Nr. 103.

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1961 Cited to at du f

Vorwärts

Berliner Dolksblatt.

18. Jahrg.

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Zelegramm Adresser Bocialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Das Ende des Kanals.

Sonnabend, den 4. Mai 1901.

und liberalen Parteien jede Niederlage die Minister in ihrer Stellung befestigt, führt in Preußen die Ablehnung eines Kulturwerks durch die tonservativen Vertreter einer winzigen Minderheit der Bevölkerung zur Regierungskrise.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3. Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Politit der Sammlung zu ermöglichen und zu schüßen sucht. Servilität, Byzantinismus, das duckende Dulden aller Moden und Launen des Tags diese Eigenheiten bilden den Schmuck dieses widerwärtigen bourgeoisen Typ.

Aus dem chaotischen Wirrnis der preußischen Politik Hofft die Die konserbatiben geitungen bekunden daher keines Herr v. Miquel, der in seiner Jugend ein stürmischer Umstürzler Regierung durch den Schluß des Landtags zu entrinnen. wegs den bon den Liberalen erwarteten Schrecken. Die war, für Karl Marg sich begeisterte und sich ihm als Organisator Seitdem tein Zweifel mehr an der erneuten Ablehnung der Kanal- tonservative Partei hat ihren Willen durchgeführt und erwiesen, von Bauernaufständen anbot, endigte als Schweinehüter der oft­borlage bestehen konnte, seitdem sich die Regierung dem daß sie in Preußen zu befehlen hat. elbischen Junkerschaft. Zwischen diesen Stationen war er alles und Bedlißschen Scheinkompromiß überliefert jah, wurde ihre Die konservative Presse ist dabei vorsichtig genug, ihren Sieg jedes. Er fostete von allen Ueberzeugungen, bewies überall eine Situation völlig verzweifelt und haltlos. Sollte sie die Ver- nicht in lauten Jubelhymnen zu feiern. Sie weiß, daß sie einen große Fähigkeit, jene reiche Intelligenz nußbar anzulegen, und ver schleppungspoffe weiter ertragen oder durch förmliche Abstimmungen weiteren, ernsten Stampf zu kämpfen hat gegen die Einflüsse, die säumte niemals, in jeder Phase seiner Entwicklung rechtzeitig einen ihre Vorlage von neuem niederwerfen lassen? Sie entschloß sich, bei Hofe und in der Regierung die schon zugesagte Brotzoll- profitablen Anschluß zu finden. Miquel war niemals so„ doktrinär", durch Schluß der Landtagsfeffion den Streit kurzer Hand ab- erhöhung, das wichtigste Biel konservativer Politit, zu beeinträchtigen sich auf eine Ueberzeugung festzulegen, für eine einheitliche Welt­zubrechen. Der Ministerpräsident Graf Bülow schloß die Session sich bemühen. Mit der Beseitigung der Kanalvorlage ist dem konser- anschauung zu leben und zu kämpfen. Er war immer und überall mit der Erklärung: vativen Brotwucherspiel ein bedeutsamer Trumpf entzogen worden. Geschäftsmann, der nur die Geschäftsmoral des Erfolgs anerkannte und " Nach dem Gange, welchen die Beratungen in der Kommission Die Agrarier befürchten, daß das jämmerliche Ende der Kanal- immer mehr sich befreite von der Sentimentalität einer Gesinnung. des Hauses der Abgeordneten genommen haben, hat die königliche vorlage Verstimmungen hinterläßt, aus denen ihren schutz- Aalglatt wand er sich durch alle Schwierigkeiten. Der Bauernaufwiegler Staatsregierung zu ihrem Bedauern die Ueberzeugung entnehmen zöllnerischen Plänen Schwierigkeiten erwachsen können. gehörte in den hannöverschen Verfassungskämpfen zur radikalen müssen, daß die erwartete Verständigung über die Kanalvorlage Opposition, sänftigte sich dann zum Bürgermeister von Osnabrück . zur Zeit ausgeschlossen ist. Von der Fortsetzung „ Nur das möchten wir nochmals hervorheben, daß man In der Gründerzeit wurde er Direktor der Diskontobant, seine Hand einer zwedlosen Beratung kann sich die königl. Staats­von einer Niederlage( der Regierung) in keiner Weise steckt in den bedenklichsten Aktionen jener Epoche. Aber der Gründer regierung einen Erfolg versprechen und daher zu einer sprechen kann. Die Entschließung der Regierung hat die wurde reich, verließ nach gethanem Werk die immerhin anrüchige solchen die Hand nicht bieten." Möglichkeit einer Niederlage beseitigt. Darin besteht ihr be- Bantsphäre, wurde Oberbürgermeister von Osnabrüd und dann von sonderer Vorzug. Wenn ferner hie und da angedeutet wird, daß Frankfurt politisch ein Führer des gemäßigten, knochenweichen diese Entschließung der Regierung nicht kraftvoll sei, sondern eher Nationalliberalismus. An der Spize kommunaler Verwaltungen das Gegenteil bedeute, so ist dies ein Irrtum. In der jetzigen erwarb er sich unleugbare Verdienste. Er war ein Mann der Lage gehörte mehr Kraft und in ehr Kraft praktischen Initiative, hatte eine sichere Hand und bewahrte sich stets ein bewußtsein dazu, einen Entschluß zu fassen, wie ihn die gewisses Maß socialpolitischer Einsicht, das ihn über die unfruchtbaren Regierung gefaßt hat, als irgendwelche andre Maßnahmen zu Fanatiker des Manchestertums emporhob. treffen."

