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Berliner Volksblaff.

200

18. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Bocialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Gegen die Mönchsorden in Frankreich .

Paris , 14. März.

Sonnabend, den 16. März 1901.

Politische Ueberlicht.

Neichstag.

Berlin , den 15. März.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

hänger einer englandfreundlichen Politik sich die Behauptung zu eigen gemacht habe, wir engagierten uns in China zu sehr für unsre Bettern jenseits des Kanals. Den Gegenbetveis vermochte er aber nicht zu erbringen. Graf Bülow will kein arabischer Märchenerzähler sein, aber er wird zugeben müssen, daß er sich auf Schaumschlagen versteht wie Figaro. So verlief die Debatte. Die Budgetkommission wird nicht erst bemüht werden. Schon Sonnabend findet die zweite Lesung der Vorlage im Plenum statt.

Das Schicksal des 8usazantrags 8éavès zum Vereins­gesetz ist wohl die bezeichnendste Episode in der langen Vereinsgesetz­Debatte. Wie bekannt, verlangte der Antrag die Abschaffung aller Graf Bilo to fette heute seine Plaudereien über aus. Mönchsorden, gleichviel ob sie bereits behördlich erlaubt worden sind wärtige Politik fort. In weiser Verteilung des Stoffs hatte oder nicht, während die Regierungsvorlage die ersteren fortbestehen er es bei der 2. Lefung des Etats des Auswärtigen Amts läßt und das Fortbestehen der bisher nicht erlaubten Orden in jedem unterlassen, ein Wort über China , Rußland , das Mandschurei­Nach Erledigung der Chinafrage wurden noch die für die einzelnen Fall von einem besonderen Gesetz abhängig macht. Abkommen und unsre Situation in Ostafien zu sagen. Er zweite Lesung ausstehenden Etats reste in Angriff ge­Der Antrag Zévaès war ursprünglich von der socialistischen fürchtete doch nicht etwa, die Volfsvertretung durch die Fülle nommen. Nach dem Antrag der Budgetkommission wurden Rammerfrattion gutgeheißen worden. Im Lauf der Debatte zeigte seiner thatsächlichen Angaben zu überwältigen? Die wohl zwei Millionen für den Bau von Wohnungen für Beamte es sich aber, daß die flerifal melinistischen Gegner der Regierungs - gefälligen Allgemeinheiten, die er auch heute wieder und Arbeiter von Reichswegen bewilligt. Genosse Singer borlage vor feinem Manöver zurückscheuen, um dieselbe zum Scheitern zur Verfügung hatte, hätten ohne Schaden schon vor einer bezeichnete mit Recht diese Bewilligung als den ersten zu bringen. Vielleicht übrigens nicht so sehr wegen der„ Gefährlich- Woche verdaut werden können. Aber er sparte wohl sein schwachen Versuch des Neichs, in das so große und wichtige keit" der Vorlage selbst als deshalb, weil die Regierung mit dem diplomatisches Del, um den Reichstag den harten Bissen der Gebiet der Wohnungsfrage einzugreifen und legte in Botum des Vereinsgesetzes ihr eignes Schicksal verknüpft hat: nenen Hundertmillionen- Forderung für China glatt hinunterfurzem unsren Standpunkt zur Lösung dieses socialen scheitert die Vorlage, so demissioniert das Ministerium. So schlucken zu lassen. Problems dar.

