Mr. 150.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

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18. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die Altersversorgung in Oestreich.

-st- ien, 26. Juni.

Sonntag, den 30. Juni 1901.

gekürzt

darüber:

Expedition: SW. 19, Bently- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Politische Lebericht.

Berlin , den 29. Juni. Thielens Schlußeffekt.

Vom 4. Juli d. J. ab werden alle Rückfahr­farten zu den jetzigen regelmäßigen Preisen( d. H. dem andert­Halbfachen Preise der Personenzugskarte) zivischen Stationen der preußisch- hessischen Staatsbahnen, die ausschließlich von diesen Bahnen bedient werden, eine Gültigkeit von 45 Tagen haben. Die Gültigkeit erlischt wie jezt schon bei den zusammengestellten Fahrscheinheften zur Mitternacht des 45. Lages, so daß die Rückfahrt spätestens an diesem Tage beendet sein muß.

unfähigkeit( Invalidität) und im Falle des Alters, und auf eine obliegt einer für das ganze Reich zu errichtenden Pensions­Unterstützung im Falle der Stellenlosigkeit; für die inter- anstalt; zur Erleichterung werden die Mitglieder in 2otal­bliebenen auf eine Rente für die Witwe, auf Erziehungsbeiträge verbänden organisiert. Das erste Statut soll der Minister des Endlich scheint man sich auch in Oestreich zum Ausbau der für die Kinder( nur für die ehelichen!) und im Falle der Ver- Innern erlassen, der auch den ersten Vorstand ernennt. Die ganze Arbeiterversicherung entschließen zu wollen. Destreich sicherte vor Ablauf der Wartezeit stirbt auch eine einmalige Ab- Leistung des Staats besteht darin, daß er der Pensionsanstalt für kennt derzeit nur die Krankenversicherung und die Unfallversicherung; fertigung der Witwe und Kinder. Die Wartezeit beträgt bei die Gebahrung des ersten Halbjahres Vorschüsse leistet, die von ihr die notwendige Ergänzung der Versicherung für den Fall der In- der Invaliditätsrente, der Stellenlosigkeits- Unterstügung, der Witwen zu ersetzen sind. Zu den Kosten der Versicherung trägt validität und des Alters zu schaffen, hat es bisher nicht vermocht. rente und den Erziehungsbeiträgen 60 Beitragsmonate, bei der Alters- er ebenso wenig etwas bei, als er für die Ver Trotzdem hat sich die Regierung zu feiner ganzen That aufgerafft: rente für Maurer 480, für Frauen 420 Beitragsmonate( nicht 40 sicherungskasse irgendwelche Haftung über­statt ein für die gesamte arbeitende Bevölkerung bestimmtes Ge- oder 35 Jahre 1). Die Invaliditätsrente beträgt jährlich nimmt; er stellt nur das papierene Gesetz bei. Mit Socialpolitik sezz über Jnvalidität- und Altersversicherung, Witwen- und Waisen- 600, 900 und 1200 Kr., und zwar erfolgt der Zuspruch nach der hat der Entwurf also blutwenig zu thun; er ist Demagogie der versorgung vorzuschlagen, hat sie ein dürftiges Special- niedrigsten Gehaltsklasse, der der Versicherte innerhalb der letzten Regierung. gefez vorgelegt, dessen Wirksamkeit nur für die best 60 Beitragsmonate angehört hat. Als invalid ist derjenige anzu- Der fardinale Fehler des Entwurfs liegt in seiner Einseitigkeit Mittel­gestellten Lohnarbeiter, die Angestellten aller Grade, dienen sehen, der infolge eines törperlichen oder geistigen Gebrecheus seinen und Engherzigkeit. Aus diesen Gebrechen heraus hat er zum foll! Der Gesezentivurf ist ganz dem Körberschen Geiste bisherigen Berufspflichten nicht weiter obzuliegen vermag"; wer sich punkt der Versicherung eine für den überwiegenden Teil der Ver­entsprungen, der darin besteht, nur jene Reformen zu