Nr. 64.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Bent- Straße 2.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

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Die Arbeit der Zolltarif Kommission und ihre Folgen.

Nach wochenlangen, vielfach sehr ernsten Beratungen hat die Bolltarif- Kommission eine Pause in ihren Arbeiten eintreten lassen, um sie am 8. April wieder aufzunehmen. Außer dem Zolltarif Gesetz hat sie von den 946 Positionen des Tarifs nur 43 in erster Lesung erledigt. Wann ihre Arbeit zu Ende kommt, entzieht sich jeder Berechnung, denn der ersten Lesung soll eine zweite folgen, durch welche man eine Verständigung mit den Regierungen herbei­führen will.

Sonntag, den 16. März 1902.

Dann bleiben zwei Möglichkeiten.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt I, Nr. 5121.

Wem der Staat hilft!

Die grauenhafte Arbeitslosigkeit, unter der das Proletariat gegenwärtig schwer leidet, hat den preußischen Staat bisher nicht veranlaßt, auch nur einen Pfennig auszugeben, um durch direkte Hilfeleistung den Notstand zu lindern. Bisher hat teine Arbeiter. organisation für ihre Unterstützungskosten irgend eine staatliche ( auch keine kommunale) Beihilfe erhalten.

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Anders verfährt der preußische Staat, wenn es gilt, den oft­elbischen Agrariern zu helfen. Es ist jetzt die Deutschrift über die aus Anlaß des landwirtschaftlichen Not. standes in den östlichen Landesteilen ausgeführte Silfsaktion" veröffentlicht worden. Im Vorjahr war ein Teil der Winterfaat im Osten migraten. Darauf hat der Staat bis jetzt 8,0 Millionen Mark für diese Zwecke verausgabt, und zivar 4,5 Millionen für die Proving Posen, 4 Millionen für Westpreußen , den Rest für Schlesien und die Kreise Johannesburg und Neidenburg.

Entweder segen die Zollparteien die Kommissionsberatungen, ob mit ob ohne Diäten, in der bisherigen Art fort, um vor der " schreienden Landwirtschaft" ihren Eifer zu erweisen, um aber schließlich in der zweiten Lesung den Rückzug auf die Regierungs­vorlage anzutreten. Die Aeußerungen des Abg. Spahn in der letzten Sigung der Kommission sowie das Verhalten des konservativen Boll­führers Schwerin - Löwig lassen erkennen, daß dieses der wahrschein­lichste Gang der Dinge sein wird. Dann wird für die Socialdemokratie im Reichstag erst der eigentliche Kampf gegen die Zollvorlage der Regierung beginnen, den ihr bisher die Agrarier zum guten Teil abgenommen haben. Dann wird sich die Könnte man annehmen, daß die Majorität der Kommission nicht Regierung überzeugen müssen, daß sie ihren Tarif, ganz zu schweigen Komödie spielt, so ließe sich schon heute sagen, eine Berständigung von dem Kündigungstermin am Schluß dieses Jahres, auch nicht im ist unmöglich, Die Kommission hat an den angenommenen legten Abschnitt der laufenden Legislaturperiode fertig bringen kann. 43 Positionen, mit Ausnahme weniger, sehr erhebliche Zollerhöhungen Dann bekommen wir Wahlen unter der Parole des borgenommen, und zwar am meisten bei den entscheidenden Positionen, Tarifs. die für die Abschließung von Handelsverträgen mit den Hauptvertrags- Oder aber die Regierung erkennt die Unmöglichkeit einer Unterstügt wurden 69 101 Landwirte unter 100 hektar mit Staaten Rußland , Oestreich- Ungarn und Italien - von entscheidender Einigung mit den agrarischen Parteien, spart sich das fruchtlose Spiel einem Gesamtbetrag von 5 754 600 m. und 992 Landwirte über Bedeutung sind. Sind schon die Tariffäße der Regierungsvorlage und zieht ihre Vorlage zurück. Das wäre das Kligste, was 100 Settar mit 852 150 m. solche, daß günstige Handelsverträge für Deutschland ausgeschlossen sie nach all ihren Irrgängen thun könnte. Dann kann fie Wir sind die letzten, die es nicht für die Pflicht des Staates find, so machen die Beschlüsse der Kommission den Abschluß von mit dem Auslande über neue Verträge beraten und fertige halten, unverschuldet in Not Geratene zu unterstüßen. Empörend Handelsverträgen überhaupt unmöglich. Darüber haben Handelsverträge dem Reichstage vorlegen. Da das nicht schon aber und im höchsten Grade aufreizend muß es wirken, wenn auch die Erklärungen der Regierungsvertreter, insbesondere des im nächsten Winter möglich sein wird, so wird die Regierung derselbe Staat, der nichts übrig hat für arbeitslose Grafen v. Bosadowsky und des Staatssekretärs v. Richthofen nach vorläufiger Verlängerung der jetzigen Verträge die neuen Proletarier, die nichts besitzen als ihre Arbeitskraft, es über feinen Zweifel gelaffen. Dafür bekamen beide von der Abmachungen in der neuen Legislaturperiode vorlegen. Damit sich gewinnt, wohlhabende Leute und zu denen gehören schutzöllnerischen Mehrheit zu hören, was Graf Bülow in der wären die zollpolitischen Entscheidungen außerordentlich ver- Befizer von 100 Hektar Landes und mehr sofort aus öffentlichen Generaldebatte über den Tarifentwurf der oppositionellen Minderheit einfacht. Mitteln zu unterstügen, wenn ihnen durch Ungunst die Ernte ein glaubte an den Kopf werfen zu dürfen: sie handelten nicht im bißchen vermindert wird. Interesse der einheimischen Produktion, sondern im Interesse des Auslandes, gewissermaßen als deffen Agenten. Die Re­gierungen ernten jetzt nur, was sie gefäet haben.