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wurde bereits mit Hilfe der flerital melinistischen Ab- Graf Bülow ist eine glückliche Natur. Mit der Sorg- Dann kam die Hohtönigsburg an die Reihe. Die geordneten gegen den Willen der Regierung ein socialistischer losigkeit eines Ministers Napoleons III. sieht er eitel Sonnen- Budgetkommission hat mit verhältnismäßig großer Mehrheit Abänderungsantrag votiert, der alle Vereine, mit Ausnahme schein, wo andre Augen schwere und drückende Nebel erblicken. Die erste Rate von 150 000 Mart für den Ausbau der Mönchsorden, der Anmeldungspflicht überhebt, also die Der Platz an der Sonne" ist noch immer das der bekanntlich im Privatbesitz des Kaisers befindlichen elsässi­Orden benachteiligt. Stichwort seiner Politik. Mit dieser Blüte, die aus einem schen Burgruine bewilligt und wenn nicht alles täuscht, wird 50 Pf. Bazar der Rhetorit stammt, schmückte und schloß er dieses Votum der Kommission auch von der Reichstagsmehr­seine heutigen Darlegungen. heit ratifiziert werden, wenn auch nicht allzuviel Be­Das chinesische Problem ist verzwickter denn je. Nuß geisterung dafür bei dieser Mehrheit vorhanden ist. land hat seine Hand auf die Mandschurei gelegt, aber Herr Bassermann sprach es offen aus, eine England und Deutschland können nicht dulden, daß Ablehnung der Forderung würde an hoher Stelle China eine wichtige Provinz verliert, China , daß arg verstimmen und eine solche Erwägung führt ein echt durch die ostasiatische Expedition zum zwangsweisen nationalliberales Gemüt zu unbedingter Zustimmung. Mächtig Schuldner der Mächte geworden ist. Graf Bülow nannte begeistert that allein der dicke Oertel. Wichtigthuerisch, wie das himmlische Reich eine Citrone und verspürte wenig er nun einmal veranlagt ist, spielte er sich als denkmals- und Neigung, sie in ausgedrücktem Zustande zu erhalten. Aber altertumskundigen Bausachverständigen auf. Damit aber was soll gethan werden? Der Inhalt des Separatabkommens noch nicht genug, that er dem darob in große Heiterkeit ber­zwischen China und Rußland wegen der Mandschurei ist der setzten Hause fund und zu wissen, daß er eigentlich schon deutschen Diplomatie unbekannt, und Graf Bülow weiß vor 26 Jahren, also lange vor dem Kaiser auf den auch kein Mittel, den Inhalt dieses Abkommens kennen zu Gedanken des Burgausbaus gekommen sei. Gegen die Be­lernen, daran hängt aber alles. Vielleicht war es kein Zufall, willigung der Forderung sprach außer dem Antisemiten Bin de­daß Graf Bülow mit besonderer Geflissentlichkeit betonte, daß wald heute noch unser Genosse Blos. Er hatte sich objektiv der Dreibund völlig unerschüttert sei und daß er vor der mit der Forderung beschäftigt, historische Studien angestellt. Großmacht Japan eine liebenswürdige Verbeugung machte. Das Ergebnis dieser rein objektiven Erwägungen würde ihn Hier drohen die schwersten Gefahren. bereits zur Ablehnung geführt haben, wenn nicht hinzufäme, daß es sich bei der ganzen Affaire um einen Ausfluß des per­fönlichen Regiments handelt, der unsrer Partei die Ablehnung zur unabweisbaren Pflicht macht.

stimmen.

Es hatte nun den Anschein, daß die Klerikal- melinistischen Ab­geordneten auch den Antrag Zévaès votieren werden, der die ganze Re­gierungs- Vorlage über den Haufen wirft, in der Hoffnung, dadurch das Gesamtvotum der Vorlage unmöglich zu machen und so auf dem für sie nicht mehr ungewöhnlichen Wege eines augenblicklichen Ver­rats an den eigenen Principien ihren Doppelzweck, die Ablehnung der Vorlage und den Sturz des Ministeriums zu erreichen. Aus diesem Grunde hat dann die socialistische Fraktionsmehrheit den An­trag Bévaès wieder zurückgezogen und ebenso haben die übrigen Gruppen der Regierungsmehrheit beschlossen, gegen den Antrag zu Genosse 8 évad 3( Gnesdist) und die Minderheit der socialisti schen Fraktion hielten aber an dem Antrag fest. Sie sagten fich meines Erachtens mit Recht, daß das befürchtete klerikal: melinistische Manöver, selbst seine Möglichkeit zugegeben, die principiellen Gegner der Mönchsorden nicht daran hindern darf, ihre eigene und bessere Ueberzeugung gegenüber den Halbheiten der Regierungsvorlage zu bethätigen. In etwas milderer Form wieder holte sich da innerhalb unsrer Fraktion derselbe Gegenfaß, wie in der Abstimmung über die von der Regierung abgelehnten par- Im Vergleich hierzu ist selbst die Frage, auf welchem lamentarischen Enquete über die Mezelei bon Chalon. Wege China die Kriegsentschädigungen bezahlen Auch damals hatte ja die tapitalistisch nationalistische wird, nebensächlicher Natur. Die europäische Diplomatie Oppofition für die Enquete gestimmt, lediglich in der Hoffnung, das denkt an eine Erhöhung der Einfuhrzölle, die dem an­Ministerium zu stürzen. Uebrigens würde das Votum der Kleritalen geblichen Zweck des ganzen China - Abenteuers, der Er tagt. Sie soll morgen zu Ende geführt werden.- und Melinisten für die Abschaffung aller Mönchsorden, vor allem schließung Chinas für den europäischen Handel doch und am sichersten diese strupellosen Parteien bis auf die Knochen nur entgegenwirken kann. Noch verhängnisvoller erscheint der blamieren, selbst davon schon ganz abgesehen, daß die sozusagen Gedante, die chinesische Salzsteuer zu erhöhen; will man überzeugt kompromißlichen Elemente der Regierungsmehrheit zusammen den Haß gegen die Fremden in die letzte Kulihütte tragen? mit den ehrlicheren Elementen der Opposition genügen würden, um das befürchtete Manöver zum Scheitern zu bringen, d.b. eine Mehr­heit gegen den Antrag Zévaès zu bilden.