wollen, aber einen die Invaliditätsrente übersteigenden Bezug verdient, hat sicherten unerreichbare Altersversorgung gemacht. anstatt, die wohl nicht tief gehen, die aber recht viel Effekt versprechen. auf die Rente feinen Anspruch. Die Rente erlischt auch wie der sociale Gedanke es verlangt, zum entscheidenden Faktor die Die Altersversorgung der Angestellten, dieser letzte Aufschwung der mit der Wiedererlangung der Eriverbsfähigkeit, der gleichzuachten Invaliditäts- Versicherung zu gestalten. Die Dürftigkeit, Bourgeoisie, ist natürlich eine bei den bürgerlichen Politikern sehr ist, wenn der Rentenempfänger sich durch eine Beschäftigung" einen ja Unbrauchbarkeit des Vorschlags macht es flar, daß man Specials beliebte Sache, und deshalb hat sich die Regierung vor allem an die die Rente übersteigenden Bezug verdient. Die Altersrente, gefeße erst machen kann, wenn das allgemeine Gesetz vollendet ist, Befriedigung der Forderungen dieser Schichten gemacht, obwohl sie das Schaustück des Gesegentwurfes, beträgt 900, 1350 und 1800 Kr. daß die Altersversorgung bei der breiten Masse der selbst bekennen muß, daß es sich hierbei um einen verhältnismäßig jährlich; der Anspruch auf sie beginnt für Männer mit Bollendung Arbeiterschaft einsetzen muß. Der Gesetzentwurf ist schlecht geringen, materiell ohnehin günstiger gestellten Teil von Arbeitern des 65., für Frauen mit Vollendung des 60. Lebensjahres, ob sie und die Arbeiterschaft hat gegenüber ihm nur eine Antwort: Die Handelt, der infolge dessen weniger der Wahrnehmung seiner noch weiter in Anstellung bleiben oder nicht. Da aber die Er- Forderung nach dem Gesez, das alle arbeitenden Menschen bei Alter Interessen durch die Regierung zu bedürfen scheint, da langung an die Wartezeit von 480 und 420 Beitragsmonaten ge- und Erwerbsunfähigkeit vor dem Elend schützt. es ihnen leichter sein müßte als den eigentlichen Arbeitern fnüpft ist, so ist die Vollendung des 65. und 60. Lebensjahres fast die Fürsorge für Alter und Invalidität selbst ins Wert für die gesamte, derzeit lebende Generation der Versicherungspflichtigen zu setzen." Nun will die Regierung glauben machen, sie habe sich nur eitel Schein. Wohl macht der Entwurf den älteren Versicherten zu dem Specialgesetz deshalb entschlossen, weil die materiellen Ver- die Konzession, daß ihre Wartezeit, wenn sie bei Vollendung des hältnisse der Angestellten es ermöglichen, daß die Versicherung für versicheлung smäßigen Lebensjahres noch nicht abgelaufen ist, bei sie aus ihrer eignen Kraft, unter Beihilfe der Unternehmer höchstens, Männern 4/10, bei Frauen 11117 5/10 des fehlenden Der preußische Eisenbahnminister Herr v. Thielen hat den Ehr gefchaffen werde, während die Versicherung der eigentlichen Arbeiter Restes wird, aber trotzdem würde der im ohne Mitwirkung des Staats unmöglich scheint. Aber der Gesetz- 40. Lebensjahre in die Versicherung Eintretende das 74. Lebens- geiz gehabt, sich einen guten Abgang zu sichern. Er hat deshalb die Welt mit einer That, seiner ersten That, überrascht: Alle entwurf beweist, wie falsch diese Behauptung ist; er ist vornehmlich jahr, der mit 30 Jahren Versicherte das 68. Lebensjahr Retourbilletts auf preußischen Bahnen sollen hinfort 45 Tage deshalb so schlecht ausgefallen, weil auch die Kraft der Angestellten vollenden müssen, um in den Genuß der Altersreute zu gelangen. Gültigkeit erhalten, die Neuerung soll bereits am 4. Juli nicht ausreichend ist, das Gebäude der Alters- und Invaliditäts- Erst der mit 20 Jahren in die Versicherung