Nr. 95.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

18. Jahrg.

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Telegramm Adresse: " Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Mittwoch, den 24. April 1901.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Socialismus ihnen, den Herren Reaktionären, wieder die Pforten Kosten der Schnapsfabrikation zu begünstigen und von andren

Das Ministerium Zanardelli und die zur Regierung eröffnen werden.

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Socialisten.

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Rom , 21. April.

derartigen schönen Dingen und Vorsägen zu erzählen. Thatsächlich werden innerhalb der socialistischen Partei und Natürlich fehlte auch nicht die Not der Landwirtschaft und namenlich in der provinziellen Wochenpresse Kritiken über die Behauptung, daß die Konsumenten durchaus nicht Schaden das Verhalten der parlamentarischen Fraktion laut, die da leiden würden. Die focialistische Kammerfraktion im Verein mit den andren hätte sie die auf dem Kongresse von Reggio Emilia festgesetzten landwirtschaftlichen Arbeiter zu citieren und die hohe Be­sagen: Indem die socialistische Fraktion die Regierung unterstüẞte, Herr v. Wangenheim unterließ auch nicht, wieder den Frattionen der äußersten Linken der radikalen und der republi- Brincipien verlegt, die ihr untersagten, in gleichviel welchem Fall zahlung zu rühmen, die sie während der Kartoffelernte er­tanischen unterstüßt die Regierung. Diese Thatsache für ein Ministerium zu stimmen; sie befände sich außerdem auch im hielten. ruft sowohl eine lebhafte Erregung in der reaktionären Presse als widerspruche zu den Beschlüssen des legten Kongresses in Rom , auch eine beträchtliche Mißstimmung und lebhafte Kritik in den Reihen welcher alle Alliancen mit andren Die Opposition gegen die agrarische Gesezesmacherei war der eignen Partei hervor. Parteien, ausgenommen gut auf dem Posten. Sie wurde von dem Redner unsrer die der äußersten Linken, Man fühlt sich fast versucht zu sagen, in Italien wiederholt ist auch offenbar, daß, wenn das jetzige Ministerium dazu kommen Gruppen Pachnide und Fischbeck geführt. untersagt habe. Thatsächlich Partei, Genossen Wurm und den Rednern der freisinnigen fich gewissermaßen für die socialistische Partei dasselbe Geschehnis follte, die allgemeinen Wahlen auszuschreiben, Wurm die social- führte wie in Frankreich : Eine revolutionäre, antibourgeoisistische und anti- demokratische Partei ebenso die ministeriellen Kandidaten unter- komplizierten Gesetz nur die größeren oſtelbischen Grund­den Nachweis, bon daß den Vorteil dem dynastische Partei stüßt mit ihren Stimmen und ihrer moralischen stigen müßte, wie die parlamentarische Fraktion des Ministerium befizer haben würden, da den kleinen Bauern der Zusammen­Autorität ein dynastisches Bourgeois- Ministerium, das bei aller selbst gestützt hat. Vor allen Dingen tadelt man, daß schluß zu Genossenschaftsbrennereien, die ohne kaufmännische liberalen Richtung doch immerhin kapitalistisch und rückständig ist. Um für diese Thatsache die Erklärung zu geben, ist daran zu auch nur die Partei vorher zu befragen. die Kammerfraktion eine derartige Situation geschaffen habe, ohne Leitung nicht prosperieren können, dadurch erschwert werde, erinnern, daß das gegenwärtige Ministerium im italienischen politi­daß die Vorlage den Bundesrat ermächtigt, für die Steuer­schen Leben etwas wie eine revolutionäre Regierung vorstellt. Dieses Thatsache bei, daß, gerade wie in Frankreich , auch bei uns die gewerblichen Interessen dienen, besondere Bestimmungen zu Zur Erklärung dieser Haltung der lokalen Parteipreffe trägt die veranlagung von Genossenschaftsbrennereien, die überwiegend Ministerium ist hervorgegangen aus dem großen Obstruktionskampf. liberale Regierung sich gezwungen gesehen hat, in den lokalen Ver- erlassen. Unser Redner hob hervor, daß mit Hilfe der Geſetz­der von der äußersten Linken 2 Jahre hindurch durchgeführt worden waltungen, in den Präfekturen, in den Polizeikommissariaten 2c. gebung der Spiritusring vollständig geschlossen werden solle, ist ein Kampf, der den Klassenkampf im wahren socialistischen Personen beizubehalten, die seit Jahren daran gewöhnt sind, nach und deutete auf die Gefahr hin, daß auch der denaturierte Sinne ersezte, ein Kampf gegen die aristokratisch- konservative und reaktionärer Methode zu verfahren. Da nun die Regierung nicht Spiritus in dem Augenblick start im Preise erhöht und dem feudale Vergewaltigung, durch welchen der Socialismus die fort überall