Das tragikomische Ende der Kanalvorlage begleitet eine gleich tragikomische tegierungstrise. Miquel hat seine Demission eingereicht, dasselbe wird von dem Landwirtschaftsminister b. Hammerstein und dem Handelsminister Brefeld mit Bestimmtheit behauptet. Eine amtliche Mitteilung über diese Ministerverabschiedungen liegt noch nicht vor, so daß sich auch Gerüchte erhalten, daß nicht Herr Brefeld, sondern der Justiz­minister Schönstedt im Strudel der Krise verschwinden soll. Ueber die Nachfolger der scheidenden Regierungsmitglieder ist ebenfalls bisher nichts bekannt. Der Minister des Innern Rhein­baben soll das ihm angebotene Portefeuille des Finanzministers abgelehnt haben; sonst werden als neue Anwohner des Kastanien­wäldchens der Danziger Oberbürgermeister Delbrück , der Kölner Oberbürgermeister Beder, beide nationalliberaler Richtung, und andre Persönlichkeiten genannt. Wahrscheinlich ist, daß die könig liche Gunst jemand ereilt, an den jezt niemand denkt.

Obschon die Situation schon seit längerem gänzlich unhaltbar erschien, kam nun der Schluß des Landtags und die Regierungskrise dennoch recht überraschend. In der Regierung wog noch bis zuletzt die Neigung vor, das Verschleppungsspiel der Kanal rebellen weiter dulden zu wollen. Aber es scheint, als sei dem Kaiser, der sich für das Zustandekommen der Vorlage aufs ein­dringlichste verbürgt hatte, die Sache zu toll geworden. Es haben sich in den letzten Tagen äußerst erregte Scenen hinter der Schau­bühne abgespielt, deren Ergebnis nun vorliegt. Der Kaiser soll eine Auflösung des Abgeordnetenhauses gefordert haben, aber Graf Bülow soll diesen Entschluß gehemmt haben sowohl durch den Hinweis auf die Schwierigkeiten der auswärtigen Politik, der isolierten Stellung Deutschlands in China , als auch durch den Einwurf, daß der Kaiser nicht in die Lage ge­bracht werden dürfe, sich durch Neuwahlen einem Urteil der Wähler über die Kanalfrage ausgesetzt zu sehen.