Eintretende kann mit dieses Jahres in Kraft treten. Der Reichs- Anzeiger" berichtet versicherung allein zu tragen. In Wahrheit hat die Regierung mur dem gefeßlich scheinbar für entscheidend erklärten 65. Lebensjahre in darum die Arbeiter vergessen und sich blos der weitaus günstiger dem Hafen der Nente landen. gestellten Angestellten erinnert, weil die Fürsorge des kapitalistischen Die Unterstügung im Fall der Stellenlosigkeit Staats abnimmt mit dem Maße der Bedürftigkeit der Klasse, beträgt für jeden Monat der Stellenlosigkeit ein Zwölftel der zunimmt mit der ökonomischen Macht des Individuums. Die Invaliditätsrente; den Anspruch auf sie zu erlangen ist aber ein Altersversorgung bei den bestgestellten Lohnarbeitern anzufangen, wahres Sunststück. Der Stellenlose muß erstens 60 Beitragsmonate konnte mur in einem Gemeinwesen beliebt werden, dessen Parlament aufzuweisen haben, zweitens muß der Austritt aus dem Dienst­aus Privilegien entstammt. verhältnis nicht freiwillig erfolgt, die Entlassung nicht verschuldet ge­Dieser Zug zur Auslese, zur Ausstoßung der innerhalb wesen sein, er muß nachweisbar mittellos fein und schließlich, wenn der Angestellten bedürftigeren Elemente, beherrscht auch weiter den er binnen drei Monaten( ein zweite Wartezeit!) seit dem Beginn der Gefeßentwurf; jede Bestimmung zielt darauf hin, den Kreis der Stellenlosigkeit, ohne sein Verschulden keine Anstellung oder Beschäftigung Versicherten ja nur recht enge zu halten, nur die wohlhabenden, die findet, die ihm mindestens einen Bezug in der Höhe der niedrigsten bürgerlichsten Teile der der Versicherung unterworfenen Klasse in ihr Invaliditätsrente, wenn auch nur vorübergehend, bietet". aufzunehmen. Versicherungspflichtig sind im Sinne des Wer zu dieser Unterstützung gelangen sollte, müßte wahrlich im Un­Gesezentwurfs betreffend die Pensionsversicherung der in privaten glück viel Glück haben! Die Witwenrente, deren Bezug bis Diensten und einigen in öffentlichen Diensten Angestellten" vom zum Tode der Witwe dauert, mit ihrer Wiederverehelichung aber vollendeten 18. Lebensjahre angefangen alle in privaten erlischt( wo dann eine Abfertigung im dreifachen Betrage der Reute Diensten gegen Monats- oder Jahresgehalt Angestellte, eintritt), beträgt 300, 450 und 600 Kr. Der Entwurf geht an diesem sofern ihre Bezüge bei einem und demselben Dienstgeber mindestens Bunkte ganz bettelhaft vor: Seit der Eheschließung muß mindestens 600 Kr. jährlich erreichen. Nach dieser Bestimmung scheiden vor allem ein Jahr verflossen sein, die Ehe muß von dem Versicherten vor die Lehrlinge und Praktikanten aus; da weiter ein monatlich ge- Vollendung des 50. Lebensjahres geschlossen sein, der Verstorbene zahlter Tagelohn nicht als Monatsgehalt anzusehen ist" sind auch darf im Zeitpunkte der Ehe nicht schon im Genuß einer Invalidäts­So bescheiden auch dieses Reförmchen ist, so winzig diese jene Arbeiterschichten ausgeschlossen, die in der Hierarchie der Lohn- rente gestanden haben lauter im Quantum nicht sehr bedeutenden, arbeit die Stufen des Monatslohnes erklommen haben, also vor- in der Qualität aber sehr häßlichen Einschränkungen! Die Er- Abschlagszahlung auf die längst notwendig gewordene funda­nehmlich die Geschäftsdiener. Aber mehr als dies: die Definition ziehungsbeiträge betragen für jedes Kind eines Versicherten mentale Reform des Tarifwesens, so bedeutet die Neuerung des Gesezes legt es in den Willen des Unternehmers, auch jeden zehn, für jedes doppelt verwaiste Kind zwanzig Prozent der In- immerhin eine