gegenwärtig sein kann, so geschieht es, daß in den Konsum vom Ring das Fell über die Ohren gezogen werden schrittliche Bourgeoisie, die Radikalen und Republikaner, mit sich Provinzen die Behörden in dem alten Schlendrian weiter würde, sobald man sich daran gewöhnt hätte, denaturierten fortriß und sie zwang, sich mit ihnen zu to alieren. Als infolge der Diskussion über das Organisationsrecht der wirtschaften, so daß die Genoffen, die sich hier und da immer noch Spiritus in erhöhtem Umfang zu Beleuchtungszwecken usw. genuesischen Arbeiter die Krisis atut geworden war, gaben einerseits feinen großen Umschwung in der allgemeinen Richtung der Politik der gewohnten reaktionären Neberraschungen zu erfreuen haben, zu benutzen. die Haltung des Reaktionärs Sonnino, andrerseits der noch nicht bemerken, von dem doch ein großes und erfreuliches Zeichen die zu der Sache das Wort ergriffen, Herr Gamp von der Die Agrarier der verschiedensten politischen Farbe, die verflogene Eindruck des socialistischen Wahlsiegs der Organisationsfreiheit der Landarbeiter und die neutrale Haltung der Reichspartei, Herr Sieg Wage den Ausschlag nach der Seite einer gemäßigt liberalen Regierung in dem Streit der See- Arbeiter geben. ( nationalliberal), Freiherr Lösung. von Wangenheim( fonservativ) und der Pole sicht, die auf dem focialistischen Kongres im September 1900 zu Rom thun, als die Thielmannsche Rede zu wiederholen. Ihren Es ist nicht zu leugnen, daß die Ereignisse alle Voraus von Romierowski hatten wirklich nichts weiter zu möglich war, überflügelt haben. Und demnach haben sie auch Reden gemeinsam war der Versuch, der agrarischen Interessen­die auf jenem Kongreß gefaßten Beschlüsse überflügelt, so daß, wie wirtschaft ein ethisches Mäntelchen umzuhängen. Abg. Gamp Enrico Ferri in einer am 14. d. Mis. in Mailand gehaltenen und Herr von Wangenheim sprachen, als seien sie Wortführer Rede fich ausdrückte, die Haltung der parlamentarischen des letzten Wiener Anti- Alkoholkongresses. Frattion die natürliche Konsequenz der Sachlage ist. Filippo Turati antwortet auf die oben angedeuteten er nicht soviel getrunken Sie wollen den Schnaps möglichst teuer machen, damit werde. Kritiken und führt aus, daß es sich jetzt darum handelt, ihnen Treffend erwiderte Genosse Wurm, daß die Früchte der Obstruktion einzuheimsen oder zu zur Bekämpfung der Schnapspest nicht die Verteuerung des das sicherste Mittel verlieren. Man müsse jeßt die sich weiter aufbäumende Reaktion mit Branntweins, sondern die Hebung der Lebenshaltung der aller Straft zurüdtreiben und das Ministerium vorwärts drängen. Man Arbeiterklasse, die Verbilligung der notwendigsten Nahrungs müsse dem Ministerium ermöglichen, daß es auf der liberalen mittel und eine gesunde Handelspolitik sei. Herr Fischbeck Bahn die Wahlen ausschreibt und das Land aufruft, frei von der freifinnigen Volkspartei scherzte mit Recht, daß in seine Entscheidung über die Tendenzen, die sich das Feld streitig den Reden der Agrarier die Centrale für Spiritusverwertung zu einer Filiale der Gesellschaft für ethische Kultur erklärt würde. machen, zu fällen. Turati sagt weiter: Wenn die Socialisten eine politische' Partei sein Das Centrum entsprach nicht ganz den agrarischen Er wollen und nicht eine solche von Politikastern oder Demagogen, wartungen. Herr Spec versicherte, daß in seiner Partei wenn das Programm nicht für uns eine Höhle ohne Ausweg wenig Sympathie für die Vorlage vorhanden sei. Von dem ist, wenn die Arbeiterorganisation und der Klassenkampf nicht reichsgesetzlichen Denaturierungszwange wollte nicht blühende Versammlungsphrasen sind, kurz wenn wir uns an die viel wissen und er bestritt auch den Tielmannschen Dinge selbst und nicht an ihren Schein halten, dann müssen wir Satz von der der segensreichen Wirkung der Brennsteuer. unumgänglich zwischen den beiden Tendenzen, die sich das Feld Auch gegen den Terrorismus des Spirituskartells hatte Bedenken streitig machen, entschieden Stellung nehmen und aus er und borzutragen, offenherzig den proletarischen Massen, die an uns glauben, den entscheidenden genug, der Reichskulturherrlichkeit das schlimme Zeugnis Faktor zu einem entscheidenden Siege machen. auszustellen, es seien noch breite Volksschichten vorhanden, für die der Alkoholgenuß ein notwendiges Uebel wäre. Aber auf das Centrum ist kein Verlaß. Herr v. Wangenheim, der feine Nachbarn kennt, hofft, daß sich in der Kommission eine Brücke zur Verständigung schlagen lassen werde, und auch in der Rede des Herrn Speck waren Anzeichen dafür vorhanden. Morgen: Ostafrikanische Centralbahn.