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Die Majorität der Kommission ist von der Bolttarantel gestochen. Vernunftgründe versagen. Ihr einziges Ziel ist, Bollsätze aufzustellen, die alle Lebensbedürfnisse ohne Ausnahme, ob sie nun das Inland, wenn auch in ungenügender Menge, erzeugt, oder ob sie nur im Ausland erzeugt werden können, in einer Weise in den Preisen steigern, daß sie weite Schichten der Bevölkerung aufs aller schwerste belasten und in ihrer Lebenshaltung herabdrücken. Der agrarische Egoismus feiert seine wildesten Orgien.

Und in demselben Geiste, in dem die Mehrheit der Kom­mission bisher gearbeitet hat, wird sie weiter arbeiten, wenn sie in ihren Beratungen nach Ostern an die Positionen Obst, Kolonialwaren, Erzeugnisse der Forstwirtschaft, Tiere und tierische Erzeugnisse, Produkte der landwirtschaftlichen Nebengewerbe 2c. Herantritt.

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Wie sich nun die Bollauseinanderseßung entwickeln mag, das ist sicher: die Kommission arbeitet für nichts! Giebt man ihr Diäten, wozu die Zolloppofition nicht die Hand bieten wird, so wären diese Diäten der einzige positive Ertrag der ganzen Zoll­bemühung; die Einstreichung dieser Diäten durch die Bollwucher Barteien würde das heillose Wucherwerk mit vollendeter Lächerlich feit frönen.

Ferner aber steht schon heute unerschütterlich fest, daß die deutschen Wähler Gelegenheit erhalten werden, ihr Votum über die Zollfrage zu sprechen.

Mit dieser Thatsache hat insbesondere die Socialdemo­fratie zu rechnen. Für die 8 oll- Neuwahlen vorzubereiten, ist jetzt unfre unmittelbarste Aufgabe, zu deren befriedigenden Lösung kein Tag versäumt werden darf.