Thatsächlich hätte die Auflösung des Abgeordnetenhauses die Regierung nicht aus ihren Nöten befreien fönnen. Sie müßte sich auf Parteien stützen, deren Stärkung sie nur wünschen könnte, wenn fie eine völlige Schwentung ihrer gesamten Politit der preußischen sowie der Reichspolitik beabsichtigte.

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Sie müßte aber auch mit der Möglichkeit rechnen, daß die Kanalrebellen dank dem Dreitlassen Wahlsystem nicht vermindert, sondern vielleicht in noch vermehrter Bahl wiederkehren tönnten. Auflösung des Abgeordnetenhauses, Neuwahlen gegen die tonservative Partei kann eine Regierung nicht unternehmen, deren innerstes Wesen, trotz aller Kanalverstimmungen, konservativ und agrarisch ist.

So sagt denn die Deutsche Tageszeitung":

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Als Praktiker gedieh er allmählich zur fast vollständigen Farb­Und die Kreuz- 8eitung" erklärt überaus nüchtern: lofigkeit. Er erhob seinen persönlichen Mangel an Charakter zum Wir Konservativen denken gar nicht daran, den Ausgang der allgemeinen Princip der politischen Anschauung. Er fand für seine Kanalfrage als einen Sieg zu betrachten. Für uns war die An- Grundsahlosigkeit die flingende Formel, daß die Parteien sich alle gelegenheit stets eine allerdings wichtige- wirtschaftliche überlebt hätten. Und mit dieser Formel machte er sein Glüd. Frage ohne politische oder principielle Be- Wilhelm II. Ivar es eine angenehme Vorstellung, daß deutung." die harte Interessenzertlüftung der Parteien eigentlich über­Die konservativen Organe find eifrig beslissen, die Niederlage flüssig sei und daß nach Ueberwindung der überlebten der Regierung als univesentlich auszugeben und jede Neizung der Persönlichkeiten, von denen sie eine Unterstützung ihrer 3ollwünsche begehren, zu vermeiden.

Ganz besonders vermeidet die konservative Presse jede Erinnerung daran, daß die Kanalvorlage eine Lieblingsvorlage des Raisers ist. Am 11. August 1899 sagte der Kaiser bei Einweihung des Dortmund - Ems- Kanals:

politischen Gruppenbildungen es möglich sei, eine harmonische Sammlung aller staatserhaltenden Elemente gegen den Umsturz zu bewirken. So wurde Miquel, der den Monarchen dieses Zukunfts­bild schauen ließ, der Mann des Kaisers.