So erstand das Kabinett 8anardelli Giolitti, das zwar keineswegs über einen hinreichend starken numerischen Rückhalt verfügte, um in der Kammer gegen jeden, Angriff gefestigt zu er scheinen, das aber von der Linken und der äußersten Linten gestützt und von moralischen Kräften, von dem Vertrauen des Lands, das zu seiner Erschaffung ein bedeutendes Teil beigetragen hatte, getragen wurde. Zwei große Machtgruppen traten einander gegenüber: Dort die reaktionäre Koalition, die in der Kammer überwiegt und den Senat beherrscht, die Vertretung der Großbourgeoisie und des ganzen Geschmeißes der parasitären Klassen hier die breiten Maffen der Bevölkerung, vertreten durch die liberal republi­tanish socialistische Koalition, welche bereit ist die liberale Regierung zu unterstützen.

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Die fast revolutionäre Situation ist nun dadurch bedingt, daß die Reaktion zwar in der Nation selbst nur eine Minorität vertritt, dafür aber in den repräsentativen Körperschaften über die Majorität verfügt, während die Reform bewegung gestützt durch jene fampftüchtigen Energien der Kleinbourgeoisie und des Proletariats, welche das Schicksal der Obstruktionsschlacht ent­schieden, zwar die bei weitem größte Mehrheit der produktiven Nation repräsentiert, sich bisher jedoch in den repräsentativen Organisationen noch in der Minderheit befindet. Diese Minderheit ist zur Zeit an der Regierung und ihr stemmt sich die ganze Wucht der reaktionären parlamentarischen Majorität entgegen.

Es ist nun klar, daß, sobald bei diesem fast genauen Gleich­gewicht der Kräfte eine der drei liberalen Energien vom Schlacht­feld desertiert, die Regierung dem Austurm der andrängenden Reaktionäre nicht stand halten könnte, aus dem Felde geschlagen würde und die Reaftion triumphieren würde.

Daher die Unterstützung der Regierung seitens der äußersten Linken einschließlich der socialdemokratischen Fraktion.

So angesehen, wächst die ministerielle Frage über die Personen der Minister und über das Vertrauen, das' man in sie feßen kann, hinaus und wird zu der Frage, ob überhaupt freiheit­lichere Zustände geschaffen werden sollen, und ob zur Verwirk­lichung dieses Werkes die äußerste Linke und die Volkspartei als ein unumgänglich nötiger Faktor mitwirken müssen.

versen im Schoße unsrer Partei felbst. Ich füge nur noch hinzu, Das ist die gegenwärtige politische Lage und das sind die Kontro­trauensvotum gegeben hat und daß die Mailänder Wählerschaft die eben mitgeteilten Anschauungen ihres Abgeordneten Turati ge­

Dieser Verlauf der Ereignisse erschreckt die Presse der reaktionären Parteien im höchsten Maße, weil sie, die bisher nur an Regierungen daß die parlamentarische Fraktion der Regierung bisher kein Ver­gewöhnt war, welche jegliche Bethätigung des Proletariats auf dem Felde der Organiſation mit Handschellen, Militäraufgebot und im Notfall auch mit Füsiladen und Kriegsgerichten behandelten, heute billigt hat. dem für die kapitalistischen Stlassen betrübenden Schauspiel zusehen muß, daß sich die Organisation unter den Landarbeitern über weite Strecken Venetien

von

Politische Weberlicht.

Berlin , den 23. April.