Wie weit von den Landwirten unter 100 hektar Landes auch die größeren Besitzer subventioniert wurden, davon läßt sich aus der Denkschrift kein genaues Bild geben, weil die Berechnung zwar nach den Größenklassen( unter 5 Hektar, 5-20 Hektar, 20-100 Hektar) specialisiert ist, nicht aber angegeben wird, wie viel Besizer in den einzelnen Klassen Beihilfen empfingen; so läßt sich die Unterstützungs­quote pro Kopf nach den verschiedenen Größenklassen nicht berechnen. Wie sich in den Gesamtzahlen die Subventionen auf Klein-, Mittel- und Großbetrieb verteilten, das möge als Stichprobe die Provinz Posen zeigen. Es erhielten an: Saatgut...

unter 5 ha 5-20 ha 245 547 M. 877 675 m. 251 276 88 027 174 989

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18 529

32 540

19

20-100 ha über 100 ha 879 436 M. 219 066 258 401 148 056 23 719 8 880

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189 390

161 945

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Die Befestigung und Ausdehnung der Organisation in den ein- Futtermittel 76 680 Streumittel zelnen Wahlkreisen, die Sammlung von Geldmitteln, Düngemittel Die Aufstellung von Kandidaten, wo solche noch nicht Es ergiebt sich daraus, daß mir ein fleiner Bruchteil der vorhanden sind, muß mit allem Nachdruck betrieben werden! Summen auf die Landproletarier, die unter 5 Hektar befizen, Die Kommissionsmehrheit gehorcht in ihren Beschlüssen dem Es wird gelten, einen Wahlkampf zu führen, wie bisher die entfallen ist, während der Löwenanteil den mittleren und Drud, den die Schar der mehr oder weniger verschuldeten Junker Partei noch keinen zu führen hatte. Die Brot und Lebens- großen Besitzern zu gute gekommen ist. Und doch werden natur und der nach höheren Preisen ihrer Produkte verlangenden Bauern mittelwucher- Barteien werden alles aufbieten, um sich im neuen gemäß die Zwergbauern am schwersten von Mißeruten betroffen; auf sie ausübt. Der Bund der Landwirte, in dem das agrarische Reichstag die Mehrheit zu sichern. Das muß, tofte es was es fie sind auch am wehrlofesten. Wie wenig die einzelnen Kleinbauern gemäß die Zwergbauern am schwersten von Mißeruten betroffen; Catilinariertum den Ton angiebt, drückt mit entschlossener Rück- wolle, verhindert werden. Die Wahlparole ist die beste, fie sind auch am wehrlosesten. Wie wenig die einzelnen Kleinbauern sichtslosigkeit auf die Parteien, welche den Schutz der Land- die wir uns wünschen tönnen. Es handelt sich um die erhalten haben müffen, erkennt man, wenn man berüidfichtigt, daß wirtschaft" betreiben. Für Für die Bündler hat alle Politit Brot, um die Lebensintereffen der großen Boltsmehrheit, die es zu auch in der Provinz Posen die Parzellenbefizer die große Mehrheit das einzige Biel: hohe Kornpreise, hohe Bichpreise, verteidigen gilt gegen die Raub- und Beutepolitik der Junker und ausmachen. Es giebt in der Proving Posen 125 963 Befiger unter 2 Settar, 64 803 Besizer von 2 bis 20 Settar, 12 638 von 20 bis hohe Preise auf alle landwirtschaftlichen Erzeugnisse! Was Juntergenossen. der gesamten nicht- junkerlichen Bevölkerung, was dem ganzen Reiche 100 hektár, 2605 über 100 Hektar. Verteuerte Lebensmittel und verringerte Arbeitsgelegenheit, d. H. tödliches Verderben bringen muß, das ist ihre Hoffnung. Wie sie die Entbehrungen, Not, Elend in Millionen Familien, die schon in der Bedürftigsten am schlechtesten behandelt worden. Also auch bei dieser agrarischen Notstandsaktion sind die Kanalvorlage zu Fall gebracht haben, so wollen sie das Zu Gegenwart schwer zu kämpfen, zu leiden und zu forgen haben, Die arbeitslosen Jndustrie- Arbeiter aber wissen nun, was fie standekommen von Handelsverträgen vereiteln. Sie wollen das wären die Wirkungen der agrarischen Wucherpolitik. Ihr mit allen Chaos der Zollkriege, in deren Wirren sie ihre Bereicherung erwarten. au Gebote stehenden Kräften entgegenzuwirken ist Selbsterhaltungs. 3 thun haben, um Staatshilfe zu erlangen. Sie brauchen In der Gier nach einigen Hungerjahren übersehen sie blind, daß pflicht des gesamten Proletariats! sie schließlich den Ast absägen, auf dem sie selbst sitzen. Denn mit der Lahmlegung der industriellen Produktion, der Hemmung von Handel und Verkehr und dem Empor schnellen der Lebensmittelpreise bei sinkenden Löhnen und vermindertem Einkommen der städtischen Bevölkerung raubt die Landwirtschaft sich selbst die Konsumenten, ohne die alle Agrarzölle der Welt ihr nichts nützen können.

