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Berliner Dolksblatt.

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Zelegramm- Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Mittwoch, den 27. Februar 1901.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

aus Gesundheitsrücksichten und des socialen Normalarbeits- Der letzte Redner war der Abg. Bachem, der noch einmal auf Zur Kritik des Arbeitsvertrages. tags im Interesse der allgemeinen Lebenshaltung der Ar- die Duellfrage zurüdlam und unter heftigem Murren der Rechten beiter und ihres Familienlebens, sowie insbesonders auch dem Kriegsminister vorwarf, daß er weiten Kreisen eine geradezu Herr Man hat sich gewundert, daß der Arbeisvertrag von der zum Schutz der vom Gesetz gewollten Teilnahme der Arbeiter revolutionäre Gesinnung gegen die Gesetze vorschreibe. Bachem sprach mit so großer Schärfe über die Kabinettsorder, daß Rechtswissenschaft und der Gesetzgebung eine mit seiner funda- an den öffentlichen Angelegenheiten der verschiedensten Art. mentalen Bedeutung im Gegensatz stehende unzulängliche Be- 4. Verlangt Flesch die Sicherung der Ständigkeit des der Präsident ihn aufforderte, die Person des Kaisers aus dem handlung erfahren hat. Nicht nur die bisherige Gesetzgebung, Arbeitsvertrags einerseits durch die auf das Gedeihen Spiel zu lassen. Bu ziemlich vorgerückter Stunde wurde die Situng abgebrochen auch das neue Bürgerliche Gesetzbuch wird von dem Vorwurf der Produktion im allgemeinen abzielenden Maßregeln getroffen, von und auf Mittwoch vertagt. eines unsrer wichtigsten Rechtsinstitute mit der Volkswirtschaft, sodann durch Organisierung einer verblüffenden Dürftigkeit und Oberflächlichkeit Anstalten, welche den Abschluß eines andren Arbeitsvertrags Der Umfturz auf der Eisenbahn. abgethan zu haben. Und doch ist nichts erklärlicher. Der sog. erleichtern( öffentliche Arbeitsvermittelungsstellen), aber die Die Lorbeeren des Frhen, v. Rheinbaben lassen seinen Kollegen freie Arbeitsvertrag, der in der Regel zwischen dem Unter- Nachteile der Vertragslosigkeit mindern( Arbeitslosen- Ver­nehmer und dem einzelnen Arbeiter geschlossen wird, ist ein sicherung), endlich aber zum Schutz der Arbeitswilligen" gegen v. Thielen nicht schlafen. Wie der wackere Polizeiminister durch seine in seiner Art vollkommenes Rechtsinstitut, das in faum zu willkürliche, durch den Gang des Betriebs nicht geforderte und Bragis in der Bestätigungsfrage die Kommunen vor der Auslieferung übertreffender Weise funktioniert. Ihm ist in erster durch das Verhalten des Arbeiters nicht notwendig gemachte an die Socialdemokratie bewahren will, so ist der Eisenbahnminister Linie der wunderbare Aufschwung der modernen Volts. Entlassung eine entsprechende Alenderung des heute gültigen eifrigst bestrebt, den Arbeitern und Unterbeamten seiner Verwaltung wirtschaft zu danken. Denn alle Errungenschaften positiven Rechts. Es muß ein richterliches Ver- durch Polizeimaßregeln die socialdemokratischen Ideen gründlich über auszutreiben. Daß er sich dabei Gesezesübertretungen zu Schulden der Technik wären unfruchtbar