Miquel war mehr als ein Jahrzehnt preußischer Finanzminister, er erhielt den erblichen Adel und stieg zum Vicepräsidenten des Ministeriums empor. Er war jahrelang ein allmächtiger Mann, „ Das Werk, das ich soeben besichtigt habe, ermöglicht hoffent- der die preußische und deutsche Politik entscheidend beeinflußte. Er lich der Stadt Dortmund , wieder ihren Flug über die See zu besaß das uneingeschränkte Vertrauen seines Monarchen. Das Ziel nehmen, wie sie ihn einstmals genommen hat. Nur möchte ich feines Ehrgeizes war, Reichskanzler zu werden und es hätte sich glauben, daß der Kanal, wie er augenblicklich anzusehen ist, nur seiner Zeit niemand gewundert, wenn er auch diesen höchsten Punkt ein Teilwerk ist. Er ist aufzufassen in Verbindung mit dem großen erklonimen hätte. Mittellandkanal, den zu bauen und zur Durchführung zu Das Bißchen Liberalismus, das er noch besaß, streifte er ohne bringen meine Regierung und ich fest und unerschütterlich Beschwerden ab, wie der Freigeist auch keinerlei Strupel empfand, eutschlossen find. Wir dürfen nicht vergessen, daß die stets das christliche Volksschulgesetz der protestantischen und fatholischen wachsenden Bedürfnisse unsres Landes auch größere und leichtere Dunkelmänner zu vertreten. Als Finanzminister leistete er in seiner Wege verlangen, und als solche müssen wir neben den Art Glänzendes. Unter seiner Verwaltung entwidelte sich in steigendem Eisenbahnen die Wasserstraßen betrachten. Der Austausch Maße eine üppige Ueberschußwirtschaft. Seine große Steuerreform der Massengüter im Binnenlande, der bor allen Dingen war ein durchdachtes einheitliches Werk, das, so sehr man sie von auch der Landwirtschaft zu Gute tommt, läßt sich nur auf dem unsrem Standpunkt aus bemängeln muß, doch einen erheblichen Wasser bewerkstelligen, und so hoffe ich, daß die Volks: Fortschritt, auch in socialer Beziehung darstellte. Es war ein beträcht bertretung, diesem Gesichtspunkte nachgebend, mich in die Lage licher Erfolg, daß es ihm gelang, den kapitalistischen Volksvertretern versetzen wird, hoffentlich noch in diesem Jahre meinem die Steuerdeklaration und das den Hausagrariern durchaus nicht Lande den Segen dieses Kanals zu Nuzen und zu Teil allzu freundliche Kommunalabgaben Gesetz durchzusetzen. Nach werden zu laffen.... Was damals als Nückhalt der Vollendung der Steuerreform freilich wurde seine Verwaltung steril. Hansa fehlte, ein starkes, geeintes, einem Willen gehorchendes 8war machte er alle reaktionären Streiche mit, wie etwa das Vereins­Reich, haben wir durch die Gnade des Himmels und die Thaten gesetz, aber er that nichts für eine gedeihliche Fortentwicklung. Nur meines Herrn Großvaters wieder errungen, und diese Macht soll in feiner allerlegten Zeit verrieten die Ministerialerlasse über die auch für dieses große Wert mit voller Wucht eingesetzt Wohnungsfrage den besseren Geist Miquels. werden. Dafür werde ich stehen!"

Nichts ist lächerlicher, als die unentwegte liberale Hoffnungs- Es ist begreiflich, daß die Konservativen die von ihnen verübte freudigkeit, die auch jetzt den Anfang einer Periode kräftigeren ungeheuerliche Erschütterung der Autorität dem Vergessen zu über­Vorstoßes der Regierung gegen den junterlichen Ueber geben wünschen und sich mühen, nach errungenem Siege die Be­mut erträumt. Liberale Blätter sprechen thatsächlich die fiegten zu schonen und sich erneut als einzige Schüßer der Autorität Meinung aus, die Regierung werde nach der Neu- anzupreisen.

Miquels Glück und Ende.