Vereinfachung in der wilden Wirrnis der Handlungsgehilfen, also die eigentlichen Anvalidenrente, die der Versicherte bezog oder auf welche er Anspruch bisherigen Tarifanarchie; außerdem führt sie eine geringe Ver gestellten, von der Wirksamkeit des Gejeges ausgehabt hätte, wenn er im Zeitpunkte des Todes oder der Erlangung billigung herbei. Man wird nicht fehlgehen, wenn man diesen plöglichen Thielen zuschließen; er braucht nur den Monatslohn in einen Wochen der Altersrente invalid geworden wäre. Die Erziehungsbeiträge er­Lohn zu verwandeln. Gegenüber dieser eminenten Befürchtung löschen schon mit Vollendung des 14. Lebensjahres schen Aufschwung damit in Zusammenhang bringt, daß seine Tage besitzt die Regierung eine sehr unangebrachte Naivetät: sie tönne wogegen das geltende Unfallversicherungsgesetz gezählt find. Er möchte mit einigem frischen Glanz aus dem wohl im allgemeinen faum ernst genommen werden", und es müsse die Vorsorge bis zur Vollendung des 15. Lebensjahres bestimmt! Ministerium scheiden. Bereits ist auch ein General für diesen den Angestellten überlassen bleiben, geeignete Mittel zu finden, die Stirbt der Versicherte vor Ablauf der Wartezeit( 60 Beitragsmonate), Ministerposten auserschen. Statt des erfolglosen Kanalministers ihnen die nötige Widerstandskraft gegenüber solchen Bestrebungen ver- haben Witwe und Kinder bloß Anspruch auf eine einmalige Ab- wird, wie man uns mitteilt, der Kommandeur der Eisens leihen könnten. Dieser Appell an die Organisation macht fertigung, das ist die Hälfte einer Juvalibenrente! bahn- Brigade, General v. Schubert, der Schwieger­sohn des verstorbenen Freiherrn von Stumm, fich besonders gut in einem Geseze, dessen Daseinsgrund eben der Welche platte Schmußerei! Mangel der nötigen Widerstandskraft der kaufmännischen Angestellten Die Versicherungspflicht erlischt mit dem Austritt Thielens Nachfolger werben. In Betracht gekommen war für den Posten auch der General­ift! Mittlerweile geht der Gesetzentwurf mit der Ausstoßung immer aus einent versicherungspflichtigen Dienst, im Falle der dauernden weiter. Zunächst werden von der Versicherung, ausgeschlossen die Verwendung außerhalb Oestreichs und mit dem Beginn eines Be- major v. Budde, der frühere Chef des Militär- Eisenbahnivesens. In­Männer, die nach Vollendung des 50., und die Frauen, die nach zuges auf Grund des Versicherungsgesetzes. In den zwei ersten dessen hat v. Budde es vorgezogen, Direktor der Vereinigten Waffen­Vollendung des 40. Lebensjahres in ein die Versicherung sonst be- Fällen hat der Versicherte Anspruch auf die Rückerstattung der fabriten" zu werden, eine Stellung, in der er ein Jahresgehalt von gründendes Dienstverhältnis treten, und zum Schluß durch eine von ihm geleisteten Prämien ohne Zinsen; diese Rückerstattung, 100 000 m. bezieht. Ob nun der General den Kanal durchsetzen wird? beiläufige Bemerkung im legten Paragraphen!- auch die, die bei die binnen 15 Monaten vom Tage des Erlöschens der Versicherungs­Inkrafttreten des Gesetzes 50 und 40 Jahre alt sind! Und da man pflicht geltend gemacht werden muß. gilt als vollständige Ab­Der Bankkrach. sich in Oestreich kein Gesetz ohne Hinterthürchen denken kann, so fertigung. Erneuert sich die Versicherungspflicht, so fuüpft, den Es ist tragikomisch zu beobachten, wie die berufsmäßigen Hell­wird endlich der Minister des Innern ermächtigt", einzelne Fall der Prämienrüderstattung ausgenommen, der weitere Lauf der Gruppen von Angestellten, die nach dem Gesetze versicherungs- Wartezeit an das Ende