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Zur Begründung der Vorlage hatte Graf Bülow nicht viel zu sagen. Der langen Rede furzer Sinn war: Wir stecken nun einmal in der Geschichte drin und müssen zahlen. Am liebsten wäre es uns freilich, wenn wir mit heiler Haut wieder draußen wären.

Nach der Rede von BIos wurde die Verhandlung ver

Jm Abgeordnetenhause

mit

war am Freitag großes Reinemachen. Die zweite Lesung des Etats soll Sonnabend beendet sein; aus diesem Grunde standen eine ganze Reihe kleinerer Etats und unerledigte Titel auf der Tagesordnung. Zu allerhand Beschwerden gab Die Es kam also zur Debatte über diesen Antrag. Zévaès hatte es der Etat des Finanzministeriums Anlaß. leicht, seinen Standpunkt zu begründen. Agrarier, unter Führung der Abgg. v. Staudy und Frei­Der Unterschied zwischen den erlaubten und nicht erlaubten Mönchsorden ist ja ein ganz will­In der Debatte, die sich an Bülows Rede knüpfte, herr v. Wangenheim, berlangen in gewohnter Bescheiden­fürlicher. Selbst die große Rede des Ministerpräsidenten in der General- schickten sich die Herren von der Rechten mit mehr oder heit, daß ihnen gestattet wird, bei der Einschäzung zur Ein­debatte mußte weit über den Inhalt der Regierungsvorlage hinausgehen. weniger befümmertem Gesicht in das Unvermeidliche. Auf fommensteuer möglichst viel in Abzug bringen zu dürfen. Will man der Klerikalen Gefahr wirklich und wirksam entgegentreten, so dem Gebiet der auswärtigen Politik halten sie mit großer Sie sind erbost über das Ober- Verwaltungsgericht, das muß man die ganze Macht der Mönchsorden vernichten. In seiner Zähigkeit an der Theorie vom beschränkten Unterthanen- die Amortisationsquote für ländliche Pfandbriefe für erklärt hat, und verlangen eine Entgegnung auf Bévaès Rede fonnte Waldeck- Rousseau nur zwei verstand fest. In freiwilliger Enthaltsamkeit verzichten sie nicht abzugsfähig des Gesetzes. Die einzige Sorge, die heute die Aenderung Die Polen führten gleich fadenscheinige Argumente ins Feld führen: Die Gewissen auf jede Erörterung. haftigkeit" des Staats, der die Genehmigung der betreffenden Mönchs- Bachems, Bassermanns und Stolbergs erfüllte, Recht bewegte Klage über die von der preußischen Regierung orden nicht wieder zurückziehen darf, und die dem Staate aus der war die Frage, ob die Vorlage erst von der Budgetkommission gegen sie geübte Unterdrückungspolitik und gaben dadurch dent Auflösung der Orden entstehende Last, da diese Orden sich mehr vorberaten oder gleich im Plenum in 2. und 3. Beratung erledigt Minister v. Miquel Veranlassung zu einer äußerst scharfen und mehr" mit Wohlthätigkeitswerken befaßten und 70 000 Greife werden solle. Das Centrum wünschte eine Kommiffionsberatung. Rede gegen die angeblich so gefährliche polnische Gefahr. und Kinder versorgten. Die Nationalliberalen, freisinnige Vereinigung, die Reichs- Zwischendurch regte Abg. Schmit( C.) eine Revision des Sonst sprachen in der Debatte zwei Heritale Redner gegen den partei und ein großer Teil der Rechten hielt die Kommissions- Kommunalabgaben Gesezes an, während wieder von anderer Antrag Bévaès. Der von der Linken gefaßte Entschluß scheint also die beratung aber für überflüssig und erklärte sich bereit, die Seite die Erhöhung des Postaversums bemängelt wurde.- Opposition von ihrem schlauen Plan abgebracht zu haben. Vor der Ab- hundert und einige Millionen ohne weiteren Aufenthalt zu Auch beim Etat der Ansiedlungskommission tam es zu einer Polendebatte. stimmung verlafen noch die Vertreter der verschiedenen Gruppen der bewilligen. Am Sonnabend steht der Rest des Kultusetats zur Linken Erklärungen, worin sie zwar sich im Princip für den Antrag Nur die Opposition ging gründlicher zu Werke. Richter Bévaès aussprachen, aber aus den angegebenen taktisch- und Bebel hielten dem Grafen Bülow vor, daß das überaus Beratung. parlamentarischen Gründen im Interesse des Zustandekommens der starte Truppenaufgebot, das Deutschland in Ostasien hält, die Regierungsvorlage gegen den Antrag Stellung nahmen. Genoffe Bermutung nahelegt, daß es sich dabei um einen Liebesdienst othe Allemane, der neugewählte Pariser Abgeordnete, der zum ersten für England handle, das unter diesen Umständen teine Ats im Jahre 1878 ein Christlich Socialer blind und ein mal die Tribüne betrat und daher mit dem Beifall der Linken be- Truppen von Südafrika nach China zu werfen brauche. In Nationalliberaler scharf auf den alten Kaiser Wilhelm schoß, ge­grüßt wurde, erklärte namens der Fraktionsmehrheit, diese werde nach einer kurzen eindringlichen Rede stellte Bebel die Wider nügten diese Attentate, mit denen die Socialdemokratie nicht das Erledigung der Regierungsvorlage einen besonderen Entwurf zur voll sprüche zwischen Sein und Schein fest, in denen sich das mindeste zu thun hatte, um unsre Partei für 12 Jahre der Aechtung ständigen Abschaffung der Mönchsorden einbringen. chinesische Abenteuer bis jetzt bewegt habe. Wir führen teinen und gewaltsamen Verfolgung preiszugeben. Daß die Attentate nur einen In der Abstimmung fiel dann der Antrag 8évaès mit- Krieg mit China , aber die chinesische Regierung führt Friedens schlechten Vorwand bildeten, um die Arbeiterschaft zu fuebeln, war ja 515 gegen 38 Stimmen! Das heißt, fämtliche Kleritalen unterhandlungen. Warnend wies unser Redner auf die Gesonnentlar. Daß man überhaupt sich eines solchen Manövers bediente, und Melinisten stimmten mit der Regierungsmehrheit. Nun ist es fahren hin, die aus der Beschlagnahme der Mandschurei für das war nicht minder verdammenswert als ein Justizmord, bei dem un­zwar wahrscheinlich, daß die Opposition auf ihr Manöver verzichtet uns erwachsen. Er zog den vernichtenden Schluß, daß der bequeme Personen mittels falscher Zeugen willkürlich aufs Schafott hat, angesichts der gefchloffenen Disciplin der Mehrheit. Nichts- erste Aft der deutschen Weltpolitik miserabel ausgefallen sei gebracht werden. destoweniger aber ist diese Disciplin um einen teueren Breis er- und dem deutschen Bolt jede Lust nach einer Fortsetzung ge­kauft worden. Die Blamierten find thatsächlich nicht die Kleritals nommen habe. Melinisten.