Der Reichstag

bis über die Marken ausgebreitet hat, daß dieje selben Landarbeiter bereits hier und da zu streiken beginnen, und daß der Streit der Heizer und Maschinisten der Navigazione Generale ausbrechen konnte, ohne daß die Regierung angedeutet hätte, mit Auflösungen, überwies am Dienstag die Novelle zum Branntweinsteuer­Verhaftungen oder Füfiladen eingreifen zu wollen. Die Regierung hat erklärt, sich in diesen Konflikten zwischen Unternehmern und Arbeitern völlig neutral verhalten zu wollen, so lange nicht Unordnungen ausbrechen, und auf Verlangen das Schiedsrichteramt zwischen den streitenden Parteien übernehmen zu wollen,

Gesetz an dieselbe Kommission, die die Saccharinsteuer vorzu­bereiten hat. Durch die Ueberweisung dieser beiden Vorlagen an ein und dieselbe Kommission, die auf Vorschlag des Herrn Gamp erfolgte, kommt recht treffend der gemeinsame Charakter beider Entwürfe zum Ausdruck. Es handelt sich hier wie dort um neue Liebesgaben an die Agrarier. Waren es gestern die Zuckerbarone, so sind es heute die Schnapsbrenner des Ostens, die bedacht werden sollen. Die Sache hat offenbar Methode.

Dieses in Italien ungewöhnliche Verhalten der Regierung ent­facht die reaktionären Parteien zu hellem Zorn. Ihre Presse stellt die gegenwärtige Situation so dar, als ob Italien bereits mit Haut und Haar dem roten Teufel der Revolution", dem Freiherr v. Thielmann, der ehemals als Gegner der Aufstand der Landarbeiter, dem Generalstreit der Seearbeiter ver- Agrarier galt, ist gründlich mürbe geworden. Er sprach heute fallen sei, und sie sucht ihren Groll zu stillen, indem sie grausame wie ein in der Wolle gefärbter Agrarier. Während es sich in Maßnahmen gegen die arbeitenden Klassen vorschlägt, die so weit der That bei dem neuen Entwurf darum handelt, die Spiritus­gehen, daß sie die streikenden Heizer und Maschinisten der produktion fünstlich einzuschränken, die Branntweinpreise in Navigazione Generale als Defertenre verfolgt und bestraft die Höhe zu treiben und die Monopolstellung des Spiritus­wissen will. fartells zu befestigen, wußte Freiherr v. Thielmann ein langes Zugleich versucht dieselbe reaktionäre Presse die Socialisten zu und breites von der Notwendigkeit, den Branntweinkonsum reizen, indem sie ste verächtlich als, offizielle Ministerielle" auf dem Wege der Steuergesetzgebung herabzumindern, die bezeichnet, in der stillen Hoffnung, daß eine Spaltung im Schoße des Erzeugung des technischen Zwecken dienenden Spiritus auf

er war

Das Abgeordnetenhaus

er

beschäftigte sich am Dienstag, in der ersten Sigung nach der Oftera pause, mit der ersten Lesung der Novelle zum Berggesez. Der wesentliche Inhalt der Vorlage besteht in der Beſtimmung, daß

fortan bei einem durch den Betrieb zweier oder mehrerer Bergwerfe verursachten Schaden die Besizer der Bergiverte als Gesamta schuldner zur Entschädigung verpflichtet sind. Nach dem jetzt geltenden Gesez haften sie nicht als Gesamtschuldner, und da jeder von ihnen die Schuld auf den andren abzuwälzen sich bemüht, so kommt der Geschädigte gar nicht oder erst nach jahrelangen Prozessieren zu seinem Recht. Im allgemeinen begegnete der Entwurf einer sympathischen Aufnahme; nur Abg. Dr. Schulz Bochum( natl.) verwarf die Neuerung im Interesse der Bergwerksbefizer. Aus der Erwiderung des Ministers Brefeld ist die Ankündigung weiterer Menderungen des Berggeseges zu erwähnen; worin diese Alenderungen bestehen, deutete Herr Brefeld jedoch nicht an.

wiesen.

D

Die Vorlage wurde einer Kommission von 14 Mitgliedern über­betr. obligatorische Schlacht vieh- Versicherung zur Be­Am Mittwoch steht der Antrag v. Mendel- Steinfels( f.) ratung.

Die Zollangft.

Co vortrefflich sich die Konservativen als Kanalverschlepper ers wiesen haben, die Regierung kann starte Trümpfe ausspielen, deren sich die Forderer des möglichst gesteigerten Brotwucherers nicht leicht zu erwehren vermögen.

Seit Wochen jammert die agrarische Presse, daß die golltarifa Vorlage noch immer nicht an den Bundesrat gegeben sei, wie die Thromrede versprach. Jetzt wird ihr neue Bein bereitet durch die Nachricht,

die bayrische Regierung habe in Berlin erklärt, daß namentlich die Erhöhung des Getreidezolls einer längeren