Politische Neberlicht.

Berlin , den 15. März.

Abgeordnetenhaus.

mur Rittergüter von 100 Hektar und mehr zu erstehen: Dann erhalten sie nicht nur Zölle und Liebesgaben aller Art; sondern der Staat springt auch sofort hilfreich ein, wenn das Wetter ihnen einmal Schaden zufügt.

Neue Marine- Artillerie!

Es scheint, als solle sich demnächst das Spiel der 1897er Das Abgeordnetenhaus hat am Freitagabend und am Artillerievorlage wiederholen. 1897 hatte Strupp bereits die neuen Sonnabend die Debatte über das Elementar- Unter- Kanonen fertig gestellt, als die Regierung die Mittel dafür Centrum und Konservative erscheinen zur Ohnmacht richtswesen fortgesetzt, ohne daß dabei neue Gesichts- beim Reichstag anforderte. Damals wurde erklärt, Strupp habe„ auf verurteilt von den Diktaten und der brutalen Agitation der Katilinarier punfte zur Sprache gekommen wären. In der Hauptsache eignes Risiko" fabriziert, und es war nur merkwürdig, daß Krupp des Bundes der Landwirte. Die Konservativen find völlig durch bildet die ganze Erörterung nur eine Unterhaltung zwischen gerade solche Kanonen und in solcher Zahl fabriziert hatte, wie sie sezt von diesen Elementen. Das Centrum sah sich vor dem Centrum und den Polen auf der einen und der Regie die Artillerievorlage brauchte. die Frage gestellt, ob es mit den Bauern oder mit rung auf der andern Seite. Abg. Dr. Dittrich( C.) be­Jezt bringt die Leipziger Boltszeitung" Mitteilungen, die den Arbeitern gehen solle; es hat sich für die tonte wiederum, daß der Volksschule ihr konfessioneller Charakter schließen lassen, daß wieder etwas Aehnliches im Werden ist. Krupp Bauern entschieden. Die Arbeiter hofft es, dank der Ver- erhalten bleiben müsse, und bedauerte die Zunahme der fabriziert wieder auf eignes Risiko" neue Schiffskanonen, dummungsarbeit, die es in jahrzehntelanger firchlicher und politischer Simultanschulen, da diese die nationalen und fonfessionellen und zwar in beschleunigter Gile. Sonn- und Feiertage gitation verübt hat, in der Mehrheit noch an sich zu feffeln. Die Gegensätze nur verschärfe. Abg. Dasbach( C.) wieder werden zu Hilfe genommen, um Geschütze anzufertigen, die noch Bauern aber, die rabiat auf ihren selbstsüchtigen Forderungen beharren holte seine Beschwerden über unparitätische Behandlung der nicht vom Reichstag bewilligt, ja noch nicht einmal gefordert worden und die das Bündlertum, im Fall der Preisgabe ihrer Forderungen Statholiken, und die Abgg. Dr. Chlapowsti( Pole) und sind. Die„ Leipz. Volksztg." erzählt hierüber: durch das Centrum, zum Abfall von den schwarzen Fahnen auf GIometti( C.) kritisierten in abfälliger Weise die Schul­wiegelt, zwingen diese Partei, die noch dazu unter ungeschicktefter politik der Regierung in Oberschlesien , worauf nach ihrer Führung leidet, zum Gehorsam; ihren Wünschen soll sich das Centrum Meinung das starte Anwachsen der Socialdemokratie zurück­fügen, ihre Wünsche zu erfüllen ist es eifrig bemüht. Mit Hilfe der Bauern zuführen ist. Sobald der Religionsunterricht in der Mutter­Hofft das Centrum seine bisherige Stellung in der Hauptfache zu sprache erteilt wird, glauben die Herren, wird es mit den behaupten, auch bei künftigen Wahlen. Fortschritten der Socialdemokratie in Schlesien zu Ende sein. Wir wollen ihnen diesen Glauben nicht rauben.