geblieben, wenn nicht an die fahren z. B. vor dem Gewerbegericht- Stelle der alten Wirtschaftsverfassungen mit ihren verschiedenen die Gründe zulässig sein, aus denen der tommen läßt, thut nichts zur Sache. Um derartige Seleinigkeiten Formen persönlicher Abhängigkeit der freie". Lohnarbeiter ge- Unternehmer den Arbeitsvertrag gelöst hat fümmert sich der Retter des Baterlands nicht. Herr v. Thielen ist treten wäre, der, weil er unvergleichlich interessierter an der und zwar auch dann, wenn der Auflösung die gesegliche sich seiner Verantwortung bewußt, er muß für die Sicherheit des Arbeit und ihrem Ergebnis ist, als es der Sklave oder oder vertragsmäßige Kündigung vorausging. Gelangt das Verkehrs sorgen. Das einfachste Mittel dazu wäre natürlich eine Hörige war, die Anwendung von raffiniert ausgebildeten Gericht zur Ueberzeugung, daß für die Lösung Gründe maß- ausreichende Entlohnung und die möglichste Verkürzung der Arbeits­Produktionsmethoden und die Benutzung der kompliziertesten, gebend waren, die mit den boltswirtschaftlichen zeit der Angestellten, da erfahrungsgemäß an den meisten Unfällen die fostspieligsten Maschinen möglich macht. Dazu gefellt 8weden und Aufgaben des Arbeitsvertrags Uebermübung des Personals schuld ist. Doch scheint das untostenfreie sich der Vorteil, daß, mit dem Wegfall jeder Unter- nichts zu thun haben, die also weder zusammen- Madifalmittel darin zu liegen, daß er die Beamten vor der Ansteckung haltungspflicht des ehemaligen Herrn, Anwerbung und hängen mit den geschäftlichen Dispositionen des Unternehmers, mit dem socialdemokratischen Gifte schützt, weil es nach seiner Ansicht Entlassung der Arbeiter sich auf das genaueste den wechselnden noch mit der Geschäftslage des Unternehmens, noch mit mit der Betriebssicherheit mit dem Augenblick zu Ende wäre, wo die Konjunkturen anpassen ließ, und die ewig drohende Arbeits den Leistungen des Arbeiters, so müssen sich hieran, Eisenbahnarbeiter focialdemokratisch geworden wären. Endlich mal und Eristenzlosigkeit dem Unternehmer eine über den Inhalt wenigstens im Großbetrieb, Nachteile für den Arbeit ein Minister, der das socialdemokratische Endziel begriffen hat! des Arbeitsvertrags hinausgreifende Gewalt auch über die geber knüpfen, die so wohl in einer ausgedehnten Aber Herr v. Thielen tennt noch gar nicht die Größe der Gefahr, staatsbürgerliche Sphäre des Arbeiters verlieh. Vollkommener Entschädigungspflicht gegen den entlassenen Arbeiter die ihn bedroht. Die Socialdemokraten werden sich mit gewalt­fann eine gesellschaftliche Einrichtung in der That sich nicht als unter Umständen, wenn die geschehene Kündigung sich als famen Zugentgleisungen nicht zufrieden geben, sie werden die Züge bewähren, als es der Arbeitsvertrag im Interesse der Unter- Bestrafung des Arbeiters für dessen politisches Verhalten usw. auf freiem Felde zum Halten bringen und keinen Bourgeois lebendig ans Ziel feiner Reise gelangen lassen. nehmer thut. Allerdings erfährt das System eine Störung, wenn darstellt, in Strafen bestehen können." die Arbeiter dank einer starken gewerkschaftlichen Organisation in Die von