer, fünftägigen Debatte im Reichstag über einen auf unehrliche Weise in die Presse gelangten Erlaß( es handelte sich um den vom„ Vorwärts" veröffentlichten Streiferlaß) beizuwohnen, so würden Sie mir das gar nicht glauben."
Bebel replizierte: Ich glaube dem Herrn Staatssekretär sehr gern, daß er nicht in der Lage war, seine Genugthuung und seinen Dank dafür auszusprechen, daß er hier fünf Tage lang wegen seines bekannten Erlasses auf der Anklagebant saß. Ich habe die Ausführungen des Herrn v. Woedtke nur um deswillen citiert, um an dem Ton dieser Auslaffung zu zeigen, wie das Verhältnis der ReAus all diesen Erwägungen scheint hervorzugehen, daß es sich gierung zu dem Verbande deutscher Industrieller ist. Und dieser nicht um eine publizistische Agitation handelt, daß die Beweis ist mir, glaube ich, geglückt."
12 000 M. von 1898 für andre ,, agitatorische" Zwecke gebraucht worden sind."
Durch diese Debatte flingt etwas wie eine Vorahnung durch, daß das Reichsamt des Innern zur Erhöhung des Genusses So steht die Sache in der That. Zur Zeit Bismarcks stand der ministerieller Thätigkeit auch 12 000 m. von dem einflußreichen Ver
trocken.
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Der Brief des Herrn Bueck, d. h. seine Veröffentlichung, hatte im Reichsamt des Innera eine begreifliche Besinnungslosigkeit hervorgerufen. Woher kam dieses tödliche Geschoß? Birgt dieses unheimliche Dunkel noch mehr flugbereite elfenfonds mit seinen reichen Schäßen auch für die persönlichen band erbitten und annehmen würde. Dr. Bueck, dessen Referaten Kugeln? In solcher Gewissensangst und Unsicherheit entschloß Bedürfnisse der ministeriellenen Herren und ihrer Familienangehörigen zuzuhören für den Grafen v. Posadowsky und seinen Beamten man fich, einen Fall zu beichten oder zu konstruieren, der„ dem zur Verfügung; fo wurde einst der Schwiegervater des Herrn geradezu ein Genuß" ist, proklamierte bei einer andren GeReichsamt des Innern" vergleichsweise am harmlosesten erschien, b. Boetticher aus diesem Fonds vor einem schimpflichen Bankrott legenheit als Grundsatz:„ Auf wirtschaftlichem und einen Fall, der nur einer war in der langen Standal bewahrt. Caprivi, der Gentleman, legte den Sumpf der Korruption socialem Gebiet weife ich jede Gleichberechtigung geschichte der zärtlichen Beziehungen zwischen dem Ministerium der aus. Ein Belfenfonds war nicht mehr da. Aber die finanziellen Bedürfnisse trockneten nicht mit des Arbeiters mit dem Arbeitgeber vollständig So wandte man zurück," der kaiserliche Erlaß vom 4. Februar 1890 betont, es fei. Arbeiterwohlfahrt und dem Centralverein der Arbeiterknechtung. ,, eine der Aufgaben der Staatsgewalt, die Zeit, die Dauer und die Und man erzählte die Geschichte, wie Herr v. Woedtte beim sich an die Industrie". Der Welfenfonds und der Schwiegervater des Ministers ver- Art der Arbeit so zu regeln, daß die Erhaltung der Gesundheit, die Herrn Bued 12 000 m. erbettelt habe, um im Sommer 1899 nach der ersten Lesung der Zuchthausvorlage Flugblätter mit duſtrie" aber schenkt nichts, fie will für ihre Trinkgelder auf- und ihr Anspruch auf gefeßliche Gleichberechtigung Flugblätter mit langten von der Regierung keine Gegenleistungen.„ Die In- Gebote der Sittlichkeit, die wirtschaftlichen Bedürfnisse der Arbeiter Posadowsty Reden und Gelbe Hefte" mit Denkschrift- Auszügen merksam bedient werden, fie fordert Agitation" für ihr genehme gewahrt bleiben". Ein Verband, von dessen Geschäftsführer 12000 r. massenhaft ins Land zu werfen. Das war die Selbstbezichtigung einer unerhörten Interessentenpolitit Gesetze und findet obendrein noch solche Aufforderungen zu Liebes- zur Agitation für ein Gesetz zur Knebelung der Arbeiterklasse erbeten werden, hat einen Anspruch darauf, als Herr im eignen Hause", in der Regierung, und die gesamte Presse, soweit sie noch sittlich denkt