der bereits zurückgelegten an. Die Sicher- seher ihren befohlenen unerschütterlichen Optimismus ausüben. Zwar pflichtig sind, bont der Versicherungspflicht zu befreien st e IIung der Alters- und Witwenrente erfolgt durch feste hat sich ein armer Teufel von einem Bankier erschossen wie der Entwurf sagt, der Wohlthat der Versicherung Prämien der Angestellten und der Dienstgeber( Sapitaldeckungs- Strodmann in Leipzig auf seiner Villa in Lindenau aber man zu berauben, wie es jedoch heißen sollte. Mit dieser Methode Verfahren); fie betragen in der I. Gehaltsklasse für den Beitrags- tröstet sich: es ist nur ein ganz fleiner", der Berliner Platz verliert ist es der Regierung gelungen, den Kreis der Versicherten unter monat vom Dienstgeber 4,5 Ser., vom Versicherten 3 Kr., zusammen nichts bei ihm und vielleicht ist er noch nicht einmal völlig tot. Zwar ein Drittel der der versicherten Berufsklasse angehörigen Per- 7,5 Sr.; in der II. Gehaltsklasse 6,75 und 6, zusammen 12,75 Sr.; ist eine„ Ebbe des allgemeinen Verkehrs" eingetreten, wie im Handels­Das Er- teil der National- Zeitung" gesagt wird, aber dasselbe Blatt bringt sonen zu bringen! Man kann ruhig sagen: es ist ein Gesetz für in der III. Gehaltstlaffe 9 und 9, zusammen 18 Sr. die, die es nicht brauchen; die, die des Schußes der Gesetzgebung fordernis für die Invaliditätsversorgung, für die Stellenlosigkeits- einen Leitartikel von bemerkenswertem Unverstande, in dem mit bedürfen, werden von seiner Wohlthat ausgeschlossen. Unterstügungen, für die Erziehungsbeiträge und Abfertigungen, sowie gleichem Schwall, bewiesen" wird, daß wir bei Leibe nicht im Zustand Slizzieren wir num den Erfolg des Gefeßentwurfs. Die ver allfällige Betriebsabgänge der Versicherung werden einer Krise leben. Die Beruhigung schreitet also fort, die Besonnenheit kehrt sicherungspflichtigen Personen zerfallen in drei Gehalts durch Ergänzungsbeiträge der Dienstgeber gedeckt, Berliner Börse , die in den letzten tlassen: mit Jahresbezügen bis zu 1200 Kronen, von mehr als und das Jahreserfordernis auf die in dem zurück", felbst an die alvar als das Publikum. Die 1200 Kronen bis zu 2400 Kronen und von mehr als 2400 Stronen. einzelnen Betriebsjahre beitragspflichtig seienden Dienstgeber Tagen weit nervöser war, Den Gegenstand der Versicherung bildet die Anwartschaft nach Verhältnis ihrer Prämieuzahlen umgelegt( Umlage- Deutsche Bank" hat sich zu einem Entgegenkommen" gegen für den Versicherten auf eine ente im Falle der Eriverbs. verfahren). Die Leitung für die Versicherung die um Geld verlegenen Kunden der Leipziger Bank entschlossen, das

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Die Rüdfahrtarian von türgerer Gültigkeit zu ermäßigtent Preisen( nach dem Harz , Thüringen usw.) bleiben einstweilen bestehen, doch soll ihre Aufhebung„ baldthunlichst" erfolgen; ebenso werden in Zukunft Sommertarten auf den preußisch­Hessischen Staatsbahnen nicht mehr ausgegeben und besondere Preißermäßigungen für Ausstellungen, Kongresse, Festlichkeiten u. dgl. nicht mehr gewährt werden. Da die Regierung besonderen Wert darauf legte, daß diese Verkehrserleichterung noch den zahlreichen Ferienreisenden zu gute fommt, so ist ihre sofortige Durchführung beschlossen und sind Anweisungen an die Direktionen erteilt worden, daß vom 4. Juli an alle gewöhnlichen Rückfahrkarten, auf denen eine kürzere Geltungsdauer aufgedruckt ist, ohne Aenderung des Aufdrucks die berlängerte Gültigkeit besitzen."

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Eduard