Wie wird sich der Zollstreit weiter gestalten? Wie will sich die Regierung, durch eigne Schuld jämmerlich eingeteilt zwischen Bollopposition und Agrariern, aus der verzweifelten Lage befreien?

In die Zurückweisung der Klagen des Centrums und der Polen teilten sich die Minister Studt und der Ministerial direktor Dr. Kuegler.

Unmöglich können die verbündeten Regierungen über ihre Vor- Bei weiteren Etatstiteln verbreiteten sich die Abgeordneten Tage hinaus den Agrariern irgendwie erheblich entgegenkommen. über die Frage der Schulaufsicht, die nach der Ansicht der Sie können den erhöhten Zollsätzen, welche die Kommissionsmehrheit| tonfervativ- klerikalen Mehrheit durch Geistliche im Nebenamt für die wichtigsten Positionen des Tarifs eingesetzt hat, nicht ihre ausgeübt werden soll. Abg. Iderhoff( ft.) forderte die Buftimmung geben, ohne jede Aussicht auf die Möglichkeit des Ab- baldige Regelung der Schulunterhaltungspflicht und der schlusses von Handelsverträgen. preiszugeben. Vielmehr muß jeder Schulpflicht, und Abg. Schmidt- Warburg( C.) sprach sein weitere Beschluß der Kommission die Stluft erweitern, die sich zwischen Bedauern über die Landflucht der Lehrer aus. den beiden feindlichen Freunden aufgethan hat. Montag: Fortsetzung der Beratung des Stultusetats.

Ganz neue Typen werden gebaut, zum Beispiel 17 Centimeter und 19 Centimeter- Geschüße, die jetzt zum erstenmal fertig gestellt werden. Ferner werden 28 Centimeter- Geschütze gebaut, denen bisher als bedeutend zielsicherer 21 Centimeter Geschütze vorgezogen wurden. Die Rohre der jetzt gebauten 28 Centimeter- Geschüße sind von außerordentlicher Länge, es soll die mit diesem Geschütz erreichte Zielsicherheit noch über die bisher mit dem 21 Centimeter- Geschüß erreichte hinausgehen. Es ist derselbe Typ, der bei Armierung der Sachsene taffe Verwendung fand. Ferner werden jetzt gebaut 15 Centi meter und 12 Centimeter Kasemattengeschütze. Diese erhalten eine bisher überhaupt noch nicht zur Verwendung gelangte Lafette. Der Ständer dieser Lafette bildet nur noch den Stützpunkt der Wiege für den Rohrrücklauf. Es werden jetzt sämtliche Geschütze mit Biege und Rohrrücklauf gebaut. Diese Konstruktion tommt auch zur Verwendung bei den Haubigen, die Krupp für die Neu­armierung herzustellen jetzt ebenfalls auf„ eignes Risiko" unter­nommen hat.

Im Anschluß hieran dürfte es interessieren zu erfahren, daß mit der Neu- Armierung wahrscheinlich noch eine neue 2afette