Flesch aufgestellten Forderungen stellen ein Man sollte es nicht für möglich halten, daß ein Minister von ineinandergreifendes der Lage sind, statt des individuellen einen kollektiven Arbeitsver- tonſequent bon System Maß derartigen Anschauungen befallen ist wenn es sich nicht um einen Und diefer Umstand erklärt trag abzuschließen. Allein, wie die Dinge heute im großen und regeln dar, die bestechend wirken, weil sie überall prenßischen Minister handelte. ganzen liegen, ist die aus der kollektiven Vertragsschließung an bestehende Verhältnisse oder durch das Rechtsbewußtsein alles. Bei der am Dienstag fortgesetzten Beratung des Etats der entspringende wesentliche Verbesserung der wirtschaftlichen sanktionierte Grundfäße anknüpfen und aus den Vorderfäßen Eisenbahn- Berwaltung erwiderte Herr v. Thielen auf die Be­und socialen Lage des Arbeiters für die überwiegende Masse scheinbar mit Notwendigkeit und natürlich sich ergebende Folge- schwerde des Abg. Goldschmidt( fri. Vp.) über das an Eisen­des Bolts vorerst eine theoretische Fittion. Die Entwicklung rungen ziehen. Allein so fruchtbar auch manche Gesichtspunkte bahn- Beamte ergangene Berbot, dem Konfumverein in Rottbus der gewerkschaftlichen Organisationen hat noch nicht die ge- sind und besonders gilt dies von dem unter 4 angedeuteten beizutreten, sich zu organisieren oder an socialdemokratischen allen Ernstes, daß er გ II nügende Stärke erreicht, die Hemmnisse, auf die sie Verfahren gegenüber willkürlichen Entlassungen im Groß- Versammlungen teilzunehmen, nur im Interesse der Sicherheit des in der geltenden Gesetzgebung und Verwaltung, in betrieb, so glauben wir doch, daß die Gesamtheit der von diesen Maßregeln Ja, er drohte sogar damit, dem blind brutalen Widerstand der Unternehmer und Flesch aufgestellten Forderungen vielmehr eine scharf verurteilende Betriebs geschritten sei. nicht zuletzt in der mangelnden Einsicht weiter Kreise der Kritit der mit dem Arbeitsvertrag zusammenhängenden frassen alle Arbeiter zu entlassen, welche einer Versammlung bei­Arbeiterklasse stößt, sind so starke, daß tollektive Arbeitsverträge Mängel darstellt, als daß man in ihr, wie manche Stellen wohnen, in der auch nur der Versuch gemacht wird, fie zur Social eine Ausnahme bilden. Aber selbst günstige socialpolitische in der Schrift des Verfassers anzudeuten scheinen, eine leicht demokratie hinüberzuziehen. Da wird der Weizen der Spigel blühen, Veränderungen und eine Einbürgerung des kollektiven Ver- durchführbare gesetzgeberische Forderung erblicken könnte. In und diese werden alle Hände voll zu thun bekommen. Müssen doch tragsabschlusses vorausgesetzt, wird es immer notwendig sein, jedem Fall handelt es sich um eine verdienstvolle Leistung, dann sogar die Besucher von agrarischen Versammlungen aus dem daß die auf diesem Weg erreichbaren Erfolge eine Ergänzung die negativ und positiv Nuken stiften fann und ernſtes Staatsdienst entlassen werden, in welchen im Fall der Verweigerung in Gesetzen finden, insbesondere auch in der gesetzlichen Neu- Studium verdient. gestaltung des freien Arbeitsvertrags und der mit ihm zu­