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Mehr und mehr stützte sich Miquel auf die stärkste und zugleich rückständigste Macht in Preußen- Deutschland , auf das agrarische Junkertum. An dieser Macht hielt er sich aufrecht und ging er zu Grunde. In der Vorbereitungszeit der neuen Handelsverträge wirkte er hinter den Coulissen als der Vertrauensmann der agrarischen Interessen. In der Komödie der Kanalvorlage spielte er die zwei­bildung des Ministeriums weitere Schritte unter deutigste Rolle, die jemals ein preußischer Minister gewagt hat. Aber nehmen. Aber das vom Grafen Bülow gewählte Wort, die er­der Allzuschlaue, der an Intelligenz das ministerielle Maß, das wartete Verständigung über die Kanalvorlage sei aur 8eit aus­man bei uns gewohnt ist, weit überragte, fing sich schließlich in geschlossen", beweist, daß ein ernsthafter Widerstand der Regierung den Maschen des von ihm gesponnenen Nezes. Seit jener vom gegen die fonservative Diktatur feineswegs zu erwarten ist. Auch " Borwärts" unwiderleglich festgestellten Bedlitzschen Kanal- Intrigue die„ Berl. Pol. Nachr." bestätigen diese Auffassung, indem sie er- Der Stehaufmann in der preußischen Regierung ist num end- ivar Miquels Stellung bei Hofe erschüttert. Der Kaiser hat seinen flären, daß die wahrhaft staatsmännische Selbstlich und wirklich zu Boden gesunken: Herr v. Miquel hat nach einem bordem mit Auszeichnungen überschütteten Minister in den letzten nur noch selten gesehen. Es war beschränkung der Regierung feineswegs einen endgültigen langen Dasein, voll von Arbeit, Strebsucht, Tüchtigkeit, glänzenden zwei Jahren wohl die Verzicht auf wiederholte Forderung der Ausführung Erfolgen, Charakterlosigkeiten und Ränken seine politische Laufbahn ein kläglicher Anblick, mit welchen Mitteln. Miquel Er überbot des Kanalprojekts in vollem Umfange und Einfluß wiederzugewinnen fuchte: 8 u ge beschließen müssen, nachdem ein höherer privilegierter Willen den an verlorenen Iegener 8eit bedeute". Stellt man, fagt das offiziöse sein Amt sich Klammernden jäh beseitigt hat. fich in aufdringlicher Hohenzollernschwärmerei und produzierte sich Blatt weiter, unter den gegenwärtigen Verhältnissen das Kanal- Der glückliche Emporkömmling hat nicht in Schönheit zu sterben fogar schließlich sehr wider seine eigne Meinung als Welt­projekt vorläufig zurüd, ſo, meinen wir, wird diese verstanden. Er ist nicht auf der Höhe vom Blizstrahl getroffen worden. politiker der Wasserzukunft. Als dann Bülows Stern aufging, hatte scheinbare Verzögerung nur zur Klärung der Meinungen Als politischer Bankrotteur, zu dem im Grunde niemand mehr rechtes Miquel nichts mehr zu hoffen. Dennoch wich er nicht, er bemühte und zum schließlichen Siege jenes schöpferischen Gedankens führen." Bertrauen hatte, als Reaktionär schlimmster Gattung und als ein sich mit allen Mitteln, im Amte zu bleiben. So mußte sein Das heißt genügend klar: die Regierung verzichtet auf die Vorlage. Renegat von vielen Graden muß er davon gehen, dem Zwange Ende aller Würde entbehren. Die„ That" des Landtagsschlusses vollendet die lange Reihe der widerwillig gehorchen. Miquel wird aus der Regierung in einem Augenblick entfernt, Niederlagen der Regierung, der Siege des preußis In der Gestalt des Herrn v. Miquel verkörpert sich recht getreu wo der Finanzlage schwere Erschütterungen drohen. In dieser e in en schen Juntertums. Die Regierung erklärt ihre Unfähigkeit, Art und Entwicklung der deutschen Bourgeoisie, die, je mehr sie Beziehung ist er rechtzeitig gegangen. Den zu erwartenden eine Vorlage, deren kultureller Wert zweifellos, den agrarischen wirtschaftlich empor fam, um so mehr moralisch sant: ohne Ueber- finanziellen Niedergang braucht er nicht mehr zu verantworten. Feinden der modernen Wirtschaftsentwicklung abzuringen. Ja die zeugung, zu jedem Gesinnungswechsel bereit, verschlagen die Kniffe Bolitisch verläßt er die Bühne als ein völlig erschöpfter Mann. Regierung bietet im Zurückweichen vor den Konservativen den und Schliche des Kammerdieners übend, um von der Macht Vorteile Allenfalls würde er sich noch zum Direktor des Bunds der Landwirte reizvollen Anblick, beinahe den Anforderungen eines weitgehenden zu erlisten, jugendlich revolutionär und idealistisch von Haus aus, eignen. Vielleicht findet er aber nun endlich die Muße, sein Konstitutionalismus zu folgen: Während im Reichstag des um schließlich in einer geschmeidigen Realpolitik zu endigen, die die längst angekündigtes Werk über den Socialismus zu schreiben. Ob allgemeinen Wahlrechts gegenüber den de motratischen strupellose Befriedigung materieller Interessen durch die, ausgleichende er nach den Erfahrungen der letzten Jahre nicht doch gelegentlich

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