Für den Antrag 8évaès stimmten neben der socialistischen Fraktionsminderheit( 19 Abgeordnete) 8 Linksradikale und 6 Roche­fortisten oder pseudo- socialistische Nationalisten. Dasselbe Schicksal ist wohl dem weiteren Antrag Bévaès be­schieden, der die totale Einziehung der Ordensgüter verlangt.

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Attentatspolitik.

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Das häßliche Attentatsspiel wiederholte sich immer aufs nene, wenn irgendwo in der Welt ein Fanatiker oder ein Wahn­Zur Verteidigung seiner Politik nahm nun Graf Bülow finniger sich thätlich an einem Staatsoberhaupt vergriffen hatte. zum zweitenmal das Wort, aber auch nach dieser Rebe war Als Bräfident Carnot unter Caserio's Dolch fiel, betamen wir in das Haus nicht flüger als zuvor. Wie er das schon bei Deutschland das Umsturzgesetz, und selbst als in Alexandrien ein früherer Gelegenheit gethan hatte, verficherte er auch diesmal großartiger Bombenult insceniert wurde, an den mur Kinder, Narren mit dem mit Recht so beliebten Bruſtton der Ueberzeugung, daß und Spigel glauben konnten, gab das der deutschen Presse Anlaß, er in China nur eine den deutschen Interessen entsprechende eine Erneuerung des Socialistengefezes zu fordern. Politit treiben werde. Unfrem Genossen Bebel glaubte er seine Und wieder gab es einmal ein, Attentat", den Bremer Zwischens Verwunderung aussprechen zu dürfen, daß gerade er als An- fall. Diesmal fiel das Geschehuis in eine Zeit, wo in der That