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fammenhängenden Einrichtungen.

Im Hinblick darauf entspricht eine gründliche Unter­

suchung des Arbeitsvertrags, um die vielmißbrauchte Phrase d

Politische Ueberlicht.

Berlin , den 26. Februar.

einmal mit Recht anzuwenden, wirklich einem Bedürfnis. In my walls mad ith sial der unlängst erschienenen Schrift: Zur Kritik des Arbeits - Der Reichstag and bertrags. Seine volkswirtschaftlichen Funktionen und sein begann Dienstag die Beratung des Militär- Etats. Es tam dabei, positives Recht. Socialrechtliche Erörterungen von Dr. jur. wie zu erwarten war, au einer umfangreichen Duellbebatte. Das Karl Flesch ( Jena , Fischer), liegt eine solche Untersuchung vor, Centrum schickte den Abg. Gröber vor, der mit einiger Schärfe der, auch wenn man manchen Ausführungen nicht zustimmt, das Duellunwesen im Heere im Anschluß an den Kölner Fall und das Verdienst zuerkannt werden muß, daß ihr auf dem Gebiet an die bekannte Mörchinger Affaire besprach. der Socialpolitik seit langem thätiger Verfasser das Problem Herr v. Goßler scheint die Duelldebatten wie das Duell selbst in einer originellen, scharf durchdachten und allgemein Be- als ein notwendiges Uebel zu betrachten. Er gab dem Hause sogar achtung beanspruchenden Weise behandelt hat. einen Abriß über die Geschichte des Duells, um zu der Moral von Seine Erörterungen gehen von der Voraussetzung aus, der Geschichte zu kommen: gegen das Duell ist nichts zu machen. daß der Arbeiter Anspruch hat auf mehr als einen bloß alle, auch die schwersten Strafen haben nichts gefrichtet. notdürftigen Lebensunterhalt, daß ihm ein Recht zusteht auf Genoffe Bebet, der nach dem Kriegsminister das Wort ergriff, Anteilnahme an den höheren Kulturgütern, auf Entwicklung ließ sich natürlich nicht mit der Goßlerschen Duellgeschichtsbetrachtung seiner Persönlichkeit, auf Mitarbeit an den öffentlichen An- abspeisen. Klipp und far faßte er den einzig tonfequenten und ver­gelegenheiten, und daß der Arbeitsvertrag nicht zum Werkzeug nünftigen Grundfaz dahin zusammen: das Duell ist durch das Gesetz werden darf, ihn dieser Rechte zu berauben, wie es heute in verboten, und es giebt feinen Menschen, auch nicht in der Armee, sehr vielen Fällen geschieht. wald der das Recht hat, sich über das Gesez zu stellen. Bebel ging dann Von diesem Ausgangspunkt kritisiert Flesch mit rücksichts- noch auf weitere Betrachtungen ein. Er besprach die Lehren, die loser Schärfe die bestehenden Verhältnisse und kommt zu dem aus dem Boerenkrieg für das Miliasystem zu ziehen sind, und wies Schluß, daß es, abgesehen von einer möglichsten Ausbildung dann darauf hin, daß selbst militärische Fachleute mehr und mehr der Arbeiterschutz- Gesetzgebung, zur Beseitigung der Mängel Forderungen aufstellen, die von socialdemokretischer Seite längst ber des Arbeitsvertrags der Erfüllung folgender Forderungen treten worden find. Er bezog sich dabei auf die erst jüngst ver­bedarf: öffentlichten Urteile des Generalmajors von Buttkamer über die Leistungen des Infanteristen.

1. der Erleichterung der kollektiven Vertragbildung, also Anerkennung der Handlungsfähigkeit und Vermögensfähigkeit der Arbeiterorganisationen und Definierung ihres Rechts zur Vertretung der Arbeiter.

Gebührend geißelte Bebel die massenhafte Verwendung von Soldaten zu gänzlich unmilitärischen Zweden und folgerte daraus die Möglichkeit einer noch bedeutend verkürzten Dienstzeit.

2. der Regulierung des Arbeitslohns in einem Sinn, Der Kriegsminister antwortete nicht. Der fächsische Militär daß dieser alle Bedürfnisse deckt: a) während der Arbeit, bevollmächtigte nahm zwar das Wort zu einer Erwiderung, beschränkte b) während der Zeit, wo der Arbeiter feine Beschäftigung fich aber auf die Berichtigung einer unwesentlichen, angeblich un­hat, also während der Ruhe, der Krankheit und bei sonstiger richtigen Angabe Bebels über eine Kabinettsorder des Königs von unverschuldeter Verhinderung, und c) wenn der Arbeiter ver- Sachfen.

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hoher Kornzölle mit dem Uebertritt zur Socialdemokratie gedroht wird!