gaben etwas eigentümlich". Die Zuchthausvorlage, also ein Gesez, das insbesondere im Hause des Reichsamts des Innern, zu schalten. oder wenigstens es für taktisch klug hält, Sittlichkeit kundzugeben, war bestimmt war, die ganze gewaltige, mit unsäg- Und der Verband übt dies Recht weidlich aus, wie die in Verwahrung mit uns einig in der schärfsten Verurteilung dieses Finanzhandels. lichen Opfern errungene Arbeiterbewegung ins des Grafen v. Posadowsty und seiner Räte befindlichen„ urkundlichen Aber es war der Verrat einer Schuld, deren die Socialdemokratie Serz zu treffen, ist von der Industrie" be Belege" so klar erweisen. das Reichsamt des Junern gar nicht angeklagt hatte. Die offizielle Kundgebung sprach von einer Agitation imfördert worden. Das übertrifft alle Fäulniserscheinungen aus stellt und für 12000 Mart agitatorisch geJahre 1899 der Bueck- Brief stammt vom 3. August 1898, also der Welfenfondszeit! aus einer Zeit, da die Zuchthausvorlage noch gar nicht veröffentlicht Das Reichsamt des Innern hat gestanden, daß Herr v. Woedtke war, geschweige daß sie bereits beraten worden. Es gab da mals noch gar keine öffentliche Agitation für dieses Schand- im Sommer 1899 nach der ersten Lesung der Zuchthausvorlage bei wert, es gab nur eine stille, geräuschlose, aber um so wirksamere Herrn Bueck gewesen sei, un 12 000 m. für die Gelben Hefte" zu Thätigkeit einzelner Agitatoren bei einzelnen Personen, damit der Plan überhaupt ins Leben träte; aber auch diese Agitation wiederum 12000 m. erbeten? Wo hat er agitiert? Mit welchen Wer war nun im Sommer 1898 bei Herrn Bueck und hat toftete Geld, viel Geld denn diese Agitatoren standen höher als Mitteln? Wo sind die Beläge? Landräte, Kreisblattbesiger und Ortsdiener und darum sollte die Industrie" zahlen.
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erbetteln.
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Deutsch Banama ist in dem Reiche der Hunnen erstanden. Es giebt keinen Rückzug und keine Ausflucht mehr.
Das Datum des Bueck- Briefs 3. August 1898- beruhte auf keinem Irrtum, keinem Schreib und keinem Druckfehler. Das Die Socialreform" steht am Pranger. Das Volk wird in stellt die Leipziger Volkszeitung" in ihrer heutigen Nummer fest, feinem idealen Befreiungskampf und in seinem Ringen um die stellt die„ Leipziger Volkszeitung" in ihrer heutigen Nummer fest. Minderung seines Elends durch eine Politik der Gewaltthätigkeit indem sie erklärt:
,, daß der von uns am 22. Oktober veröffentlichte Brief des Generalsekretärs Bueck, dessen Echtheit unbestritten ist, auch in seinem Datum bis auf das letzte Tipfelchen stimmt. Er ist geschrieben am 3. August 1898."
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Ueber diesen im Bueck- Brief behaupteten 12 000 Mart Bettel vom Sontmer 1898 aber hat sich das Reichsamt des Innern bis jezt nicht geäußert, obwohl selbst die, Post" in einer fingierten Ausmalung der Bumpscene das Geschehnis in die Zeit vor der Oeynhauser Nede verlegt hatte, und wenn das Reichsamt gesteht, auch im Jahr 1899 von den Scharfmachern 12 000 m. genommen zu haben wofür die Belege vorhanden find! so fönnte es scheinen, als ob das Reichsamt des Innern gerade diese Summe von 12 000 m. bevorzugte, daß es auf ein kleines, aber fest es Nebeneinkommen Wert legte; aber wir vermögen an so viel Bescheidenheit nicht zu glauben, die ja die mit Millionen operierenden Scharfmacher wegen der Niedrigkeit der Ansprüche geradezu beleidigen muß. Das würde den neuen Vorwurf für das Reichsamt des Innern einschließen, daß es die in, der Politik sonst üblichen Preise verderbe.
unterdrückt. Und die Interessenten dieser Politik fördern ihre Zwede durch Trinkgelder.
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Es ist nur zu wünschen, daß die Herren Boiadowsky und Woedkeuns bis zur Eröffnung des Reichstags erhalten bleiben!
Die Herren im Hanse - Posadowskys. Blighell hat das Ersuchen, welches das Reichsamt des Innern an den Geschäftsführer des Centralverbands deutscher Industrieller wegen 12 000 m. Beihilfe gerichtet hat, die Richtigkeit der Ansicht beleuchtet, daß die großindustriellen und agrarischen Kreise die Behörden als ihre Kommis betrachten. Dafür, daß der Ministerialdirektor und vortragende Rat Dr. von Woedtke und sein Chef, der Staatssekretär Graf v. Posadowsky , die unterthänige Stellung gegenüber dem genannten einflußreichen Verband längst als selbstverständlich erachteten, sei an einen im Reichstag am 29. Januar 1898 zur Sprache gebrachten nicht angemeldeten Versammlung des Centralverbands deutscher Industrieller der Geheime Finanzrat Jende( Direktor der Firma Friedrich Krupp ) und der Geschäftsführer des Centralverbands Dr. Bued Referate über die Invalidenversicherungs- Novelle. Im Anschluß an diese Referate richtete Dr. v on Woedtke, der neben dem ständigen Gast" der Centralverbands- Versammlungen, Herrn Die Leipziger Volkszeitung" giebt jetzt noch einen Schweinburg, als Gast zugelassen war, folgende Worte an die andren schlüssigen Beweis für die Richtigkeit unsrer Auffassung, daßvers ammelten Grokinduftriollon.
Die Sache steht also jetzt so, wie am Anfang. Wir wissen gar nichts. Das Reichsamt des Jnnern hat über einen Fall von 1899 Borfall erinnert. Am 3. Februar 1897 hielten in einer polizeilich Aufklärung gegeben. Um was hat es fich 1898 gehandelt? Wer ist der Schuldige?
Es ist Sache des Reichsamts des Innern, nachzuweisen, daß kein Mitglied des Reichsamts des Innern an dieser dunkeln Schuld beteiligt ist. Sonst sind alle aus der Enthüllung entstehenden Schlußfolgerungen unabweisbar.
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Zum deutsch - englischen Abkommen. Wenn die neue Festigung der deutsch - englischen Beziehungen, deren sich Graf Bülow als erste Kanzlerthat rühmt, Sinn und Wert haben soll, so muß die Regierung auf die weitere Ausführung ihres Marine Programms Verzicht seine Billigung durch den Reichstag beruhte auf der VorausDenn die Aufstellung dieses Marine- Programms und setzung eines sich verschärfenden Konflikts zwischen England und Deutschland .
Teisten.
Als das große Marineprogramm, das eine volle Verdoppelung der gesamten deutschen Kriegsflotte vorsah, im März d. J. der Budgetkommission vorlag, schrieb der Vorwärts":
,, Nur das eine ist aus den Neden der Kommissionsmitglieder noch deutlicher geworden, als es bisher gewesen, daß nämlich gerade dasjenige, was als das Unsinnigste galt, der wirkliche Sinn der Vorlage ist. Die Vorlage bedeutet etne schroffe Frontstellung gegen England. Die Regierung war befragt worden, welche Ereignisse seit dem Erlaß des Flottengefeßes vom April 1898 eingetreten feien, die eine Aenderung desselben nötig machen. Die Antwort der Regierung hat fich das ist aus den Rüdäußerungen der Abgeordneten in der Kommission mit Sicherheit festzustellen auf nichts weiter bezogen, als auf den Samoa Konflikt und die Beschlagnahme der deutschen Post dampfer vor der Delagoa bah."
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um nur eine Breßstimme au schrieb:
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Die„ Deutsche Tageszeitung" den damaligen Tagen zu citieren Aber Graf Bülow sieht auch für die Zukunft neue Reibungen mit derselben Macht voraus, der wir die uns zugefügten Beleidigungen auf Samoa und in Südafrika zu verdanken haben. Er sagt, die englische Politik sei in den letzten Jahrzehnten eine andre geworden, die Ideen von Adam Smith und John Bright seien erstorben. Gegenwärtig fasse die imperialistische Strömung in England mehr und mehr Boden. Eine der Hauptforgen der deutschen Politik set, gute Beziehungen zu allen Mächten zu unterhalten. Selbstverständlich wären diese aber nur möglich auf der Grundlage vollster Gegenseitigkeit und gegenseitiger Rücksichtnahme. Die offiziellen Beziehungen waren durchweg die besten. Aber die Zeiten der Kabinettspolitik wären geschwunden, die Volksleidenschaften mehr und mehr als einflußreicher Faktor in den Vordergrund getreten."
Der Sinn der Rede ist also der: Der wirtschaftliche Neid der Engländer gegen uns ist im Wachsen, die englische Ländergier greift immer weiter aus, die britische Regierung wird der Volksleidenschaft schließlich nachgeben müssen und das Ende wird die unvermeidliche Auseinander
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