Es war charakteristisch, daß nur die freisinnigen Abgeordneten Dr. Barth, Dr. Crüger und Goldschmidt sich der Arbeiter annahmen, während die Herren vom Centrum, die sonst so viel Nedens von ihrer Arbeiterfreundlichkeit machen und angeblich das Koalitions. recht schügen wollen, fich nicht nur ausschwiegen, sondern sogar die ihnen unangenehme Debatte unmittelbar nachdem Frhr. v. 8e dlig ( ft.) die Regierung scharf zu machen versucht hatte, durch Unterstützung eines Schlußantrags beendeten.

Was im übrigen im Laufe der Sigung über die Lage der Eisenbahnarbeiter bekannt wurde, zeigt, daß unsre wiederholten Schilde rungen dieser Zustände keineswegs übertrieben waren. Eine gering fügige Lohnaufbesserung wird wieder wett gemacht durch eine Reduzierung der Kopfzahl, die Arbeitszeit ist überaus lang. Die Verwendung weib licher Arbeitskräfte, um Ersparnisse zu machen, greift immer mehr nm fich. Und nicht genug damit, übt die Eisenbahn- Berwaltung auch selbst die Justiz aus und verhängt über Angestellte wegen Gehorsams verweigerung Arreststrafen. Bei den nächsten Wahlen werden ihm die Arbeiter eine recht deutliche Antwort auf seine Politit erteilen. Oder will der Minister vielleicht noch einen Schritt weiter gehen und den An­gestellten seiner Verwaltung auch das Reichstags- Wahlrecht nehmen, um sie völlig mit dem Militär gleichzustellen? Die Schneidigkeit des Herrn von Thielen gegenüber den Arbeitern, deren politische Organisationen die Kanalpolitik unterstützen, steht in einem wunderbaren Widerspruch zu der gemütvollen Ergeben­heit mit der sich der Herr seinen stärksten und eifrigsten Geguern, den Agrariern, unterwirft. Es scheint, als ob die ganze„ Energie" gegen die Umstürzler nur zu dem Zwecke aufgewandt wird, damit nicht irgend jemand auf die Vermutung kommen könne, der Herr Minister habe überhaupt keine Meinung.

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palis Der reißende Faden.

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Die Engländerei" versucht die Stöln. 8tg." in einem offigiösen Artikel unter der Unterschrift Politit, Bublizistik und Bublifum" dem deutschen Bolle schmackhafter zu machen. Der Artikel befaßt sich mit dem veränderten Verhältnis zwischen Deutschland und England und behauptet, der Faden, der zwischen den Leitern der deutschen Politit und dem Publikum bestehe, heiratet ist, auch zum Unterhalt der Familie ausreicht. Die Eine wie gewöhnlich mit allerhand groben Späßen ausgestattete drohe zu reißen, wenn er nicht bald erneuert werde. Der Nachbar, auf Verwaltung der Einrichtungen, die der Sicherung eines solchen Rede hielt Herr Oertel, der nebenbei natürlich die Agrartrommel den wir an allen Ecken und Enden der Welt stoßen, wo deutsche Interessen auskömmlichen Lohns dienen, muß, in welcher Art auch die rührte und direkten Bezug des Proviants von den landwirtschaftlichen zu wahren sind, ist England. Wir haben in unsrem staatlichen Dasein Mittel aufgebracht würden, unter Mitwirkung der Arbeiter Produzenten usw. verlangte. Eine turze Polendebatte gab es zwischen von dem britischen Vetter nicht viel Liebe und Freundschaft erfahren, erfolgen. dem Abgeordneten von Jazdzewski und dem Kriegsminister, wobei indeffen der Leiter unsrer auswärtigen Politit fann nur durch kühle 3. Ferner fordert Flesch eine gesetzliche Regulierung der der letztere ziemlich unumwunden zugestand, daß die Armeeverwaltung Abwägung der Interessen eine ersprießliche Politik treiben. Haben die Leiter unsrer Politit aber unter diesem Gesichtswinkel als Arbeitszeit im Sinne des hygienischen Normalarbeitstags die hatatistischen Bestrebungen unterstützt.